DE1060730B - Kronkork-Kapsel - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft von Hand zu öffnende Kronkork-Kapseln mit einem durch herausgedrückte Radialrippen verstärkten Abdrückhebel, dessen Länge etwa dem halben Kappendurchmesser entspricht und der in Schließstellung schräg nach unten gerichtet ist.

Bei den bekannten Kronkork-Kapseln dieser Art ist die Mittelrippe nicht breiter als die übrigen Rippen. Es hat sich nun gezeigt, daß die besondere Anordnung und Breite der Mittelrippe und-der Hilfsrippen entscheidend dafür ist, daß sich die Kapsel leicht ent- ίο fernen läßt.

Es ist auch schon vorgeschlagen worden, seitlich der Hilfsrippen Übergangsstücke anzuordnen, die" jedoch nicht als zusätzliche Versteifung des Abdrückhebels dienen. Erfindungsgemäß erstreckt sich die breit gehaltene Mittelrippe an ihrer Grundlinie über zwei Faltgrate des Kappenrandes. Der Abdrückdeckel hat vorzugsweise in der Schließstellung der Kapsel über dem Mündungswulst des Behälters einen gekrümmten Querschnitt, dessen Krümmungsradius nach dem ao freien Hebelende hin abnimmt. Ferner empfiehlt es sich, daß die Kronkork-Kapseln nach außen über den Umfang der Grate hinausragende Übergangsstücke aus Blech in den Winkeln zwischen den äußeren Rändern zweier beiderseits der Mittelrippe liegenden Hilfsrippen und den nächsten Graten zeigen, wobei diese Übergangsstücke gegebenenfalls noch durch Stege nach außen hin verstärkt sein können.

Es hat sich gezeigt, daß Verschlüsse dieser Art einen guten Verschluß abgeben und auch gut mit der Hand ohne besondere Öffnungswerkzeuge zu benutzen sind. Bei Abnahme der Kapsel bleibt der Abdrückhebel steif und fest, was bei den bekannten Kapseln mit Abdrückhebel nicht immer der Fall ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch den Hals einer Flasche mit der Kronkork-Kapsel in Schließstellung,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch den Hals einer Flasche mit der Kapsel vor dem Verschließen,

Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie 3-3 in Fig. 1 mit der Unteransicht der Kronkork-Kapsel,

Fig. 4 die Draufsicht auf die Kronkork-Kapsel vor dem Verschließen,

Fig. 5 einen Querschnitt nach der Linie 5-5 in Fig. 4 und

Fig. 6 einen Querschnitt nach der Linie 6-6 in Fig. 3.

Am oberen Ende des Flaschenhalses 10 befindet sich ein Ringwulst 11, über dem sich der Mündungswulst 12 befindet, dessen Unterkante 13 in eine Einschnürung 14 ausläuft. Mit 15 ist der Mündungsrand und mit 16 ist die Flaschenöffnung bezeichnet.
Die von Hand abnehmbare Kronkork-Kapsel besitzt Kronkork-Kaps el

Anmelder:

William Satz,
Los Angeles, Calif. (V. St. A.)

Vertreter: Dr. jur. W. Beil, Rechtsanwalt,
Frankfurt/M.-Höchst, Antoniterstr. 36

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 19. April 1954

William Satz, Los Angeles, Calif. (V. St. Α.),
ist als Erfinder genannt worden

einen flachen Boden 17, auf dessen Unterseite 18 eine Dichtungsscheibe 19 liegt.

Die Kronkork-Kapsel hat eine Reihe von schmalen Faltgraten 20, die am Umfang in gleichen Abständen an dem gewöhnlich als Krone bezeichneten Teil der Kapsel angebracht sind und zwischen sich Vertiefungen 21, 22 bilden. Die innere Kapselwand 23 ist so bemessen, daß sie glatt über den Mündungswulst 12 gleitet, ohne daß dafür ein merklicher Kraftaufwand erforderlich ist. Vor dem Verschließen erstrecken sich die Faltgrate 20, wie in Fig. 2 gezeigt ist, so weit nach außen, daß sie leicht durch die Verschließmaschine nach innen gepreßt werden können.

Der Abdrückhebel 24 hat dieselbe Stärke wie das Kapselblech und weist etwa rechteckige Gestalt und abgerundete Ecken auf. Die drei Außenkanten 25 des Abdrückhebels sind umgebogen und bilden einen Rand 26. Die Länge des Abdrückhebels ist so bemessen, daß er bei aufgebrachter Kapsel noch so weit vom Flaschenhals absteht, um beim Daruntergreifen der Finger ein ausreichendes Festhalten zu ermöglichen.

Eine erhöhte geprägte Mittelrippe 27 erstreckt sich längs der Mittellinie des Abdrückhebels. An ihrer Grundlinie reicht die Rippe über zwei Faltgrate 20 hinweg. Von der Grundlinie aus divergieren die Seiten der Rippe radial nach außen bis zum abgerundeten Teil des äußeren Randes. Es ist weiter zu beachten, daß der Querschnitt des Abdrückhebels nahe der Grundlinie (Fig. 5) eine leichte Krümmung 31 und weiter außen eine stärkere Krümmung 32 aufweist.

Darüber hinaus ist der Abdrückhebel 24 mit Hilfsrippen 34 versehen, die die radialen Verlängerungen der Faltgrate 20 beiderseits der Mittelrippe 27 bilden

Claims (3)

10 Diese Hilfsrippen 34 reichen bis zu. den äußersten Kanten des Abdrückhebels, wo sie in die umgebogenen Ränder26 münden. Stege35 verbinden die Hilfsrippen 34 mit den unmittelbar benachbarten Faltgraten 20', die etwas länger als die übrigen Faltgrate 20 sind. Diese Stege umschließen Übergangsstücke, die den Vertiefungen 21 der Falten ähnlich, jedoch etwas breiter sind. Die Andrückstellen der Kapsel gegen den Mündüngswulst der Flasche sind entlang der Grundlinie 29 des Abdrückhebels dicht beieinander in Abständen vorgesehen, die den Abständen der Vertiefungen 21 voneinander entsprechen. Hierdurch wird ein gleichmäßiger Verschluß der Flasche rings um ihre Öffnung sichergestellt. Nach dem Stanzen hat die Kapsel die in Fig. 2 und 4 gezeigte Gestalt. Wie dort gezeigt ist, erstreckt sich der Abdrückhebel 24 in einer Ebene nach außen, die etwa parallel zur Ebene des flachen Kapselbodens 17 verläuft. Die Kronkork-Kapsel wird durch eine Schließvorrichtung üblicher Bauweise in Schließstellung gepreßt. Die dabei in geringfügigem Ausmaß erfolgende Schrumpfung des Kapselumfanges hat die Wirkung, daß der Abdrückhebel 24 nach unten etwa bis zu dem in Fig. 1 angegebenen Winkel gebogen wird. Der Abdrückhebel verformt sich dabei in Querrichtung derart, daß die in den Querschnitten der Fig. 5 und 6 gezeigte Krümmung entsteht. Durch die auf diese Weise erhaltene Krümmung wird der Abdrückhebel noch über die durch die Mittelrippe und die Hilfsrippen erzeugte Starrheit hinaus versteift, so daß er sich nicht verbiegt, wenn er zwecks öffnens der Kapsel mit den Fingern nach oben gedrückt wird. In der Praxis wurde gefunden, daß beim Aufbringen der Kapsel mit der Verschließmaschine die Mittelrippe 27 nicht plattgedrückt wird, wenn man sie etwas höher ausbildet als die Faltgrate 20. Die Kapseln sind so beschaffen, daß sie, vielleicht mit Ausnahme zusätzlicher Orientierungsvorrichtungen, die wegen des seitlichen Herausragens des Abdrückhebels notwendig werden, mit den gleichen Verschließmaschinen aufgebracht werden können, wie sie gegenwärtig für normale Kronkorkkapseln gebräuchlich sind. Pate ntαxsPBocHE.

1. Kronkork-Kapsel mit durch herausgedrückte Radialrippen verstärktem Abdrückhebel, dessen Länge etwa dem halben Kappendurchmesser entspricht und der in Schließstellung schräg nach unten gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich die breit gehaltene Mittelrippe (27) an ihrer Grundlinie (29) über zwei Faltgrate (20) des Kappenrandes erstreckt.

2. Kronkork-Kapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdrückhebel (24) in Schließstellung der Kapsel über dem Mündungswulst (12) des Behälters einen gekrümmten Querschnitt hat, dessen Krümmungsradius nach dem freien Hebelende (32) hin abnimmt.

3. Kronkork-Kapsel nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch nach außen über den Umfang der Faltgrate (20) herausragende Übergangsstücke (21') aus Blech in den Winkeln zwischen den äußeren Rändern zweier beiderseits der Mittelrippe (27) liegenden Hilfsrippen (34) und den nächsten Faltgraten (20), wobei diese Übergangsstücke (21') gegebenenfalls noch durch Stege (35) nach außen hin verstärkt sein können.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Französische Patentschrift Nr. 699 823;
britische Patentschrift Nr. 500 235.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

@ 909 559/132 6.59