DE1052139B - Ohrring - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen Ohrring mit einem das Schmuckteil tragenden Bügel, einem schwenkbar am Bügel befestigten, gegen das Ohrläppchen drükkenden Klemmschenkel und einer im Klemmschenkel untergebrachten Blattfeder, die sich mit ihrem einen Ende im Gelenk gegen das Bügelende, mit ihrem anderen Ende gegen ein Stellmittel, ζ. Β. eine Schraube abstützt und in ihrem mittleren Bereich vom Klemmschenkel gehalten ist. Es ist eine Befestigungsvorrichtung für Ohrringe bekannt, bei der im Klemmschenkel eine bogenförmige Blattfeder untergebracht ist. Diese Feder hält den Klemmschenkel in der Schließstellung, in welcher er gegen das Ohrläppchen drückt. Die Federkraft dieser Blattfeder ist nicht einstellbar, so daß das Ende des Klemmschenkels immer mit derselben Kraft gegen das Ohrläppchen drückt.

Es ist auch schon bekannt, am Ende eines solchen Klemmschenkels ein gefedertes Druckkissen vorzusehen, das eine elastische Einklemmung des Ohrläppchens bewirkt. Dies bedingt jedoch eine unnötige Verteuerung der Vorrichtung.

Ferner ist ein Ohrring mit einem mit einer Blattfeder versehenen Klemmschenkel bekannt, wobei die Federkraft der Blattfeder durch eine Schraube einstellbar ist. Nachteilig ist, daß dort die Blattfeder sichtbar angeordnet ist und daß die Stellschraube selbst gegen das Ohrläppchen drückt, so daß die Federkraft bei bereits am Ohrläppchen angebrachtem Ohrring nicht bequem geregelt werden kann.

Die Erfindung, die diese Nachteile vermeidet, besteht darin, daß das vom Klemmschenkel nach rückwärts herausstehende Stellmittel gegen das vom Gelenk abgekehrte Ende der Blattfeder drückt, wodurch das freie, gewölbte Ende des Klemmschenkels gegen das Ohrläppchen zum Anliegen kommt.

Die Federkraft der Blattfeder, die verdeckt angebracht ist, kann bei am Ohrläppchen angebrachtem Ohrring einfach und bequem reguliert werden, da nicht das Stellmittel selbst, sondern das gewölbte Ende des Klemmschenkels gegen das Ohrläppchen zum Anliegen kommt. Außerdem ist keinerlei Bearbeitung der Blattfeder zur Anbringung des Stellmittels erforderlich.

Die Erfindung sei an Hand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist, näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Schmuckohrringes, Fig. 2 eine Rückansicht,

Fig. 3 eine Seitenansicht, wobei sich die beweglichen Teile in der Stellung zur Befestigung am Ohrläppchen befinden,

Fig. 4 eine vergrößerte Teilansicht des Ohrringes nach Fig. 3 in geschlossener Stellung,

Ohrring

Anmelder:
Coro, Inc., Providence, R.I. (V.St.A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. A. Lehmann und Dipl.-Ing. E. Eder, Patentanwälte, München 23, Ohmstr. 16

Ralph Clinton Bangs, Providence, R. I. (V. St. Α.),
ist als Erfinder genannt worden

Fig. S eine Ansicht nach Fig. 4 in geöffneter Stellung,

so Fig. 6 und 7 Schnitte nach den Linien 6-6 und 7-7 in Fig. 5,

Fig. 8, 9 und 10 Ansichten von Einzelheiten.
Der Ohrring 10 besteht aus einem Schmuckteil 11 und einer Befestigungsvorrichtung 12. Die Befestigungsvorrichtung ist U-förmig ausgebildet und besitzt einen das Schmuckstück tragenden Bügel 13, der an dem Schmuckteil 11 irgendwie befestigt ist, sowie einen das Ohrläppchen fassenden Klemmschenkel 14, welcher mit seinem einen Ende 15 drehbar an dem Ende 16 des das Schmuckteil 11 tragenden Bügels 13 befestigt ist. Der Bügel 13 weist am Ende 16 zwei seitliche Drehzapfen 17 und 18 auf, und der vorragende leicht gerundete Nocken 19 des Bügels 13 wirkt mit dem anliegenden Ende der Blattfeder 29 zusammen.

Der rinnenförmige Klemmschenkel 14 wird vom Rücken 20 und den Seitenteilen 21, 22 gebildet. Am Gelenkende bilden die Seitenteile 21, 22 Vorsprünge 23 und 24, die Öffnungen 25 und 26 für die Drehzapfen 17 und 18 besitzen. Der Rücken 20 ist an seinem oberen Ende zu einem Bogen 27 gekrümmt und so geformt, daß er in der Gegenkrümmung eine gegen das Ohrläppchen drückende gewölbte Scheibe 28 bildet.

Eine Blattfeder 29 ist mit seitlichen Zapfen 30, 31 versehen, die in die Öffnungen 32, 33 in den Seitenteilen 21, 22 eingreifen. Das Ende 34 der Feder 29 liegt auf dem Nocken 19 des Bügels 13 auf. Eine Verdickung 35 des Rückens 20 nimmt eine Gewindebohrung für das Gewinde 36 einer Stellschraube 37 auf. Das Ende der Stellschraube 37 drückt gegen das Ende 38 der Blattfeder 29. Die Stellschraube 37 besitzt einen Schaft 39, der das Eindrehen und damit das Spannen der Blattfeder begrenzt.

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Der Ohrring wird wie folgt verwendet. Wie in Fig. 4 und 5 gezeigt, liegt das Ende 34 der Blattfeder 29 an dem Nocken 19 des Bügels 13, der den Schmuckteil 11 trägt, an. Die gewölbte Scheibe 28 wird hierdurch in der Stellung nach Fig. 4 nach innen gegen das Ohrläppchen gedrückt. Dagegen wird die Scheibe 28 in der offenen Stellung (Fig. 5) nach außen gedrückt. Ein Hineindrehen der Stellschraube 37 verstärkt den Druck auf das Ende 38 der Feder und erhöht so die Federspannung; ein Herausdrehen der Stellschraube verkleinert die Federspannung. Diese Einstellung kann sowohl vor als auch nach dem Anlegen des Ohrringes vorgenommen werden.

Nach einer zweiten Ausführungsform kann der Rücken 20 des Klemmschenkels 14 einen Schlitz 40 (Fig. 9) aufweisen, indem ein Anschlag 41 gleitend angeordnet ist. Mittels des durch den Schlitz 40 vorstehenden Schaftes 42 kann der Anschlag von Hand verschoben werden, wodurch die Federspannung der Blattfeder 29 geändert wird.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Ohrring mit einem das Schmuckteil tragenden Bügel, einem schwenkbar am Bügel befestigten, gegen das Ohrläppchen drückenden Klemmschenkel und einer im Klemmschenkel untergebrachten Blattfeder, die sich mit ihrem einen Ende im Gelenk gegen das Bügelende, mit ihrem anderen Ende gegen ein Stellmittel, z. B. eine Schraube, abstützt und in ihrem mittleren Bereich vom Klemmschenkel gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Klemmschenkel (14) nach rückwärts herausstehende Stellmittel (37, 41) gegen das vom Gelenk abgekehrte Ende (38) der Blattfeder (29) drückt, wodurch das freie, gewölbte Ende (28) des Klemmsdhenkels (14) gegen das Ohrläppchen zum Anliegen kommt.

2. Ohrring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle der Einstellschraube (37) ein Anschlagteil (41) vorgesehen ist, das mit seinem Schaft (42) in einem Schlitz (40) imRücken (20) des Klemmschenkels (14) verschiebbar ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 506 888;
britische Patentschrift Nr. 430 616;
USA.-Patentschrift Nr. 2 557 200.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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