DE10025183A1

DE10025183A1 - Einrichtung zur Verstellung eines in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitzes mit elektromotorischem Antrieb

Info

Publication number: DE10025183A1
Application number: DE10025183A
Authority: DE
Inventors: Michael Schubert
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 2000-05-18
Filing date: 2000-05-18
Publication date: 2001-11-22

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verstellung eines in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitzes mit elektromotorischem Antrieb, wobei der Fahrzeugsitz sich auf zwei parallel zueinander angeordneten Führungsschienen (10), die mit dem Fahrzeugboden fest verbunden sind, abstützt und im Bereich der Führungsschienen (10) Zugspindeln (18) angeordnet sind, die jeweils über ein Schneckengetriebe (16), bei dem das Schneckenrad als relativ zur Zugspindel (18) bewegliche Bewegungsmutter ausgebildet ist, mit einem gemeinsamen Antriebsmotor (12) in Verbindung stehen, der im Raum unterhalb des Fahrzeugsitzes, insbesondere unterhalb der Sitzpolsterung, sich befindet. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass beide Zugspindeln (18) mit je einer Befestigungseinheit (20) in Verbindung stehen, durch welche die Zugspindeln (18) lösbar befestigt und somit im Bedarfsfall eine Drehbewegung der Zugspindeln (18) in beiden Richtungen ausführbar ist. Die Zugspindeln (18) und/oder die Schneckenwellen (14) weisen jeweils mindestens an einem ihrer Enden Kontaktflächen (22) für einen Formschluss mit einem Werkzeug auf.

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verstellung eines in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitzes mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.

Es ist bekannt, Fahrzeugsitze mittels elektromotorischer Antriebe in Längsrichtung zu verstellen und in der gewünschten Position zu arretieren. Bei einer bekannten Lösung erfolgt die Verstellung des Fahrzeugsitzes über zwei Bewegungsmuttern, die von einem gemeinsamen Antriebsmotor über jeweils ein Schneckengetriebe angetrieben werden. Die Bewegung des Fahrzeugsitzes wird durch die Drehbewegung der Bewegungsmuttern auf zwei feststehende Zugspindeln erzeugt. Infolge der synchronen Drehung beider Bewegungsmuttern wird ein Verkanten des Fahrzeugsitzes auf seinen beiden Führungsschienen vermieden. Um den Fahrzeugsitz in dieser Weise bewegen zu können, muss ein Verdrehen der Zugspindeln selbst verhindert werden. Dieses geschieht durch Festsetzen der Spindeln mittels Verschraubung oder Verschweißung mit den Führungsschienen.

Es ist weiterhin bekannt, den Bauraum unterhalb des Fahrzeugsitzes für die Unterbringung der Fahrzeugbatterie und/oder diverser elektronischer Steuergeräte zu nutzen. Sowohl die Fahrzeugbatterie als auch die Steuergeräte müssen im Störungsfall zugänglich sein. Nachteilig bei den bekannten Lösungen ist, dass bei einem Defekt der Fahrzeugbatterie ein Austausch derselben nicht ohne eine Bewegung des Fahrzeugsitzes in die Serviceposition vorgenommen werden kann. Dieser Umstand hat zur Folge, dass eine Notversorgung durch eine weitere, funktionstüchtige Fahrzeugbatterie erforderlich ist, damit der Fahrzeugsitz in die Serviceposition gebracht werden kann.

Andererseits ist bei einem Defekt des elektrischen Längsverstellantriebes der Austausch der unter dem Fahrzeugsitz befindlichen Batterie und/oder Baueinheiten nur nach vorheriger Demontage des Fahrzeugsitzes möglich, da die Serviceposition auf andere Weise nicht erreichbar ist. Die Demontage des Fahrzeugsitzes wiederum ist bei vielen Fahrzeugen nur in einer bestimmten Position des Fahrzeugsitzes in Längsrichtung möglich, die ohne Notverstellung des Fahrzeugsitzes nicht erreichbar ist. In diesem Fall wäre ein zerstörendes Heraustrennen des Fahrersitzes unvermeidbar.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Verstellung eines in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitzes der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass bei totalem Ausfall des Bordnetzes und/oder Defekt des elektrischen Antriebes für den Fahrzeuginsassen die Möglichkeit der Verstellung des Fahrzeugsitzes besteht.

