DE1096571B

DE1096571B - Bettdiwan

Info

Publication number: DE1096571B
Application number: DER11980A
Authority: DE
Inventors: Friedrich Richter
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1953-06-27
Filing date: 1953-06-27
Publication date: 1961-01-05
Also published as: GB758289A

Description

Bettdiwan Die Erfindung bezieht sich auf einen Bettdiwan mit drei gelenkig miteinander verbundenen Rahmenteilen. Dabei sind das in Diwanstellung parallel dicht hinter das Rückenrahmenteil klappbare, in Bettstellung das Kopfrahmenteil bildende Rahmenteil mit einer Dreh-;ichse in einem fest am Bettdiwangestell angeordneten Lager schwenkbar und das Rücken- sowie das Sitzrahinenteil an einem aus dem Bettdiwangestell nach vorn ausfahrbaren, als Bettzeugkasten ausgebildeten Rollwaren mittels eines Schwenk- und lösbaren Verriegelungsmechanismus schwenkbar angeordnet.
Bei einem bekannten Bettdiwan dieser Art ist der Schwenk- und Verriegelungsmechanismus so ausgebildet, daß beim Einfahren des Rollwagens die Klappbewegung des Rücken- und Kopfrahmenteiles durch Heben der Vorderkante des Sitzrahmenteiles eingeleitet und durch dessen Abwärtsdrücken bei seiner gleichzeitigen zwangläufigen festwinkligen Verriegelung mit dem Rückenrahmenteil unter Einfahren des Rollwagens in das Bettdiwangestell beendet wird. Beim Ausfahren des Rollwagens erfolgt jedoch keine Verriegelung des Sitzrahmenteiles mit dem Rückenrahmenteil, und dadurch sind nicht nur erhebliche Kräfte zur Bewegung der Rahmenteile mit ihren etwaigen Polstern bei dem Ausfahren des Rollwagens aufzuwenden, sondern es besteht auch die Gefahr, daß die beim Anfang des Ausfahrens brückenartig winklig zueinander stehenden Kopf- und Rückenrahmenteile ruckartig durchfallen und dabei mit dem vorschnellenden Sitzteil die das Ausfahren herbeiführende Person stoßen.
Demgegenüber besteht ein Teil der Ausbildung gemäß der Erfindung des Bettdiwans der gekennzeichneten Art darin, einen Schwenk- und Verriegelungsmechanismus vorzusehen, der das Sitzrahmenteil und das Rückenrahmenteil auch beim Ausfahren des Rollwagens zwangläufig verriegelt.
An sich sind derartige Schwenk- und V erriegelungsmechanismen bekannt, jedoch nicht in Verbindung mit einem Bettdiwan der geschilderten Ausbildung, obgleich sowohl diese Bettdiwanausbildung als auch der angewandte Schwenk- und Verriegelungsinechanismus seit vielen Jahren nebeneinander Anwendung gefunden haben.
Zur Ausbildung gemäß der Erfindung des Bettdiwans gehört jedoch gleichzeitig, daß bei an sich bekannter Lage der Drehachse des Kopfrahmenteiles im mittleren Bereich der unteren Hälfte des Kopfrahmenteiles die Lage der Drehachse so mit den Gewichten der Rahmenteile und deren Polster und der Lage der Drehpunkte der Rahmenteile abgestimmt ist, daß die Rahmenteile mit ihren Polstern in jeder Ausfahr- oder Einfahrstellung des Rollwagens sich kräftemäßig so im Gleichgewicht befinden, daß beim Ein- und Ausfahren des Rollwagens nur noch die Reibungswiderstände seiner Rollen zu überwinden sind, womit alle Ein- und Ausfahrbewegungen des Rollwagens mit geringstem Kraftaufwand durchführbar sind. Dies ist für die praktische Brauchbarkeit des Bettdiwans gemäß der Erfindung von ausschlaggebender Bedeutung, denn nur diejenigen Umwandlungsmöbel nach Art der Erfindung haben Aussicht, in größerem Umfang verkauft werden zu können, deren Bedienung mit wenigen Handgriffen und ohne Kraftanstrengung möglich ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Stellungen wiedergegeben, und zwar zeigt Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer Doppelbettcouch in Couchstellung, Fig.2 eine Seitenansicht der Doppelbettcouch bei teiliveise-abgelaufener Umwandlungsbewegung, Fig.3 eine Doppelbettcouch in Bettstellung in Seitenansicht, Fig. 4 eine Doppelbettcouch während der Rückverwandlung vom Bett zur Couch in Seitenansicht. Nach Fig. 1 sind in einem Gestell 1 mit Seiten-

lehnen 11 das Kopfrahmenteil 2, das Rückenrahmen-

teil 5 und das Sitzrahmenteil6 ieweils mit ihren

Polstern angeordnet. Das Kopfrahmenteil2 und das

Rückenrahmenteil 5 sind durch ein Scharnier 4 mitein-

ander verbunden, während das Rückenrahmenteil

und das Sitzrahmentei1 6 durch Platten 14 und 1

sowie Schwenkarme 22 und 24 über eine Platte 13 a

Rollwagen 8 angelenkt und durch einen im Einzeln

nicht dargestellten, an sich bekannten, das Rück

rahmenteil 5 und den Sitzrahmenteil 6 nicht nur b,

Einfahren, sondern auch beim Ausfahren des IJ

Wagens 8 durch Anheben der Vorderkante des `

rahmenteiles 6 zwangläufig in Tätigkeit trete

Verriegelungsmechanismus lösbar miteinander

bindbar sind. Durch die Verriegelung wird ein

Winkel zwischen Rückenrahmenteil und Sitzrahmen 6 geschaffen. Der Rollwagen 8 trägt die Rollen 9, von denen die vorderen auf dem Fußboden und die hinteren im Gestell 1 geführt sind. Das Kopfrahmenteil 2 ist mit der Drehachse 3 in dem am Gestell 1 fest angeordneten Lager schwenkbar gelagert. Beim Anheben der Vorderkante des Sitzrahmenteiles 6 in Verbindung mit einem leichten Ziehen beschreiben die oberen Drehpunkte der Schwenkarme 22 und 24 eine kreisbogenartige Bewegung nach vorn um ihre in der Platte 13 gelegenen unteren Drehpunkte. Dadurch wird das Rückenrahmenteil5 nach hinten umgelegt. Weil es aber an seiner oberen Längskante mittels des Scharniers 4 mit der oberen Kante des Kopfrahmenteiles 2 gelenkig verbunden und das Kopfrahmenteil 2 um die im Gestell 1 ortsfeste Drehachse 3 sch-,venkbar ist, entsteht eine scherenartige Wirkung, die den Rollwagen 8 nach vorn schiebt.

Die Lage der Drehpunkte und die Gewichte der Rahmenteile 2, 5, 6 mit ihren Polstern bewirken bei fortschreitendem Bewegungsablauf eine Umwandlung mit geringstem Kraftaufwand.
In Fig. 2 ist der Abschluß dieser Bewegungsphase dargestellt. Das Rückenrahmenteil5 und das Kopfrahmenteil2 haben bereits ihre Bettstellung erreicht. Das Sitzrahmenteil6 wird durch den Verriegelungsmechanismus in der aufrechten Stellung gehalten, so daß das Bettzeug dem herausgerollten, als Bettkasten ausgebildeten Rollwagen 8 entnommen werden kann.
Wie Fig. 3 zeigt, kann durch ein weiteres leichtes Anheben der Vorderkante des Sitzrahmenteiles 6 der Verriegelungsmechanismus gelöst und das Sitzrahmenteil 6 in die Waagerechtstellung herabgelassen #@verden.
Fig.4 stellt den bereits halb eingefahrenen Bettdiwan dar. Die Vorderkante des Sitzrahmenteiles 6 wurde so weit angehoben, daß der Verriegelungsmechanismus die Winkelstellung mit dem RitCkenrahmenteil5 blockiert. Alsdann wird durch Abwärtsbewegen der Vorderkante des Sitzrahmenteiles 6 in Pfeilrichtung 12 die Hinterkante des Rückenrahmemteiles 5 und durch das Scharnier 4 auch die Vorderkante des Kopfrahmenteiles 2 angehoben, wodurch wiederum durch die scherenartige Wirkung das Einrollen des Rollwagens 8 erfolgt. Unmittelbar nach dem Einleiten dieser Bewegung bewirkt das Gewicht der Rahmenteile 2, 5, 6 mit ihren Polstern, daß dieser Bewegungsvorgang praktisch von selbst und bis zum Ende abrollt, wodurch die Sitzstellung (gemäß Fig. 1) erreicht ist.

Claims

PATENTANSPRLTCII: Bettdiwan mit drei gelenkig miteinander verbundenen Rahmenteilen, von denen das in Diwanstellung parallel dicht hinter das Rückenrahmenteil klappbare, in Bettstellung das Kopfrahmenteil bildende Rahmenteil mit einer Drehachse in einem fest am Bettdiwangestell angeordneten Lager schwenkbar und das Rücken- sowie das Sitzrahmenteil an einem aus dem Bettdiwangestell nach vorn ausfahrbaren, als Bettzeugkasten ausgebildeten Rollwagen mittels eines Schwenk-und lösbaren Verriegelungsmechanismus derart schwenkbar angeordnet sind, daß beim Einfahren des Rollwagens die Klappbewegung des Rücken-und Kopfrahmenteiles durch Heben der Vorderkante des Sitzrahmenteiles eingeleitet und durch dessen Abwärtsdrücken bei seiner gleichzeitigen zwangläufigen festwinkligen Verriegelung mit dem Rückenrahmenteil unter Einfahren des Rollwagens in dasBettdiwangestell beendetwird, dadurch gekennzeichnet, daß ein an sich bekannter Schwenk- und Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist, der das Sitzrahmenteil (6) und das Rückenrahmenteil (5) auch beim Ausfahren des Rollwagens (8) bis zur Endstellung verriegelt hält, und daß bei an sich bekannter Lage der Drehachse (3) des Kopfrahmenteiles (2) im mittleren Bereich der unteren Hälfte des Kopfrahmenteiles (2) die Lage der Drehachse (3) so mit den Gewichten der Rahmenteile (2, 5, 6) und deren Polstern und der Lage der Drehpunkte der Rahmenteile (2, 5, 6) abgestimmt ist, daß die Rahmenteile (2, 5, 6) mit ihren Polstern in jeder Ausfahr- oder Einfahrstellung des Rollwagens (8) sich kräftemäßig so im Gleichgewicht befinden, daß beim Ein- und Ausfahren des Rollwagens (8) nur noch die Reibungswiderstände seiner Rollen (9) zu überwinden sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 804 026, 851672, 867 904; österreichische Patentschrift Nr. 165 898; belgische Patentschrift Nr. 503 576; USA.-Patentschrift Nr. 180 926.