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Vorrichtung zur Einstellung der Anfangsstrecke von Taxametern Die
Erfindung bezieht sich auf Taxameter und zielt auf eine zuverlässige Vorrichtung
zur Einstellung der Anfangsstrecke ab, die das Fahrzeug zurücklegen muß, bevor der
Wegantrieb des Taxameters, das Fahrpreisanzeigewerk zu betätigen, beginnt. Hierbei
soll die Anfangsstrecke einfach und über einen großen Bereich einstellbar sein.
Die Wegeinheiten werden im allgemeinen geändert, wenn sich der Fahrpreistarif ändert,
so daß es wichtig ist, daß die Tarifänderung mit einfachen Mitteln schnell vorgenommen
werden kann.
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Es ist bereits eine Einstelleinrichtung für die Anfangsstrecke bei
Taxametern bekannt, bei der ein weg-und zeitabhängig angetriebenes Triebglied einen
Schwenkhebel für die Fortschaltung des Fahrpreisanzeigewerkes antreibt. Hierbei
wirkt der Schwenkliebel mittels eines Anschlages auf eine mit einem Schlitz versehene
Sperrscheibe ein, die von dem Triebglied während des Abfahrens der Anfangsstrecke
fortgeschaltet wird, bis der Schlitz der Sperrscheibe eine Stellung erreicht, in
der der Anschlag des Schwenkhebels einfallen kann. Bei dieser bekannten Anordnung
ist die Sperrscheibe mit einer Anzahl von Stiften versehen, an denen das Triebglied
bei der Fortschaltung angreift. Infolgedessen muß bei einer Änderung der Anfangsstrecke
die Zahl der auf der Sperrscheibe angeordneten Stifte geändert werden, und das ist
umständlich und zeitraubend. Außerdem muß bei dieser Anordnung die Sperrscheibe
auf einer Schwenkachse angeordnet werden, um nach abgefahrener Anfangsstrecke außer
Eingriff mit dem Triebglied gebracht werden zu können.
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Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Anordnung besteht darin, daß
sie nur die Einstellung ganzer Vielfache der Wegstreckeneinheit gestattet, jedoch
die Einstellung von Bruchteilen der Wegstreckeneinheit und den Ausgleich etwaiger
Ungenauigkeiten in der Übertragung von den Rädern des Fahrzeuges zum Wegantriebsmechanismus
nicht ermöglicht.
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Die Erfindung zielt auf eine Einrichtung der obengenannten Art ab,
bei der die vorgenannten Nachteile vermieden werden. Sie geht aus von einer Vorrichtung
zur Einsteuerung der dem Grundpreis entsprechenden Anfangsstrecke in Taxametern
mit einem das Fahrpreisanzeigewerk schrittweise verstellenden, durch einen von Weg
und Zeit abhängig gedrehten Triebteil angetriebenen Schwenkhebel aus, der mittels
eines Anschlages von einem durch den von Weg und Zeit abhängig angetriebenen Triebteil
drehbaren und von einem Kraftspeicher rückstellbaren Sperrglied über einen der Anfangsstrecke
entsprechenden Drehwinkel dieses Sperrgliedes außer Eingriff mit dem Fahrpreisanzeigewerk
gehalten wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangslage des drehbaren
Sperrgliedes einstellbar ist und daß auch das das Sperrglied fortschaltende Triebglied
winkelmäßig gegenüber der Antriebswelle verstellbar ist.
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Hierbei ist die Anfangsstrecke mittels des mit dem Anschlag des Schwenkhebels
zusammenwirkenden drehbaren Sperrgliedes auf ganze Vielfache und mittels des das
drehbare Sperrglied drehenden Triebteiles auf Bruchteile der Wegstreckeneinheit
einstellbar.
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Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispieles gemäß der Zeichnung. In dieser zeigt Fig.
1 eine Gesamtansicht einer Anfangsstreckeneinstellvorrichtung, Fig. 2 eine Seitenansicht
einiger Teile in der Richtung des Pfeiles 2 in Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht
einiger anderer Teile mit einigen zusätzlichen Teilen und Fig. 4 eine Ansicht einer
Verstelleinrichtung.
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Die dargestellte Vorrichtung, die auf einer Tragplatte 34 aufgebaut
ist, weist eine drehbare Welle 18 auf, die in bekannter Weise weg- und zeitabhängig
angetrieben wird. Sie trägt eine Buchse 96 mit einem Schlitz 97 und einen gerändelten
Einstellknopf 98 mit einer Stiftschraube 100. Am Einstellknopf 98 ist eine geeichte
Skala 99 angeordnet, während die Welle 18 eine entsprechende Markierung trägt.
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Auf der Buchse 96 sitzt eine spiralige Kurvenscheibe 24, auf der unter
dem Zuge einer Feder 52 ein um einen Achsstift 35 schwenkbarer Hebel 21 mit einem
Vorsprung 25 aufsitzt. Andererseits besitzt der Hebel 21 einen Anschlagstift 20,
der auf dem Umfang einer auf einer Achse 79 drehbar angeordneten, mit einem radialen
Schlitz 81 versehenen Scheibe 80 aufliegt,
wenn nicht bei einer
bestimmten Stellung dieser Scheibe der Stift 20 in den Schlitz 81 gelangt. Nur in
dieser Stellung berührt der Vorsprung 25 des Hebels 21 die Kurvenscheibe 24. In
diesem Falle wird der Ilebel 21 bei jeder Umdrehung der Scheibe 24 einmal langsam
angehoben, um bei dem durch die spiralige Form gegebenen Absatz herabzufallen und
dabei mittels einer an seinem freien Ende angebrachten Klinke 22 ein Zahnrad 23
schrittweise zu drehen. Dieses verstellt in bekannter, nicht dargestellter Weise
das Fahrpreisanzeigewerk.
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Diese Verstellung soll erst nach Zurücklegen einer einstellbaren Wegstrecke
eintreten. Um das zu erreichen, ist die nachstehend beschriebene Anordnung getroffen.
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Auf dem Achsstift 79, der zur Montageerleichterung als Ansatzschraube
ausgebildet ist, sitzt lose drehbar die bereits erwähnte Scheibe 80 mit dein radialen
Schlitz 81. Diese Scheibe 80 ist mittels einer Buchse 82 fest mit einem Zahnrad
83 verbunden. Eine an der Buchse 82 befestigte und teilweise tun sie herumgeschlungene
Spiralfeder 84, deren freies Ende an einem festen Stift 85 angebracht ist, sucht
die Scheibe 80 und das Zahnrad 83 entgegen dein Uhrzeigersinne zu ziehen. Befindet
sich der Stift 20 des Hebels 21 innerlia 11a des Schlitzes 81 der Scheibe 80, so
sperrt er deren Drehung, die rechte Kante des Schlitzes 81 liegt mit leichtem Druck
am Stift 20 an.
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Der IIebe121 besitzt einen nach unten gerichteten Arm 29, der mit
einer mittels eines Einstellknopfes 17 drehbaren Kurvenscheibe 30 in Wirkverbindung
siebt. Bei Drehung dieser Kurvenscheibe wird der Ifebel 21 angehoben und sein Stift
20 aus den Schlitz 81 der Scheibe 80 herausgehoben.
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Das fest mit der Scheibe 80 verbundene Zahnrad 83 steht unter der
Einwirkung eines Stiftes 94, der an einem auf der Welle 18 sitzenden Exzenter 95
befestigt ist. Bei jedem Umlauf der Welle 18 kommt der Stift 94 mit dein Zahnrad
83 in Eingriff und dreht dieses schrittweise. -Nun besitzt die Zahnung des Zahnrades
83 an einer bestimmten Stelle eine Zahnlücke 93, die winkelmäßig so angeordnet ist,
daß gerade dann, wenn der Exzenter 95 mit seinem Stift 94 zur Zahnliicl;e 93 gelangt,
der Schlitz 81 der Scheibe 80 in den Bereich des Stiftes 20 des Hebels 21 gelangt.
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Auf der Achse 79 ist eine finit Ausnehmungen oder Schlitzen versehene
Scheibe 86 lose drehbar angeordnet, die in einstellbaren Stellungen mittels eines
um einen Achsstift 92 schwenkbaren Sperrhebels 87 arret;e-rt wird, da dieser unter
dein Zuge einer Feder 91 mit einem abgewinkelten Lappen 88 in einen der Schlitze
der Scheibe 85 einfällt.
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Die vorbescliriebene Vorrichtung arbeitet wie folgt: Die Teile sind
in der »Besetzt<:-Stellung dargestellt. E: wird angcnoinnien, daß die Fahrt beendet
ist. Durch Drehen des Einstellknopfes 17 in die »Frei«-Stellung liebt die Kurvenscheibe
30 mittels des Armes 29 den Hebel 21 und somit auch den Stift 20 an, so daß der
Stift 20 aus dein Schlitz 81 der Schlitzscheibe 80 herausgelangt. Die Feder 84 zieht
die Schlitz-;:cheibe 80 und das Zahnrad 83 entgegen dem Uhrzeigersitine so weit
herum. daß der Anschlagstift 89 des Zahnrades 83 gegen den _3#nschlagstift 90 der
Scheibe 86 stößt. Mit dein Anheben des Hebels 21 wird auch sz- in Anschlag 25 von
der Kurvenscheibe 24 ali`,eh@bc::. Die @@`elle 18 wird durch eine besondere, nicht
@e:.@_iclmete Nullstellvorrichtung bis in eine bestir_-:..;e Ausgangsstellung gedreht.
Das ist erforderlich, weil am Ende einer Fahrt die Kurvenscheibe 24 sich in einer
beliebigen Stellung befinden kann, sich aber am Anfang jeder Fahrt in einer bestimmten
festgelegten Stellung befinden muß.
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Wenn nun bei Beginn einer neuen Fahrt der Einstellknopf 17 in die
»Besetzt«-Stellung gedreht wird und der Arm 29 von der Kurvenscheibe 30 nicht mehr
abgestützt wird, dann verschwenkt die Feder 52 den Hebel 21 so weit, daß der Stift
20 auf dein Umfange der Schlitzscheibe 80 aufliegt.
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Die Welle 80 dreht sich mit dem Exzenter 95 in Abhängigkeit vom zurückgelegten
Weg, so daß bei jeder Umdrehung der Stift 94 das Zahnrad 83 :tim einen Zahn weiterschaltet,
bis der Stift 20 in de:i Schlitz 81 einfallen kann. Im gleichen Augenblick
erreicht der Stift 94 die Zahnliicke 93 im Zahnrad 83 und kann sich danach weiterdrehen,
ohne das Zahnrad zu betätigen. Da der Stift 20 in den Schlitz 81 einfällt. legt
sich der Anschlag 25 des Hebels 21 auf die Kurve 24, die sich für jede durch den
Tarif vorbestimmte Wegeinheit einmal umdreht und den Hebel 21 bei jeder Umdrehung
einanal anhebt und wieder absinken läßt. Dabei schaltet der Hebel 21 mittels der
Fortschaltklinke 22 das Zahnrad 23 fort, und das Fahrpreisanzeigewerk wird um je
eine Zahl fortgeschaltet Mit Hilfe der Schlitzscheibe 86 und des Hebels 87 kann
ein genaues Vielfaches der Wegstreckeneinheit nach Wunsch eingestellt werden.
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Da die einzelnen Schlitze der Scheibe 86 finit den entsprechenden
Zahlen versehen sind, braucht zur Einstellung der Hebel 87 nur angehoben, die Schlitzscheibe
bis zur entsprechenden Zahl gedreht und der Hebel 87 wieder eingerastet zu werden.
Wenn Zwischenwerte der genauen Vielfachen der Wegstreckeneinheit als Anfangsstrecke
vorgeschrieben sind, dann können diese durch Drehen der Buchse 96 uan die Welle
18 eingestellt werden. Die Schraube ?,0 wird hierzu etwas gelöst, und mit Hilfe
des Knopfes 98 wird die Markierung 41 der Welle 18 auf den gewünschten Wert an der
Skala 99 eingestellt. Diese Vorrichtung kann auch dazu dienen, den Apparat auf ein
genaues Vielfaches der Wegstreckeneinheit einzustellen.
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Die Schlitzscheibe 80 kann durch einfaches Lösen der Ansatzschraube
79 entfernt werden. Ebenso sind auch die Buchse 96 mit der Kurvenscheibe 24 und
de.-Einstellknopf 98 von der Welle 18 leicht abzunehmen. Durch beliebige Wahl der
Zähnezahl des Zahnrades 83 kann jedes gewünschte Vielfache der Wegstreckeneinheit
erhalten werden.