DE1056589B - Kombinierter Dreistufen-Reiniger und -Filter zum Reinigen von Fluessigkeiten - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf das Reinigen von Flüssigkeiten durch Absetz- und Seihvorgänge zwecks Abscheidung grober fester Bestandteile und durch einen nachfolgenden Filtervorgang zwecks Entfernens feiner Teilchen. Insbesondere betrifft die Erfindung einen kombinierten Scheider und Filter zur Reinigung von Flüssigkeiten, wie beispielsweise Werkzeugmaschinenkühlmitteln, bei dem eine Absetz- oder Seihvorrichtung zum Ausscheiden grober Festteilchen aus der Flüssigkeit mit einer Filtervorrichtung für die anschließende Entfernung der Feinteilchen kombiniert ist.

Bei einer bekannten Konstruktion eines Ausscheide- und Seihgerätes dreht eine hohle Antriebswelle eine zylinderförmige perforierte Trommel und Kettennüsse, auf welchen endlose Ketten liegen, die Paddeln tragen, welche in einem teilzylinderförmigen Gehäuse drehbar sind, das eine abwärts geneigte Rutsche oder Verlängerung hat, mit einer Entladeöffnung für feste Stoffe, wobei die Flüssigkeit in das Innere der perforierten Trommel und dann durch öffnungen in der Hohlwelle auf das offene Entladeende der Welle hin fließt. Das Vorhandensein einer Entladeöffnung auf einem so hohen Niveau wie der Hohlwelle macht die Aufrechterhaltung eines hohen Flüssigkeitspegels nötig.

Es ist ebenfalls bekannt, bei Feinfiltervorgängen ein transportiertes Filterblatt aus Papier oder ähnlichem dichtem Material zu verwenden, das durch eine Fördereinrichtung getragen und an seinen Seiten so geführt wird, daß es eine Mulde für Flüssigkeiten bildet.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, feste Stoffe in drei Stufen aus einer Flüssigkeit zu entfernen, und. zwar vermittels dreier eng miteinander verbundener Ausscheide- und Filterkomponenten, die eine einfache umfassende Einheit bilden, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß die gröberen Teilchen aus der Flüssigkeit entfernt werden, bevor die Flüssigkeit in Berührung mit dem endgültigen feinen Filterblatt gebracht wird.

In der ersten Stufe fließt die Flüssigkeit in einen Behälter der erwähnten Art von teilzylindrischer Form mit einer aufwärts geneigten Rutsche oder Verlängerung, worauf die Paddel dann die Späne und größeren festen Stoffe, die sich in dem Gefäß abgesetzt haben, entfernen.

In der zweiten Seihstufe fließt die Flüssigkeit durch ein perforiertes Gitter, welches eine Öffnung im Behälter bedeckt, in eine Mulde hinein, die durch ein laufendes bzw. transportierendes Filterblatt gebildet wird.

In der dritten Feinfiltrierstufe fließt die Flüssigkeit durch das transportierende Filterblatt hindurch in einen Vorratsbehälter oder Tank hinein.

Kombinierter Dreistufen-Reiniger

und -Filter zum Reinigen

von Flüssigkeiten

Anmelder:

Barnes Drill Co.,

Rockford, Winnebago, 111. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. E. Schubert, Patentanwalt,
Siegen (Westf.), Oranienstr. 14

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 23. Februar 1955

Leslie Lamar Fowler, Kalamazoo, Mich. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

Bei der Behandlung von Flüssigkeiten, beispielsweise von Werkzeugmaschinen-Kühlmitteln, in welchen sich feste Bestandteile aller Größen befinden, müssen mehrere unterschiedliche Trenn- oder Ausscheidevorgänge durchgeführt werden, wenn der Reinigungsvorgang wirksam sein soll.

Der letzte Arbeitsvorgang macht dabei unbedingt das Vorsehen eines sehr feinen Filters erforderlich, um. diejenigen feinen Teilchen in wirksamer Weise entfernen zu können, welche nicht mittels eines Absetz- oder Ausfällungsverfahrens, oder mittels eines perforierten Seihers entfernt werden können. Durch ein laufendes bzw. transportierendes Filterblatt, welches aus Papier oder einem anderen feinen Filterstoff hergestellt ist, kann ein großer Filterflächenbereich nutzbar gemacht werden, und es ist für diesen Zweck äußerst wirksam. Wenn dieses Filterblatt in seiner vollen Leistungsfähigkeit und ohne es zu beschädigen verwendet werden soll, müssen die größeren Teilchen zuerst mittels einer robusteren bzw. gröberen Ausscheide- oder Trennvorrichtung entfernt werden.

In der ersten Trennstufe trennen und entfernen die Paddel in wirksamer Weise die gröbsten festen Bestandteileaus der Einrichtung heraus. Folglich braucht der zweite Abscheider, der ein oder mehrere perforierte Gitter zum Behandeln kleinerer Festkörper aufweist, weniger häufig gesäubert bzw. gereinigt zu werden.

Die Kombination dieser drei in Aufeinanderfolge arbeitenden Ausscheider- und Filterbauteile ermöglicht das Entfernen oder Beseitigen der festen Be-

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standteile in einer wirksameren Weise als bisher und mit einem Kleinstmaß an Wartung für das Klären der ausgeschiedenen und filtrierten festen Stoffe.

Auf diese Weise wird ein Dreistufen-Scheider und -Filter geschaffen, der drei auf einer gemeinsamen Antriebswelle sitzende, eng miteinander verbundene Komponenten aufweist, um dadurch eine einfache umfassende Einheit zu bilden, welche in der Nähe einer Werkzeugmaschine oder einer anderen Vorrichtung angeordnet werden kann.

Erfindungsgemäß ist ein kombinierter Dreistufen-Scheider und -Filter zum Reinigen von Flüssigkeiten mittels Absatz- und Seihvorgängen, welchen die Flüssigkeit in Aufeinanderfolge unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine drehbare horizontale Welle einen nicht drehbaren, mit einer geneigten Rutsche versehenen teilzylinderförmigen Behälter trägt und innerhalb dieses Behälters Förderräder an der Welle befestigt sind, welche mit endlosen Förderketten zusammenwirken, die Paddel tragen, welche ao über die Innenfläche des teilzylindrischen Behälters beweglich sind, wobei ein perforiertes Gitter eine Öffnung im Behälter abdeckt und außerhalb der Seitenwandungen des Behälters auf der Welle Scheiben von größerem Durchmesser als die Kettennüsse frei drehbar befestigt sind, mit welchen ein unter dem Behälter angeordnetes biegsames, transportierendes bzw. laufendes Filterblatt so zusammenwirkt, daß es zusammen mit den Scheiben außerhalb des Behälters eine Mulde oder Tasche für Flüssigkeit bildet.

Die Erfindung soll nunmehr an Hand der sie beispielsweise wiedergebenden Zeichnung näher erläutert werden, und zwar zeigt

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt, geführt im wesentlichen entlang der Linie 1-1 in Fig. 2, durch einen kombinierten Scheider und Filter, welcher die neuartigen Erfindungsmerkmale enthält, wobei bestimmte Teile schaubildlich dargestellt sind,

Fig. 2 einen unvollständigen Schnitt entlang der Linie 2-2 in Fig. 1,

Fig. 3 eine unvollständige schaubildliche Darstellung eines Teiles der Scheidereinheit,

Fig. 4 eine unvollständige Darstellung, welche den Antriebsmechanismus für das Filtermittel veranschaulicht, wobei bestimmte Teile herausgebrochen bzw. fortgelassen sind,

Fig. 5 und 6 unvollständige Schnitte, welche entlang den Linien 5-5 bzw. 6-6 in Fig. 4 geführt sind, während

Fig. 7 eine unvollständige Schaubilddarstellung des Förderers für das Filtermittel wiedergibt.

In der Zeichnung ist die Erfindung in eine kombinierte Maschine eingebaut dargestellt, welche einen selbsttätig sich erneuernden Schwerkraftscheider und Seiher oder Filter 10 aufweist, welcher dicht oder fest innerhalb und unmittelbar über der Mulde oder Lache 11 eines wandernden Blattes 12 sitzt, welches ein feines Filtergeflecht 13 für das Entfernen kleiner Teilchen aus der Flüssigkeit bildet, welche durch die Abscheideeinheit 10 hindurchgeht, in welche die zu reinigende Flüssigkeit durch eine Schnauze 14 hineingegossen oder aufgegeben wird. Das Filtrat, welches infolge der Schwerkraft durch das Blatt 12 hindurchdringt, wird in einem Behälter 15 gesammelt, welcher von einem langgestreckten, rechtwinkligen Kasten mit aufragenden Seitenwänden 16 und 17 gebildet wird, welche alle beweglichen Teile der Scheide- und Filtereinheit halten.

Zwecks Bildung des Filters 13 wird das Blatt 12, welches aus nicht gewebtem, papierähnlichem Werkstoff bestehen kann, von einer abnehmbaren Lieferoder Aufgaberolle 18 abgewickelt und in Längsrichtung weitergeführt, um eine Mulde 11 zu bilden. Dies kann dadurch bewerkstelligt werden, daß das Blatt von einem endlosen, biegsamen Förderer 20 gehalten wird, welcher parallele Drahtstäbe 21 aufweist (Fig. 2 und 7), die an ihren Enden mittels Schleifen 22 verbunden sind und so endlose Riemen oder Bänder bilden, welche von Rollen 23, 24 und 25 gehalten oder getragen werden, die Drehbolzen an entgegengesetzten Seiten aufweisen, welche drehbar in Lagern sitzen, die von den Behälterwänden 16 und 17 gehalten werden. Die Fördererschleifen 22 bilden Rippen, welche von den Seitenrändern des Förderers aufragen und die Ränder des getragenen Filterblattes 12 in Rillen 26 in den Umfangen von Scheiben 27 hineinpressen, welche lose auf einer kraftgetriebenen Welle 28 sitzen, die an entgegengesetzten Enden in den Behälterwänden 16 und 17 drehbar gelagert ist.

Der Förderer berührt die tieferen oder unteren bogenförmigen Teile der Scheiben 27 zwischen der Spannrolle 23 und der Antriebsrolle 25, welche nahe den Scheibenumfängen an entgegengesetzten Seiten der Welle 28 angeordnet sind. Die Antriebsrolle ist in zwei verhältnismäßig kurze Stücke unterteilt, welche rund um ihre Umfange mit Kerben oder Ausschnitten 29 versehen sind, welche die Stäbe 21 des Förderers aufnehmen und auf diese Art und Weise einen positiven Antrieb für das Vorrücken des Förderers und des Filterblattes in der vom Pfeil in Fig. 1 bezeichneten Richtung vorsehen. Um den Förderer rund um die Scheiben zu spannen und die Ränder des Filterblattes fest und dicht in die Rillen 26 zu drücken, sind die Endbolzen der Rolle 23 in Schlitzen 30 angeordnet und werden von Federn 31 aufwärts gezogen. Hinter den Antriebszahn- oder -kettenrädern 25 wird der benutzte Teil des Filterblattes vom Förderer aufwärts und rund um die äußere Schlepprolle 24 getragen oder geführt, von welcher es in einen geeigneten Sammelbehälter 32 fällt. Der Förderer biegt sich oder schwenkt dann in die Gegenrichtung und wird unterhalb des Filterblattes rund um die unteren Schlepprollen zurückgeleitet.

Es ist ersichtlich, daß der bogenförmige Teil des Blattes 12 zwischen den Rollen 23 und 25 mit den unteren Segmentteilen der Scheiben 27 zusammenwirkt, um eine Tasche für die Aufnahme von Flüssigkeit zu bilden, und zwar um die Lache 11 zu bilden, welche in einer Tiefe gehalten oder erhalten wird, die ausreicht, um eine Schwergewichtsfilterung der Flüssigkeit durch den wirksamen Flächenteil des Filterblattes und zwischen den Fördererstäben, die das Blatt tragen, hindurch zu bewirken. Das Filtrat sammelt sich am Boden des Behälters und kann von dort durch einen geeigneten Auslaß abgezogen oder abgeführt werden.

Die Kraft für das Drehen der Antriebszahn- oder -kettenräder 25 zwecks Vorschubes des Halters und des Filterblattes wird im vorliegenden Falle von einem Elektromotor 33 (Fig. 2) hergeleitet, welcher an der Behälterwand 16 sitzt und über einen Drehzahlminderer 34 arbeitet, um die Welle 28 in seiner Nähe und außerhalb der anderen Wand 17 ununterbrochen anzutreiben. Die Welle trägt ein Sonnenzahnrad 35 eines Planeten- oder Umlaufdifferentials, dessen Planetenzahnrad 36 mit einem Ringzahnrad oder einem Innenzahnkranz 37 kämmt, welches bzw. welcher gegen Drehbewegung durch Erregung eines Ringmagneten 38, der an der Wand 17 befestigt ist, gesperrt werden kann, wobei der Ringmagnet einen

Magnetanker bildet. Das Planetenzahnrad ist drehbar an einem Kettenrad 39, das lose auf der Welle 28 sitzt, gelagert und über eine Kette 40 mit einem Kettenrad 41 gekuppelt, welches an der Wand 17 befestigt ist und welches starr mit einem Zahnrad 42 gekuppelt ist, welches mit einem Zahnrad 43 auf Welle 25 a. welche die Antriebskettenräder 25 trägt, im Eingriff steht.

Die oben beschriebene Anordnung bildet eine Kupplung oder Verbindung, durch welche die Bewegung der Welle 28 auf das Ringzahnrad 37 übertragen wird, wenn dieses für Drehbewegung frei ist, und zwar ist dies bei nicht erregtem Magneten der Fall. Bei Erregung des Magneten wird das Ringzahnrad durch Reibung gefaßt und gegen Drehung festgehalten, so daß das von der Welle 28 ausgeübte Drehmoment auf das Armkreuz des Differentials übertragen wird und auf diese Weise das Kettenrad 39 und die Antriebskettenräder 25 dreht, um das Filterblatt und den Förderer 20 vorzubewegen.

Obgleich es nicht notwendig ist, wird vorzugsweise der Vorschub des Filterblattes 12, um frische Teile in den aktiven Filterbereich zu bringen, aussetzend oder absatzweise, und zwar in Ansprecherwiderung auf das Verstopfen oder Zusetzen des Filterblattes, bewerkstelligt, was durch ein Ansteigen in der Lache 11 bewiesen oder augenscheinlich wird. Dieser Zustand wird durch einen Schwimmer 44 (Fig. 2 und 4) entdeckt oder wahrgenommen, welcher auf der Flüssigkeit in der Mulde schwimmt und welcher von einem Arm 45, der fest mit einer Schwingwelle 46 verbunden ist, gehalten wird, welche Schwingwelle im Behälterrahmen drehbar gelagert ist. Ein Nocken 47 auf dieser Welle legt sich gegen den Betätiger eines fest angebrachten Schalters 48, welcher, wenn er geschlossen ist, den Magnetkreis schließt und auf diese Art und Weise das Ringzahnrad gegen Drehung so festhält, daß die Drehung oder Bewegung der Antriebswelle 28 auf den Förderer übertragen wird, um einen neuen Teil des Filterblattes in den Filterbereich hinein vorzuschieben. Wenn die Filterleistung des Blattes genügend größer geworden ist, um den Flüssigkeitsspiegel unter den gewünschten Punkt abzusenken, wird der Schalter geöffnet und die Kupplung gelöst, wodurch der Blattvorschub unterbrochen wird. Der Schalter und die Teile des Antriebsmechanismus sind von einem Gehäuse 49 umschlossen.

Im vorliegenden Falle arbeitet die Scheidereinheit 10 zwecks Entfernens zunächst grober Teilchen, wie Späne 50, aus der Flüssigkeit durch Absetzen infolge Schwerkraft sowie auch durch Hindurchseihen der Flüssigkeit durch perforierte Bauteile oder Schirme 51, wobei die auf diese Art und Weise entfernten Teilchen aus dem Scheider heraus zu einer Ablage oder Absetzstelle außerhalb des Behälters selbsttätig getragen werden. Der Behälter 53, in welchem das Absetzen stattfindet, wird von dem unteren Teil einer Rutsche 54 gebildet, welche über dem Filter 13 angeordnet ist, -und zwar mit Neigung auf- und auswärts, von unterhalb der Welle 28 her gesehen. Die Rutsche weist einen flachen Boden 55 und aufragende parallele Seitenwände 56 auf, welche bei 57 mit Aussparungen für die Halterung der Welle 28 versehen sind, entlang welcher die Rutsche in ihrer Lage von Ringen 58 seitlich gehalten wird (Fig. 2). Bügel 59 an den Seiten der Rutsche legen sich gegen verstellbare Halter 60 am Behälter, um die Rutsche in einer Lage zu halten, die einen Abstand von der Welle aufweist. Unter der Welle ist der Rutschenboden, wie bei 61 .angedeutet, aufwärts gebogen, und zwar in einem Bogen, welcher konzentrisch mit der Welle ist. Dieser • gebogene Teil wirkt mit den benachbarten Seitenwänden der Rutsche zusammen, um den Behälter 53 zu bilden, von welchem die Außenränder mit einem kastenähnlichen Einlaßbehälter 62 verschmelzen oder in diesen übergehen,, in welchen hinein die zu reinigende Flüssigkeit von der Schnauze 14 aufgegeben oder geliefert wird.

Die Seitenwände des Seiherbehälters 53 sind mit

ίο Segmentöffnungen 63 von wesentlichem Ausmaß versehen, wobei .deren untere Bogenränder etwas über dem bogenförmigen Boden 61 des Behälters angeordnet sind, während die oberen Kopfränder oder -kanten nahe der Welle 28 liegen. Diese Öffnungen sind von den Schirmen oder Gittergeflechten 51 abgedeckt, deren Öffnungen klein genug sind, um die Späne .50 oder andere Teilchen, welche sich nicht sofort aus der Flüssigkeit absetzen, zurückzuhalten. Im vorliegenden Falle taucht der untere Teil des Behälters 53 in die Filtermulde oder -lache 11, und die durchgesickerte Flüssigkeit dringt durch die Öffnung 63 an Stellen hindurch, welche nur wenig über dem Spiegel liegen, auf welchem die Lache normalerweise auf die oben beschriebene Art gehalten wird.

