-
Spritzölkanne Die Erfindung betrifft eine Spritzölkanne für Handbetrieb
mit einem über ein Hebelgestänge betätigten Pumpenkolben, die über selbsttätige
Ventile die Förderung der gewünschten Flüssigkeitsmengen, z. B. Öl, bewirken.
-
Es ist bereits eine ölspritzkanne bekannt, die zwei völlig getrennte
Pumpen aufweist, um in jeder Lage eine Ölförderung zu erreichen. Hier wird jedoch
das Ansaugventil mit dem beweglichen Pumpenkolben vereinigt, der außen auf dem stehenden
Zylinder verschiebbar angeordnet ist, so daß sich der Bodenabstand für den Ansaugvorgang
laufend ändert, während für die Förderung in der Neigungslage ein zusätzlicher Kolben
mit Zylinder und Ansaugventil im Einfüllbereich der Kanne vorgesehen ist, der nach
dem Auslaßventil im Hauptzylinder, das jetzt als Rückschlagventil wirkt, über ein
weiteres zusätzliches Auslaßventil fördert. Es liegen also zwei völlig getrennte
und seitlich versetzte Pumpenausführungen vor, mit dem Nachteil des veränderlichen
Bodenabstandes der Ansaugöffnung der Hauptpumpe.
-
Eine weitere bekannte Olspritzkanne ist derart ausgebildet, daß der
Arbeitszylinder mit im Bodenbereich stillstehenderAnsaugöffnung einenPumpenkolben
aufweist, der selbst bereits das Auslaßventil trägt, wobei dieser Kolben über einen
Schlitz im Arbeitszvlinder vom Handhebelgestänge angetrieben wird. Diese Ölspritzkanne
ist für eine Förderung bei nach unten ge-
neigtem Spritzrohr nicht geeignet.
-
Ferner ist eine Olspritzkanne zur Förderung in jeder Neigungslage
mit stillstehender Ansaugöffnung bekannt, bei der jedoch der Arbeitshub des Kolbens
durch einen gesonderten Eingriff für jede der Förderarten zusätzlich umgestellt
und zeitweise begrenzt werden muß, da in der einen Neigungslage durch die Wirkung
des sich dabei öffnenden Bodenventils prak7-tisch keine Ansangleistung vorliegt.
Das Öl muß in dieser Neigungslage praktisch in den Arbeitsraum durch sein
eigenes Gefälle hineinlaufen, und dies bedeutet einen Zeitverlust.
-
Die Erfindung hat zur Aufgabe, für ölspritzkannen mit Ölförderung
in jeder Neigunglage über nur einen einzigen Pumpenzylinder mit stillstehender Ansaugöffnung,
zusätzliche Handgriffe und eine auch nur zeitweise Begrenzung des Arbeitsraumes
zu vermeiden und in jeder Neigungslage mit dem vollen Arbeitshub des Kolbens sowohl
den Ansaug- als auch den Verdichtungsvorgang durchzuführen. Nach der Erfindung wird
dies dadurch erreicht, daß der Pumpenkolben als doppeltwirkender Kolben mit einem
in Spritzrohrrichtung öffnenden Rückschlagventil ausgebildet ist, der in bekannter
Weise durch ein in eine mit dem Kolben verbundene, in einem Längsschlitz im Pumpenzylinder
geführte Halterung eingreifendes Handhebelgestänge in jeder Neigungslage verschiebbar
ist, und zwischen Kolben und Auslaßventil im Einfüllbereich der Kanne ein zusätzliches
Hilfsansaugventil vorgesehen ist.
-
Durch die Vereinigung dieser verschiedenen Merkmale wird eine Doppelpumpwirkung
erreicht, da der Pumpenkolben sowohl über das Bodenventil als auch über das Hilfsansaugventil
ansaugt und unabhängig von der Neigungslage der Kanne in das Spritzrohr fördert.
Dadurch, daß das Hilfsansaugventil zwischen dem Pumpenkolben und dem Auslaßventil
im Spritzrohr liegt, können beide Ventile auch wechselseitig als Rückschlagventile
wirksam, werden, je nach der betreffenden Neigungslage der Kanne.
-
Wie im einzelnen die Erfindung ausführbar ist, zeigen mit den für
sie wesentlichen Teilen die Ausführungsbeispiele in der Zeichnung, und zwar Fig.
1 einen Längsschnitt und Fig. 2 einen Schnitt durch eine weitere Ausführung.
-
In dem Ölbehälter 1 ist ein Deckel 2 vorgesehen, welcher das
Spritzrohr 5 trägt und an dem gleichzeitig die einzelnen Pumpenglieder in
gleicher Achsrichtung wie das Spritzrohr vorgesehen sein können. Der Pumpenzylinder
4 besteht aus einem Rohrstück, welches an seinem einen Ende zur Bildung des Ventilsitzes
5 für das federbelastete Auslaßventil 6 eingezogen ist. Der Pumpenzylinder
4 ist in den Deckelteil 2 von unten her eingeschraubt. Das Spritzrohr
3
mit dem Auslaßventil 6 kann von oben her eingeschraubt sein, wobei
die Steigungen der beiden Gewinde vorteilhafterweise unterschiedlich gewählt werden.
-
Die Wand des Pumpenzylinders 4 weist eine Ausnehmung 7 in Form
eines Längsschlitzes auf. Im Innern des Zylinders 4 ist der Pumpenkolben
8 geführt, der durch eine in ihm befindliche Trennwand 9
und das Kolbenventil
10 den Zylinder in zwei ge-
trennte Arbeitsräume
11 und 12 unterteilt. Über die Ausnehmung 7 ist der Kolben durch die
Halterung 13
mit dem Handhebelgestänge 14 verbunden. Das Gestänge 14 wird
in an sich bekannter Weise über den Handhebel 15 betätigt. Der Kolben
8 steht dabei unter dem Einfluß der Feder 16, die ihn in seine untere
Stellung drückt. Diese untere Stellung ist durch den Anschlag der Halterung
13 an dem unteren Ende der Ausnehmung 7 festgelegt. Um den Hub des
Kolbens 8
und damit die jeweilige Fördermenge verändern zu können, empfiehlt
es sich, das Gestänge 14 über das Gewinde 17 in der Halterung 13 längsverschiebb#ar
auszubilden.
-
Der untere Pumpenarbeitsraum 12 ist über eine Anschlußkappe
18 und das Rohr 19 mit dem Bodenventil 20 verbunden. In dem oberen
Pumpenarbeitsraum 11 ist das Hilfsansaugventil 21 möglichst im Bereich
des Behälterverschlusses vorgesehen. Es besteht aus einer federbelasteten Kugel,
die in einem an dem einen Ende eingezogenen Rohr 22 untergebracht ist, wobei dieses
Rohr 22 durch eine Öffnung in den Pumpenzylinder 4 eingeführt ist und diesen zumindestens
teilweise durchdringt. In dem Ausführungsbeispiel stützt sich die Rückstellfeder
16 gegen das r# in, Rohr 22 ab, welches bis zu der gegenüberliegenden Wendung
des Pumpenzylinders 4 hindurchgeführt ist und durch einen entsprechenden Zuschnitt
am Ende so viel Raum frei läßt, daß die über das Hilfsventil 21 angesaugte Flüssigkeit
an den Wandungsteilen vorbei gelangen kann.
-
In der gezeichneten Stellung würde der Kolben 8
bei Aufwärtsbewegung
über das Bodenventil 20 in normaler Weise Öl in den unteren Arbeitsraum 12
ansaugen. Wenn dann der Kolben 8 unter dem Einfluß der Feder 16 wieder
in die gezeichnete Stellung zurückkehrt, öffnet sich das Kolbenventil
10, und die angesau 'gte Flüssigkeit tritt zunächst in den oberen Pumpenarbeitsraum
11 über. Wird der Kolben 8 von neuem angehoben, so gelangt die in
dem Arbeitsraum 11 eingeschlossene Flüssigkeit durch das Auslaßventil
6 in das Spritzrohr 3, da sich das Hilfsansaugventil 21 in seiner
Schließstellung befindet.
-
Wird der Behälter 1 mit all seinen Teilen beispielsweise um
180' nach unten verdreht, dann kann über das Bodenventil 20 keine Flüssigkeit
mehr angesaugt werden. Bei Bewegung des Kolbens 8 in Richtung zum Deckel
2 wird über das Bodenventil 20 Luft angesaugt. Geht der Kolben dann wieder in seine
Ausgangsstellung zurück, so gelangt Flüssigkeit über das Hilfsventil 21 in den Pumpenarbeitsraum
11, während die an-esau-te Luft in dem Pumpenarbeitsraum 12 el
k5
lediglich etwas verdichtet wird. Der Arbeitsraum 12 ist deshalb so groß
gewählt, daß die angesaugte Luft keine Druckhöhe erreichen kann, die ausreicht,
um das Kolbenventil 10 zu öffnen. Auf diese Weise wird erreicht, daß bei
aufwärts gehendem Kolben 8 das in dem oberen Pumpenarbeitsraum
11 über das Hilfsansaugventil angesaugte Öl über das Auslaßventil
6
unmittelbar in das Spritzrohr gelangt.
-
Anstatt den Kolben 8 als ein mit einer Trennwand
9
versehenes Rohrstück auszubilden, ist es auch möglich, wie dies Fig. 2 erkennen
läßt, den Kolben 3 aus einem Rohrabschnitt herzustellen und sein eines Ende
zur Bildung des Ventilsitzes 24 für das Kolbenventil 10 einzuziehen. Auf
diese Weise werden auch hier in dem Pumpenzylinder 4 die beiden Pumpenarbeitsräume
11 und 12 gebildet. Der Kolben 8 wird in gleicher Weise über die Ausnehmung
7 von den Gestängeteilen 13, 14 betätigt. Die Rückstellfeder
16 für den Kolben 8 ist dabei so ausgebildet, daß sie sich immer auf
dem Kolben selbst abstützt, während die Feder 23
für das Kolbenventil
10 sich auf eine Zwischenscheibe 25 ab#stützt.
-
Um eine Beeinflussung des Kolbenventils 10 durch die in den
Pumpenarbeitsraum 12 eingesaugte Luft mit Sicherheit zu verhindern, kann eine lageabhängige
Öffnungsvorrichtung für das Bodenventil 20 vorgesehen werden. Bei Förderung über
das Hilfsansaugventil 21 kann das Bodenventil 20 beispielsweise dadurch selbsttätig
geöffnet werden, daß ein gewichtsabhängiges Hebelglied 26 bei 27 drehbar
an dem Gehäuse des Bodenventils gelagert ist. Dieses Hebelglied trägt ein Gewicht
28, welches bei Drehung des Behälters 1 um 180,' in die strichpunktiert
gezeigte Stellung übergeht und dabei mit seinem mittleren Teil 29
das Ansaugventil
öffnet.