DE106876C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine neue und verbesserte Ausführungsform der durch Patent 99979 geschützten Vorrichtung an Ballenpressen zum Zuführen des Prefsma.terials. Es soll durch vorliegende Erfindung einestheils eine Federung des Rechens, damit bei einem etwaigen Hindernifs, wie z. B. bei zu grofser Anhäufung von Stroh, der Rechen oder die denselben antreibenden Theile nicht beschädigt werden können, anderentheils ein leichtes Heben und Fallen des Rechens erzielt werden, zum Zweck der Vermeidung von Stöfsen.

Auf beiliegender Zeichnung ist in Fig. 1 eine Seitenansicht, in Fig. 2 ein Grundrifs der Vorrichtung unter Fortlassung des Rechens und in Fig. 3 ein Grundrifs des Rechens dargestellt.

Der Antrieb des Rechens α ist von der Zahnradwelle b aus gedacht. Die Lenker-. stange c überträgt die Bewegung der Kurbelscheibe d auf zwei Kegelräder e e¹. Das Kegelrad e¹ ist auf dem Rohr f, mit welchem der Rechen α durch den mit dem Rohr / verbundenen Lagerbock 0 in fester Verbindung steht, fest angeordnet und bewirkt eine Drehung des Rohres f bezw. die schwingende Bewegung des Rechens. Innerhalb des Rohres f liegt eine Stange g, welche an ihrem oberen Ende als Zahnstange ausgebildet und unabhängig von den Bewegungen des Rohres/ ist. Die Zahnstange g kämmt mit dem auf der Welle ρ fest aufgekeilten Zahnrad h und bewirkt, da auch der Rechen α auf der Welle ρ fest aufgekeilt ist, ein Heben und Senken des Rechens. Der Rechen α ist rückwärts verlängert und mit einem Gegengewicht i versehen. Die Zahnstange g erhält ihre Bewegung durch ein Gestänge von der Einstopferwelle k aus.

Auf der Lenkerstange c ist eine Schelle m verschiebbar zwischen den beiden Spiralfedern / und /' angeordnet. Die Schelle m ist mit dem Kegelrad e durch die Stange η verbunden, welche letztere in der Schelle m drehbar gelagert ist. Die Spiralfedern I und l^l treten in Wirkung, sobald der Rechen an einer Weiterbewegung gehindert wird.

Diese Federung kann auch an jedem anderen .Bewegungselement angeordnet werden, z. B. zwischen Lagerbock 0 und Kegelrad e¹, und zwar auf folgende Weise. Um das Rohr f wird zwischen Lagerbock 0 und Kegelrad e¹ eine Spiralfeder gelegt, welche letztere an dem Lagerbock 0 sowohl wie an dem Kegelrad e¹ befestigt wird. Das Kegelrad e¹ oder der Lagerbock 0 wird nun auf dem Rohr/"drehbar angeordnet, so dafs,, wenn sich dem

*) Frühere Zusatz - Patente: 103419, 103750, 103751, 103752, 103753, ^IO493²; 105694 und 106650.

Rechen ein Hindernifs in den Weg stellt, die Spiralfeder in Wirkung treten kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Ausführungsform der durch Patent 99979 geschützten Vorrichtung an Ballenpressen zum Zuführen des Prefsmaterials, dadurch gekennzeichnet, dafs ein oder mehrere den Rechen in Bewegung setzende Elemente mit einer Federung versehen sind, zu dem ZwecK"e7~b"ei Eintritt eines Hindernisses eine Beschädigung des Rechens bezw. der diesen Rechen bewegenden Theile zu verhindern.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.