DE10021814A1 - Lenksystem für ein Kraftfahrzeug - Google Patents
Lenksystem für ein KraftfahrzeugInfo
- Publication number
- DE10021814A1 DE10021814A1 DE10021814A DE10021814A DE10021814A1 DE 10021814 A1 DE10021814 A1 DE 10021814A1 DE 10021814 A DE10021814 A DE 10021814A DE 10021814 A DE10021814 A DE 10021814A DE 10021814 A1 DE10021814 A1 DE 10021814A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- steering
- damping
- steering system
- electric motor
- driver
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 238000013016 damping Methods 0.000 title claims abstract description 36
- 238000004804 winding Methods 0.000 claims description 7
- 239000007788 liquid Substances 0.000 claims description 6
- 238000013017 mechanical damping Methods 0.000 claims 1
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 4
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 3
- 230000007257 malfunction Effects 0.000 description 3
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 2
- 230000008878 coupling Effects 0.000 description 2
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 description 2
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 description 2
- 238000004088 simulation Methods 0.000 description 2
- 230000000903 blocking effect Effects 0.000 description 1
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 1
- 230000036316 preload Effects 0.000 description 1
- 239000000725 suspension Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62D—MOTOR VEHICLES; TRAILERS
- B62D5/00—Power-assisted or power-driven steering
- B62D5/001—Mechanical components or aspects of steer-by-wire systems, not otherwise provided for in this maingroup
- B62D5/005—Mechanical components or aspects of steer-by-wire systems, not otherwise provided for in this maingroup means for generating torque on steering wheel or input member, e.g. feedback
- B62D5/006—Mechanical components or aspects of steer-by-wire systems, not otherwise provided for in this maingroup means for generating torque on steering wheel or input member, e.g. feedback power actuated
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62D—MOTOR VEHICLES; TRAILERS
- B62D5/00—Power-assisted or power-driven steering
- B62D5/001—Mechanical components or aspects of steer-by-wire systems, not otherwise provided for in this maingroup
- B62D5/005—Mechanical components or aspects of steer-by-wire systems, not otherwise provided for in this maingroup means for generating torque on steering wheel or input member, e.g. feedback
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62D—MOTOR VEHICLES; TRAILERS
- B62D6/00—Arrangements for automatically controlling steering depending on driving conditions sensed and responded to, e.g. control circuits
- B62D6/008—Control of feed-back to the steering input member, e.g. simulating road feel in steer-by-wire applications
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Transportation (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Steering Control In Accordance With Driving Conditions (AREA)
- Power Steering Mechanism (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, das einen Steer-by-wire-Betrieb ermöglicht, wobei ein Handmomentensteller vorgesehen ist, der im Steer-by-wire-Betrieb zur Simulation eines Lenkwiderstandes oder eines Rückstellmoments mit einer Lenkhandhabe, z. B. Lenkhandrad, verbunden ist. DOLLAR A Um bei einem Ausfall des Handmomentenstellers auch im Steer-by-wire-Betrieb des Lenksystems eine hinreichende Betriebssicherheit für das Fahrzeug gewährleitsten zu können, werden Dämpfungsmittel vorgesehen, die im Steer-by-wire-Betrieb bei einem Ausfall des Handmomentenstellers fahrerseitige Verstellbewegungen der Lenkhandhabe dämpfen.
Description
Die Erfindung betrifft ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Ein derartiges Lenksystem ist aus der DE 196 07 028 C1 bekannt
und ist so ausgebildet, daß es einen Steer-by-wire-Betrieb
ermöglicht, indem ein Lenkhandrad des Fahrzeuges mit lenkbaren
Fahrzeugrädern über eine Regelstrecke wirkungsverbunden ist,
ohne daß eine mechanische Zwangskopplung zwischen Lenkhandrad
und lenkbaren Fahrzeugrädern besteht. Bei einem solchen
Lenksystem ist ein Handmomentensteller vorgesehen, der im
Steer-by-wire-Betrieb zur Simulation eines Lenkwiderstandes
und/oder eines Rückstellmoments mit dem Lenkhandrad verbunden
ist. Mit Hilfe des Handmomentenstellers ist auch im Steer-by-
wire-Betrieb am Lenkhandrad - ähnlich wie bei einer
herkömmlichen Fahrzeuglenkung mit mechanischem Durchtrieb
zwischen Lenkhandrad und lenkbaren Fahrzeugrädern - eine
haptische Rückkopplung fühlbar, die eine Rückstellkraft sowie
einen Lenkwiderstand darstellt. Ebenso kann ein solcher
Handmomentensteller zur Simulation von Lenk- und Störkräften
dienen, die tatsächlich an den lenkbaren Fahrzeugrädern
angreifen.
Für das Fahrgefühl im Steer-by-wire-Betrieb ist die Simulation
eines Lenkwiderstandes von erheblicher Bedeutung.
Wenn während einer Fahrt im Steer-by-wire-Betrieb in einer
Kurve der Handmomentensteller ausfällt, fehlt plötzlich der
vorn Handmomentensteller simulierte Lenkwiderstand. Da dieser
künstlich vom Handmomentensteller erzeugte Lenkwiderstand mit
der vom Fahrer in das Lenkhandrad eingeleiteten Handkraft
zumindest bei konstanter Kurvenfahrt im Gleichgewicht steht,
führt der Ausfall des Handmomentenstellers zu einem
plötzlichen Wegfall des Lenkwiderstandes, so daß nur die
Handkraft des Fahrers wirkt. Dies kann zu einer
unkontrollierten Lenkbewegung führen.
Um dies bei einem Ausfall des Handmomentenstellers zu
vermeiden, kann dieser redundant ausgebildet werden, d. h. die
wesentlichen Bestandteile des Handmomentenstellers sind
doppelt vorgesehen. Neben dem damit verbundenen Aufwand sowie
den damit gekoppelten Kosten besteht bei bestimmten
Fahrzeugtypen außerdem das Problem, daß zum Einbau eines
redundanten Handmomentenstellers kein Bauraum zur Verfügung
steht.
Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem,
für ein Lenksystem der eingangs genannten Art eine
Ausführungsform anzugeben, die auch bei einem Ausfall des
Handmomentenstellers im Steer-by-wire-Betrieb eine
ausreichende Fahrzeugsicherheit gewährleisten kann, wobei das
Lenksystem insbesondere relativ preiswert sein soll und nur
einen relativ geringen Bauraum benötigen soll.
Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch ein Lenksystem mit
den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, vom Fahrer
initiierte Verstellbewegungen der Lenkhandhabe zumindest beim
Ausfall des Handmomentenstellers zu dämpfen. Die Anordnung von
Dämpfermitteln erübrigt die Anbringung eines redundanten
Handmomentenstellers, wodurch sich Kosten, Montageaufwand und
Bauraum einsparen lassen. Die Erfindung nutzt die Erkenntnis,
daß es bei einem Ausfall des Handmomentenstellers zur
Gewährleistung der Fahrzeugsicherheit ausreicht, wenn im
Steer-by-wire-Betrieb die fahrerseitigen Verstellbewegungen
der Lenkhandhabe gedämpft werden.
Es ist klar, daß unter einem "Ausfall" des
Handmomentenstellers nur eine solche Fehlfunktion verstanden
wird, bei der keine Blockierung der Lenkhandhabe durch den
Handmomentensteller auftritt.
Bei vorliegender Erfindung orientiert sich der Begriff
"Dämpfung" an folgender Konvention: Während eine Federung
wegabhängige Gegenkräfte bzw. Gegenmomente erzeugt, bewirkt
eine Dämpfung geschwindigkeitsabhängige Gegenkräfte bzw.
Gegenmomente. Das bedeutet im vorliegenden Fall, daß relativ
schnellen fahrerseitigen Verstellbewegungen der Lenkhandhabe
relativ große Dämpfungsmomente entgegenwirken, während relativ
langsamen fahrerseitigen Verstellbewegungen entsprechend
relativ kleine Dämpfungsmomente entgegenwirken. Da die
Geschwindigkeit der fahrerseitigen Verstellbewegungen mit der
Größe des vom Fahrer in die Lenkhandhabe eingeleiteten
Handmoments korreliert, hängt das der fahrerseitigen
Verstellbewegung entgegenwirkende Dämpfungsmoment von der
Größe des vom Fahrer eingeleiteten Handmoments ab.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung kann der Handmomentensteller einen Elektromotor
aufweisen oder durch einen Elektromotor gebildet sein, der so
mit der Lenkhandhabe verbunden ist, daß Verstellbewegungen der
Lenkhandhabe mit Relativverdrehungen zwischen einem Rotor und
einem Stator des Elektromotors einhergehen. Die
Dämpfungsmittel können dann eine Schaltungsanordnung
aufweisen, die Wicklungen des Elektromotors so schaltet, daß
Spannungen, die durch Relativverdrehungen zwischen Rotor und
Stator induziert werden, Dämpfungsmomente erzeugen, die den
Relativverdrehungen entgegenwirken. Die Schaltungsanordnung
bewirkt dabei, daß der Elektromotor beim Ausfall des
Handmomentenstellers als Generator arbeitet. Durch diese
Maßnahme wird die Dämpfungsfunktion quasi in den
Handmomentensteller bzw. in den Elektromotor integriert. Dabei
benötigt eine solche Schaltungsanordnung nur einen geringen
Bauraum und ist regelmäßig preiswert. Außerdem kann die
Schaltungsanordnung direkt am Handmomentensteller bzw. am
Elektromotor angebracht sein und daher bereits
herstellerseitig im Elektromotor eingebaut sein. Somit kann
ein Handmomentensteller mit integrierter Dämpfungsfunktion
bereitgestellt werden, die bei entsprechenden Fehlfunktionen
für einen Notlaufbetrieb des Handmomentenstellers aktivierbar
ist. Durch die integrale Bauweise ergibt sich außerdem eine
einfache Montage, ohne daß für diesen Notlaufbetrieb des
Handmomentenstellers große zusätzliche Kosten anfallen.
Die Schaltungsanordnung kann bei einer Weiterbildung der
Erfindung auch so ausgebildet sein, daß die Dämpfung von
zusätzlichen Parametern, wie z. B. der Fahrzeuggeschwindigkeit,
abhängt. Beispielsweise soll die Dämpfung bei höheren
Fahrzeuggeschwindigkeiten größer sein als bei niedrigen
Fahrzeuggeschwindigkeiten. Insbesondere kann die Dämpfung im
Rangierbetrieb des Fahrzeuges auch den Wert Null aufweisen.
Entsprechend einer anderen Ausführungsform können die
Dämpfungsmittel wenigstens ein mechanisch arbeitendes
Dämpferglied aufweisen, das mit der Lenkhandhabe gekoppelt
ist. Ein derartiges Dämpferglied kann beispielsweise permanent
mit der Lenkhandhabe gekoppelt sein, wobei seine
Dämpfungswirkung im Normalbetrieb des Handmomentenstellers
durch eine entsprechende Ansteuerung des Handmomentenstellers
kompensiert wird. Ebenso ist ein im Bedarfsfall zuschaltbares
Dämpferglied möglich, das nur beim Ausfall des
Handmomentenstellers mit der Lenkhandhabe gekoppelt ist. Ein
derartiges Dämpferglied kann beispielsweise durch mechanische
Reibung die erforderliche Dämpfung erzeugen. Alternativ kann
ein solches Dämpferglied auch so ausgebildet sein, daß durch
die fahrerseitigen Verstellbewegungen der Lenkhandhabe im
Dämpferglied eine Flüssigkeit angetrieben oder verdrängt wird,
wobei das Dämpferglied durch Drosselung dieser Flüssigkeit die
gewünschte Dämpfung erzeugt.
Bei einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen
Lenksystems können Federmittel vorgesehen sein, die die
Lenkhandhabe in eine Mittelstellung vorspannen. Durch diese
Federmittel kann ein Rückstellmoment auf die Lenkhandhabe
aufgebracht werden.
Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen
Vorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den
Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand
der Zeichnungen.
Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die
nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der
jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den
Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der
Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden
Beschreibung näher erläutert.
Die einzige Fig. 1 zeigt eine schematisierte
Prinzipdarstellung eines erfindungsgemäßen Lenksystems.
Lenksysteme für Kraftfahrzeuge, die einen Steer-by-wire-
Betrieb ermöglichen, sind aus dem Stand der Technik allgemein
bekannt und müssen daher nicht näher beschrieben werden. Die
nachfolgende Figurenbeschreibung bezieht sich daher
vornehmlich auf die für die Erfindung relevanten Bestandteile
eines erfindungsgemäßen Lenksystems bei einer speziellen
Ausführungsform.
Entsprechend Fig. 1 besitzt ein Lenksystem 1 eine Lenkhandhabe
2, die hier als Lenkhandrad ausgebildet ist. Die Lenkhandhabe
2 dient dem Fahrer des Fahrzeuges zum Einleiten seines
Lenkwunsches in Form einer drehenden Betätigung der
Lenkhandhabe 2. Die Lenkhandhabe 2 ist über eine Lenkwelle 3
mit einem Handmomentensteller 4 antriebsverbunden, der hier
lediglich durch einen mit unterbrochenen Linien dargestellten
Rahmen symbolisch dargestellt ist.
In der hier vorgestellten bevorzugten Ausführungsform weist
der Handmomentensteller 4 einen Elektromotor 5 auf, der einen
Rotor und einen Stator besitzt. Beispielsweise ist der Rotor
mit der Lenkwelle 3 verbunden, während der Stator mit der
Fahrzeugkarosserie fest verbunden ist. Ebenso ist eine
Ausführung möglich, bei der der Stator mit der Lenkwelle 3
gekoppelt ist, während der Rotor fahrzeugfest ist. Der
Handmomentensteller 4 weist außerdem ein
Handmomentensteuergerät auf, das den Elektromotor 5
parameterabhängig betätigt. Zur Wahrung der Übersichtlichkeit
ist jedoch dieses Steuergerät hier nicht dargestellt.
Der Elektromotor 5 kann beispielsweise als bürstenloser oder
bürstenbehafteter sowie als permanent erregter oder
fremderregter Motor ausgebildet sein. Bei der hier
dargestellten Ausführungsform handelt es sich z. B. um einen
dreistrangigen, bürstenlosen Gleichstrommotor, der
dementsprechend drei Motorwicklungen enthält. Der Elektromotor
5 besitzt daher drei elektrische Anschlüsse 6a, 6b, 6c, die im
Inneren des Elektromotors 5 jeweils mit einer der Wicklungen
des Elektromotors 5 verbunden sind. Die Anschlüsse 6a, 6b, 6c
sind über entsprechende Verbindungsleitungen 7a, 7b, 7c mit
Eingängen 8a, 8b, 8c eines dreipoligen Umschalters 9 verbunden.
Dieser Umschalter 9 weist erste Ausgänge 10a, 10b, 10c auf, die
über Anschlußleitungen 11a, 11b, 11c mit einer Stromversorgung
12, z. B. Leistungselektronik, des Elektromotors 5 verbunden
sind. Zweite Ausgänge 13a, 13b, 13c des Umschaltelements 9 sind
jeweils über elektrische Widerstände 14a, 14b, 14c mit einem
Sternpunkt 15 verbunden und bilden dadurch eine
Sternschaltung.
Das Umschaltelement 9 enthält synchron betätigbare
Schaltmittel 16, die in einer in Fig. 1 dargestellten ersten
Schaltstellung die Eingänge 8a, 8b, 8c mit den ersten Ausgängen
10a, 10b, 10c verbinden. In einer zweiten Schaltstellung
verbinden die Schaltmittel 16 die Eingänge 8a, 8b, 8c mit den
zweiten Ausgängen 13a, 13b, 13c.
Während des Steer-by-wire-Betriebs des Lenksystems 1 befinden
sich die Schaltmittel 16 des Umschalters 9 in ihrer ersten
Schaltstellung, wenn der Handmomentensteller 4 ordnungsgemäß
arbeitet. Bei einem Ausfall des Handmomentenstellers 4 werden
die Schaltmittel 16 des Umschalters 9 in ihre zweite
Schaltstellung umgeschaltet.
