DE1076985B - Anschraubknopf - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Anschraubknopf, bestehend aus Oberknopf mit Innengewinde, Grundplatte mit Schraubenbolzen und Druckplatte mit Mittelöffnung, bei dem Druck- und Grundplatte den Stoff zwischen ihren einander zugekehrten gezahnten Klemmflächen festlegen und eine an der Unterseite des Oberknopfes angeordnete Klemmfläche mit der ihr gegenüberliegenden Seite der Druckplatte zusammenwirkt.

Bekanntlich haben die auf übliche Weise durch Annähen an Kleidungsstücken od. dgl. befestigten Knöpfe den Nachteil, daß beim Gebrauch das Garn abgenutzt wird, die Knöpfe abreißen und verlorengehen. Es ist fernerhin-schwierig, Knöpfe auf diese Weise an beispielsweise locker gewebten Stoffen einwandfrei zu befestigen, weil das Garn keinen genügenden Halt findet.

Man hat daher verschiedene Arten von Anschraubknöpfen vorgeschlagen, welche diese Nachteile beseitigen sollen und die zeitraubende und lästige Arbeit des Knopfannähens ersparen.

So sind Anschraubknöpfe bekannt, bei denen der Unterknopf mit einem an ihm befestigten Schraubenteil durch das Material hindurchgesteckt und dann der als Mutter ausgebildete Oberknopf festgeschraubt wird. Der Stoff wird hierbei zwischen mit Zähnen versehenen Oberflächen eingeklemmt, welche ein unbeabsichtigtes Lösen des Knopfes verhindern sollen. Hierbei entsteht jedoch der Nachteil, daß die Zähne beim Zusammenschrauben des Knopfes den Stoff zerreiben und beschädigen.

Bei anderen bekannten Schraubknöpfen trägt der Unterknopf wiederum einen mit einem Gewinde versehenen Stift, auf den, nachdem er durch den Stoff hindurchgeschoben worden ist, zunächst ein Weichmetallring geschoben wird, woraufhin die Befestigung des als Mutter ausgebildeten Oberknopfes durch Festschrauben erfolgt. Die Anbringung der Beilagscheibe ist jedoch, insbesondere, wenn es sich um verhältnismäßig kleine Knöpfe handelt, außerordentlich lästig, wobei ferner keinerlei Vorrichtungen gegen ein unbeabsichtigtes Lösen des Knopfes vorgesehen sind.

Es sind ferner dreiteilige Schraubknöpfe vorgeschlagen worden, bei welchen zwar die mit dem Stoff in Eingriff tretenden Oberflächen des Unterknopfes und des Zwischenrings gezahnt sind, bei denen jedoch keinerlei Vorkehrungen getroffen sind, um ein unbeabsichtigtes Lösen des Knopfes zu verhindern. Auch hierbei ist die Anbringung des Zwischenringes, wenn es sich um kleine Knöpfe handelt, außerordentlich mühsam und zeitraubend. go

Andere bekannte Anschraubknöpfe unterscheiden sich von dem Erfindungsgegenstand dadurch, daß zwischen Oberknopf und den mit einem Gewindestift versehenen Unterknopf ein Filzring angeordnet ist Ans ehr aubknopf

Anmelder:

John Frederick Holdsworth,
Birmingham (Großbritannien)

Vertreter: Dipl.-Ing. K.-A. Brose, Patentanwalt,
Pullach bei München, Wiener Str. 1/2

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 2. Februar 1957

John Frederick Holdsworth, Birmingham

(Großbritannien),
ist als Erfinder genannt worden

und diese bekannten Knöpfe nur dann wieder vom Stoff gelöst werden können, wenn in eine besondere Bohrung des Unterknopfes ein Dorn eingeführt und das Unterteil gedreht wird.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, einen Anschraubknopf zu schaffen, der die Nachteile der bekannten Vorrichtungen vermeidet, ohne Beschädigung des Stoffes angebracht und nach Bedarf wieder gelöst werden kann, ohne daß jedoch ein unbeabsichtigtes Lösen möglich ist.

Erfindungsgemäß wird dieses Ziel dadurch erreicht, daß die Druckplatte auf einen am Oberknopf angeordneten Vorsprung drehbar befestigt ist und auf ihrer dem Oberknopf zugekehrten Seite mit einer gezahnten Klemmfläche versehen ist, die mit der entsprechend gezahnten Klemmfläche des Oberknopfes in Eingriff tritt, wenn der mit der Druckplatte bereits verbundene Oberknopf mit der Grundplatte verschraubt wird.

In vorteilhafter Weise kann der Erfindungsgegenstand in der Weise weiter ausgestaltet sein, daß die Mittelöffnung der Druckplatte an dem dem Oberknopf zugekehrten Ende einen kleineren Durchmesser hat, als am gegenüberliegenden Ende und daß die hierdurch in der Öffnung gebildete Schulter ein am Oberknopf angeordneter Ansatz mit einem Außenflansch hintergreift. Hierdurch wird erreicht, daß die Druckplatte bereits vor der Befestigung des Knopfes am Stoff fest, aber frei drehbar mit dem Oberknopf verbunden werden kann, so daß beim Zusammenschrau-

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ben des nunmehr zweiteiligen Knopfes am Stoff eine ringförmige Vertiefung ein, welche den Ansatz 20 am

Drehbewegung nur zwischen Druckplatte und Ober- Oberknopf 10 umgibt, während der Stift in das Ge-

knopf, nicht aber zwischen Grund- und Druckplatte windeloch eingeschraubt ist, das vom Ansatz 20 aus

erfolgt. Somit wird der zwischen Grund und Druck- in den Oberknopf 10 geht.

platte eingelegte Stoff trotz der Klemmwirkung über- 5 Der Stoff, an dem der Knopf befestigt ist, ist in

haupt nicht beansprucht oder gar beschädigt. Fig. 1 mit 23 bezeichnet. Der Stift 13, der auf der

Diese Möglichkeit, den erfindungsgemäßen· Schraub- Grundplatte 12 angeordnet ist, wird von der Rückknopf ohne Beschädigung des Stoffes anbringen bzw. seite aus durch den Stoff 23 hindurchgesteckt, worauf von ihm lösen zu können, gestattet es, die Knöpfe von dieser dann zwischen den gezahnten Flächen 14 und 15 Kleidungsstücken zu entfernen, wenn diese gereinigt io auf der Grundplatte bzw. der Druckplatte eingeklemmt oder gebügelt werden sollen. Es ist darüber hinaus wird.

leicht möglich, den Knopf bei Bedarf auszutauschen, Wenn die Teile der Befestigungsvorrichtung aus

wenn beispielsweise die Mode dies erfordert. Plastikmaterial gefertigt sind, sind sie genügend nach-

Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung giebig, um das Halteteil 17 der Druckplatte 11 federnd

werden nachfolgend an Hand von Ausführungsbeispie- 15 über den Außenflansch 25 am Oberknopf schieben zu

len mit Hilfe der Zeichnung beschrieben. Es zeigt können. Hierbei ist also die Druckplatte 11 am Ober-

Fig. 1 einen Axialschnitt durch einen an einem knopf vor der Befestigung des Knopfes am Stoff fest,

Stoffstück befestigten Anschraubknopf, aber frei drehbar mit dem Oberknopf verbunden. Bei

Fig. 2 einen Ausschnitt aus Fig. 1 in vergrößertem der eigentlichen Anbringung des Knopfes sind daher

Maßstab, 20 nur zwei getrennte Teile miteinander zu verbinden.

Fig. 3· den erfindungsgemäßen Anschraubknopf in Nach dem Zusammenstecken des Oberknopfes und

zerlegtem Zustand, der Druckplatte werden diese beiden Teile gemeinsam

Fig. 4 eine andere Ausführungsform des Erfindungs- auf den Stift 13 der Grundplatte aufgeschraubt, so daß

gegenstandes im Schnitt und die Druckplatte 11 und die Grundplatte 12 den Stoff

Fig. 5 eine Einzelheit einer weiteren Ausführungs- 25 zwischen sich festklemmen. Zweck der zahnähnlichen

form. Gebilde 21 und 22 an der Unterseite des Kopfteiles

Der Anschraubknopf nach der Erfindung ist für be- und an der Stirnseite der Druckplatte ist es, zwischen liebige Materialien verwendbar. Der Oberknopf kann dem Teil 10 und der Druckplatte 11 einen Reibungssowohl eine verzierte als auch gemusterte Oberfläche schlufi zu schaffen, durch den das Kopfteil während aufweisen. 30 des Gebrauchs gegen unbeabsichtigtes Losschrauben

Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 be- gesichert ist.

steht aus einem Oberknopf 10, einer Druckplatte 11 Die abgewandelte Ausführung der Befestigungsvor-

und einer Grundplatte 12. richtung nach Fig. 4 weist dieselben Teile auf, wie

Die Grundplatte 12 ist als Scheibe ausgebildet und die zuvor beschriebene Ausführungsform. Jedoch ist

trägt in ihrer Mitte einen mit einem Außengewinde 35 der Oberknopf im wesentlichen flach ausgebildet und

versehenen Stift 13. Die Oberfläche der Grundplatte mit einem axial verlaufenden Halsteil 33 versehen, an

12, an der der Stift 13 befestigt ist, ist mit radial ver- dessen Stirnfläche ein Ringfortsatz 34 angebracht ist,

laufenden, zahnähnlichen Rippen 14 versehen. Auf der dessen äußere Stirnfläche, wie bei dem Ausführungs-

der Grundplatte gegenüberliegenden Fläche der Druck- beispiel nach Fig. 2 geringfügig vergrößert ist. Die

platte 11 sind ebenfalls entsprechende zahnähnliche 40 Öffnung in der Druckplatte 31 weist ebenfalls wie die

Gebilde 15 angeordnet. Die Druckplatte 11 hat eine Druckplatte nach Fig. 2 eine Stelle mit vermindertem

axial verlaufende Öffnung 16, deren Durchmesser grö- Durchmesser auf, mit der sie federnd über das Ende

ßer als der Außendurchmesser des mit Gewinde ver- des ringförmigen Ansatzes 34 geschoben werden kann,

sehenen Stifts 13 ist, so daß bei zusammengeschraub- wobei sie einrastet und beide Teile fest und drehbar

tem Knopf zwischen der Druckplatte 11 und dem mit 45 miteinander verbunden sind.

Gewinde versehenen Stift 13 ein ausreichender Spiel- Wie beim vorstehend beschriebenen Ausführungsraum vorhanden ist. beispiel sind Kopfteil 30, Druckplatte 31 und Grund-

Die Fig. 2 und 3 zeigen, daß die Druckplatte 11 ein platte 32 mit radial verlaufenden zahnähnlichen Rip-Halsteil 17 von kreisförmigem Querschnitt und ver- pen versehen, die auf der den Ansatz 34 umgebenden ringertem Durchmesser aufweist, welches in ein grö- 50 ringförmigen Fläche 35 des Kopfteils angeordnet sind, ßeres kegelstumpfförmiges Teil 18 übergeht, dessen Das Ausführungsbeispiel der Befestigungsvorrich-Stirnfläche die Zähne 15 trägt. Die Öffnung 16 ist ab- tung des Knopfes nach Fig. 4 ist hinsichtlich des Fergesetzt und weist zwei verschiedene Durchmesser auf. tigungsverfahrens dann besonders vorteilhaft, wenn Der Grund für diese Maßnahme wird später er- Formteile aus Plastikmaterial, wie z. B. Nylon, verläutert. 55 wendet werden. Da das Innengewinde im Oberknopf

Der Oberknopf 10 ist etwa scheibenförmig und geht hauptsächlich oder völlig im Ansatz 33 angeordnet, mit seiner unteren Stirnfläche 19, die im wesentlichen und daher nur von einer verhältnismäßig dünnen kegelstumpfförmig ausgebildet ist, in einen in der Wand umgeben ist, braucht beim Abkühlen des Teiles Mitte angeordneten hohlen Ansatz 20 über, der von in der Form dort nur eine geringe Menge von Mateeiner ringförmigen Vertiefung 21 umgeben ist. Die 60 rial gekühlt zu werden, so daß die Gefahr, das GeStirnfläche der Vertiefung ist mit zahnähnlichen Rip- winde beim Zusammenziehen des Materials zu bepen ausgestattet, die mit einer Reihe von entsprechen- schädigen, gering ist.

den Zähnen 22 zusammenwirken, welche an der Stirn- Fig. 5 stellt einen weiteren Teil einer Ausführungsfläche des Halsteiles 17 der Druckplatte angeordnet form der Knopfbefestigungsvorrichtung nach der Ersind. Wie am besten aus Fig. 2 zu ersehen ist, weist 65 findung dar. In diesem Fall kann der Oberknopf (nicht das äußere Ende des Ansatzes 20 einen radial vor- dargestellt) irgendeine beliebige Form aufweisen, wähstehenden Außenflansch 25 "auf, der einen etwas grö- rend die Druckplatte 36 anstatt am Oberknopf an der ßeren Durchmesser als das Teil 17 der Druckplatte hat. Grundplatte angeordnet ist, welche bei diesem AusWenn der Anschraubknopf laut Fig. 1 zusammen- führungsbeispiel durch den Knopf 37 einer Schraube gesetzt ist, greift das Teil 17 der Druckplatte in die 70 38 gebildet wird.

Die Druckplatte ist mit radial verlaufenden, zahnähnlichen Rippen versehen, die auf ihrer Stirnseite 39 angeordnet sind und welche, mit entsprechenden Rippen am Oberknopf zusammenwirkend, den Stoff zwischen sich einklemmen. Ähnliche Rippen können auch in der kegelstumpfförmigen Senkbohrung 40 der Druckplatte ausgebildet sein und mit ähnlichen Rippen zusammenwirken, die an der Unterseite des Schraubenkopfes 37 angeordnet sind. Die hier dargestellten radial verlaufenden zahnähnlichen Rippen zwisehen den zusammenwirkenden Stirnflächen der Befestigungsvorrichtung, wie sie hier beschrieben und dargestellt sind, stellen lediglich eine von vielen Möglichkeiten für die Ausbildung der Klemm- und Sperrmittel dar. An ihrer Stelle können auch verschiedene 15-andere Formen von zusammenwirkenden Oberflächen verwendet werden, mit denen das gleiche Ergebnis erzielt wird.

Auch die Grundplatte kann andere Formen aufweisen, als sie hier dargestellt sind. So kann z. B. der mit Gewinde versehene Stift an einer anderen Stelle oder unter einem anderen Winkel an der Grundplatte angeordnet sein, wenn es der besondere Verwendungszweck erfordert.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Anschraubknopf, bestehend aus Oberknopf mit Innengewinde, Grundplatte mit Schraubenbolzen und Druckplatte mit Mittelöffnung, bei dem Druck- und Grundplatte den Stoff zwischen ihren einander zugekehrten gezahnten Klemmflächen festlegen und eine an der Unterseite des Oberknopfes angeordnete Klemmfläche mit der ihr gegenüberliegenden Seite der Druckplatte zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (11, 31) auf einem am Oberknopf (10, 30) angeordneten Vorsprung (20, 34) drehbar befestigt ist und auf ihrer dem Oberknopf (10, 30) zugekehrten Seite mit einer gezahnten Klemmfläche (22) versehen ist, die mit der entsprechend gezahnten Klemmfläche (21) des Oberknopfes (10, 30) in Eingriff tritt, wenn der mit der Druckplatte (11, 31) bereits verbundene Oberknopf (10, 30) mit der Grundplatte (12, 32) verschraubt wird.

2. Anschraubknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelöffnung (16) der Druckplatte (11, 31) an dem dem Oberknopf (10, 30) zugekehrten Ende einen kleineren Durchmesser hat als am gegenüberliegenden Ende und daß ein am Oberknopf (10, 30) angeordneter Ansatz (20) die hierdurch in der Öffnung (16) gebildete Schulter mit einem Außenflansch (25) hintergreift.

3. Anschraubknopf nach den Ansprüchen, 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmfläche (22) der Druckplatte (11) die mit der Klemmfläche (21) des Oberknopfes (10) in Eingriff tritt, kleineren Durchmesser hat, als ihre Klemmfläche (15), welche mit der Klemmfläche (14) der Grundplatte (12) die Klemmwirkung auf den Stoff ausübt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Französische Patentschriften Nr. 685 646, 935 266; schweizerische Patentschrift Nr. 251 474.

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent 1011199.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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