DE1058927B

DE1058927B - Sackverschluss

Info

Publication number: DE1058927B
Application number: DED25502A
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1957-04-27
Filing date: 1957-04-27
Publication date: 1959-06-04

Description

Sackverschluß Die Erfindung betrifft einen Sackverschluß mittels einer zweiteiligen Klemmvorrichtung, die aus einer mit einem länglichen Auge oder Schlitz versehenen Öse und einem an dem einen Ende derselben schwenkbar angeordneten Arm besteht, zwischen dem und der Öse das Sackende festgeklemmt wird. Derartige Sackverschlüsse sind bekannt.
Demgegenüber besteht die Erfindung darin, daß das Sackende mehrfach über die Ösenschenkel der Klemmvorrichtung geschlungen bzw. gewickelt ist.
Auf diese Weise wird gegenüber den bekannten Sackverschlüssen ein wesentlich dichterer und sicherer Verschluß des Sackes erzielt.
Weitere die Erfindung kennzeichnende Merkmale sind nachfolgend beschrieben und in der Zeichnung dargestellt.
In der Zeichnung ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen an einem Sackverschluß veranschaulicht, und zwar zeigt Abb. 1 einen Verschluß schaubildlich in Ansicht, Abb. 2 einen Verschluß in Anwendung bei einem Sack schaubildlich in Ansicht, Abb. 3 einen Verschluß im Längsschnitt, Abb. 4 eine andere Ausführung der Erfindung schaubildlich in Ansicht, Abb. 5 eine weitere Ausführung der Erfindung schaubildlich in Ansicht und Abb. 6 die Ausführung nach Abb. 5 in Anwendung bei einem Sack.
Der in der Zeichnung in den Abb. 1 bis 3 dargestellte Sackverschluß besteht aus einer aus Flachmaterial hergestellten Öse 1, durch deren mit 2 bezeichnetes Auge das offene Ende des zu verschließenden Sackes 3 hindurchgezogen wird. An dem einen Ende der Öse 1 des Verschlusses ist mit seinem einen Ende ein aus flexiblem Werkstoff bestehender Arm 4 angelenkt, der an seinem freien Ende einen runden Ausschnitt 5 aufweist, mit dem er auf einen an dem anderen Ende der Öse 1 angeordneten, kronenartig gestalteten Knopf 6 aufgedrückt wird, wobei er das mehrfach über die Schenkel der Öse 1 geschlungene Sackende zwischen sich und der Öse 1 festklemmt.
Die mit 7 bezeichnete Öse des in der Zeichnung in Abb; 4 dargestellten Verschlusses ist aus Rundmaterial hergestellt und weist an Stelle eines Auges einen offenen Schlitz 8 auf. Der mit 9 bezeichnete Arm des Verschlusses ist aus zwei an ihrem freien Ende zu einer Schlaufe 10 gebogenen Drähten gebildet und wird mit der Schlaufe 10 über eine an dem einen Ende der Öse 7 vorgesehene Randverdickung 11 gezogen, wobei das über die Schenkel der Öse 7 mehrfach geschlungene Sackende ebenfalls zwischen Arm 9 und Öse 7 festgeklemmt wird. Die Ausstattung der Öse 7 mit dem offenen Schlitz 8 ermöglicht es, den Verschluß von dem aufgerollten Sackende abzuziehen, ohne daß dieses vorher von der Öse 7 abgerollt zu werden braucht.
Die mit 12 bezeichnete Öse des in der Zeichnung in den Abb. 5 und 6 dargestellten Sackverschlusses weist an ihrem einen Ende ein als Drahtschlaufe ausgebildetes, über die Öse 12 hinausreichendes Auge 13 auf, in das der an der Öse 12 angeordnete Arm 14 mit seinem freien Ende einhängbar ist. Das freie Ende des Armes 14 ist dabei zu einem Auge 15 gebogen, wodurch verhütet wird, daß der Arm 14 unbeabsichtigt aus der Öse 12 hinausgleitet.

Claims

PATENTANSPRUCHE: 1. Sackverschluß mittels einer zweiteiligen Klemmvorrichtung, bestehend aus einer mit einem länglichen Auge oder Schlitz versehenen Öse und einem an dem einen Ende derselben schwenkbar angeordneten Arm, dadurch gekennzeichnet, daß das Sackende mehrfach über die Ösenschenkel geschlungen bzw. gewickelt ist.
2. Sackverschluß nach Anspruch 1 aus Draht, dadurch gekennzeichnet, daß die Öse (12) an ihrem einen Ende ein als Drahtschlaufe ausgebildetes, über die Öse (12) hinausreichendes Auge (13) aufweist, in das der an der Öse (12) angeordnete Arm (14) mit seinem freien Ende einhängbar ist.
3. Sackverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (9) aus zwei an ihrem freien Ende zu einer Schlaufe (10) gebogenen Drähten gebildet ist.
4. Sackverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (14) der Öse (12) an seinem freien Ende zu einem Auge (15) ge bogen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften: 5 Französische Patentschrift Nr. 529 932; USA.-Patentschriften Nr. 1 351 958, 1 593 090.