DE10002465C1 - Kraftfahrzeug mit integriertem Kindersitz - Google Patents

Abstract

An einem Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer mit einem Kopfstützenbereich ausgerüsteten Rückenlehne ist auf der Rückseite der Rückenlehne eine Rückenlehnenfläche eines Kindersitzes ausgebildet. Die Rückenlehnenfläche ist zur Benutzung als Kindersitz aus der Benutzungslage für Erwachsene in Fahrtrichtung verlagerbar und die Rückenlehne ist mittels eines Neigungsverstellbeschlages am Sitzteil befestigt und um eine untere horizontale Achse neigungseinstellbar. Die Rückenlehne weist einen unteren, am Neigungsverstellbeschlag befestigten Lehnenbereich auf sowie einen oberen Lehnenbereich, der mittels eines fixierbaren Gelenkbeschlages um ein obere horizontale Achse verschwenkbar am unteren Lehnenbereich angelenkt ist. Der untere Lehnenbereich ist über den Neigungsverstellbeschlag nach vorn in eine zumindest annähernd waagerechte Lage und der obere Lehnenbereich mittels des Gelenkbeschlages in eine in Fahrtrichtung vorgeneigte Lage verstellbar.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einem Kraftfahrzeugsitz der als bekannt vorausgesetzten Art (DE 34 45 353 C2) ist zur Nutzungsänderung als Kinder­ sitz eine Rückenlehne mittels Lenkern von der Hinterkante des Sitzteils in Richtung auf dessen Vorderkante verlager­ bar. An der Rückseite der Rückenlehne ist eine Rückenleh­ nenfläche für Kinder ausgebildet, die in der nach vorn ver­ lagerten Position eine in Fahrtrichtung geneigte Lage ein­ nimmt. Lediglich der hintere Bereich der Sitzfläche des be­ kannten Kraftfahrzeugsitzes dient bei Verwendung als Kin­ dersitz weiterhin als Sitzfläche. Dabei wird die Hinterkan­ te der Sitzfläche in der Normalposition zur Vorderkante der Sitzfläche in der Kindersitzposition. Auf der Sitzfläche kann alternativ die als Kindersitzteil ausgebildete, ab­ nehmbare Kopfstütze angeordnet werden. Die bekannte Kon­ struktion erfordert eine aufwendige Befestigung des Nei­ gungsverstellbeschlags am Sitzteil. Die Verstellmöglichkei­ ten bei Nutzung als Kindersitz sind eingeschränkt.

Es ist außerdem bereits ein Kraftfahrzeugsitz bekannt (DE 298 23 483 U1), dessen um eine erste, waagerechte Achse neigungseinstellbar an einem Sitzteil gelagerte Rückenlehne mehrfach geteilt ausgebildet ist. Zwei Lehnenbereiche sind mittels eines Drehverstellers um eine zur ersten Achse pa­ rallele zweite Achse verschwenkbar miteinander verbunden. Die Verstellachsen dienen ausschließlich zur Anpassung der Rückenlehnenkontur an den Rücken des Sitzbenutzers.

Es ist weiterhin ein Kraftfahrzeugsitz bekannt (FR 2 743 535 A1), bei dem das Sitzteil des Kindersitzes nach hinten über den unverändert bleibenden Restbereich des Erwachse­ nen-Sitzteils hochgeklappt wird. Die Rückenlehne des Kin­ dersitzes ist als zentrales Teil der Erwachsenen- Rückenlehne ausgebildet, deren übriger Bereich unverändert bleibt. Zur Bildung des Kindersitzes mit Blickrichtung ge­ gen die Fahrtrichtung wird der zentrale Sitzbereich aus der Erwachsenen-Rückenlehne entfernt und mittels eines Haltege­ stänges in der Benutzungssituation für Kinder an der Rüc­ kenlehnenstruktur des Erwachsenen-Sitzes gesichert. Bei ei­ ner derartigen Lösung sind an der Bildung des Kindersitzes also sowohl Bereiche des Erwachsenen-Sitzteils als auch der Erwachsenen-Rückenlehne beteiligt. Eine solche Lösung ist demnach vergleichsweise aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kraft­ fahrzeugsitz der als bekannt vorausgesetzten Art, die Rüc­ kenlehne so auszubilden, daß sie zu einem kompletten Kin­ dersitz umwandelbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Pa­ tentanspruchs 1.

Die Neigung des Sitzteils und der Rückenlehne können für den Kindersitz beliebig gewählt werden. Außerdem kann die an der Rückenlehne verbleibende, ggf. höheneinstellbare Kopfstütze zum Schutz auch des Kinderkopfes dienen. Die sich ergebende Höhe der Sitzfläche erlaubt auch kleinen Kindern einen guten Ausblick. Die Rückenlehne kann in ein­ facher Weise mit wenigen Handgriffen wahlweise in den Nor­ malsitzzustand oder Kindersitzzustand verstellt werden.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Rückenlehne hat bei der zur Bildung des Kindersitzes zweckmäßigen Anordnung der oberen Achse einen Doppelnutzen: Neben der Umwandlungsmöglichkeit in ei­ nen Kindersitz ergibt sich auch noch die Möglichkeit, die Rückenlehnenkontur in der üblichen Gebrauchsstellung für Erwachsene an die Rückenkontur des Benutzers anzupassen. Der Einstellbereich des fixierbaren Gelenkbeschlags, der die obere horizontale Achse definiert, kann beliebig groß gewählt werden.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfin­ dung anhand der Zeichnungen im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugsitzes in seiner Benutzungslage für Erwachsene;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Kraftfahrzeugsitzes mit in einen Kindersitz umgewandelter Rückenlehne.

In Fig. 1 ist ein Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil 1 und einer Rückenlehne 2 in seiner für die Benutzung durch einen erwachsenen, in Fahrtrichtung blickenden Passagier geeigneten Position dargestellt. Die Rückenlehne 2 ist ver­ schwenkbar am Sitzteil 1 gelagert. Zum Verschwenken der Rückenlehne 2 um eine untere horizontale Achse 4a dient ein Neigungsverstellbeschlag 4. Der Neigungsverstellbeschlag 4 umfaßt beispielsweise einen Drehversteller oder einen Rast­ versteller.

Die Rückenlehne 2 ist in einen unteren Lehnenbereich 2a und einen oberen Lehnenbereich 2b unterteilt. Die beiden Leh­ nenbereiche 2a und 2b sind um eine obere, zur unteren par­ allel verlaufende Achse 5a gegeneinander verschwenkbar. Sie sind durch einen Gelenkbeschlag 5 miteinander verbunden. Auch der Gelenkbeschlag 5 umfaßt einen Rast- oder Drehver­ steller, mit dem der obere Lehnenbereich 2b gegenüber dem unteren Lehnenbereich 2a verstellbar und fixierbar ist. An dem oberen Lehnenbereich 2b ist ein Kopfstützenbereich 3 ausgebildet, der in der Höhe einstellbar ist.

Die Rückenlehne 2 ist in einer für den Sitzbenutzer beque­ men Neigung einstellbar. Die Kopfstütze 3 ist in der Höhe entsprechend der Körpergröße des Sitzbenutzers verstellbar. Zusätzlich läßt sich die Wölbung der Rückenlehne 2 an die Rückenkontur des Sitzbenutzers, insbesondere im Lordosenbe­ reich, anpassen.

Die Rückseite des oberen Lehnenbereichs 2b ist als Rücken­ lehnenfläche 2c eines Kindersitzes ausgebildet, bei dem das Kind mit seinem Rücken in Fahrtrichtung sitzt. Die Rücksei­ te des unteren Lehnenbereichs 2a ist als Kindersitzfläche 2d ausgebildet. Zur Umwandlung des Kraftfahrzeugsitzes in einen Kindersitz wird der untere Lehnenbereich 2a mittels des Neigungsverstellbeschlages 4 in Fahrtrichtung ge­ schwenkt. Die Rückseite des Lehnenbereichs 2a und damit die Kindersitzfläche 2d nehmen eine etwa horizontal verlaufende Lage ein. In dieser Lage wird der untere Lehnenbereich fi­ xiert. Gegenüber dem unteren Lehnenbereich 2a wird der obe­ re Lehnenbereich 2b im Uhrzeigersinn verschwenkt und in ei­ ner nahezu aufrechten, in Fahrtrichtung leicht geneigten Lage durch den Gelenkbeschlag 5 arretiert.

Die an die Rückenlehnenfläche 2c anschließende Kopfstütze 3 kann in Kopfhöhe des Kindes eingestellt werden. Die Kopf­ stütze 3 wird bei einseitiger Polsterung um eine in Längs­ richtung der Rückenlehne 2 verlaufende Symmetrieachse um 180° verschwenkt. Wenn die Kopfstütze 3 mittels zweier Füh­ rungsstangen an der Rückenlehne 2 geführt ist, kann sie auch aus ihren Gegenführungen herausgezogen, gewendet und in einer um 180° gedrehten Position wieder in ihre Gegen­ führungen eingefädelt werden.

Claims (7)

1. Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil (1) und einer mit einem Kopfstützenbereich (3) ausgerüsteten Rückenlehne (2), auf deren Rückseite eine Rückenlehnenfläche (2c) eines Kindersitzes ausgebildet ist, wobei die Rückenleh­ nenfläche (2c) zur Benutzung als Kindersitz aus der Be­ nutzungslage für Erwachsene in Fahrtrichtung verlagerbar ist und die Rückenlehne (2) einen Neigungsverstellbe­ schlag (4) aufweist und um eine untere horizontale Achse (4a) neigungseinstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (2) einen mittels des Neigungsver­ stellbeschlags (4) am Sitzteil (1) befestigten unteren Lehnenbereich (2a) und einen oberen Lehnenbereich (2b) aufweist, der mittels eines fixierbaren Gelenkbeschlages (5) um ein obere horizontale Achse (5a) verschwenkbar am unteren Lehnenbereich (2a) angelenkt ist und daß der un­ tere Lehnenbereich (2a) über den Neigungsverstellbe­ schlag (4) nach vorn in eine zumindest annähernd waage­ rechte Lage, sowie der obere Lehnenbereich (2b) mittels des Gelenkbeschlages (5) in eine in Fahrtrichtung vorge­ neigte Lage verstellbar sind.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Lehnenbereich (2a) auf seiner Rückseite als Kindersitzfläche (2d) ausgebildet ist.

3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfstützenbereich (3) lösbar an der Rückenlehne (2) befestigt und in einer gegenüber der Benutzungslage durch Erwachsene um 180° um eine vertikale Drehachse verschwenkbar ist und in einer wählbaren Höhenposition für die Benutzung durch Kinder fixierbar ist,

4. Kraftfahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Achse (5a) im Lordosenbereich verläuft.

5. Kraftfahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Neigungsverstellbeschlag (4) und/oder der Ge­ lenkbeschlag (5) als Rastversteller ausgebildet sind/­ ist.

6. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastversteller als Rondenversteller ausgebildet ist.

7. Kraftfahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Neigungsverstellbeschlag (4) und/oder der Ge­ lenkbeschlag (5) als Drehversteller ausgebildet sind/ist.