Die sich am Boden des Behälters 53 ansammelnden Späne werden entfernt und aufwärts getragen entlang dem Rutschenboden, ■ und zwar von einem geeigneten Förderer 64, welcher vorzugsweise von der Welle 28 angetrieben wird und welcher hier yon der Paddelbauart ist. Er weist eine Reihe starrer oder fester Paddeln oder Blätter 65 -auf, welche -in Längsabständen angeordnet sind und von zwei Ketten 66 nach außen abstehen, die mit Kettenrädern 67 im Eingriff sind, welche fest auf -der Welle 28 innerhalb der Rutsche sitzen. Am oberen Rutschenende laufen die Ketten rund um Kettenräder 68 auf einer Welle 69, welche sich zwischen die Rutschenseitenwände spannt. Die Paddeln oder Blätter sind starr an den Ketten befestigt und so bemessen, daß sie lose in die Rutsche passen, sich aber dicht an den Rutschenboden legen. Auf diese Art und Weise wischt, während sich die Kettenräder 67 in der durch den Pfeil in Fig. 1 gekennzeichneten Weise-drehen, jedes Paddel oder Blatt beim Abwärtsgehen rund um die Antriebskettenräder entlang dem gebogenen oder gewölbten Boden 61 des Behälters 53, um die Späne aufzunehmen, welche sich auf ihm angesammelt haben, wobei diese Späne dann entlang dem Rutschenboden aufwärts gefördert und gegebenenfalls von diesem oberen Ende 70 entleert werden.

Die Erfindung berücksichtigt .auch die Anordnung von kraftangetriebenen Mitteln für das Reinigen der Schirme oder Filtergeflechte 51, so daß ihre unangenehme Verstopfung oder ihr Zusetzen verhindert wird.

Für diesen Zweck sind im vorliegenden Falle die Schirme oder Filtergeflechte verhältnismäßig fest und als Kreisscheiben ausgebildet, welche «öffnungen für die. Aufnahme der Welle 28 aufweisen und Naben 71 haben, die an den letzteren an solchen Stellen befestigt sind, daß die Schirme oder Filtergeflechte eng an den Seitenwänden 56 der Rutsche anliegen. Die Schirmscheiben drehen sich auf diese Art und Weise mit der Welle, wobei unterschiedliche Teile der Schirme vor die Öffnungen 63 gebracht werden, so daß sie ein Seihmittel bilden.

Die verschiedenen Flächenteile der Schirme werden gereinigt, während sie sich außerhalb des Seihbereiches befinden und oberhalb der Flüssigkeit im Behälter 53. Während dies auf verschiedene Arten bewerkstelligt werden kann, wird es im vorliegenden

Falle dadurch erzielt, daß Luft unter Druck durch die Schirmflächen in einer Richtung nach innen von den Rutschenseitenflächen aus geblasen wird. Zu diesem Zweck ist in jede Seitenwand der Rutsche ein Schlitz 73 eingeformt, welcher sich radial zur benachbarten Schirmscheibe erstreckt und innerhalb des Umfangs dieser Scheibe angeordnet ist und so schrittweise oder nach und nach radiale Schirmteile bloßlegt, während dieser sich mit der Welle 28 dreht.

Entlang dem Äußeren der Rutschenwand, und zwar den Schlitz 73 abdeckend, befindet sich in diesem ein Rohr 74, welches eine Winkelschiene sein kann, deren Seitenkanten an die Rutschenwand angeschweißt sind und deren entgegengesetzte Enden oder Seiten geschlossen sind. Druckluft wird von einer geeigneten Lieferquelle in das Rohr hinein durch einen Schlauch 75 geliefert, um einen ununterbrochenen Luftstrom durch die Schlitze 73 und die folgenden oder dahinterliegenden Flächenteile des Schirmes, so, wie diese hinter oder gegenüber den Schlitzen erscheinen, zu blasen. Auf diese Art und Weise werden alle Teilchen, welche in den Löchern des Schirmes festgehalten sind, einwärts und aus den Schirmen hinausgeblasen und fallen hinter diesen hinunter in den Behälter 53, um von dort von dem Paddel- oder Blattförderer, und zwar zusammen mit den Stoffen, welche sich anfangs aus der Flüssigkeit abgesetzt haben, entfernt oder wegbefördert zu werden. Bei einem derartigen Beseitigen oder Entfernen der ausgeseihten Teilchen, welche dazu neigen, die Schirme zu verstopfen, wird die Filter- oder Seiheinheit reingehalten und kann so zu jeder Zeit mit optimaler Leistung arbeiten.

Aus dem bisher Gesagten ist zu ersehen, daß die groben Teilchen aus der Flüssigkeit mit Hilfe von Mitteln entfernt werden, welche ganz allgemein üblich sind und durch welche die Belastung der Filtereinheit 13 wesentlich herabgemindert wird, was von einer entsprechenden Verminderung oder Einsparung an der Menge des Papiers begleitet wird, dem einzigen Verbrauchsmittel, welches für die kombinierte Scheide- und Filtermaschine benötigt wird. Darüber hinaus wird bei einem Einbau oder Einschachteln der Seiheinheit 13 in die Filtereinheit 10 ein Minimum an Flächenraum für die kombinierte Maschine benötigt, und zusätzlich können beide Einheiten in herkömmlicher Weise von einer einzigen Kraftquelle angetrieben werden.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Kombinierter Dreistufen - Scheider und -Filter zum Reinigen von Flüssigkeiten mittels Absetz- und Seihvorgängen, welchen die Flüssigkeit in Aufeinanderfolge unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine drehbare horizontale Welle (28) einen nicht drehbaren, mit einer geneigten Rutsche versehenen teilzylinderförmigen Behälter (53) trägt und innerhalb dieses Behälters Förderräder (67) an der Welle (28) befestigt sind, welche mit endlosen Förderketten (66) zusammen-. wirken, die Paddeln (65) tragen, welche über die Innenfläche des teilzylindrischen Behälters (53) beweglich sind, wobei ein perforiertes Gitter (52) eine öffnung (63) im Behälter (53) abdeckt und außerhalb der Seitenwandungen (56) des Behälters (53) auf der Welle (28) Scheiben (27) von größerem Durchmesser als die Kettennüsse (64) frei drehbar montiert sind, mit welchen ein unter dem Behälter (53) angeordnetes biegsames, transportierendes bzw. laufendes Filterblatt (13) so zusammenwirkt, daß es zusammen mit den Scheiben (27) außerhalb des Behälters (53) eine Mulde oder Tasche (11) für Flüssigkeit bildet.

2. Kombinierter Scheider und Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das perforierte Gitter (52) eine Öffnung (63) im unteren Teil einer Seitenwandung (56) des Behälters abdeckt.

3. Kombinierter Scheider und Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Segmentöffnung (63) in einer Endwandung (56) des Behälters von einer perforierten Scheibe (51) bedeckt ist, die mit der Welle (28) drehbar ist, um verschiedene Abschnitte der Scheibe vor die Öffnung zu bringen.

4. Kombinierter Scheider und Filter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß er Mittel aufweist, die einen Flüssigkeitsstrom nach besagtem Behälter leiten, und zwar durch einen Abschnitt der Scheibe (51), der sich winklig in einem Abstand von der Öffnung befindet.

5. Kombinierter Scheider und Filter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß er Mittel über der Öffnung angeordnet aufweist, die dazu dienen, Luft durch die Scheibe (51) hereinzublasen, um Teilchen zu entfernen, die auf einem Teil der Scheibe, welcher die Öffnung passiert hat, zurückgeblieben sind.

6. Kombinierter Scheider und Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (51) innerhalb der Tasche (11), aber mit Abstand von dieser angeordnet ist.

7. Kombinierter Scheider und Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (53) mit der Verlängerung und den Seitenwandungen (56) von Lagern auf der Hauptwelle (28) frei gehalten wird, welche drehbar in Lagern ruht, die von den Seitenwandungen (16, 17) eines Tanks (15), in welchen hinein die schließlich gefilterte Flüssigkeit absinkt, gehalten wird.

8. Kombinierter Scheider und Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Gitter bedeckte öffnung (63) segmentförmig ist und die untere Kante nahe dem Boden des teilzylindrischen Behälters (53) liegt und diesem folgt.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 590 659, 107 624, 378.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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