DE1048546B

DE1048546B -

Info

Publication number: DE1048546B
Application number: DENDAT1048546D
Authority: DE
Publication date: 1959-01-15

Description

INTERNAT. KL. E 21 d

PATENTAMT^r_;/y Ij/^^

tEPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

G24783VI/5C

ANMELDETAG: 12. JANUAR 1957

BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG UND AUSGABE DER

AUS LE GES CHRI FT: 15. J A N U A R 19 5 9

Die Erfindung betrifft einen teleskopartigen Grubenstempel aus Rundrohren, bei dem das konisch verjüngte Oberteil durch ein Keilsdiiloß gegenüber dem Unterstempel gehailtert wird.

Es sind Schloßkonstruktionen bekannt,, bei denen Kedlpaare durch Federwirkung so vorbelastet sind, daß der Stempel auch ohne Anschlagen eines Spannkeils in jeder Auszieblage selbsttätig gehalten wird. Bei dieser Konstruktion müssen aber feinstbearbeitete Keilflächen beim Spannen aneinander vorbeigleiten, was im rauhen Grubenbetrieb zu Störungen Anlaß gibt. Außerdem drückt bei dieser Konstruktion der Gegenkeil nicht im Schwerpunkt des Anpreßkeils, so daß eine gleichmäßige Anlage desselben am Oberstempel nicht gewährleistet ist.

Auch sind Teleskopstenipel mit einem Keilschloß bekannt, bei denen der Anzugskeil direkt auf ein sich gegen den Oberstempel anpressendes Druckstück wirkt. Dieser Stempel bricht jedoch beim Lösen des Keils schlagartig zusammen, was für den Raubenden eine erhebliche Gefahr bedeutet.

Eine weiterhin bekannte Ausführung ist zwar mit einem zwischen dem Anzugskeil und der Anpreßplatte angeordneten Schwenklager ausgerüstet, jedoch handelt es sich dabei um einen Stempel mit rechteckigem Profil, welches wiederum den Nachteil hat, daß die Seitenflanken nicht stramm geführt sind, was die Stabilität des Stempels herabmindert.

Der erfindungsgemäße Stempel stellt demgegenüber eine Verbesserung dar, da er feinbearbeitete Bauteile weitestgehend vermeidet und durch die pendelnde Lagerung des Druckstücks dessen gleichmäßige Anlage am Oberstenipel garantiert. Da bei ihm der Spannkeil erst über einen Hebel bzw. ein Schwenklager auf das Druckstück wirkt, kann er eine sehr geringe Steigung haben, wodurch ein sehr genaues Anziehen des Schlosses in Abhängigkeit von der gewünschten Maximailbelastbarkeit des Stempels ermöglicht wird. Auch das allseitige Umfassen des Oberstempels durch das Keilschloß ergibt bei dem erfindungsgemäßen Stempel eine erhöhte Stabilität und verhindert ein seitliches Ausknicken mit Sicherheit.

Die Zeichnung erläutert den erfindungsgemäßen Stempel an einem Ausführungsbeispiel.

Der leicht konisch gehaltene Oberstempel H gleitet in dem Unterstempel / und wird gegen ihn durch das Keilschloß in der gewünschten Auszugslänge gehalten. Dieses Keilscihloß besteht vornehmlich aus drei ujn_je 120° versetzte Kreissegmentschalen, von denen die beiden hinteren, K₁ fest mit dem Stempelunterteil / und gleichzeitig mit dem Schiloßkörper A verschweißt sind, während das vordere Druckstück G pendelnd in

Grubenstempel aus Rohr

Anmelder:

Günter Theobald, Ballweiler/Saar, Blickweilerstr. 152

Günter Theobald, Ballweiler/Saar,
ist als Erfinder genannt worden

dem Schwenklager C gelagert ist. Dieses Schwenklager C hat sein Gegenlager in dem hakenförmig, ausgebildeten Schloßkörper A, um welches es beim Anziehen des Keils D schwenkt und dadurch das Druckstück G an den Oberstempel// anpreßt. Der KeilD stützt sich seinerseits gegen den hakenförmig ausgebildeten Bügel B, der auf der Gegenseite lose in den Schloßkörper A eingehängt und mit einem freien Durchgang für den Oberstempel H versehen ist.

Claims

Patentansprüche:

1. Grubenstempel aus Rohr mit einem im Schloß angeordneten, sich gegen ein am Unterstempel anliegendes Druckstück abstützenden Schwenklager, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (C) mit dem einen Ende an einem am Außenstempel befestigten Schloßkörper {A) und mit dem anderen Ende an einem Keil (D) anliegt, der seinerseits sich an einem Bügel (B) abstützt.

2. Grubenstempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der winkelförmig ausgebildete Bügel (B) mit dem einen Ende einen Zapfen des Schloßkörpers (A) übergreift und am anderen Ende einen hakenartigen Teil aufweist, in dessen Höhlung sich der Keil (D) anlegt.

3. Grubenstempel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (G) mit einer kreisbogenförmigen Rippe versehen ist, die in eine entsprechende Aussparungdes Schwenklagers (C) eingreift.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 907 284;
französische Patentschriften Nr. 1080 985,
087 728;

belgische Patentschriften Nr. 521266, 529112.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen