DE1088287B

DE1088287B - Rotary piston internal combustion engine

Info

Publication number: DE1088287B
Application number: DEN9869A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Ernst Hoeppner; Felix Wankel
Original assignee: NSU Werke AG
Current assignee: NSU Werke AG
Priority date: 1954-12-08
Filing date: 1954-12-08
Publication date: 1960-09-01

Description

Rotationskolben-Brennkraftmaschine Gegenstand der Erfindung ist eine Rotationskolben-Brennkraftmaschine, bei welcher innerhalb eines feststehenden oder drehenden Umschließungskörpers mit im Querschnitt mehrbogiger Innenbegrenzung ein mehrzahniger Läufer außermittig und parallelachsig gelagert ist, der bei seiner Relativbewegung gegenüber demUmschließungskörper mit denKanten seiner zahnartigen Vorsprünge ständig an der Innenbegrenzung des Umschließungskörpers entlanggleitet, wodurch Arbeitskammern wechselnden Rauminhalts gebildet werden, und wobei im Falle eines drehenden Umschließungskörpers dieser im gleichen Drehsinne wie der Läufer, jedoch schneller als dieser Läufer, umläuft. Es ist bekannt, Maschinen mit einem derartigen Aufbau als Verdichter zu steuern. Diese Maschinen besitzen zwei Arbeitskammern wechselnden Rauminhalts, in welche Einlaß- und Auslaßkanäle einmünden, die durch Steuerwalzen oder durch die Außenbegrenzung des Läufers zu den entsprechenden Zeitpunkten geöffnet und geschlossen werden.Rotary piston internal combustion engine The invention is a Rotary piston internal combustion engine, in which within a fixed or rotating enclosing body with a multi-arched inner boundary in cross-section multi-toothed rotor is mounted eccentrically and with parallel axes, which in his Relative movement with respect to the enclosing body with the edges of its tooth-like Projections constantly slide along the inner boundary of the containment body, whereby working chambers of changing volume are formed, and where in the case a rotating enclosing body that rotates in the same direction as the rotor, but faster than this runner, runs around. It is known machines with one to control such a structure as a compressor. These machines have two working chambers changing volume, into which inlet and outlet channels open through Control rollers or by the outer boundary of the runner at the appropriate times be opened and closed.

Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Maschine der vorgenannten Art zu schaffen, die als Brennkraftmaschine arbeitet und bei der jedeArbeitskammer ein vollständiges Viertaktverfahren .durchläuft. Die Maschine gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die mehrbogige Innenbegrenzung des Umschließungskörpers mindestens zwei achsennahe Zonen und der Läufer mindestens drei zahnartige Vorsprünge aufweisen, wodurch mindestens drei Arbeitskammern gebildet werden, und daß zur Verwirklichung eines Viertaktverfahrens eine für sämtliche Arbeitskammern gemeinsame, wirksame Einlaßöffnung für Frischgas im Umschließungskörper in Drehrichtung des Läufers bezüglich des Umschließungskörpers kurz nach einer achsennahen Zone und eine wirksame Auslaßöffnung für die verbrannten Gase im Umschließungskörper in der genannten relativen Drehrichtung kurz vor der übernächsten achsennahen Zone angeordnet sind, und daß diese Öffnungen in an sich bekannter Weise durch die Begrenzung des Läufers auf.Grund seiner Relativbewegung gegenüber dem Umschließungskörper übersteuert werden.It is the object of the present invention to provide a machine of the foregoing Type that works as an internal combustion engine and in which each working chamber goes through a complete four-stroke process. The machine according to the invention is characterized in that the multi-arched inner boundary of the enclosing body at least two zones close to the axis and the runner at least three tooth-like projections have, whereby at least three working chambers are formed, and that to the realization of a four-stroke process, one that is common and effective for all chambers of labor Inlet opening for fresh gas in the surrounding body in the direction of rotation of the rotor with respect to of the enclosing body shortly after a zone close to the axis and an effective outlet opening for the burnt gases in the containment body in said relative direction of rotation are arranged shortly before the next but one near-axis zone, and that these openings in a manner known per se by limiting the runner to.Grund of its relative movement be overridden compared to the enclosing body.

Es ist bereits eine Drehkolben-Brennkraftrnaschine vorgeschlagen worden, die im Viertaktverfahren arbeitet, jedoch handelt es sich hierbei um eine andere Bauart, bei welcher der drehendeUmschließungskörper zwar im gleichen Drehsinne wie der Läufer, jedoch langsamer als dieser umläuft. Bei dieser -Maschinenform sind zur Verwirklichung eines Viertaktverfahrens mindestens fünf Kammern wechselnden Rauminhalts erforderlich und es müssen mindestens je drei Einlaß-und Auslaßöffnungen vorgesehen werden. Abgesehen davon, daß diese Bauart wesentlich aufwendiger ist als die erfindungsgemäße, läßt sich deren Gaswechselsteuerung für die erfindungsgemäße Maschine nicht verwenden. Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Ausführung ist darin zu sehen, daß die Steuerfenster für den Einlaß und Auslaß, die in den Seitenscheiben des Umschließungskörpers angeordnet sind, weit nach innen gelegt werden müssen, um eine ungewollte Verbindung mit den benachbarten Kammern zu vermeiden. Diese Lage der Steuerfenster bedingt eine beträchtliche Ausklinkung des Läufers zwischen seinen achsparallelen Anlagekanten, wodurch das Verdichtungsverhältnis wesentlich herabgesetzt wird.A rotary piston internal combustion engine has already been proposed which works in the four-stroke process, but this is a different one Design in which the rotating enclosing body is in the same direction of rotation as the runner, however, runs more slowly than it. In this machine shape are to implement a four-stroke process, at least five chambers changing Volume required and there must be at least three inlet and outlet openings are provided. Apart from the fact that this type of construction is much more complex as the invention, the gas exchange control can be used for the invention Do not use the machine. Another disadvantage of this known design is to see that the control windows for the inlet and outlet, which are in the side windows of the enclosing body are arranged, must be placed far inward, in order to avoid an unintentional connection with the neighboring chambers. This location the control window requires a considerable disengagement of the runner between his axially parallel contact edges, which significantly reduces the compression ratio will.

Bei der erfindungsgemäßen Maschine mit drehendem Umschließungskörper beträgt das Drehzahlverhältnis zwischen Umschließungskörper und Läufer vorzugsweise 3 :2 oder 4 :3. Die durch dieses Drehzahlverhältnis bedingte Relativbewegung des Läufers gegenüber dem Umschließungskörper bleibt sowohl nach Richtung als auch nach Größe bei einer Maschine bestehen, bei welcher der Umschließungskörper feststeht, die also nach dem Prinzip der kinematischen Umkehrung arbeitrt. Bei der Maschine mit dem Drehzahlverhältnis 3:2 ist die Innenbegrenzung des Umschließungskörpers aus zwei Bogen zusammengesetzt und es werden durch Zusammenwirken mit einem dreizahnigen Läufer drei Arbeitskammern wechselnden Rauminhalts gebildet. Mit dieser Maschine läßt sich bereits ein vollständiges Viertaktverfahren in jeder Arbeitskammer durchführen, wobei die Einlaßöffnung und die Auslaßöffnung auf verschiedenen Seiten der kurzen Achse nahe einer achsennahen Zone der Innenbegrenzung des Umschließungskörpers angeordnet sind.In the machine according to the invention with a rotating enclosing body the speed ratio between the surrounding body and rotor is preferably 3: 2 or 4: 3. The relative movement of the caused by this speed ratio Runner with respect to the enclosing body remains both in direction and in direction Size in a machine in which the containment body is fixed, which works according to the principle of kinematic inversion. At the machine with the speed ratio 3: 2 is the inner limit of the enclosing body composed of two arches and it are made by interacting with a three-toothed one Runner formed three working chambers of changing volume. With this machine a complete four-cycle process can already be carried out in each working chamber, the inlet opening and the outlet opening on different sides of the short Axis close to a near-axis zone of the inner boundary of the enclosing body are.

Bei der Maschine mit dem Drehzahlverhältnis 4 : 3 ist die Innenbegrenzung des Umschließungskörpers aus drei Bogen zusammengesetzt und es werden durch Zusammenwirken mit einem vierzahnigen Läufer vier Arbeitskammern wechselnden Rauminhalts gebildet. Da für die Durchführung- des'-Viertaktverfahrens nur drei Arbeitskammern erforderlich sind, können in der vierten Arbeitskammer zwei weitere Arbeitstakte durchgeführt werden, die erfindungsgemäß für eine verlängerte Dehnung verwendet werden. Dabei ist die Auslaßöffnüng, durch welche nach Durchführung des Viertäktverfahrens die verbrannten Gase abströmen können, als Überströmkanal ausgebildet, welche die im Zustand ihres-kleinsten-Rauminhalts befindlicheArbeitskammer mit der im -Dehnungstakt befindlichen Arbeitskammer in Verbindung bringt. Dadurch wird eine weitere Ausnutzung -der in -den Abgasen noch enthaltenen Energie ermöglicht:-Wenn der Abgase in der vierten Kammer weiter gedehnt sind, werden sie durch eine Ausschuböffnung, die kurz vor der achsennahen Zone, nach welcher die Einströmöffnung vorgesehen ist, angeordnet ist, auf der :Maschine ausgeschoben. Das Viertaktverfahren als -solches läuft auch bei dieser Maschine in der gleichen Weise ab wie bei der Maschine mit dem Drehzahlverhältnis 3 :2.In the case of the machine with a speed ratio of 4: 3, there is an internal limit of the enclosing body is composed of three arches and they are made by cooperation four working chambers of changing volume are formed with a four-tooth rotor. There only three working chambers are required to carry out the four-cycle process are, two more work cycles can be carried out in the fourth working chamber which are used according to the invention for extended elongation. Included is the outlet opening through which the burned gases can flow off, designed as an overflow channel, which the im State of its-smallest-volume located working chamber with the in -stahlstakt brings the working chamber in connection. This makes another exploitation -the energy still contained in the exhaust gases enables: -If the exhaust gases are in the fourth chamber are further stretched, they are through an ejection opening that is short in front of the near-axis zone after which the inflow opening is provided is on the: machine extended. The four-stroke process as such also runs in this machine in the same way as in the machine with the speed ratio 3: 2.

Die Zuführung der Frischgase kann durch den zu diesem-Zweck hohl ausgebildeten Läufer erfolgen. Der Läufer dient also als Teil-des Ansaugkanals, der in Steuerfenstern in den Seitenwänden des Läufers mündet.-Diese Steuerfenster wirken mit Überströmkanälen zusammen, die in mindestens einer Seitenscheibe des Umschließungskörpers angeordnet sind: Die Steuerung, d. h. das Freigeben-u_ nd Abschließen der Einlaßöffnungen, erfolgt durch die Stirnfläche des Läufers. Das Steuerfenster ist für den-Auslaß vorzugsweise im Mantel des Umschließun#skörpers angeordnet und wird durch die achsparallelen Kanten der zahnartigen Vorsprünge des Läufers übersteuert. Zur Zuführung der Frischgase zu dem Läufer kann die Welle des Läizfers-hohl ausgebildet werden.The supply of fresh gases can be made through the hollow for this purpose Runner take place. The runner thus serves as part of the intake duct in the control window opens into the side walls of the rotor. These control windows act with overflow channels together, which are arranged in at least one side window of the enclosing body are: The control, i.e. H. the opening and closing of the inlet openings, takes place through the face of the rotor. The control window is for the outlet preferably arranged in the jacket of the enclosing body and is through the axially parallel Edges of the tooth-like projections of the runner overridden. For supplying the fresh gases the shaft of the Läizfers can be made hollow in relation to the rotor.

Bei einer- Maschine mit feststehendem Umschließungskörper können der-Einlaß- und der Auslaßkanal in an sich bekannter Weise_in-Steuerfenster im Mantel des Umschließungskörpers münden.In the case of a machine with a fixed enclosing body, the inlet and the outlet channel in a manner known per se_in control window in the jacket of the enclosing body flow out.

- Obgleich auch Kurven für die Innenbegrenzung desUmsehließungskörpersverwendet werden können, hat sich in-an sich bekannter Weise die Form von zwei-- oder dreibogigen Trochoiden besonders bewährt, da diese-eine einfache und betriebssichere Abdichtung der .Arbeitsräume voneinander zuläßt und auch in bezug-aüf das Verdichtungsverhältnis, d. h. das Verhältnis zwischen kleinstem und größtem Rauminhalt jeder Arbeitskammer, erhebliche Vorteile aufweist.- Although curves are also used for the inner limitation of the enclosure body in a manner known per se has the form of two- or three-arched Trochoid especially proven, because it is a simple and reliable seal which allows working spaces from one another and also in relation to the compression ratio, d. H. the ratio between the smallest and largest volume of each working chamber, has significant advantages.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnungen näher ;erläutert. Es zeigt - -'Fid.1 einen -Oderschnitt- einer Rotationskolben-Bren11kraftmaschine mit- -drehendem Umschließungskörper und einem Drehzahlverhältnis von 3 : 2 in vereinfachter Darstellung, ' ---- -Fig.2 einen Schnitt gemäß LinieA-B in Fig. 1; Fig: 3 einen Schnitt gemäß Linie C-D in Fig. 1, -' Fig. 4 bis 15 zwölf verschiedene Stellungsbilder zur Veranschaulichung der--<4rbeiits-#veise der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Maschine, Fig. °I6 einen -Oderschnitt- einer Rotatiänskölben-Brennkraftmascbine -mit einem Drehzahlverhältnis von 4 : 3 in vereinfachter Darstellung, -Fig: 17 einen Schnitt gemäß- Linie E-F in Fig. 16, Fig. 18 einen Schnitt-gemäß-Linie G-II in Fig. 16. . Essei zunächst auf. Fig:-.1: bis 3 -Bezug genommen.The invention is explained in more detail with reference to the drawings. It shows - -'Fid.1 a -Outer- a rotary piston Bren11kraftmaschine with- -rotating Enclosure body and a speed ratio of 3: 2 in a simplified representation, '---- -Fig.2 a section along line A-B in Fig. 1; 3 shows a section according to Line C-D in Fig. 1, - 'Fig. 4 to 15 twelve different position pictures for illustration the - <4works- # way of the machine shown in Fig. 1 to 3, Fig. 16 a -Order-a Rotatiänskölben-Brennkraftmascbine -with a speed ratio 4: 3 in a simplified representation, -Fig: 17 a section along line E-F in FIG. 16, FIG. 18 a section along line G-II in FIG. 16.. Eat first on. Fig: -. 1: to 3 -references taken.

:- Mit--1 ist- der -Unischließungskörper bezeichnet, der ni der Drehzahl n Pfeilrichtung u- -in seinen Mittelpunkt-31» iimläüft:S.cine' Innenbegrenzung 1 a .=hat'die-FQrm einerzfveihägigenTrochoide: In-demLTmschließungskörper 1 ist der um den Punkt M" drehende Läufer 2 angeordnet, der mit einer Drehzahl zz = 2 in Pfeilrichtung umläuft und drei zahnartige Vorsprünge 3, 4, 5 aufweist, mit denen er beim Umlauf ständig an der Innenbegrenzung 1 a des Umschließungskörpers 1 entlanggleitet. Dadurch werden drei Arbeitskammern 6, 7,8 wechselnden Rauminhalts gebildet.: - With - 1 - the -unlocking body is denoted, the ni the speed n arrow direction u- -in its center-31 »iimläüft: S.cine 'inner limitation 1 a. = Has' the -FQrm of a two-walled trochoid: In-demLTmschlusskörper 1 the rotor 2 rotating around the point M "is arranged, which rotates at a speed zz = 2 in the direction of the arrow and has three tooth-like projections 3, 4, 5 with which it continuously slides along the inner boundary 1 a of the enclosing body 1 as it rotates three working chambers 6, 7, 8 of varying volume are formed.

Die Welle 9 des Läufers 2 ist hohl ausgebildet und dient als Ansaugkanal, der sich im Innern des Läufers 2 gabelt und in Steuerfenster 10, 11, 12 in den Seitenwänden des Läufers mündet. Zusammenwirkend mit diesen Steuerfenstern sind in den Seitenscheiben des Umschließungskörpers 1 zu den Einlaßöffnungen 13 führende Überströmkanäle 13a und 13b vorgesehen, die durch die Außenbegrenzung des Läufers 2 zu den gegebenen Zeitpunkten freigegeben werden und den Eintritt von Frischgas in die entsprechende Arbeitskammer ermöglichen. Im Mantel des Umschließungskörpers 1 ist die mit 14 bezeichnete Auslaßöffnung vorgesehen, welche durch die achsparallelen Kanten der zahnartigen Vorsprünge des Läufers 2 übersteuert wird.The shaft 9 of the rotor 2 is hollow and serves as a suction channel which forks inside the rotor 2 and opens into control windows 10, 11, 12 in the side walls of the rotor. Cooperating with these control windows, overflow channels 13 a and 13 b are provided in the side windows of the enclosing body 1 leading to the inlet openings 13, which are released by the outer boundary of the rotor 2 at the given times and allow fresh gas to enter the corresponding working chamber. In the jacket of the enclosing body 1, the outlet opening designated 14 is provided, which is overridden by the axially parallel edges of the tooth-like projections of the rotor 2.

In der in Fig. 1 dargestellten Stellung befindet sich die Arbeitskammer 6 im Überschneidungstotpunkt, d. h., es ist für diese Arbeitskammer sowohl die Auslaßöffnung 14 als auch die Einlaßöffnung 13 geöffnet. Die Arbeitskammer? ist im Dehnungstakt und beginnt soeben mit dem Ausschieben der verbrannten Gase, denn die Kante des Vorsprunges 5 hat die Auslaßöffnung 14 bereits freigegeben. Die Arbeitskammer 8 befindet sich im Verdichtungstakt.The working chamber is in the position shown in FIG. 1 6 at the intersection dead center, d. That is, it is both the outlet opening for this working chamber 14 and the inlet opening 13 are open. The Chamber of Labor? is in the expansion cycle and is just beginning to push out the burnt gases, because the edge of the Projection 5 has already released the outlet opening 14. The working chamber 8 is in the compression stroke.

Die Wirkungsweise der Maschine gemäß Fig.1 bis 3 wird im folgenden an Hand der - Fig. 4 bis 15 geschildert.The mode of operation of the machine according to FIGS. 1 to 3 is described below on the basis of FIGS. 4 to 15.

Zwischen je zwei Stellungsbildern liegt ein Drehwinkel von 33,75° für den Umschließungskörper und von 22,5° für den Läufer. Es soll im folgenden das Arbeiten der Arbeitskammer 6 verfolgt werden. Diese Arbeitskammer hat in Fig.4 ihren kleinsten Rauminhalt und befindet sich im Überschneidungstotpunkt. Die Einlaßöffnung 13. ist bereits geringfügig geöffnet. Von der Stellung gemäß Fig. 4 bis zur Stellung gemäß Fig. 13 durchläuft die Arbeitskammer 6 den Ansaugtakt. Zwischen der Stellung gemäß Fig. 13 und 14 wird die Einlaßöffnung 13 geschlossen, es beginnt der Verdichtungstakt. Etwa im Anschluß an die Stellung gemäß Fig. 15 erscheint die Arbeitskammer 6 als Arbeitskammer 7 in Fig. 5 und es läßt sich das Fortschreiten der Verdichtung in dieser Arbeitskammer bis F* .9 verfolgen; worauf in der Stellung zwischen Fig. 9 und 10 die Zündung des verdichteten Gemisches erfolgt. Es folgt nun der Dehnungstakt, der im Ansehluß an Fig.15 in Fig.5 für die Arbeitskamrner8 zu verfolgen ist. Hier hat diese Arbeitskammer ihren größten Rauminhalt und in der nächstfolgenden Stellung in Fig. 6 wird für die Arbeitskammer 8 die Aus--läßöffnung 14 geöffnet-und der Ausschubtakt beginnt, der sich in Fig. 15 für diese Arbeitskammer .seinem Ende nähert.There is a rotation angle of 33.75 ° between every two position images for the containment body and of 22.5 ° for the runner. In the following it is intended to Work of the working chamber 6 can be tracked. This working chamber has its in Fig.4 smallest volume and is in the intersection dead center. The inlet port 13. is already slightly open. From the position shown in FIG. 4 to the position 13, the working chamber 6 runs through the intake stroke. Between the position 13 and 14, the inlet port 13 is closed and the compression stroke begins. Approximately following the position shown in FIG. 15, the working chamber 6 appears as Working chamber 7 in Fig. 5 and it can be the progress of compression in follow this working chamber to F * .9; whereupon in the position between FIG and 10 ignition of the compressed mixture takes place. The stretching cycle now follows, which is to be followed in connection with Fig.15 in Fig.5 for the Arbeitskamrner8. here this working chamber has its largest volume and in the next following position In FIG. 6, the outlet opening 14 for the working chamber 8 is opened - and the exhaust cycle begins, which in Fig. 15 approaches its end for this working chamber.

Das beschriebene Viertaktverfahren wird gleichzeitig auch von den" übrigen Arbeitskammern 7 und 8 mit entsprechender-.Phäsenverschiebung durchlaufen.The four-stroke process described is also used by the " Pass through the remaining working chambers 7 and 8 with a corresponding phase shift.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 16 bis 18 zeigt eine Rotationskolben-Brennkraftmaschine, bei welcher der -Umschließungskörper l' eine Innenbegrenzung in Form einer dreibogigeri Tioehöide besitzt und um den Punkt 11I1. in Pfeilrichtung mit-der Drehzahl n --. 4 umläuft. Der Läufer 2' besitzt vier zahnartige Vorsprünge 16, 17,-18. und 19,; mit-edenen°er heim Umlauf um seine elitting ständig-an--der -dreibogigen Innenbegrenzung des Umschließungskörpers 1' entlanggleitet, wodurch vier Arbeitskammern 20, 21, 22 und 23 gebildet werden. Der Läufer 2' hat die Drehzahl n. = 3. Die Arfordnung der Öffnungen und Steuerfenster für die Durchführung des Viertaktverfahrens entspricht derjenigen der Maschine gemäß Fig. 1 bis 3. Die Welle 9' des Läufers 2' dient wiederum als Ansaugkanal, der in Steuerfenster24 in den Seitenwänden des Läufers 2' mündet, und mit den Überströmkanälen 13 a, 13 b zu den Einlaßöffnungen 13 in den Seitenscheiben des Umschließungskörpers 1' zusammenwirkt. Unterschiedlich gegenüber dem ersten Beispiel ist, daß die Auslaßöffnung 15 nicht ins Freie mündet, sondern als Überströmkanal ausgebildet ist, welcher die am Ende ihres Dehnungstaktes befindliche Arbeitskammer mit der nächstfolgenden Arbeitskammer verbindet. Dadurch ergibt sich eine verlängerte Dehnung der verbrannten Gase und eine bessere Energieausnutzung. Durch die Ausschuböffnung 25 verlassen dann die Abgise endgültig die Maschine.The embodiment according to FIGS. 16 to 18 shows a rotary piston internal combustion engine in which the enclosing body 1 'has an inner boundary in the form of a three-arched tioehoide and around the point 11I1. in the direction of the arrow with the speed n -. 4 runs around. The runner 2 'has four tooth-like projections 16, 17, -18. and 19 ,; with-edenen ° he circulates around his elitting constantly-on-the -three-arched inner boundary of the enclosing body 1 ', whereby four working chambers 20, 21, 22 and 23 are formed. The rotor 2 'has the rotational speed n. = 3. The Arfordnung the apertures and control window for the implementation of the four-stroke process is similar to that of the machine of Fig. 1 to 3. The shaft 9' of the rotor 2 'in turn serves as a suction passage, which in Steuerfenster24 opens into the side walls of the rotor 2 ', and cooperates with the overflow channels 13 a, 13 b to the inlet openings 13 in the side panes of the enclosing body 1'. What differs from the first example is that the outlet opening 15 does not open into the open, but is designed as an overflow channel which connects the working chamber at the end of its expansion cycle with the next working chamber. This results in a longer expansion of the burned gases and better energy utilization. The exhaust gas then finally leaves the machine through the ejection opening 25.

In der Stellung gemäß Fig.16 ist die Arbeitskammer 21 im Ansaugtakt. Die Arbeitskammer 22 durchläuft ihren Dehnungstakt und wird nach geringfügiger Drehung durch den an die Auslaßöffnung 15 anschließenden Überströmkanal mit der Arbeitskammer 23 in Verbindung gebracht, während die Arbeitskammer 20 sich im Ausschubtakt befindet und die noch weiter gedehnten Abgabe durch die Ausschuböffnung 25 ausgeschoben werden.In the position according to FIG. 16, the working chamber 21 is in the intake cycle. The working chamber 22 goes through its expansion cycle and after a slight rotation through the overflow channel adjoining the outlet opening 15 with the working chamber 23 connected, while the working chamber 20 is in the extension cycle and the delivery, which is still further expanded, can be pushed out through the push-out opening 25.

Das sowohl in bezug auf die Maschine mit dem Drehzahlverhältnis 3 : 2 als auch in bezug auf die Maschine mit dein Drehzahlverhältnis 4 : 3 vorstehend beschriebene Arbeitsverfahren hat nicht nur für Maschinen mit drehendem Umschließungskörper, sondern auch für solche mit feststehendem Umschließungskörper Geltung, denn die Relativbewegung des Läufers zum Umschließungskörper ist sowohl der Richtung als auch der Größe nach in beiden Fällen dieselbe.Both in relation to the machine with the speed ratio 3 : 2 as well as in relation to the machine with the speed ratio 4: 3 above The working process described has not only applied to machines with rotating enclosing bodies, but also for those with a fixed enclosing body, because the Relative movement of the runner to the enclosing body is both the direction and also the same in size in both cases.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Rotary piston internal combustion engine, in which a multi-toothed runner is mounted eccentrically and with parallel axes within a stationary or rotating enclosing body with an inner boundary with multiple arches in cross-section, and which, when it moves relative to the enclosing body, continuously slides along the inner boundary of the enclosing body with the edges of its tooth-like projections , whereby working chambers of changing volume are formed, and in the case of a rotating enclosing body this rotates in the same direction of rotation as the rotor, but faster than this, characterized in that the multi-arched inner boundary (1 a) of the enclosing body (1) at least two axially near zones and the runner (2) has at least three tooth-like fronts. have cracks, whereby at least three working chambers are formed, and that for the implementation of a four-stroke process an effective inlet opening (13) common to all working chambers for fresh gas in the surrounding body in the direction of rotation of the rotor (2) with respect to the surrounding body (1) shortly after a zone close to the axis and an effective outlet opening (14, 15) for the burnt gases in the enclosing body in the above-mentioned relative direction of rotation are arranged just before the next but one near-axis zone, and that these openings (13, 14 or 15) in a manner known per se by the limitation of the rotor ( 2) be overridden due to its relative movement with respect to the enclosing body (1).

2. Rotary piston internal combustion engine according to claim 1, wherein the inner boundary of the containment body consists of two sheets is composed and by interaction with a three-tooth rotor three Working chambers of changing volume are formed, and in the case of one rotating enclosing body this opposite the rotor with a speed ratio of 3: 2, characterized in that the inlet opening (13) and the outlet opening (14) on different sides of the short axis near a zone of the inner boundary close to the axis of the enclosing body (1) are arranged (Fig. 1 to 3).

3. Rotary piston internal combustion engine according to claim 1, wherein the inner boundary of the containment body consists of three arcs is composed and by interaction with a four-tooth rotor four Working chambers of changing volume are formed, and in the case of one rotating enclosing body this opposite the rotor with a speed ratio leads from 4: 3, characterized in that the outlet opening (15) acts as an overflow channel is formed, which is in the state of its smallest volume Brings the working chamber into connection with the working chamber that is in the expansion cycle, and that a discharge opening (25) just before the near-axis zone, after which the Inlet opening (13) is provided, is arranged (Fig. 16 to 18).

4. Rotary piston internal combustion engine according to .den claims 1 to 3, characterized in that the inlet and outlet channels in a manner known per se in control windows in the side windows and / or in the jacket of the enclosing body (1) open.

5. Rotary piston internal combustion engine according to claims 1 to 3, characterized in that with a stationary enclosing body (1) the inlet and outlet channels in a known manner in the control window Cladding of the enclosing body (1) open.

6. Rotary piston internal combustion engine according to claims 1 to 4, characterized in that the rotor (2) is hollow and serves as part of the inlet channel which is in the control window (10, 11, 12 or 24) in the side walls of the rotor ( 2) opens, and that an overflow channel (13a, 13b) which cooperates with these control windows (10, 11, 12 or 24) and leads to the inlet openings (13) is provided in at least one side window of the enclosing body (1).

7. Rotary piston internal combustion engine according to claims 1 to 6, characterized in that the inner limitation (1 a) of the enclosing body (1) has the shape of a two- or three-lobed trochoid in a manner known per se. Considered publications: German Patent Specifications No. 156 127, 715 217; French Patent No. 853 807; British Patent No. 583 035.