DE1068793B - - Google Patents

Description

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine besonders einfache schraubenlose Anordnung zur Halterung von Kontaktfedern in Schalteinrichtungen, wie z. B. Relais, Schaltuhren od. dgl., zu schaffen. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch mindestens zwei Paar paarweise in gewissem Abstand angeordnete zinken- oder nockenartige, vorzugsweise an die Grundplatte angeformte Erhöhungen gelöst, Zwischen denen die Kontaktfedern eingesetzt werden.

Im folgenden werden zwei Ausführungsbeispiele für Anordnungen gemäß der Erfindung beschrieben.

In der Fig. 1 enthält die nur teilweise dargestellte Grundplatte 1 einer Schalteinrichtung, z. B. einer Schaltuhr, zwei Reihen von angeformten zinkenartigta Erhöhungen 2 und 3. Die Grundplatte 1 mit den Zinken 2 und 3 ist beispielsweise aus einem Gießharz oder einem Preßstoff hergestellt. Die Zinken 2 bzw. 3 sind am Grund durch Stege geringerer Höhe zu zwei parallelen kammartigen Rippen verbunden. Die Abstände 4 und 5 bzw. 6 und 7 zwischen den Zinken sind gerade so breit gehalten, daß jeweils eine Kontaktfeder und eine Platte 9 nebeneinander eingelegt werden können. Die Kontaktfedern 8 und die Platte 9 sind an den zwischen die Befestigungsstellen zu liegen kommenden Teilen ebenfalls mit Sicken 10 und 11 bzw. 12 und 13 versehen, die in ihrer Größe der Stege am Grunde der Aussparungen 4 bis 7 entsprechen. Die Kontaktfeder 8 ist weiterhin zwischen diesen Aussparungen mit einer Sicke 14 versehen.

Wird nun in die fluchtenden Aussparungen 4 und 6 bzw. 5 und 7 in den Rippen 2 und 3 jeweils eine Kontaktfeder 8, die z. B. aus dünnem Stahlblech besteht, und eine in sich starre, z. B. aus Messingblech bestehende Platte 9 eingelegt, so wird die Platte 9 jeweils auf der Seite der Kontaktfeder 8 angeordnet, aus der die Sicke 14 herausragt. Beim Einlegen der Kontaktfeder 8 mit der Platte 9 z. B. in die Aussparungen 4 Und 6 der Rippen 2 und 3 biegt sich, wie aus Fig. 2 zu ersehen, wegen der oben angegebenen Breite der Aussparungen 4 und 6 der zwischen den Rippen 2 und 3 liegende Teil der Kontaktfeder 8 aus, so daß diese und die Platte 9 in den Aussparungen 4 und 6 festgeklemmt werden. Dadurch wird ein Herausf allen beider Teile aus den Rippen 2 und 3 verhindert. Die Platte 9 wird außerdem als justierbare Gegenlage für die Kontaktfeder 8 verwendet.

Die Anordnung nach Fig. 3 entspricht im wesentlichen der Anordnung nach den vorhergehenden Figuren. Jedoch wird an Stelle der aus der Grundplatte 1 herausragenden Rippen 2 und 3 eine besondere Montageplatte 15 für die Befestigung der Kontaktfedern verwendet, die an Stelle von Rippen 2 und 3 zwei Reihen einzelner Nasen 16 bis 23 trägt. Die Montage-Anordnung zur Halterung
von Kontaktfedern
in Sdialteinrichtungen

Anmelder:
Heliowatt Werke
Elektrizitäts-Aktiengesellschaft,
Berlin-Charlottenburg,
Wilmersdorfer Str. 39

Horst Niedermeier, Berlin, ist als Erfinder genannt worden

platte 15 wird ihrerseits mit Hilfe einer nicht dargestellten Schraube, die durch die Bohrung 30 gesteckt wird, an der Grundplatte der Schalteinrichtung befestigt. Jeweils zwei Nasen jeder Reihe, z. B. 16, 17 und 20, 21, halten je eine Kontaktfeder 24 und eine Platte 25 zwischen sich. Kontaktfeder 24 bzw. Platte 25 entsprechen der Kontaktfeder 8 bzw. der Platte 9 in den Fig. 1 und 2, jedoch sind beide nur mit jeweils einer Aussparung 26 bzw. 27 versehen. Zwischen den Nasen 20 und 21 sowie 22 und 23 verläuft ein Steg 28 bzw. 29, dessen Höhe geringer als die Höhe der Nasen ist. Bei dem Einsetzen einer Kontaktfeder 24 und einer Platte 25, beispielsweise zwischen die Nasen 16 und 17 sowie 20 und 21, greift der Steg 28 in die Aussparungen 26 bzw. 27 der Kontaktfeder 24 bzw. der Platte 25 ein. Dadurch wird ein Verschieben der Kontaktfeder 24 und der Platte 25 in Längsrichtung verhindert. Ihr Herabfallen von der Montageplatte 15 wird ebenso wie in der Anordnung nach den Fig. 1 und 2 durch die von der Sicke 14 ausgehende Klemmwirkung vermieden. Darüber hinaus kann jedoch auf die Nasen 16 bis 23 eine nicht dargestellte, ebene Deckplatte oder eine ebenfalls nicht dargestellte zweite Montageplatte 15 mit den Nasen nach unten aufgelegt werden, um_ ein Herausfallen der Kontaktfedern 24 und Platten 25 sicher zu verhindern.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Anordnung zur Halterung von Kontaktfedern z. B. Relais, Schaltuhren

in Schalteinrichtungen

909 648/310

od. dgl., gekennzeichnet durch mindestens zwei Paar paarweise in gewissem Abstand angeordnete zinken- oder nockenartige, vorzugsweise an die Grundplatte angeformte Erhöhungen, zwischen denen die Kontaktfedern eingesetzt sind.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern zusammen mit ihnen zugeordneten starren Stützplatten zwischen die Zinken bzw. Nocken eingesetzt sind und in ihrem zwischen den Befestigungsstellen liegenden Teil mit einer Sicke versehen sind, die gegen die Stützplatte gerichtet ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zinken oder Nocken am Grunde durch Stege geringer Höhe verbunden sind und die Kontaktfedern und gegebenenfalls Stützplatten an den zwischen den Nocken eingreifenden Stellen entsprechende Aussparungen aufweisen.

4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zinken oder Nocken zu zwei parallelen kammartigen Rippen vereinigt sind.

5. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützplatte als justierbare Gegenlage für die Kontaktfeder dient.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 909 648/310 11.59 ni-rT*