DE1066949B

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Info

Publication number: DE1066949B
Application number: DENDAT1066949D
Authority: DE
Publication date: 1959-10-08

Description

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Förderbändern mit einem quer zum Band gerichteten Abstreifer mit mehreren Abstreiferkanten, die nacheinander auf die tragende Bandseite einwirken.

Die Erfindung schlägt vor, den Abstreifer als drehbar gelagerten mehrkantigen Profilstab mit zweckmäßigerweise dreieckigem Querschnitt auszubilden, wobei dessen Kanten die Abstreiferkanten bilden, und diese Kanten in der Abstreiflage durch Mittel zu arretieren, welche ein Ausweichen der jeweils wirksamen Kante in Laufrichtung des Förderbandes gestatten. Damit zeigt die Erfindung einen neuen Weg, um mit anderen Vorrichtungen bereits erzielte Vorteile durch eine neue Ausbildung zu erreichen, deren Anwendung in besonderen Fällen geboten sein kann.

Es ist an sich bekannt, Gummistreifen oder ähnlichem flexibles Material streifenförmiger Ausbildung quer zum Fördergut anzuordnen, um mit einer senkrecht auf die tragende Seite des Gurtes gerichteten Kante die anhaftenden Gutreste abzustreifen. Aus dem gleichen Grunde wurde bereits eine an einem Schwenkarm angebrachte Klinge benutzt, die sich über die gesamte Breite des Gurtes oder zumindest über die ganze Breite desjenigen Gurtteiles erstreckt, der durch das geförderte Gut verschmutzt wird.

Es ist ferner bekannt, an den Kanten eines quer zum Förderband gerichteten drehbaren Abstreiferträgers mehrere Gummistreifen lösbar zu befestigen. Nach Verschleiß der im Eingriff stehenden Streifen werden diese durch nachfolgende, auf dem Träger befestigte Streifen ersetzt, wobei der Träger um seine waagerechte Achse gedreht werden muß. Dies ist äußerst umständlich und erfordert eine zeitraubende Demontage des Trägergestells. Darüber hinaus ist der Abstreiferträger im Gegensatz zu der erfindungsgemäßen Ausbildung nicht nachgiebig genug, um ein Ausweichen der Abstreiferorgane zuzulassen. Dies . ist vor allem unerläßlich zur Schonung des Bandes bei beschädigten oder vulkanisierten Bandstellen.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar

Fig. 1 die Vorrichtung von der Seite in der Abstreiflage an einem Fördergurt,

Fig. 2 die Vorrichtung von oben mit entferntem Fördergurt und

Fig. 3 eine Einzelheit der Vorrichtung. Die zwischen einer Abwurftrommel 10 und einer Ablenktrommel 11 auf die tragende Seite des in die Untertrumlage geführten Fördergurtes 12 einwirkende Vorrichtung besitzt als Abstreifer einen Profilstab 13 mit dreieckigem Querschnitt, der aus einem massiven Dreikantstahl besteht. Zur Minderung der Verschleißwirkung können die Kanten hart-

Reinigungsvorrichtung für Förderbänder

Anmelder: J. Pohlig Aktiengesellschaft, Köln-Zollstock

Wilhelm Block, Köln, ist als Erfinder genannt worden

verchromt sein. Es ist außerdem möglich, das dreieckige Querschnittsprofil durch einen verschleißfesten Mantel aus Kunststoff, beispielsweise Polyurethan, zu bilden, der auf einem Profilstab mit kreisförmigem Querschnitt oder auf einem Rohrstück als starrer Kern aufgezogen bzw. aufvulkanisiert ist.

