DE104358C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

/d

KLASSE 6^: Bier, Branntwein, /f\?

in MANNHEIM.

beim Abschließen der Filtratleitung.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 14. Dezember 1898 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstthätige Absperrvorrichtung für Filter, welche dazu dient, das Filter von der Zuflufsleitung abzusperren, sobald infolge raschen Schliefsens der Abfüllhähne sich eine plötzliche Drucksteigerung in der Zuflufsleitung bemerkbar macht.

Bei den bisherigen Filtereinrichtungen wird durch das plötzliche Schliefsen der Abfüllhä'hne infolge der lebendigen Kraft der die Zuflufsleitung durchströmenden Flüssigkeit ein heftiger Stofs auf das Filter ausgeübt. Durch diesen Stofs werden die Unreinigkeiten, Fasern und dergl., welche sich bei dem Filtriren auf der Oberfläche des Filters angesammelt haben, von demselben abgelöst, so dafs eine erhebliche Trübung der zu filtrirenden Flüssigkeit eintritt und bei dem folgenden OefFnen der Abflufshähne dem Filter anfänglich trübe Flüssigkeit entströmt.

Dieser Uebelstand wird nach der vorliegenden Erfindung dadurch vermieden, dafs in die Zuflufsleitung kurz vor dem Filter ein Absperrorgan eingeschaltet wird, welches selbsttätig geschlossen wird, sobald infolge plötzlichen Absperrens der Abfüllhähne in dem Filter oder der Zuflufsleilung eine plötzliche Drucksteigerung eintritt. Die Bethätigung dieses Absperrorgans erfolgt durch eine unter dem Druck der zu filtrirenden Flüssigkeit stehende Membran oder durch einen Kolben, dessen durch Aenderung des Druckes hervorgerufene Bewegung auf geeignete Weise auf das Absperrorgan übertragen wird.

Auf den beiliegenden Zeichnungen ist eine derartige Absperrvorrichtung in zwei verschiedenen Ausführungsformen dargestellt.

Fig. ι zeigt ein mit der selbstthätigen Absperrvorrichtung versehenes Filter in Seitenansicht. Fig. 2 und 3 zeigen das Membrangehäuse im Verticalschnitt und in Vorderansicht.

Dem Filter A von bekannter Form wird die zu filtrirende Flüssigkeit durch die Zuflufsleitung B zugeführt, in welche vor dem Filter ein Absperrorgan, im dargestellten Beispiel ein Hahn C, eingeschaltet ist. In die aus dem Filter kommende Abflufsleitung G ist das Membrangehäuse D eingeschaltet, durch welches die filtrirte Flüssigkeit hindurchströmt, um dann durch die Rohre H in die Transportfässer zu gelangen.

In dem Gehäuse D ist die Membran D' angebracht, auf welche mittelst des Druckstiftes D" der durch ein verschiebbares Gewicht / belastete Hebel E prefst. Dieser Hebel ist bei dem dargestellten Beispiel durch eine Stange F mit dem Arm des Hahnes C verbunden, so dafs der Hahn geschlossen wird, wenn die Membran entgegen der Wirkung des Gewichts I nach oben durchgebogen wird. Durch das Rohr J (Fig. 2) ist das Membrangehäuse mit einem Entlüftungshahn K und

einem Manometer L verbunden, so dafs man die Vorrichtung genau auf einen bestimmten Druck einstellen kann.

Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung ist folgende: Wenn die Abfüllhähne plötzlich geschlossen werden, wird infolge der plötzlichen Drucksteigerung die Membran D' nach oben durchgedrückt und schliefst mittelst des Hebels E und der Stange F den Hahn C, bevor der durch die lebendige Kraft der zuströmenden Flüssigkeit herbeigeführte Rückstofs auf das Filter einwirken kann. Der Rückstofs wird vielmehr gänzlich von dem Hahn C aufgefangen, so dafs das Filter A unbeeinflufst bleibt und die bei den bisherigen Apparaten auftretende Trübung völlig vermieden wird.

Anstatt die Membran hinter dem Filter anzuordnen, kann dieselbe auch vor demselben in das Zuflufsrohr eingeschaltet werden.

Eine derartige Anordnung ist in Fig. 4 in Seitenansicht dargestellt. Fig. 5 zeigt das entsprechende Membrangehäuse im Verticalschnitt.

Anstatt eines Hahnes ist in diesem Fall ein Ventil C vorgesehen, welches in dem Membrangehäuse D angeordnet und mit der Membran D' durch die Stange F verbunden ist. Auf den Stift D" der Membran preist der durch das Gewicht / belastete Hebel E.

Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung ist die gleiche, wie die der zuerst beschriebenen Vorrichtung. ■ Wenn bei einem plötzlichen Schliefsen der Abfüllhähne in der Leitung eine plötzliche Drucksteigerung eintritt, werdenj die Membran D' und das Ventil C gehoben j so dafs das Filter von der Zuflufsleitung abgesperrt wird und der entstehende Rückstofs' auf das Filter keine ungünstige Wirkung auszuüben vermag.

Anstatt einer Membran könnte mit der gleichen Wirkung natürlich auch ein in einem Cylinder verschiebbarer Kolben benutzt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Selbsttätige Absperrvorrichtung für Filter, gekennzeichnet durch ein in die Zuflufsleitung vor dem Filter eingeschaltetes Absperrorgan (C CJ, welches durch eine unter dem Druck der filtrirten bezw. zu filtrirenden Flüssigkeit stehende Membran bezw. einen Kolben ■ geschlossen wird, sobald beim plötzlichen Schliefsen der Abfüllhähne eine Drucksteigerung eintritt, so dafs der entstehende Rückstofs nicht auf das Filter einwirken kann und eine Trübung der zu filtrirenden Flüssigkeit vermieden wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.