DE1063059B

DE1063059B - Tuerverschluss

Info

Publication number: DE1063059B
Application number: DEA20718A
Authority: DE
Inventors: Frank John Mcconnell
Original assignee: American Hardware Corp
Current assignee: Emhart Industries Inc
Priority date: 1954-07-12
Filing date: 1954-07-12
Publication date: 1959-08-06

Description

Bekannt ist ein Türverschluß mit Drehknopf betätigung, dessen Betätigungsmechanismus für die in einem Gehäuse bewegbar gelagerte Rückzieheinrichtung einer Riegelfalle aus zwei Nocken tragenden Antriebsstellen besteht, welche mit je einem auf der Innen- und Außenseite der Tür, auf je einer Achse angeordneten Drehknopf verbunden sind und mittels in Abstand voneinander angeordneten Flanschen an den Stirnwänden des Verschlußgehäuses drehbar gehalten sind. ίο

Für einen derartigen Türverschluß wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß jedes Antriebsteil aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Teilen besteht, welche derart mit ineinandergreifenden Schlitzen und Vorsprüngen versehen sind, daß sie undrehbar, aber axial verschiebbar miteinander verbunden sind.

Der eine Antriebsteil, nämlich die Buchse, dient gleichzeitig zur Lagerung der beiden Drehknöpfe auf der Innenseite und Außenseite der Tür zwecks Betätigung des Verschlusses, indem die rohrförmigen Drehknopfschäfte auf rohrförmige Achsen geschoben sind, welche an diesen Antriebsstellen befestigt sind. Die beiden Antriebsteile, nämlich die Buchsen und die Ringscheiben, sind leicht und billig herzustellende Teile, welche einfach zusammengesetzt werden können und außerordentlich dauerhaft sind. Es entfallen die Lager aus Bronze oder Messing am Türschloß, die normalerweise bei anderen Konstruktionen notwendig sind. Man erhält eine wesentliche Einsparung an Material und Arbeitszeit, wodurch die Kosten für den Türverschluß beträchtlich herabgesetzt werden.

An Hand der Zeichnungen wird die Erfindung weiter erläutert. Es ist

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Draufsicht des Verschlußgehäuses und des Betätigungsmechanismus für die Riegelfalle,

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Vorderansicht hiervon,

Fig. 3 ein Schnitt nach der Linie 3-3 in der Fig. 2, Fig. 4 ein Schnitt nach der Linie 4-4 in der Fig. 2, +0 Fig. 5 eine auseinandergezogene, maßgerechte Darstellung einiger Teile des Betätigungsmechanismus.

In dem zylinderförmigen Verschlußgehäuse 5 ist gleitbar eine Rückzieheinrichtung irgendeiner- Art gelagert. Das Verschlußgehäuse 5 weist eine Abschlußwand 6 mit einer kreisförmigen Öffnung 7 auf. Am anderen Ende des Verschlußgehäuses wird ein Deckel 8 befestigt, wenn die Rückzieheinrichtung im Gehäuse gelagert ist. Die kreisförmige Öffnung 10 des Deckels 8 ist koaxial mit der öffnung 7 der Abschlußwand 6. Der Betätigungsmechanismus für die Rückzieheinrichtung im Verschlußgehäuse 5 weist rohrförmige Buchsen 11 auf, von welchen die eine in der öffnung 7 der Abschlußwand 6 des Gehäuses, die Türverschluß

Anmelder:
The American Hardware Corporation,
New Britain, Conn. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. L. Hirmer₁ Patentanwalt,
Berlin-Halensee, Katharinenstr. 21

Frank John McConnell, New Britain, Conn. (V. St. Α.), ist als Erfinder genannt worden

andere in der öffnung 10 des Gehäusedeckels 8 drehbar gelagert sind. Jede Buchse 11 weist radiale Flansche 12, 12 a auf, welche im Eingriff mit der Innenfläche der Abschlußwand 6 des Gehäuses 5 bzw. der Innenfläche des Deckels 8 stehen, so daß die drehbaren Buchsen 11 nicht aus dem Gehäuse 5 axial verschoben werden können. Außerdem weisen die Buchsen 11 auf ihren Rückseiten in Abstand stehende Schlitze 13 gemäß der Fig. 5 auf. Eine Ringscheibe 14 umgibt jede Buchse 11 und weist auf ihrer Innenseite in Abstand stehende Vorsprünge 15 auf, welche in die Schlitze 13 der Buchsen 11 eingreifen und an den Enden 13 a der Schlitze anliegen, wodurch die Ringscheiben 14 an den Außenflächen der Abschlußwand 6 des Gehäuses 5 bzw. seines Deckels 8 festgehalten werden und eine Axialverschiebung der drehbaren Buchsen 11 in das Gehäuse 5 verhindern. Der Abstand der Ringscheibe 14 von den radialen Flanschen 12, 12 a der Buchsell ist durch die Tiefe der Schlitze 13 in den Buchsen 11 bestimmt.

Eine rohrförmige Achse ist auf der Türinnenseite des Verschlusses teleskopartig in der Buchse 11 gelagert und ragt über die Stirnseiten der Buchse hinaus. Das eine Achsenende steht im Eingriff mit den durch die Schlitze 13 der Buchse 11 hindurchragenden Enden der Vorsprünge 15 der Ringscheibe 14, wodurch die Ringscheibe in ihrer Lage festgehalten wird. Die Buchse Il_j die Ringscheibe 14 und die rohrförmige Achse 18 werden in ihrer Zusammensetzung dadurch festgehalten, daß die Achse 18 an der Buchse 11 bei 19 angelötet wird.

Auf der rohrförmigen Achse 18 ist der Innendrehknopf 20 mit seinem Schaft 21 durch einen Vorsprung 22 des Schaftes 21 befestigt, der in eine Längsnut 23 der Achse 18 eingreift.

909 580/43

Claims

Die sich auf der Außenseite der Tür befindliche Buchse 11 und die Ringscheibe 14 werden durch eine Achse 25 in der beschriebenen Weise zusammengehalten. Auf der rohrförmigen Achse 25 befindet sich der Außendrehknopf 26, der auf ihr nicht drehbar in der gleichen Weise befestigt ist, wie der Innendrehknopf 20 auf der Achse 18. Ein Vorsprung 27 des Schafts 28 des Außendrehknopfes 26 erstreckt sich in einen Schlitz der rohrförmigen Achse 25, so daß der Außendrehknopf von seiner rohrförmigen Achse nicht abgezogen werden kann, wie dies für den Innendrehknopf 20 möglich ist. Die Nocken 29 der beiden Buchsen 11 dienen zur Steuerung der Rückzieheinrichtung der Riegelfalle. Patentansprüche:

1. Türverschluß mit Drehknopf betätigung, dessen Betätigungsmechanismus für die in einem Gehäuse bewegbar gelagerte Rückzieheinrichtung einer Riegelfalle aus zwei Nocken tragenden An- ao triebsteilen besteht, welche mit je einem auf der Innen- und Außenseite der Tür, auf je einer Achse angeordneten Drehknopf verbunden sind und mittels in Abstand voneinander angeordneten Flanschen an den Stirnwänden des Verschlußgehäuses drehbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Antriebsteil aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Teilen (Il_j 14) besteht, welche derart mit ineinandergreifenden Schlitzen

(13) und Vorsprüngen (15) versehen sind, daß sie undrehbar, aber axial verschiebbar miteinander verbunden sind.

2. Tür Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Antriebsteil aus einer Buchse (11) besteht, welche an ihrer Stirnseite mit radialen Flanschen (12, 12 a) versehen ist und an ihrer Rückseite Schlitze (13) aufweist, in welche Vorsprünge (15) eingreifen, die auf der Innenseite einer die Buchse umgebenden Ringscheibe (14) vorgesehen sind, wobei der Abstand zwischen der Ringscheibe (14) und den radialen Flanschen (12, 12 a) der Buchse (11) abhängig ist von der axialen Tiefe der Schlitze (13) in der Buchse (11).

3. Türverschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Achse (18, 25) rohrförmig ausgebildet ist und sich in die Buchse (11) erstreckt, wobei ihre Enden in Eingriff mit den Vorsprüngen (15) der Ringscheibe (14) kommen, wodurch die Achsen an den Enden (13 a) der Schlitze (13) festgehalten werden.

4. Türverschluß nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrförmigen Achsen (18, 25) über das Außenende der Buchsen (11) hinausragen und zur Lagerung der Türknöpfe (20, 26) dienen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 1 899 380, 2 314 488.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen