DE1055200B - Kuechenmaschine mit elektromotorischem Antrieb - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf elektromotorisch angetriebene Küchenmaschinen, bei denen die Abtriebswellen, an welchen die Arbeitswerkzeuge befestigbar sind, von dem Antriebsmotor über ein Untersetzungsgetriebe angetrieben werden, welches die hohe Drehzahl des Antriebsmotors in die meist niedrigeren Drehzahlen der Abtriebswellen umwandelt. Es ist nun vielfach erwünscht, die Drehzahl der Abtriebswellen entsprechend dem durchzuführenden Arbeitsvorgang niedrigerer oder höher einstellen zu können. Bisher hat man zu diesem Zweck die Drehzahl des Antriebsmotors durch Einschalten von Widerständen u. dgl. regelbar gemacht. Eine solche Regelung ist jedoch verhältnismäßig umständlich und kostspielig und erfordert auch einen entsprechend starken Motor. Die Erfindung zeigt nun ein einfaches und sicher wirkendes Mittel zur Regelung der Drehzahl der Abtriebswellen.

Erfindungsgemäß ist das zwischen dem Antriebsmotor und den Abtriebswellen der Küchenmaschine vorgesehene Untersetzungsgetriebe als z. B. dreistufiges Wechselgetriebe ausgebildet. Durch einfaches Umschalten des Wechselgetriebes kann man so die. jeweils erforderliche Geschwindigkeitsstufe der Abtriebswellen einstellen. Eine besonders bequeme Umsteuerung des Wechselgetriebes läßt sich dann vornehmen, wenn das Untersetzungsgetriebe als Ziehkeilgetriebe ausgebildet ist. Durch einfaches Verstellen des Ziehkeiles kann so ohne weiteres das gewünschte Untersetzungsverhältnis hergestellt werden. Noch besser ist es, das Untersetzungsgetriebe als Ziehriegelgetriebe auszubilden. Bei diesem dient ein aus beiden Seiten der Welle herausragender Ouerstift, der in Längsnuten der Welle geführt und mittels der in einer Bohrung der Antriebswelle axial verschiebbar gelagerten Ziehriegelwelle verstellbar ist, als Kupplungsstück zwischen der Welle und den Getriebezahnrädern. Das Untersetzungsgetriebe ist dabei vorteilhaft so ausgebildet, daß es zwei parallele, miteinander gekuppelte und mit gleicher Drehzahl, aber entgegengesetzter Drehrichtung laufende Wellen hat, deren eine durch den Ziehriegel mit den verschieden schnell laufenden Stufenrädern des Getriebes wahlweise kuppelbar ist. Die den Ziehriegel bewegende Welle ist hierbei in einer Bohrung der einen Getriebewellelängsverschiebbar gelagert und mit einer sie in den verschiedenen Einschaltstellungen festhaltenden Rastvorrichtung versehen. Zur Längs verschiebung der Ziehriegelwelle dient erfindungsgemäß ein Winkelhebel, dessen einer Arm mit der Ziehriegelwelle gelenkig gekuppelt und auf einer Querwelle befestigt ist, auf deren vorzugsweise aus dem Gehäuse der Maschine herausragenden Ende der andere, als Bedienungshebel ausgebildete Arm angebracht ist. Die Rastvorrichtung Küchenmaschine
mit elektromotorischem Antrieb

Anmelder:
Siemens-Electrogeräte-Aktiengesellschaft,

Berlin und München,
München 2, Oskar-von-Miller-Ring 18

Robert Helwig und Johannes Trojatm,

Bad Neustadt/Saale,
sind als Erfinder genannt worden

besteht zweckmäßig aus einem an der Querwelle radial angebrachtem, am Rande mit einer Verzahnung versehenen Segmentstück, in die eine die jeweilige Siegmentstellung sichernde Feder eingreift. Das am schnellsten laufende Getrieberad ist aus räumlichen Gründen über ein Zwischenrad von dem ebenfalls im Oberteil der Küchenmaschine befestigten Antriebsmotor angetrieben. Der Antriebsmotor besteht dabei erfindungsgemäß aus einem Induktionsmotor, der vorteilhaft kondensatorbeschaltet ist. Dies hat den Vorteil, daß der Motor eine verhältnismäßig niedrige Drehzahl hat und das Übersetzungsverhältnis des Wechselgetriebes nicht allzu groß gemacht zu werden braucht. Außerdem ist ein Induktionsmotor infolge seiner Unempfindlichkeit für den verhältnismäßig rauhen Betrieb einer Küchenmaschine besonders geeignet und hat schließlich noch den Vorteil, daß er fast geräuschlos läuft.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Küchenmaschine im Längsschnitt dargestellt. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, besteht das Gehäuse der Küchenmaschine im wesentlichen aus einem Sockelteil 1, der einen seitlichen, niedrigen Ansatz 2 hat, welcher eine Drehv scheibe 3 trägt. Auf diese kann die strichpunktiert angedeutete Rührschüssel 4 od. dgl. aufgesetzt werden. Auf dem Sockelteil 1 ist der Oberteil 5 um die Achse 6

So schwenkbar gelagert. Der vorteilhaft aus einem leichten Werkstoff, z. B. Aluminium, bestehende Oberteil 5 ragt über den seitlichen Ansatz 2 des Sockelteiles herüber und ist auf der Oberseite durch die aus Kunststoff bestehende Schale 7 abgedeckt. In Innern

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Claims (12)

des Oberteiles 5 ist an ihm der Induktionsmotor 8 hängend befestigt, der in seinem unteren Ende in den Sockelteil 1 hineinragt und hierdurch gegen Berührung und Beschädigung sicher geschützt ist. In dem seitlich vorspringenden Stück des Oberteiles sind zwischen der unteren Wand des Oberteiles und einer Zwischenwand 9 desselben die beiden parallel nebeneinander angeordneten Abtriebswellen 10 und 11 gelagert, die gleichzeitig die Träger für ein dreistufiges Wechselgetriebe bilden, das im wesentlichen aus den drei Zahnradpaaren 12-13, 14-15 und 16-17 besteht, von denen die Zahnräder 13, 15 und 17 auf der Abtriebswelle 10 drehbar gelagert, aber fest miteinander verbunden sind. Auf einem axialen Ansatz des Zahnrades 12 ist das Zahnrad 18 befestigt, das mit einem ebenfalls im Oberteil 5 gelagerten Zwischenzahnrad 19 in Eingriff steht, das von einem auf der Welle 20 des Motors 8 angebrachten Ritzel 21 angetrieben wird. In einer Längsbohrung der Abtriebswelle 11 ist die Ziehriegelwelle 22 längsverschiebbar gelagert, welche eine Querbohrung hat, in die der vierkantige Ziehkeil 23 eingesetzt ist. Der Ziehkeil ragt durch die beiden gegenüberliegenden Längsnuten 24 der Abtriebswelle 11 hindurch und ist durch diese Längsnuten in axialer Richtung geführt, wie dies in Fig. 2 im Grundriß besonders dargestellt ist. Jedes der drei Zahnräder 12, 14 und 16 ist, wie ebenfalls die Fig. 2 am Zahnrad 16 erkennen läßt, an ihrer Innenbohrung mit zwei gegenüberliegenden Aussparungen 25 und 26 versehen, in welche der Riegel 23 eingreifen und dadurch das Zahnrad mit der Abtriebswelle 11 kuppeln kann, wenn er mittels der Ziehriegelwelle in entsprechender Weise eingestellt wird. Zur axialen Verschiebung der Ziehriegelwelle 22 dient ein Winkelhebel, der aus den beiden Armen 27 und 28 besteht, die auf der Querwelle 29 etwa im rechten Winkel zueinander befestigt sind. Der Hebelarm 28 sitzt dabei auf dem aus dem Oberteil der Küchenmaschine herausragenden Ende der Querwelle 29 und ist mit einem etwa kugelförmigen Knopf 30 besetzt, der das Schwenken des Hebels erleichtert. Der Hebelarm 27 ist mit der Ziehriegelwelle 22 gelenkig gekuppelt. Wie in der Fig. 3 in Seitenansicht bzw. im Querschnitt dargestellt ist, ist diese Kupplung in der Weise ausgebildet, daß die Ziehriegelwelle 22 einen Bund 31 hat, mit dem sie in einer entsprechenden Aussparung eines Rohrstückes gelagert ist. das in axialer Richtung geteilt ist und aus den beiden Teilen 32 und 33 besteht, die mit den gegenüberliegenden radialen Ansätzen 34 und 35 versehen sind. Der Arm 27 ist als Gabel ausgebildet, deren beide Gabelenden je eine Längsnut 36 haben, in welchen die beiden zapfenartigen Ansätze 34 und 35 gleiten können, wenn der Winkelhebel aus der in Fig. 1 dargestellten Lage in eine der beiden anderen, strichpunktiert gezeichneten Stellungen verschwenkt wird. Mittels des Winkelhebels und der Gelenkkupplung kann so die Ziehriegelwelle 22 in axialer Richtung verschoben und die Abtriebswelle 11 abwechselnd je nach dem gewünschten Übersetzungsverhältnis mit einem der Getriebezahnräder 12, 14 oder 16 gekuppelt werden. Um hierbei die Ziehriegelwelle in der jeweiligen Kupplungsstellung bzw. einer zwischen ihnen liegenden Leerlaufstellung festzuhalten, ist an der Querwelle 29 ein Segmentstück 37 angebracht, das am Rande mit einer Verzahnung 38 versehen ist, in die eine Flachfeder 39 eingreift und das Segmentstück 37 und damit die Ziehriegelwelle 22 in der jeweiligen Schaltstellung festhält. Die beiden Abtriebswellen 10 und 11 sind durch auf ihnen befestigte Zahnräder 40 und 41, die gleiche Zähnezahl und gleichen Durchmesser haben, miteinander gekuppelt. Auf ihren unteren, aus dem Oberteil herausragenden Enden können in üblicher Weise die Arbeitswerkzeuge, ζ. B. Teigrührer od. dgl., leicht auswechselbar befestigt werden. Die Abtriebswelle 10 trägt ferner ein Kegelrad 42, das mit dem Zahnrad 40 aus einem Stück bestehen und z. B. aus Kunststoff ίο hergestellt sein kann. Dieses Kegelrad steht im Eingriff mit einem Kegelrad 43, das auf einer waagerecht gelagerten Abtriebswelle 44 sitzt und ebenfalls aus einem Stück mit dieser Abtriebswelle bestehen und aus Kunststoff hergestellt sein kann. Die Abtriebswelle 44 dient zum Antrieb eines Fleischwolfes, einer Schnitzelmaschine od. dgl., die an das vordere Ende des Oberteiles der Küchenmaschine angesetzt werden können. Patentansprüche:

1. Küchenmaschine mit elektromotorischem Antrieb, bei der die die Arbeitswerkzeuge tragenden Abtriebswellen von dem Antriebsmotor über ein Untersetzungsgetriebe angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Untersetzungsgetriebe als z. B. dreistufiges Wechselgetriebe ausgebildet ist.

2. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Untersetzungsgetriebe als Ziehkeilgetriebe ausgebildet ist.

3. Küchenmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Ausbildung des Untersetzungsgetriebes als Ziehriegelgetriebe.

4. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Untersetzungsgetriebe zwei parallele, miteinander gekuppelte und mit gleicher Drehzahl, aber entgegengesetzter Drehrichtung laufende Wellen hat, deren eine durch den Ziehriegel: mit den verschieden schnell laufenden Stufenrädern des Getriebes wahlweise kuppelbar ist.

5. Küchenmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die den Ziehriegel bewegende

+5 Welle in einer Bohrung der einen Getriebewelle längsverschiebbar gelagert und mit einer sie in den verschiedenen Einschaltstellungen festhaltenden Rastvorrichtung versehen ist.

6. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Längsverschiebung der Ziehriegelwelle ein Winkelhebel dient, dessen einer Arm mit der Ziehriegelwelle gelenkig gekuppelt und auf einer Querwelle befestigt ist, auf deren vorzugsweise aus dem Gehäuse der Maschine herausragenden Ende der andere, als Bedienungshebel ausgebildete Arm angebracht ist.

7. Küchenmaschine nach Anspruch S und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung aus einem an der Welle radial angebrachten, am Rande mit einer Verzahnung versehenen Segmentstück besteht, in die eine die jeweilige Segment-Stellung sichernde Feder eingreift.

8. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das am schnellsten laufende Getrieberad des Untersetzungsgetriebes über ein Zwischenrad von dem ebenfalls im Oberteil der Küchenmaschine befestigten Antriebsmotor angetrieben ist.

9. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor aus einem

Induktionsmotor besteht, der vorteilhaft kondensatorbeschaltet ist.

10. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberteil der Maschine in an sich bekannter Weise auf dem Sockelteil der Maschine schwenkbar gelagert ist.

11. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel des Oberteiles und der Sockelteil der Küchenmaschine aus Kunststoff bestehen, während der zur Lagerung des

Wechselgetriebes, der Abtriebswellen und des Motors dienende Oberteil und die darin, eingesetzte Zwischenwand aus Metall, insbesondere Leichtmetall, hergestellt sind.

12. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nebenwelle des Untersetzungsgetriebes über ein Kegelrad eine zum Antrieb eines Fleischwolfes, einer Schnitzelmaschine od. dgl. dienende, waagerechte Abtriebswelle antreibt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 8OJ 790/31 4.59