DE1057475B - Antrieb fuer Scheibenwischer - Google Patents

Description

• Antrieb für Scheibenwischer Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Scheibenwischer mit einer drehbaren Welle, die auf ihrem einen Ende den Wischerarm und auf ihrem anderen Ende miteinander in federbelastetem Eingriff stehende und von Hand gegen die Wirkung der Feder lösbare Kupplungselemente zur Verbindung mit dem treibenden Element trägt.
• Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art bestehen die Kupplungselemente aus einem Querstift auf der drehbaren Welle, der mit einem Schlitz unter der Wirkung einer Spiralfeder in einer Kurbel in Eingriff treten kann. Diese bekannte Vorrichtung ermöglicht keine Relativverstellung zwischen der Kurbel-als dem treibenden Element und drehbaren Welle.
• Es sind ferner bei Scheibenwischern mit Seilantrieb Nachspannrollen bekannt, wobei eine Winkelverstellung der Treibscheiben mit Hilfe von Verzahnungen auf den gegeneinanderdrückbaren Seiten von Seilscheiben erfolgt.
• Die Erfindung bezweckt eine bequeme und schnell von Hand ausführbare Justierung der Winkelstellung des Wischerarms und seiner Wischerwelle relativ zum treibenden Element, die jederzeit beliebig wiederholt werden kann.
• Gemäß der Erfindung wird dies durch eine starr mit dem treibenden Element verbundene Hohlwelle erreicht und eine in ihr axial verschieblich und drehbar gelagerte, den Wischerarm tragende Welle, die durch die auf den Enden der beiden Wellen befestigten und als radialverzahnte Scheiben ausgebildeten Kupplungselemente mit der Hohlwelle lösbar gekuppelt ist, wobei die beiden Scheiben durch eine die beiden Wellen in axialer Richtung verspannende Feder in Eingriff gehalten werden.
• Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Justierung unabhängig von der Art des treibenden Elements ist und die Einrichtung praktisch in der üblichen Durchführung der Wischerwelle durch die Karosserie untergebracht werden kann.
• Eine Ausführungsform der Erfindung ist im folgenden an Hand der Zeichnung im einzelnen dargestellt und beschrieben. Es zeigt Fig. 1 eine Ansicht einer Windschutzscheibe und der benachbarten Teile eines Kraftfahrzeuges mit einem Zwillingsscheibenwischer und den Antriebsübertragungselementen, Fig.2 den Längsschnitt durch die Lagerung der Antriebsübertragungselemente mit ihren Kupplungsvorrichtungen, die sich im Eingriff befinden, Fig. 3 den Schnitt ähnlich dem in Fig. 2 mit gelöster Kupplung und Fig. 4 eine Ansicht der Schnittebene 4-4 nach Fig. 3. In Fig. 1 ist ein Kraftfahrzeug mit einer Windschutzscheibe 10, einem Windschutz 12, einer Stirnwand 14 und einem Instrumentenbrett 16 dargestellt. Außerdem sind zwei Scheibenwischeraggregate vorgesehen, von denen das linke einen Wischerarm 18 aufweist, dessen äußeres Ende mit einer abnehmbaren Wischerschiene 20 verbunden ist und dessen inneres Ende in Antriebsverbindung mit einer Antriebsübertragungsvorrichtung 22 steht, welche ein Paar Seilscheiben 24 und 26 für einen Seiltrieb aufweist. Das eine Ende eines Antriebskabels 28 ist an der Seilscheibe 24 und ein Ende eines zweiten Antriebskabels 30 an der Seilscheibe 26 befestigt, während die anderen Enden der Kabel 28 und 30 an einer hin- und hergehenden Antriebsscheibe 32 angeklemmt sind, welche durch einen Scheibenwischermotor 34 getrieben wird, der an der Stirnwand 14 sitzt. Die Seilscheiben 24 und 26 und die Antriebskabel 28 und 30 sind an der dem Fahrgastraum zugewandten Seite der Stirnwand 14 unter dem Instrumentenbrett 16 angeordnet. Die Teile des anderen Scheibenwischeraggregates entsprechen den oben beschriebenen und sind mit gleichen Bezugszeichen, jedoch mit Index versehen. Um eine asymmetrische Bewegung der beiden Scheibenwischer 20 und 20' zu bewirken, sind die Antriebshabel 28 und 30 gekreuzt, während die Antriebskabel 28' und 30' nicht gekreuzt sind. Die Antriebskabel 28 und 30 können in bekannter Weise durch eine Feder od. dgl. in der Antriebsseilscheibe 32 unter Spannung gehalten werden.
• Wie aus den Fig. 2 bis 4 ersichtlich ist, besteht die mit 22 bezeichnete Antriebsübertragungsvorrichtung aus einer festen Büchse 36, welche durch den Windschutz 12 hindurchgeht und an ihm befestigt ist. In der Büchse 36 ist drehbar eine hohle, das Antriebselemente tragende Welle 38 gelagert, an deren innerem Ende die Doppelseilscheibe befestigt ist, die aus den Seilscheiben 24 und 26 besteht, wobei die Rückseite der inneren Seilscheibe 26 eine Anzahl radialer Zähne 40 aufweist (Fig.4).
• Eine den Scheibenwischerarm tragende Welle 42 ist in der hohlen Antriebswelle 38 konzentrisch gelagert und, wie aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, länger als diese Welle 38, so daß sie an beiden Enden aus ihr heraussteht. Wie die Fig.2 und 3 zeigen, weist das äußere Ende der den Scheibenwischer tragenden Welle 42 eine Schulter 44 auf, an die sich Ansatz mit quadratischem Querschnitt zur Aufnahme einer entsprechenden Fassung 46 des Scheibenwischerarms 18 anschließt. Ein Wischerarmstab 48 ist durch einen Stift 50 gelenkig mit der Fassung 46 verbunden. Eine Wendelfeder 52 liegt zwischen der Schulter 44 und dem Ende der Antriebswelle 38.
• An dem inneren Ende der Scheibenwischerwelle 42 ist eine Scheibe 54 befestigt, deren eine Seite Zähne 56 aufweist, welche normalerweise durch die Feder 52 im Eingriff mit den Zähnen 40 in der Seilscheibe 26 gehalten werden, wodurch eine Kupplung gebildet wird, welche die Antriebsverbindung zwischen der Antriebswelle 38 und der Wischerwelle 42 darstellt. Die von den Seilscheiben 24 und 26 auf die Antriebswelle 38 übertragene Hinundherbewegung wird über diese Kupplung auf die Wischerwelle 42 und den Scheibenwischerarm 18 übertragen. Um die Winkelstellung des Wischerarms 18 gegenüber der Antriebswelle 38 und den Scheibenwischerantriebsmitteln zu verändern, ist nur der Wischerarm 18 samt Welle 42 in axialer Richtung einwärts zu schieben, wodurch die Feder 52 zusammengedrückt und die Scheibe 54 aus ihrem Eingriff mit der Seilscheibe 26 gelöst wird, wie das in Fig.3 veranschaulicht ist. Soll die Winkelstellung der Wischerarme unabhängig von den Antriebsmitteln verstellt werden, damit beispielsweise die Scheibenwischerschienen die richtige Parkstellung einnehmen oder daß der Wischerarm mit der Wischerschiene einen zweckmäßig erscheinenden Sektor der Windschutzscheibe bestreicht. so ist nur die Welle 42 axial nach innen zu schieben und im gewünschten Winkel zu verdrehen.
• Wenn die Erfindung hier in Verbindung mit einem Seilantrieb beschrieben ist, kann die beschriebene Antriebsübertragungsvorrichtung auch bei einem Schubstangenantrieb oder einem Zahnradantrieb verwendet werden.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Antrieb für Scheibenwischer mit einer drehbaren Welle, die auf ihrem einen Ende den Wischerarm und auf ihrem anderen Ende miteinander in federbelastetem Eingriff stehende und von Hand gegen die Wirkung der Feder lösbare Kupplungselemente zur Verbindung mit dem treibenden Element trägt, gekennzeichnet durch eine starr mit dem treibenden Element (24) verbundene Hohlwelle (38) und eine in ihr axial verschieblich und drehbar gelagerte, den Wischerarm tragende Welle (42), die durch die auf den Enden der beiden Wellen (38 und 42) befestigten und als radialverzahnte Scheiben (26 und 54) ausgebildeten Kupplungselemente mit der Hohlwelle (38) lösbar gekuppelt ist, wobei die beiden Scheiben (26 und 54) durch eine die beiden Wellen in axialer Richtung verspannende Feder (52) im Eingriff gehalten werden.
2. 2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine zylindrische Schraubenfeder (52) ist, die auf dem aus der Hohlwelle (38) auf der Wischerarmseite herausragenden Teil der Wischerwelle (42) sitzt und zwischen dem Ende der Wischerwelle (42) und dem der Hohlwelle (38) verspannt ist.
3. 3. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der Hohlwelle (38) befestigte Kupplungsscheibe (26) und das treibende Element (24) auf der Hohlwelle (38) aus einem Stück bestehen. In Betracht gezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 815 242; USA.-Patentschriften Nr. 1964 400, 2 617 315, 2661492.