DE10017732A1 - Brille mit an die Fassung der Brillengläser angelenkten Haltebügeln - Google Patents

Abstract

Bei einer Brille mit einer Fassung für die Brillengläser und mit Haltebügeln, die mit der Fassung für die Gläser durch Gelenke verbunden und aus einer Ausgangs- bzw. Ruhestellung, in der sie an die Fassung angeklappt sind, in eine ausgeschwenkte bzw. ausgeklappte Betriebsstellung bewegbar sind, wobei während der Verschwenkung der Haltebügel aus einer Endstellung in die andere die Tendenz besteht, daß der Bügel bei Überschreiten eines vorgegebenen Schwenkwinkels in die andere der beiden Endstellungen umspringt bzw. umschnappt, ist vorgesehen, daß mit der Fassung für die Brillengläser ein vorzugsweise gehäuseähnlicher Lagerbock verbunden ist, der zwei im Abstand von einander angeordnete Lageröffnungen bzw. halbschalenförmige Ausnehmungen oder dergleichen besitzt, die als Lager für eine mit dem zugehörigen Haltebügel verbundene Schwenkachse dienen, die ihrerseits einen Nocken oder dergleichen Exzenter trägt, auf den eine Feder einwirkt, deren Auslenkung durch den Exzenter beeinflußbar ist und ihren maximalen Wert bei einer Verschwenkung des Haltebügels um etwa den halben Winkel zwischen dessen beiden Endstellungen erreicht.

Description

Die Erfindung betrifft Brillen mit einer Fassung für die Brillengläser und mit Haltebügeln, die mit der Fassung für die Gläser durch Gelenke verbunden sind, um sie aus einer Ausgangs- bzw. Ruhestellung, in der sie an die Fassung ange­ klappt sind, in eine ausgeschwenkte bzw. ausgeklappte Betriebs-Stellung bringen zu können, in der die Brille von einem Brillenträger aufgesetzt werden kann. Die Erfindung betrifft in erster Linie solche Brillen, bei denen die Haltebügel, wenn sie aus der einen Endstellung in die andere verschwenkt werden, beim Überschreiten eines vorgegebenen Schwenkwinkels die Tendenz besitzen, in die andere der beiden Endstellungen umzuspringen bzw. umzuschnappen. Die Erfindung betrifft darüber hinaus die Ausbildung sogenannter Brillen­ gelenke, also der Verbindungselemente zwischen der Fassung für die Brillengläser und den Haltebügeln, die eine solche Bewegung der Haltebügel ermöglichen und gegebenenfalls als selbständige Baueinheit ausgebildet sein können.

Für Brillen mit vorstehend beschriebenen Merkmalen sind bisher nur aufwendige und teuere Ausführungsformen bekannt. Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer Brille mit einem Brillengelenk bzw. einer selbständigen, zwischen Fassung und Haltebügel einfügbaren Brillengelenkeinheit, bei der die besagten Merkmale mit einfachsten technischen Mitteln in kostengünstiger Weise erzielbar sind. Außerdem sollte eine solche Brille bzw. ein solches Gelenk für die derzeit in Mode befindlichen Brillen mit drahtförmigen Haltebügeln geeignet sein.

Eine solche Aufgabe ist gemäß der Erfindung bei einer Brille der eingangs beschriebenen Art in erster Linie dadurch zu lösen, daß mit der Fassung für die Brillengläser ein vorzugsweise gehäuseähnlicher Lagerbock verbunden ist, der zwei im Abstand von einander angeordnete Öffnungen bzw. halbschalenförmige Ausnehmungen oder dergleichen besitzt, die als Lager für eine mit dem zugehörigen Haltebügel verbundene Schwenkachse dienen, die einen Nocken, Exzenter oder derglei­ chen trägt, auf den eine Feder einwirkt, deren Auslenkung durch den Exzenter beeinflußbar ist und deren Auslenkung ihren maximalen Wert bei einer Verschwenkung des Haltebügels um etwa den halben Winkel zwischen dessen beiden Endstellun­ gen erreicht. Als Exzenter, Nocken oder dergleichen kann in besonders einfacher Weise ein scheiben- bzw. walzenförmiger Vierkant dienen, der auf die Schwenkachse aufgeschoben bzw. aufgepresst ist. Man kann aber auch die Schwenkachse mit einer als Nocken oder dergleichen wirkenden Kröpfung verse­ hen, wenn man ohne zusätzliche Bauelemente auskommen will.

Der gehäuseartige Lagerbock kann als U-förmiges Stanzteil ausgebildet sein, in dessen beiden Schenkeln die beiden Lageröffnungen bzw. Lagerschalen für die Schwenkachse des Haltebügels vorgesehen sind. Die an dem Exzenter anlie­ gende Feder kann als Blattfeder ausgebildet und von einem an den Lagerbock angeformten Ansatz gebildet sein. Gegebenen­ falls können an den Lagerbock auch zwei derartige Ansätze angeformt sein, die zur Verstärkung des Federdruckes einerseits auf den Exzenter und oder von unterschiedlichen Richtungen auf die Lager einwirken können. Während die Schwenkbewegung der Haltebügel in die Ruhestellung durch den Anschlag an der Fassung für die Brillengläser begrenzt ist, kann zur Begrenzung der Bewegung in die Öffnungsstellung und deren Definition ein Anschlag an dem Lagerbock vorgesehen sein. Um auch hier ohne zusätzliche Elemente auszukommen, kann in dem an die Schwenkachse angrenzenden Teil des Haltebügels eine Abkröpfung vorgesehen sein, mit der sich der Haltebügel in der ausgeschwenkten Stellung an den Lagerbock anlegt.

In konstruktiver Hinsicht bestehen für die Ausbildung einer Brille mit den erfindungsgemäßen Merkmalen mannigfache Ausführungsmöglichkeiten. In der Zeichnung sind als Ausfüh­ rungsbeispiele Brillen gemäß der Erfindung schematisiert mit den zum Verständnis wesentlichen Teilen in starker Vergrößerung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1 eine erste Ausführungsform, die in der Haupt­ sache die Grundidee der Erfindung verdeut­ lichen soll, im Aufriss und in

Fig. 2 im Grundriss und

Fig. 3 eine Abwandlung des eigentlichen Gelenks im Aufriss.

Mit 11 ist in der Zeichnung die Fassung für die Brillengläser bezeichnet, an die ein gehäuseähnlicher Lager­ bock 12 angesetzt, beispielsweise angelötet ist. Dieser im wesentlichen U-förmig ausgebildete Lagerbock ist in seinen beiden Schenkeln 121, 122 mit Lageröffnungen 131 bzw. 132 versehen, die als Lager für einen als Schwenkachse 141 die­ nenden abgewinkelten Teil eines drahtförmigen Haltebügels 14 vorgesehen sind. An den unteren Schenkel 122 des Lagerbocks ist ein auf den Schenkel 121 zu abgewinkelter Ansatz 123 angeformt. Auf die Schwenkachse 141 ist ein scheibenförmiger Vierkant 15 aufgesetzt, an dem der als Feder dienende abgewinkelte Ansatz 123 des Schenkels 122 des Lagerbockes mit Vorspannung anliegt. In der Zeichnung ist der Haltebügel 14 in der Mittelstellung zwischen den beiden punktiert ange­ deuteten Endstellungen dargestellt. In dieser Stellung besitzt die Feder 123 auf Grund der Stellung des Exzenters "Vierkant" die maximale Auslenkung und ist bestrebt, sich unter Mitnahme des Haltebügels in der einen oder anderen Richtung zu entspannen. Schon geringe Bewegungen aus dieser labilen Lage lassen daher den Haltebügel in der einen oder anderen Richtung umklappen. Hierbei bestimmt die Kröpfung 142 durch ihr Anschlagen an dem Schenkel 121 des Lagerbocks die Öffnungsstellung des Haltebügels.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Abwandlung ist davon ausgegangen, daß das Brillengelenk an einem mit der Fassung der Gläser verbundenen Träger 31 angeordnet ist, der dem Schenkel 121 der Ausführungsmöglichkeit nach Fig. 1 und 2 ent­ spricht. Der Haltebügel 34 ist an seinem Ende wiederum zu einer Schwenkachse 341 abgewinkelt, die bei 311 bzw. 312 gelagert ist. Als Steuernocken bzw. Exzenter ist bei dieser Ausführungsart eine Kröpfung 342 der Schwenkachse 341 vorge­ sehen, deren Ebene zu der Ebene, in der der Haltebügel liegt, etwa 45° versetzt ist. An dieser Kröpfung liegt mit Vorspannung eine mit dem Trägerteil 31 verbundene Feder an.

Claims (9)

1. Brille mit einer Fassung für die Brillengläser und mit Haltebügeln, die mit dieser Fassung durch Gelenke ver­ bunden und aus einer Ausgangs- bzw. Ruhestellung, in der sie an die Fassung angeklappt sind, in eine ausgeschwenkte bzw. ausgeklappte Betriebs-Stellung bewegbar sind, wobei während der Verschwenkung der Haltebügel aus einer Endstellung in die andere die Tendenz besteht, daß der Bügel bei Überschreiten eines vorgegebenen Schwenkwinkels in die andere der beiden Endstellungen umspringt bzw. umschnappt, dadurch gekennzeich­ net, daß mit der Fassung für die Brillengläser ein vorzugsweise gehäuseähnlicher Lagerbock verbunden ist, der zwei im Abstand von einander angeordnete Lageröffnungen bzw. halbschalenförmige Ausnehmungen oder dergleichen besitzt, die als Lager für eine mit dem zugehörigen Haltebügel verbundene Schwenkachse dienen, die ihrerseits einen Nocken oder dergleichen Exzenter trägt, auf den eine Feder einwirkt, deren Auslenkung durch den Exzenter beeinflußbar ist und ihren maximalen Wert bei einer Verschwenkung des Haltebügels um etwa den halben Winkel zwischen dessen beiden Endstellun­ gen erreicht.

2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Exzenter, Nocken oder dergleichen ein scheiben- bzw. walzenförmiger Vierkant vorgesehen ist, der auf die Schwenkachse aufgeschoben bzw. aufgepresst ist.

3. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse mit einer als Nocken oder dergleichen wirkenden Kröpfung versehen ist.

4. Brille, insbesondere nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der gehäuseähnliche Lagerbock als U-förmiges Stanzteil mit einem oberen und einem unteren Schenkel ausgebildet ist, in denen die beiden Lageröffnungen bzw Lagerschalen für die Schwenkachse des Haltebügels vorgesehen sind.

5. Brille, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die an dem Nocken bzw. Exzenter anliegende Feder als Blattfeder ausgebildet und von einem aus einem an den Lagerbock angeformten Ansatz gebildet ist.

6. Brille, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den Lagerbock zwei derartige Ansätze angeformt sind, die von unterschiedlichen Richtungen auf den Exzenter einwirken.

7. Brille nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine der durch Ansätze gebildeten Federn auf den Nocken und/oder die andere auf ein Lager einwirkt.

8. Brille, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichet durch einem Anschlag zur Definition der Öffnungsstellung und der Begrenzung der Verschwenkung.

9. Brille, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichet, daß zur Bildung eines Begrenzungsanschlags im Haltebügel eine Kröpfung vorgesehen ist.