DE1045749B - Vorrichtung zum Steuern von Fluessigkeiten mit mehreren Anschluessen und einem einzigen Handgriff - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern von Flüssigkeiten mit mehreren Anschlüssen und mit einem einzigen Handgriff, der verschoben und dadurch mit verschiedenen Ventilschließelementen zusammengebracht werden kann, und sie besteht darin, daß der Handgriff an einem Nocken befestigt ist, der seinerseits in einem längs einer Führungsbahn verschiebbaren Lager drehbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, in der

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht,

Fig. 2 einen Querschnitt nach der Schnittlinie H-II der Fig. 1 und

Fig. 3 eine Ansicht desjenigen Teiles zeigt, der zum Herunterdrücken des Ventilstößels dient.

In Fig. 1 der Zeichnung ist der Grundbestandteil des ganzen Ventils der Blockteil 10. Ein Zuleitungsschlauch 13 führt dem Ventilblock durch die Einlaßöffnung 14 von einer Druckquelle Flüssigkeit zu. Die Auslaßschläuche 15 leiten die Flüssigkeit von den Auslaßöffnungen 16 einer Anzahl hydraulisch betätigbarer Einrichtungen zu. An den Stellen, wo sich nicht benutzte Durchlaßöffnungen befinden, sind Verschlußstöpsel 20 und 40 eingeschraubt. Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel enthält jeder Block drei Auslaß Öffnungen. Es können aber auch mehrere Blocks in Reihe miteinander verbunden sein, so wie es bei 17 in Fig. 2 gezeigt ist, um eine noch größere Anzahl von Auslaßöffnungen zur Verfügung zu haben. An dem oberen Teil des Blockes ist ein Paar Führungsschienen 30 angebracht, die zusammen die Führung für ein gleitend verschiebbares mit 39 bezeichnetes Ventilsteuerelement übernehmen. Bei der dargestellten Ausführungsform werden diese Führungsschienen von einem Paar Schienen gebildet, die einen L-förmigen Querschnitt haben und, wie es aus Fig. 1 zu ersehen ist, an den gegenüberliegenden Seiten des Blockes angebracht sind, wobei ihre zusammenwirkenden Flanschteile einen solchen Abstand von dem Oberteil des Blockes haben, daß sich hierdurch eine Führungsbahn ergibt.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, erstreckt sich durch den Block 10 ein Flüssigkeitsführungsweg 12 längs hindurch, der mit der Einlaßöffnung 14 in Verbindung steht. Dieser Strömungsweg 12 steht gleichzeitig mit einer Anzahl ventilgesteuerter Durchlässe 18 in Verbindung. Da alle diese Durchlaßwege 18 gleichartig sind und jeweils ein gleiches Ventil enthalten, ist im folgenden nur ein solcher Durchlaßweg beschrieben.

Die Durchlaßwege 18 sind auf diese Weise hergestellt, daß der Block zunächst durchbohrt worden ist, und zwar von unten nach oben, und daß dann Erweiterungsbohrungen vorgenommen worden sind,

Vorrichtung
zum Steuern von Flüssigkeiten

mit mehreren Anschlüssen
und einem einzigen Handgriff

Anmelder:

AMP Incorporated,

Harrisburg, Pa. (V. St. A.)

Vertreter:

Dr.-Ing. H. Ruschke, Berlin-Friedenau, Lauterstr. 37,

und Dipl.-Ing. K. Grentzenberg, München 27,

Patentanwälte

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 19. August 1955

Martin Luther Klingler, Hershey, Pa. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

so daß ein Durchlaßweg mit drei aufeinanderfolgenden Verengungen entsteht, der schulterartige Absätze 27 und 29 aufweist. In dem Bereich des mittleren Durchmessers ist in dem Block eine Auslaßöffnung hineingebohrt, die mit dem Durchlaßweg 18 in Verbindung steht. Gegen den Ansatz 26 wird durch die Feder 22 eine als Rückschlagventil wirkende Kugel 24 angedrückt. Der zur Betätigung des Ventils dienende Stößel 28 ist in dem Durchlaßweg 18 gleitend gelagert und an seinem oberen und unteren Ende im Durchmesser abgesetzt. Das untere Ende stützt sich auf die das Rückschlagventil bildende Kugel 24 auf, während das obere Ende durch den oberen Teil des Blockes hindurchragt und dort eine Nase 31 bildet. Der Ansatz, der von dem abgesezten Teil am oberen Ende des Ventilstößels 28 gebildet wird, legt sich gegen den Schulterteil 29 in dem Durchlaßweg 18 und begrenzt damit die Aufwärtsbewegung des Ventilstößels.

Das Steuermittel 39, das dazu dient, das Niederdrücken des Ventils zu bewirken, besteht aus einem nockenartigen Körper 32 (Fig. 3), der um einen Stift 34 schwenkbar ist. Um den Nocken betätigen zu können, ist an ihm ein Griff 36 angebracht. Der Nockenkörper ist, wie aus Fig. 2 hervorgeht, über dem oberen Ende des zum Niederdrücken des Ventiles dienenden

«09 657/323

Stößels 28 aufgehängt. Der Stift 34 greift an seinen Enden durch Platten 38 hindurch, die so ausgespart sind, daß sie in den Führungsschienen 30 gleitend verschiebbar sind. Eine Öffnung 33 in jeder der Platten 38 schafft gegenüber den Nasen 31 die notwendige Bewegungsfreiheit, so daß das Steuermittel 39 quer über die ganze Lange des Blockes verschoben werden kann.

Die Wirkungsweise der beschriebenen Einrichtung ist folgende.

Die von einer nicht dargestellten Druckquelle in den Ventilblock 10 eintretende Flüssigkeit gelangt in den Durchlaufraum 12, kann aber von diesem nicht zu den Auslaßöffnungen 16 übertreten, da dfe Rückschlagventilkugel 24 auf den Sitz 26 gedrückt wird (s. Fig. 2).

Soll eines der Geräte durch das Druckmittel betätigt werden, so wird die Steuereinrichtung 39 seitlich verschoben, bis sich der Nocken 32 gerade über demjenigen Ventilstößel 28 befindet, der den Flüssigkeitsfluß durch den Durchgangsweg 18 und die entsprechende Auslaßöffnung steuert. Dann wird der Bedienungsgriff 36 nach der einen oder anderen Seite umgelegt, bis der Nocken 32 auf die Nase 31 einwirkt. 1st der Griff 36 in die in Fig. 1 gestrichelt gezeichnete Lage umgelegt worden, dann hat der Nocken 32 so auf die Nase gedrückt, daß der Ventilstößel 28 heruntergedrückt ist, die Rückschlagventilkugel 24 von ihrem Sitz abgehoben worden ist und der Flüssigkeitsfluß über den Strömungsweg 18 und den Auslaß 16 mit Hilfe des Schlauches 15 zu dem hydraulisch zu betätigenden Gerät freigegeben ist.

Soll die Einwirkung des Druckmittels auf das Gerät oder Werkzeug wieder aufgehoben und statt dessen ein anderes an den Block angeschlossenes Gerät betätigt werden, wird der Handgriff 39 in die in Fig. 1 gezeigte Ruhestellung zurückgeführt. Dann gestattet der Nockenteil 32 dem Ventilstößel 28 in die Ausgangsstellung zurückzukehren. Die Rückschlagventilkugel 24 wird unter der Wirkung der Feder 22 wieder gegen den Sitz 26 gedrückt, wodurch der Flüssigkeitszulauf zu dem Gerät unterbunden, der Flüssigkeitszufluß in entgegengesetzter Richtung jedoch ermöglicht, wird.

Das Steuermittel 39 wird dann in die gewünschte Stellung gebracht und der Steuervorgang wieder in sinngemäßer Weise durchgeführt.

An Stelle einer Steuereinrichtung 39 können deren mehrere vorgesehen sein, wodurch in Kombination mehrere Geräte gleichzeitig gesteuert werden können.

Soweit es im Rahmen des Könnens eines Durchschnittsfachmannes liegt, können natürlich die verschiedensten Abänderungen des beispielsweise dargestellten Aufbaues vorgenommen werden, ohne den allgemeinen Rahmen der Erfindung zu verlassen. Die Beschreibung und Zeichnung geben also nur ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wieder.

Claims (2)

Pa T E N T A N S P R 0 C H E:

1. Vorrichtung zum Steuern von Flüssigkeiten mit mehreren Anschlüssen und mit einem einzigen Handgriff, der verschoben und dadurch mit verschiedenen Ventilschließ elementen zusammengebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (36) an einem Nocken (32) befestigt ist, der seinerseits in einem längs einer Führungsbahn (30) verschiebbaren Lager (34, 38,) drehbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vom Steuernocken zu betätigenden Absperrorgane aus. mehreren gleichartigen, in einer Reihe zusammengebauten Einheiten bestehen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 809 500, 853 845,
869455.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

©-80J 697/323 11.581