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Maschine zum Füllen von Behältern mit länglich geformten Gegenständen,
insbesondere Eßwaren wie z.B. Gurken Zum Einpacken von Heringen in Fässer ist bereits
eine Maschine bekanntgeworden, bei welcher die Fässer in aufrechter Stellung auf
einem sternförmigen Drehgestell angeordnet sind, mittels dieses Drehgestells schrittweise
unter besondere Vorrichtungen zum Einlegen der Heringe bewegt werden und in der
Einfüllstellung in einer bestimmten Richtung eine verhältnismäßig langsame Drehung
um ihre Längsachse erfahren. Dabei werden die Heringe in den Fässern in horizontaler
Lage aufgeschichtet, und die Drehung der Fässer bewirkt die Bildung von ringförmigen
Heringsschichten.
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Weiterhin ist schon eine Maschine zum Einfüllen von Olivenfrüchten
in flaschenartige Behälter bekannt.
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Diese Maschine weist als Zuführungsorgan für die einzufüllenden Früchte
eine um eine horizontale Achse drehbare Trommel auf, welche an ihren Stirnseiten
offen ist und an deren Innenwandung radial nach innen sich erstreckende, die einzufüllenden
Gegenstände mitnehmende Schaufeln befestigt sind.
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In das Trommelinnere ragt eine Förderrinne, durch welche die Früchte
von einem Vorratsbehälter in die Trommel gelangen. Durch das Trommelinnere erstreckt
sich weiterhin der obere Trum eines in einer senkrechten Ebene umlaufenden Plattenbandförderers.
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Oberhalb dieses Förderers ist innerhalb der Trommel noch ein länglicher
Trichter vorgesehen, in welchen die Trommelschaufeln die mitgenommenen Früchte schütten.
Von dem Förderer werden die zur Aufnahme der Früchte dienenden Behälter in zwangloser
Folge durch die Trommel bewegt. Auf diesem Wege werden sie von den aus dem Trichter
fallenden Früchten gefüllt. Um eine möglichst dichte Füllung zu erzielen, erfolgt
dabei auf Grund entsprechender Ausbildung des Förderers sowie hierzu im Trommelinnern
vorgesehener besonderer Mittel noch eine Rüttelung der Behälter in vertikaler Richtung.
Irgendwelche zwangläufigen Drehungen der Behälter um ihre Längsachse finden dagegen
nicht statt.
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Auch ist eine Maschine zum Einpacken von Stangenbohnen in Büchsen
und dergleichen Behälter bekannt, welche eine um eine geneigte Welle umlaufende
trichterförmige Sortiervorrichtung aufweist.
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Der Trichter derselben hat an seiner Innenseite strahlenförmig zur
Drehachse angeordnete Rinnen.
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Die in den Trichter geschütteten Stangenbohnen legen sich beim Rundlaufen
der Vorrichtung in paralleler Lage in die Rinnen. Von dort werden sie dann mittels
entsprechend ausgebildeter Vorrichtungen abtransportiert und schließlich in die
zu ihrer Aufnahme bestimmten Büchsen oder ähnlichen Behälter geschoben, ohne daß
letztere dabei irgendwelche Bewegungen ausführen.
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Schließlich wurde auch noch eine weitere Maschine
zum Einfüllen von
Olivenfrüchten in flaschenartige Behälter bekannt. Bei dieser Maschine werden die
Früchte mittels einer besonderen Vorrichtung einzeln von einer Rutsche abgehoben
und in die Behälter gelegt. Zur Anordnung der Behälter dienen dabei Halterungen,
welche zylindrische Hülsen mit Mitteln zur federnden sowie reibungsschlüssigen Aufnahme
der Behälter besitzen.
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Demgegenüber betrifft die Erfindung eine Maschine zum Füllen von
Behältern mit länglich geformten Gegenständen, insbesondere Eßwaren wie z. B. Gurken,
bei der die Behälter mittels einer Transporteinrichtung an einem Zuführungsorgan
vorbeigeführt, dort in Einfüllstellung gebracht und in dieser einer Drehbewegung
um ihre Längsachse unterworfen werden, wobei das Kennzeichen der Maschine in erster
Linie darin besteht, daß eine Schleuderanlage vorgesehen ist, welche die Richtung
der Dreh-. bewegung der am Zuführungsorgan befindlichen Behälter schnell wechseln
läßt.
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Hierdurch wird vor allem der wesentliche Vorteil erzielt, daß ein
Kippen der Gegenstände in den Behältern, welches bei Drehung derselben in nur einer
Richtung auftreten würde, vermieden wird und daß daher ein Einfüllen der Gegenstände.
in - die Behälter in paralleler Lage sowie unter weitgehendster Raumausnutzung möglich
ist.
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Als Zuführungsorgan für die einzufüllenden Gegenstände sieht die
Erfindung eine um eine horizontale
Achse drehbare, an sich bekannte
Trommel vor, welche an ihren Stirnseiten offen ist und an deren Innenwandung radial
nach innen sich erstreckende, die einzufüllenden Gegenstände mitnehmende Schaufeln
angeordnet sind. Die Transporteinrichtung für die Behälter besteht aus einer endlosen,
durch die Trommel hindurchgeführten Kette, wie sie an sich bekannt ist, welche erfindungsgemäß
innerhalb einer geneigten Ebene umlaufend angeordnet ist, Halterungen für die Behälter
aufweist und die Behälter schubweise in Einfüllstellung bewegt. Innerhalb der Trommel
ist gemäß der Erfindung eine schwenk- und einstellbare, unter der Einwirkung einer
Rüttelstange stehende Rutsche angeordnet, auf welche die einzufüllenden Gegenstände
von den Trommelschaufeln gekippt werden und von welcher sie in die Behälter gelangen.
Weiterhin befindet sich erfindungsgemäß innerhalb der Trommel eine von Rüttelarmen
betätigte Stoßstange, mittels welcher die Behälter während des Füllvorganges in
Längsrichtung, wie an sich bekannt, gerüttelt werden, um eine noch dichtere Füllung
zu erzielen. Darüber hinaus ist vorgesehen, daß die Antriebsmittel für die Transportkette
und die Antriebsmittel für die Schleuderanlage derart gekoppelt sind, daß sie abwechselnd
zur Wirkung gelangen, wodurch die Behälter jeweils zwischen den aufeinanderfolgenden
Vorschüben hin- und hergedreht werden. Schließlich sieht die Erfindung noch vorteilhafte
Ausgestaltungen verschiedener anderer Teile der neuen Maschine vor.
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In den Zeichnungen ist die Maschine gemäß der Erfindung beispielsweise
veranschaulicht, und zwar zeigt Fig. 1 eine Vorderansicht, Fig. 2 eine von der linken
Seite der Fig. 1 gesehene Seitenansicht, in welcher Teile der Zuführungstrommel
weggelassen sowie gewisse, der Warenzuführung und der Behälterhalterung dienende
Teile im Schnitt dargestellt sind, Fig. 3 eine Rückansicht, Fig. 4 einen Teilschnitt
mit der Rutsche entlang der Linie 4-4 der Fig. 2, Fig. 5 einen Teilschnitt mit der
Schleuderanlage entlang der Linie 5-5 der Fig. 2, Fig. 6 einen Teilschnitt mit der
Rüttelvorrichtung für die Behälter entlang der Linie 6-6 der Fig. 2, Fig 7 einen
Teilschnitt mit einer Halterung für die Behälter entlang der Linie 7-7 der Fig.
2, Fig. 8 einen Teilschnitt mit einer Halterung für die Behälter und der Schleuderanlage
entlang der Linie 8-8 der Fig. 6.
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Die dargestellte Maschine, welche speziell für die Verpackung von
Gurken geeignet ist, trägt das Bezugszeichen 10. Die Maschine umfaßt eine schubweise
betätigte Transporteinrichtung 11, welche zur Halterung und Vorwärtsbewegung der
Behälter 12 dient.
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Die Transporteinrichtung 11 ist auf einem tischähnlichen Gestell 13
angeordnet. Sie arbeitet mit einem angetriebenen Kettenrad 14 und einem mitlaufenden
Kettenrad 15. Die Kettenräder 14 und 15 sind an einander gegenüberliegenden Seiten
des Gestells 13 gelagert, und zwar derart, daß sie sich in einer Ebene drehen, welche
gegenüber der Horizontalebene in Blickrichtung der Fig. 1 ansteigt. Das Kettenrad
14 ist auf einer angetriebenen Welle 16 und das Kettenrad 15 auf einer mitlaufenden
Welle 17 befestigt, welche jeweils in Lagern 18 laufen, die ihrerseits an seitlich
vom Gestell 13 auskragenden und mit diesem aus einem Stück bestehenden Halterungen
13 a angeordnet sind. Auf der antreibenden Welle 16 ist ein
Klinkenrad 19 starr befestigt,
welches zusammen mit einer Klinke 20 ein Zahngesperre bildet. Der Halter dieser
Klinke 20 lagert schwenkbar an der Welle 16.
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Vermittels einer in ihrer Länge justierbaren Verbindungsstange 21
steht die Klinke 20 bzw. deren Halter mit einem Kurbelarm 22 in Verbindung. Der
Kurbelarm 22 ist auf einer Welle 23 eines Untersetzungsgetriebes 24 befestigt, das
über eine Kupplung 25 und eine Welle 26 a von einem Elektromotor 26 angetrieben
ist.
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Um die Kettenräder 14 und 15 ist eine endlose Kette 27 herumgelegt.
Diese umfaßt Kettenglieder28 welche aus parallel und in Abstand voneinander angeordneten
länglichen Gliedelementen 28 a und 28 b gebildet werden. Der Abstand zwischen den
Gliedelementen 28 a und 28b wird gewahrt durch Kettenglieder 29. Ein solches Kettenglied
29 besteht aus einem Gliedelement 29a, welches zwischen die Gliedelemente 28 a und
28b der beiden ihm benachbarten Kettenglieder 28 eingeschoben und mit diesen gelenkig
verbunden ist, und aus Gliedelementen 29 b, die beiderseits des Gliedelementes 29
a angeordnet sind und deren Außenflächen mit den Außenflächen der Gliedelemente
28 a bzw. 28 b in einer Ebene liegen.
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Die beiden erwähnten Kettenglieder 28 und 29 sind mit Querbohrungen
30 versehen, welche die Kettenglieder vollständig durchsetzen und zur Aufnahme je
einer Halterung 31 für die Behälter 12 bestimmt sind.
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Derartige Halterungen 31 sind in den Fig. 2, 6 und 7 dargestellt.
Sie bestehen jeweils aus einer zylindrischen Hülse 32, welche an ihrem oberen Ende
offen ist. Eine solche Hülse 32 setzt sich ihrerseits zusammen aus einer vorzugsweise
aus Blech gefertigten zylindrischen Seitenwand 33 und einer an dieser befestigten
kreisförmigen Grundplatte 34. An der Grundplatte 34 ist ein scheibenförmiger Ansatz
34a vorgesehen. Die zylindrische Hülse 32 ist mit einer Gummiauskleidung 35 versehen,
welche im Hülseninnern in Quadratform angeordnet ist. Um diese Querschnittsform
zu erzielen, sind vier Heftstreifen 36 vorgesehen, welche von der Grundplatte 34
parallel zur Achse der Hülse 32 bis zur oberen Öffnung derselben verlaufen. Diese
Heftstreifen 36 sind an einander diametral gegenüberliegenden Punkten mit der Hülsenseitenwand
33 vernietet oder sonstwie an ihr befestigt. Darüber hinaus steht die Gummiauskleidung
35 mit dem oberen Rand der Hülse 32 in Verbindung. Infolgedessen ist sie am oberen
Hülsenrand im Querschnitt kreisförmig und geht zum Hülseninneren hin fortschreitend
allmählich in ein im Querschnitt quadratisches Gebilde über. Der quadratische Querschnitt
ist in einer Tiefe von etwa 5 cm, vom oberen Hülsenrand aus gemessen, erreicht.
Die Seiten des Querschnittsquadrates werden dabei von Sehnen des kreisförmigen Querschnitts
der Hülse 32 gebildet. Entlang dieser Sehnen ergreift die Gummiauskleidung 35 nachgiebig
die in die Hülse 32 eingesetzten Behälter 12 und hält diese dort fest.
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Von der kreisförmigen Grundplatte 34 der Hülse 32 ragt eine Welle
37 in die Bohrung 30, welche die Glieder 28 und 29 der endlosen Kette 27 durchsetzt.
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Unterhalb der Kettenglieder 28 und 29 ist eine Riemenscheibe 38 an
der Welle 37 befestigt. Die Scheibe 38 wird von einer Schraubenfeder 39, die sich
einerseits an der Scheibe 38 und anderseits an einer Kappe 40 abstützt, gegen die
Kettenglieder 28 und 29 gedrückt.
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Wie sich aus den Fig. 1, 2 und 3 ergibt, werden die im oberen Trum
der endlosen Kette 27 gehalterten Behälter 12 in-den Hohlraum einer Zuffihrungstrommel
41
eingeführt. In dieser Trommel 41 werden die Gurken unter Ausnutzung der Schwerkraft
in parallel zueinander liegenden Gruppen von jeweils in Längsrichtung hintereinanderliegenden
Gurken in die nach oben weisenden Öffnungen der im Trommelhohlraum befindlichen
Behälter 12 eingeführt. Die Trommel 41 wird kontinuierlich im Gegenuhrzeigersinn
gedreht, wie dies in Fig. 2 angedeutet ist. Zu diesem Zweck ruht die Trommel 41
auf zwei seitlich gegeneinander versetzten endlosen Riemen 42, die um mitlaufende
Riemenscheiben 43 und angetriebene Riemenscheiben 44 herumgelegt sind, wobei sich
die Riemenscheiben 43 und 44 an einander entgegengesetzten Seiten der Trommelachse
befinden. Die angetriebenen Riemenscheiben 44 sind auf einer Welle 45 befestigt,
welche in Lagern 46 ruht. Das eine Ende der Welle 45 ragt über eines der Lager 46
hinaus und trägt dort eine große Riemenscheibe 47. Vermittels eines Keilriemens
48, welcher um die Riemenscheibe 47 und eine antreibende Riemenscheibe 49 gelegt
ist, wird ständig eine Drehung auf die Riemenscheibe 47 übertragen, welche auf die
Riemenscheibe 44 und somit auf die Trommel 41 übertragen wird. Die Antriebsriemenscheibe
49 ist auf einer Hauptantriebswelle 50 angeordnet. Auf dieser befindet sich auch
eine Riemenscheibe 51, welche iiber einen Keilriemen 52 mit einer Treibscheibe 53
in Verbindung steht. Die Scheibe 53 sitzt auf der bereits erwähnten Welle 26 a des
ebenfalls bereits erwähnten Elektromotors 26.
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Die Trommel 41 wird von einer zylindrischen Wandung 55 gebildet,
die von kegelstumpfförmigen Seitenwänden 56 begrenzt ist. Zwischen den Seitenwänden
56 sind mehrere Schaufeln 57 angeordnet. Diese Schaufeln 57 bestehen jeweils aus
einer sich radial nach innen erstreckenden Stützplatte 58, die an die Innenfläche
der Zylinderwandung 55 angeschweißt oder dort sonstwie befestigt ist. Am Innenrand
der Stützplatte 58 ist eine Schaufelplatte 59 mittels Scharnieren 60 schwenkbar
gelagert. An einer der Seitenkanten der Schaufelplatte 59 ist ein Finger 61 angeschweißt.
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Dieser erstreckt sich in Richtung der benachbarten ringförmigen Wandung
56 und springt über diese hinaus auf einen festen Anschlag 62 zu vor, der an einer
von zwei feststehenden Ringsektorscheiben 63 befestigt ist, die an beiden Stirnseiten
der Trommel 41 angeordnet sind. Diese Ringsektorscheiben 63 stützen sich mit ihrem
unteren Ende auf Auslegern 13 b des Gestells 13 ab. Eine mit Rinnen 66 versehene
Rutsche 64, deren Breite etwa der der Schaufeln 57 entspricht, ist im Innern der
Trommel41 angeordnet, und zwar derart, daß ihr oberes Ende einstellbar in Nähe des
Anschlags 62 am oberen Ende der Ringsektorscheiben 63 gehalten wird. Dies geschieht
vermittels Bolzen 65 der Rutsche 64, welche durch Schlitze 63 a der Ringsektorscheiben
63 hindurchragen. Die Rutsche 64 ist mit sechs nebeneinanderliegenden, konkaven
und sich nach unten verjüngenden Rinnen 66 versehen, welche in der Trommel 41 gegenüber
den nach oben weisenden Öffnungen der in den Halterungen 31 stehenden Behälter 12
enden. Die Rutsche 64 wird um ihre schwenkbare Lagerung in den Ringsektorscheiben
63 mit Hilfe einer Rüttelstange 67 hin- und herbewegt.
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Diese ist mittels eines Zapfens 68 am unteren Ende der Rutsche 64
befestigt und in einem am Gestell 13 angeordneten Gleitlager 69 verschiebbar gelagert.
Das nach unten aus dem Gleitlager 69 herausragende Stiick der Rüttelstange 67 trägt
eine Schraubenfeder 70, die sich einerseits an dem Gleitlager 69 und andererseits
an einem Anschlagring 67 a abstützt. Dadurch wird die Rüttelstange 67 nach unten
gezogen.
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Weiterhin lagert sie mit einer an seinem unteren Ende befindlichen
Rolle 71 auf eine Nockenscheibe 72, welche auf einer Welle 73 angeordnet ist. Diese
Welle 73 ist mit einer Riemenscheibe 74 versehen, welche über einen Keilriemen 75
von einer auf der Hauptantriebswelle 50 sitzenden Riemenscheibe 76 angetrieben wird.
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Unter der Wirkung der Nockenscheibe 72 sowie der Feder 70 wird die
Rüttelstange 67 mit einer bestimmten Frequenz auf und ab bewegt und damit die Rutsche
64 gerüttelt.
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Die Gurken werden mit Hilfe irgendeines bekannten Transportmittels,
und zwar vorzugsweise mit einem Förderband 77, unter Ausnutzung der Schwerkraft
in die Trommel 41 befördert. Das Förderband 77 ist auf Auslegern angeordnet und
ragt in den Hohlraum der Trommel 41 hinein. Das freie Ende des Förderbandes liegt
ungefähr in der Mitte zwischen den Seitenwänden 56 der Trommel 41. Die am Ende des
Förderbandes herabfallenden Gurken werden von den Schaufeln 57 mitgenommen.
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Die Schleuderanlage für die Behälter 12 besteht aus einem Doppelkeilriemen
78, welcher an den innerhalb der Trommel 41 in einer Reihe liegenden Riemenscheiben
38 der Behälterhalterungen 31 vorbeigeführt und zu diesem Zweck um Umlenkrollen
79 herumgelegt ist, die einander gegenüberliegend an Auslegern 13 c des Gestells
13 angeordnet sind. Der Doppelkeilriemen78 ist außerdem um mehrere Führungsrollen
80 gelegt, welche sich im unteren Teil des Gestells 13 befinden. Er läuft ferner
über ein sich nach Art einer Unruh bewegendes Rad 81, welches zusammen mit einem
Ritzel 83 auf einer Welle 82 befestigt ist und - verglichen mit dem Ritzel 83 -einen
großen Radius hat. Das Ritzel 83 arbeitet mit einer Zahnstange 84 zusammen, die
mit ihrem Ende schwenkbar an einem Kurbelarm 85 befestigt ist. Der Kurbelarm 85
ist auf der Welle 23 des Untersetzungsgetriebes 24 befestigt und erstreckt sich
entgegengesetzt zur Richtung des Kurbelarmes 22, an welchem die Verbindungsstange
21 befestigt ist, die auf das Zahngesperre 19, 20 einwirkt. Die beschriebene Anordnung
bewirkt, daß das Unruhrad 81 zuerst in der einen, dann in der anderen Richtung gedreht
wird, im gleichen Sinne den Doppelkeilriemen 78 antreibt und somit die Gefäße 32
in entsprechenden Drehrichtungen in Rotation versetzt. Diese gegenläufigen Rotationen
spielen sich ab, während die Zahnstange 84 sich einmal hin und her bewegt. Sie liegen
demnach zeitlich zwischen zwei jener aufeinanderfolgenden Vorschubbewegungen, die
vom Gesperre 19, 20 auf das Kettenrad 14 übertragen werden.
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Derjenige Teil des Doppelkeilriemens 78, welcher sich gerade zwischen
den Umlenkrollen 79 befindet, wird federnd gegen die Riemenscheiben 38 gedrückt,
so daß diese infolge der Reibung angetrieben werden.
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Dies wird durch unter Federwirkung stehende, den Scheiben 38 gegenüberliegende
Riemenscheiben 86 bewirkt, welche ebenfalls gegen den Doppelkeilriemen 78 anliegen.
Die unter Federwirkung stehenden Scheiben 86 sind drehbar an schwenkbaren Armen
87 gelagert, welche unter der Wirkung von Druckfedern 88 stehen.
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Die Druckfedern 88 sind unter Vorspannung zwischen -den Armen 87 und
einer Wandung 89 eines an seinen Enden offenen Gehäuses 90 angeordnet, das die Scheiben
86, den Doppelkeilriemen 78 und diejenigen Teile der Halterungen 31 umgibt, welche
unterhalb der Glieder 28, 29 der endlosen Kette 27 hervorragen.
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Zur Führung und Stabilisierung der endlosen Kette 27 während ihrer
Bewegung durch die Trommel 41 erstreckt sich die Wand 89 des Gehäuses 90 sowie eine
weitere,
zur Wand 89 parallel verlaufende Wand 91 etwa bis zur Mittelebene des innerhalb
der Trommel 41 verlaufenden Stückes der endlosen Kette 27. Beide Wände sind mit
Führungsflanschen 92 versehen, welche auf die endlose Kette 27 zu ragen und dort
in Nuten der Kette 27 eingreifen, die dadurch gebildet werden, daß die Gliedelemente
28 a und 28b breiter sind als die Gliedelemente 29 a.
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Die Rüttelvorrichtung für die Halterungen 31 und die in diesen befindlichen
Behälter 12 besteht aus einer Stoßstange 93, welche sich quer durch die Trommel
41 erstreckt und deren Enden 93a in entgegengesetztem Sinne abgeschrägt sind. Die
Stoßstange 93 ist so angeordnet, daß die Halterungen 31 in der Trommel 41 auf sie
auflaufen und sich auf ihr abstützen. Die Enden der Stoßstange 93 werden von Rüttelstangen
94 gehalten, die mit ihrem oberen Teil in Konsolen 95 gelagert und geführt sind,
welche ihrerseits an Halterungen 13 b des Gestells 13 befestigt sind. Das untere
Ende der Rüttelstangen 94 steht in schwenkbarer Verbindung mit Hebeln 96, die ihrerseits
schwenkbar am Gestell 13 angebracht sind. An ihrem unteren Ende sind die Rüttelstangen
94 ferner mit Rollen 97 versehen, welche auf Nockenscheiben 98 lagern, die an einer
Querwelle 99 befestigt sind. Die Querwelle 99 ist am Gestell 13 drehbar gelagert
und mit einer Riemenscheibe 101 versehen, welche über einen Keilriemen 102 von einer
auf der Hauptwelle angeordneten Riemenscheibe 103 angetrieben wird.
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Die Maschine enthält ferner eine Vorrichtung, die im Rahmen der oben
beschriebenen Erfindung nicht geschützt werden soll, mit deren Hilfe die Zufuhr
von Gurken in die Trommel 41 immer dann für eine geeignete Zeitspanne unterbrochen
wird, wenn das Gewicht der in der Trommel befindlichen Gurken einen bestimmten Wert
überschreitet. Zu diesem Zwecke sind die Lager 46, welche die Welle 45 mit den Scheiben
44 für die die Trommel 41 antreibenden endlosen Riemen 42 halten, auf Stützen 105
angeordnet, die am Gestell 13 mittels eines Gelenks 106 schwenkbar gelagert sind.
Die Querwelle 107, auf welcher die Scheiben 43 für die Riemen 42 sitzen, ist in
Lagern 108 gehalten, die ihrerseits in der Nähe des freien Endes der Stützen 105
angebracht sind. Dieses freie Ende der Stützen 105 liegt auf einer mit einer Haltevorrichtung
109 versehenen Feder und wirkt auf einen Schalter 110. Der Schalter 110 ist normalerweise
geöffnet. Dies wird durch eine Einstellung der Federn 109 erreicht, welche die Stützen
105 bei normaler Belastung der Trommel 41 in einer verhältnismäßig hohen Stellung
hält. Wenn dann aber das Gewicht des Trommelinhaltes einen bestimmten Wert iiberschreitet,
wird die Feder so weit zusammengedrückt, daß der Schalter 110 anspricht. Der Schalter
110 steuert dann die Stromzufuhr zur Magnetspule eines normalerweise geschlossenen
Relais (oder einer ähnlichen Vorrichtung), das im Stromkreis eines Elektromotors
für den Bandförderer 77 liegt. Auf Grund dessen wird das Relais geöffnet, solange
der Schalter 110 geschlossen ist, und somit der Bandförderer 77 für eine entsprechende
Zeitspanne stillgesetzt.
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Wie sich aus den Fig. 1 und 2 ergibt, ist in Nähe des unteren -Trums
der endlosen Kette 27 ein Führungsstreifen 111 vorgesehen, welcher im Bereich zwischen
den beiden Kettenrädern 14 und 15 in die bereits erwähnte zwischen den Gliedelementen
28 und 28 b der Kette 27 befindliche Nut eingreift.
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Die Maschine arbeitet-wie folgt: Eine Drehung der vom Elektromotor
26 über dessen Welle 26 a angetrie: benen Welle 23 und damit des Kurbelarmes 22
des
Untersetzungsgetriebes 24 bewirkt, daß auf die Verbindungsstange 21 und damit
auf die Klinke 20 eine hin- und hergehende Bewegung übertragen wird, so daß sich
die Klinke 20 um die Welle 16 herumbewegt.
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Die Verbindungsstange 21 ist so bemessen, daß die Klinke 20 nur während
desjenigen Teils einer Gesamtumdrehung der Welle 23 und des Kurbelarmes 22 in die
Zähne des Klinkenrades 19 eingreift und dieses antreibt, während welchem die Zahnstange
84 und das Ritzel 83 keine Drehbewegung auf das Unruhrad 81 übertragen. Darüber
hinaus ist das Gesperre 19, 20 so eingestellt, daß durch die jeweils auf die Welle
16 und das Zahnrad 14 übertragene Drehung die Halterungen 31 mit den Behältern 12
gerade von einer der konkaven Rinnen 66 der Rutsche 64 zur nächsten weiterbewegt
werden.
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In dem zwischen zwei aufeinanderfolgenden Betätigungen des Klinkenrades
19 liegenden Zeitraum wird das Unruhrad 81 von dem Untersetzungsgetriebe 24 aus
über die Welle 23, den Kurbelarm 85, die Zahnstange 84 und das Ritzel 83 mit hoher
Geschwindigkeit zunächst in der einen, dann in der anderen Drehrichtung um sich
selbst gedreht. Diese gegenläufigen Drehungen des Unruhrades 81 werden über den
Doppelkeilriemen 78 auf die in der Trommel 41 befindlichen Riemenscheiben 38 und
Behälterhalterungen 31 übertragen, da der Doppelkeilriemen 78 innerhalb der Trommel
41 durch die unter Federwirkung stehenden, an den Armen 87 drehbar gelagerten Riemenscheiben
86 fest gegen die Riemenscheiben 38 gepreßt wird.
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Die Behälterhalterungen 31, deren Kappen 40 innerhalb der Trommel
auf der Stoßstange 93 ruhen, werden fortwährend gerüttelt, und zwar durch die Bewegungen,
welche der Stoßstange 93 durch die Rüttelstangen 94 und die auf den Nockenscheiben
98 ruhenden Rollen 97 erteilt werden. Die Welle 99, welche die Nockenscheiben 98
trägt, wird von dem um die Scheiben 101 und 103, welche auf ihr und der Hauptantriebswelle
50 sitzen, herumgelegten Keilriemen 102 angetrieben. Die Hauptantriebswelle 50 selbst
erhält ihren Antrieb durch einen Riemen 52, der um eine auf ihr befindliche Scheibe
51 und die auf der Welle 26a des Elektromotors 26 angeordnete Scheibe 53 geschlungen
ist. Die aus der Bewegung der Stoßstange 93 resultierende Stoßwirkung tritt nicht
nur bei ihrer Aufwärtsbewegung auf, sondern auch bei ihrer Abwärtsbewegung. Zur
Übertragung der Stöße sind an den Scheiben 38 Ansätze -vorgesehen, welche sich in
Richtung der unteren Fläche der Gliedelemente 28 b und 29 b erstrecken. Am Ende
der Aufwärtsbewegung der Stange 93 stoßen diese Ansätze gegen den unteren Ringflansch
37a einer in den Querbohrungen 30 der Kettenglieder 28, 29 angeordneten gehärteten
Lagerbüchse. In entsprechender Weise stößt eine unterhalb der Grundplatte 34 der
Behälterhalterungen 31 angeordnete Anschlagscheibe 34 a am Ende der Abwärtsbewegung
der Stange 93 gegen den oberen Ringflansch 37b der in den Querbohrungen befindlichen
Lagerbüchse.
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Eine weitere Rüttelwirkung wird fortwährend auf die Rutsche 64 ausgeübt,
und zwar durch die Rüttelstange 67, die an dem unteren Ende der Rutsche 64 angreift.
Die am unteren Ende der Rüttelstange 67 befindliche Rolle 71 lagert auf einer sich
ständig drehenden Nockenscheibe 72, deren Welle 73 von dem über ihre Scheibe 74
und die Scheibe 76 der Hauptantriebswelle 50 geschlungenen Riemen 75 angetrieben
wird. Die Rüttelung der Rutsche 64 bewirkt, daß die Gurken in den Rinnen 66 in Längsrichtung
hintereinanderzuliegen
kommen und unter dem Einfluß der Schwerkraft
in die Behälter 12 fallen, welche sich mit ihren oberen Offnungen unterhalb des
unteren Endes der Rinnen 66 befinden.
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Die von dem Ende des endlosen Förderbandes 77 in die Trommel 41 fallenden
Gurken werden wie folgt in die Rinnen 66 befördert. Da die Trommel 41, wie Fig.
2 zeigt, im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, werden die zwischen zwei benachbarten
Schaufeln 57 liegenden Gurken von der tiefergelegenen der beiden Schaufeln 57 nach
oben befördert, bis sie an den oberen Rand der Rutsche 64 gelangen. Sobald die schwenkbar
gelagerte Schaufelplatte 59 den oberen Rand der Rutsche 64 erreicht, stößt ihr Finger
61 gegen den Anschlag 62, der von der Ringsektorscheibe 63 nach innen ragt. Dadurch
wird, während die Trommel 41 sich weiterdreht, die Schaufelplatte 59 um die Scharniere
60 gekippt und befördert alle in dem betreffenden Trommelabschnitt befindlichen
Gurken auf die Rutsche 64.
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Daraus ergibt sich, daß alle Gurken, die nicht in einen Behälter
12 gelangen können - sei es, weil sie nicht geradlinig zur Behälterachse liegen,
sei es, daß sie gegen bereits in den Behältern stehende Gurken stoßen -, einfach
an den Behältern 12 und den Halterungen 31 vorbei wieder nach unten in die Trommel
41 fallen und der Rutsche 64 erneut zugeführt werden.
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Es ergibt sich ferner, daß die auf die Halterungen 31 ausgeübte Stoßwirkung
dazu beiträgt, die Gurken fest gegen den Boden des Behälters 12 zu drücken, und
daß die sich in gegenläufiger Richtung vollziehenden Drehungen der Behälter 12 während
des Einfüllvorganges die Gurken infolge der Zentrifugalkraft gegen die Außenwände
des Behälters 12 pressen und die Gurken somit aufrecht stehend um die Längsachse
des Behälters 12 angeordnet werden.
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Die vorstehend beschriebene Maschine bietet somit die Möglichkeit,
auf maschinellem Wege und ohne jegliche Handarbeit Gurken in senkrechter Stellung
in ihre Behälter einzufüllen und dort dicht zusammenzupacken. Dadurch wird der bisher
erforderliche Arbeitsaufwand bei dem in Frage stehenden Verpackungsvorgang erheblich
vermindert.
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PATENTANSPRXCI1E.
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1. Maschine zum Füllen von Behältern mit länglich geformten Gegenständen,
insbesondere Eßwaren wie z. B. Gurken, bei der die Behälter mittels einer Transporteinrichtung
an einem Zuführungsorgan vorbeigeführt, dort in Einfüllstellung gebracht und in
dieser einer Drehbewegung um ihre Längsachse unterworfen werden, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Schleuderanlage (31 bis 38 und 78 bis 88) vorgesehen ist, welche die Richtung
der Drehbewegung der am Zuführungsorgan (41) befindlichen Behälter (12) schnell
wechseln läßt.