DE1087310B

DE1087310B - Atomizing oil burner

Info

Publication number: DE1087310B
Application number: DEE7524A
Authority: DE
Inventors: Robert R Witherell
Original assignee: Eureka Williams Co
Current assignee: Eureka Williams Co
Priority date: 1952-09-23
Filing date: 1953-07-09
Publication date: 1960-08-18

Description

Zerstäubungsölbrenner Die Erfindung geht aus von einem bekannten Zerstäubungsölbrenner mit einer motorisch angetriebenen Druckluftpumpe, welche mit einem Teil der von ihr erzeugten ersten Verbrennungsluft das C51 aus einem Vorratsbehälter, in dem eine Pumpe über eine N achfülleitung einen im wesentlichen gleichbleibenden Ölstand aufrechterhält, über eine bis unter den niedrigst zulässigen Ölstand reichende Steigleitung einer Zerstäuberdüse zuführt, wo es durch einen weiteren Teil der erstenVerbrennungsluft zerstäubt und witzweiter Verbrennungsluft vermischt wird, die ein auf der mit der Druckluftpumpe gemeinsamen Antriebswelle angeordnetes Gebläse liefert.Atomizing oil burner The invention is based on a known atomizing oil burner with a motor-driven compressed air pump, which is connected to part of the you generated the first combustion air the C51 from a storage container in which a pump over a refill line a substantially constant oil level maintained, via a riser pipe that reaches below the lowest permissible oil level an atomizing nozzle, where it passes through another part of the first combustion air atomized and mixed with the combustion air, the one on the with the Compressed air pump supplies common drive shaft arranged fan.

Bei diesem bekannten Zerstäubungsölbrenner wird das Öl mit einer Drehkolbenpumpe gefördert, die bekannterweise einem sehr großen Verschleiß unterliegt, da sie eine große Anzahl von Dichtflächen aufweist, die ständig aufeinander reiben. Unerwünscht sind ferner auch die Laufgeräusche, die vor allem nach längerem Betrieb durch das Schlagen der Lager erheblich werden können.In this known atomizing oil burner, the oil is fed with a rotary lobe pump promoted, which is known to be subject to a very high level of wear, since it is a has a large number of sealing surfaces that constantly rub against each other. Undesirable are also the running noises, which are caused by the Hitting the stock can be significant.

Es sind ferner Zerstäubungsölbrenner bekannt, welche mit erster und zweiter Verbrennungsluft arbeiten und bei welchen das 01 angesaugt wird. Eine Druckförderung des Öles bei derartigen Zerstäubungsölbrennern wurde bislang als undurchführbar abgelehnt, da die Zufuhr des Öles zum Brenner in diesem Falle durch eine Pumpe erfolgen müßte, die das Öl unter Druck in einen Vorratsbehälter fördert, von welchem das Öl dann durch den Druck der ersten Verbrennungsluft weitergeführt werden müßte. Demzufolge müßten. also zwei Pumpen in einen Behälter fördern, nämlich eine Pumpe für die Förderung des Öles vom Lagerbehälter zum Vorratsbehälter und weiterhin die Druckluftpumpe für die Förderung des Öles in der Steigleitung. Dadurch würden sich jedoch ständig Druckschwankungen ergeben, und entweder würde die Druckluftpumpe für die erste Verbrennungs-Iuft das Öl in den Lagerbehälter zurückdrücken oder die Pumpe, welche das Öl aus dem Lagerbehälter in den Vorratsbehälter des Brenners fördert, würde zumindest teilweise den Druck beeinflussen, unter welchem das Öl zerstäubt wird.There are also known atomizing oil burners which work with first and second combustion air and in which the oil is sucked in. A pressure supply of the oil in such atomizing oil burners has been rejected as impracticable, since the supply of the oil to the burner would have to be done in this case by a pump that pumps the oil under pressure into a storage container, from which the oil is then through the pressure of the first combustion air would have to be continued. So would have to. So promote two pumps in a container, namely a pump for the promotion of the oil from the storage tank to the storage tank and also the compressed air pump for the promotion of the oil in the riser. However, this would result in constant pressure fluctuations, and either the compressed air pump for the first combustion air would push the oil back into the storage container or the pump, which pumps the oil from the storage container into the storage container of the burner, would at least partially influence the pressure which the oil is atomized.

Alle diese Nachteile sollen durch den Brenner nach der Erfindung vermieden werden. Zu diesem Zweck besteht die Erfindung darin, daß als Pumpe zum Nachfüllen des Vorratsbehälters eine an sich bekannte, in die Auslaßleitung der Druckluftpumpe eingeschaltete Strahlpumpe verwendet wird, deren verengter Querschnitt mit der Nachfülleitung in Verbindung steht.All these disadvantages are intended to be avoided by the burner according to the invention will. For this purpose, the invention consists in that as a pump for refilling of the reservoir a known per se, into the outlet line of the compressed air pump switched on jet pump is used, the narrowed cross-section with the refill line communicates.

Zweckmäßig ist hierbei der verengte Querschnitt der Strahlpumpe mit der Nachfülleitung über eine im Vorratsbehälter angeordnete, im wesentlichen geschlossene Kammer verbunden, welche mit dem Luftraum des Vorratsbehälters über ein von einem Schwimmer in Abhängigkeit des innerhalb der Kammer bestehenden Ölstandes gesteuertes Ventil und mit dem Flüssigkeitsraum des Vorratsbehälters durch ein Rückschlagventil in Verbindung steht.The narrowed cross section of the jet pump is also useful here the refill line via an essentially closed one arranged in the storage container Chamber connected, which with the air space of the storage container via one of a Float controlled depending on the oil level inside the chamber Valve and with the liquid space of the reservoir through a check valve communicates.

Die Zeichnung stellt zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dar, auf welche die Erfindung jedoch keinesfalls beschränkt sein soll. Es zeigt Fig. 1 einen senkrechten Schnitt eines Zerstäubungsölbrenners nach der Erfindung, wobei einige Teile vereinfacht dargestellt sind, Fig. 2 einen senkrechten Schnitt einer weiteren Ausführungsform der Erfindung in ähnlicher Darstellung.The drawing represents two embodiments of the subject matter of Invention, to which the invention is in no way limited. 1 shows a vertical section through an atomizing oil burner according to FIG Invention, some parts are shown in simplified form, Fig. 2 is a vertical Section of a further embodiment of the invention in a similar illustration.