Das erfindungsgemäße Lenksystem 1 arbeitet wie folgt:
Im Steer-by-wire-Betrieb des Lenksystems 1 wird die
ordnungsgemäße Funktion des Handmomentenstellers 4 permanent
überwacht. Solange eine entsprechende, hier nicht dargestellte
Steuerung des Lenksystems oder des Handmomentenstellers 4
feststellt, daß der Handmomentensteller 4 ordnungsgemäß
arbeitet, sind die Schaltmittel 16 des Umschalters 9 in ihre
erste Schaltstellung geschaltet. Dementsprechend sind die
Anschlüsse 6a, 6b, 6c des Elektromotors 5 mit der
Stromversorgung 12 verbunden, über die die Betätigung des
Elektromotors 5 erfolgt, um an der Lenkhandhabe 2
Lenkwiderstände und/oder Rückstellmomente und/oder Störkräfte
zu simulieren.
Sobald im Rahmen der Funktionsüberprüfung eine hinreichend
gravierende Fehlfunktion des Handmomentenstellers 4
festgestellt wird, kann dies als Ausfall des
Handmomentenstellers 4 interpretiert werden, so daß ein
Umschalten der Schaltmittel 16 des Umschalters 9 in deren
zweite Schaltstellung veranlaßt wird. Ein entsprechendes
Steuergerät, das den Umschalter 9 entsprechend betätigt, ist
hier nicht dargestellt. Der Umschalter 9 kann beispielsweise
einen Solenoid aufweisen, der bestromt die Schaltmittel 16 in
ihre erste Schaltstellung schaltet. Dabei können Federmittel
vorgesehen sein, die bei unbestromtem Solenoid ein Umschalten
der Schaltmittel 16 in deren zweite Schaltstellung bewirken.
Beim Ausfall des Handmomentenstellers 4 sind demnach die
Anschlüsse 6a, 6b, 6c des Elektromotors 5 über die elektrischen
Widerstände 14a, 14b, 14c sternförmig miteinander verbunden. Da
der Elektromotor 5 dann von der Stromversorgung 12 getrennt
ist, kann er als Generator arbeiten. Wenn nun der Fahrer ein
Handmoment in die Lenkhandhabe 2 einleitet, hat dies eine
Verstellbewegung der Lenkhandhabe 2 und somit eine Rotation
der Lenkwelle 3 zur Folge. Über die Kopplung des Elektromotors
5 mit der Lenkwelle 3 geht eine fahrerseitige Verstellbewegung
der Lenkhandhabe dann zwangsläufig mit einer
Relativverstellung zwischen Rotor und Stator des Elektromotors
5 einher. Eine derartige Relativverstellung zwischen Rotor und
Stator induziert in den Wicklungen des Elektromotors 5 eine
elektrische Spannung. Da die Anschlüsse 6a, 6b, 6c über die
Widerstände 14a, 14b, 14c miteinander verbunden sind, können
sich elektrische Ströme ausbilden, mit der Folge, daß im
Elektromotor 5 Dämpfungsmomente erzeugt werden, die einer
Relativverstellung zwischen Rotor und Stator entgegenwirken.
Dementsprechend greifen diese Dämpfungsmomente über die
Lenkwelle 3 auch an der Lenkhandhabe 2 an. Durch eine
geeignete Wahl der Widerstände 14a, 14b, 14c kann das Maß dieser
Dämpfungsmomente auf einen gewünschten Wert eingestellt
werden.
Anstelle von konstanten Widerständen 14a, 14b, 14c können auch
variable oder einstellbare Widerstände verwendet werden. Des
weiteren ist es möglich, die Widerstände 14a, 14b, 14c mit
anderen elektrischen Bauteilen zur Ausbildung eines
elektrischen Netzwerkes zu kombinieren. Ein solches Netzwerk
kann aktive und/oder passive sowie lineare und/oder nicht
lineare Komponenten aufweisen, wodurch die Dämpfung der
Lenkhandhabe 2 dementsprechend linear oder nicht linear, z. B.
progressiv, ausgestaltet werden kann. Des weiteren ist es
dadurch möglich, zusätzliche Parameter zur Ausgestaltung einer
gewünschten Dämpfungscharakteristik zu berücksichtigen.
Beispielsweise kann die Dämpfungswirkung in Abhängigkeit der
Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder in Abhängigkeit des
Lenkwinkels variiert werden.
Die vorstehend beschriebenen Dämpfungsmittel, nämlich
Umschalter 9 und Sternschaltung 14, 15 können besonders einfach
in den Handmomentensteller 4 integriert werden, wodurch sich
eine kompakte Bauform für den Handmomentensteller 4 mit
integrierter Notlauffunktion ergibt. Zusätzlich oder
alternativ können die Dämpfungsmittel auch ein mechanisch
arbeitendes Dämpferglied 17 aufweisen, das mit der
Lenkhandhabe 2 gekoppelt ist. In Fig. 1 ist das Dämpferglied
17 so angeordnet, daß es an der Lenkwelle 3 angreift, wobei
das Dämpferglied 17 nur symbolisch und mit unterbrochenen
Linien dargestellt ist. Das Dämpferglied 17 kann
beispielsweise eine mechanische Reibung an der Lenkwelle 3
verursachen, wodurch eine gewisse Dämpfungswirkung erzielt
werden kann. Ein solches Dämpferglied 17 kann auch so
ausgebildet sein, daß eine Lenkbetätigung der Lenkhandhabe 2
im Dämpferglied 17 eine Flüssigkeit antreibt und
beispielsweise von einer ersten Kammer in eine zweite Kammer
verdrängt. Dabei ist im Strömungsweg der Flüssigkeit eine
Drossel angeordnet, wodurch die gewünschte Dämpfungswirkung
der Verstellbewegung der Lenkhandhabe 2 erzeugt wird.
Claims (13)
1. Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, das einen Steer-by-wire-
Betrieb ermöglicht, wobei ein Handmomentensteller (4)
vorgesehen ist, der im Steer-by-wire-Betrieb zur Simulation
eines Lenkwiderstandes oder eines Rückstellmoments mit einer
Lenkhandhabe (2), z. B. Lenkhandrad, verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß Dämpfungsmittel (9, 14, 17) vorgesehen sind, die im Steer-
by-wire-Betrieb bei einem Ausfall des Handmomentenstellers (4)
fahrerseitige Verstellbewegungen der Lenkhandhabe (2) dämpfen.
2. Lenksystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Handmomentensteller (4) einen Elektromotor (5) aufweist oder durch einen Elektromotor (5) gebildet ist, der so mit der Lenkhandhabe (2) verbunden ist, daß Verstellbewegungen der Lenkhandhabe (2) mit Relativverdrehungen zwischen einem Rotor und einem Stator des Elektromotors (5) einhergehen,
daß die Dämpfungsmittel eine Schaltungsanordnung (9, 14, 15) aufweisen, die Wicklungen des Elektromotors (5) so schaltet, daß Spannungen, die durch Relativverdrehungen zwischen Rotor und Stator induziert werden, Dämpfungsmomente erzeugen, die den Relativverdrehungen entgegenwirken.
daß der Handmomentensteller (4) einen Elektromotor (5) aufweist oder durch einen Elektromotor (5) gebildet ist, der so mit der Lenkhandhabe (2) verbunden ist, daß Verstellbewegungen der Lenkhandhabe (2) mit Relativverdrehungen zwischen einem Rotor und einem Stator des Elektromotors (5) einhergehen,
daß die Dämpfungsmittel eine Schaltungsanordnung (9, 14, 15) aufweisen, die Wicklungen des Elektromotors (5) so schaltet, daß Spannungen, die durch Relativverdrehungen zwischen Rotor und Stator induziert werden, Dämpfungsmomente erzeugen, die den Relativverdrehungen entgegenwirken.
3. Lenksystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltungsanordnung mindestens einen elektrischen
Widerstand (14a, 14b, 14c) aufweist.
4. Lenksystem nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltungsanordnung mindestens ein Umschaltelement (9)
aufweist, das mindestens eine Wicklung des Elektromotors (5)
bei einem ordnungsgemäßen Betrieb des Handmomentenstellers (4)
mit einer Stromversorgung (12) verbindet und bei Ausfall des
Handmomentenstellers (4) von der Stromversorgung (12) trennt
und mit einer elektrischen Schaltung (14, 15) der
Schaltungsanordnung verbindet, die mit den Spannungen, die
durch Relativverdrehungen zwischen Rotor und Stator induziert
werden, die den Relativverdrehungen entgegenwirkenden
Dämpfungsmomente erzeugt.
5. Lenksystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die elektrische Schaltung (14, 15) die Wicklungen des
Elektromotors (5) über elektrische Widerstände (14a, 14b, 14c)
sternförmig miteinander verbindet.
6. Lenksystem nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Widerstände (14a, 14b, 14c) einstellbar ausgebildet
sind.
7. Lenksystem nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltungsanordnung so ausgebildet ist, daß die
Dämpfung von zusätzlichen Parametern, z. B.
Fahrzeuggeschwindigkeit, abhängt.
8. Lenksystem nach einem der Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltungsanordnung ein elektrisches Netzwerk
aufweist, das aus mehreren miteinander verbundenen
elektrischen Komponenten besteht.
9. Lenksystem nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Komponenten aktiv und/oder passiv und/oder linear
und/oder nicht linear aufgestaltet sind.
10. Lenksystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dämpfungsmittel mindestens ein mechanisch arbeitendes
Dämpferglied (17) aufweisen, das mit der Lenkhandhabe (2)
gekoppelt ist.
11. Lenksystem nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Dämpferglied (17) durch mechanische Reibung die den
fahrerseitigen Verstellbewegungen der Lenkhabe (2)
entgegenwirkende Dämpfung erzeugt.
12. Lenksystem nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Dämpferglied (17) so ausgebildet ist, daß durch die
fahrerseitige Verstellbewegung der Lenkhandhabe (2) im
Dämpferglied (17) eine Flüssigkeit angetrieben wird, wobei das
Dämpferglied (17) durch Drosselung dieser Flüssigkeit die den
fahrerseitigen Verstellbewegungen der Lenkhandhabe (2)
entgegenwirkende Dämpfung erzeugt.
13. Lenksystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß Federmittel vorgesehen sind, die die Lenkhandhabe (2) in
eine Mittelstellung vorspannen.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10021814A DE10021814B4 (de) | 2000-05-04 | 2000-05-04 | Lenksystem für ein Kraftfahrzeug |
| FR0105808A FR2808489B1 (fr) | 2000-05-04 | 2001-04-30 | Systeme de direction pour un vehicule automobile |
| SE0101535A SE524689C3 (sv) | 2000-05-04 | 2001-05-02 | Styrsystem för motorfordon |
| US09/846,530 US6712175B2 (en) | 2000-05-04 | 2001-05-04 | Steering system for a motor vehicle |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10021814A DE10021814B4 (de) | 2000-05-04 | 2000-05-04 | Lenksystem für ein Kraftfahrzeug |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE10021814A1 true DE10021814A1 (de) | 2001-11-15 |
| DE10021814B4 DE10021814B4 (de) | 2006-09-07 |
Family
ID=7640826
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE10021814A Expired - Fee Related DE10021814B4 (de) | 2000-05-04 | 2000-05-04 | Lenksystem für ein Kraftfahrzeug |
Country Status (4)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US6712175B2 (de) |
| DE (1) | DE10021814B4 (de) |
| FR (1) | FR2808489B1 (de) |
| SE (1) | SE524689C3 (de) |
Cited By (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10221242A1 (de) * | 2002-05-13 | 2003-11-27 | Kostal Leopold Gmbh & Co Kg | Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug |
| DE10235396A1 (de) * | 2002-08-02 | 2004-02-19 | Zf Lenksysteme Gmbh | Lenksystem für ein Fahrzeug |
| WO2005102815A1 (de) * | 2004-04-20 | 2005-11-03 | Autoliv Development Ab | Steer-by-wire-lenkradeinheit mit integriertem airbagmodul |
| DE102008006847A1 (de) | 2008-01-31 | 2009-08-06 | Daimler Ag | Lenksystem für ein Fahrzeug |
| EP2096017A1 (de) * | 2008-02-29 | 2009-09-02 | Gebr. Frei GmbH & Co. KG | Vorrichtung zur Dämpfung einer Bewegung eines Lenkgebers |
| DE102017201207A1 (de) | 2017-01-26 | 2018-07-26 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Lenkungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug |
| DE102018200094A1 (de) | 2018-01-04 | 2019-07-04 | Robert Bosch Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug, Lenksystem |
| DE102019216282A1 (de) | 2018-12-19 | 2020-06-25 | Ford Global Technologies, Llc | Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Steer-by-wire-Lenkung |
| DE102019101811A1 (de) * | 2019-01-25 | 2020-07-30 | Schaeffler Technologies AG & Co. KG | System und Verfahren zum sicheren Betrieb eines Feedback-Aktuators |
| WO2022023656A1 (fr) * | 2020-07-28 | 2022-02-03 | Jtekt Europe | Procédé de freinage magnétique d'une colonne de direction inclus dans un système de direction d'un véhicule |
| BE1031011B1 (de) * | 2022-11-03 | 2024-06-04 | Thyssenkrupp Presta Ag | Lenksystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems |
| DE102024202495A1 (de) * | 2024-03-18 | 2025-09-18 | Zf Automotive Germany Gmbh | Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen Steer-by-Wire-Lenksystems |
Families Citing this family (26)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB0102802D0 (en) * | 2001-02-03 | 2001-03-21 | Trw Lucas Varity Electric | Electrical power-assisted steering systems |
| US6817437B2 (en) * | 2001-06-19 | 2004-11-16 | Delphi Technologies, Inc. | Steer-by wire handwheel actuator |
| US7069202B2 (en) * | 2002-01-11 | 2006-06-27 | Ford Global Technologies, Llc | System and method for virtual interactive design and evaluation and manipulation of vehicle mechanisms |
| US20030230448A1 (en) * | 2002-06-18 | 2003-12-18 | Bayerische Motoren Werke Ag | Vehicle steering system, steer feel control system and method for providing steer feel |
| DE10353266B4 (de) * | 2003-11-14 | 2013-02-21 | Süd-Chemie Ip Gmbh & Co. Kg | Lithiumeisenphosphat, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung als Elektrodenmaterial |
| CN100445148C (zh) * | 2003-12-04 | 2008-12-24 | 大陆-特韦斯贸易合伙股份公司及两合公司 | 用于在稳定车辆时辅助车辆操作者的方法及装置 |
| US7017689B2 (en) * | 2004-05-06 | 2006-03-28 | Crown Equipment Corporation | Electrical steering assist for material handling vehicles |
| US7594563B2 (en) * | 2006-05-08 | 2009-09-29 | Cnh America Llc | Rotary damper resistance for steering system |
| EP2017162B1 (de) * | 2007-07-19 | 2013-06-12 | Nissan Motor Co., Ltd. | Spurhaltesystem, Automobil und Spurhalteverfahren |
| DE102007055849A1 (de) * | 2007-12-18 | 2009-06-25 | Zf Lenksysteme Gmbh | Vorrichtung und Verfahren zur Dämpfung einer Hinterachslenkung |
| FR2950187B1 (fr) * | 2009-09-17 | 2011-11-18 | Centre Nat Rech Scient | Procede de simulation de mouvements propres par retour haptique et dispositif mettant en oeuvre le procede |
| JP5925640B2 (ja) * | 2012-08-31 | 2016-05-25 | Ntn株式会社 | ステアバイワイヤの操舵反力制御装置 |
| CN104828188B (zh) * | 2015-05-20 | 2017-03-29 | 常州爱尔威智能科技有限公司 | 电动平衡车 |
| US10861357B2 (en) * | 2015-11-13 | 2020-12-08 | Nike, Inc. | Athletic bib |
| DE102015015147A1 (de) * | 2015-11-25 | 2017-06-01 | Thyssenkrupp Ag | Feedbackaktuator für eine Steer-by-Wire-Lenkung |
| US10317165B2 (en) * | 2016-09-15 | 2019-06-11 | Randall J. Saltzman | Modular chassis/stock system for a firearm |
| KR102335985B1 (ko) * | 2017-07-04 | 2021-12-07 | 현대자동차주식회사 | 조향각 제어 장치, 그를 포함한 차로 추종 보조 시스템 및 그 방법 |
| DE102018222442A1 (de) * | 2018-12-20 | 2020-06-25 | Audi Ag | Verfahren zur Steuerung eines Steer-by-Wire-Lenksystems in einem Kraftfahrzeug und Steer-by-Wire-Lenksystem |
| US11685427B2 (en) | 2021-04-12 | 2023-06-27 | Toyota Material Handling, Inc. | Electric actuator steering system for forklifts |
| KR20230013444A (ko) * | 2021-07-19 | 2023-01-26 | 에이치엘만도 주식회사 | 조향 제어 장치 및 방법 |
| US12522277B2 (en) | 2021-07-20 | 2026-01-13 | Toyota Material Handling, Inc. | Forklift steer-by-wire control system |
| DE102022202479A1 (de) | 2022-03-14 | 2023-09-14 | Robert Bosch Gesellschaft mit beschränkter Haftung | Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems eines Fahrzeugs |
| BE1030678B1 (de) * | 2022-06-29 | 2024-01-29 | Thyssenkrupp Presta Ag | Steer-by-Wire-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines eine elektrische Maschine umfassenden Feedback-Aktuators in einem Lenksystem eines Kraftfahrzeugs |
| CA3209767A1 (en) | 2022-09-28 | 2024-03-28 | Toyota Material Handling, Inc. | Synchronized steering control systems for forklifts |
| WO2025026617A1 (en) * | 2023-07-31 | 2025-02-06 | Robert Bosch Gmbh | A steering wheel actuator for a steer-by-wire system of a vehicle and method thereof |
| DE102023122853A1 (de) | 2023-08-25 | 2025-02-27 | Ford Global Technologies, Llc | Lenkradaktuatorvorrichtung für ein Steer-by-Wire-Lenkungssystem eines Kraftfahrzeugs und Betriebsverfahren |
Family Cites Families (15)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US5097917A (en) * | 1987-12-26 | 1992-03-24 | Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha | Steering system of vehicle |
| DE4241849C2 (de) | 1992-12-11 | 1996-04-25 | Danfoss As | Lenksystem für Fahrzeuge oder Schiffe |
| DE19539101C1 (de) * | 1995-10-20 | 1997-02-13 | Daimler Benz Ag | Rückwirkungssimulator für Steuervorrichtung, insbesondere Fahrzeuglenkung |
| DE19607028C1 (de) * | 1996-02-24 | 1997-08-21 | Daimler Benz Ag | Lenkung für nicht spurgebundenes Fahrzeug |
| DE19625503C1 (de) * | 1996-06-26 | 1997-10-09 | Daimler Benz Ag | Lenkvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug |
| JPH10203393A (ja) * | 1997-01-21 | 1998-08-04 | Koyo Seiko Co Ltd | 車両用操舵装置 |
| JP3517863B2 (ja) * | 1997-02-07 | 2004-04-12 | トヨタ自動車株式会社 | 操舵制御装置 |
| DE19754258A1 (de) | 1997-12-06 | 1999-06-10 | Bosch Gmbh Robert | Verfahren zur Betätigung eines Steer-by-Wire-Lenkantriebs |
| DE19755044C1 (de) * | 1997-12-11 | 1999-03-04 | Daimler Benz Ag | Fahrzeuglenkung |
| US6000490A (en) * | 1997-12-17 | 1999-12-14 | Deere & Company | Steering input device |
| DE19820774A1 (de) * | 1998-05-08 | 1999-11-18 | Danfoss As | Hydraulische Flügelzellenmaschine |
| DE19834870A1 (de) | 1998-08-01 | 2000-02-03 | Bosch Gmbh Robert | Fehlertoleranter elektromechanischer steer-by-wire-Lenksteller |
| DE19836679C2 (de) * | 1998-08-13 | 2000-06-08 | Daimler Chrysler Ag | Fahrzeuglenkung |
| DE19841913A1 (de) | 1998-09-14 | 2000-03-16 | Bosch Gmbh Robert | Elektromechanischer Lenksteller mit mechanischer Rückfallebene |
| GB2341587B (en) * | 1998-09-17 | 2000-12-06 | Daimler Chrysler Ag | Method for operating a steering system for a vehicle |
-
2000
- 2000-05-04 DE DE10021814A patent/DE10021814B4/de not_active Expired - Fee Related
-
2001
- 2001-04-30 FR FR0105808A patent/FR2808489B1/fr not_active Expired - Fee Related
- 2001-05-02 SE SE0101535A patent/SE524689C3/sv unknown
- 2001-05-04 US US09/846,530 patent/US6712175B2/en not_active Expired - Lifetime
Cited By (21)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10221242A1 (de) * | 2002-05-13 | 2003-11-27 | Kostal Leopold Gmbh & Co Kg | Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug |
| DE10221242B4 (de) * | 2002-05-13 | 2012-10-25 | Leopold Kostal Gmbh & Co. Kg | Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug |
| DE10235396A1 (de) * | 2002-08-02 | 2004-02-19 | Zf Lenksysteme Gmbh | Lenksystem für ein Fahrzeug |
| US7651124B2 (en) | 2004-04-20 | 2010-01-26 | Autoliv Development Ab | Steer-by-wire steering wheel unit with integrated airbag module |
| WO2005102815A1 (de) * | 2004-04-20 | 2005-11-03 | Autoliv Development Ab | Steer-by-wire-lenkradeinheit mit integriertem airbagmodul |
| DE102008006847A1 (de) | 2008-01-31 | 2009-08-06 | Daimler Ag | Lenksystem für ein Fahrzeug |
| EP2096017A1 (de) * | 2008-02-29 | 2009-09-02 | Gebr. Frei GmbH & Co. KG | Vorrichtung zur Dämpfung einer Bewegung eines Lenkgebers |
| DE102017201207A1 (de) | 2017-01-26 | 2018-07-26 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Lenkungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug |
| DE102017201207B4 (de) | 2017-01-26 | 2024-06-27 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Lenkungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug |
| DE102018200094A1 (de) | 2018-01-04 | 2019-07-04 | Robert Bosch Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug, Lenksystem |
| WO2019134795A1 (de) | 2018-01-04 | 2019-07-11 | Robert Bosch Gmbh | Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines lenksystems für ein kraftfahrzeug, lenksystem |
| DE102018200094B4 (de) | 2018-01-04 | 2021-09-02 | Robert Bosch Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug, Lenksystem |
| US11407446B2 (en) | 2018-01-04 | 2022-08-09 | Robert Bosch Gmbh | Method and device for operating a steering system for a motor vehicle, steering system |
| DE102019216282A1 (de) | 2018-12-19 | 2020-06-25 | Ford Global Technologies, Llc | Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Steer-by-wire-Lenkung |
| DE102019216284A1 (de) | 2018-12-19 | 2020-06-25 | Ford Global Technologies, Llc | Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Steer-by-wire-Lenkung |
| DE102019101811A1 (de) * | 2019-01-25 | 2020-07-30 | Schaeffler Technologies AG & Co. KG | System und Verfahren zum sicheren Betrieb eines Feedback-Aktuators |
| WO2022023656A1 (fr) * | 2020-07-28 | 2022-02-03 | Jtekt Europe | Procédé de freinage magnétique d'une colonne de direction inclus dans un système de direction d'un véhicule |
| FR3113024A1 (fr) * | 2020-07-28 | 2022-02-04 | Jtekt Europe | Procédé de freinage magnétique d’une colonne de direction inclus dans un système de direction d’un véhicule |
| US20240039432A1 (en) * | 2020-07-28 | 2024-02-01 | Jtekt Europe | Method for magnetic braking of a steering column included in a steering system of a vehicle |
| BE1031011B1 (de) * | 2022-11-03 | 2024-06-04 | Thyssenkrupp Presta Ag | Lenksystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems |
| DE102024202495A1 (de) * | 2024-03-18 | 2025-09-18 | Zf Automotive Germany Gmbh | Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen Steer-by-Wire-Lenksystems |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| FR2808489A1 (fr) | 2001-11-09 |
| DE10021814B4 (de) | 2006-09-07 |
| SE524689C2 (sv) | 2004-09-14 |
| FR2808489B1 (fr) | 2006-06-16 |
| SE524689C3 (sv) | 2004-09-29 |
| US20020005315A1 (en) | 2002-01-17 |
| SE0101535D0 (sv) | 2001-05-02 |
| SE0101535L (sv) | 2001-11-05 |
| US6712175B2 (en) | 2004-03-30 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE10021814B4 (de) | Lenksystem für ein Kraftfahrzeug | |
| DE19836679C2 (de) | Fahrzeuglenkung | |
| EP0447626B1 (de) | Aktuator für eine kybernetisce Lenkung | |
| DE102009048091B4 (de) | Regelverfahren für elektrische Servolenkungen | |
| DE102014016017B4 (de) | Fahrzeug-Lenkvorrichtung mit einer Lenkradhemmung | |
| DE10021903A1 (de) | Lenksystem für ein Fahrzeug | |
| WO2010015565A1 (de) | Aktuatoreinheit für eine kraftfahrzeug-steer-by-wire-lenkeinrichtung | |
| DE19834868B4 (de) | Lenkradsteller für die Steer-by-Wire-Anwendung in Kraftfahrzeugen | |
| DE102017201207B4 (de) | Lenkungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug | |
| DE19838490A1 (de) | Lenksystem mit hydraulischer Rückfallebene | |
| EP1461236B1 (de) | Lenksystem für kraftfahrzeuge | |
| DE202019005512U1 (de) | Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug | |
| WO2002058985A1 (de) | Aktuator für eine steer-by-wire-lenkanlage | |
| DE4446123C2 (de) | Vorrichtung zur Einwirkung auf die an der Lenkung eines Kraftfahrzeuges wirksamen Störkräfte | |
| DE102018130101A1 (de) | Feedback-Aktuator für eine Lenkeinrichtung mit Direktantrieb | |
| EP2072374A2 (de) | Vorrichtung und Verfahren zur Dämpfung einer Hinterachslenkung | |
| DE102021200964A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug sowie Lenksystem für ein Kraftfahrzeug | |
| WO2020225029A1 (de) | Stabilisatoranordnung eines zweispurigen fahrzeuges | |
| DE102018221490A1 (de) | Steer-by-Wire Lenksystem | |
| EP1386819B1 (de) | Lenksystem für ein Fahrzeug | |
| DE102023202122A1 (de) | Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire Lenksystems | |
| DE102018116617A1 (de) | Lenkradeinheit mit Positionierungssystem für ein elektromechanisches Lenksystem | |
| DE10032182A1 (de) | Steer-by-wire-Lenksystem | |
| DE102017219816A1 (de) | Elektromechanisches Lenkantriebssystem zum Bereitstellen einer Lenkunterstützung für ein Lenksystem | |
| WO2020043234A1 (de) | Feedback-aktuator für eine lenkeinrichtung mit direktantrieb |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
|
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
|
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: THYSSENKRUPP PRESTA AG, ESCHEN, LI |
|
| 8328 | Change in the person/name/address of the agent |
Representative=s name: LENZING GERBER STUTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT VO |
|
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |