DE107084C - - Google Patents

Description

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein Markenaufkleber, bei welchem die in. ganzen Bogen eingelegten Marken unter zweckmäfsiger Weiterschaltung des Markenbogens durch einen von Hand niederbewegten Stempel in Verbindung mit einem von diesem bethätigten Triebwerk von dem Bogen abgetrennt, angefeuchtet und aufgeklebt werden.

Auf den beiliegenden Zeichnungen zeigt:

Fig. ι einen Verticalschnitt durch die Maschine. ■ . ■

Fig. 2 ist eine Oberansicht der Maschine, wobei der die Briefmarken auf die Briefe drückende Stempel im Horizontalschnilt erscheint.

Fig. 3 ist ein Verticallängsschnitt durch die Maschine entsprechend der gebrochenen Liniea-b der Fig. 2.

Fig. 4 ist ein Horizontalschnitt nach Linie c-d der Fig. 1 durch einen Theil der Maschine.

Fig. 5 ist ein Verticalschnitt durch die Maschine, entsprechend der Linie e-f der Fig. 1, wobei der Schnitt in der Richtung der neben die Schnittlinien gekennzeichneten Pfeile gesehen ist.

Fig. 6 ist ein verticaler Querschnitt durch einen Theil der Maschine, und zwar entsprechend der Linie g-h der Fig. 1.

Die Fig. 7, 8 und 9 zeigen Einzelheiten der Maschine in erheblich vergrößertem Mafsstabe.

Fig. 10 soll einen Briefmarkenbogen, wie man ihn bei der Reichspost kauft, veranschaulichen.

Der Markenbogen, von welchem die einzelnen Marken nach einander durch entsprechend wiederholtes Niederdrücken des selbstthätig aus der tiefsten in die höchste Stellung zurückgehenden Stempels abgerissen werden, wird durch einen Spalt /in den Kasten m eingeschoben , in welchem er zwischen den über den Walzen η η * laufenden endlosen Bändern 0 ruht. Mit der Kante ρ voraus wird der Bogen, nachdem die beiden Streifen q abgerissen sind, so weit in den Kasten m geführt, bis die Kante ρ etwa gegen die Verticalwand s (Fig. 4) des Kastens m anstöfst. Soll das Aufkleben der Briefmarken auf die Briefe erfolgen, so drückt man, wie dieses bei dem gleichen Zweck dienenden Apparaten geschieht, den Stempel mit einer raschen Bewegung nieder. Hierbei durchläuft ein an einem drehbaren Hebel sitzender Stift ί (Fig. 1 und 2) die Bewegungsbahn der Zähne eines Rades u und dreht dieses Rad um einen vollen Zahn herum. In dem Augenblick, in welchem der Zapfen t von der Kante des durch ihn mitgenommenen Zahnes des Rades u abgleitet, hat die Unterfläche des Stempels i nahezu die Ebene erreicht, in wel eher der Briefmarkenbogen liegt. Durch die kurze Drehung des Zahnrades u . wurde mittelst der Welle ν und der Zahnräder n>, χ und y (Fig. 3 und 5) die untere linke Walze n¹ so viel gedreht, dafs die Transportbänder sich um die Länge einer Marke in der Pfeilrichtung \ (Fig. 1) fortbewegen. Bei; dieser Bewegung tritt die Briefmarke 1 (Fig. 10) durch

einen Spalt r (Fig. i) der Wand s des Kastens m so weit hindurch, dafs sie die in der Fig. ι gezeichnete Lage einnimmt und sich ganz unter dem Stempel i befindet. Die Briefmarken 2 bis io der folgenden Reihen des Bogens werden durch eine in der Fig. 9 angegebene Leiste a¹, welche horizontal an der Wand s des Kastens angebracht ist, an dieser Wand vertical herunter- und nach dem Boden des Kastens in geführt. Der niedergehende Stempel i reifst die herausgetretene Briefmarke, nachdem sie vorher in der üblichen Weise durch einen schwingenden Schwamm angefeuchtet ist, ab und drückt sie auf den Brief fest. Der Stempel geht darauf selbstthä'tig in seine ursprüngliche Stellung zurück.

Bei jedem nächstfolgenden Niedergang des Stempels wandert der ganze Briefmarkenbogen um je eine Briefmarkenlänge vor. Wenn von jeder der zehn Briefmarkenreihen die Marke VI (Fig. 10) herankommt, dreht sich das Schaltrad u (Fig. 1) um so viel mehr, als durch die Breite des den Briefmarkenbogen in zwei Gruppen theilenden Streifens w¹ (Fig. 10) bedingt ist. Der Abstand der Zähne des Rades u ist an dieser Stelle (vergl. Fig. 1 und 3) entsprechend gröfser, so dafs also der Stift t den betreffenden Zahn schon etwas früher als gewöhnlich trifft.

Sobald die zehnte Marke der ersten Reihe des Bogens aus dem Kasten m herausgetreten ist und dementsprechend nur noch der hintere Rand χ¹ des Bogens zwischen den endlosen Bändern 0 sich befindet, fällt die Nase y^l (Fig. ι und 2) eines bei \^λ drehbaren Hebels α² in die Ausklinkung b ² einer Scheibe c² ein, wobei gleichzeitig eine an dem anderen Arm des Hebels a² drehbar angebrachte Klinke f² mittelst einer Nase d² aus einem Sperrrade e² herausgehoben wird, welches die Rückdrehung des Schaltrades 11 bei dem Aufwärtsgang des Stempels i hindert. Das Sperrrad e'² ist auf irgend eine geeignete Weise fest mit dem undrehbar auf der Welle ν sitzenden Rade u verbunden, das bei seiner durch den Niedergang des Stempels bewirkten fortschreitenden Drehung mittelst einer Klinke b^l (Fig. 5) und eines Sperrrades c¹ ein Kettenrad h² absatzweise mit herumnimmt. Letzteres dreht seinerseits mittelst einer Kette z'² (Fig. 1) und eines Kettenrades k"¹ absatzweise die Scheiben c². In dem Augenblick, in welchem der Zapfen . des Stempels i von dem zehnten Zahn des Rades u abgleitet, fällt auch der Haken y¹ in die Aussparung c² ein. Die mit einander fest verbundenen Räder c^l und h² sitzen undrehbar auf der Welle v.

Der den Zapfen t des Stempels tragende Hebel ist derart federnd gehalten, dafs er, wie die Fig. 1 erkennen läfst, sich nach, unten drehen und daher den Zapfen t an dem nächst höheren Zahn des Schaltrades u vorbeigleiten kann. Auch die Klinke q¹ des den Schwamm e¹ bewegenden Rades g¹ ist derart federnd gestützt, dafs sie dem Stift p¹ des Stempels i beim Aufgang des letzteren ausweichen kann.

Durch die Drehung des Rades u wurde eine in der Fig. 5 angegebene Spiralfeder g² gespannt, welche, sobald die Klinke/² aus dem Schaltrade e² herausgesprungen ist, mittelst der Welle ν und des Zahnrades w die Räder xy und hierdurch die Walzen η η¹ in die Anfangslage zurückdreht. Durch das Zurückdrehender Walzen nn^l wurde mittelst der endlosen Bänder 0 auch der nach dem Boden des Kastens m heruntergeleitete, noch nicht verbrauchte Theil des Briefmarkenbögens entgegen der Richtung ^ (Fig. 10) wieder zurückgedreht. Während des Rücklaufes des Rades u läuft die Klinke b^l (Fig. 1 und 2) frei über das Sperrrad c¹; das Rad c'² wird also nur dann in der eingezeichneten Pfeilrichtung mit herumgenommen, wenn das Rad μ durch den Stempel i gedreht wird.

Damit nun nach dem Verbrauch einer Briefmarkenreihe die folgende Briefmarkenreihe zum Austritt durch den Spalt r gelangen kann , ist nachstehende Einrichtung getroffen. Auf der Welle ν sitzt lose drehbar ein Sperrrad /² (Fig. 2 und 5), welches durch eine Hülse mit einem Kettenrade in² fest verbunden ist. Währ rend das Rad u durch den Stempel i links herumgedreht wird, nimmt eine federnde, an dem Rade e² befestigte Klinke ti'² das Sperrrad /² und das mit diesem verbundene Kettenrad m² mit, wodurch mittelst der Kette o² (Fig. 2 und 3) und des Kettenrades p² eine an der Welle q² befestigte Feder gespannt wird. Auf der Welle q² sitzt die Scheibe r², in welche die Klinke s² greift und ein Drehen der Welle in der umgekehrten Richtung des Pfeiles f² hindert. Sobald jedoch nach Verbrauch einer Markenreihe infolge Auslösens der Klinke f² das Rad u mit dem Rade e² durch die Feder g² zurückgedreht wird, bewirkt ein an dem Rade e² angeordneter Stift die Aushebung der Klinke s'². Hierbei läuft die an dem Rade e² befestigte federnde Klinke n² (Fig. 5) leer über das Sperrrad /² hinweg. Da die Drehung des Kettenrades p'² im umgekehrten Sinne des Pfeiles erfolgt, so mufs die Klinke s'² ausgehoben werden, wenn die Rückdrehung des Rades u fast beendet ist. Es geschieht dies durch den an dem Rade e² angeordneten Zapfen «², welcher sonst über einen festen Arm ν² der Klinke s'² (Fig. 3) hinweg federt. Die an der. Welle q'² befestigte, gespannte Feder dreht erstere nun einmal herum, wodurch vier Daumenscheiben y² mitbewegt werden, von denen je zwei . an

jedem Ende der quer durch den Kasten· m gehenden Welle q² derart befestigt- sind·,\dafs ihre Daumen ^: sich 'diametral gegenüberstehen. Kurz: vor; Beendigung; ihrer einmaligen« Umdrehung verschieben¹ die vier Daumenscheiben jK² vier Stangen ^² (Fig. 2 und 3) derart, dafs die zugeschärften Enden a³ derselben zwischen diejenigen Walzen η sich einkeilen, zwischen welchen der Briefmarkenbogen liegt. Die beiden in dem Grundrifs (Fig. 2) gezeichneten Stangen ^² laufen, nachdem sie sich/ zwischen die erwähnten Walzen eingetrieben haben, noch eine Strecke weiter und drehen während dieser Zeit mittelst einer Verzahnung b³ (Fig. 4, 7 und 8) je ein Zahnrad d³, welches durch eine Abschrägung c³ so weit heruntergedrückt wird, dafs es mit der Verzahnung b³ in Eingriff kommen kann.

Die beiden Wellen e³ (Fig. 7 und 8), welche die Zahnräder d³ tragen, ruhen in den Lagern eines besonderen, um einen festen Zapfen f³ in der Verticalebene drehbaren Gehäuses g³. Das rechte Ende der Welle e³ (Fig. 8) trägt ein Kegelrad h ³, welches mittelst eines zweiten Kegelrades i³ eine Walze /c³ drehen kann. Die beiden Walzen A:³ liegen unterhalb des Briefmarkenbogens, und zwar derart, dafs sie mit dem Transportband bezw. dem Briefmarkenbogen nicht in Berührung kommen. Sobald nun während der Schlufsbewegung der beiden Curven y² (Fig. 2 und 3) die von den beiden Stangen ^² in Bewegung gesetzten Räder d³ über die schiefe Ebene c ³ hinweg in die Zahnung b³ eingreifen, werden die beiden Walzen k³ infolge der durch die schiefe Ebene c³ bewirkten Bewegung der Räder d³ so weit in die Höhe bewegt, dafs sie sich fest gegen die Unterfiäche des Briefmarkenbogens legen. Gleichzeitig mit der Aufwärtsbewegung der Walzen k³ werden mit Hülfe des aus Fig. 6 ohne Weiteres erkennbaren Gestänges I³ m³ zwei Walzen n³ niederbewegt, welche sich in der verticalen Richtung genau über den Walzen k³ befinden und sich fest gegen die obere Seite des Briefmarkenbogens anlegen. Da mittelst der Verzahnung b³ der beiden Stangen \'² die Walzen k³ gedreht werden, so wird bei der Umdrehung der unteren Walzen A:⁸ der Briefmarkenbogen in der Richtung der in die Fig. 10 und 2 eingezeichneten Pfeile o^s um dasjenige Mafs verschoben , welches der Breite der Briefmarke und einer Perforirung zwischen zwei Briefmarken entspricht.

Der Hub der Verzahnung b ³ bezw. die gesammten für den Umlauf der Walzen k³ mafsgebenden constructiven Verhältnisse müssen derart gehalten sein, dafs der nun lose zwischen den endlosen Bändern liegende Briefmarkenbogen mit Sicherheit um das. erforderliche/ Mafs in. der Pfeilrichturig o³ durch Drehung der ,Walzen k³' verschoben' wird. Die beiden Walzen k³ müssen mit einer geeigneten Sperr.verzähnung p³ (Fig. 3) versehen sein, damit sie nur in. der der Bewegungsrichtung 0 ³ des Briefmarkenbogens entsprechenden Richtung activ gedreht werden, bei dem plötzlichen Rückgange der beiden Stangen ^², welcher am Schlufs der Drehbewegung der Curven y² stattfindet, aber nicht umlaufen.

Nach vollendetem Umlauf der Daumenscheiben y^% springt die Klinke s² von selbst in die Nuth x² der Scheibe r² (Fig. 3) ein und hindert dadurch eine weitere Drehung der Daumenscheiben. Am Schlufs des Umlaufes der letzteren befindet sich der ganze Mechanismus wieder in der Anfangslage und auch der Briefmarkenbogen liegt so in dem Kasten in zwischen den endlosen Bändern, dafs durch Niederdrücken des Stempels i das Austreten von Briefmarken durch den Spalt r des Kastens m wieder stattfinden kann. Ein in der Fig. 4 gezeigtes Messer q³ durchschneidet die Perforirung, welche die austretende Marke von der nächstfolgenden Briefmarkenreihe trennt. Während des auf einander folgenden Verbrauches der zehn Briefmarkenreihen tritt der Streifen x¹ (Fig. 10) ebenfalls in zehn Absätzen um die Breite einer Briefmarke aus dem Gehäuse m heraus. Dieses überstehende Stück kann auf beliebige Weise, z. B. durch ein an dem Kasten m angebrachtes, in der Zeichnung nicht angedeutetes Messer nach jedem Verbrauch von zehn Marken abgeschnitten werden.

Wenn alle 100 Marken verbraucht sind, befindet sich nur noch der vierte Streifen r⁴ in dem Kasten m; derselbe kann durch eine über den Walzen n³ k³ befindliche, nicht gezeichnete Klappe mit der Hand herausgenommen werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Markenaufkleber, bei welchem durch einen niedergehenden Stempel in Verbindung mit einem von diesem bewegten Triebwerk die Marken von ganzen, mittelst Transportbänder vorgeschobenen Markenbogen abgetrennt, angefeuchtet und angeklebt werden, dadurch gekennzeichnet, dafs nach Aufkleben der Marken einer Reihe ein auf der Welle (v) des Triebwerkes für die Vorschubbewegung angeordnetes und bei letzterer gespanntes Federwerk (g²) durch zwangläufig mit der Triebwelle (v) in Verbindung stehende Auslösevorrichtungen (a'²y ^l b'² C²J freigegeben, mittelst Zwischengetriebe (wxynn¹) die Transportbänder (0) und mit diesen den Markenbogen zurückbewegt, worauf die Weiterschaltung des Markenbogens um eine Markenreihe durch

   schräg zur Vorschubrichtung liegende Walzen (k^a n^s) geschieht, die durch mit der Antriebswelle (v) zwangläufig verbundene Daumenscheiben (y-²) unter Vermittelung von Zahnstangen fo²J und Zahnrädern (d³ h³ i³) gedreht werden, wobei die keilförmigen Enden (a^s) der Zahnstangen (f²) die die Transportbänder (o) gegen den Markenbogen drückenden Walzen (n¹) aus einander treiben und so der Bogen für die seitliche Weiterschaltung freigegeben wird;

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.