Gemäß der.Fig. 1 besteht der Zerstäubungsölbrenner nach der Erfindung aus einem Vorratsbehälter 10 zur Aufnahme einer Ölmenge und Druckluft, einem Elektromotor 12, einem mit 14 bezeichneten und von dem Elektromotor 12 angetriebenen Gebläse für die zweite Verbrennungsluft, einer Druckpumpe mit zwangläufiger Verdrängung 16, einem Brennerrohr 20, in welchem nahe der Mündung 24 eine Zerstäubungsdüse 18 angeordnet ist und das dazu dient, einen Strom zweiter Verbrennungsluft an der Zerstäubungsdüs.e 18 vorbeizuleiten. Die Zerstäubungsdüse mischt das Öl und die zugeführte erste Verbrennungsluft und stößt dieses Gemisch in Form eines Sprühstrahls aus Luft und feinverteilten Ölteilchen aus.According to Fig. 1 consists of the atomizing oil burner according to the invention from a reservoir 10 for receiving a quantity of oil and compressed air, an electric motor 12, a designated 14 and driven by the electric motor 12 fan for the second combustion air, a pressure pump with positive displacement 16, a burner tube 20, in which near the mouth 24 an atomizing nozzle 18 is arranged and which serves to generate a stream of second combustion air on the atomizing nozzle 18 to pass by. The atomizing nozzle mixes the oil and the supplied first combustion air and pushes this mixture in the form of a spray jet of air and finely divided Oil particles.

In Abstand angeordnete Elektroden, von denen eine mit 22 bezeichnet ist, befinden. sich an der Zerstäubungsdüse und bilden einen Teil einer üblichen Zündeinrichtung. Sie sind geeignet, das brennbare Gemisch zu zünden, das durch die zureite Verbrennungsluft und den von der Zerstäubungsdüse 18 ausgestoßenen Sprühstrahl entsteht. Die Zerstäubungsdüse 18 besteht aus einem Innenteil, der in einem Mantel 28 untergebracht ist. Der Innenteil ist so ausgebildet, daß er eine Reihe von Luftzuführungsschl'itzen 30 aufweist, durch die erste Verbrennungsluft zu der ringförmigen Mischkammer strömt. In jeden Schlitz 30 mündet eine Ölbohrung 34, durch welche ein Ölstrahl in die durch die Luftzuführungsschlitze 30 strömende Luft zwecks Mischung mit dieser ausströmt. Dieses Gemisch fließt in die Mischkammer, die durch das abgesetzte Ende des Innenteiles und durch den Mantel 28 gebildet wird. Von der Mischkammer fließt das öl-Luft-Gemisch durch eine Reihe tangentialer Schlitze in die Spitzenkammer, die es in Form eines kegeligen Sprühstrahles aus Luft und feinverteilten Ölteilchen verläßt. Öl und erste Verbrennungsluft werden zum Mischen an die Ölbohrungen 34 und an die Luftzuführungsschlitze 30 der Düse bevorzugt bei praktisch gleichem Druck etwa in der Größenordnung von -0,14 bis 0,35 kg/cm? geliefert. Das eine Ende des ölzuführungsrohres 46 ist mit der mittigen Bohrung 48 in dem Innenteil der Düse verbunden, die ihrerseits mit den Ölbohrungen 34 in Verbindung steht, um diese mit Öl zu versorgen. Das andere Ende des Ölzuführungsrohres 46 ist an eine Leitung 50 angeschlossen, die in einem Träger 52 ausgebildet ist. Über diese Leitung und die daran anschließende Leitung 54 ist das Ölzuführungsrohr 46 mit der Steigleitung 56 verbunden. Das untere Ende der Steigleitung 56 mündet in Bodennähe des Vorratsbehälters 10 unter dem niedrigst zulässigen Ölstand, so daß das Öl unter dem Druck in dem Vorratsbehälter 10 durch die Steigleitung 56, die Leitungen 54 und 50, das Ölzuführungsrohr 46 und die Bohrung 48 zu den Ölbohrungen 34 der Düse fließt.Spaced electrodes, one of which is designated 22, are located. on the atomizing nozzle and form part of a conventional ignition device. They are suitable for igniting the combustible mixture that is created by the combustion air and the spray jet emitted by the atomizing nozzle 18. The atomizing nozzle 18 consists of an inner part which is accommodated in a jacket 28. The inner part is designed in such a way that it has a series of air supply slots 30 through which the first combustion air flows to the annular mixing chamber. An oil bore 34 opens into each slot 30, through which an oil jet flows out into the air flowing through the air supply slots 30 for the purpose of mixing with it. This mixture flows into the mixing chamber, which is formed by the offset end of the inner part and by the jacket 28 . The oil-air mixture flows from the mixing chamber through a series of tangential slots into the tip chamber, which it leaves in the form of a conical spray jet of air and finely divided oil particles. For mixing, oil and first combustion air are supplied to the oil bores 34 and to the air supply slots 30 of the nozzle, preferably at practically the same pressure, approximately in the order of magnitude of -0.14 to 0.35 kg / cm? delivered. One end of the oil supply pipe 46 is connected to the central bore 48 in the inner part of the nozzle, which in turn is connected to the oil bores 34 in order to supply them with oil. The other end of the oil supply pipe 46 is connected to a line 50 which is formed in a carrier 52. The oil supply pipe 46 is connected to the riser line 56 via this line and the line 54 connected to it. The lower end of the riser 56 opens near the bottom of the reservoir 10 below the lowest permissible oil level, so that the oil under the pressure in the reservoir 10 through the riser 56, the lines 54 and 50, the oil supply pipe 46 and the bore 48 to the oil holes 34 the nozzle flows.

Um die Ölströmung von dem Vorratsbehälter 10 zu der Zerstäubungsdüse 18 zu drosseln, kann eine Drosselöffnung 58 zwischen der Leitung 50 und dem Ende des ölzuführungsrohres 46 angeordnet werden, öder der Ouerschnitt und die Länge der Ölbohrungen 34 und/oder der Bohrung 48 können so gewählt werden., daß die Ölströmung gedrosselt wird, die von den Ölbohrungen 34 in die Luftzuführungsschlitze 30 austritt. Die Luftströmung durch die Luftzuführungsschlitze 30 übt eine Ansaugwirkung auf die Ölbohrungen 34 aus. Da der Druck, bei dem der Zerstäubungsdüse 18 Öl zugeführt wird, verhältnismäßig niedrig ist, können die Bohrung 48 und/oder die Ölbohrungen 34 sogar dann, wenn sie zum Drosseln verwendet werden, verhältnismäßig groß im Vergleich zu der Größe der Drosselöffnungen sein, die in den. Zerstäubungsdüsen von Hochdruckölbrennern verwendet werden.To the oil flow from the reservoir 10 to the atomizing nozzle 18 to throttle, a throttle opening 58 between the line 50 and the end of the oil supply pipe 46 are arranged, or the cross section and the length the oil bores 34 and / or the bore 48 can be chosen so. That the oil flow is throttled, which emerges from the oil bores 34 into the air supply slots 30. The air flow through the air supply slots 30 exerts a suction effect the oil holes 34 from. Because the pressure at which the atomizing nozzle 18 is supplied with oil is, is relatively low, the bore 48 and / or the oil holes 34 even when used for throttling, relatively large in comparison to be the size of the throttle openings in the. Atomizing nozzles of high pressure oil burners be used.

Der Mantel 28 der Zerstäubungsdüse ist auf dem einen Ende eines Luftzuführungsrohres 60 angebracht, das erste Verbrennungsluft zu den Luftzuführungsschlitzen 30 zuführt, während das andere Ende des Luftzuführungsrohres 60 mit einem L-förmigen Kanal 62 in dem Träger 52 verbunden. ist, wobei das Ölzuführungsrohr 46 durch das Luftzuführungsrohr 60 verläuft. Der Kanal 62 ist mit dem oberen Ende des Vorratsbehälters 10 verbunden, aus welchem die unter Druck stehende erste Verbrennungsluft den Luftzuführungsschlitzen 30 der Düse zugeleitet wird.The jacket 28 of the atomizing nozzle is attached to one end of an air supply pipe 60 which supplies the first combustion air to the air supply slots 30, while the other end of the air supply pipe 60 is connected to an L-shaped channel 62 in the support 52. with the oil supply pipe 46 extending through the air supply pipe 60. The channel 62 is connected to the upper end of the storage container 10, from which the pressurized first combustion air is fed to the air supply slots 30 of the nozzle.

Der Vorratsbehälter 10 kann in Form eines Bechers ausgebildet sein, dessen Öffnung durch den Träger 52 geschlossen wird, auf dem der Elektromotor 12 angeordnet ist. Der Träger 52 ist so ausgebildet, daß Lager 64 und 66 für die Antriebswelle 68 des Elektromotors 12 vorhanden sind. Die Feldwicklung 70 des Elektromotors 12 ist auf dem Ring 72 angeordnet, die seinerseits auf dem Träger 52 sitzt. Die Antriebswelle 68 ragt oberhalb des Elektromotors 12 in die Gebläsekammer 74 vor, wo an ihr ein Gebläserad 76 in Zentrifugalbauart befestigt ist. Ein Gehäuse 78 umschließt den oberen Teil des Vorratsbehälters 10 und ist mit einem Deckel 80 versehen, der den Elektromotor 12 umschließt und die Gebläsekammer 74 und auch einen Einlaß 82 für das Gebläse bildet. Das Brennerrohr 20 ist an dem Gehäuse 78 befestigt und ragt von diesem vor, und zwischen dem Ring 72 und dem Deckel 80 sind Luftdurchgänge 84 vorhanden, welche die von dem Gebläse 14 geförderte Luft rings um den Elektromotor führen und dann durch das Gehäuse 78 zu dem Brennerrohr 20 leiten.The storage container 10 can be designed in the form of a cup, the opening of which is closed by the carrier 52 on which the electric motor 12 is arranged. The carrier 52 is designed so that bearings 64 and 66 for the drive shaft 68 of the electric motor 12 are present. The field winding 70 of the electric motor 12 is arranged on the ring 72, which in turn sits on the carrier 52. The drive shaft 68 protrudes above the electric motor 12 into the blower chamber 74, where a Fan wheel 76 is mounted in a centrifugal type. A housing 78 encloses the upper part of the storage container 10 and is provided with a lid 80, which the Electric motor 12 encloses and the blower chamber 74 and also an inlet 82 for the fan forms. The burner tube 20 is attached to the housing 78 and protrudes in front of this, and between the ring 72 and the lid 80, are air passages 84 present, which the air conveyed by the fan 14 around the electric motor lead and then lead through the housing 78 to the burner tube 20.

Die Antriebswelle 68 ragt unterhalb des Trägers 52 vor, wobei an ihr der Läufer 86 der Druckluftpumpe 16 befestigt ist. Durch die Druckluftpumpe 16, welche als Drehkolbenmaschine ausgeführt ist, wird die Luft noch weiter verdichtet und durch den Auslaß 88 gedrückt. Ein Schlitz 90 in dem Träger 52 dient als Einlaß für die Druckluftpumpe 16 und verbindet die Druckluftpumpe mit einem Hohlraum 92, der die Lager 64 und 66 umgibt.The drive shaft 68 protrudes below the carrier 52, with at her the rotor 86 of the compressed air pump 16 is attached. By the compressed air pump 16, which is designed as a rotary piston machine, the air is compressed even further and pushed through outlet 88. A slot 90 in the bracket 52 serves as an inlet for the compressed air pump 16 and connects the compressed air pump with a cavity 92, which surrounds the bearings 64 and 66.

Eine gelochte Platte 94 erstreckt sich quer über den oberen Teil des Hohlraums 92, und ein Ölsammelring 96 ragt nach oben von der Außenwand des Hohlraums 92 über den unteren. Rand einer Ölschleuder 98 vor, die auf der Antriebswelle 68 unmittelbar unterhalb des Ankers 100 des Elektromotors 12 gelagert ist. Das eine Ende einer Leitung 102 steht mit der Leitung 50 und der Steigleitung 56 in Verbindung, und das andere Ende ist mit einer Ölkammer 104 verbunden, die zwischen den Lagern 64 und 66 angeordnet ist, so. daß Öl an diese Lager geführt werden kann. Öl, das von dem oberen Lager 64 nach oben. entweicht, wird von der Ölschleuder 98 gegen den Sammelring 96 abgeschleud'ert und läuft nach unten durch die gelochte Platte 94 zu dem Schlitz 90 der Druckluftpumpe 16 ab. Es wird von der in die Druckluftpumpe eintretenden Luft zur Schmierung durch die Druckluftpumpe gefördert und dann durch deren Auslaß 88 ausgestoßen. Öl strömt auch nach unten über das untere Lager 66 längs der Antriebswelle 68, um den Läufer 86 der Druckluftpumpe an dessen Stirnflächen und die von dem Läufer 86 getragenen Drehkolben zu schmieren und abzudichten.A perforated plate 94 extends across the top of the Cavity 92, and an oil collection ring 96 protrudes upwardly from the outer wall of the cavity 92 over the lower. Edge of an oil slinger 98 on the drive shaft 68 is mounted directly below the armature 100 of the electric motor 12. The one The end of a line 102 is connected to the line 50 and the riser line 56, and the other end is connected to an oil chamber 104 which is between the bearings 64 and 66 is arranged so. that oil can be fed to these bearings. Oil that from the upper bearing 64 upwards. escapes is countered by the oil slinger 98 the collecting ring 96 is thrown off and runs downwards through the perforated plate 94 to the slot 90 of the compressed air pump 16. It is from the in the compressed air pump incoming air for lubrication conveyed by the compressed air pump and then through its outlet 88 expelled. Oil also flows down over the lower bearing 66 along the drive shaft 68, around the rotor 86 of the compressed air pump at its end faces and lubricate and seal the rotary lobes carried by the rotor 86.

Die unter erhöhtem Druck stehende erste Verbrennungsluft wird von dem Auslaß 88 der Druckluftpumpe 16 durch eine Auslaßleitung 106 zu dem Venturirohr 110 einer Strahlpumpe 108 geleitet, um diese zu betätigen, wobei die Strahlpumpe 108 in den Luftraum des Vorratsbehälters 10 oberhalb dessen Ölstandes fördert. Der Druck, mit dem die erste Verbrennungsluft von der Druckluftpumpe 16 zu dem Venturirohr 110 der Strahlpumpe 108 zugeführt wird, beträgt angenähert 0,49 bis 0,63 kg/cm2. Die Druckluftpumpe kann mit einer üblichen Druckregeleinrichtung, welche in der Zeichnung nicht dargestellt ist, versehen sein, wodurch deren Auslaßdruck geregelt werden kann. Wie vorher erwähnt, wird die unter erhöhtem Druck stehende erste Verbrennungsluft von dem Vorratsbehälter durch den Kanal 62 und das Luftzuführungsrohr 60 zu den Luftzuführungsschlitzen 30 der Zerstäubungsdüse geleitet, zu denen die Verbrennungsluft immer frei zufließen kann. Diese Anordnung ist insofern wirksam, als die Zerstäubungsdüse 18 am Ende jeder Arbeitsperiode von Öl gereinigt wird.The first combustion air is under increased pressure the outlet 88 of the compressed air pump 16 through an outlet line 106 to the venturi 110 of a jet pump 108 in order to operate it, the jet pump 108 promotes into the air space of the reservoir 10 above its oil level. Of the Pressure with which the first combustion air from the compressed air pump 16 to the Venturi tube 110 is fed to the jet pump 108 is approximately 0.49 to 0.63 kg / cm2. The compressed air pump can with a conventional pressure control device, which in the Drawing is not shown, be provided, whereby the outlet pressure is regulated can be. As previously mentioned, the first combustion air is under increased pressure from the reservoir through the channel 62 and the air supply pipe 60 to the Air supply slots 30 of the atomizing nozzle, to which the combustion air can always flow freely. This arrangement is effective in that of the atomizing nozzle 18th cleaned of oil at the end of each working period.

Der höchst zulässige Druck in dem Vorratsbehälter 10 kann durch ein Gewichtsventil 112 gesteuert werden, das auf einem Sitz am Ende eines Kanals 114 aufliegen kann, der mit dem Kanal 62 verbunden ist.The maximum permissible pressure in the storage container 10 can by a Weight valve 112 can be controlled, which is on a seat at the end of a channel 114 can rest, which is connected to the channel 62.

Eine Nachfülleitung 126, die an einem Ende mit einem Öllagerbehälter und an dem anderen Ende mit einer Leitung 128 in dem Träger 52 verbunden ist, ist so angeordnet, daß sie dem Vorratsbehälter 10 Öl zuführt. Auch sind Vorrichtungen vorhanden, um die Ansaugwirkung an der Einschnürung des Venturirohres 110 auf das Innere der Nachfülleitung 126 auszuüben, damit das Öl durch diese dem Vorratsbehälter 10 zufließt.A refill line 126 connected at one end to an oil storage container and at the other end connected to a line 128 in the carrier 52 arranged so that it supplies the reservoir 10 oil. Also are devices present to the suction effect at the constriction of the Venturi tube 110 on the Exercise inside the refill line 126 to allow the oil to flow through this to the reservoir 10 flows in.

Der Innenraum einer in dem Vorratsbehälter 10 angeordneten Kammer 130 ist mit der Leitung 128 durch ein Rohr 132 verbunden. Ein Kanal 134 bildet eine Verbindung zwischen dem oberen Ende des Innenraumes des Gefäßes 130 und der Einschnürung des Venturirohres 110, um auf diese Weise während des Betriebes der Strahlpumpe 108 einen Unterdruck in dem Gefäß 130 zu schaffen. Dieser Unterdruck bewirkt, daß das Öl durch die Nachfülleitung 126 und die Leitung 128 in das Gefäß 130 fließt. Ein im allgemeinen geschlossenes Rückschlagventi1136, das in der Nachfülleitung 126 angeordnet ist, wird durch den verminderten Druck in dem Gefäß 130 offen gehalten, wie im folgenden genauer beschrieben wird.The interior of a chamber arranged in the storage container 10 130 is connected to line 128 by a pipe 132. A channel 134 forms one Connection between the upper end of the interior of the vessel 130 and the constriction of the Venturi tube 110 in order in this way during the operation of the jet pump 108 to create a negative pressure in the vessel 130. This negative pressure causes the oil flows through refill line 126 and line 128 into vessel 130. A generally closed check valve 1136 placed in the refill line 126 is arranged, is kept open by the reduced pressure in the vessel 130, as described in more detail below.

Wenn der Ölstand in der Kammer 130 einen vorbestimmten höchstzulässigen Wert erreicht, wird ein mit 138 bezeichnetes Ventil durch einen Schnappmechanismus geöffnet, um den Druck zwischen dem Vorratsbehälter 10 und der Kammer 130 auszugleichen. Es fließt dann Öl von der Kammer 130 durch den Kanal 140 und an dem Rückschlagventil 142 vorbei in den Vorratsbehälter 10, bis der Ölstand in der Kammer 130 dem Ölstand in dem Vorratsbehälter 10 entspricht. Zu diesem Zeitpunkt schließt der schwimmerbetätigte Schnappmechanismus das Ventil' 138, worauf die Strahlpumpe 108 wiederum wirksam den. Druck in der Kammer 130 vermindert und das Nachfließen des Öles in die Kammer 130 bewirkt.When the oil level in the chamber 130 reaches a predetermined maximum permissible value, a valve designated 138 is opened by a snap mechanism in order to equalize the pressure between the reservoir 10 and the chamber 130. It then flows east l from the chamber 130 through the passage 140 and the check valve 142 passing into the reservoir 10 until the oil level in the chamber 130 corresponds to the oil level in the reservoir 10 degrees. At this point the float actuated snap mechanism closes valve '138, whereupon the jet pump 108 again effectively closes. The pressure in the chamber 130 is reduced and the oil continues to flow into the chamber 130.

Zu dem Zeitpunkt, zu dem das Ventil 138 offen. ist, wird das Rückschlagventil 136 geschlossen, um zu verhindern, daß der Druck in dem Vorratsbehälter 10 das Öl in die Nachfülleitung 126 zurückdrückt. Auf diese Weise wird das Nachfließen des Öles zu dem Vorratsbehälter 10 nicht von der Zuführung des Öles und der Druckluft zur Zerstäubungsdüse 18 gestört.At the time the valve 138 is open. is the check valve 136 closed to prevent the pressure in the reservoir 10 from causing the oil pushes back into the refill line 126. In this way, the flow of the Oil to the reservoir 10 not from the supply of the oil and the compressed air to the atomizing nozzle 18 disturbed.

Das Ventil 138 hat einen beweglichen, von einem Schaft 146 getragenen Ventilteller 144, der durch eine in einer Buchse 150 ausgebildete Bohrung 148 ragt, wobei das obere Ende der Buchse einen Sitz für den Ventilteller 144 bildet. Das untere Ende des Schaftes 146 ist im Eingriff mit einer auf dem Schneidenlager 154 schwenkbar gelagerten Strebe 152, und eine Zugfeder 158 ist mit den anderen Enden der Strebe 152 und einer weiteren entgegengesetzt gelagerten Strebe 156 verbunden. Das freie Ende der Strebe 156 läuft in einer Nut eines Bundes 160, an dem Ende einer Muffe 162, die auf einem in der oberen Wand der Kammer 130 befestigten Stift 164 gleiten kann. Von der Muffe 162 wird ein Schwimmer 166 getragen, und wenn der ölstand in der Kammer 130 ansteigt, bewegt der Bund 160 die Strebe 156 im Uhrzeigersinn um sein Schneidenlager 154, und nachdem die Zugfeder 158 durch den Totpunkt verlaufen ist, dreht sie die Strebe 152 entgegen dem Uhrzeigersinn, um den Schaft 146 so ausreichend zu bewegen, daß der Ventilteller 144 von seinem Sitz abgehoben wird, wodurch die Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter 10 und dem Inneren der Kammer 130 geöffnet wird. Dies ermöglicht, wie bereits beschrieben wurde, den Ausgleich der Drücke in der Kammer 130 und in dem Vorratsbehälter 10 und gestattet das Nachfließen des Öles von der Kammer 130 durch den Kanal 140 und das Rückschlagventil 142 in den Vorratsbehälter 10. Wenn der Ölstand in der Kammer 130 fällt, senkt sich auch der Schwimmer 166, und durch den Schnappmechanismus kehren die Strebe 152 und 156 in die dargestellte Lage zurück, so daß der Ventilteller 144 wieder auf seinem Sitz aufsitzt.The valve 138 has a movable one carried by a stem 146 Valve head 144, which protrudes through a bore 148 formed in a bushing 150, wherein the upper end of the bushing forms a seat for the valve disc 144. That The lower end of the shaft 146 engages with one on the cutter bearing 154 pivoted strut 152, and a tension spring 158 is connected to the other ends the strut 152 and another oppositely mounted strut 156 connected. The free end of the strut 156 runs in a groove of a collar 160, at the end of a Sleeve 162 resting on a pin 164 fixed in the top wall of chamber 130 can slide. A float 166 is carried by the sleeve 162, and when the oil level rises in chamber 130, collar 160 moves strut 156 clockwise around its cutting edge bearing 154, and after the tension spring 158 has passed through the dead center it rotates the strut 152 counterclockwise around the shaft 146 so sufficiently to move that the valve disc 144 is lifted from its seat, whereby the Connection between the storage container 10 and the interior of the chamber 130 is opened will. As already described, this enables the pressures in the chamber 130 and in the reservoir 10 and allows the oil to flow in from the chamber 130 through the channel 140 and the check valve 142 into the storage container 10. When the oil level in chamber 130 falls, float 166 will also go down, and by the snap mechanism, the struts 152 and 156 return to that shown Position back so that the valve disk 144 is seated again on its seat.

Das Rückschlagventil 136 besitzt ein Gehäuse 170, das Kanäle 172 und 174 enthält, die einen Teil der Nachfülleitung 126 bilden. Ein Ventilsitz 176 ist rings um das eine Ende einer Bohrung 178 angeordnet, die mit dem einen Ende des Kanals 172 verbunden ist. Ein auf einem Schaft 182 angebrachter, beweglicher Ventilteller 180 kann auf dem Ventilsitz 176 aufsitzen, um das Rückschlagventil 136 zu schließen, wobei noch eine Druckfeder 184 auf den Ventilteller 180 wirkt und diesen gegen seinen Ventilsitz 176 vorspannt. Der Ventilteller 180 ist in einer Kammer 186 angeordnet, die mit dem einen Ende des Kanals 174 verbunden ist, so daß nach Abhebung des Ventiltellers 180 eine Verbindung zwischen den Kanälen 174 und 172 hergestellt wird und Öl unter dem Einfluß der Ansaugwirkung durch die Nachfülleitung 126 in die Kammer 130 fließt.The check valve 136 has a housing 170, the channels 172 and 174 which form part of the refill line 126. A valve seat 176 is arranged around one end of a bore 178 which is connected to one end of the Channel 172 is connected. A movable valve disk mounted on a shaft 182 180 can sit on the valve seat 176 to close the check valve 136, a compression spring 184 also acts on the valve disk 180 and against its Valve seat 176 is preloaded. The valve disk 180 is arranged in a chamber 186, which is connected to one end of the channel 174, so that after lifting the valve head 180 a connection between the channels 174 and 172 is made and oil below flows through the refill line 126 into the chamber 130 under the influence of the suction action.

Der Schaft 182 arbeitet an seinem unteren Ende mit einer Membran 190 zusammen, die in einer Kammer 192 angeordnet ist. Eine Fläche der Membran 190 ist über den Kanal 194 dem Druck in dem Kanal 172 ausgesetzt, während auf die andere Membranfläche durch den Kanal 196 der Atmosphärendruck wirkt. Auf diese Weise bewirkt der Unterdruck in der Kammer 130, daß sich die Membran 190 nach oben wölbt und dadurch den Schaft 182 und den Ventilteller 180 anhebt, so da,ß das Öl von der Kammer 186 durch die Bohrung 178 in den Kanal 172 und durch die Nachfülleitung 126 in die Kammer 130 nachfließen kann. Der Schaft 182 besitzt .eine Ausnehmung, die eine Ölströmung durch die Bohrung 178 zuläßt, wenn der Ventilteller 180 abgehoben ist. Sobald sich das Ventil 138 öffnet, verschwindet der Unterdruck in der Nachfülleitung 126, worauf die Druckfeder 184 den. Ventilteller 180 niederdrückt und auf seinem Sitz hält, wodurch sich das Rückschlagventil 138 schließt, so, daß verhindert wird, daß sich der Druck in dem Vorratsbehälter 10 auf die Nachfülleitung 126 ausdehnt.At its lower end, the shaft 182 cooperates with a membrane 190 which is arranged in a chamber 192. One surface of the membrane 190 is exposed to the pressure in the channel 172 via the channel 194, while atmospheric pressure acts on the other membrane surface through the channel 196. In this way, the negative pressure in the chamber 130 causes the diaphragm 190 to arch upwards and thereby lift the stem 182 and the valve disk 180 so that the oil from the chamber 186 through the bore 178 into the channel 172 and through the refill line 126 can flow into the chamber 130. The shaft 182 has a recess which allows oil to flow through the bore 178 when the valve disk 180 is lifted off. As soon as the valve 138 opens, the negative pressure in the refill line 126 disappears, whereupon the compression spring 184 the. Depresses valve disk 180 and holds it on its seat, whereby the check valve 138 closes so that the pressure in the reservoir 10 is prevented from expanding onto the refill line 126.

Zusätzlich zu der vorher erwähnten Zündeinrichtung kann. irgendeine übliche Steuereinrichtung dem Ölbrenner zugeordnet werden, um dessen Betrieb in Abhängigkeit von den Wärmeanforderungen zu steuern. Da der Vorratsbehälter 10 am Ende jeder Arbeitsperiode des Brenners nicht mehr unter Druck steht, ist es notwendig, daß zu Anfang jeder Arbeitsperiode des Brenners zunächst ausreichender Druck in dem Vorratsbehälter 10 erzeugt werden muß, bevor Öl zu der Zerstäuberdüse fließt, da die Ölzufuhr zu der Zerstäuberdüse von dem Druck im Vorratsbehälter 10 abhängt. Die Anlage ist so gestaltet, daß Öl nicht zur Zerstäuberdüse fließt, bevor .erste Verbrennungsluft mit dem gewünschten Druck der Zerstäuberdüse 18 und zweite Verbrennungsluft durch das Brennerrohr 20 an der Zerstäuberdüse 18 vorbei zugeführt worden ist. Auf diese Weise ist, sobald Öl der Zerstäuberdüse 18 zugeführt wird, ausreichend erste und zweite Verbrennungsluft zur Bildung eines brennbaren Gemisches verfügbar. Zusätzlich dauert am Ende jeder Arbeitsperiode des Brenners die Strömung der ersten und zweiten Verbrennungsluft noch an, nachdem die Ölzufuhr zur Zerstäuberdüse unterbrochen worden ist, um die Zerstäuberdüse zu reinigen und die Brennkammer zu spülen.In addition to the aforementioned ignition device,. any Usual control device can be assigned to the oil burner to enable its operation in Control depending on the heat requirements. Since the reservoir 10 on At the end of each working period the burner is no longer under pressure, it is necessary to that at the beginning of each working period of the burner there is sufficient pressure in the reservoir 10 must be generated before oil flows to the atomizing nozzle, since the oil supply to the atomizing nozzle depends on the pressure in the reservoir 10. The system is designed so that oil does not flow to the atomizer nozzle before Combustion air at the desired pressure of the atomizer nozzle 18 and second combustion air has been fed through the burner tube 20 past the atomizing nozzle 18. on this way, as soon as oil is supplied to the atomizing nozzle 18, it is sufficient first and second combustion air to form a combustible one Mixture available. In addition, the flow continues at the end of each working period of the burner the first and second combustion air still on after the oil supply to the atomizer nozzle has been interrupted to clean the atomizer nozzle and to close the combustion chamber do the washing up.

Bei, der in Fig.2 dargestellten abgeänderten. Ausführungsform treibt der Elektromotor 212 den Läufer 214 der Druckluftpumpe 216 an. Die Druckluft, vorzugsweise mit einem Druck von 0,42 bis 0,63 kg/cm2, wird dem Venturirohr der Strahlpumpe 220 über die Auslaßleitang 218 zugeführt. Während des Betriebes der Druckluftpumpe 216 erzeugt die Strahlpumpe 220 in der Kammer 222 einen Unterdruck, solange der verengte Querschnitt des Venturirohres der Strahl'-pumpe 220 über die Rohrleitung 224 und über das schwimmergesteuerte Ventil 226 mit dem Inneren der Kammer 222 verbunden ist.In, the modified shown in Fig.2. Embodiment drives the electric motor 212 the rotor 214 of the compressed air pump 216. The compressed air, preferably with a pressure of 0.42 to 0.63 kg / cm2, the venturi of the jet pump 220 supplied via the outlet duct 218. During operation of the compressed air pump 216 the jet pump 220 generates a negative pressure in the chamber 222 as long as the constricted Cross section of the venturi tube of the jet pump 220 via the pipeline 224 and connected to the interior of the chamber 222 via the float-controlled valve 226 is.

Das eine Ende einer Nachfülleitung 228 steht mit dem Inneren der Kammer 222 in Verbindung. In der Nachfülleitung 228 ist ein Rückschlagventil 236 an.-geordnet, das genauso wie das Rückschlaggventil 136 gebaut ist und ebenso arbeitet. Die Kammer 222 ist im Vorratsbehälter 238 untergebracht, dessen Oberteil durch den Träger geschlossen ist, mit dem der Motor 212 und die Druckluftpumpe 216 zusammengebaut sind. Das eine Ende einer Steigleitung 240 ragt bis etwa auf den Boden des Vorratsbehälters 238 in das Öl hinein, während das andere Ende mit den Öldurchgängen der Zerstäubungsdüse 242 verbunden ist. Die Zerstäubungsdüse 242 ist in Fig. 2 vereinfacht dargestellt.One end of a refill line 228 is in communication with the interior of the chamber 222. A check valve 236 is arranged in the refill line 228, which is constructed in exactly the same way as the check valve 136 and works in the same way. Chamber 222 is housed in reservoir 238, the top of which is closed by the bracket with which motor 212 and air pump 216 are assembled. One end of a riser line 240 protrudes into the oil approximately to the bottom of the storage container 238, while the other end is connected to the oil passages of the atomizing nozzle 242. The atomizing nozzle 242 is shown in a simplified manner in FIG. 2.

Vom oberen Teil des Vorratsbehälters 238 wird den Luftdurchgängen der Zerstäubungsdüse 242 Druckluft über ein Luftzuführungsrohr244 zugeführt, die sich dort als erste Verbrennungsluft mit dem zugeführten Öl mischt, wobei dieses Gemisch. in einen Strom zweiter Verbrennungsluft ausgestoßen wird, welche durch das die Zerstäubungsdüse umgebende Brennerrohr 246 strömt. Durch die Mischung der zweiten Verbrennungsluft mit dem ersten Gemisch wird ein brennbares Gemisch gebildet, das unmittelbar hinter dem Ausstoßende des Brennerrohres brennt. Wie in Fig. 1 kann zur Erzeugung der zweiten Verbrennungsluft ein Gebläse 248 dienen, das von dem Elektromotor 212 angetrieben wird. Die Strahlpumpe 220 fördert Druckluft in den Luftraum des Vorratsbehälters 238.From the upper part of the storage container 238, compressed air is supplied to the air passages of the atomizing nozzle 242 via an air supply pipe 244, which mixes there as the first combustion air with the supplied oil , this mixture. is expelled into a stream of second combustion air which flows through the burner tube 246 surrounding the atomizing nozzle. By mixing the second combustion air with the first mixture, a combustible mixture is formed which burns immediately behind the discharge end of the burner tube. As in FIG. 1, a fan 248, which is driven by the electric motor 212, can be used to generate the second combustion air. The jet pump 220 conveys compressed air into the air space of the storage container 238.

Das Öl innerhalb des Vorratsbehälters 238 wird durch die Steigleitung 240 in die Öldurchgänge der Zerstäubungsdüse 242 gedrückt, wo es mit der ersten Verbrennungsluft gemischt wird.The oil within reservoir 238 is drawn through the riser 240 is pressed into the oil passages of the atomizing nozzle 242, where it connects to the first Combustion air is mixed.

Der Kammer 222 ist ein im allgemeinen geschlossenes, mit 250 bezeichnetes Druckausgleichventil und ein im allgemeinen geschlossenes, mit 252 bezeichnetes Strömungssteuerventil zugeordnet. Wenn sich der Schwimmer 254 für das schwimmergesteuerte Ventil 226 in seiner dargestellten unteren Lage befindet, sind die Ventile 250 und 252 geschlossen, so daß der durch das Venturirohr der Strahlpumpe 220 geschaffene Unterdruck die Kammer 222 wirksam absaugt und den darin befindlichen Druck vermindert, wodurch das Rückschlagventil 236 geöffnet wird und Öl vom Lagerbehälter in die Kammer 222 fließt. Wenn der Ölspiegel in der Kammer 222 ansteigt und damit der auf dem Stift 256 geführte Schwimmer 254 sich nach oben bewegt, stößt sein Oberteil am Kopf 258 des Stiftes an und nimmt den Stift 256 mit, bis der von dem Kopf 258 getragene Ventilteller sich auf den Ventilsitz 262 des Ventils 226 setzt. Durch die Schließung des Ventils 226 wird die Verbindung zwischen dem Inneren der Kammer 222 und dem verengten Querschnitt der Strahlpumpe 220 gesperrt. Das Schließen des Ventils 226 gestattet somit, daß der von der Strahlpumpe 220 erzeugte Unterdruck auf die Membranen 264 und 266 der Ventile 250 bzw. 252 einwirkt.Chamber 222 is a generally closed one indicated at 250 Pressure equalization valve and a generally closed one indicated at 252 Associated with flow control valve. If the float 254 opts for the float-controlled Valve 226 is in its illustrated lower position, valves 250 and 252 closed, so that the created by the venturi of the jet pump 220 Vacuum effectively evacuates the chamber 222 and reduces the pressure therein, whereby the check valve 236 is opened and oil from the storage container into the chamber 222 flows. When the oil level in chamber 222 rises and with it that on the Pin 256 guided float 254 moves up, butts his upper part on the head 258 of the pen and takes the pen 256 with it until the one carried by the head 258 The valve disk sits on the valve seat 262 of the valve 226. By closing of the valve 226 is the communication between the interior of the chamber 222 and the narrowed cross section of the jet pump 220 blocked. Closing valve 226 thus allows the negative pressure generated by the jet pump 220 to act on the membranes 264 and 266 of the valves 250 and 252 respectively.

Die Feder 268, die das Strömungssteuerventil 252 in Richtung der geschlossenen Stellung vorspannt, ist kräftiger als die Feder 270, die das Druckausgleichventi1250 in Richtung seiner geschlossenen Stellung vorspannt, so daß der auf die Ventile 250 und 252 wirkende Unterdruck so wirkt, daß das Druckausgleichventil 250 vor dem Strömungssteuerventil 252 geöffnet wird. Wenn sich dasDruckausgleichventi1250 öffnet, bewegt die Membran 264 den Ventilteller, welcher dadurch von seinem Ventilsitz entfernt wird, wodurch der obere Teil der Kammer 222 mit dem Inneren des Vorratsbehälters 238 über das Druckausgleichventil 250 verbunden wird, so daß dieDrücke in der Kammer 222 und dem Vorratsbehälter 238 ausgeglichen werden. Danach wirkt der auf das Strömungssteuerventil 252 ausgeübte Unterdruck auf dessen Membran 266 und öffnet das Ventil, so daß Öl von der Kammer 222 durch die Kanäle 272 und 274 des Strömungssteuerventils 252 unter dem Einfluß der Schwerkraft in den Vorratsbehälter 238 fließen kann, bis der Ölstand in der Kammer 222 sich mit dem Ölstand im Vorratsbehälter 238 ausgeglichen hat. Der Druckausgleich zwischen der Kammer 222 und dem Vorratsbehälter 238 bewirkt, daß der auf die Membran des Rückschlagventils 236 wirkende Unterdruck abgeleitet wird, so daß sich das Ventil schließen kann. Der Ölabfluß aus der Kammer 222 in dem Vorratsbehälter 238 bewirkt, da.ß sich der Schwimmer senkt, wobei er das untere erweiterte Ende 276 des Stiftes 256 berührt. Wenn das Gewicht des Schwimmers auf den Stift 256 einwirkt, wird der Ventilteller 260 von seinem Ventilsitz 262 fortbewegt, wodurch die Innenseite der Kammer222 Zugang zum Unterdruck erhält. Dies vermindert den auf die Membranen 264 und 266 der Ventile 250 bzw. 252 wirkenden Unterdruck, so daß die Federn die Ventile schließen. Darauf wirkt der von der Strahlpumpe 220 erzeugte gesamte Unterdruck wieder auf das Innere der Kammer 222, wodurch die Ölpumpperiode wiederhergestellt wird.The spring 268, which the flow control valve 252 in the direction of the closed Position is stronger than the spring 270, which the pressure compensation valve 1250 biases towards its closed position so that the on the valves 250 and 252 acting vacuum acts so that the pressure compensation valve 250 before Flow control valve 252 is opened. When the pressure equalization valve 1250 opens, the membrane 264 moves the valve head, which thereby removes it from its valve seat whereby the upper part of the chamber 222 with the interior of the reservoir 238 is connected via the pressure equalization valve 250, so that the pressures in the chamber 222 and the reservoir 238 are balanced. Then it acts on the flow control valve 252 exerted negative pressure on its diaphragm 266 and opens the valve, so that oil from chamber 222 through channels 272 and 274 of flow control valve 252 below the influence of gravity can flow into the reservoir 238 until the oil level in the chamber 222 has equalized with the oil level in the reservoir 238. The pressure equalization between the chamber 222 and the storage container 238 causes that the negative pressure acting on the diaphragm of the check valve 236 is diverted so that the valve can close. The oil drain from chamber 222 in the reservoir 238 causes the float to lower itself, with the lower one extended end 276 of pin 256 touches. When the weight of the swimmer is on the pin 256 acts, the valve disk 260 is moved away from its valve seat 262, whereby the inside of the chamber 222 has access to the negative pressure. This diminishes the negative pressure acting on the diaphragms 264 and 266 of the valves 250 and 252, so that the springs close the valves. The action of the jet pump 220 acts on this created all negative pressure back on the interior of the chamber 222, eliminating the oil pumping period is restored.

Die in dem Vorratsbehälter 238 entwickelte Druckluft wird von dem Widerstand gesteuert, der durch die Zerstäubungsdüse242 in Verbindung mit einem mit 280 bezeichneten, federbelasteten Membrandruckregler ausgeübt wird. Statt des oder zusätzlich zu dem von der Zerstäubungsdüse gebildeten Strömungswiderstand können die Steigleitungen 240 und das Luftzuführungsrohr 244 zu der Zerstäubungsdüse 242 erforderlichenfalls zugeordnete Druckregelvorrichtungen haben, obgleich diese bei der Anordnung nach Fig.2 nicht erforderlich sind. Der Membrandruckregler 280 ist einstellbar und spricht augenblicklich auf eine Druckänderung an, die in dem Vorratsbehälter 238 zum Öffnungszeitpunkt des Druckausgleichventils 250 und dem nachfolgenden Ausgleich des Druckes in der Kammer 222 auftritt.The compressed air developed in the reservoir 238 is from the Resistance controlled by the atomizing nozzle 242 in conjunction with a with 280 designated, spring-loaded diaphragm pressure regulator is applied. Instead of or in addition to the flow resistance formed by the atomizing nozzle the risers 240 and the air supply tube 244 to the atomizing nozzle 242 if necessary, have associated pressure regulating devices, although these are at the arrangement according to Figure 2 are not required. The diaphragm pressure regulator 280 is adjustable and responds instantly to a pressure change in the reservoir 238 at the time of opening of the pressure equalization valve 250 and the subsequent equalization of the pressure in chamber 222 occurs.

Die durch den Membrandruckregler 280 abgeleitete Luft strömt durch die Leitung 281 zum Einlaßkanal 282 für die Druckluftpumpe 216. Die Membran 284 des Membrandruckreglers 280 ist dem Druck in dem Vorratsbehälter 238 ausgesetzt, wobei der Regler so ausgebildet ist, daß der Druck im Vorratsbehälter 238 mit einer kleinsten Verminderung (angenähert 57 bis 113 g) zu Beginn jeder Ölpumpperiode aufrechterhalten wird, um Verbrennungsschwankungen zu solchen Zeitpunkten zu vermindern. Der Membrandruckregler, der vermöge der Schraube 286 einstellbar ist, bildet eine Vorrichtung zur Einstellung der Verbrennungsgeschwindigkeit des Brenners, da die von der Zerstäubungsdüse 242 gelieferte Ölmenge von. dem Druck der Luft im Vorratsbehälter 238 abhängig ist.The air diverted by the diaphragm pressure regulator 280 flows through it the line 281 to the inlet channel 282 for the compressed air pump 216. The membrane 284 of the diaphragm pressure regulator 280 is exposed to the pressure in the reservoir 238, wherein the regulator is designed so that the pressure in the reservoir 238 with a sustained smallest decrease (approximately 57 to 113 g) at the beginning of each oil pumping period is used to reduce combustion fluctuations to reduce such times. The diaphragm pressure regulator, which is adjustable by means of the screw 286, forms one Device for adjusting the burning rate of the burner, since the amount of oil delivered by atomizing nozzle 242 of. the pressure of the air in the storage tank 238 is dependent.

Eine Rohrleitung 290 ist so angeordnet, d'aß sie von einem Punkt unterhalb der Öloberfläche im Vorratsbehälter 238 zu einer Ölkammer 292 führt, die die Antriebswelle 294 umgibt. Infolge des Druckes der Luft im Vorratsbehälter 238 fließt das Öl durch die Rohrleitung 290 in die Ölkammer 292, so daß die Lager der Antriebswelle 294 mit Öl geschmiert werden. Das vom oberen Lager ausfließende Öl wird von der Ölschleuder 296 erfaßt und in den Raum 298 ausgestoßen, von dem es in den Einlaßkanal 282 für die Druckluftpumpe fließt. Dns aus dem unteren Lager abfließende Öl strömt durch die ringförmige Entlastungsnut 300 und den Kanal 302 zu dem Einlaßkana1282 für die Druckluftpumpe.A conduit 290 is arranged to lead from a point below the oil surface in the reservoir 238 to an oil chamber 292 which surrounds the drive shaft 294. As a result of the pressure of the air in the reservoir 238, the oil flows through the pipe 290 into the oil chamber 292, so that the bearings of the drive shaft 294 are lubricated with oil. The oil flowing out of the upper bearing is caught by the oil slinger 296 and expelled into the space 298, from which it flows into the inlet duct 282 for the compressed air pump. The oil flowing out of the lower bearing flows through the annular relief groove 300 and the channel 302 to the inlet channel 1282 for the compressed air pump.

Die Anlage nach Fig. 2 erfordert, falls die Ölzufuhr erschöpft ist, keine Zündung zur Wiederherstellung des Betriebes, da die Strahlpumpe 220 nur als Luftpumpe wirkt und den erforderlichen Unterdruck an der Druckluftpumpe schafft, wenn die Ölzufuhr wieder aufgenommen wird. Die Anlage wird auch durch Luftleckstellen in der Nachfülleitung 288 nur insofern beeinflußt, als sich die Pumpenleistung vermindert, da die zugeführte Luft im Vorratsbehälter 238 entspannt wird und bei einer Änderung der Verbrennungsgeschwindigkeit nicht zurückwirkt. Da die Luft nicht aus der Anlage ausgetrieben werden muß, reicht eine Leitung vom Lagerbehälter aus, so daß die Rückleitung wegfällt, die gewöhnlich bei Anlagen mit einem unterhalb des Brenners liegenden Lagerbehälter benötigt wird.The system according to Fig. 2 requires, if the oil supply is exhausted, no ignition to restore operation, since the jet pump 220 only as Air pump works and creates the required negative pressure on the compressed air pump, when the oil supply is resumed. The plant is also affected by air leaks only affected in the refill line 288, as the pump output is reduced, since the air supplied is expanded in the storage container 238 and when there is a change does not affect the rate of combustion. Because the air is not out of the system must be driven out, a line from the storage tank is sufficient so that the return line is omitted, which is usually the case in systems with one below the burner Storage container is required.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Atomizing oil burner with a motor-driven one Compressed air pump, which with part of the first combustion air generated by it the oil from a storage tank in which a pump via a refill line provides a Maintains essentially constant oil level, above one to below the feeds the riser pipe reaching the lowest permissible oil level to an atomizer nozzle, where it is atomized by another part of the first combustion air and with the second Combustion air is mixed, the one on the common with the compressed air pump A fan arranged on the drive shaft supplies, characterized in that as a pump for refilling the storage container (10) a known per se into the outlet line (106) of the compressed air pump (16) switched on jet pump (108) is used, whose constricted cross-section with the refill line (126) is in connection.

2. Atomizing oil burner according to claim 1, characterized in that the narrowed cross section of the jet pump (108) is connected to the refill line (126) via a substantially closed chamber (130) arranged in the storage container (10) and which is connected to the air space of the storage container (10) via a valve (138) controlled by a float (166) as a function of the oil level existing within the chamber (130) and with the liquid space of the storage container (10 @) via a check valve (142) German Patent No. 549 746; USA.-Patent No. 1986 003, 2 458 542.