DE10003774A1 - Pinsel - Malstift - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Pinsel-Malstift, dessen Zufuß von Flüssigkeit durch das kappengesteuerte Zurückfedern eines Bealges 2' und damit eines Ventilsitzes 6 gegen eine Ventilhülse 4 gesteuert wird. Eine Verzahnung 19 und eine Gegenzahnung 20 sichern, daß sich der elastische Belag 2', 2'' nicht verdrillen kann.

Description

Die Erfindung betrifft einen Pinsel-Malstift zum Auftragen von von Flüssigkeiten, wie Seidenmalfarbe, Aquarellfarbe, Tinte, Klebstoff, Öle, Nagellack, Lösungsmittel usw.

Dabei sind die Pinselfasern in einer Pinselhülse eines Adapters befestigt, der auf einen starren Behälter oder eine elastische Flasche geschraubt oder geschnappt ist.

Hauptproblem aller vorhandenen Malstifte ist das schließen der Flüssigkeitszufuhr nach Gebrauch, ohne dabei die Pinselfasern zu beschädigen.

Derartige einfache Pinselmaler sind als Pinsel-Malmäuse bekannt geworden, bei denen ein Stellring am Grunde des Pinsels gedreht werden muß, um den Zufluß auf- oder zuzudrehen. Das ist natürlich recht umständlich, außerdem verschmutzt man die Finger dabei.

Andere Lösungen aus japanischen Patentanmeldungen besitzen unter den Pinselfasern einen Stößel, der beim Zuschrauben der Kappe nach innen gedrückt wird, wodurch sich ein Ventil schließt. Dieser Stößel stört bei Malen mit dem Pinsel oder zum Beispiel beim Auftragen von medizinischen oder Haarfärbeflüssigkeiten.

Eine weitere Gruppe von Pinselmal-Stiften zum Kalligraphieren oder malen chinesischer bzw. japanischer Schriftzeichen koppelt den Pinsel an ein bekanntes Tintenleitsystem. Nachteilig ist hier der wegen der begrenzten Aufnahmekapazität des Leitsystems von 1 bis 3 ml Tinte der sehr eingeschränkte Schreibweg.

Im Hobbybereich mischt man Seidenmalfarben in Mengen von 10 bis 20 ml, die für ein Textil zur Verfügung stehen sollten.

Auch für viskosere Flüssigkeiten, wie Klebstoff oder Öl ist ein Tintenleitsystem ungeeignet, da es verkleben würde.

Es ist nun Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Pinsel-Malstift zu schaffen, bei dem zwischen dem Behälter und dem Pinsel ein sich beim Aufsetzen der Kappe automatisch verschließendes Ventil angebracht ist, welches nicht in die Fasern hineinragt und damit das Malen nicht behindert.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem der Pinsel in einer Hülse einer elastischen Haube befestigt ist, wobei die Haube selbst auf einem starren oder elastischen Behälter angeordnet ist. Die Haube hat vorzugsweise eine Balgform mit einem Bund auf dessen Frontseite. Dieser Bund schlägt beim Zuschrauben oder Zuschnappen der Kappe gegen einen inneren Anschlag der Kappe und wird somit in Richtung Behälter deformiert.

Gleichzeitig wird dabei ein Ventilsitz in dieser Haube gegen eine Ventilhülse gepreßt, die sich auf dem Behälter abstützt.

Dadurch wird der Flüssigkeitsstrom vom Behälter aus kommend, über eine Bohrung im Einsatz der Ventilhülse, vorbei an der Innenwandung der Haube, am Ventilsitz unterbrochen.

Die Haube kann aus einem elastischen Material, Gummi, oder aus thermoplastischem Elastomer (TPE) sein. Sie soll vorzugsweise als Balg in symmetrischer oder in Schraubenform ausgebildet sein. Die Haube in Schraubenform läßt sich vorteilhafterweise wie ein Innengewinde entformen. Da die Haube ein in sich labiles Teil darstellt, was beim Auf- und Zuschrauben der Kappe verdrillt werden würde, ist ein spezielles Innenleben entwickelt worden: Auf der Ventilhülse ist eine axiale Verzahnung angeformt, die im Spielsitz in eine passende Gegenverzahnung innerhalb der Haube greift. Spritzgießtechnisch am günstigsten ist es, die axiale Verzahnung auf der Innenseite der Ventilhülse und die Gegenverzahnung auf der Außenseite der Pinselhülse anzuformen.

Denkbar sind aber auch Verzahnungen, die auf der Innenseite des Balges und auf der Außenseite der Ventilhülse verlaufen. Dabei sind Stege und Nuten oder auch Rändelungen möglich, immer unter Berücksichtigung des Flüssigkeitsstromes, der durch das Teilespiel hindurch muß.

Um einen gewissen Überschuß an Flüssigkeit abzupuffern, ist ein kapillarer Speicher mit dem Pinsel direkt oder im Abstand koppelbar. Gedacht ist an ein Schaumteil, welches im unteren Teil der Pinselhülse oder in der Haube angeordnet ist. Vorversuche haben ergeben, daß dieser Speicher recht gut als Reservoir für Flüssigkeit funktioniert, insbesondere, wenn er mit dem Pinsel kapillar gekoppelt ist. Bei hochviskosem Klebstoff entfällt allerdings ein solcher Speicher.

Für niedrigviskose Tinte oder Seidenmalfarbe ist dagegen eine Reduzierdüse zwischen Behälter und Pinsel vorgesehen. Als solche fungieren eine oder mehrere Öffnungen im Einsatz der Ventilhülse. Das heißt, die erste Öffnung zwischen Behälter und Haube ist gleichzeitig eine Reduzierdüse.

Diese Reduzierdüse kann auch für sich selbst belüftende Systeme als Luftsteuerung dimensioniert werden. D. h., die Ersatzluft perlt in kleinen Bläschen durch diese Reduzierdüsen.

In einer anderen technischen Ausführung zieht ein Balg durch seine Zugelastizität den Ventilsitz schon bei abgeschraubter Kappe gegen die Ventilhülse. Um das Ventil zu öffnen und einen Tintenfluß zu ermöglichen, muß man nun die Haube mit zwei Fingern nach vom ziehen oder deren Konvexitäten zusammendrücken.

Letztlich sei noch eine Haube erwähnt, in der zwei größere Öffnungen im Bereich des Behälters eingeformt sind, durch die der Fingerdruck auf die Flasche gelangt.

Weitere technische Ausbildungen der Erfindung und die Erläuterung der Funktion kann den nachfolgenden Beispielen entnommen werden.

Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Pinselstift mit Flasche und Balg,

Fig. 2 eine pinselförmige Kappe mit Schraubgewinde,

Fig. 3 einen Pinselstift im Schnitt,

Fig. 4 eine Schraubkappe im Schnitt,

Fig. 5 den Pinselstift aus Fig. 3 im Teilschnitt,

Fig. 6 eine balgförmige Haube,

Fig. 7 eine balgförmige Haube im Schnitt,

Fig. 8 Seitenansicht der Ventilhülse,

Fig. 9 Draufsicht auf die Ventilhülse,

Fig. 10 Schnitt der Ventilhülse mit Verzahnung,

Fig. 11 Schnitt durch Balg und Pinsel,

Fig. 12 Ansicht einer Haube mit Pinsel,

Fig. 13 Schnitt durch Haube mit Pinsel und Speicher,

Fig. 14 Schnitt durch geschlossenen Pinselstift,

Fig. 15 Teilschnitt durch geschlossenen Pinselstift,

Fig. 16a und b Ansicht einer Haube mit konkavem Vorderteil,

Fig. 17 Ansicht eine Kappe,

Fig. 18 Ansicht eines Pinselstiftes mit Durchbrüchen.

Fig. 1 zeigt einen kompletten Pinsel-Malstift mit einer elastischen Flasche aus LD-PE als Behälter 14, auf den eine Haube 2 mit einem Balg 2' geschraubt ist. Diese Haube 2 besitzt im Inneren eine Pinselhülse 3, in die der Pinsel 1 montiert ist. In Fig. 2 ist die Seitenansicht einer Schraubkappe zu sehen.

Fig. 3 und 4 zeigen einen Einblick ins das Innenleben eines erfindungsgemäßen Pinsel-Malstiftes.

Es ist ein Längsschnitt durch einen Pinselstift und eine abgenommene Kappe 10 erstellt worden. Im Innern der Kappe 10 ist ein Anschlag 11 angeformt, der im zugeschraubten Zustand gegen den Bund 9 des Balges 2' federn soll.

In der Fig. 5 ist ein vergrößerter Teilschnitt des Pinselstiftes dargestellt. Auf den Flaschenhals 5 ist eine Haube 2 aus einem elastischen Kunststoff geschraubt, an dessen Vorderteil ein Balg 2' angeformt ist. An der Frontseite 8 des Balges 2' ist ein Bund 8 angeformt, der bei zugeschraubter Kappe durch den Anschlag 11 in Richtung Behälter 14 verschoben wird. Dadurch schlägt der Ventilsitz 6 dichtend gegen den Ventilring 14 der Ventilhülse 4. Damit ist der Flüssigkeitsstrom vom Innenraum 13 des Behälters 14 zum Pinsel 1 hin unterbrochen.

Diese Art der Unterbrechung des Zuflusses garantiert, daß ein Pinselstift jahrelang lagern kann, ohne daß der Pinsel befeuchtet wird. Erst nach dem erstmaligen Öffnen der Kappe 10 wird der Pinsel 10 mit Flüssigkeit getränkt. Vor allem findet der Verschluß des Ventiles 4, 6 24 statt, ohne daß der Pinsel 1 (etwa durch interne Stößel) in seiner vollen Elastizität beeinträchtigt wird. Aber auch die Abdichtung des Pinselstiftes mit getränktem Pinsel 1 funktioniert perfekt durch das Anpressen des Anschlages 11 an den Bund 9.

Die Ventilhülse 4 stützt sich über ihren Einsatz 18 und die Lippendichtung 25 gegen den Flaschenhals 5 ab. Der Einsatz 18 verfügt über vier feine Durchbrüche 17, die gleichzeitig als Reduzierdüse 15 fungieren. Von hier aus strömt Flüssigkeit vom Innenraum 13 an der Innenseite 7 der Haube entlang, bei abgeschraubter Kappe 10 über den Ventilsitz 6 auf die Innenwandung 26 der Pinselhülse 3. Über zwei Schlitze 27 in der Pinselhülse 3 gelangt die Flüssigkeit an den Pinsel 1. Weiterhin ist die Verzahnung 19, 20 in der Ventilhülse 4 bzw. in der Pinselhülse 3 zu erkennen. Es handelt sich um ein eingreifen von Stegen 28 mit axialem Spiel in Schlitze 27. Damit wird ein Verdrillen des elastischen Balges 2' mit Sicherheit verhindert.

Fig. 6 zeigt nochmals die Seitenansicht einer Haube 2, die in Fig. 7 geschnitten ist.

Der deutlichen Ansicht halber sind alle anderen Teile entfernt worden.

Gegenüber Fig. 5 ist dieser Schnitt um 90° gedreht worden.

Deshalb ist die Gegenverzahnung 20 in Form zweier Schlitze 27 in der Pinselhülse 3 besser zu erkennen.

Selbstverständlich ist auch eine Verzahnung 19 auf der Außenseite 22 der Pinselhülse 3 möglich, die in eine axiale Gegenverzahnung 20 auf der Innenseite 7 der Haube 2 im Spielsitz greift.

Der Balg 2' läßt sich als schraubenförmiger Balg wie ein Gewinde gut entformen, was hier nicht weiter dargestellt werden muß. Ein symmetrischer Balg 2' wird wegen seiner Elastizität zwangsentformt.

Die Haube 2 kann auch ohne Balg 2' als gerades oder gewölbtes Vorderteil 2" aus Gummi oder TPE ausgebildet sein.

In den Fig. 8 bis 10 sind drei Ansichten einer Ventilhülse 4 gezeichnet worden. Sie weist an der Vorderseite einen angeschrägten Ventilring 24 auf. In der Innenseite 21 verlaufen zwei Stege 28, die einen Teil der Verzahnung 19 darstellen. In der Draufsicht in Fig. 9 und im Schnitt in Fig. 10 sind Öffnungen 30 zu sehen, die mit D = 0,5 mm für Seidenmalfarbe so klein gehalten sind, daß sie wie Reduzierdüsen 15 einen ungewollten Zustrom von Flüssigkeit steuern können. Für die Seidenmalerei wird ein vom spitz auslaufender Rindshaarpinsel eingesetzt. In Fig. 11 ist die gleiche Haube 2 wie in Fig. 5 geschnitten. Der besseren Übersicht wegen ist hier die Ventilhülse 4 entfernt worden. Die Verzahnung 20 als Schlitze 27 in der Pinselhülse 3 sind so klarer erkennbar. Außerdem dienen die äußeren Teile der Schlitze 27 zur Übergabe der Flüssigkeit in den Pinsel 1. Das innere Ende 12 des Pinsels ist aus fertigungstechnischen Gründen in der Regel verklebt oder verrödelt.

Fig. 12 zeigt die Ansicht eines Pinsels 1 mit Haube 2, die in Fig. 13 längs geschnitten wurden. Darin ist zusätzlich zur Version aus Fig. 5 ein poröser Speicher 23 in einem Speicherraum 29 in einem Napf des Einsatzes 18 der Ventilhülse 4 eingebaut. Selbiger speichert überschüssige Flüssigkeit, die durch unvorsichtiges Drücken der Flasche 14 oder bei Erwärmung derselben zum Pinsel 1 hin verdrängt würde.

Dieser Speicher ist auch vorteilhaft als Speicherhülse im Innenraum der Haube 2 bzw. des Balges 2' unterzubringen.

Fig. 14 zeigt jetzt einen Pinselstift mit zugeschraubter Kappe 10.

Die Vergrößerung des Schnittes in Fig. 15 läßt die Funktion des Ventilverschlusses gut erkennen: Der Anschlag 11 in der Kappe 10 hat den Balg 2' der Haube 2 soweit zurückferdern lassen, daß der Ventilsitz 6 dichtend gegen den Ventilring 24 der Ventilhülse 4 gepreßt worden ist. Die Ventilhülse 4 ist aus Polypropylen gefertigt worden, wodurch sich deren Ventilring 24 in den Ventilsitz 6 des aus elastischem Santoprene gefertigten Balges 2' eingräbt.

Die Flüssigkeit gelangt also nur über die Öffnungen 30 bis zum Ventilsitz 6 heran. Damit können Temperaturschwankungen während des Lagerns - man denke an bis zu 70°C in Schaufenstern oder beim Transport im Hochsommer - nicht zum Auslaufen des Pinselstiftes führen.

In Fig. 16a und 16b ist eine Haube 2 mit einem leicht konkav geschwungenem Vorderteil 2" gezeichnet. Eine elastische Deformation um ca. 1 mm in Richtung Behälter ist hier ebenso möglich, wie bei den bisherigen Lösungen mit Balg 2'. Ein Ventilsitz 6 ist hier ebenfalls eingeformt.

Letztlich sind in den Fig. 17 und 18 eine Kappe 10 und ein Pinselstift dargestellt, bei dem die Haube 2 zwei Durchbrüche 17 in einer Verlängerung derselben aufweist, um den Druck der Finger auf die Flasche 14 zu begrenzen. Der Pinsel 1 ist aus stabilen Synthetikfasern für Klebstoff oder Nagellack am Ende eben ausgeführt. Für Nagellack werden die Haube 2, der Behälter 14 und die Kappe 10 aus PETP mit einer geringen Dampfdurchlässigkeit gefertigt.

Bezugszeichenliste

1

Pinsel

2

Haube

2

' Balg

2

" Vorderteil

3

Pinselhülse

4

Ventilhülse

5

Flaschenhals

6

Ventilsitz

7

Innenseite der Haube

8

Frontseite der Haube

9

Bund

10

Kappe

11

Anschlag in der Kappe

12

inneres Ende des Pinsels

13

Innenraum

14

Behälter

15

Reduzierdüse

16

Griffteil

17

Durchbrüche

18

Einsatz der Ventilhülse

19

Verzahnung auf der Ventilhülse

20

Gegenverzahnung in der Haube

21

Innenseite der Ventilhülse

22

Außenseite der Pinselhülse

23

Speicher

24

Ventilring

25

Lippendichtung

26

Gewinde

27

Schlitz

28

Steg

29

Speicherraum

30

Öffnung in Ventilhülse

Claims (9)

1. Pinsel-Malstift zum Auftragen von Flüssigkeiten, wie Seidenmalfarbe, Aquarellfarbe, Tinte, Klebstoff, Öle, Nagellack, Lösungsmittel usw. dadurch gekennzeichnet, daß der Pinsel (1) in einer Pinselhülse (3) einer elastischen, axial bewegbaren Haube (2, 2', 2") aufgenommen ist,

• - daß in dem Flaschenhals (5) eine Ventilhülse (4) angeordnet ist, die in einem Ventilsitz (6) auf der Innenseite (7) der Haube (2, 2', 2") federt,
• - daß die Frontseite (8) der Haube (2, 2', 2") über einen Bund (9) verfügt, der bei aufgesetzter Kappe (10) gegen einen Anschlag (11) in der Kappe (10) federnd läuft, wobei die Ventilhülse (4) dichtend gegen den Ventilsitz (6) gepreßt ist.

2. Pinsel-Malstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (2, 2', 2") als symmetrischer oder als schraubenartiger Balg (2') aus einem elastischen Material ausgebildet ist.

3. Pinsel-Malstift nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Ventilhülse (4) eine axiale Verzahnung (19) angeformt ist, die im Spielsitz in eine Gegenverzahnung (20) innerhalb der Haube (2, 2', 2") greift.

4. Pinsel-Malstift nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Verzahnung (19) auf der Innenseite (21) der Ventilhülse (4) und die Gegenverzahnung (20) auf der Außenseite (22) der Pinselhülse (3) verlaufen.

5. Pinsel-Malstift nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am inneren Ende (12) des Pinsels (1) ein poröser Speicher (23) mit ihm gekoppelt ist.

6. Pinsel-Malstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Pinsel (1) und dem Innenraum (13) des Behälters (14) eine Reduzierdüse (15, 30) angeordnet ist.

7. Pinsel-Malstift nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Reduzierdüse (15) als Öffnung (30) im Boden des Einsatzes (18) der Ventilhülse (4) angeordnet ist.

8. Pinsel-Malstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei abgeschraubter Kappe (10) der Ventilsitz (6) durch die Zugelastizität des Balges (2) dichtend auf die Ventilhülse (4) gepreßt ist.

9. Pinsel-Malstift nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Griffteil (16) zwei Durchbrüche (17) zum Behälter (14) hin eingebracht sind.