Diese Aufgabe wird durch eine Einrichtung zur Verstellung eines in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitzes mit elektromotorischem Antrieb mit den in dem Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass beide Zugspindeln mit je einer Befestigungseinheit in Verbindung stehen, durch welche die Zugspindeln lösbar befestigt und somit im Bedarfsfall eine Drehbewegung der Zugspindeln in beiden Richtungen ausführbar ist, und die Zugspindeln und/oder die Schneckenwellen jeweils mindestens an einem ihrer Enden Kontaktflächen für einen Formschluss mit einem Werkzeug aufweisen, ist für den Fahrzeuginsassen bei totalem Ausfall des Bordnetzes und/oder Defekt des elektrischen Antriebes die Möglichkeit der Verstellung des Fahrzeugsitzes gegeben.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnung näher erläutert. Die Figur zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung in der Draufsicht.

Der nicht dargestellte Fahrzeugsitz ist in Längsrichtung verschiebbar in zwei Führungsschienen 10 gelagert, die parallel zueinander angeordnet und am Fahrzeugboden befestigt sind. Die Verstellung des Fahrzeugsitzes in die vom Fahrzeuginsassen gewünschte Position erfolgt im normalen Betriebszustand des Fahrzeuges mittels eines elektromotorischen Antriebes, der vom Fahrzeuginsassen in Funktion gebracht wird. Ein im Raum unterhalb des Fahrzeugsitzes, insbesondere unterhalb der Sitzpolsterung, befindlicher Antriebsmotor 12 treibt dabei gleichzeitig zwei Schneckenwellen 14 an, die quer zu den Führungsschienen 10 angeordnet sind. Beide Schneckenwellen 14 sind jeweils über ein Schneckengetriebe 16 mit einem Schneckenrad verbunden, das als Bewegungsmutter ausgebildet ist. Die Bewegungsmuttern sind relativ zu Zugspindeln 18, die im Bereich der Führungsschienen 10 angeordnet sind, beweglich. Im normalen Betriebszustand des Fahrzeuges sind beide Zugspindeln 18 durch eine Befestigungseinheit 20 arretiert, so dass sie keine Drehbewegung ausführen können. Die von den Schneckenwellen 14 auf die als Bewegungsmuttern ausgebildeten Schneckenräder übertragene Drehbewegung hat zur Folge, dass bei arretierten Zugspindeln 18 beide Bewegungsmuttern sich auf den jeweils mit ihnen im Eingriff befindlichen Zugspindeln 18 verschieben. Die Bewegungsmuttern sind mit dem Fahrzeugsitz verbunden, so dass bei ihrer Verschiebung zwangsläufig der Fahrzeugsitz mitbewegt wird.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Zugspindeln 18 und/oder Schneckenwellen 14 an ihren Enden Kontaktflächen 22 in Form einer als Innensechskant ausgebildeten Aussparung aufweisen. Bei einer anderen bevorzugten Ausgestaltung weisen die Zugspindeln 18 und/oder Schneckenwellen 14 an den Enden Kontaktflächen 22 in Form eines als Vierkant ausgebildeten Ansatzes auf. Weitere Gestaltungsformen der Kontaktflächen 22 sind möglich. An den Kontaktflächen 22 können geeignete Werkzeuge angesetzt und mit deren Hilfe die Zugspindeln 18 manuell verdreht werden. Die Befestigungseinheit 20 kann in vorteilhafter Weise durch eine mit einem Schlitz versehene Mutter gebildet werden, die ortsfest an der Führungsschiene 10 angeordnet und mit der Zugspindel 18 verspannbar ist. Als Befestigungseinheit 20 können auch andere Ausführungsformen zur Anwendung kommen, über die sowohl kraft- als auch formschlüssige Verbindungen mit der Zugspindel 18 herstellbar sind.

