DE1092853B - Sprossenleisten-Reissverschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sprossenleisten-Reißverschluß, bestehend aus einem fortlaufenden, mit im wesentlichen senkrecht zur Bandlängsachse liegenden Ausstanzungen zur Bildung einzelner Kuppelglieder versehenen, U-förmig gefalteten und mit den Schenkeln das Tragband umfassenden Kunststoffprofilstreifen.

Bei bekannten Reißverschlüssen aus Kunststoffen werden die Kuppelglieder einzeln, ähnlich wie bei Reißverschlüssen aus Metall, auf einem Tragband od. dgl. befestigt. Es ist auch bekannt, mehrere nebeneinanderliegende Glieder herzustellen und gleichzeitig mit dem Tragband zu verbinden. Die Herstellung dieser Glieder oder der Gliedergruppen erfolgt dabei beispielsweise in Preß- oder Spritzformen. Diese Verfahren sind jedoch umständlich und wegen der hohen Kosten für die Formen auch kostspielig.

Es zeigt sich jedoch bei diesen bekannten Reißverschlüssen aus Kunststoff, daß die zumeist verwendeten härtbaren Kunststoffe wegen ihrer hohen Bruchgefahr nicht den Anforderungen der Praxis genügen, während die neuerdings vorzugsweise verwendeten hochelastischen, z. B. thermoplastischen Kunststoffe, insbesondere Polyamide, eine sichere Verbindung der Glieder mit dem Tragband erschweren.

Es sind ferner Reißverschlüsse aus Kunststoff bekanntgeworden, bei denen die einzelnen Kuppelglieder einstückig mit einem durchgehenden Verbindungsstreifen hergestellt sind, um die Befestigung am Tragband zu erleichtern und ein Ausreißen einzelner Glieder zu verhindern. Diese bekannten Reißverschlüsse besitzen zumeist eine wesentlich verminderte Schmiegsamkeit; außerdem ist ihre Herstellung sehr umständlich und teuer.

Es ist schließlich ein Reißverschluß aus biegsamem Kunststoff bekanntgeworden, bei dem jeder Verschlußteil durch einen Längsstreifen mit verstärktem Mittelstück und an dieses U-förmig herangeklappten Seitenstücken gebildet ist und wobei die in Längsrichtung des Reißverschlusses beiderseits in die Querschlitze hineinragenden Mittelstücke eines Verschlußteiles hinter die Mittelstücke des anderen Verschlußteiles greifen und von den Innenräumen der U-Profile aufgenommen werden. Dieser Reißverschluß ist jedoch nicht sehr stabil gegen seitliche Belastungen, da die beiden U-Schenkel jedes Kuppelgliedes gelenkig mit dem Mittelstück verbunden sind und sich nach Art einer Parallelogrammführung aus der Symmetrieebene des Verschlusses herausbiegen lassen.

Es zeigt sich bei allen vorstehend erwähnten bekannten Reißverschlüssen aus Kunststoff jedoch, daß quer zur Ebene der Tragbänder ausgeübte Scherkräfte die einzelnen Kuppelglieder seitlich ausein-Sprossenleisten-Reißverschluß

Anmelder:

Patentgesellschaft Plate Sd Co.,
Altdorf (Schweiz)

Vertreter:

Dr. phil. A. Mentzel und LMpL-Ing. W. Dahlke,
Patentanwälte, Refrath bei Köln, Prankenforst 137

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 27. August 1957

Friedrich-Wilhelm Diekermann f, Much (Siegkr.),
ist als Erfinder genannt worden

anderschieben und damit den Reißverschluß öffnen oder sogar zerstören können.

Außerdem sind die vorgenannten bekannten Reißverschlüsse aus Kunststoff verhältnismäßig teuer in der Herstellung. Es ist deshalb vorgeschlagen worden, die bei Metallreißverschlüssen übliche Einzelherstellung der Kuppelglieder und ihre nachträgliche Befestigung auf einem Tragband aufzugeben und statt dessen sämtliche Kuppelglieder eines Reißverschlußbandes einstückig durch Verbindungsstege miteinander zu verbinden, insbesondere derart, daß man die Kuppelglieder mit den Verbindungsstegen aus einem einzigen Kunststoffstreifen durch Stanzen und nachträgliches Zusammenfalten herstellte. Bei einigen bekannten Ausführungen dieser sogenannten Sprossenleisten-Reißverschlüsse weisen jedoch die umgebogenen Sprossenleisten nicht entfernt die Gestalt auf, die man bei guten Metallreißverschlüssen von den Kuppelgliedern verlangte. Während man nämlich bei guten Metallreißverschlüssen die Kuppelglieder nach einem hinterschnittenen Evolventenprofil oder ähnlichen günstigen Spezialprofilen ausbildete, bestehen die Kuppelglieder der meisten bekannten Kunststoffreißverschlüsse nur aus einfachen Haken und ösen. Bei einem bekannten Reißverschluß dieser Art bestehen die Kuppelglieder beispielsweise aus U-förmigen Bügeln mit verbreitertem Mittelstück. Diese Stege sind — in Längsrichtung des Verschlusses gesehen — breiter als die Zwischenräume und rasten beim Schließen

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hinter die gegenüberstehenden Mittelstücke des ande- brechen. Des weiteren sind auch Reißverschlüsse aus ren Kuppelgliedstreifens. Der Zusammenhalt erfolgt Kunststoff bekanntgeworden, die entweder aus einhier also nur durch kleine Nasen im Mittelstück jedes zein hergestellten und in Längsrichtung gegeneinander Steges, die natürlich keine größeren Belastungen auf- versetzt ausgebildeten Kuppelgliedern oder aus mehrnehmen können. 5 lagigen, ebenfalls versetzt gegeneinander angeordneten

Es ist weiterhin ein Reißverschluß der vorstehend und miteinander verklebten Verschlußgliedstreifen begenannten Art bekanntgeworden, bei dem die aus stehen. Dabei wird durch die Versetzung der beiden Kunststoff bestehenden Verschlußglieder in den beiden Hälften der Kuppelköpfe in Längsrichtung ein seit-Kupplungsstreifen durch sprossenartiges, schräg zur liches Aufschieben des Reißverschlusses verhindert. Bandlängsrichtung verlaufendes Ausstanzen innerhalb io Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen der Kunststoffstreifen gewonnen und diese nach dem Sprossenleisten-Reißverschluß der vorstehend um-Ausstanzen U-förmig gebogen sind, wobei die Aus- schriebenen Art zu schaffen, der in bekannter Weise stanzungen S-förmig ausgebildet und die zwischen aus einem fortlaufenden Kunststoffprofilstreifen bediesen Ausstanzungen verbleibenden Stege breiter als steht, der zur Bildung der einzelnen Kuppelglieder die Ausstanzungen gehalten sind. Insbesondere sind 15 mit im wesentlichen senkrecht zur Bandlängsachse bei diesem bekannten Reißverschluß die Ausstanzun- liegenden Ausstanzungen versehen ist und anschliegen innerhalb der Streifen so gehalten, daß der Mittel- ßend U-förmig gefaltet ist, so daß er mit seinen teil jedes Steges zusätzlich verbreitert ist. Bei diesem Schenkeln das Tragband umfaßt. Der erfindungsgebekannten Reißverschluß haben jedoch die U-förmig mäße Sprossenleisten-Reißverschluß macht dabei von umgebogenen Seitenteile einen gewissen Abstand von- 20 an sich bekannten Merkmalen Gebrauch, die jedoch in einander, so daß sie in Richtung quer zur Reißver- ihrer neuartigen Kombination einen gegenüber den schlußebene sehr leicht verbogen werden können, so vorstehend beschriebenen bekannten Reißverschlüssen daß der ganze U-Bügel nach Art eines Parallelo- wesentlich verbesserten Reißverschluß ergeben,
grammgelenkes seitlich hin und her federn kann. Da- Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß die beidurch wird der feste Zusammenhalt des Reißver- 25 den Gliederstreifenschenkel im Bereich der Kuppelschlusses erheblich beeinträchtigt. Andererseits ist es köpfe unmittelbar aufeinanderliegen, während sie im bei dieser bekannten Ausbildung eines Reißverschlus- Tragbandbereich abgesetzt sind und die Tragbandses auch gar nicht möglich, den Abstand der beiden kante bzw. die gegebenenfalls gefalteten Längskanten umgebogenen Schenkel voneinander sehr klein zu eines bzw. zweier Streifen zur Abdeckung der Kuppelwählen, da dann die tragende Fläche im Mittelstück 30 glieder umfassen, wobei alle Teile durch mindestens verkleinert wird. In jedem Falle besitzt dieser be- eine im Bereich der gegeneinander in Verschlußlängskannte Reißverschluß zumal dann, wenn er aus relativ richtung versetzten Schenkel geführte Naht zusammendünnen Folien hergestellt wird, eine starke Labilität gehalten werden und wobei der Kunststoffprofilstreifen in Querrichtung und eine verhältnismäßig geringe Längsrillen zur Aufnahme der Naht und im Bereich Haltekraft. Außerdem rasten die Kuppelglieder dieses 35 der Faltstelle zur Erleichterung der Faltung aufweist. Reißverschlusses erheblich schwerer ineinander als die Ein seitliches Verbiegen der beiden umgebogenen Kuppelglieder von Metallreißverschlüssen, so daß eine Hälften jedes Profilstreifens ist also praktisch unausgesprochene Schwergängigkeit erzielt wird. Im möglich. Es ist selbstverständlich, daß zusätzlich eine übrigen läßt sich auch die Verbreiterung der Stege in weitere Verbesserung der Verbindung von Gliederder Mitte bei dem bekannten Reißverschluß nur sehr 40 streifen und Tragband wie üblich durch Kleben gering bemessen, da sonst ein Eingreifen der gegen- od. dgl. erfolgen kann.

überliegenden Kuppelglieder überhaupt unmöglich ge- Die Erfindung wird nachstehend in einigen Ausmacht wird. Bei dem bekannten Reißverschluß stehen führungsbeispielen an Hand der Zeichnung näher erferner die Kuppelglieder winklig zueinander, so daß läutert. Dabei zeigt

ein seitliches Auseinanderschieben des bekannten 45 Fig. 1 eine Draufsicht auf den mit Querschlitzen

Reißverschlusses erschwert wird. Mit Sicherheit ver- versehenen Kunststoffprofilstreifen,

hindert wird allerdings dieses seitliche Auseinander- Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,

schieben bei dem bekannten Reißverschluß nicht. Fig. 3 eine Draufsicht auf einen gefalteten Glieder-

Es ist weiterhin ein Reißverschluß bekanntgewor- streifen gemäß Fig. 1 mit eingelegtem Tragband und den, der durch Falten eines dünnen Kunststoffstreifens 50 mit vorerst noch am Tragband anliegenden Abdeckhergestellt ist. Dieses Kunststoffband ist mit Vor- streifen,

Sprüngen und zwischen diesen liegenden entsprechen- Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3,

den Hohlräumen versehen, in die die als Kuppelglieder jedoch mit in ihrer endgültigen Stellung befestigten

wirkenden Vorsprünge unter starker seitlicher Aus- Abdeckstreifen,

federung einrasten können. Auch bei diesem bekann- 55 Fig. 5 einen Schnitt ähnlich der Fig. 4 durch eine

ten Reißverschluß liegen die Folienwände nicht satt abgewandelte Ausführungsform,

aufeinander, sondern es verbleibt zwischen ihnen ein Fig. 6 und 7 Schnitte ähnlich Fig. 4, bei denen die

relativ breiter Luftspalt, so daß auch kier keine völlige Abdeckstreifen anders ausgebildet sind,

Sicherheit gegen seitliches Aufsprengen des Reißver- Fig. 8 eine teilweise aufgebrochene Draufsicht auf

Schlusses gegeben ist. 60 einen erfindungsgemäßen Reißverschluß und

Ein weiterer Nachteil der üblichen Sprossenleisten- Fig. 9 einen Schnitt längs der Linie IX-IX in

Reißverschlüsse, die aus einem U-förmig gefalteten Fig. 8.

Kunststoffstreifen bestehen, liegt darin, daß sie zwar Fig. 1 zeigt, in welcher Weise und Form die Querinnerhalb ihrer Verschlußebene, nicht jedoch mit schlitze 2 in einen als Ausgangsmaterial verwendeten Sicherheit senkrecht zu dieser Ebene verriegelt sind. 65 flachen bandförmigen Kunststoffprofilstreifen 1 ein-Der vorstehend bereits erwähnte bekannte Sprossen- zubringen sind, damit zwischen ihnen im Teilungsleisten-Reißverschluß mit S-förmig ausgebildeten Aus- abstand des Reißverschlusses Querstege 3 stehenstanzungen stellt zwar eine gewisse begrenzte Sicher- bleiben. Die Querschlitze 2 erstrecken sich beiderseits heit gegen seitliches Verschieben der Kuppelglieder nicht bis zum Rand des Formstreifens, so daß durch dar, bietet aber keine völlige Sicherheit gegen Auf- 70 die stehenbleibenden Verbindungsstege 7 der Werk-

stoffzusammenhalt gewahrt bleibt. Die Querschlitze 2 sind in der Mitte so geformt, daß die Querstege 3 beiderseits der strichpunktierten Mittellinie des Profilstreifens in Längsrichtung desselben verbreitert sind. Diese Verbreiterungen 4 und 5 bilden, wie weiter unten ausführlich beschrieben wird, nach dem Zusammenbiegen des Profilstreifens die Köpfe der Kuppelglieder und sind aus Gründen, die ebenfalls nachstehend erläutert werden, in Längsrichtung etwas gegeneinander versetzt.

Wie man insbesondere aus Fig. 2 erkennt, ist der Profilstreifen 1 längs seiner Mittellinie bzw. seiner Symmetrieebene mit zwei halbkreisförmigen Längsrillen 16 und 18 versehen. Außerdem ist der Profilstreifen auf der Oberseite bei 14 und 15 abgesetzt, während sich auf seiner Unterseite in der Nähe der Ränder weitere Längsrillen 19 und 20 befinden. Dabei überlappen sich die abgesetzten Randzonen 14 und 15 mit den Querschlitzen 2; die Längsnuten 19 und 20 befinden sich in diesen Überlappungszonen.

Die Ausbildung des Profilstreifens in der vorstehend beschriebenen Weise erfolgt beispielsweise wie üblich durch Spritzen eines Profils entsprechend der Fig. 2 aus Kunststoff mit Hilfe einer Schneckenpresse. Anschließend werden die Querschlitze 2 in den erkalteten und erstarrten Formstreifen durch ein Stanzwerkzeug eingebracht.

Um den entsprechend Fig. 1 und 2 ausgebildeten flachen Profilstreifen mit einem Tragband zu verbinden, werden seine beiderseits der strichpunktierten Mittellinie liegenden Hälften zusammengepreßt, wie es die beiden Pfeile in Fig. 2 andeuten. Dabei erleichtern die beiden Längsrillen 16 und 18 das Zusammenbiegen.

Die Fig. 3 und 4 zeigen den Profilstreifen im zusammengebogenen Zustand mit eingelegtem Tragband 9. Durch das Zusammenbiegen legen sich die beiden Hälften der Querstege 3 flach aufeinander und bilden die Kuppelglieder 8. Die Köpfe dieser Kuppelglieder werden von den besagten Verbreiterungen 4 und 5 der Querstege gebildet und sind so geformt, daß sie die entsprechenden zweiteiligen Köpfe der anderen Verschlußhälfte aufnehmen und festhalten können. Durch die oben beschriebene Absetzung der Verbreiterungen 4 und 5 in Längsrichtung des Profilstreifens werden an den Köpfen der Kuppelglieder 8 in Längsrichtung vorstehende, d. h. in die Gliedlücken hineinragende Anschläge gebildet. Diese Anschläge legen sich bei geschlossenem Reißverschluß gegen die entsprechenden gegenläufigen Anschläge der Köpfe des gegenüberstehenden Formstreifens und verhindern dadurch ein seitliches Auseinanderschieben der ineinandergreifenden Köpfe.

Die Stirnflächen 17 der Köpfe der Kuppelglieder 8, die durch Aufbiegen der Längsnut 18 des flachen Formstreifens entstanden sind, sind etwa eben.

Wie man insbesondere aus Fig. 4 ersieht, bilden die nach dem Zusammenbiegen des flachen Profilstreifens einander gegenüberstehenden Absetzungen 14 und 15 eine durchgehende Längsnut zwischen den ebenfalls in Längsrichtung verlaufenden Verbindungsstegen 7 der einzelnen Kuppelglieder 8. In diese Längsnut wird ein Tragband 9 aus Textil, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff eingelegt. Gleichzeitig werden beiderseits des Tragbandes 9 zwei Abdeckstreifen 10 und 11 aus dem gleichen oder auch einem anderen Stoff in die besagte Längsnut eingelegt, deren aus der Nut vorstehende Ränder 12 und 13, wie es die Fig. 3 zeigt, zunächst beiderseits an dem Tragband 9 anliegen. Nunmehr wird der gefaltete Formstreifen 1 durch eine Naht 20 mit dem eingelegten Tragband 9 und den Abdeckstreifen 10 und 11 vernäht. Die Schleifen der Naht sind dabei um die Wurzeln der Querstege 3, d. h. der Kuppelglieder 8, in der Überlappungszone zwischen der durchgehenden Längsnut 14,15 und den Querschlitzen 2 geschlungen und legen sich dabei jeweils in die Längsrillen 19 bzw. 20 an den Wurzeln der Querstege 3. Dadurch sind die Nähfäden sicher festgelegt und können nicht

ίο in den Bereich der Köpfe der Verbindungsglieder 8 abgleiten.

An Stelle der vorgenannten Vernähung oder zusätzlich zu dieser kann selbstverständlich auch wie üblich eine Verklebung zwischen dem Formstreifen 1 einerseits und den Abdeckstreifen 10, 11 bzw. dem Tragband 9 andererseits erfolgen.

Anschließend werden die überstehenden Ränder 12 und 13 der Abdeckstreifen 10 und 11 um die Längskanten bzw. \^rerbindungsstege 7 des Profilstreifens herumgelegt und beiderseits auf die äußeren Seitenflächen des zusammengebogenen Profilstreifens 1 aufgelegt (s. Fig. 4). Die umgelegten Ränder 12 und 13 werden dann ebenfalls mit dem Profilstreifen vernäht oder statt dessen oder zusätzlich mit diesem verklebt.

Der den fertigen Reißverschluß öffnende bzw. schließende Schieber (nicht dargestellt) umgreift die Seitenflächen der gegenüberstehenden Profilstreifen bzw. die um diese Flächen herumgelegten Abdeckstreifen und gleitet mit seinen Führungsflanschen auf dem Tragband bzw. auf den um die Verbindungsstege 7 herumgelegten Abdeckstreifen.

Fig. 5 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform ohne die beiderseitigen Abdeckstreifen. Der Profilstreifen la ist im wesentlichen wie der Profilstreifen 1 gemäß Fig. 1 bis 4 ausgebildet; zum Unterschied zu dem ersteren umfaßt der Profilstreifen la jedoch zwei Laschen 30, die sich einstückig an die Verbindungsstege 7 anschließen. Im übrigen sind die abgesetzten Teile etwas flacher gehalten, da die von ihnen gebildete Längsnut lediglich das Tragband 9 aufnehmen soll. Die Laschen 30 legen sich beiderseits flach an das Tragband und schützen dieses gegen die abnutzende Reibung des Verschlußschiebers, der bei dieser Ausführung nicht auf dem Tragband bzw. den Abdeckstreifen, sondern auf einer in Längsrichtung verlaufenden Gleitfläche 31 an der Wurzel der Lasche 30 gleitet.

Die Fig. 6 und 7 zeigen ähnliche Ausführungsformen wie die Fig. 4. Bei der Ausführung nach Fig. 6 werden die beiderseits des Formstreifens liegenden Abdeckstreifen 12b und 13b durch ein einstückiges Band 10 b gebildet, das sich in der Längsnut des Profilstreifens um das Tragband herum erstreckt. Bei der Ausführung nach Fig. 7 ist dagegen der eine Abdeckstreifen 10 c mit seinem umgelegten Rand 12 c einstückig mit dem umgefalteten Tragband 9 c, während der andere Abdeckstreifen 11 mit seinem umgelegten Rand 13 gesondert eingelegt ist.

Fig. 8 zeigt einen fertigen Reißverschluß, der aus Profilstreifen gemäß Fig. 4 gebildet ist. Dabei sind die Köpfe der Kuppelglieder 8 und 8' der Einfachheit halber nicht als versetzte Doppelköpfe, sondern nur einfach dargestellt. Die Profilstreifen sind jeweils mit Tragbändern 9 bzw. 9' durch Nähte 21 bzw. 21' verbunden und beiderseits durch Abdeckstreifen 13 bzw. 12' abgedeckt, die bei geschlossenem Reißverschluß in der Mitte stumpf zusammenstoßen und dadurch die ineinander verzahnten Kuppelglieder 8 und 8' vollständig verdecken. Der bei 22 angedeutete Schieber-Öffnungskeil greift in üblicher Weise zwischen die

gegenüberliegenden Kuppelglieder 8 bzw. 8' und biegt die Reißverschlußhälften auseinander.

In der Darstellung in Fig. 9 erkennt man das überlappende Ineinandergreifen der Kuppelglieder 8 und 8' sowie das dichte Aneinanderstoßen der Abdeckstreifen 12 und 13' bzw. 13 und 12'.

Die Profilstreifen können selbstverständlich auch direkt auf die Kanten zweier miteinander zu verbindender Stoff- oder Folienbahnen aufgesetzt werden, ohne daß zur Verbindung ein besonderes Tragband 9 vorgesehen ist. Falls die zu verbindenden Bahnen ebenso wie die Profilstreifen aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen, kann ihre Verbindung mit den Profilstreifen anstatt durch Vernähen natürlich auch durch Verschweißen erfolgen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Sprossenleisten-Reißverschluß, bestehend aus einem fortlaufenden, mit im wesentlichen senkrecht zur Bandlängsachse liegenden Ausstanzungen zur Bildung einzelner Kuppelglieder versehenen, U-förmig gefalteten und mit den Schenkeln das Tragband umfassenden Kunststoffprofilstreifen,

   gekennzeichnet durch folgende, an sich bekannte Merkmale, nämlich daß die beiden Gliederstreifenschenkel im Bereich der Kuppelköpfe unmittelbar aufeinanderliegen, während sie im Tragbandbereich abgesetzt sind und die Tragbandkante bzw. die gegebenenfalls gefalteten Längskanten eines bzw. zweier Streifen zur Abdeckung der Kuppelglieder umfassen, wobei alle Teile durch mindestens eine im Bereich der gegeneinander in Verschlußlängsrichtung versetzten Schenkel geführte Naht zusammengehalten werden und wobei der Kunststoffprofilstreifen Längsrillen zur Aufnahme der Naht und im Bereich der Faltstelle zur Erleichterung der Faltung aufweist.

   In Betracht gezogene Druckschriften:

   Deutsche Patentschriften Nr. 853 282, 966 561,
   432415 ;

   USA.-Patentschriften Nr. 2 051574, 2 252 305,
   Re 23 980, 2 392 934, 2 316 787. 2 311556, 2 306 873, 073 380, 2 067 737, 2 067 736, 2 067 734, 2 061683, 2221411, 1846 920;

   französische Patentschriften Nr. 790635, 988 890; schweizerische Patentschriften Nr. 256 220, 155 107.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   ® 009 648/3 11.60