DE10016618A1 - Beidseitig wirkender Antrieb - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen beidseitig wirkenden Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung, die ausgehend von einer Nullpunktlage eines um eine Antriebsachse (51) schwenkbaren Antriebshebels (1) wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung erfolgt. Ein Abtriebselement (5) ist vorgesehen, das nur dann gedreht wird, wenn sich der Antriebshebel (1) von der Nullpunktlage wegbewegt, während bei einer Bewegung des Antriebshebels (1) zu der Nullpunktlage hin das Abtriebselement (5) nicht mitgenommen wird, sowie Kopplungsmittel (4), über die das Abtriebselement (5) mit dem Antriebshebel (1) gekoppelt ist und die ein antriebsseitiges Drehmoment auf das Abtriebselement (5) übertragen. Weiterhin ist zumindest eine Rückstellfeder (6) vorgesehen, die auf den Antriebshebel (1) ein Rückstellmoment in Richtung auf die Nullpunktlage ausübt, wenn dieser aus der Nullpunktlage ausgelenkt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Antrieb bereitzustellen, der einen geringen Bauraum benötigt und preiswert herzustellen ist. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Rückstellfeder (6) als Druckfeder ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen beidseitig wirkenden Antrieb nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Der erfindungsgemäße Antrieb ist insbesondere zum Verstel­ len von Sitzen und Sitzkomponenten geeignet.

Aus der DE 195 03 505 A1 ist ein beidseitig wirkender, manueller Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung bekannt, bei der durch Verschwenken eines Antriebshebels aus einer Nullpunktlage eine Drehbewegung in die eine oder andere Drehrichtung erfolgt, je nach Richtung der Verschwenkbewe­ gung. Ein Abtriebselement wird dabei nur dann gedreht, wenn sich der Antriebshebel von der Nullpunktlage wegbewegt, während bei einer Bewegung des Antriebshebels zu der Null­ punktlage hin das Abtriebselement nicht mitgenommen wird.

Eine Rückstellfeder in Gestalt einer Drehfeder, die auf den Antriebshebel ein Rückstellmoment in Richtung auf die Null­ punktlage ausübt, wenn dieser aus der Nullpunktlage ausge­ lenkt ist, ist um ein Gehäuse angeordnet, in dem sich eine Sperrvorrichtung befindet, die abtriebsseitig eingeleitete Momente blockiert.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung das Problem zugrunde, einen Antrieb bereitzustellen, der einen geringen Bauraum benötigt und preiswert herzustellen ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch einen Antrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Ausbildung der Rückstellfeder als eine Druckfeder entfällt die Notwendigkeit der Anordnung einer Drehfeder au­ ßerhalb des Gehäuses der Sperrvorrichtung, so daß der Antrieb insgesamt einen geringeren Bauraum benötigt.

Vorteilhafterweise sind die Rückstellfedern schraubenförmig als Wendelfedern oder als mäanderförmige Wellfedern ausge­ bildet, wodurch sich insbesondere geringe Herstellkosten realisieren lassen. Schraubenförmige Druckfedern sind ein weit verbreitetes Maschinenelement und daher sehr kostengün­ stig verfügbar; ebenso können die Schraubenfedern vielsei­ tig und flexibel, insbesondere in bisher ungenutzten Zwi­ schenräumen des Antriebes angeordnet werden, wodurch sich insgesamt der benötigte Bauraum verringert.

Wellfedern sind aus Bandmaterial einfach zu fertigen und stellen eine preisgünstige Ergänzung oder Alternative zu den Schraubenfedern dar.

In einer Weiterbildung der Erfindung sind der Antriebshebel und Kopplungsmittel axial hintereinander angeordnet, um eine kompakte Bauweise zu erreichen. Die Rückstellfeder befindet sich dabei in axialer Richtung zwischen dem An­ triebshebel und den Kopplungsmitteln, wodurch sie einer­ seits gegen äußere Störeinflüsse wie Verschmutzungen ge­ schützt ist und andererseits die Gefahr des Einklemmens von Gegenständen in die Feder verringert bis ausgeschlossen wird.

Die Kopplungsmittel sind zu deren Abschirmung in einem Gehäuse angeordnet und die Rückstellfeder ist in einer Variante in axialer Richtung zwischen dem Antriebshebel und dem Gehäuse angeordnet. In einer Weiterbildung sind für das Gehäuse ein Gehäusetopf und ein Gehäusedeckel vorgesehen, wobei die Rückstellfeder auf dem Gehäusedeckel angeordnet ist, so daß die Rückstellfeder leicht zugänglich und gleich­ zeitig zwischen dem Antriebshebel und dem Gehäusedeckel angeordnet ist.

Zur Erleichterung der Montage und der einfacheren Führung weist die Rückstellfeder eine vorgeformte Krümmung auf, die vorteilhafterweise in einer Ebene verläuft, die im wesentli­ chen parallel zu dem Gehäusedeckel und dem Antriebshebel liegt.

Um einen Leerweg des Antriebshebels bei der Verstellung zu vermeiden, ist die Rückstellfeder in Umfangsrichtung vorge­ spannt, so daß kein Spiel des Antriebshebels in der Null­ punktstellung auftreten kann. Dazu ist vorgesehen, daß sich die Rückstellfeder einerseits an dem Gehäuse und anderer­ seits an dem Antriebshebel abstützt, um eine bewegliche Fixierung des Antriebshebel in der Nullpunktstellung zu bewirken. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist dafür vorgesehen, daß sich die Rückstellfeder in der Nullpunktla­ ge mit ihren beiden Enden an je einem gehäuseseitigen Anschlag und an je einem antriebshebelseitigen Anschlag abstützt. In einer aus der Nullpunktlage herausgeschwenkten Position dagegen liegt ein Ende der Rückstellfeder an nur einem gehäuseseitigen Anschlag und das andere Ende der Rückstellfeder an einem antriebshebelseitigen Anschlag an, so daß aufgrund der Federkraft der Antriebshebel in die Nullpunktlage zurückbewegt wird.

Vorteilhafterweise sind die gehäuseseitigen und die an­ triebshebelseitigen Anschläge in der Nullpunktlage fluch­ tend zueinander ausgerichtet, so daß eine gleichmäßige und übergangsfreie Verstellung gewährleistet ist, wenn der Antriebshebel in die eine oder die andere Richtung ver­ schwenkt wird.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist den beiden Enden der Rückstellfeder jeweils ein antriebshebelseitiger An­ schlag zugeordnet, wobei der jeweilige Anschlag das zugeord­ nete Federende zur Erzeugung eines Rückstellmomentes aus­ lenkt, wenn der Antriebshebel in die eine oder andere Richtung aus der Nullpunktlage ausgelenkt wird. Dabei wird jeweils ein Ende der Rückstellfeder durch den zugeordneten antriebshebelseitigen Anschlag von dem zugeordneten gehäuse­ seitigen Anschlag abgehoben, wenn der Antriebshebel in die eine oder andere Drehrichtung aus der Nullpunktlage ausge­ lenkt wird.

Zur Stabilisierung der Lage der Rückstellfeder in der montierten Position sind Führungselemente vorgesehen, an denen sich die Rückstellfeder radial bzw. axial abstützt. Dadurch wird die Rückstellfeder auch während des Verstell­ vorganges im wesentlichen in der vorgesehenen Lage gehal­ ten. Es ist vorgesehen, axiale und radiale Abstützungen in Kombination einzusetzen.

Eine Ausgestaltung der Führungselemente als Ausformung in dem Antriebshebel reduziert den Fertigungsaufwand, da die Führung der Rückstellfeder ein integrierter Bestandteil des Antriebshebels ist und einfach in dem Herstellungsverfahren des Antriebshebels realisiert werden kann. Alternativ können bei einer entsprechenden Anordnung der Rückstellfe­ der die Führungselemente auch in dem Gehäusedeckel angeord­ net bzw. ausgebildet sein; ebenfalls ist die Kombination der antriebshebelseitigen und gehäusedeckelseitigen Führung­ selemente möglich.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß zwei Rück­ stellfedern die Rückstellkraft aufbringen, deren jeweilige Enden an einander gegenüberliegenden Seiten der gehäusesei­ tigen Anschläge und/oder der antriebshebelseitigen Anschlä­ ge anliegen. Die Rückstellfedern sind somit in Gestalt eines Ringes angeordnet, wobei die einzelnen Federn als Ringsegmente geformt bzw. vorgeformt sind.

Neben einer ringförmigen Anordnung mehrerer Federn ist vor­ gesehen, daß die Federn konzentrisch zu der Antriebsachse angeordnet sind oder, sofern keine Krümmung der Federn vorgesehen ist, daß die Federn einen unterschiedlichen Abstand zu der Antriebsachse aufweisen. Die Anordnung mehrerer Federn begünstigt die optimale Ausnutzung des Bauraumes und ermöglicht eine große Variationsbreite hin­ sichtlich der einsetzbaren Federn. Zudem können die einzel­ nen Federn kleiner gewählt werden, was eine Reduzierung des Gesamtbauraumes bewirkt.

Bei mehreren Rückstellfedern ist es günstig, wenn diese sich an separaten, also unterschiedlichen gehäuseseitigen und/oder antriebshebelseitigen Anschlägen abstützen. Diese Anschläge sind entsprechend der vorgesehene Einbaulage der Federn positioniert.

Zur Vermeidung einer Rückübertragung abtriebsseitig einge­ leiteter Momente bilden die Kopplungsmittel eine Lastmomen­ tensperre, die nur ein antriebsseitiges Drehmoment zum Abtriebselement überträgt, jedoch ein abtriebsseitig einge­ leitetes Drehmoment, z. B. von einer Sitzlehne, blockiert.

Sofern schraubenförmig ausgebildete Rückstellfedern vorgese­ hen sind, sind diese in einer vorteilhaften Ausgestaltung mit einem unterschiedlichen Durchmesser versehen und inein­ ander angeordnet, so daß zwei Federn lediglich den Bauraum der Feder mit dem größeren Durchmesser benötigen.

In einer Variante sind die Anschläge an der Stelle ange­ formt, an der die Kraft eingeleitet wird.

Um eine Materialschonung für den Antrieb zu erreichen, ist es in einer Weiterbildung vorgesehen, daß zumindest zwei Rückstellfedern in Reihe angeordnet sind und nacheinander in Wirkung mit dem Antriebshebel treten. Kurz vor Erreichen eines Endanschlages des Antriebshebels wird die zweite Rückstellfeder zugeschaltet, so daß sich die Betätigungs­ kraft, die zur Verstellung des Antriebshebels erforderlich ist, spürbar erhöht. Auf diese Weise wird verhindert, daß der Antriebshebel bei einer besonders kraftvollen Betäti­ gung des Antriebshebels ungebremst in den Endanschlag bewegt wird. Durch die Hintereinanderschaltung der Federn kommt es zu einem plötzlichen Anstieg der Betätigungskraft, so daß der Bediener vermeint, der Endanschlag sei erreicht und von einer Fortsetzung der Verstellbewegung des Antriebs­ hebels absieht. Durch diese bedienergerechte Konstruktion wird ein hartes und lautes Anschlagen des Antriebshebels an dem Endanschlag verhindert.

Weitere Vorteile der Erfindung werden in der folgenden de­ taillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren verdeutlicht. Aus Übersichtlichkeitsgründen sind nicht in allen Figuren sämtliche Bezugszeichen einge­ tragen; gleiche Bezugszeichen in verschiedenen Figuren bezeichnen gleiche Bauelemente.

Es zeigen

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines Antriebes aus zwei Perspektiven;

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen montierten Antrieb;

Fig. 2a eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 entlang der Linie A-A;

Fig. 2b eine Draufsicht auf den Antrieb gemäß Fig. 2, ohne Antriebshebel;

Fig. 2c eine Untersicht des Antriebs gemäß Fig. 2;

Fig. 3 bis 3b eine Variante der Fig. 2 bis 2a;

Fig. 4 bis 4b eine Variante der Fig. 2 bis 2a;

Fig. 5 eine Variante der Fig. 2b, sowie

Fig. 6 Detaildarstellungen von Rückstellfedern.

Fig. 1 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Antriebs aus zwei Perspektiven, mit einem an einer Antriebsachse 51 angeformten Abtriebselement 5, das über Kopplungsmittel 4, auf die später detaillierter eingegangen wird, mittels eines Antriebshebels 1 angetrieben wird. Die Kopplungsmit­ tel 4 sind in einem aus einem Gehäusetopf 2 und einem Gehäusedeckel 3 gebildeten Gehäuse gelagert und bilden eine Sperre für Momente, die über das Abtriebselement 5 auf den Antrieb geleitet werden und verhindern somit eine ungewoll­ te Bewegung des Antriebshebels 1 und ein unbeabsichtigtes Verstellen des angetriebenen Bauteils, beispielsweise einer Sitzlehne, eines Sitzkissens im Zusammenhang mit einer Sitzlängen- oder Sitzhöhenverstellung oder anderer angetrie­ bener Elemente.

Das Abtriebselement 5 wird von dem Antriebshebel 1, der schwenkbar in einer Nullpunktlage befindlich ist, wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung verstellt. Je nach Bewegungsrichtung des Antriebshebels 1 werden die Kopplungs­ mittel 4 in die entsprechende Richtung bewegt und über die Kopplungsmittel 4 wird die auf den Antriebshebel 1 ausgeüb­ te Kraft auf das Abtriebselement 5 geleitet, das entspre­ chend in die eine oder andere Drehrichtung gedreht wird. Bei der Bewegung des Antriebshebels 1 aus der ausgelenkten Position zurück in die Nullpunktlage sperren die Kopplungs­ mittel 4 das Abtriebselement 5 und ermöglichen eine Rück­ stellbewegung des Antriebshebels 1, ohne daß abtriebsseitig eingeleitete Momente auf den Antriebshebel 1 übertragen werden. Die Rückstellbewegung wird bei Loslassen des An­ triebshebels 1 durch eine Rückstellfeder 6 bewirkt, die ein entsprechendes Rückstellmoment auf den Antriebshebel 1 in Richtung auf die Nullpunktlage ausübt.

Die Rückstellfeder 6 ist dabei axial zwischen dem Gehäuse­ deckel 3 und dem Antriebshebel 1 angeordnet und stützt sich einerseits an Anschlägen 15, 16 des Antriebshebels 1 und andererseits an Anschlägen 35, 36 des Gehäusedeckels 3 ab, wobei die Anschläge zueinander in der Nullpunktlage fluch­ ten. Die als Schraubenfeder ausgebildete Rückstellfeder 6 liegt mit den beiden Enden sowohl an den Anschlägen 35, 36 des Gehäusedeckels 3, die aus der Ebene des Deckels heraus­ gedrückt wurden, als auch an den Anschlägen 15, 16 des Antriebshebels an, die ebenfalls einstückig entweder in dem Urformverfahren, z. B. Gießen oder Spritzen, des Antriebshe­ bels 1 oder durch Umformen ausgebildet wurden. Durch die fluchtende Anordnung der Anschläge zueinander wird die Null­ punktlage des Antriebshebels 1 spielfrei festgelegt.

Wird der Antriebshebel 1 ausgelenkt, verlagern sich die an­ triebshebelseitigen Anschläge 15, 16 relativ zu den Vor­ sprüngen bzw. den Anschlägen 35, 36 des Gehäusedeckels 3, so daß ein Ende der Rückstellfeder 6 an einem antriebshebel­ seitigen Anschlag 15; 16 und das andere Ende an einem gehäuseseitigen Anschlag 36; 35 anliegt.

Bei der Auslenkung des Antriebshebels 1 wird eine Halteplat­ te 40 bewegt, auf der Mitnehmer 44 und Bremselemente 43 beweglich gelagert sind. Die Mitnehmer 44 werden über eine Blattfeder 41 in Richtung einer Innenverzahung eines Mitneh­ merrades 46, das über einen Lagerring 45 und eine Scheibe 47 in dem Gehäusetopf 2 und auf der Antriebsachse 51 gela­ gert ist, belastet und stehen in der Nullpunktstellung des Antriebshebels 1 in Eingriff mit der Innenverzahnung des Mitnehmerrades 46. Die Bremselemente 43 werden in der Nullpunktlage über die Feder 42 gegen die Innenwandung des Gehäusetopfes 2 gedrückt. Bei Einleiten einer Verstellbewe­ gung wird ein Mitnehmer 44 von der Innenverzahnung des Mitnehmerrades abgehoben und über den in Eingriff befindli­ chen Mitnehmer 44 wird ein Moment auf das Mitnehmerrad 46 geleitet, das seinerseits das Moment auf das Antriebsele­ ment 5 überträgt.

Die Rückstellung des Antriebshebels 1 aus der ausgelenkten Position wird durch die Rückstellfeder 6 bewirkt, die in einem Hohlraum des Antriebshebels 1 angeordnet ist. Der Hohlraum ist durch eine Auswölbung in dem Antriebshebel 1 gebildet und wird durch die beiden Anschläge 15, 16, die als Stege oder Nocken ausgebildet sind, begrenzt, wobei die Auswölbung und die Anschläge 15, 16 dergestalt dimensioniert und angeordnet sind, daß die Rückstellfeder 6 im montierten Zustand sowohl unter einer Vorspannung steht als auch axial über die Anschläge 15, 16 hervorsteht, um mit den Anschlägen 35, 36 des Gehäusedeckels 3 in Verbindung zu treten. Es ist selbstverständlich, daß die Auswölbung zur Aufnahme der Rückstellfeder 6 alternativ oder ergänzend in dem Gehäusedeckel 3 ausgebildet sein kann.

In den Fig. 2 bis 2c ist ein Antrieb gemäß der Fig. 1 in montiertem Zustand dargestellt. Die Fig. 2 zeigt den montierten Antrieb in einer Draufsicht auf den Antriebshe­ bel 1. In der Zeichenebene hinter dem Antriebshebel 1 ist der Gehäusedeckel 3 angeordnet, der mit dem Gehäusetopf 2 über entsprechende Befestigungs- bzw. Verbindungselemente verbunden ist. Die Fig. 2 zeigt deutlich die beiden an­ triebshebelseitigen Anschläge 15, 16, die als Vertiefungen bzw. Eindrückungen in dem Antriebshebel 1 ausgebildet sind. In der Fig. 2c ist eine Untenansicht des Antriebes ge­ zeigt, aus der die axial gestaffelte Anordnung des Antriebs­ hebels 1, des Gehäusedeckels 3, des Gehäusetopfes 2 und des Abtriebselementes 5 ersichtlich ist.

Die Fig. 2a zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A der Fig. 2, in der die Ausbildung der Führung 38 der Rückstell­ feder 6 verdeutlicht wird. Die Rückstellfeder 6 befindet sich dabei in einer Auswölbung des Antriebshebels 1 und ist somit gegen eine Ausknicken oder Herausspringen gesichert. In der Fig. 2b ist die Anordnung der Rückstellfeder 6 auf dem Gehäusedeckel 3 ohne den Antriebshebel 1 dargestellt, in der die Federenden 61, 62 der Rückstellfeder 6 an den Anschlägen 35, 36 anliegen. Die als Schrauben- oder Wendel­ feder ausgebildete Rückstellfeder 6 steht dabei über die Anschläge 35, 36 in Richtung aus der Zeichenebene heraus, so daß die Anschläge 15, 16 des Antriebshebels, die zu den Anschlägen 35, 36 des Gehäusedeckels fluchten, ebenfalls die Rückstellfeder 6 abstützen.

Die Fig. 3 bis 3b zeigen einen Antrieb, der sich von dem der Fig. 2 bis 2c dadurch unterscheidet, daß in dem Antriebshebel 1 und an dem Gehäusedeckel 3 jeweils vier Anschläge vorgesehen sind, an denen sich zwei Rückstellfe­ dern 6, 6' abstützen. Fig. 3 verdeutlicht die Anordnung der antriebshebelseitigen Anschläge 15, 16, 15', 16', die strahlförmig nach außen zeigend in den Antriebshebel 1 eingearbeitet sind. Die Anschläge 35, 36, 35' 36' des Gehäusedeckels 3 sind korrespondierend zu den Anschlägen 15, 16, 15', 16' des Antriebshebels 1 ausgebildet, so daß die jeweiligen Federenden 61, 62, 61', 62' analog zu der zu Fig. 2 beschriebenen Anordnung sowohl an den gehäuseseiti­ gen als auch an den antriebshebelseitigen Anschlägen an­ liegt.

Bei einer Ausgestaltung mit mehr als einer Rückstellfeder können verschieden Varianten sowohl hinsichtlich der Form als auch der Ausbildung der Rückstellfedern realisiert werden. So ist es vorgesehen, Schraubenfedern mit Wellfe­ dern zu kombinieren, abhängig von den räumlichen Gegebenhei­ ten des Antriebes und den Erfordernissen hinsichtlich der Rückstellung. Es können weiterhin Federn mit verschiedenen Federraten oder mit unterschiedlichen Kennlinien, z. B. lineare oder degressive Federkennlinien, angeordnet werden, um eine möglichst stabile Nullpunktlage zu erreichen, ohne jedoch die Verstellbewegung zu stark zu behindern.

Weiterhin ist es möglich, die Anschläge auf dem Antriebshe­ bel und dem Gehäusedeckel um 90° zueinander versetzt anzu­ ordnen, so daß insgesamt vier Rückstellfedern kreisförmig angeordnet werden können.

In den Fig. 4 bis 4b ist eine Abwandlung der Fig. 2 bis 2b dargestellt, bei der zwei Rückstellfedern 6, 6' an zwei Anschlägen 35, 36 des Gehäusedeckels und an zwei Anschlägen 15, 16 des Antriebshebels 1 angeordnet sind. Bei einer Verstellbewegung des Antriebshebels 1 liegt an somit jeweils ein Federende der entsprechenden Rückstellfeder an einem antriebshebelseitigen 15; 16 und einem gegenüberlie­ genden gehäusedeckelseitigen Anschlag 36; 35 an. Auf diese Weise werden Bearbeitungsvorgänge zum Fertigen der Anschlä­ ge verringert und es können im Vergleich zu der Variante gemäß der Fig. 3 bis 3b längere Federn und damit längere Verstell- bzw. Hubwege verwirklicht werden.

Die Fig. 5 zeigt eine weitere Möglichkeit der Anordnung mehrerer Rückstellfedern; zwischen acht Anschlägen, die auf dem Gehäusedeckel ausgebildet sind, sind vier Rückstellfe­ dern 6, 6', 6a, 6b angebracht, von denen jeweils zwei Federn ringsegmentförmig zueinander und die anderen beiden Federn konzentrisch zu den ersten beiden Federn angeordnet sind. Durch die konzentrische Anordnung mehrerer ringsegmen­ tartiger Federn kann der Hauraum des Antriebes optimal ausgenutzt und die einzelnen Federn können aufgrund der erhöhten Federanzahl jeweils kleiner ausgelegt werden.

Die Rückstellfedern können gerade ausgebildet sein, wie dies in der Fig. 6 in Gestalt der Feder 61 dargestellt ist, oder eine Vorformung wie die Feder 6k in der Fig. 6 aufweisen. Neben den dargestellten Schrauben- und Wellfe­ dern können die Rückstellfedern auch mäanderartig oder spitzwinkelig gefaltet sein oder mehrere Schraubenfedern unterschiedlichen Durchmessers können ineinander angeordnet werden, so daß eine bessere Raumausnutzung erreicht wird. Schrauben- und Wellfedern können alternativ oder in Kombina­ tion miteinander eingesetzt werden.

Neben der einstückigen Ausbildung der jeweiligen Anschläge an dem Antriebshebel oder dem Gehäusedeckel sind selbstver­ ständlich auch separat montierte Anschläge, die genietet, geschraubt, eingehakt oder anders befestigt werden, mög­ lich. Zudem können die Führungselemente sowohl in dem Antriebshebel als auch in dem Gehäusedeckel angeordnet werden, wobei die Führungselemente ebenfalls montiert werden können oder einstückig ausgebildet sind. Es sind auch mehrere separate Führungselemente z. B. in Form von Haltebügeln oder Laschen möglich.

Claims (22)

1. Beidseitig wirkender Antrieb zur Erzeugung einer Drehbe­ wegung, die ausgehend von einer Nullpunktlage eines um eine Antriebsachse schwenkbaren Antriebshebels (1) wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung erfolgt, mit
einem Abtriebselement (5), das nur dann gedreht wird, wenn sich der Antriebshebel (1) von der Nullpunktlage wegbewegt, während bei einer Bewegung des Antriebshebels (1) zu der Nullpunktlage hin das Abtriebselement (5) nicht mitgenommen wird,
Kopplungsmitteln (4), über die das Abtriebselement (5) mit dem Antriebshebel (1) gekoppelt ist und die ein an­ triebsseitiges Drehmoment auf das Abtriebselement (5) übertragen,
und zumindest einer Rückstellfeder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61), die auf den Antriebshebel (1) ein Rückstellmoment in Richtung auf die Nullpunktlage ausübt, wenn dieser aus der Nullpunktlage ausgelenkt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückstellfeder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) als Druckfeder ausgebildet ist.

2. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Rückstellfedern (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) schraubenförmig oder als mäanderförmige Wellfe­ dern ausgebildet sind.

3. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebshebel (1) und die Kopplungsmittel (4) axial hintereinander angeordnet sind und daß die Rückstellfeder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) in axialer Richtung zwischen dem Antriebshebel (1) und den Kopplungsmitteln (4) angeordnet ist.

4. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Kopplungsmittel (4) in einem Gehäuse (2, 3) angeordnet sind und daß die Rückstellfe­ der (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) in axialer Richtung zwischen dem Antriebshebel (1) und dem Gehäuse (2, 3) angeordnet ist.

5. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Gehäuse einen Gehäusetopf (2) und einen Gehäusedeckel (3) aufweist und daß die Rückstellfe­ der (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) auf dem Gehäusedeckel (3) angeordnet ist.

6. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Rückstellfeder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) eine vorgeformte Krümmung in einer Ebene im wesentli­ chen parallel zu dem Gehäusedeckel (3) aufweist.

7. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der voranstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstell­ feder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) im montierten Zustand in Umfangsrichtung vorgespannt ist.

8. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Rückstellfe­ der (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) einerseits an dem Gehäuse (2, 3) und andererseits an dem Antriebshebel (1) ab­ stützt.

9. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Rückstellfe­ der (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) in der Nullpunktlage mit ihren beiden Enden (61, 62; 61', 62') an je einem gehäu­ seseitigen Anschlag (35, 36, 35', 36') und an je einem antriebshebelseitigen Anschlag (15, 16; 15', 16') ab­ stützt.

10. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in einer aus der Nullpunktlage herausgeschwenkten Position ein Ende der Rückstellfeder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) sich an einem gehäuseseitigen Anschlag (35, 36, 35', 36') und das andere Ende der Rückstellfeder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) sich an einem antriebshebelseitigen Anschlag (15; 16; 15'; 16') abstützt.

11. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die gehäuseseitigen Anschläge (35, 36, 35', 36') und die antriebshebelseitigen Anschläge (15, 16, 15', 16') in der Nullpunktlage fluchtend zueinander ausgerichtet sind.

12. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß den beiden Enden (61, 62; 61', 62') der Rückstellfeder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) jeweils ein antriebshebelseitiger Anschlag (15, 16, 15', 16') zugeordnet ist und daß der jeweilige Anschlag das zugeordnete Federende zur Erzeugung eines Rückstellmomentes auslenkt, wenn der Antriebshebel (1) in die eine oder andere Richtung aus der Nullpunktlage ausgelenkt wird.

13. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der voranstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsele­ mente (38) vorgesehen sind, an denen sich die Rückstell­ feder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) radial oder axial ab­ stützt.

14. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (38) als Aus­ formung in dem Antriebshebel (1) oder dem Gehäuse­ deckel (3) ausgebildet sind.

15. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Rückstellfe­ dern (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) vorgesehen sind, deren jeweilige Enden an einander gegenüberliegenden Seiten der gehäuseseitigen Anschläge (35, 36, 35', 36') und/o­ der der antriebshebelseitigen Anschläge (15, 16, 15', 16') anliegen.

16. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfedern (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) ringsegmentförmig angeordnet sind.

17. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Rück­ stellfedern (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) vorgesehen sind, die konzentrisch zueinander angeordnet sind.

18. Beidseitig wirkender Antrieb nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfedern (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) sich an separaten gehäuseseitigen Anschlägen (35, 36, 35', 36') und/oder antriebshebelseitigen Anschlägen (15, 16, 15', 16') abstützen.

19. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der voranstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopp­ lungsmittel (4) eine Lastmomentensperre bilden, die ein antriebsseitiges Drehmoment zum Abtriebselement (5) überträgt und ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmo­ ment blockiert.

20. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der voranstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rück­ stellfedern (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) in Ringform angeord­ net sind.

21. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der voranstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß schraubenför­ mig ausgebildete Rückstellfedern (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) unterschiedlichen Durchmessers ineinander angeord­ net sind.

22. Beidseitig wirkender Antrieb nach einem der voranstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Drehrichtung zumindest zwei Rückstellfedern (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) in Reihe angeordnet sind und nacheinander in Eingriff mit dem hebelseitigen Anschlag (15, 16, 15', 16') treten, wobei die später in Eingriff tretende Rückstellfeder (6, 6', 6a, 6b, 6k, 61) eine Erhöhung der Betätigungskraft bewirkt.