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Ausgleichsstoffdrücker für Nähmaschinen Die Erfindung betrifft einen
Ausgleichsstoffdrücker für Nähmaschinen, dessen jochartig erweiterter Schaft mit
einer nach unten offenen Ausnehmung versehen ist, in der dicht nebeneinander und
unabhängig voneinander zwei Sohlenteile nachgiebig geführt sind, deren Schaftteile
je ein vertikales Langloch besitzen, das von einem die Ausnehmung im Stoffdrückerschaft
durchquerenden Stift zwecks Begrenzung der vertikalen Bewegung der Sohlenteile durchgriffen
wird.
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Die Erfindung bezweckt, Ausgleichsstoffdrücker dieser Art zu verbessern,
und zwar in der Richtung, daß man mit ihnen ketteln kann und darüber hinaus verhindert,
daß sich der Faden zwischen den beiden Sohlenteilen festklemmt und infolgedessen
abreißt. Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß die beiden Sohlenteile
auf ihrer unteren Fläche je mit einer sich längs ihrer, inneren Unterkante erstreckenden
Ausnehmung versehen sind, die zusammen einen beim Gebrauch des Stoffdrückers oberhalb
der zu bildenden Naht liegenden Kanal bilden, dessen Breite die Nahtbreite nur unwesentlich
übersteigt, und in diesem Kanal ein aus einem Metallband gebildeter, sich federnd
gegen den Stoffdrückerschaft abstützender und unabhängig von den beiden genannten
Sohlenteilen heb- und senkbarer Hilfsstoffdrücker liegt, dessen untere Fläche mit
derjenigen der beiden genannten Sohlenteile ausgerichtet ist.
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Stoffdrücker mit zwei äußeren Sohlenteilen und einem mittleren Sohlenteil
sind zwar an sich bekannt, jedoch dienen diese Stoffdrücker in der Hauptsache anderen
Aufgaben, bzw. sie besitzen eine ganz andere Bauweise.
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Der Hilfsstofdrücker gemäß der Erfindung wird vorzugsweise aus einem
rechteckig gebogenen federnden Metallband hergestellt, dessen waagerechter Schenkel
von dem Kanal der Hauptstoffdrücker aufgenommen wird, wobei zwei aufwärts gebogene
Schenkel parallel zu den Schäften der Sohlenteile und diese umfassend verlaufen
und die beiden einander zugekehrten offenen Enden schräg aufwärts gerichtet sich
gegen die obere Begrenzungswand der Ausnehmung im jochartigen Teil des Stoffdrückerschaftes
federnd abstützen.
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Man kann aber auch einen U-förmig gestalteten Hilfsstoffdrücker verwenden,
dessen einer plattenförmig verbreiterter Schenkel flach an der oberen Begrenzungswand
in der Ausnehmung im Stoffdrückerschaft anliegt, während ein schmaler Verbindungssteg
an der Vorderkante der Schäfte der Sohlenteile nach unten verläuft und einen durch
den Kanal der Hauptstoffdrücker sich schräg nach unten erstreckenden, als Hilfsstoffdrücker
wirkenden federnden Schenkel trägt.
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Ferner kann der Hilfsstoffdrücker bügelförmig gestaltet sein, wobei
sein innerhalb des Kanals der Hauptstoffdrücker verlaufender Teil, an seinem freien
Ende nach aufwärts gebogen, an der Vorderkante der Schäfte der Sohlenteile verläuft,
während sein hinteres gekröpftes Ende mit einem am Stoffdrückerschaft vertikal und
federnd geführten Bolzen verbunden ist.
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In der Zeichnung ist ein Ausgleichsstoffdrücker gemäß der Erfindung
in einigen Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt
durch einen Ausgleichsdrückerfuß gemäß der Erfindung längs der Linie I-I in Fig.
2, Fig. 2 den Stoffdrücker von rechts in Fig. 1, gesehen mit einem Schnitt nach
der Linie 2-2 in Fig. 1 durch die beiden unabhängigen Sohlenteile, Fig. 3 einen
Teilschnitt durch den Ausgleichsdrückerfuß längs der Linie 3-3 in Fig. 2, Fig.4
einen Horizontalschnitt des Ausgleichsdrückerfußes längs der Linie 4-4 in Fig. 1,
Fig. 5 eine schaubildliche Darstellung des Zwischenfußes, wie er in den Fig. 1 bis
4 und 6 bis 8 verwendet ist, Fig.6 einen Schnitt durch den Ausgleichsdrückerfuß
gemäß Fig.4, wobei der rechte Sohlenteil auf
einem Werkstück gleitet,
während der linke Sohlenteil als Kantenführung dient, Fig.7 eine der Fig.6 entsprechende
Darstellung, bei der der rechte Sohlenteil als Kantenführung dient, Fig. 8 eine
ähnliche Darstellung wie in Fig.6, jedoch wird das Nähgut erst unter den Stoffdrücker
geführt, während Bier Zwischenfuß die Fadenkette kontrolliert, Fib. 9 einen der
Fig. 1 entsprechenden Schnitt einer abgewandelten Ausführungsform des Zwischenfußes,
Fig. 10 einen der Fig. 4 entsprechenden Schnitt, jedoch mit dem Zwischenfuß nach
Fig. 9, Fig. 11 eine schaubildliche Darstellung des Zwischenfußes nach Fig. 9 und
10, Fig. 12 eine weitere Ausführungsform des Zwischenfußes in einer den Fig. 1 und
9 ähnlichen Darstellung des Ausgleichsdrückerfußes, Fig. 13 einen der Fig. 2 entsprechenden
Schnitt mit dem Zwischenfuß nach Fig. 12, Fig. 14 eine Draufsicht auf den Stoffdrücker
nach Fig. 12, Fig. 15 einen Schnitt durch den Stoffdrücker längs der Linie 15-15
in Fig.12. Fig.16 eine schaubildliche Darstellung des Zwischenfußes, der in den
Fig. 12 bis 15 zur Anwendung gelangt, Fig. 17 eine wahlweise Ausführungsform des
Ausgleichsdrückerfußes nach Fig. 1 bis 16, jedoch mit zwei seitlichen Führungen,
die gleich den beiden Sohlenteilen geschnitten sind, und Fig. 18 eine Seitenansicht
des Stoffdrückers nach Fig. 17.
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Jeder der in den Zeichnungen dargestellten Ausgleichsdrückerfüße besitzt
einen. Schaft 10 zur Befestigung an der Stoffdrückerstange. Der untere Teil dieses
Schaftes ist bei 11 jochartig ausgebildet und bildet einen U-förmigen Kanal, dessen
beide Seitenwände 12 Bohrungen zur Aufnahme eines Stiftes 13 aufweisen. Auf diesem
Stift sitzen nebeneinander und innerhalb des Kanals zwei im wesentlichen gleiche
Stoffdrückersohlenteile 14, 14a, deren Schaftteile 15 je einen senkrechten Schlitz
16 bilden, durch die der Stift 13 hindurch,-reift. Die Sohlenteile sind auf ihrer
Unterseite 17, 17a flach und besitzen an ihrem vorderen Ende nach aufwärts gebogene
Zehen 18, 18 a. Die nebeneinanderliegenden Kanten der Sohlenteile 14, 14a sind etwas
zurückgeschnitten, so. daß eine sich längs der Sohlenteile erstreckende Rinne 19
entsteht, deren gegenüberliegende Seitenwände mit 20 bz-,v. 20a bezeichnet sind.
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Die Schäfte der Stoffdrückersohlenteile 14, 14a tragen Ausnehmungen
zur Aufnahme von Federn, zweckmäßig Schraubendruckfedern 21, die die Sohlenteile
nach unten drängen, soweit dies mit Rücksicht auf den Stift 13 möglich ist, und
die außerdem verhüten sollen, daß die Sohlenteile 14, 14a um den Stift 13 kippen.
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Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf die Fig. 1 bis 8 und
insbesondere auf Fig. 5, die einen Hilfsdrückerfuß 22 zeigt, der bei dem Stoffdrücker
nach Fig. 1 bis 8 zur Anwendung gelangt. Er ist zwischen den beiden Sohlenteilen
14, 14a angeordnet und besteht aus einem Stück Federstahlband, das rechtwinklig
umgebogen ist, und zwar so, daß die beiden einander zugekehrten Bandenden 23, 23
etwas schräg nach oben gerichtet bleiben.
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Der Hilfsdrückerfuß 22 umfaßt im wesentlichen die Schaftteile> 15
der Sohlenteile 14, 14a; der sich parallel der Sohlenfläche erstreckende Teil24
des Hilfsstoffdrückers 22 liegt frei in der Rinne 19 (Fig. 2), während die aufwärts
gebogenem. Teile 25 entlang der vorderen bzw. hinteren Begrenzung der Schäfte 15
der Sohlenteile 14, 14c verlaufen. Die Endteile 23 des Hilfsstoffschiebers
22 befinden sich in dem Zwischenraum zwischen den oberen Enden der Schaftteile 15
und der oberen Wand 26 des Joches 11 (Fig. 3 und 1). Der in dem Kanal 19 zwischen
den Sohlenteilen 14, 14a bzw. deren Schuhen 17, 17a (Fig. 2) liegende Teil 24 des
Hilfsstoffschiebers übt die Funktion eines Stoffdrückers aus gleich den Schuhen
17 und 17z.
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Die beiden Sohlenteile 14, 14a sowie der Hilfsdrückerfuß 22 können
gemeinsam entgegen der Wirkung der S chraubendruckfedern 21 sowie der Wirkung der
federnden Teile 23 angehoben werden (Fig. 1 und 2). Ferner kann der Hilfsdrückerfuß
gemeinsam mit einem der beiden Sohlenteile 14, 14a unabhängig vom anderen Sohlenteil
14, 14a angehoben werden.
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In den Fig. 6 bis 8 ist die Anwendung des Ausgleichsstoffdrückers
gemäß der Erfindung beim Nähen eines Werkstückes dargestellt, und zwar ruhen bei
Fig. 6 der rechte Sohlenteil 14 sowie der Hilfsstoffdrücker 22 auf dem Werkstück
w, während der Sohlenteil 14a mit seiner Innenkante 20d als Anschlag für den Rand
28 des Werkstückes w dient, so daß die Nahtlinie 27 durchweg in genau gleichem Abstand
von der Kante 28 gelegt werden kann. Während dieses Vorganges liegen die beiden
Drückerfußteile 14 und 22 um Werkstückdicke höher als der Sohlenteil 14a. Der Hilfsstoffdrücker
22 lieb in der Nählinie 27 und wirkt mit dem darunterliegenden Stoffschieber (nicht
dargestellt) derart zusammen, daß die Nähmaschine ketteln kann, wenn gerade kein
Werkstück unter dem Hilfsstoffdrücker 22 hindurchläuft (Fig. 8).
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Die Fig. 7 zeigt denselben Vorgang wie in Fig. 6, nur umgekehrt: Diesmal
gleiten der Sohlenteil 14ca sowie der Hilfsstoffschieber 22 auf dem Werkstück w
entlang und liegen um Werkstückdicke höher als der Sohlenteil 14, dessen Innenkante
20 als Anschlag für den Rand 30 des Werkstückes w dient, so daß die Nahtlinie wiederum
in konstantem Abstand vom Rand 30 gelegt werden kann. Auch in diesem Falle verläuft
die Nahtlinie wieder unter dem Hilfsstoffschieber 22 hindurch, der sich nach Beendigung
des Nähvorganges unter Wirkung seiner federnden Enden 23 auf den Stoffschieber senkt
und das Ketteln der Maschine sichert. Sofern der vorbeschriebene Ausgleichsstoffdrücker
bei einer Steppstichmaschine verwandet wird, dient der Hilfsstoffschieber 22 dazu,
in jedem Falle die Nähfäden auch dann zu kontrollieren und zusammen mit dem Stoffschieber
weiterzuschieben, solange kein Nähgut unter dem Stoffdrücker liegt, so daß die Maschine
in jedem Falle nähbereit ist, wenn wieder ein Werkstück zugeführt wird. Es ist in
diesem Falle also nicht mehr notwendig, daß die Bedienungsperson der Nähmaschine
die Nähfäden nach Beendigung des Nähvorganges von Hand nachziehen muß, wobei immer
die Gefahr besteht, daß dabei Fadenbruch eintritt.
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Eine etwas abgewandelte Ausführungsform für den Zwischen- oder Hilfsdrückerfuß
31 zeigen die Fig. 9 bis 11. In diesem Falle besteht der Hilfsdrückerfuß aus einem
Stück Federstahlband, das U-förmig umgebogen ist, so daß sich die beiden Teile 32,
33 gegenüberliegen und durch das Stück 34 miteinander; verbunden sind. Die Stücke
33 und 34 sind von geringerer Breite als der Teil 32, der sich unterhalb der Wand
26 im Joch 11 erstreckt (Fig. 9). Der Teil 34 verläuft senkrecht vor dem Schaftteil
der Sohlenteile 14, 14a nach unten, und der Teil 33 schließlich erstreckt sich schräg
durch die Rinne 19 und ist an seinem Ende bei
35 leicht nach oben
umgebogen. Dieser letztere Teil 33 übt die Funktion des Hilfsdrückerfußes aus und
wird von dem Werkstück angehoben, wenn es unter den Stoffdrücker geführt wird.
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Noch eine weitere Abwandlung des Hilfsdrückerfußes zeigen Fig. 12
bis 16. Der Hilfsdrückerfuß 36 besitzt hier einen mittleren Teil 37, der sich durch
den Fanal (oder Rinne) 19 zwischen den beiden Sohlenteilen 14, 14a erstreckt. Der
vordere Teil 38 ist senkrecht nach oben umgebogen und verläuft vor den Schäften
15 der beiden Sohlenteile 14, 14a. Der hintere Teil 39 ist etwas gekröpft und am
unteren Ende eines Zapfens 40 befestigt, der unter Wirkung einer ihn umfassenden
Schraubendruckfeder 42 steht und in einer Führung 41 längsverschiebbar geführt ist.
Der die Rinne 19 durchragende Teil 37 des Hilfsstoffschiebers führt die eigentliche
Funktion eines Hilfsdrückerfußes aus.
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Die abgewandelten Ausführungsformen 31 bzw. 36 des Hilfsdrückerfußes
sind natürlich ebenso anwendbar wie der zuerst beschriebene Hilfsdrückerfuß 22,
so daß sich eine Wiederholung der Beschreibung erübrigt.
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Bei dem vorbeschriebenen Ausgleichsdrückerfuß sind die beiden Sohlenteile
14, 14a gleich breit, und der Hilfsdrückerfuß ist so angeordnet, daß seine Mittellinie
genau mit der Nählinie zusammenfällt. Gleichgültig, ob nun der Sohlenteil 14 oder
der Sohlenteil 14a als Kantenführung dienen, immer wird der Abstand der Nahtlinie
vom Rand bzw. von der Stoffkante gleich groß sein müssen. Will man aber unterschiedliche
Nahtlinienabstände vom Rand bzw. von der Stoffkante erzielen, so wird man die Sohlenteile
14, 14a der Breite nach verschieden bemessen müssen. Man kann weiterhin den Hilfsstoffschieber
etwas außermittig zur Nählinie anordnen, wodurch ebenfalls eine verschiedene Entfernung
der Naht von der Stoffkante erzielt wird.
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In manchen Fällen ist es nun erwünscht, nicht nur eine Nahtlinie neben
der Stoffkante entlangzuführen, sondern mehrere, etwa zwei Nahtlinien, von denen
die eine näher an der Kante liegt, die andere weiter. Zu diesem Zweck werden solche
Ausgleichsdrückerfüße noch mit seitlichen Anschlägen 45 (Fig. 17 und 18) ausgerüstet,
die dicht außerhalb der Sohlenteile 14, 14a angeordnet und in besonderen Kanälen
46 geführt sind. Letztere werden durch Verbreiterung des Joches 11 gewonnen. Die
seitlichen Anschläge 45 haben eine Bohrung für den Stift 13, um den sie schwingen
können. Zwischen dem Stift 13 und dem vorderen Teil der Anschläge 45 (Fig. 18, recht)
ist innerhalb der Kanäle 46 je eine Druckfeder 47 vorgesehen, die zweckmäßigerweise
ebenfalls als Schraubendruckfeder ausgebildet ist wie die Federn 21. Diese Federn
drängen den vorderen Teil der Anschläge nach unten. Mit Rücksicht auf die unterschiedlichen
Stärken des Nähgutes ist es nun erwünscht, die Neigung der seitlichen Führungen
bzw. Anschläge 45 etwas zu regeln. Dieserhalb ist im Joch 11 beiderseits eine Gewindebohrung
48 zur Aufnahme einer Inbusschraube 49 od. dgl. vorgesehen, deren Zapfen 49 a auf
den hinteren Teil des Anschlages 45 einwirkt, so daß die durch die Wirkung der Feder
47 verursachte Neigung der Anschläge begrenzt werden kann.
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Ein sehr bedeutender Vorteil wird durch den neuen Ausgleichsdrückerfuß
erzielt: Infolge der Anordnung des Hilfsdrückerfußes 22, 31, 36 ist es nunmehr unmöglich,
daß sich die Nähfäden zwischen die beiden aneinanderliegenden Flächen der Sohlenteile
14, 14a einklemmen und abreißen können. Ferner können die Sohlenteile 14, 14a der
Hilfsstoff drücker 22, 31, 36 sowie die seitlichen Führungen 45 je unabhängig voneinander
einzeln oder aber gemeinsam oder in getrennten Gruppen angehoben und in gemeinsamer
oder in höhenverschiedenen Ebenen am Nähgut wirksam werden.