DE1075065B

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Publication number: DE1075065B
Application number: DENDAT1075065D
Authority: DE

Description

DEUTSCHES

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Die Erfindung bezieht sich auf einen Reißverschluß, dessen beide symmetrische, mit Kuppelflächen versehene Gliederreihen je aus einem fortlaufenden Bandoder Drahtstrang aus Kunststoff od. dgl. gebildet sind, der annähernd in eine ebene Mäanderform gebogen ist.

Es sind bereits Reißverschlüsse dieser Art bekannt, bei denen die Mäanderwindungen nach beiden Seiten als ziemlich offene und dadurch federnde Schleifen ausgebildet sind. Die federnde Ausbildung der zwischen einander eingreifenden Mäanderwindüngen kann unter Umständen zu einer Lockerung des Eingriffes der beiden Gliederreihen führen.

Es sind ferner Reißverschlüsse der angegebenen Art bekannt, bei denen die Mäanderwindungen der einen, zur Befestigung am Tragband dienenden Seite einen weiten Abstand aufweisen, während die Mäanderwindungen der anderen, zum Kuppeleingriff dienenden Seite und die die Mäanderwindungen verbindenden parallelen Flanken auf ihrer Innenseite eng aneinanderliegen. Bei Reißverschlüssen der letztgenannten Art sind zwar die zum Kuppeleingriff bestimmten Mäanderwindungen steifer als bei den erstgenannten bekannten Reißverschlüssen, jedoch weicht der Kuppeleingriff noch immer von dem klassischen Kuppeleingriff zwischen starren Einzelgliedern ziemlich stark ab. Ein Unterschied besteht unter anderem darin, daß die Mäanderwindungen mit erweiterten Köpfen ausgebildet sind, die hintereinandergreifen. Dadurch wird aber noch keine Querverriegelung erzielt, so daß für diese noch durch eine weitere Formgebung bzw. durch die Hinzufügung von weiteren Elementen gesorgt werden muß. Die vorerwähnten erweiterten Köpfe weisen vielfach auch noch eine gewisse Elastizität auf, die für einen starren Kupplungseingriff nachteilig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reißverschluß zu schaffen, bei dem mit einer Mäanderform der Verschlußgliederreihe ein ähnlicher starrer und in allen Richtungen wirksamer Kuppeleingriff zwischen den Gliedern, wie bei dem klassischen Einzelgliederverschluß, erzielt wird. Zu diesem Zweck sind bei einem Reißverschluß, dessen beide symmetrische, mit Kuppelflächen versehene Gliederreihen je aus einem fortlaufenden Band- oder Drahtstrang aus Kunststoff od. dgl. gebildet und der annähernd in eine ebene Mäanderform gebogen -ist, wobei die Mäanderwindungen der einen, zur Befestigung am Tragband dienenden Seite einen weiten Abstand aufweisen, während die Mäanderwindungen der anderen, zum Kuppeleingriff dienenden Seite und die die Mäanderwindungen verbindenden parallelen Flanken auf ihrer Innenseite eng aneinander liegen, nach der Erfindung die Kuppelflächen an den Flanken der ebenen Mäanderwindungen angebracht. Durch diese Gestal-

Anmelder:
Harry Hansen, Kopenhagen-VaIbγ

Vertreter: Dr.-Ing. F. Mayer, Patentanwalt,
Berlin-Dahlem, Hüttenweg 15

Beanspruchte Priorität:
Dänemark vom 24. Mai 1956

Harry Hansen, Kopenhagen-Valby,
ist als Erfindex genannt worden

tung bildet jede der zum Kuppeleingriff dienenden Mäanderwindungen ein flaches und starres Glied, das sich kopflos zwischen die gleichgestalteten Glieder der Gegenreihe hineinschiebt und sich durch seine an den Flanken angebrachten Kuppelflächen mit den gegenüberliegenden Kuppelflächen der Glieder der Gegenseite gegen Verschiebung in allen Richtungen verriegelt, so daß die Glieder ohne Verdrehungsmöglichkeit formschlüssig festgehalten werden.

Vorzugsweise sind die Kuppelflächen an den Flanken in an sich bekannter Weise als Erhöhungen und/oder entsprechende Vertiefungen ausgebildet.
Die Kuppelflächen können an den Flanken in an sich bekannter Weise über einen Teil der Strangbreite verlaufen. Die Kuppelflächen können auch an den Flanken in an sich bekannter Weise symmetrisch zur Kuppelgliedebene versetzt angebracht sein.

Bei einem Reißverschluß mit Rundprofil sind zweckmäßig die Ebenen der Mäanderwindungen der Kuppelgliedseite und der parallelen Flanken um 90° in ihrer Längsachse in an sich bekannter Weise in einer Richtung oder abwechselnd in der einen und anderen Drehrichtung aus der Verschlußebene herausgedreht.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sollen im folgenden an Hand von Zeichnungen näher beschrieben werden. In den Zeichnungen zeigt

Fig. 1 die Gliederreihen eines Reißverschlusses in Ansicht senkrecht zur Ebene des Reißverschlusses und teilweise im Schnitt nach der Linie I-I in Fig. 2,

Fig. 2 einen Querschnitt durch den in Fig. 1 veranschaulichten Reißverschluß nach der gebrochenen Linie H-II in Fig. 1,

909 729/4

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform der Gliederreihen eines Reißverschlusses in Ansicht senkrecht zur Ebene des Reißverschlusses und teilweise im Schnitt,

Fig. 4 eine Seitenansicht der einen Gliederreihe gemäß Fig. 3, in Richtung der Pfeile IV-IV in Fig. 3 gesehen,

Fig. 5 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Reißverschlusses in Richtung senkrecht zur Ebene des Reißverschlusses gemäß den Pfeilen V-V in Fig. 6 und teilweise im Schnitt nach der Linie Va-Va in P'ig. 6 gesehen,

Fig. 6 die eine Gliederreihe des Reißverschlusses nach Fig. 5 in Seitenansicht nach den Pfeilen VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 ein viertes Ausführungsbeispiel eines Reißverschlusses, in Richtung senkrecht zur Ebene des Reißverschlusses und teilweise im Schnitt gesehen,

Fig. 8 einen Querschnitt durch die eine Gliederreihe des Reißverschlusses nach Fig. 7 nach der Linie VIII-VIII in Fig. 7,

Fig. 9 eine Seitenansicht des Reißverschlusses nach Fig. 7 in Richtung der Pfeile IX-IX in Fig. 7 und

Fig. 10 ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Reißverschlusses in ähnlicher Abbildung wie Fig. 9.

In den Fig. 1 bezeichnen 1 und 2 zwei annähernd schlangen- bzw. mäanderförmige Bänder, z. B. aus Kunststoff, welche die Gliederreihen eines Reißverschlusses bilden. Die der Mitte des Reißverschlusses zugekehrten Schleifen, also die Kupplungsschleifen 3 dieser schlangenförmig»! Bänder liegen mit ihren Schleifeninnenseiten aneinander an, während die von der Längsmittellinie des Reißverschlusses abgekehrten Schleifen, also die Verbindungsschleifen 4, mit einer offenen Rundung ausgestaltet sind. An den Flanken 5 und 6 der Kupplungsschleifen 3 sind Erhöhungen 7 und-Vertiefungen 8 ähnlicher Form wie bei den üblichen, von Einzelgliedern gebildeten Reißverschlüssen angeordnet. Die Erhöhungen 7 und die Vertiefungen 8 an den Flanken der Kupplungsschleifen 3 der beiden schlangenförmigen Bänder 1, 2 greifen im geschlossenen Zustand des Reißverschlusses ineinander und verhindern dadurch das Auseinanderreißen der Gliederreihen sowohl in der Ebene des Reißverschlusses als auch senkrecht dazu.

Die in den Fig. 3 und 4 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 und 2 darin, daß die Kupplungsschleifen 3 der schlangenförmigen Bänder 1, 2 an beiden Flanken 5 und 6 jeweils sowohl mit einer Erhöhung 7 σ als auch mit einer \^rertiefung 8 α versehen sind, welche beide sich über einen Teil der Bandbreite erstrecken, wobei jedoch die Vertiefungen 8 a eine größere Breite als die Erhöhungen la aufweisen.

Die beiden Erhöhungen 7 α einer Kupplungsschleife 3 liegen einander gegenüber unmittelbar am Ende der Schleife und unmittelbar nach den Erhöhungen la folgen dann in Richtung auf die Verbindungsschleifen 4 die die ebenfalls einander gegenüber liegen. In gekuppeltem Zustand des Verschlusses greifen die Erhöhungen 7 a am einen Band 1 in die Vertiefungen 8 α des anderen Bandes 2 und dadurch jeweils hinter die Erhöhungen 7α des letztgenannten Bandes ein und umgekehrt, wodurch mit Erhöhungen und Vertiefungen verhältnismäßig geringer Hohe ein zuverlässiger Eingriff erzielt wird.

Bei der in den Fig. 5 und 6 gezeigten Ausführungsform ist jedes Band in bezug auf die Anordnung von Erhöhungen und Vertiefungen in den Bandhälften zu beiden Seiten einer Mittelebene M (Fig. 6) parallel zur Ebene des Reißverschlusses verschieden ausgebildet. Wird zunächst das Band 2 in der linken Seite von Fig. 5 betrachtet, so ist ersichtlich, daß dieses in seiner vorderen, d. h. dem Beobachter zugekehrten Hälfte in jeder Flanke mit einer einzigen prismatisehen Vertiefungen versehen ist, außerhalb derer eine Erhöhung 76 gebildet wird, die sich jedoch nicht über den Umriß der Flanken der betreffenden Kuppelschleife hinaus erstreckt und außen, d. h. am Schleifenende, mit einer Schrägfläche 9 abgeschlossen

ίο ist, die der Form der Wände der Vertiefung 8 & entspricht. In seiner rückwärtigen, d. h. vom Beobachter abgekehrten Hälfte hat jede Schleife in jeder ihrer Flanken eine äußere Vertiefung 8 c, deren Boden mit dem Gipfel der Erhöhung 7 & in einer Linie liegt, und ferner eine innere Vertiefung 8 d, deren Boden mit der Innenkante der Vertiefung Sb in einer Linie liegt. Zwischen den Vertiefungen 8 c und 8 d entsteht eine Erhöhung 7 c und außerhalb der Vertiefung 8 c entsteht eine »halbe« Erhöhung 7 d, die nach dem Ende der Schleife zu einer Spitze ausläuft.

Das Band 1 im rechten Teil von Fig. 5 ist ganz gleich wie das Band 2 ausgebildet. Die beiden Bänder 1, 2 sind derart zueinander verschoben, daß ihre Kupplungsschleifen zwischeneinander eingreifen können. In dieser Eingriff lage greift die Erhöhung 7 b in der vorderen Hälfte des Bandes 1 in die Vertiefung 8 & in der vorderen Hälfte des Bandes 2 ein und umgekehrt. In der rückwärtigen Hälfte greifen die Erhöhungen 7c und Id jedes Bandes in die Vertiefungen8c und 8d des jeweils anderen Bandes ein. Durch diese Eingriffe werden die Bänder 1, 2 gegen Auseinanderreißen in der Ebene des Reißverschlusses gesichert.

Ferner greifen die Erhöhungen 7 b jedes Bandes vor die Erhöhungen 7 c des anderen Bandes ein, während umgekehrt die Erhöhungen 7d jedes Bandes hinter die Zone an der Innenseite der Vertiefungen 8 d des anderen Bandes eingreifen. Durch diese Eingriffe werden die beiden Bänder I₁ 2 gegen Auseinanderreißen senkrecht zur Ebene des Reißverschlusses gesichert.

Die in den Fig. 7 bis 9 gezeigte Ausführungsform entspricht grundsätzlich der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2, nur ist in diesem Falle die Ebene der Kupplungsschleifen 3 a der beiden schlangenförmig gebogenen Drähte senkrecht zur Längsrichtung des Reißverschlusses gedreht, anstatt in der Ebene des Reißverschlusses zu liegen, so wie es in den Fig. 1 und 2 der Fall ist. Die Erhöhungen 7 e und die Vertiefungen 8 e sind demgemäß unmittelbar am abgerundeten Ende der Kuppelschleifen 3 α vorgesehen. Die Verbindungsschleifeu 4 a der Drähte können bei dieser Ausführungsform schuppenartig zum Teil übereinanderliegend angeordnet sein, wie in Fig. 9 angedeutet, oder aber sie können wechselweise in zwei verschiedenen, zur Längsrichtung des Reißverschlusses in Abstand parallelen Ebenen angeordnet sein, wie in Fig. 10 angedeutet, wo diese Schleifen mit 4 b bezeichnet sind.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Reißverschluß, dessen beide symmetrische, mit Kuppelflächen versehene Gliederreihen je aus einem fortlaufenden Band- oder Drahtstrang aus Kunststoff od. dgl. gebildet und der annähernd in eine ebene Mäanderform gebogen ist, wobei die Mäanderwindungen der einen, zur Befestigung am Tragband dienenden Seite einen weiten Abstand

aufweisen, während die Mäanderwindungen der anderen, zum Kuppeleingriff dienenden Seite und die die Mäanderwindungen verbindenden parallelen Flanken auf ihrer Innenseite eng aneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelflächen (7, 8) an den Flanken (5, 6) der ebenen Mäanderwindungen angebracht sind.

2. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelflächen an den Flanken (6) in an sich bekannter Weise als Erhöhungen und/oder entsprechende Vertiefungen (7, 8, 7a, 8a, 7b, 7c, 7d, 8b, 8c, 8d, 7e, 8e) ausgebildet sind.

3. Reißverschluß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelflächen (7, 8, 7a, 8\a, 7 e, 8e) an den Flanken (6) in an sich bekannter Weise über einen Teil der Strangbreite verlaufen.

4. Reißverschluß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelflächen (7 b, 7 c, 7 d, 8 b, 8 c, 8 d) an den Flanken (6) in an sich bekannter Weise symmetrisch zur Kuppelgliedebene (M) versetzt angebracht sind.

5. Reißverschluß mit Rundprofil nach den Ansprüchen 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ebenen der Mäanderwindungen (3) der Kuppelgliedseite und der parallelen Flanken (6) um 90° in ihrer Längsachse in an sich bekannter Weise in einer Richtung oder abwechselnd in der einen und anderen Drehrichtung aus der Verschlußebene herausgedreht sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 928 222, 936 801,
662, 898 284, 627 793, 636 941, 933 384, 877 283; österreichische Patentschrift Nr. 139 408.

Bei der Bekanntmachung der Patentanmeldung ist ein Prioritätsbeleg ausgelegt worden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen