DE1062194B - Kupplungseinrichtung fuer Registriervorrichtungen von Tiefbohrgeraeten - Google Patents
Kupplungseinrichtung fuer Registriervorrichtungen von TiefbohrgeraetenInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Registriereinrichtung
zur Verwendung bei Tiefbohrgeräten, bei der eine dauerhafte Aufzeichnung von Informationen
bezüglich des Tiefbohrens als Funktion der Zeit und der Ausführung sonstiger Arbeitsvorgänge
möglich ist. Unter den abgesehen vom Bohren häufig vorkommenden Vorgängen werden das Auswechseln
von Bohrmeißeln, das Einsetzen von Bohrstangenabschnitten, das Ausreiben sowie die Herstellung
verschiedener Verbindungen sowie Reparaturen verstanden, und bei diesen Arbeitsvorgängen ist
selbstverständlich eine Auf- und Abwärtsbewegung der Bohrstange erforderlich, im Gegensatz zu der fortschreitenden
Abwärtsbewegung der Bohrstange während des Tiefbohrens. Ein spezielles Ziel der Erfindung
liegt in der Verbesserung der im deutschen Patent 1 022 985 beschriebenen Konstruktion.
Ein hauptsächliches Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer Registriereinrichtung, die folgende
Teile aufweist: ein Registrierblatt, Registrierelemente und ein verbessertes Antriebsmittel für die letzteren,
so daß diese nicht nur Bohrvorgänge, sondern auch jede sonstige Bewegung der Bohrstange genau wiedergeben,
wenn andere Arbeitsvorgänge stattfinden.
Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht in der Ausrüstung der vorbeschriebenen Registriereinrichtung
mit einem verbesserten, mit dem Antriebsmittel zusammenwirkenden Mittel, um die Registrierelemente
in einer Vielzahl von Grundstellungen auf dem Registrierblatt zu steuern und einzustellen, wodurch eine
präzise Registrierung erfolgt, und in der einfachen Betätigung dieser Mittel und ihrer Verbindung mit
dem Antriebsmittel durch eine Mindestzahl von Teilen.
Weitere Ziele und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang
mit den Zeichnungen hervor. In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt,
und gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Es zeigt
Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch die erfindungsgemäße
Registriereinrichtung,
Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie 2-2 der Fig. 1,
Fig. 2 A eine Teilansicht des in Fig. 1 und 2 dargestellten Meßrades,
Fig. 3 einen Schnitt gemäß Linie 3-3 der Fig. 1,
Fig. 4 einen Teilschnitt gemäß Linie 4-4 der Fig. 1 mit der Registriereinrichtung in eingeschaltetem Zustand,
Fig. 5 eine Teilansicht gemäß Fig. 4 mit der Registriereinrichtung
in ausgeschaltetem Zustand,
Fig. 6 eine Teilansicht des Registrierschreibträgers mit der Registriereinrichtung in eingeschaltetem Zustand,
Kupplungseinrichtung
für Registriervorrichtungen
von Tiefbohrgeräten
Anmelder:
Eastman Oil Well Survey Company,
Denver, Col. (V. St. A.)
Denver, Col. (V. St. A.)
Vertreter: Dr.-Ing. W. Höger, Dr.-Ing. E. Maier
und Dipl.-Ing. M. Sc. W. Stellrecht, Patentanwälte,
Stuttgart-S, Uhlandstr. 16
Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 30. September 1957
V. St. v. Amerika vom 30. September 1957
Oliver V. Phillips, Littleton, Col. (V. St. Α.),
ist als Erfinder genannt worden
ist als Erfinder genannt worden
Fig. 7 eine Draufsicht auf eine Variante der Registriereinrichtung,
Fig. 8 einen Schnitt gemäß Linie 8-8 der Fig. 7.
Die Registriereinrichtung ist als Ganzes mit R bezeichnet. Es sei hier darauf hingewiesen, daß manche
ihrer Teile nicht dargestellt sind, da sie nicht zur Erfindung gehören. Es wird jedoch auf das vorgenannte
deutschen Patent 1 022 985 Bezug genommen, in dem die übrigen, vorzugsweise verwendeten Elemente dargestellt
und beschrieben sind, beispielsweise: eine einzige Registrierfeder bzw. ein Schreibstift, das Registrierblatt,
das Zählwerk, die Uhr, das Zifferblatt sowie der Kabelträger und das Führungsrohr. Die vorliegende
Zeichnung zeigt ein Registriergehäuse H, das Seitenwände 1 und 1 a, eine Rückwand 2 und eine
Vorderwand 3 aufweist. In der Rückwand 2 ist ein sich nach innen erstreckendes Lager 4 vorgesehen, auf
dem eine Hauptwelle 5 drehbar gelagert ist (vgl. Fig. 1 und 2). Auf dieser Welle 5 ist mit Hilfe eines Lagers 6
und eines Sprengringes 7 ein durch ein Kabel C angetriebenes Meßrad bzw. eine Seilscheibe 8 drehbar,
aber axial unverschiebbar befestigt. Dieses Kabel kann, wie in dem vorgenannten Patent 1 022 985 dargestellt,
mit der Bohrstange von Tiefbohrgeräten derart verbunden sein, daß das Kabel ständig unter Spannung
gehalten wird und jede Bewegung der Bohrstange durch das Kabel und das Meß rad 8 wiedergegeben
wird. Dabei bewirkt jede vertikale Bewegung der Bohrstange eine Drehung des Meßrades 8 in der
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einen oder anderen Richtung. Üblicherweise dreht sich dargestellte Lage zu drücken versuchen. Die entgegen-
bei einer Abwärtsbewegung der Bohrstange während gesetzten Enden der Bolzen26 tragen, wie Fig. 2 zeigt,
des Tiefbohrens das Meßrad 8 in der Pfeilrichtung eine ringförmige Zwischenscheibe 30, die an ihrem
gemäß Fig. 1. Mit Ziffer 9 ist eine Sechskantmutter Umfang eine Vielzahl von im Abstand angeordneten
bezeichnet, die zusammen mit einem Abstandsstück 5 achsparallelen Stiften 31 trägt. Wie aus Fig. 2 A her-
11 das Lager 6 in seiner richtigen Lage auf der Haupt- vorgeht, liegen diese von Gummiabstandsbuchsen 35
welle 5 hält. umgebenen Stifte innerhalb der im Abstand vorge-
In dem vorgenannten Patent ist eine Einrichtung sehenen Durchbrüche 32 des Meßrades 8 und tragen
beschrieben, die eine Einstellung des Schreibelements an ihren Enden einen Kupplungsring 33, der einen ringin bestimmten waagerechten Grundstellungen auf dem io förmigen, korkartigen Kupplungsbelag 34 aufweist, der
Registrierblatt, je nach der Bewegungsrichtung der mit dem Meßrad 8 in Eingriff gebracht werden kann.
Bohrstange, bewirkt. Diese Einstelleinrichtung besteht Wie aus nachfolgendem hervorgeht, kann die zweite
aus zwei Teilen, nämlich einem Antriebsmittel und Kupplung so betätigt werden, daß der Kupplungsring
einem handbetätigbaren Mittel zur Bewegungsbegren- 33 auf dem Meßrad 8 aufliegt, wobei durch eine Bezung
der Registrierfeder, und die wesentliche erfin- 15 wegung des letzteren eine genau entsprechende Bewedungsgemäße
Verbesserung bezieht sich auf diese Ein- gung des Kupplungsringes 33 und hierdurch eine Bestellvorrichtung,
wegung der Zwischenscheibe 30 verursacht wird, oder
Zunächst sei, insbesondere im Zusammenhang mit es kann die ganze zweite Kupplung in die in Fig. 1
den Fig. 1, 2, 2 A und 4, das Antriebsmittel der Ein- gezeigte Stellung bewegt werden, in welcher eine entStelleinrichtung
beschrieben. Neben dem Lager 6 der 20 sprechende Bewegung nur durch die Abstandsstücke
Hauptwelle 5 ist das ringförmige Abstandsstück 11 35 übertragen wird, die gegen das Meßrad 8 anliegen
angebracht, das nicht nur das Lager 6, sondern noch und dann die Bewegung in einer bestimmten Richtung
ein weiteres Lager 12 in seiner richtigen Lage hält, weitergeben.
auf welchem eine erste Kupplungsscheibe 13 gelagert Was die Betätigungsmittel für den Kupplungskörper
ist, die durch das Abstandsstück 11 und einen Spreng- 25 16 anbetrifft, die ihn in oder außer Eingriff mit dem
ring 14 in ihrer richtigen Lage auf dem Lager 12 ge- Kupplungsbelag 15 bringen, so sei hier auf Fig. 1
halten ist. Auf einer Stirnseite der Kupplungsscheibe und 2 Bezug genommen. Der Kupplungskörper 16 ist
13 ist ein Kupplungsbelag 15 vorgesehen, der mit mit der Hauptwelle 5 durch Nut und Feder bei 36 vereinem
Kupplungsstück 16 zusammenwirkt (die zu- keilt, so daß eine Drehung des Körpers 16 eine Drehung
sammenwirkenden Flächen sind aus Friktionsmaterial 30 der Welle 5 bewirkt. Doch gestattet die Verkeilung wie
wie Kork hergestellt), wenn dieses letztere aus der bei dem vorgenannten Patent eine Längsverschiebung
Stellung gemäß Fig. 2 in die gemäß Fig. 1 bewegt des Körpers 16 auf der Welle 5. Die Welle 5 hat einen
wird. Als Ganzes ist mit 17 ein Umkehrkupplungsring festen Bund 37, und zwischen diesem Bund und dem
bezeichnet, der, wie Fig. 4 zeigt, aus zwei halbkreis- Kupplungskörper 16 ist eine Schraubenfeder 38 eingeförmigen
Ringstücken 17 a und 176 zusammengesetzt 35 setzt, die den Kupplungskörper 16 gegen den Kuppist,
die durch eine Vielzahl von im Abstand auf dem lungsbelag 15 zu pressen versucht. Ferner ist noch
LTmfang der Kupplungsscheibe 13 angeordneten Ein- eine Kupplungsgabel 39 vorgesehen, die wie in dem
satzstücken 18 gehalten sind, die in Reibungsverbin- vorgenannten Patent betätigbar ist und eine Bewegung
dung mit der Kupplungsscheibe 13 sind. Die durch des Kupplungskörpers 16 gegen die Wirkung der Feder
die Einsatzstücke 18 auf die Kupplungscheibe 13 aus- 40 38 aus der Eingriffsstellung gemäß Fig. 1 in die in
geübte Reibung kann durch das die beiden Ringstücke Fig. 2 gezeigte Stellung bewirkt. Die Kupplungsgabel
17σ und 17b zusammenhaltende Federmittel 19 ver- 39 ist an ihren beiden Enden gegabelt, obwohl jeweils
ändert werden. Die Federmittel 19 bestehen je aus nur ein Arm sichtbar ist, und bei 40 auf einem Stützeiner
einen Kopf aufweisenden Schraube 20, die in block 41 schwenkbar angeordnet, welcher an der zwidem
Ringstück 17c verschiebbar ist und in das Ring- 45 sehen den Seitenwänden 1 und la befindlichen Trennstück
YIb eingeschraubt ist, und einer zwischen dem wand 42 fest angebracht ist. Diese Trennwand ist mit
Kopf 21 und dem Ringstück 17 a eingesetzten Feder ,S*. einer Vielzahl von Öffnungen versehen, die für ver-Die
Ringstücke 17 a und 17 b haben einen Abstand schiedene Wellen und den Kupplungskörper 16 angevoneinander,
der durch das Einschrauben der bracht sind, wie dies später noch erläutert wird. Auf
Schrauben 20 in das Ringstück 17& festgelegt wird 50 der Vorderwand 3 des Gehäuses ist ein Schalthebel43
und die Reibungswirkung der Einsatzstücke 18 be- vorgesehen, der in Fig. 1 in eingeschalteter Stellung
stimmt. Das Ringstück 17 b des Kupplungsrings 17 ist dargestellt ist. Der Schalthebel 43 ist derart auf der
mit einem eine Aussparung 23 aufweisenden Ansatz Außenseite der Vorderwand 3 befestigt, daß er der Be-22
versehen, der zur Betätigung eines allgemein mit dienungsperson der Registriereinrichtung R leicht zu-24
bezeichneten Umkehrhebels dient. Die Wirkung der 55 gänglich ist. Der Schalthebel 43 betätigt eine Schalt-Einsatzstücke
18 ist so einstellbar, daß eine Bewegung welle 44, die zwischen der Trennwand 42 und der
der Kupplungsscheibe 13 eine entsprechende Bewegung Vorderwand 3 gelagert ist. Ein Nocken 45 dreht sich
des Kupplungsringes 17 so lange verursacht, bis die zusammen mit der sie tragenden Schaltwelle 44 und
Reibungskraft überwunden wird. Im folgenden werden weist eine Nockenfläche 46 auf, gegen die ständig eines
nun Kupplungskörper 16 und Kupplungsscheibe 13 als 60 der gegabelten Enden der Gabel 39 durch eine zwischen
erste Kupplung bezeichnet werden. die Trennwand 42 und die Gabel 39 eingesetzte, vor-
Wie Fig. 2 zeigt, weist die Kupplungsscheibe 13 gespannte Feder 47 gedrückt wird. Ferner ist eine
eine Vielzahl von im Abstand voneinander angeord- Unterlegscheibe 48 zwischen der Feder 47 und der
neten Bolzen 25 auf, die verschiebbar in der Kupplungs- Gabel 39 vorgesehen, die die Auflagefläche der Feder
scheibe angeordnet sind und deren Köpfe 26 die Kupp- 65 bildet. Wird der Schalthebel 43 in bezug auf die
lung 15 durchdringen, sich über diese hinaus erstrecken Vorderwand 3, beispielsweise von Hand, nach rechts
und in den in der Kupplungsscheibe 13 vorgesehenen bewegt, d. h. in senkrechter Richtung gemäß Fig. 1, so
Bohrungen 27 bewegbar sind. Zwischen je einem Kopf werden die Schaltwelle 44 und der Nocken 45 ebenfalls
26 und einem Boden der Bohrungen 27 sind Federn 28 gedreht, und die Nc "kenfläche 46 schwenkt die Gabel
eingesetzt, die die Köpfe 26 ständig in die in Fig. 2 70 39 so weit, daß die Wirkung der Feder 38 überwunden
5 6
und der Kupplungskörper 16 aus der Stellung gemäß Pfeilrichtung gemäß Fig. 1 bedeuten. Ferner nähme
Fig. 1 in die Außereingriffsstellung gemäß Fig. 2 be- die Exzenterscheibe 76 die Stellung gemäß Fig. 4 ein.
wegt wird. Der Schalthebel 43 ist nun in seiner Aus- Beim Anliegen der Abstandsstücke 35 am Meßrad 8
Schaltstellung. Die vorbeschriebene Betätigung ist in würde die Zwischenscheibe 30 eine entsprechende Bedem
vorerwähnten deutschen Patent noch deutlicher 5 wegung der Kupplungsscheibe 13 verursachen, welche
dargestellt und beschrieben. ihrerseits den Umkehrkupplungsring 17 bis zur Über-
Ehe die gesamte Wirkungsweise der erfindungs- windung der durch die Einsatzstücke verursachten
gemäßen Einrichtung erläutert wird, sei noch die Be- Reibung mitnehmen würde, so daß also der Ring 17
wegungsbegrenzung und Steuerung der Einstellung des sich nach links oder in Pfeilrichtung gemäß Fig. 4 beeinzigen
Schreibelements auf dem Registrierblatt be- ίο wegen würde. Eine Bewegung des Rings 17 verursacht
schrieben. Es sei angenommen, daß die Teile die in eine Bewegung des Umkehrhebels 24, bis dann die
Fig. 1 gezeigte Stellung einnehmen (eingeschaltete Außenfläche 66 auf den Anschlag 68 auftrifft, worauf
Stellung), die auch in den Fig. 3, 4 und 6 dargestellt sich die Kupplungsscheibe 13 noch weiter drehen kann
ist. Der ein Schreibelement 51 tragende Federarm 50 und der Ring 17 und der Hebel 24 stillstehen. Die Einerstreckt
sich von einem auf einer Kurzwelle 53 ge- 15 stellung des Hebels 24 in die Stellung gemäß Fig. 4
lagerten Träger 52 aus nach oben. Die Kurzwelle 53 erfolgt durch den mit dem Arm 56 zusammenwirkenist
in einem Vorsprung 54 auf der Innenseite der den Steuerstift 57 (s. Fig. 1 und 6), und dies bewirkt
Vorderwand 3 gelagert. Ferner ist auf der Kurzwelle wiederum eine solche Stellung des L-förmigen EIe-53
noch ein L-förmiges Glied 55 gelagert, dessen sich ments 55 und des Trägers 52, daß das vom Federarm
nach oben erstreckender Arm 56 ständig gegen einen 20 50 getragene Schreibelement auf die Grundlinie B1
Steuerstift 57 angedrückt wird. Der andere Schenkel eingestellt wird. Es sei nochmals darauf hingewiesen,
des L-förmigen Gliedes 55 trägt ein nach innen abge- daß die Feder 60 ständig bestrebt ist, den Träger 52
winkeltes Teilstück 58, gegen das der Träger 52 mit und das Element 55 gemäß Fig. 6 nach links zu
seiner Einstellschraube 59 anliegt. Der Träger 52 wird schwenken.
ständig mittels einer Feder 60 gegen das Teilstück 58 25 Insbesondere in Verbindung mit Fig. 1 und 6 sei begedrückt,
die mit ihrem einen Ende mit dem Arm 50 merkt, daß der Arm 50 in dieser Stellung verbleibt,
und mit ihrem anderen Ende mit einem nicht gezeigten wobei sich das Schreibelement während des Bohrfort-Teil
des Gehäuses H verbunden ist. Damit ist auch Schrittes grundsätzlich auf der Grundlinie B1 bewegt,
eine Federkraft vorhanden, die den Arm 56 gegen den jedoch periodisch in gewissen Zeitabständen gemäß
als Begrenzung für die Feder 60 dienenden Steuerstift 30 Fig. 6 um einen bestimmten Betrag nach rechts aus-57
anpreßt. Der Träger 52 trägt ferner eine Blattfeder geschwungen wird, um einen Bohrfortschritt von einer
61, auf deren Zweck noch eingegangen wird. Längeneinheit anzuzeigen, bzw. um einen noch größe-
Der Steuerstift 57 dient, wie aus nachfolgendem ren Betrag nach rechts geschwenkt wird, um einen
hervorgeht, zur Steuerung der Schwenkbewegung des Bohrfortschritt von fünf Längeneinheiten anzuzeigen.
Trägers 52 und des L-förmigen Elements 55 und ist 35 Es ist offensichtlich, daß sich während dieser Zeit die
auf einem Ring 63 befestigt, der auf einer drehbar zwi- Hauptwelle 5 infolge ihrer Kupplung mit der Kuppschen
der Vorderwand 3 und der Trennwand 42 ge- lungsscheibe 13 dreht. Eine Drehung der Hauptwelle 5
lagerten Steuerwelle 64 verkeilt ist. Auf der Antriebs- bewirkt eine entsprechende Drehung eines darauf besehe
der Trennwand 42 ist der mit dem Ende der festigten Zahnrades 80, das ein auf einer Welle 82 ge-Steuerwelle
64 verkeilte Umkehrhebel 24 angebracht, 40 lagertes Ritzel 81 antreibt. Die Welle 82 ist zwischen
der einen rhombusförmigen Körper 65 mit Außen- der Vorderwand 3 und einem Tragarm 83 gelagert,
flächen 66 und 67 aufweist, die gegen einstellbare An- Eine Drehung des Ritzels 81 bewirkt eine entschläge
68 und 69 anliegen können, die sich von der sprechende Drehung der Welle 82 sowie von Kegel-Seitenwand
1 aus nach innen erstrecken (Fig. 5). Der rädern 84, die ein nicht dargestelltes Zählwerk be-Umkehrhebel
24 weist noch eine Verlängerung 70 auf, 45 tätigen, wie dies in dem vorgenannten Patent bedie
ein innerhalb der Aussparung 23 des Kupplungs- schrieben wurde. Ferner bewirkt eine Drehung der
rings 17 bewegbares Teilstück 71 trägt. Auf der gemäß Welle 82 die Drehung eines darauf befestigten Zahn-Fig.
1 linken, jedoch nicht sichtbaren Seite der Trenn- rads 85, das seinerseits mit einem Zahnrad 86 kämmt,
wand 42 ist ein Anschlag 73 schwenkbar gelagert, der um einen entsprechend gelagerten Zapfen 87 zu drehen,
auf dem Zapfen 74 frei schwenkbar ist und dessen 50 der zur Betätigung eines zu einem Bohrfortschritt-Schwenkbewegung
einmal durch einen an der Trenn- Zifferblatt gehörenden Zeigers 88 dient, wie dies in
wand 42 befestigten Stift 75 begrenzt wird, der ein zu dem vorgenannten Patent beschrieben wurde. Die
starkes Umschwenken des Anschlags 73 verhindert, Hauptwelle 5 ist an der Vorderseite des Gehäuses in
und zum anderen durch eine mit der Welle 44 verkeilte Lagern 89 gelagert und weist eine Bohrung 90 auf,
Exzenterscheibe 76, wobei eine Öffnung 77 in der 55 innerhalb derer sich der Zapfen 87 drehen kann. Die
Trennwand 42 vorgesehen ist, um eine Bewegung der Größe der verschiedenen Zahnräder bzw. Ritzel 80, 81,
Exzenterscheibe 76 aus der Stellung gemäß Fig. 5 in 84, 85 und 86 ist so gewählt, daß sich die erforderdie
gemäß Fig. 4 zu gestatten. liehe Untersetzung und eine richtige Drehung des
In dem vorgenannten Patent ist ein Teil eines Re- Zählwerkes und des Zeigers des Bohrfortschritt-Zifrergistrierblattes
gezeigt, das drei Grundlinienentstellun- 60 Mattes ergibt. Ferner verursacht eine Drehung der
gen, nämlich B1, B2 und ß3, aufweist. Das von dem Hauptwelle 5 noch die Drehung eines darauf befestig-Arm50
getragene, nicht gezeigte Registrierelement ten Sonnenrades 92 (Fig. 3), das drei Planetenräder93
bewegt sich bei einem Bohrfortschritt relativ zur dreht, die mit einem stationären Innenzahnkranz 94
Grundlinie B1, während es sich bei sonstigen Arbeits- kämmen. Ein Gehäuse 95 (Fig. 1) ist drehbar auf einer
vorgängen zwischen den Grundlinien B2 und B3 be- 65 von der Hauptwelle 5 getragenen Buchse 96 gelagert,
wegt. Es sei angenommen, daß ein Bohrfortschritt und dieses Gehäuse weist in gewissen Abständen Sperrstattfindet
und der handbetätigte Schalthebel 43 die klinken 97 auf, deren Vorstehen über das Gehäuse 95
Stellung gemäß Fig. 1 einnimmt. Dies würde ein An- einstellbar ist. Das Gehäuse 95 wird von mit den Pialiegen
des Kupplungskörpers 16, ein Nichtanliegen des netenrädern 93 verbundenen Stiften 98 (von denen in
Kupplungsringes 33 und ein Drehen des Meßrades 8 in 70 Fig. 1 nur einer dargestellt ist) gedreht, und die ver-
Claims (12)
1. Kupplungseinrichtung für Registriervorrichtungen von Tiefbohrgeräten mit einer mindestens
mittelbar über ein Antriebskabel antreibbaren Antriebsscheibe, die eine Antriebskupplungshälfte
einer ersten, vorzugsweise handbetätigten Kupplung formschlüssig mit Spiel antreibt, deren Abtriebskupplungshälfte
drehfest, aber verschiebbar auf einer zum Betätigen von Organen wie beispielsweise
Zählvorrichtungen dienenden Antriebswelle angeordnet ist, wobei über die Antriebskupplungshälfte
ein Mitnahmeorgan durch Reibung in beiden Drehrichtungen zum Verschwenken eines ein
Schreibelement tragenden Hebels um vorbestimmte Winkel schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Antriebsscheibe und die Antriebskupplungshälfte der ersten Kupplung durch eine zweite
Kupplung kuppelbar sind, die bei gekuppelter erster Kupplung entkuppelt ist, und umgekehrt.
2. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebskupplungshälfte
der zweiten Kupplung und die Antriebskupplungshälfte der ersten Kupplung fest miteinander
verbunden sind und ein gemeinsames Mittelstück bilden.
3. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Kupplung
eine Reibungskupplung ist, deren Antriebskupplungshälfte mit dem Antriebsrad starr verbunden
ist.
4. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Antriebskupplungshälfte der zweiten Kupplung, beispielsweise das Antriebsrad, Ausnehmungen
(32) hat, in die mit Spiel Übertragungselemente (31) eingreifen, die ihrerseits mit dem Mittelstück
(13) starr verbunden sind.
5. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungselemente
(31) die als Kupplungsring (33) ausgebildete Abtriebskupplungshälfte der zweiten Kupplung (8,
33) tragen, die Federn (28) gegen die Antriebskupplungshälfte (8) der zweiten Kupplung anzupressen
versuchen.
6. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungselemente
eine Zwischenscheibe (30) tragen, die mit dem Mittelstück (13) federnd nachgiebig verbunden
ist.
7. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zwischenscheibe
(30) achsparallele Bolzenelemente befestigt sind, das Mittelstück (13) durchgreifen und im Mittelstück
(13) gegen die Wirkung von Federn (28) beweglich sind.
8. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzenelemente mit
ihren der Zwischenscheibe (30) entgegengesetzten Enden über das Mittelstück überstehen und mit
der Abtriebskupplungshälfte (16) der ersten Kupplung zusammenwirken.
9. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf
dem Mittelstück das Mitnahmeorgan in Reibverbindung aufsitzt.
10. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Mittelstück ein Zahnrad angeordnet ist, das mit einem zweiten, das Mitnahmeorgan bildenden
Zahnrad kämmt und auf einer von der Antriebswelle (5) getrennten Welle angeordnet ist.
11. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Mitnahmeorgan (17) zwischen Anschlägen
(68, 69) ein Verstellstück (65) hin- und herschwenkbar ist, das auf einer Steuerwelle (64)
befestigt ist, die ein die Lage des Schreibelementhebels (50) verstellendes Steuerelement (63) trägt.
12. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß mit Hilfe einer vorzugsweise von Hand betätigbaren Schaltwelle (44) ein Anschlagstück (73)
einstellbar ist, das den Anschlag des Verstellstückes (65) in einer Schwenkbewegung begrenzt.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
© 909 579/78 7.59
Applications Claiming Priority (1)
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Family Applications (1)
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1957
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1958
- 1958-08-13 DE DEE16295A patent/DE1062194B/de active Pending
Also Published As
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