Der Abstreifer 13 erstreckt sich über die gesamte Gurtbreite oder über Teile des Gurtes, die besonders verschmutzt sind, und ist an beiden Enden in Haltearmen 14,15 drehbar gelagert. Die Arme 14,15 sind Bestandteil eines U-förmig gebogenen Rahmens 16, der mit seitlichen Schenkeln drehbar auf einer Achse 17 gelagert ist. Es steht unter Einwirkung einer Feder 18, die einerseits an einer Halterung 19 des Rahmens 16, andererseits an einer Befestigungsstelle 20 auf der Achse 17 angeschlossen ist. Die Achse 17 besitzt ferner an einem Ende einen Griff 21, der mit einer Raste 22 im Eingriff steht.

In einer Lagerstelle 23 des Armes 14 ist, wie Fig. 1 und insbesondere Fig. 3 zeigt, ein Arretierhebel 24 drehbar angebracht. Er steht unter Einwirkung einer Feder 25, welche ihn mit dem vorderen Ende gegen eine Seitenfläche des Abstreifers 13 preßt. Die Anpreßkraft der Feder 25 kann durch die vorgesehene Anordnung mehrerer Befestigungsstellen am Schenkel des Rahmens 16 unterschiedlich eingestellt werden.

Bei Betätigen des Griffes 21 wird der Rahmen 16 durch die Feder im Uhrzeigersinn bewegt und der Abstreifer 13 in die wirksame Lage gemäß Fig. 1 gestellt. Unter der Einwirkung des Arretierhebels 24 greift dabei eine Kante des Abstreifers unter Vorspannung am Gurt 12 an. Bei starken Unebenheiten der tragenden Gurtseite, beispielsweise durch metallene Gurtverbindungen, Vulkanisationsstellen od. dgl., ermöglicht der Arretierhebel 24 das Ausweichen der angreifenden Abstreiferkanten und fixiert gleichzeitig

Claims

die bei der Drehbewegung des Abstreifers in die Abstreiflage bewegte nachfolgende Kante. An Stelle des Arretierhebels 24 und der Feder 25 kann sinngemäß eine U-förmig gebogene Blattfeder Verwendung finden, die mit einem Schenkel an einer Seitenfläche des Abstrei fers 13 zur Anlage kommt und mit dem anderen Schenkel ihr Widerlager am Rahmen 16 findet. Patentansprüche:

1. Reinigungsvorrichtung für Förderbänder mit einem quer zum Band gerichteten und mehrere nacheinander auf die tragende Bandseite einwirkende Abstreifkanten aufweisenden Abstreifer, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer aus einem drehbar gelagerten mehrkantigen Profilstab (13) von vorzugsweise dreieckigem Querschnitt besteht, dessen Kanten die Abstreiferkanten bilden, und daß die Kanten in der Abstreiflage durch Mittel arretiert sind, welche ein Ausweichen der jeweils wirksamen Kanten in Laufrichtung des Förderbandes (12) gestatten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiermittel ihrerseits durch elastische Organe derart beeinflußt werden, daß sie die der ausweichenden Abstreifkante nachfolgende und in die Abstreiflage gedrehte Kante in dieser Lage fixieren.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiermittel

als Blattfedern ausgebildet sind und an einer Seitenfläche des Abstreifers (13) zur Anlage kommen.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiermittel als Anschlaghebel (24) ausgebildet sind, die unter Federeinwirkung (25) stehen und an einer Seitenfläche des Abstreifers (13) zur Anlage kommen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß für die auf den Anschlaghebel (24) einwirkende Federkraft mehrere Befestigungsstellen vorgesehen sind, an denen sie abgestuft angeschlossen werden kann.

' 6. Vorrrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (13) in einem auf einer Achse (17) schwenkbar gelagerten Rahmen (14, 15, 16) gelagert ist, der durch Federwirkung (18) in die Abstreiflage gestellt wird.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (13) aus einem massiven Profilstab besteht, dessen Kanten hartverchromt sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel des Abstreifers (13) aus verschleißfestem Kunststoff besteht, der auf einem starren Kern aufgezogen bzw. aufvulkanisiert ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 942 497.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen