DE1091940B

DE1091940B - Device for separating and feeding objects

Info

Publication number: DE1091940B
Application number: DEM36487A
Authority: DE
Inventors: Sidney Theodore Carter
Original assignee: George J Meyer Manufacturing Co
Current assignee: George J Meyer Manufacturing Co
Priority date: 1957-01-25
Filing date: 1958-01-23
Publication date: 1960-10-27

Description

Vorrichtung zum Vereinzeln und Zuführen von Gegenständen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln und Zuführen von Gegenständen in gleichem gegenseitigem Abstand an eine die Gegenstände weiterbbearbeitende Alaschines mit einem ständig laufenden Förderer, der die Gegenstände nacheinander längs einer bestimmten Bahn wandern läßt und eine glatte Tragfläche hat, auf der sich die Gegenstände verschieben lassen, und mit einer neben der Bahn achsparallel zu dieser angeordneten umlaufenden Förderschraube oder Förderschnecke, die einen dem Abliefern der Gegenstände dienenden Abschnitt gleichbleibender Steigung hat, der die von ihm ergriffenen Gegenstände ebenso schnell fördert, wie der Förderer läuft, und einen vorher zu durchlaufenden, dem Vereinzeln der Gegenstände dienenden Abschnitt wachsender Steigung hat, die so bemessen ist, daß der t;eindegang jeden zur Anlage an ihm gelangenden Gegenstand zunächst nur langsamer wandern läßt, als der Förderer läuft, und den Gegenstand mit wachsender Steigung des Gewindeganges schneller laufen läßt, bis er beim Übergang auf den die gleichbleibende Steigung aufweisenden Abschnitt der Schnecke die [,aufgeschwindigkeit des Förderers erreicht hat.Device for separating and feeding objects The invention relates to a device for separating and feeding objects in the same mutual distance to an Alaschines processing the objects a continuously running conveyor that carries the items one after the other along a certain Train can wander and has a smooth wing on which the objects move let, and with a circumferential one arranged next to the path axially parallel to this Conveyor screw or screw conveyor, which is used to deliver the objects Section of constant slope that the objects it gripped conveys just as quickly as the conveyor is running, and one that has to be passed through beforehand, the separating the objects serving section has increasing slope, the is dimensioned so that the entrance to every object that comes into contact with it at first only lets it move more slowly than the conveyor is running, and the object with increasing pitch of the thread can run faster until it is at the transition on the section of the screw with the constant pitch the [, up speed of the sponsor has reached.

Es ist bereits eine Vorrichtung bekannt, die sich von der vorstehend geschilderten Vorrichtung nur dadurch unterscheidet. daß die Gegenstände, bei denen es sich um runde Flaschen handelt, auf dem langsamer laufenden Förderband ,durch den eine macht sende Steigung aufweisenden Abschnitt der Förderschraube auf dem langsamer laufenden Förderband schneller vorwärts geschoben werden, bis sie den Abschnitt gleichbleibender Steigung erreichen und durch diesen dann mit der Laufgeschwindigkeit des Förderhandes vorgeschoben werden. There is already known a device that differs from the above The device described only differs in this way. that the objects with which the bottles are round on the slower moving conveyor belt the section of the conveyor screw having a power sending slope on the slower moving conveyor belt can be pushed forward faster until it reaches the Reach a section of constant incline and then go through this at running speed of the conveying hand.

Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art gleiten die Gegenstände, d. h. die runden Flaschen, während ihrer Förderung durch die Förderschraube an einer zu dieser parallel verlaufenden ortsfesten aufrechten Führungswand entlang. Infolge des dabei erforderlichen Spielraums, den die Flaschen haben müssen können diese bei sehr starker Beschleunigung leicht in Schwingungen geraten. In the known devices of this type, the objects slide d. H. the round bottles, while being conveyed by the conveyor screw on one to this parallel stationary upright guide wall along. As a result the required leeway that the bottles must have easily start to vibrate with very strong acceleration.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Förderung der Gegenstände mit hoher Fördergeschwindigkeit zu ermöglichen, ohne daß die Gegenstände dabei Schwingungen oder andere unerwünschte Bewegungen ausführen. The invention is based on the task of promoting the Allow objects to be conveyed at high speeds without affecting the objects perform vibrations or other undesirable movements.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Förderschraube von einer von zwei gegenläufigen, parallelen, auf entgegengesetzten Seiten der Förderbahn angeordneten Wellen getragen wird, deren andere eine schraubenförmige Bürste gegenüber dem die gleichbleibende Steigung aufweisenden Abgabeabschnitt der Förderschraube trägt, wobei die Steigung der schraubenförmigen Bürste so bemessen ist, daß sie den von ihr ergriffenen Gegenstand an die hintere, d. h. die Gegenstände vorschiebende Flanke des die gleichmäßige Steigung aufweisenden Gewindeganges der Förderschraube drückt und dabei in an sich bekannter Weise in einer Richtung umläuft, derzufolgc die Bürste den Gegenstand durch die von ihr ausgeübte Reibungskraft abwärts auf den Förderer drückt. This object is achieved according to the invention in that the conveyor screw from one of two counter-rotating, parallel, on opposite sides of the conveyor track arranged shafts, the other a helical brush opposite the delivery section of the conveyor screw having the constant slope carries, the Pitch of the helical brush is dimensioned so that it is the the object it gripped to the rear, d. H. advancing the objects Flank of the thread turn of the conveyor screw, which has the uniform pitch pushes and thereby revolves in a manner known per se in one direction, derzufolgc the brush brushes the object downwards by the frictional force it exerts pushes the conveyor.

An sich ist es freilich nicht neu, Flaschen, die auf einer Seite des Förderers von sie zwangsweise mitnehmenden Organen erfaßt werden, mit Hilfe von federnden Gliedern zwischen diese Organe zu drängen. Bei einer bekannten Anordnung dieser Art bestehen die die Flaschen zwangsweise mitnehmenden Organe aus kreisenden Rollen und die federnden Glieder aus Blattfedern. In itself, of course, it's not new, bottles that are on one side of the conveyor are grasped by organs that are forced to take them away, with the help of to push by resilient limbs between these organs. In a known arrangement of this type, the organs which forcibly entrain the bottles consist of circling Rollers and the resilient links made from leaf springs.

Weiter liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Förderung von Gegenständen zu ermöglichen, die einen rechteckigen oder quadratischen waagerechten Querschnitt haben und in der Reihe, in der sie sich der Förderschraube nähern, lückenlos mit ihren flachen Seiten aneinanderstoßen. Zu diesem Zweck weist die Förderschraube in dem vorgeschalteten Aufnahmeabschnitt eine solche Neigung der Gewindenuntfianken auf, daß sie beim Einwirken auf den vordersten Gegenstand der lückenlosen Reihe diesen Gegenstand in einer um seine Hochachse verdrehten Stellung fördert, wodurch eine Kante des Gegenstandes freigelegt ist, damit an dieser Kante die senkrechte Flanke der Nut der die Gegenstände vereinzelnden Schraube angreifen kann. The invention is also based on the object of promoting Allow objects that have a rectangular or square horizontal Have cross-section and in the row in which they approach the conveyor screw, without gaps butt against each other with their flat sides. For this purpose, the feed screw such an inclination of the thread undershoots in the upstream receiving section on that they act on the foremost object of the gapless row promotes this object in a twisted position about its vertical axis, whereby exposed one edge of the object is so on that edge attack the vertical flank of the groove of the screw separating the objects can.

In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung veranschaulicht. Various exemplary embodiments of the invention are shown in the drawing illustrated.

Fig. 1 zeigt einen Grundriß einer Vorrichtung zum Vereinzeln von rechteckigen Flaschen, Fig. 2 die zur Fig. 1 gehörige Seitenansicht und, wenn auch ohne einige Teile, das Stück einer Niederhaltevorrichtung, das die Artikel bei ihrem Eintritt in die Etikettiermaschine für Steuervorgänge abtastet; Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt, z. B. in der Ebene 3-3 der Fig. 1, und zeigt ein Sperrglied zum Steuern der Artikel auslieferung von einem Vorrat in die Zuführinittel; Fig. 4 ist ein Querschnitt (unter Fortlassung von Teilen) durch die Hauptwelle der Maschine, mit der die Zuführmittel der vorliegenden Erfindung in Verbindung stehen, und zeigt einen kurvenbetätigten Schalter. der eines der Elemente darstellt, Idie zum Betätigen des in Fig. 3 gezeigten Sperrgliedes dienen; Fig. 5 ist ein Schaltdiagramm und zeigt den Steuerkreis für die Sperrbetätigungsmittel der Fig. 3; Fig. 6 ist ein herausgebrochener senkrechter Schnitt nach der Linie 6-6 der Fig. 7; Fig. 7 ist ein herausgebrochener waagerechter Schnitt nach der Linie 7-7 der Fig. 6; Fig. 8 ist eine herausgebrochene, zum Teil geschnittene Stirnansicht in kleinerem Maßstab und zeigt die Mittel zum Antrieb des Zuführgerätes der Fig. 1 oder 2; Fig. 9 ist eine herausgebrochene Vorderansicht der in Fig. 8 gezeigten Teile; Fig. 10 ist eine herausgebrochene, zum Teil senkrecht geschnittene Seitenansicht und zeigt Mittel, durch die die Zuführvorrichtung selbsttätig beim Auftreten einer Hemmung angehalten wird; Fig. 11 ist ein Schnitt nach der Linie 11-11 der Fig. 10; Fig. 12 ist eine herausgebrochene Seitenansicht und veranschaulicht Mittel zum Stillsetzen der Etikettiermaschine beim Auftreten einer Hemmung in der Zuführmechanik; Fig. 13 ist eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht, zeigt jedoch Zuführmittel zum Liefern von Artikeln, z. B. solchen mit ovalem Querschnitt, an den Förderweg; Fig. 14 ist eine herausgebrochene, schematische Vorderansicht und zeigt die Zuführmechanik der vorliegenden Erfindung in ihrem Zusammenspiel mit einer Etikettiermaschine. Fig. 1 shows a plan view of a device for separating rectangular bottles, FIG. 2 the side view belonging to FIG. 1 and, albeit without some parts, the piece of hold-down that holds the articles at their Scans entry to the labeling machine for control operations; Fig. 3 is a vertical one Cut, e.g. B. in the plane 3-3 of Fig. 1, and shows a locking member for controlling delivering the article from a supply into the feeder means; Fig. 4 is a cross section (with the omission of parts) through the main shaft of the machine with which the feed means of the present invention, and shows a cam operated Counter. which represents one of the elements I used to operate the one shown in FIG Serve locking member; Fig. 5 is a circuit diagram showing the control circuit for the locking actuation means of Fig. 3; Fig. 6 is a broken vertical one Section along the line 6-6 of FIG. 7; Fig. 7 is a broken horizontal one Section along the line 7-7 of FIG. 6; Fig. 8 is a broken-away, partly Sectional front view on a smaller scale and shows the means of propulsion of the feeding device of Fig. 1 or 2; Fig. 9 is a broken front view the parts shown in Fig. 8; Fig. 10 is a broken away, partly vertical sectional side view and shows means by which the feeder automatically is stopped when an inhibition occurs; Fig. 11 is a section along the line 11-11 of Fig. 10; Figure 12 is a side view broken away and illustrated Means for stopping the labeling machine when an obstruction occurs in the Feed mechanics; Figure 13 is a view similar to Figure 1 but showing feeding means for delivering articles, e.g. B. those with an oval cross-section, to the conveying path; Fig. 14 is a fragmentary, schematic front view showing the feed mechanism of the present invention in its interaction with a labeling machine.

Bei Betrachtung der Zeichnungen, besonders der Fig. 14, erkennt man die Zuführmechanik E nach der vorliegenden Erfindung, die angeordnet ist, um Artikel aus einem Nachschubförderer C' entgegenzunehmen. When looking at the drawings, especially FIG. 14, one recognizes the feeding mechanism E according to the present invention, which is arranged to feed articles to receive from a replenishment conveyor C '.

Sie liefert dann die Artikel an eine Etikettiermaschine, die Leimauftragmittel G und Etikettiermittel L enthält und die etikettierten Artikel an einen Förderer C2 abgibt. Die Etikettiermittel haben eine Hauptantriebswelle 19, die durch einen Elektromotor M gedreht wird.It then delivers the articles to a labeling machine, the glue application means G and labeling means L and contains the labeled articles on a conveyor C2 gives up. The labeling means have a main drive shaft 19, which is through a Electric motor M is rotated.

Die Artikel, die durch die Wirkung der Zuführmittel voneinander getrennt werden sollen, sind in der Fig. 1 als Quadratflaschen angedeutet. Damit sind Flaschen gemeint, deren Rumpfteile im waagerechten Querschnitt quadratisch sind. Jedoch ist die Erfindung nicht notwendigerweise auf die Behandlung von Flaschen oder Gegenstände, die quadratisch sind, beschränkt, da sie ebenso fähig zur Behandlung von Gegenständen ist, die längliche, rechteckige Gestalt im Querschnitt haben. So, wie es hier dargestellt ist, werden die Gegenstände oder Artikel z. B. von einer Verschlußmaschine her durch den stetig laufenden Förderer C' vorgerückt, der die Artikel A in den Wirkungsbereich des Zuführgerätes bringt. Die Artikel werden von der Zuführmechanik weg zur Etikettiermaschine durch den Förderer C2 geführt, der eine Fortsetzung des Förderers C' sein kann oder nicht. The articles separated from each other by the action of the feeding means are indicated in Fig. 1 as square bottles. With that there are bottles meant whose body parts are square in horizontal cross-section. However is the invention does not necessarily apply to the treatment of bottles or objects, which are square, limited as they are equally capable of handling objects is, the elongated, rectangular shape in the Have cross-section. As shown here is, the items or articles are z. B. by a sealing machine the continuously running conveyor C 'advanced, which the articles A in the area of action of the feeder brings. The articles are moved away from the feeding mechanism to the labeling machine guided by the conveyor C2, which can be a continuation of the conveyor C 'or not.

Der oder die Förderer ist oder sind von herkömmlicher Type und bestehen beispielsweise aus einer Reihe von flachen, glatten, steifen Platten, die auf einer endlosen Kette befestigt sind. Die hier offenbarte Anordnung ist so getroffen, daß diejenigen Platten, die das obere Trum der Kette bilden, waagerecht verlaufen und so einen stetig wandernden Träger bilden, auf dem die Flaschen stehen. Dabei sind die Platten genügend glatt, damit eine Relativbewegung zwischen Flaschen und Förderer stattfinden kann, indem der Flaschenboden auf den Fördererplatten gleitet. Jedoch wird als zum Geltungsbereich dieser Erfindung gehörig auch betrachtet, daß andere Mittel zum Bewegen der Artikel zu und aus dem Wirkungsfeld der Zuführmittel angewendet werden können.The conveyor (s) is or are of conventional type and consist for example, from a series of flat, smooth, rigid plates that are placed on a endless chain are attached. The arrangement disclosed here is such that those plates that form the upper run of the chain run horizontally and thus form a constantly moving carrier on which the bottles stand. Are there the plates are smooth enough to allow relative movement between the bottles and the conveyor can take place by the bottom of the bottle sliding on the conveyor plates. However is considered to be within the scope of this invention, so do others Means applied to move the articles to and from the field of action of the feed means can be.

Der Nachschubteil C' des Förderers ist mit parallelen Schutzschienen 10 und 11 versehen, die voneinander etwas weiter abstehen als die Breite des zu fördernden Artikels. Jedoch hat die rückwärtige Schutzschiene 11, wie die Fig. 1 zeigt, einen gekröpften Teil 11a gerade links vor der Zuführmechanik. Dadurch ist an dieser Stelle der Weg der Artikel zwischen den Schutzschienen in der Breite vergrößert; dadurch wiederum ergibt sich an dieser Stelle für den Artikel die Möglichkeit, geschwenkt zu werden, so daß im Endeffekt seine Vorder- und Rückflächen nicht weiterhin parallel zu der Längsmittellinie des Förderweges verlaufen müssen. The supply part C 'of the conveyor is with parallel guard rails 10 and 11 provided, which protrude from each other a little further than the width of the to promotional article. However, like FIG. 1, the rear protective rail 11 shows a cranked part 11a just to the left in front of the feed mechanism. This is at this point the path of the article between the protective rails is increased in width; this in turn gives the article the option of being pivoted at this point so that in the end its front and back surfaces are no longer parallel must run to the longitudinal center line of the conveying path.

An Hand der Fig. 8 und 9, die empfehlenswerte Mittel zum Antrieb der Zuführvorrichtungen veranschaulichen, bezeichnet der Buchstabe T einen waagerechten Tisch, der einen Halt für die eigentlichen Zuführmittel bildet. Dieser Tisch T selbst wird in erhöhter Lage oberhalb des Fußbodens durch Stützen beliebiger Art gehalten und kann, wenn es erwünscht ist, eine Fortsetzung des Tisches oder gleichwertigen Bauteiles der Etikettiermaschine bilden, zu der das Zuführgerät gehört. Auf diesem Tisch sind Ständer U (Fig. 8 und 9) aufgebaut, die zwei waagerechte Platten P und P' (Fig. 1 und 9) tragen. Deren parallele, benachbarte Kanten sind so voneinander getrennt, daß sie an den gegenüberliegenden Seiten des Förderweges liegen. Die Ständer U sind mit Schlitzen versehen, in denen Schrauben stecken, durch die die Platten P und P' an den Ständern befestigt sind. Sie machen es möglich, die Platten P und P' zu- und voneinander zu bewegen und so das Gerät zur Benutzung beim Zuführen von Artikeln verschiedener Größen einzurichten. With reference to FIGS. 8 and 9, the recommended means for driving To illustrate the feeding devices, the letter T denotes a horizontal one Table that forms a support for the actual feed means. This table T itself is held in an elevated position above the floor by supports of any kind and can, if desired, be a continuation of the table or equivalent Form component of the labeling machine to which the feeder belongs. On this one Table are built up stand U (Fig. 8 and 9), the two horizontal plates P and P '(Figs. 1 and 9) wear. Their parallel, adjacent edges are so from each other separated that they are on the opposite sides of the conveyor path. The stand U are provided with slots in which screws stick through which the plates P and P 'are attached to the uprights. They make it possible for the panels P and P 'to move towards and from each other and so the device for use when feeding Set up items of different sizes.

Lagerböcke 13 und 13a sitzen an der Platte P an ihren entsprechenden, gegenüberliegenden Enden, und ähnliche Lagerböcke 14 und 14a sitzen an der Platte P' an ihren gegenüberliegenden Enden. Die Lagerböcke 13 und 13a sind mit Lagern für eine umlaufende Welle 15 und die Lagerböcke 14 und 14a mit Lagern für eine Welle 16 versehen, die zur Welle 15 parallel verläuft. Die Achsen der Wellen liegen entsprechend nebeneinander an den gegenüberliegenden Seiten des Förderweges. Bearing blocks 13 and 13a sit on the plate P at their corresponding, opposite ends, and similar bearing blocks 14 and 14a sit on the plate P 'at their opposite ends. The bearing blocks 13 and 13a are with bearings for a rotating shaft 15 and the bearing blocks 14 and 14a with bearings for a shaft 16, which runs parallel to the shaft 15. The axes of the waves are accordingly side by side on opposite sides of the conveyor path.

Böcke 17 (von denen einer in Fig. 9 gezeigt ist) ragen von der Unterfläche des Tisches T nach unten und tragen Lager 18 für eine Antriebswelle 19a, die gekuppelt oder aus einem Stück mit der Hauptwelle 19 der Etikettiennaschine ist, so daß sie sich mit der gleichen Geschwindigkeit und Phase mit der Hauptwelle der Etikettiermaschine dreht. An dem, in Fig. 9 gesehen, linken Endstück der Welle 19a ist ein Kettenrad 20 angehaut, das von einer Kette 21 umschlungen wird. Diese Kette ihrerseits umschlingt ein Kettenspannrad 22 (Fig. 8), das an dem unteren Ende eines Hebels 23 sitzt. Der Hebel ist bei 24 an einem durch den Tisch T getragenen Bock 24a angelenkt. Er kann geschwenkt und in eingestellter Lage mittels eines Bolzens 24b gehalten werden, der durch ein Loch im Tisch T hindurchragt. Die Kette 21 läuft auch über ein Kettenumlenkrad 25, dann nach oben durch eine Offnung im Tisch T und über ein Kettenumlenkrad 26, das auf einem am Bock 14 sitzenden Achsstummel läuft, dann über ein am Ende der Welle 16 sitzendes Kettenrad 27, sodann nach unten über ein Kettenumlenkrad 28 und von dort nach unten durch eine Offnung im Tisch T und in den Eingriff mit dem Kettenrad 20. Brackets 17 (one of which is shown in Figure 9) protrude from the lower surface of the table T down and carry bearings 18 for a drive shaft 19a, the coupled or of one piece with the main shaft 19 of the labeling machine, so that it at the same speed and phase with the main shaft of the labeling machine turns. On the left end piece of the shaft 19a, seen in FIG. 9, there is a chain wheel 20 raised, which is wrapped by a chain 21. This chain in turn wraps around a chain tensioning wheel 22 (FIG. 8) which is seated at the lower end of a lever 23. Of the Lever is hinged at 24 to a bracket 24a carried by the table T. He can pivoted and held in the set position by means of a bolt 24b, which protrudes through a hole in the table T. The chain 21 also runs over a chain pulley 25, then up through an opening in the table T and over a chain pulley 26, which runs on a stub axle sitting on the bracket 14, then over one at the end of the Shaft 16 seated sprocket 27, then down via a chain pulley 28 and from there down through an opening in the table T and into engagement with the sprocket 20th

Ein zweites Kettenrad 29 ist ebenfalls an der Welle 19a in der Nähe, jedoch getrennt vom Kettenrad 20 angebaut und wird von einer Kette 30 umschlungen, die durch den Eingriff mit einem Kettenspannrad 31 gespannt wird. Dieses sitzt an einem Hebel 32, der bei 24 am Bock 24a angelenkt und im Uhrzeigersinn durch eine Feder 33 gezogen wird. Beide Trums der Kette 30 gehen nach oben durch eine Offnung im Tisch T, das eine dieser Trums greift in ein Kettenumlenkrad 34, die Kette geht dann nach oben über ein an der Welle 15 befestigtes Kettenrad 35 und von dort nach unten und um ein Kettenumlenkrad 36. A second sprocket 29 is also close to shaft 19a, but grown separately from the sprocket 20 and is wrapped by a chain 30, which is tensioned by engaging a chain tensioning wheel 31. This sits on a lever 32, which is hinged at 24 on the bracket 24a and clockwise by a Spring 33 is pulled. Both strands of the chain 30 go up through an opening In the table T, one of these runs engages in a chain pulley 34, the chain goes then upwards via a chain wheel 35 attached to the shaft 15 and from there to below and around a chain pulley 36.

Die soeben beschriebene Anordnung sorgt für den Antrieb der Wellen 15 und 16 mit gleicher Geschwindigkeit, jedoch in umgekehrten Richtungen, und für die Einstellung der Wellen 15 und 16 als Ganzes zu-und voneinander (wenn die Platten P und P' zu- und voneinander bewegt werden), ohne die Antriebsverbindungen zu stören. The arrangement just described provides the drive for the shafts 15 and 16 at the same speed, but in opposite directions, and for the adjustment of the shafts 15 and 16 as a whole to and from each other (if the plates P and P 'are moved towards and away from each other) without disturbing the drive connections.

Wie die Fig. 10 und 11 zeigen, sind die Kettenräder 20 und 29 mit Naben 37 und 37a versehen, die mit Schrauben zusammengeschlossen sind. Diese Naben sind vorzugsweise mit einer Gleitlagerbuchse 38, z. B. aus Nylon, versehen, so daß sie auf den Wellen 19a unter gewissen Voraussetzungen frei umlaufen können. Die, in der Fig. 10 gesehen, linke Stirnfläche der Nahe 37 des Kettenrads 20 ist mit mehreren symmetrisch angeordneten Aussparungen versehen, die dazu bestimmt sind, Rastglieder aufzunehmen, wie z. B. Kugeln 39 aus Kugellagern. Wenn die Etikettiermaschine, an die die Artikel zugeführt werden sollen, die Aufgabe hat, drei Flaschen bei jeder Umdrehung der Hauptwelle gleichzeitig zu bearbeiten, dann ist die Nabe des Kettenrades 20 mit drei um 1200 voneinander entfernten Aussparungen versehen, die die Kugeln aufnehmen. Hat andererseits die Etikettiermaschine die Aufgabe, nur zwei Flaschen bei jeder Umdrehung der Hauptwelle zu bearbeiten, dann sind nur zwei kugelaufnehmende Aussparungen in der Nabe des Kettenrades 20, und zwar in diesem Falle um 1800 voneinander entfernt. As shown in FIGS. 10 and 11, the sprockets 20 and 29 are with Hubs 37 and 37a are provided which are fastened together with screws. These hubs are preferably provided with a plain bearing bushing 38, e.g. B. made of nylon, so that they can rotate freely on the shafts 19a under certain conditions. The, seen in Fig. 10, the left end face of the vicinity 37 of the sprocket 20 is with several symmetrically arranged recesses, which are intended to To include latching members, such. B. balls 39 from ball bearings. When the labeling machine, To which the articles are to be fed, has the task of three bottles for each One revolution of the main shaft to be machined at the same time, then the hub of the sprocket is 20 provided with three recesses spaced 1200 apart, which hold the balls take up. On the other hand, the task of the labeling machine is to produce only two bottles to be machined with each revolution of the main shaft, then only two ball-receiving units are required Recesses in the hub of the sprocket 20, in this case by 1800 from each other removed.

Neben der linken Endfläche der Nabe 37 des Kettenrades 20 ist ein Bund 41 angeordnet, der auf der Welle aufgekeilt ist, um mit dieser gemeinsam umzulaufen. Der Bund ist mit Aussparungen 40 versehen die an Zahl und Abstand den kugelaufnehmenden Aussparungen der Nahe entsprechen. Die zusammengesetzten Naben 37 und 37a der beiden Kettenräder 20 und 29 werden an die, in Fig. 10 gesehen, linke Seite durch eine schraubförmige Druckfeder 42 gedrückt, deren eines Ende gegen das rechte Ende der Nabe 37a anliegt, während das andere Ende gegen einen einstellbaren Anschlagbund 43 anstößt. Dieser sitzt lose auf der Welle 19a, kann jedoch längs zur Welle eingestellt werden (wodurch die auf die Fleder 42 ausgeübte Kraft sich ändert) mittels der Schraubbolzen 44, die in einen auf der Welle 19a angebauten Ring 45 eingeschraubt sind. Der Ring stößt mit seiner rechten Stirnfläche gegen das Lager 18, in welchem die Welle 19a umläuft. Next to the left end face of the hub 37 of the sprocket 20 is a Collar 41 arranged, which is keyed on the shaft in order to revolve together with this. The collar is provided with recesses 40 the number and spacing of the ball receiving Recesses correspond to the Nahe. The assembled hubs 37 and 37a of the two Sprockets 20 and 29 are attached to the left as seen in Fig. 10 Side by a helical Compression spring 42 pressed, one end of which rests against the right end of the hub 37a, while the other end abuts against an adjustable stop collar 43. This sits loosely on the shaft 19a, but can be adjusted lengthways to the shaft (whereby the force exerted on the bat 42 changes) by means of the screw bolts 44, which are screwed into a ring 45 mounted on the shaft 19a. The ring hits with its right end face against the bearing 18 in which the shaft 19a rotates.

Zwischen den Naben der Kettenräder 20 und 29 (Fig. 10) liegt eine flache Scheibe 46, die, wie Fig. 12 zeigt, durch den oberen Arm 47 eines länglichen Hebels ergriffen wird. Dieser ist bei 48 an einem festen Teil des Maschinenrahmens angelenkt, und sein unteres Ende trägt einen Schaltauslöser 49, der gegenüber dem Betätigungsknopf 50 eines Schnappschalters S4 seinen Platz hat. Between the hubs of the sprockets 20 and 29 (FIG. 10) there is one flat disk 46, which, as Fig. 12 shows, through the upper arm 47 of an elongated Lever is seized. This is at 48 on a fixed part of the machine frame hinged, and its lower end carries a switch trigger 49 opposite the Actuating button 50 of a snap switch S4 has its place.

Die gerade oben beschriebene Anordnung ist so getroffen, daß unter normalen Voraussetzungen die Rastkugeln 39 in der Aussparung 40 des Bundes 41 mit genügendem Druck eingreifen. Dadurch werden, wenn die Welle 19a umläuft, die beiden Kettenräder 20 und 29 mit der gleichen Geschwindigkeit wie die Welle herumgedreht und drehen selbst auf diese Weise stetig die parallelen Wellen 15 und 16 der Zuführmechanik in umgekehrten Richtungen und mit gleicher Winkelgeschwindigkeit. Wenn jedoch als Ergebnis einer Hemmung, die in der Zuführmechanik auftritt, z. B. beim Durchgang eines unregelmäßigen Artikels, beim Kippen oder Brechen eines Artikels, und daher die Zuführmechanik einen abnormen Widerstand gegen den Antrieb ausübt, so werden als weiteres Ergebnis die Rastkugeln 39 aus den Aussparungen 40 hinausgedrängt. Die Kettenräder 20 und 29 werden sodann nicht mehr angetrieben, und die Zuführmechanik steht still. Zu gleicher Zeit veranlaßt die axiale Bewegung der Kettenradnaben 37 und 37a über die Scheibe 46 den Arm 47 des Auslösehebels, sich nach links zu bewegen und so den Schalter S4 ZU öffnen, der den Motorkreis der Etikettiermaschine steuert; -- auf diese Weise steht im gleichen Augenblick der Antrieb der Welle 19a ebenfalls still. Es muß jedoch bemerkt werden, daß wegen der symmetrischen Anordnungen der Rastkugeln 39 und der Aussparungen 40 das Gerät wieder in die richtige Phasenbeziehung gebracht wird, sowie die Behinderung aus der Zuführmechanik entfernt und der Antriebskreis wieder geschlossen ist. The arrangement just described above is such that under normal conditions, the locking balls 39 in the recess 40 of the federal 41 with intervene with sufficient pressure. As a result, when the shaft 19a rotates, the two Sprockets 20 and 29 spun around at the same speed as the shaft and in this way continuously rotate the parallel shafts 15 and 16 of the feed mechanism in opposite directions and with the same angular velocity. However, if as Result of an inhibition that occurs in the feeding mechanism, e.g. B. when passing through of an irregular article, when tipping or breaking an article, and therefore the feed mechanism exerts abnormal resistance to the drive, so become as a further result, the locking balls 39 are forced out of the recesses 40. The chain wheels 20 and 29 are then no longer driven, and the feed mechanism stand still. At the same time causes the axial movement of the sprocket hubs 37 and 37a via the disk 46 the arm 47 of the trip lever to move to the left and so open the switch S4 ZU, which controls the motor circuit of the labeling machine; - In this way, the drive of the shaft 19a is also at the same moment quiet. It must be noted, however, that because of the symmetrical arrangements of the Locking balls 39 and the recesses 40 put the device back into the correct phase relationship is brought, and the obstruction is removed from the feed mechanism and the drive circuit is closed again.

Wie aus den Fig. 1, 3, 5 und 13 hervorgeht, gehört mit dem Nachschubteil C' des Förderers ein angelenkter Fühlarm Px zusammen, dessen freies Ende federnd so vorgespannt ist, daß er in der Bewegungsbahn der Artikel steht, wenn sie längs des Förderers C' wandern. Dieser Fühlerarm FX ist mit einem Schalter 8' in solcher Weise verbunden, daß, solange das freie Ende des Armes FX aus der Bahn der Artikel durch einen darin laufenden Artikel verdrängt wird, dieser Schalter geschlossen bleibt und so die Maschine arbeiten läßt, unter der Voraussetzung, daß weitere Schalter des Stromkreises ebenfalls geschlossen sind. Wenn jedoch in dem Laufe der Artikel längs des Förderers C' eine Unterbrechung eintreten sollte, bewegt sich das freie Ende des Armes FX nach innen zur Mitte des Förderweges, und der Stromkreis wird am Schalter S' unterbrochen und setzt so die Maschine still. Der Schalter S' (Fig. 5) liegt in Reihe mit einem zweiten Schalter S2 (Fig. 4 und 5). Der Schalter S2 wird durch eine Kurvenscheibe Cm gesteuert, die auf der Welle i9a sitzt. Diese Kurvenscheibe hat einen bogenförmigen, unwirksamen Teil 60 und einen flachen wirksamen Teil 60a. Eine Rolle 61 an einem Schaltauslösehebel 62 läuft auf dem Umfang der Kurvenscheibe Cm. Wenn die Rolle den unwirksamen Teil der Kurve berührt, ist der SchalterS2 offen; wenn jedoch die Rolle den flachen Teil 60a berührt, wird der Schalter geschlossen. Die Schalter 8' und S2 liegen in Reihe mit einem Relais R, das zwei normalerweise offene Schalter Rl und R2 hat. Der Schalter Rl liegt parallel mit dem Schalter R2, während der Schalter R2 in Reihe mit einer Magnetspule 58 liegt. As can be seen from FIGS. 1, 3, 5 and 13, belongs to the supply part C 'of the conveyor is an articulated sensing arm Px, the free end of which is resilient is biased so that it is in the path of movement of the article when it is longitudinal of the conveyor C 'hike. This sensor arm FX is in such a way with a switch 8 ' Connected way that as long as the free end of the arm FX is out of the path of the article is displaced by an article running in it, this switch is closed remains and so lets the machine work, provided that further switches of the circuit are also closed. However, if in the course of the article should an interruption occur along the conveyor C ', the free one moves End of arm FX inward to the center of the conveyor path, and the circuit will interrupted at switch S 'and thus stops the machine. The switch S '(Fig. 5) is in series with a second switch S2 (Fig. 4 and 5). The switch S2 is controlled by a cam disk Cm, those on wave i9a sits. This cam has an arcuate, inoperative part 60 and one flat effective part 60a. A roller 61 on a shift release lever 62 runs up the circumference of the cam disk Cm. When the roller hits the inoperative part of the curve, the switch S2 is open; however, when the roller contacts the flat portion 60a, will the switch closed. The switches 8 'and S2 are in series with a relay R which has two normally open switches R1 and R2. The switch Rl is parallel with the switch R2, while the switch R2 is in series with a solenoid 58.

Im Abstand vor dem aufnehmenden Ende der die Artikel trennenden oder einzelnden Teile (hier in einem Abstand von etwa der Dicke dreier der zu behandelnden Artikeln gezeigt) ist ein Sperrglied G (Fig. 1, 3 und 13) angeordnet, das von einem aufrechten Arm 52 eines XVinkelhebels getragen wird. Dieser ist bei 53 angelenkt und wird von einer Spannfeder 54 in eine, in Fig. 3 gesehen, dem Uhrzeigersinn entsprechende Richtung gedreht. An diesem Hebel ist ein abwärts gerichteter Arm 55 befestigt, der gelenkig mit einem Stab 56 verbunden ist. Dieser sitzt an dem Kern oder bildet selbst den Kern der Magnetspule 58. In the distance before the receiving end of the article separating or individual parts (here at a distance of about the thickness of three of the parts to be treated Articles shown) a locking member G (Fig. 1, 3 and 13) is arranged by a upright arm 52 of an angle lever is carried. This is hinged at 53 and is viewed in FIG. 3 by a tension spring 54 in a corresponding clockwise direction Rotated direction. A downwardly directed arm 55 is attached to this lever, which is articulated to a rod 56. This sits on the core or forms even the core of the solenoid 58.

Mit der in Fig. 3 gezeigten Anordnung hält die Feder 54, wenn die Magnetspule stromlos ist, die Sperre G in einer Lage, daß sie den Durchgang der Artikel längs des Förderweges behindert. Wenn jedoch die Magnetspule erregt wird, bewegt sich der Stab 56, in Fig. 3 gesehen, nach rechts und zieht so die Sperre G aus dem Förderweg heraus.With the arrangement shown in Fig. 3, the spring 54 holds when the The solenoid is de-energized, the lock G in a position that it prevents the passage of the Item obstructed along the conveying path. However, when the solenoid is energized, the rod 56 moves to the right as seen in FIG. 3, thus pulling the lock G out of the conveying path.

In der Fig. 3 befindet sich die Sperre G in der Lage, die sie einnimmt, wenn die Magnetspule 58 stromlos ist. Ist die Magnetspule 58 erregt, so wird die Sperre G aus dem Artikelweg in die in Fig. 1 und 13 gezeigte Lage gezogen. Die erste Flasche, die den Förderer C' entlangkommt und den Fühler FX berührt, macht sich durch Schließen des Schalters S bemerkt bar; wenn jedoch zu dieser Zeit die Rolle 61 in Berührung mit dem unwirksamen Teil 60 der Kurve Cm steht, ist der Schalter 82 offen und das Relais R und somit die Magnetspule 58 stromlos, so daß die Sperre G die Flasche am Vorrücken in die Zuführmechanik hindert. Wenn dagegen die Rolle 61 an dem Schaltauslösehebel 62 in den flachen Teil 60a der Kurve Cm einfällt, wird der Schalter S2 geschlossen und das Relais R dadurch erregt und schließt die normalerweise offenen Schalter R' und R2. Die Magnetspule 58 ist nun erregt und zieht die Sperre G aus der Bahn der Artikel gerade im richtigen Augenblick heraus, um den vordersten Artikel zum Vorrücken rechtzeitig freizugeben, damit er durch Förderschrauben F und F' empfangen wird, die dem Einzeln der Artikel dienen. Die Kurvenscheibe Cm, die bei jedem Arbeitsspiel der Maschine eine Umdrehung macht, läßt sich so einstellen, daß die Zeit, zu der die Artikel von der Sperre G freigelassen werden, richtig gesteuert wird, um sicherzustellen, daß die erste Flasche zum richtigen Zeitpunkt in die Nuten der Förderschrauben F und F' eintritt und daß auch die ersten drei Flaschen in genauer zeitlicher Beziehung zur Etikettiermaschine kommen, deren Welle 19 sich mit der Welle 19a dreht. In Fig. 3, the lock G is in the position that it occupies when the solenoid 58 is de-energized. If the solenoid 58 is energized, the Lock G pulled out of the article path into the position shown in FIGS. The first Bottle that comes along conveyor C 'and touches probe FX makes itself by closing the switch S noticed bar; However, if at that time the role 61 is in contact with the inactive part 60 of the curve Cm, is the switch 82 open and the relay R and thus the solenoid 58 de-energized, so that the lock G prevents the bottle from advancing into the feed mechanism. If on the other hand the role 61 on the shift release lever 62 falls into the flat part 60a of the curve Cm the switch S2 closed and the relay R thereby energized and closes normally open switch R 'and R2. The solenoid 58 is now energized and pulls the lock G off the track of the article at just the right moment to get the foremost To release article for advancement in time so that it can be transported by conveyor screws F and F 'which are used to singulate the articles. The cam disk Cm, which makes one revolution with every working cycle of the machine can be set in such a way that that the time at which the articles are released from the barrier G is properly controlled is to ensure that the first bottle is in the grooves at the right time the conveyor screws F and F 'occurs and that the first three bottles in more detail temporal relationship to the labeling machine come, the shaft 19 with the Shaft 19a rotates.

Wenn ein Zwischenraum zwischen den in die Fördermechanik hineinwandernden Artikeln auftritt, bewegt sich der Fühler Fx nach innen in die Bahn der Artikel und öffnet dadurch den Schalter S'. Er unterbricht dadurch den Stromkreis durch das Relais R, gestattet den Schaltern R' und R2 zu öffnen und die Magnetspule 58 stromlos zu machen, so daß die Sperre G sich wieder quer über den Weg der Artikel legt und weiteres Vorrücken von Artikeln verhindert, wobei sich eine zusammenhängende Kolonne von Artikeln hinter der Sperre neu aufbaut.If there is a gap between the moving into the conveyor mechanism Article occurs, the feeler Fx moves inwardly in the path of the article and thereby opens the switch S '. This interrupts the circuit relay R, allows switches R 'and R2 to open and solenoid 58 to make currentless, so that the lock G itself again across the path of the article lays and prevents further advancement of articles, becoming a contiguous Rebuilds column of articles behind the lock.

Die Wellen 15 und 16 tragen die Förderschrauben oder Schnecken F bzw. F'. Wie in Fig. l veranschaulicht ist, enthält jede dieser Schrauben drei Aibschnitte 1, II bzw. III. Diese Abschnitte können getrennt und voneinander unabhängig sein, um die Herstellung zu erleichtern, obwohl in Betracht hleiben muß, daß sie Teile ein und derselhen einheitlichen Schraube bilden. In jedem der Abschnitte I und II hat das Schraubengewinde die Type, die bisweilen als ein »Sägezahngewinde« hekannt ist; - die Wand W der schneckenförmigen Nut verläuft im wesentlichen senkrecht zur Achse, während die andere Wand »" der Nut schräg von ihrem Schnitt mit der Wand W kegelig nach außen zum Umfang der Schraube verläuft. The shafts 15 and 16 carry the feed screws or screws F. or F '. As illustrated in Fig. 1, each of these screws contains three sections 1, II or III. These sections can be separate and independent of each other, in order to facilitate manufacture, although it must be taken into account that they are parts one and the same screw. In each of Sections I and II the screw thread has the type that is sometimes known as a »buttress thread« is; - The wall W of the helical groove is essentially perpendicular to the Axis, while the other wall "" of the groove obliquely from its intersection with the wall W is tapered outward to the circumference of the screw.

In dem Abschnitt list die Steigung des Schrauhgewindes gleichförmig, uild die Wand W' ist zur Schraubenachse in einem Winkel von etwa 100 geneigt, während die Steigungshöhe der Wand W' etwa gleich der Breite der Seitenfläche des zu behandelnden Artikels A ist. Der Abschnitt II jeder Schraube hat ein Gewinde von zunehmender Steigung, so daß die Steigungshöhe der Wand W' allmählich anwächst; der Endabschnitt III schließlich der Schraube hat ein Gewinde von gleichmäßiger Steigung. In diesem letzten Abschnitt nähert sich die Gewindeform der als »Trapezgewinde« bekannten; sie hat Seitenwände WS und W4 und eine zylindrisch gewölbte Bodenwand (Fig. 7), die aus voneinander entfernten, durch eine flache Nut W7 getrennten Teilen W5 und PV6 besteht. In the section list the pitch of the screw thread is uniform, uild the wall W 'is inclined to the screw axis at an angle of about 100, while the height of the slope of the wall W 'is approximately equal to the width of the side face of the one to be treated Article A is. Section II of each screw has an increasing thread Slope so that the slope height of the wall W 'gradually increases; the end section III finally the screw has a thread of uniform pitch. In this In the last section, the thread shape approximates what is known as the "trapezoidal thread"; it has side walls WS and W4 and a cylindrically curved bottom wall (Fig. 7), the parts W5 and W5 which are at a distance from one another and separated by a shallow groove W7 PV6 exists.

Die Steigung der Schraube im ersten Abschnitt 1 ist so bemessen, daß die von diesem Schraubenteil ergriffenen Artikel langsamer als die Oberfläche des sie tragenden Förderers bewegt werden, so daß in diesem Teil des Wirkungsbereiches der Zuführvorrichtung nicht die Schraube die Artikel vorantreibt, sondern in Wirklichkeit die Artikel durch den Förderer gegen die Wand W der Schraube F gedrückt werden, wie man es iii Fig. 1 sieht. Es ist weiterhin beim Anblick der Fig. 1 zu bemerken, daß die Schrauben F und F' relativ zueinander umgekehrt und so zueinander angeordnet sind, daß, wenn ein Artikel sich zwischen ihnen befindet, die vordere Fläche dieses Artikels an der Wand W der Schraube F anliegt. Unter der Voraussetzung, daß die Artikel gerade mit ihrem Eintritt in den Wirkungsbereich der sie trennenden Zuführmittel begonnen haben, wird der zuerst von den Förderschrauben zu ergreifende Artikel A wegen der Neigung der Wände W' der Schraubennut geschwenkt oder ausgerichtet, so daß seine Seitenfläclien in einem Winkel von etwa 100 zur Längsmittellinie des Weges des Artikels geneigt sind. The pitch of the screw in the first section 1 is dimensioned so that the articles gripped by this screw part are slower than the surface of the conveyor carrying them are moved, so that in this part of the area of action of the feeder, it is not the screw that drives the articles, but actually the articles are pressed against the wall W of the screw F by the conveyor, as can be seen iii FIG. 1. It should also be noted when looking at Fig. 1, that the screws F and F 'are reversed relative to one another and so arranged to one another is that if there is an article between them, the front face of it Article on the wall W of the screw F rests. Provided that the Article just as it enters the area of action of the feed means separating it have started, the first item to be gripped by the conveyor screws will be the A pivoted or aligned because of the inclination of the walls W 'of the helical groove so that its side surfaces are at an angle of about 100 to the longitudinal center line of the path of the article are inclined.

Wie Fig. 1 zeigt, erfolgt die Verdrehung der Flaschen um ihre Hochachse bereits, bevor die Flaschen die Förderschrauben F und F' erreichen. Der Grund hierfiir besteht darin, daß das schneller als die Flaschen laufende Förderband durch seine Reibung jede Flasche an die vorauslaufende andrückt. Wird die vorauslaufende Flasche aber durch die Förderschrauben gedreht, dann machen unter diesem Druck die folgenden Flaschen diese Drehung mit. As FIG. 1 shows, the bottles are rotated about their vertical axis before the bottles reach the feed screws F and F '. The reason for this is that the faster than the bottles running conveyor belt through his Friction presses each bottle against the preceding one. Becomes the leading bottle but rotated by the conveyor screws, then under this pressure do the following Bottles that twist with you.

Die Aufweitung des Förderweges an der Stelle 11a gestattet eine solche Ausrichtung. Es ist zu bemerken, daß, wenn die Artikel sich der Fördermechanik nähern (in Fig. 1 von links kommend), ihre ebenen Flächen in Berührung miteinander stehen, so daß nur ein geringer Zwischenraum zwischen ihnen zum Eintritt von trennenden Elementen verfügbar bleibt. The widening of the conveying path at the point 11a allows such Alignment. It should be noted that as the articles approach the conveyor mechanism (coming from the left in Fig. 1), their flat surfaces are in contact with one another, so that there is only a slight gap between them for entry from separating elements remains available.

Wenn jedoch die Artikel die durch die Buchstaben A2 angedeuteten Lagen einnehmen, in denen sie um einen Winkel von etwa 100 geschwenkt sind, so bietet die Seitenfläche der Artilkelreihe eine Serie von Stufen oder Schultern für die Berührung mit den Wänden W der Schraubengänge dar. - Auf diese Weise werden die Schrauben in die Lage versetzt, die Artikel zwangläufig zu ergreifen; und die Schrauben des Abschnittes II werden befähigt, wenn die Artikel in sie eintreten, diese mit Bestimmtheit vorwärts und mit zunehmender Geschwindigkeit zu bewegen, so daß die Artikel allmählich voneinander getrennt werden. Die Steigung des letzten Ganges des Abschnittes III ist so bemessen, daß, wenil ein Artikel die durch As (Fig. 1) angedeutete Lage erreicht, er im wesentlichen mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Förderer vorrückt.However, if the articles are in the locations indicated by the letters A2 take, in which they are pivoted by an angle of about 100, so offers the lateral surface of the row of artillery is a series of steps or shoulders for the Contact with the walls W of the screw threads. - In this way, the Enables screws to forcibly grasp the article; and the screws of Section II are enabled when the articles enter them, these with Determination to move forward and with increasing speed so that the Articles are gradually separated from each other. The slope of the last course of Section III is so dimensioned that if an article is indicated by As (Fig. 1) indicated position, he essentially at the same speed as the conveyor advances.

Die Gänge des dritten Abschnittes des Schraubengewindes sind von solcher Steigung, daß sie die Bewegung des Artikels mit gleicher Geschwindigkeit fortsetzen w.ie der Förderer, so daß die Artikel beim Verlassen des Schraubengewin,des genau voneinander um die gewünschten Abstände entfernt stehen. Während ihres Durchgangs durch die Abschnitte II und III der Schrauben werden die Artikel allmählich zurückgerichtet bzw. zurückgedreht, so daß sie beim Verlassen der Schrauben F und F' mit ihren gegenüberliegenden Flächen genau parallel zur Mittellinie ihrer Bahn stehen.The turns of the third section of the screw thread are of such Slope that they continue the movement of the article at the same speed w.ie the conveyor, so that the articles when leaving the screw thread, the exact stand apart from each other by the desired distances. During their passage through sections II and III of the screws, the articles are gradually rearranged or turned back, so that when you leave the screws F and F 'with their opposite Surfaces are exactly parallel to the center line of their path.

Wie in den Fig. 1 und 7 dargestellt ist, erstreckt sich das Schraubengeweinde im Abschnitt III der Schraube F' wegen der relativen Längs versetzung der beiden Schrauben nicht bis zum rechten Ende der Welle 16. Jenseits dieses Schraubenendes trägt die Welle 16 eine schneckenförmige Bürste 59. Diese Bürste ist nicht dazu bestimmt, das Vorrücken der Artikel zu unterstützen, sondern dient erstens dazu, beim Zurückschwenken des Artikels in eine bei A4 gezeigte Lage mitzuhelfen, wo dessen Seitenflächen wieder parallel zur Mittellinie des Förderweges verlaufen. Zweitens dient sie dazu, den Artikel gegen die Rückwand 1178 der Schraube F zu drücken und dadurch die Auslieferung des Artikels durch das Schraubengewinde in genauem Abstand vom nächstbenachbarten Artikel zu sichern. Drittens dient sie dazu, eine abwärts gerichtete Reibungskraft auf die Fläche des Artikels auszuüben und ihn auf diese Weise fest gegen die Oberfläche des Förderers zu drücken und dadurch die Kippneigung des Artikels zu vermindern. As shown in Figures 1 and 7, the screw thread extends in section III of the screw F 'because of the relative longitudinal displacement of the two Do not screw up to the right end of shaft 16. Beyond this screw end the shaft 16 carries a helical brush 59. This brush is not included intended to support the advancement of the articles, but firstly serves to to help swing the article back into a position shown at A4, where the Side surfaces again run parallel to the center line of the conveying path. Secondly it serves to press the article against the rear wall 1178 of the screw F and thereby the delivery of the article through the screw thread at an exact distance from the closest article to secure. Third, it serves to turn a downward trend directional frictional force exerted on the surface of the article and him on this Way to press firmly against the surface of the conveyor and thereby reduce the tendency to tip over of the article.

Unter Hinweis auf Fig. 2 muß bemerkt werden, daß das Gerät besonders dazu bestimmt ist, mit einer Etikettiermaschine derart zusammenzuarbeiten, bei der eine stetig wandernde Niederhaltevorrichtung vorliegt. Diese besteht beispielsweise aus einem endlosen Band H, welches eine Unterlage für eine Reihe von Klötzen H4 aus Gummi oder anderem federndem Stoff bildet. Das Band H läuft über eine Führungszackenrolle H5, und an seinem aufnehmenden Ende gehört zu ihm eine Tastanordnung 259, die von dem Kopf des Artikels bei abnormer Höhe ergriffen und dadurch betätigt werden kann, um einen Schalter zum Anhalten der Maschine auszulösen. With reference to Fig. 2, it should be noted that the device is particularly is intended to work with a labeling machine in such a way that there is a steadily moving hold-down device. This exists, for example from an endless band H, which is a base for a number of blocks H4 made of rubber or other resilient material. The belt H runs over a guide pin roller H5, and at its receiving end it includes a button assembly 259, which is from the head of the article can be grasped and operated if the height is abnormal, to trigger a switch to stop the machine.

Wie die Fig. 2 zeigt, ist das Auslieferendstück der Zuführmechanik der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf die Niederhaltevorrichtung so gelegen, daß der Artikel, gerade bevor er in den Wirkungsbereich der Niederhaltevorrichtung eintritt, genau relativ zur Mittellinie des Förderweges zurückgerichtet worden ist und von der Bürste 59 ergriffen wird, die dazu beiträgt, den Artikel fest aufzudrücken, während die Niederhaltevorrichtung wirksam wird. As FIG. 2 shows, the delivery end piece is the feed mechanism of the present invention with respect to the hold-down device so located, that the article just before it comes into the range of action of the hold-down device occurs, has been directed back exactly relative to the center line of the conveying path and is gripped by the brush 59 that does this helps to press the article firmly on, while the hold-down device takes effect.

Wie oben bemerkt wurde, ist die in den Fig.1 und 2 gezeigte Anordnung besonders dazu bestimmt, Artikel zu behandeln, die rechtkantig oder quadratisch sind, obwohl sie auch fähig ist, Artikel von anderer Form zu behandeln. Die Schrauben F und F' sind an den Wellen 15 und 16 mittels der Muttern N (Fig. 1) befestigt und können schnell zueinander eingestellt oder zum Ersatz durch Schrauben entfernt werden, ,die anderartige Gewinde zur Verwendung für Artikel von anderer Form oder Größe haben. As noted above, the arrangement shown in Figs specially designed to handle items that are rectangular or square although it is also able to handle articles of other shape. The screws F and F 'are attached to shafts 15 and 16 by means of nuts N (Fig. 1) and can be quickly adjusted to each other or removed for replacement with screws, who have different threads for use on items of different shapes or sizes to have.

In Fig. 13 ist eine Abwandlung des oben heschriehenen Gerätes dargestellt, die besonders den Zweck hat, Artikel zu behandeln, wie z. B. Flaschen, die im Querschnitt elliptisch sind. Bei dieser Anordnung sind die Teile im allgemeinen den oben beschriebenen ähnlich und durch entsprechende Kennzeichen angedeutet, mit der Ausnahme, daß die vordere Förderschraube F der Fig. 1 ersetzt ist durch eine Schraube F2. Diese Schraube enthält aber nur zwei Abschnitte IV bzw. V. Der Abschnitt IV hat zunehmende Steigung, so daß er die Artikel bei einer relativ geringen Geschwindigkeit entgegennimmt und dann den Abstand zwischen ihnen allmählich steigert, bis er sie schließlich genau in dem gewünschten Abstand voneinander an den Abschnitt V abliefert. In Fig. 13 a modification of the device described above is shown, which has the special purpose of handling articles such as B. Bottles that are in cross section are elliptical. In this arrangement the parts are generally as described above similar and indicated by appropriate marks, with the exception that the front conveyor screw F of Fig. 1 is replaced by a screw F2. This screw but contains only two sections IV and V. Section IV has an increasing gradient, so that it receives the articles at a relatively slow speed and then the distance between them gradually increases until it is finally accurate delivers to section V at the desired distance from one another.

Dieser letztere Abschnitt hat wieder gleichförmige Steigung und ähnelt dem Abschnitt III der Schraube in Fig. 1. In diesem Beispiel ist die rückwärtige Schraube F' der Fig. 1 durch eine glatte, zylindrische Walze F3 ersetzt, die sich frei auf der Welle 16 drehen kann. Diese Walze erstreckt sich nicht über die ganze Länge des Zuführgerätes, sondern an der Stelle der Bürste 59 der Fig. 1 ist eine Hülse Z angeordnet, die auf der Welle 16 fest sitzt und eine Spiralbürste 59a trägt. Deren Funktion wieder ähnelt der der oben beschriebenen Bürste 59. Bei dieser Anordnung der Fig. 13 ist die rückwärtige Schutzschiene 11 des Nachschubförderers C' nicht mit einer Kröpfung versehen wie die Kröpfung 11a der Fig. 1, so daß die Artikel durch die parallelen Schutzschienen zusammengefaßt werden, um zwischen der Schraube F2 und der Walze F3 mit ihren langen Achsen genau in Übereinstimmung mit der Mittellinie des Förderers einzutreten. Die Steigung des Fördergewindes der Schraube F2 ist so, daß sie die Artikel in dieser Lage hält, während sie vorrücken. Die, Walze F3 drückt gegen die Rückseiten der Artikel und hindert sie am Schwenken, während sie vorrücken. Die Steigung der schneckenförmigen Bürste ist derartig, -daß die Artikel, wenn sie den Wirkungsbereich der Bürste erreichen, vonXihr gegen die sie vorschiebende Rückwand des Schraubengewindes -und gleichzeitig gegen dessen Innenwand gedrängt werden. Diese Innenwand ähnelt der des Abschnittes III (Fig. 7), d. h., sie ist mit zwei getrennten Flächen W5 und W6 für die Berührung mit den abgerundeten Kanten des elliptischen Artikels ausgerüstet. Der letztere ergibt auf diese Weise eine Dreipunktanlage mit der Schraube und wird so in der genauen Stellung gehalten, daß er bei der Auslieferung mit seiner großen Achse genau in Linic mit, dem Förderer verläuft. Diese Bürste schiebt den Artikel fest und aufrecht gegen den Förderer und die Förderschraube F2, so daß er, wenn er die Zuführmechanik verläßt, genau in der richtigen Lage zum Empfang eines Etiketts steht. Diese Vorrichtung erübrigt demnach irgendwelche andere Ausrichtung des Artikels, wie sie bisher an dem Etikettierplatz selbst notwendig gewesen ist. Bevor die Artikel die Zuführmechanik verlassen, werden sie durch die Niederhaltevorrichtung ergriffen, so daß sie nicht durch Zufall gekippt werden können und so an den Etikettierplatz in der richtigen Lage ausgeliefert werden, so daß keinerlei Ausrichtmittel mehr an dem Etikettierplatz erforderlich sind.This latter section again has a uniform slope and is similar the section III of the screw in Fig. 1. In this example, the rear Screw F 'of Fig. 1 replaced by a smooth, cylindrical roller F3, which can rotate freely on the shaft 16. This roller does not extend over the whole Length of the feeder, but at the point of the brush 59 of FIG. 1 is a Sleeve Z is arranged, which is firmly seated on the shaft 16 and carries a spiral brush 59a. Their function again is similar to that of the brush 59 described above. In this arrangement 13, the rear guard rail 11 of the infeed conveyor C 'is not provided with a crank like the crank 11a of FIG. 1, so that the article be summarized by the parallel guard rails to between the screw F2 and the roller F3 with their long axes exactly in line with the center line of the sponsor. The pitch of the feed thread of screw F2 is that it keeps the articles in this position as they advance. The, roller F3 presses against the backs of the articles, preventing them from pivoting as they advance. The pitch of the helical brush is such that the articles when they reach the area of action of the brush, from you against the rear wall advancing it of the screw thread and at the same time pressed against its inner wall. This inner wall is similar to that of section III (Fig. 7), i. i.e., she is with two separate surfaces W5 and W6 for contact with the rounded edges of the elliptical Item equipped. The latter results in a three-point system in this way of the screw and is held in the exact position that it was when delivered with its large axis exactly in line with the conveyor. This brush pushes the article firmly and upright against the conveyor and conveyor screw F2, so that when he leaves the feed mechanism, he is in exactly the right position for the Receipt of a label is available. This device therefore obviates the need for any other device Alignment of the article as previously necessary at the labeling station itself has been. Before the articles leave the feed mechanism they are gripped by the hold-down device so that they are not tipped by accident can be delivered to the labeling station in the correct position, so that no more alignment means are required at the labeling station.

PATENTANSPROCHE: 1. Vorrichtung zum Vereinzeln und Zuführen von Gegenständen in gleichem gegenseitigem Abstand an eine die Gegenstände weiter bearbeitende Maschine, mit einem ständig laufenden Förderer, der die Gegenstände nacheinander längs einer bestimmten Bahn wandern läßt und eine glatte Tragfläche hat, auf der sich die Gegenstände verschieben lassen, und mit einer neben der Bahn achsparallel zu dieser angeordneten umlaufenden Förderschraube oder Förderschnecke, die einen dem Abliefern der Gegenstände dienenden Abschnitt gleichbleibender Steigung hat, der die von ihm ergriffenen Gegenstände ebenso schnell fördert, wie der Förderer läuft, und einen vorher zu durchlaufenden, dem Vereinzeln der Gegenstände dienenden Abschnitt wachsender Steigung hat, die so bemessen ist, daß der Gewindegang jeden zur Anlage an ihm gelangenden Gegenstand zunächst nur langsamer wandern läßt, als der Förderer läuft, und den Gegenstand mit wachsender Steigung des Gewindeganges schneller laufen läßt, bis er heim Übergang auf den die gleichbleibende Steigung aufweisenden Abschnitt der Schnecke die Laufgeschwindigkeit des Föderers erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderschraube (F) von einer von zwei gegenläufigen, parallelen, auf entgegengesetzten Seiten der Förderbahn angeordneten Wellen (15, 16) getragen wird, deren andere (16) eine schraubenförmige Bürste (59 bzw. 59a) gegenüber dem die gleichbleibende Steigung aufweisenden Abgabeabschnitt (III) der Förderschraube (F) trägt, wobei die Steigung der schraubenförmigen Bürste so bemessen ist, daß sie den von ihr ergriffenen Gegenstand an die hintere, d. h. die Gegenstände vorschiebende Flanke des die gleichmäßige Steigung aufweisenden Gewindeganges der Förderschrauhe drückt und dabei in an sich bekannter Weise in einer Richtung umläuft, derzufolge die Bürste den Gegenstand durch die von ihr ausgeübte Reibungskraft abwärts auf den Förderer (C2) drückt. PATENT CLAIM: 1. Device for separating and feeding objects at the same mutual distance to a machine that processes the objects further, with a continuously running conveyor that carries the items one after the other along a can wander certain path and has a smooth surface on which the objects can be moved, and with a next to the track arranged axially parallel to this revolving screw conveyor or screw conveyor, which is used to deliver the objects serving section has a constant slope, which the objects grasped by it conveys just as quickly as the conveyor is running, and one that has to be passed through beforehand, the separating the objects serving section has increasing slope, the is dimensioned so that the thread turns every object that comes into contact with it at first only lets it move more slowly than the conveyor is running, and the object runs faster with increasing pitch of the thread until it crosses over the running speed on the section of the screw with the constant pitch of the conveyor, characterized in that the conveyor screw (F) of one of two counter-rotating, parallel, on opposite sides of the conveyor track arranged shafts (15, 16) is carried, the other (16) a helical Brush (59 or 59a) opposite the dispensing section, which has the constant slope (III) the conveyor screw (F) carries, the pitch of the helical brush is so dimensioned that it touches the object it has gripped to the rear, i.e. H. the flank pushing forward the objects of the one having the uniform slope Thread of the conveyor screw presses and thereby in a known manner in one direction so that the brush moves the object through the one exercised by it Frictional force pushes downwards on the conveyor (C2).

Claims

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the conveyor screw (F) a thread which is used to hold the objects and is constant Incline having section (I), the section separating the objects (II) is connected upstream and on the conveyor (C2) with its running speed arriving objects (A) delayed.

3. Apparatus according to claim 2, characterized in that the conveyor screw (F) for Separation of objects with a rectangular cross-section, which are in a row without gaps abut with their flat sides in the upstream receiving section (I) the thread groove flank has such an inclination that when it acts on it the foremost object of the gapless row this object in one around his Promotes vertical axis twisted position, whereby an edge of the object is exposed is so that on this edge the vertical flank of the groove that separates the objects Attack screw (F).

4. Apparatus according to claim 3, characterized in that the groove of the article receiving portion (I) of the screw (F) one substantially flank (W) running perpendicular to the screw axis, while the other flank (V ') of the screw groove to the screw axis by one of the order of magnitude 100 running angle is inclined.

5. Apparatus according to claim 1, characterized in that the same Shaft (16) which carries the helical brush (59, 59a), a second conveyor screw (F ') which corresponds to the other conveyor screw (F).

6. Apparatus according to claim 5, characterized in that the two Feed screws (F, F ') offset from one another in the longitudinal direction and rotate in opposite directions are arranged so that each of them conveyed object (A) with its front surface on the rear vertical flank of the screw groove (W) of one conveyor screw (F) and with its rear surface on the vertical front screw groove flank (W) the other conveyor screw (F ') rests.

7. The device according to claim 1, characterized in that the the Article-delivering section (III) of the conveyor screw (F) has a thread with a rectangular profile whose flanks (W3 and W4) have the same inclination a cylindrical, stepped bottom surface (W5, W6, W7) are separated and the Objects with their side surfaces parallel to the longitudinal center line of the conveyor track aligned and released in this aligned position from the feeder.

8. The device according to claim t, characterized in that the Brush (59a) carrying shaft (16) also has a freely rotatable elongated shaft smooth cylindrical roller (F3) which extends along the conveyor section (II) extends from increasing slope and rests against the objects (A) and these Objects thereby under the joint influence of the conveyor (C2) and prevents migration of the feed screw (F2) from rotating about its axes.

Publications considered: German Patent No. 736 427; U.S. Patent Nos. 2,259,748, 2,571,036.