Im Störungsfall, bedingt durch einen totalen Ausfall des Bordnetzes und/oder einen Defekt des elektrischen Antriebes, ist eine Verstellung des Fahrzeugsitzes mittels elektromotorischem Antrieb nicht mehr möglich. Durch die erfindungsgemäße Lösung ist Vorsorge getroffen, dass in einem solchen Notfall der Fahrzeugsitz auch manuell in Längsrichtung verstellt werden kann. Hierzu wird die über beide Befestigungseinheiten 20 hergestellte Arretierung der Zugspindeln 18 gelöst. Mit Hilfe eines Werkzeuges, des am Ende beider Zugspindeln 18 angesetzt werden kann, ist ein Verdrehen der Zugspindeln 18 von Hand möglich. Infolge der selbsthemmenden Wirkung des Schneckengetriebes 16, kann in diesem Fall die Bewegungsmutter keine Drehbewegung ausführen. Es findet beim Verdrehen der Zugspindeln 18 eine Relativbewegung zwischen den Zugspindeln 18 und den Bewegungsmuttern statt, die eine Längsverschiebung der Bewegungsmuttern bewirken. Der mit den Bewegungsmuttern verbundene Fahrzeugsitz wird dadurch ebenfalls in Längsrichtung verschoben.

Eine weitere Möglichkeit zur manuellen Verstellung des Fahrzeugsitzes im Störungsfall ist durch das Verdrehen der Schneckenwellen 14 gegeben. Mit Hilfe eines Werkzeuges, das am Ende der Schneckenwellen 14 angesetzt werden kann, ist ein Verdrehen der Schneckenwellen 14 von Hand möglich. Die beiden Zugspindeln 18 sind dabei, wie im normalen Betriebszustand des Fahrzeuges, durch die Befestigungseinheit 20 arretiert, so dass sie keine Drehbewegung ausführen können. Der Bewegungsablauf beim hilfsweise manuellen Verdrehen der Schneckenwellen ist analog dem Ablauf im normalen Betriebszustand des Fahrzeuges, bei dem die Drehbewegung der Schneckenwellen 14 durch einen Antriebsmotor 12 eingeleitet wird. Auf diese Weise kann ebenfalls der Fahrzeugsitz im Störungsfall in Längsrichtung verschoben werden. Im Falle eines Defektes des Antriebsmotors 12, der das Blockieren der Schneckenwelle 14 zur Folge hat, kann diese Verfahrensweise jedoch nicht zur Anwendung kommen, so dass der Fahrzeugsitz manuell über die Zugspindeln 18 verstellt werden muss.

BEZUGSZEICHENLISTE

10

Führungsschiene

12

Antriebsmotor

14

Schneckenwelle

16

Schneckengetriebe

18

Zugspindel

20

Befestigungseinheit

22

Kontaktfläche

Claims

1. Einrichtung zur Verstellung eines in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitzes mit elektromotorischem Antrieb, wobei der Fahrzeugsitz sich auf zwei parallel zueinander angeordnete Führungsschienen, die mit dem Fahrzeugboden fest verbunden sind, abstützt und im Bereich der Führungsschienen Zugspindeln angeordnet sind, die jeweils über ein Schneckengetriebe, bei dem das Schneckenrad als relativ zur Zugspindel bewegliche Bewegungsmutter ausgebildet ist, mit einem gemeinsamen Antriebsmotor in Verbindung stehen, der im Raum unterhalb des Fahrzeugsitzes, insbesondere unterhalb der Sitzpolsterung, sich befindet, dadurch gekennzeichnet, dass beide Zugspindeln (18) mit je einer Befestigungseinheit (20) in Verbindung stehen, durch welche die Zugspindeln (18) lösbar befestigt und somit im Bedarfsfall eine Drehbewegung der Zugspindeln (18) in beiden Richtungen möglich ist, und die Zugspindeln (18) und/oder die Schneckenwellen (14) jeweils mindestens an einem ihrer Enden Kontaktflächen (22) für einen Formschluss mit einem Werkzeug aufweisen.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugspindeln (18) und/oder die Schneckenwellen (14) an ihren Enden Kontaktflächen (22) in Form einer als Innensechskant ausgebildete Aussparung aufweisen.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugspindeln (18) und/oder die Schneckenwellen (14) an ihren Enden Kontaktflächen (22) in Form eines als Vierkant ausgebildeten Ansatz aufweisen.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (22) durch eine mit einem Schlitz versehene Mutter gebildet wird, die ortsfest an der Führungsschiene (10) angeordnet und mit der Zugspindel (18) verspannbar ist.