DE1055395B - Federnde, mit einem Schliessblech zusammenwirkende Falle - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft dnc federnde, mil einem Schließblech zusammenwirkende Fall« mit einem Träger, der fcdctnd to vorgeschoben wird, daß eine an spimtii vorderen. Bandförmigen Ende befindliche UnIIf mit «tem Stnlphtcch für die Falle zusammen- S wirkt, und mit einer hinter und in gleicher Richtung mit dem Träger Angeordneten Schraube, die «ich mischen dem Fallcngchäusc und dem Träger abstützt, uw de« Betrag des Vorstehen» der Rolle über da» Stul]>1>loch einzustellen.

Hei einer bekannten Falle dieser Art muß zum Zwecke der Einstellung des Betrages des Hcrausragens des vorderen Roltcncndes dieser zuerst entgegen lter Wirkung einer Feder hindnf*e$toßcn werden, bis die die Rolle tragende Gabel hinter dem Stulpbtcch liegt, aImLiiiii kann die Schraube jeweils tint 180* oder ein Vielfaches davon gedreht werden. E$ kann infolgedessen keine Feineinstellung, sondern jeweils nur doe Einstellung um die hallic Schrauhentcilung erfolgen.

Die Erfindung bezweckt nun eine Anordnung, bei so der auch dnc Feineinstellung um jeden beliebigen Betrag erfolgen kann. Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung das hintere Ende der Schraube in dnc feststehende Wand des Fallcngcliäuscs eingeschraubt und bildet ibr vorderes Ende mit dem hinteren Ende des »3 Trägers einen Anschlag, der den Betrag des Vorstchcns der Rolle bestimmt, und weist die Rolle eine «per nu ihrer Achse verlaufende Bobrang auf, die mit der Achse der Schraube in gleiche Richtung gebracht werden kann, so daß die Schraube und damit die Falle )₀ von außen her in feinen Grenzen mittels eines Schratt·, benxiehers einstellbar ist.

Die Zeichnung zeigt als Beispiel dnc Ausführung*- form der Erfindung, und zwar ist

Fig. 1 «-.ine schaubildltcbc Darstellung der Falle; 3$

Fig. 2 ist eine Vorderansicht der Falle in vergrößertem Maßjtab;

Fig. 3 ist du Schnitt durch Fig. 2 in Richtung der Linien 3-3;

Fig. 4 ist ein Schnitt durch Fig. 3 in Richtung der 4« Linien 4-4; ■ ■

Fig. S ist eine Ansicht tiatt abgeiaderten Aissfüh· rungsform der Rolle.

Die federnde Falle weiat einen Körper 10. auf, der mit einem Stulpblcch It verschen ist. Letzteres besitzt «s nabe dem oberen und unteren Ende Löcher 12 für die Befestigungsschrauben, mit denen die Falle an der Stirnseite der Tflr angebracht wird. " _:

An dem Stulpblcch 11 ist ein hohles, *■&. lyün- ' «Irisches Gehäuse 14 befestigt, dessen Achse rechtwinklig zur Ebene des StulpblccHc* liegt Die Bohrung 13 des Gehäuses Ist, wie Fig. 4 itcigt, nicht kreisförmig und erstreckt sich bis an die Vorderseite des SlnlpbJcches. Dort nimmt die Bohrung das vordere Ende Federnde, mit einem Schließblech
zusammenwirkende Falle

Anmelder:

Smith and Davis Limited,
Wednesbury (Großbritannien)

Vertreter:

Dr.-Ing. W. StuhlmAnn. Bochum, Huiemannplati 3,

and Dr.-Inff. B. Bloch, Bor! in* Wilmersdorf,

Patentanwilte

Be*niprudJto PrioflUti GroBbriUnniee voe 15.JuII 1854

Roland Mackenzie Delfurn, Wyide Green Sulton Goldftold,

und Anthony Howard-Smith.

BlrtnioghÄtn (Großbrltenoien),

sind ale Erßnder genanBt worden

dncs verschiebbaren Trägers IS auf, dessen Drehung infolge der Form der Bohrung verhindert ist. An dem hinteren Ende des Gehäuses ist eine Rückwand 16 vorgesehen, in deren Mitte dne mit Gewinde versehene Bohrung 17 angebracht ist Die Rückseite des Trägers 15 ist zweckmifHg konkav gestaltet, wie in Fig. 3 gezeigt. *

Der vordere Teil 18 des verschiebbaren Trägers 15 hat dnen größeren Durchmesser als der nintcre TdI 39, so daß zwischen ihnen dnc Schulter 20 gebildet wird. Der Teil mit dem größeren Durduncsser wdst zwei abgeflachte Seiten auf. Er ist gegabelt, und zwischen seinen beiden Armen 21 liegt dnc Rolle 22, die mit zwei to ihr befestigten gleidiacfuigcn Stiften23 drehbar in den Armen 21 gelagert ist. Die Breite der Arme 21 zwischen den abgeflachten Stellen ist etwa gleich dem Durchmesser des Endteiles 19.

Die nicht kreisförmige Öffnung 13 des StutpWeches nimmt die Roth: 22 und die Anne 21 des Trägers 15 gtcitbar auf. Die öffnung ist mit rechtwinkligen Ecken 24 versehen, en denen die Arm« and die SdMi der Rolle entUnggtciten, cm dne Drehung des Träger* 15 ein seine eigene Achse iu verhindern.

Γ 055-395

Per Teil 19 mit dem kleineren Durchmesser, ist hülsenartig gestaltet, und seine Bohrung 25 erstreckt sich von der Gabelung an nach hinten, und da der Durchmesser der Bohrung in dem Steg 26 kleiner ist, winl eine .ringförmige Schulter gebildet.

In dor Bohrung des Steges 26 und konzentrisch mit ihr liegt eine Schraube 27 mit einem Kopf 28 von größerem Durchmesser, der in der Bohrung 25 gleiten kanu, während der mit Gewinde versehene Schaft der Schraube durch den Steg 26 hindurchgeht und in das mit Gewinde versehene Loch 17 an der Rückwand 16 des Gehäuses eingeschraubt ist.

Der Schaft der Schraube 27 geht auch dicht durch eine Mutter 29 aus Fiber hindurch, deren Form dem Querschnitt der Bohrung 13 entspricht, die also nicht drehbar ist und· bei einer unbeabsichtigten Drehung der Schraube Widerstand leistet.

In dem Teil 19 ist eine Feder 30 angeordnet, die zwischen der Vorderfläche der Fibermutter 29 und der Schulter 20 wirkt und den Träger 15 so weit aus dem Gehäuse herausdrückt, wie dies der Schraubenkopf 28 zuläßt.

Der Kopf 28 der Schraube liegt hinter der Rolle 22 und ist mit einem Schraubenziehcrschlitz 31 od. dgl. versehen, in den ein nicht dargestelltes Werkzeug einfassen kann, und um den Kopf 28 von der Vorderseite der Falle aus zugänglich zu machen, ist die Rolle mit einer entlang eines Durchmessers angeordneten Bohrung verseilen, durch die bei geeigneter Einstellung der Rolle ein Schraubenzieher oder ein ähnliches Werkzeug hindurchgesteckt werden und in den Schlitz am Kopf 28 der Schraube einfassen kann. Die Bohrung 32 in der Rolle ist vorzugsweise kreisförmig und liegt m der- Mitte, und der Umfang der Rolle kann, wie in Fig. 1 und 3 gezeigt, voll sein. Natürlich kann die Rolle auch mit einer mittleren, ringförmigen Nut 33 versehen sein, in die die Bohrung 32 mündet. Es wird dadurch erreicht, daß die Kante der Bohrung während der Bewegungen der Rolle durch das Schließblech nicht so stark beschädigt werden kann, daß das Einführen eines Werkzeuges verhindert werden könnte. Die ringförmige Nut 33 kann einen beliebigen Querschnitt haben.

Wie bereits ausgeführt, ist die Rolle 22 mit zwei gleichaclrsigen Stiften versehen, die in die Arme 21 drehbar einfassen, und um die Stifte in der Rolle zu halten, werden sie so weit in die Rolle eingetrieben, daß ihr inneres Ende um einen kleinen Betrag in die Bohrung 32 der Rolle hineinragt. Dann werden die Stifte durch geeignete Werkzeuge festgelegt, z. B. dadurch, daß ein Dorn od. dgl. durch die Bohrung 32 hindurchgetrieben und die hindurchragenden Enden gespreizt oder vernietet werden.

Um ein leichtes Reinigen der Falle oder eine Erneuerung der einzelnen Teile zu ermöglichen, kann die dcnraube z/ herausgeschraubt und mit dem Bolzen und der Druckfeder aus dem Gehäuse herausgenommen werden. Zweckmäßigerweise wird der Träger 15 ohne die Rollen und Stifte, ebenso auch der Körper 10

S aus Spritzguß hergestellt.

Nach dem Anbringen der Falle an einer Tür kann der Betrag, um den die Rolle 22 über die Vorderfläche des Stulpblcches herausragt, eingestellt werden. Nach Drehung der Rolle in eine Lage, in der die Bohrung 32

xo in gleicher Richtung mit dem Schraubenkopf 28 liegt, wird ein Schraubenzieher eingesetzt und die Schraube in der einen oder anderen Richtung gedreht, so daß sich der Schraubenkopf der Vorderfläche des Stulpblechs nähert oder von ihr entfernt und der Betrag des Herausragens der Rolle ents^-echend geändert wird. Es kann also eine feine Einstellung vorgenommen werden, ohne daß die Falle von, der Tür abgenommen zu werden braucht.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Federnde, mit einem Schließblech zusammenwirkende Falle mit einem Träger, der federnd so vorgeschoben wird, daß eine an seinem vorderen. gal>clartigeiv Ende befindliche Rolle mit dem Stulpblcch für die Falle zusammenwirkt, und mit einer hinter und in gleicher Richtung mit dem Träger angeordneten Schraube, die sich zwischen dem Fallcngehäuse und dem Träger abstützt, um den Betrag des Vorstehens der Rolle über das ,Stulpblech einzustellen, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Ende der Schraube in eine feststehende Wand (16) des Fallcngchäuscs (14) eingeschraubt ist und ihr vorderes Ende (28) mit dem . hinteren Ende des Trägers (15) einen Anschlag bildet, der den Betrag des Vorstchens der Rolle (22) bestimmt, und die Rolle eine quer zu ihrer Achse verlaufende Bohrung (32) aufweist, die mit der Achse der Schraube in gleiche Richtung gebracht werden kann, so daß die Schraube und damit die Falle von außen her in feinen Grenzen mittels eines Schraubenziehers od. dgl. einstellbar ist. . .,

2. Federnde Falle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sicherung (29) gegen eine .unbeabsichtigte Drehung der Schraube vorgesehen ist.

3. Federnde Falle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle (22) an ihrem .Umfang in bekannter Weise mit einer ringförmigen Nut (33) versehen ist, in die die Enden der durchgehenden Bohrung (32) münden.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Britische Patentschrift Nr. 468 220.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen