DE1065089B

DE1065089B - Signalleuchte, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE1065089B
Application number: DEW22387A
Authority: DE
Inventors: Guenther Palme
Original assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Current assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Priority date: 1957-12-10
Filing date: 1957-12-10
Publication date: 1959-09-10

Description

Signalleuchte, insbesondere für Kraftfahrzeuge Bei kreisrunden Signalleuchten ist es bekannt, das Leuchtenfenster unter Verwendung einer Gummidichtung mittels einer Zentralschraube am Leuchtengehäuse zu befestigen.
Dabei kommt es darauf an, den verhältnismäßig langen Rand von Gehäuse und Fenster so abzudichten, daß keine Feuchtigkeit in die Leuchtkammer eindringen kann. Je nach der Wahl der Mittel wird diese Forderung bei bekannten Leuchten mehr oder weniger vollkommen erreicht. So sind z. B. Kraftfahrzeugleuchten bekanntgeworden, bei denen zwischen dem eingekehlten Fensterrand und dem Leuchtengehäuse eine runde Gummidichtung eingesetzt ist. Jedoch besteht hier die Gefahr, daß die Dichtung beim Auswechseln der Glühlampe verlorengeht. Es ist weiterhin bekannt, zwecks Befestigung der Abdeckscheibe eine umlaufende Außennut zur Aufnahme des Sprengrings vorzusehen.
Die Erfindung schlägt demgegenüber eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge vor, bei der mit einfachen Mitteln eine vollkommene Abdichtung gewährleistet ist. Der Erfindungsgegenstand unterscheidet sich vom Bekannten dadurch, daß das vorzugsweise aus Blech bestehende Leuchtengehäuse an seinem offenen Rand in eine umlaufende halbrunde Rille übergeht, die vom kappenförmigen Leuchtenfenster zum Teil überragt wird und einen dreifachen Zweck erfüllt: Sie wirkt ähnlich wie eine Regenrinne, die-als Ring gebogendas Wasser unten abtropfen läßt; sie dient weiterhin als Bett für die Gummidichtung, und sie versteift zusätzlich den Gehäuserand. Erfindungsgemäß besteht die Gummidichtung aus einer endlosen Rundgummischnur, die mit geringer Vorspannung in die halbrunde Gehäuserille eingelegt und auch bei abgenommenem Leuchtenfenster unverlierbar ist. Das aufgesetzte und zentral verschraubte kappenförmige Leuchtenfenster überragt die halbrunde Rille so weit, daß es die eingelegte Rundgummischnur zusammenpreßt, wodurch die vollkommene Abdichtung der Leuchtkammer erreicht ist.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Längsschnitt.
Die kreisrunde Signalleuchte 1 hat ein aus Blech bestehendes Gehäuse 2, dessen offener Rand in die halbrunde Rille 3 übergeht. In diese Rille ist die endlose Rundgummischnur 4 mit geringer Vorspannung eingelegt und auf diese Weise unverlierbar festgehalten. Das kappenförmige Leuchtenfenster 5 überragt die halbrunde Gehäuserille und ist mittels der Zentralschraube 6 am Leuchtengehäuse fest verschraubt. Dabei wird die Rundgummischnur auf ihrer ganzen Länge gleichmäßig gegen das Leuchtengehäuse gepreßt, so daß dieses vollkommen abgedichtet ist.

Claims

PATENTANSPRUCH: Kreisrunde Signalleuchte, insbesondere für Kraftfahrzeuge, deren Leuchtenfenster unter Verwendung einer Gummidichtung am Leuchtengehäuse mittels einer Zentralschraube befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der offene Rand des vorzugsweise aus Blech bestehenden Leuchtengehäuses (2) in eine umlaufende halbrunde Rille (3) übergeht, die von dem kappenförmigen Leuchtenfenster (5) zum Teil überragt wird und die aus einer endlosen Rundgummischnur (4) bestehende Gummidichtung aufnimmt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1634 688; USA.-Patentschrift Nr. 1476 929.