DE1051795B

DE1051795B - Zahnbuerste

Info

Publication number: DE1051795B
Application number: DEG21468A
Authority: DE
Inventors: Henri Busseuil
Original assignee: G O L SARL
Current assignee: G O L SARL
Priority date: 1957-02-09
Filing date: 1957-02-09
Publication date: 1959-03-05

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste, vorzugsweise für einmaligen Gebrauch bestimmt, bei der Stiel, Borstenträgerplatte und biegsame Borsten einstückig aus weichem Kunststoff bestehen. Damit soll besonders für reisende Gebraucher das Mitführen einer Zahnbürste und einer zusätzlichen Zahnpastatube überflüssig werden.

Die Bürste, deren Herstellungskasten gering sind, wird z. B. in Automaten mit Geldeinwurf, einwandfrei steril verpackt, gebrauchsfertig angeboten.

Bekannte Bürsten, bei denen Bürste und Borsten aus einem Stück Kunststoff bestehen, sind, wenn die Weichheit des Materials nach den Borsten ausgerichtet ist, im Stiel und seiner Verbindung mit der Borstenträgerplatte derart biegsam, daß sie kaum *5 brauchbar sind. Ist aber ein für den Stiel und seine Verbindung mit der Borstenträgerplatte genügend steifes Material gewählt, dann müssen die Borsten unbrauchbar hart sein.

Bei der Zahnbürste nach der Erfindung sind auf der Rückseite von Stiel und Borstenträgerplatte längsverlaufende Versteifungsrippen vorgesehen, so daß die Bürste eine für den Gebrauch ausreichende Steifigkeit mit dem auf die Weichheit der Borsten abgestimmten Material aufweist. Zweckmäßig entspricht die Höhe der Versteifungsrippen etwa der halben Breite des Stieles, und die Rippen gehen mit einer Schräge in die Borstenträgerplatte über. Vorteilhaft ist noch auf die Borstenträgerplatte zum Schutz der Borsten in bekannter Weise ein haubenförmiger Deckel mit einem Zahnpastavorrat aufgesteckt. Bei einer zweiteiligen Bürste ist bereits eine Längsrippe auf der Borstenseite bekannt, die aber nicht zur Versteifung, sondern zur besseren und leichteren Reinigung der Borsten bestimmt ist.

Mit der Erfindung ist die Gestaltung einer Zahnbürste aus einem Stück und einem Kunststoff erreicht, der die notwendige Starrheit von Stiel und Borstenträgerplatte zu eigen ist und die die notwendige Weichheit der aus demselben Stoff hergestellten Borsten aufweist. Bürste und Borsten, aus demselben Material bestehend, kommen vollständig einer gebräuchlichen Zahnbürste gleich. Die Bürste kann preiswert hergestellt werden, weil sie industriell in Massenfertigung in nur einem Preßgang erzeugt wird. Sie kann deshalb so billig gehalten werden, daß sie nur einmalig benutzt zu werden braucht.

Die Erfindung ist an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 in Draufsicht die Rückseite der Zahnbürste, Fig. 2 einen Längsschnitt durch diese Zahnbürste, Fig. 3 einen Querschnitt gemäß der Linie III-III der Fig. 2,

Anmelder:
G. O. L. Societe ä responsabilite
limitee, Paris

Vertreter: Dr.-Ing. E, Maier, Patentanwalt,
München 22, Widenmayerstr. 4

Henri Busseuil, Paris,
ist als Erfinder genannt worden

Fig. 4 eine Seitenansicht der Zahnbürste und auch das Mittel zum Anheben und Abnehmen des Deckels, Fig. 5 eine Borste in größerem Maßstab,
Fig. 6 eine schaubildliche Ansicht auf die Rückseite der Bürste,

Fig. 7 eine schaubildliche Ansicht auf die Vorderseite der mit dem Deckel versehenen Bürste.

Der Stiel 1 und die an seinem Vorderende befindliche Borstenträgerplatte 2 sowie die daran befestigten Borsten 3 sind einstückig durch Formen aus Kunststoff hergestellt. Die Borsten 3 haben eine Biegsamkeit, die etwa mit derjenigen der Borsten einer üblichen Zahnbürste vergleichbar ist. Diese Biegsamkeit wird auf bekannter Weise durch einen Querschnitt erzielt, der, vom Borstenfuß ausgehend, in Richtung der Borstenspitze abnimmt. Wie beispielsweise in Fig. 5 dargestellt, werden die Querschnitte 3 a, 3 b und 3 c nacheinanderfolgend in Richtung der Borstenspitze kleiner. Der Stiel 1 der Zahnbürste ist auf der Rückseite mit einigen Längsrippen la, Ib₁ Ic versehen, die zu dessen Versteifung dienen und durch eine Schrägkante Ici in die Borstenträgerplatte 2 übergehen.

Vor dem Gebrauch ist der Bürstenteil der Zahnbürste durch einen auf die Borstenträgerplatte 2 aufgesteckten Deckel 4 geschützt. Dieser Deckel 4, der einen Zahnpastavorrat enthält, schließt sich der Borstenträgerplatte 2 luftdicht an. Zu diesem Zweck ist der Deckelrand mit einem inneren Wulst 4a versehen, der in eine Umfangnut 2a der Borstenträgerplatte 2 einschnappt. Ein am Deckel 4 befindlicher Fingeransatz 4& erleichtert das Aufsetzen und das Abnehmen dieses Deckels.

809 768/10

Claims

Ohne vom Wesen der Erfindung abzuweichen, kann man natürlich auch sonstige Befestigungsmittel anwenden. Ferner könnte die Bürste auch mit kegelförmigen Borsten versehen sein. Patentansprüche:

1. Zahnbürste, vorzugsweise für einmaligen Gebrauch bestimmt, bei der Stiel, Borstenträgerplatte und biegsame Borsten einstückig aus weichem Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite von Stiel (1) und Borstenträgerplatte (2) längsverlaufende Versteifungsrippen (la, 1b, Ic) vorgesehen sind, so daß die Bürste eine für den Gebrauch ausreichende Steifigkeit mit dem auf die Weichheit der Borsten (3) abgestimmten Material aufweist.

2. Bürste nach Anspruch 1, dadurdi gekennzeichnet, daß die Höhe der Versteifungsrippen {Ia₁ Ib₁ Ic) etwa der halben Breite des Stieles (1) entspricht und daß diese Rippen mit einer Schräge (1 d) in die Borstenträgerplatte (2) übergehen.

3. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Borstenträgerplatte (2) zum Schutz der Borsten (3) in bekannter Weise ein haubenförmiger Deckel (4) mit einem Zahnpastavorrat aufgesteckt ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 2 710 982, 2 482 928, 230171;

französische Patentschrift Nr. 1 009 078.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen