DE1089667B

DE1089667B - Schloss fuer Koffer, Kasten, Taschen od. dgl.

Info

Publication number: DE1089667B
Application number: DES60267A
Authority: DE
Inventors: Ernst Noerrenberg-Sudhaus
Original assignee: HEINRICH SUDHAUS SOEHNE
Current assignee: HEINRICH SUDHAUS SOEHNE
Priority date: 1958-10-15
Filing date: 1958-10-15
Publication date: 1960-09-22
Also published as: GB902979A

Description

DEUTSCHES

Es ist ein Schloß für Koffer, Kasten, Taschen od. dgl· bekannt, dessen Riegelfalle von einer Feder in der Schließlage gehalten wird, wobei die Feder gleichzeitig das Sperrglied für die Riegelfalle bildet. Dabei ist die Feder mittels eines Schlüssels in die und aus der Sperrlage bewegbar und wird mit Rasten in ihrer jeweiligen Lage festgehalten. Um jedoch bei der bekannten Ausbildung eine Sicherung der Feder in der ihr jeweils erteilten Lage zu erreichen, muß der als Widerlager dienende Schenkel der Feder nochmals umgebogen sein. Die Ausbildung des Schlosses und insbesondere der Feder ist dadurch umständlich.

Mit der Erfindung wird ein Schloß angegeben, in dem vor allem die Feder einfacher gestaltet werden kann.

Die Erfindung betrifft also ein Schloß für Koffer, Kasten, Taschen od. dgl. mit einer von einer Feder in der Schließlage gehaltenen Riegelfalle, wobei die Feder gleichzeitig das Sperrglied für die Riegelfalle bildet, mittels eines Schlüssels in die und aus der Sperrlage bewegbar ist und mit Rasten in ihrer jeweiligen Lage festgehalten wird. Dieses Schloß zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, daß die Rasten zum Angriff an Nasen der Riegelfalle an dem der Riegelfalle anliegenden Schenkel der U-förmigen Feder angeordnet sind. Mit der Ausbildung ist es möglich, für die Feder des Schlosses nur eine Umbiegung vorzusehen und einen Schenkel gerade auszubilden, während der andere Schenkel mit Rasten versehen werden kann, die sowohl die Sicherung der Lage der Feder als auch den Eingriff des Schlüssels ermöglichen.

Eine Ausführungsform des Schlosses nach der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachstehend beschrieben.

Die Zeichnung zeigt die Ansicht des Schließwerkträgers mit den Schließwerkteilen bei abgenommener Schloßplatte von oben.

Zwischen Schließwerkträger 12 und Schloßplatte 10 liegt eine U-förmig gebogene Feder 26 mit den Schenkeln 28 und 30 und dem U-Bogen 32. Die Feder hat auf ihrem kürzeren Schenkel 30 eine Ausbiegung 34, die im Bereich des Bartes eines durch das Schlüsselloch 36 steckbaren Schlüssels liegt und somit je nach Drehrichtung von dem Schlüsselbart in die ausgezogen oder in die gestrichelt dargestellte Lage verschoben werden kann. Die Riegelfalle 38 wird von der Feder 26 in der dargestellten Lage gehalten und kann dann, wenn die Feder die ausgezogen dargestellte entsperrte Lage eingenommen hat, in Richtung des Pfeiles 40 gegen die Kraft des Federschenkels 30, der an einer Nase 42 der Riegelfalle 38 anliegt, so verschoben werden, daß die aus der Riegelfalle abgebogene Sperrnase 44 an dem U-Bogen 32 vorbeigeht. Zusammen mit der Riegelfalle geht der aus ihm gebildete Riegelkopf 46 ebenfalls Schloß für Koffer, Kasten, Taschen od. dgl.

Anmelder:

Heinrich Sudhaus Söhne,
Iserlohn (Westf.), Teichstr. 5

Ernst Nörrenberg-Sudhaus, Iserlohn (Westf.),
ist als Erfinder genannt worden

zurück. Der Riegel 38 läßt sich also durch Betätigen des Drückers 50 in Richtung des Pfeiles 40 so weit verschieben, daß der Schenkel 30 der U-Feder 26 mit seinem freien Ende auf dem Schenkel 28 aufliegt. Der Riegelkopf 46 ist für den Eingriff in die öse eines Schließkolbens 48 bestimmt, der seinerseits an der Wand des Koffers oder der Tasche befestigt ist. Die Feder 26 ist mit ihrem Schenkel 28 an der bei 13 gekröpften Fläche des Schließwerkträgers und an einem ausgebogenen Lappen 56 des Trägers 12 geführt.

Parallel zur Nase 42 ist eine weitere Nase 58 an der Riegelfalle angebracht und die Feder ist mit weiteren Ausbiegungen 60 und 62 versehen. Im Schließzustand legt sich die Federausbiegung 62 gegen die Nase 58. Die Nase 42 liegt möglichst weit vom Bogen 32 der Feder entfernt, damit die Druckkraft, die zum Eindrücken der Riegelfalle in Richtung des Pfeiles 40 erforderlich ist, nur so groß ist, daß sie bequem von einer Hand aufgebracht werden kann, obwohl die Feder aus verhältnismäßig starkem Federstahl hergestellt ist.

Die Riegelfalle 38 erhält ihre Führung durch die Seitenwände 64 und 66 des Schließwerkträgers 12.

Der Bewegungsweg der Feder 26 quer zur Bewegungsrichtung des Riegels 38 ist dadurch begrenzt, daß auf der einen Seite der U-Bogen 32 und auf der anderen Seite das freie Ende des Federschenkels 28 an die Seitenwand 64 bzw. 66 des Schließwerkträgers anstößt.

Die Riegelfalle hat eine Aussparung 72, in der sich der einzusetzende Schlüssel drehen kann.

Claims

Patentanspruch:

Schloß für Koffer, Kasten, Taschen od. dgl. mit einer von einer Feder in der Schließlage gehaltenen Riegelfalle, wobei die Feder gleichzeitig das Sperrglied für die Riegelfalle bildet, mittels eines Schlüssels in die und aus der Sperrlage bewegbar

009 608/43

ist und mit Rasten in ihrer jeweiligen Lage festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasten (60, 62) zum Angriff an Nasen (42, 58) der Riegelfalle (38) an dem der Riegelfalle anliegenden Schenkel der U-förmigen Feder angeordnet sind. In Betracht gezogene Druckschriften :

Deutsche Patentschriften Nr. 346 496, 359 097, 063;

österreichische Patentschriften Nr. 84 929, 104 698.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen