DE1042990B

DE1042990B - Schlauchkupplung

Info

Publication number: DE1042990B
Application number: DEB44822A
Authority: DE
Inventors: Oskar Breusch
Original assignee: ELLA BREUSCH FA
Current assignee: ELLA BREUSCH FA
Priority date: 1957-05-31
Filing date: 1957-05-31
Publication date: 1958-11-06

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung ist ein Zusatz zu Patent 1027 021, welches sich auf eine Kupplung für den Anschluß von Schläuchen, insbesondere Saugschläuchen von Feuerspritzen u. dgl., bezieht.

Nach dem Hauptpatent sind an den Kupplungshälften zur Kraftübertragung Handgriffe vorgesehen, die in Gebrauchs- und Nichtgebrauchslage geschwenkt und arretiert werden können und mit zwei halbkreisförmigen, um den Hals der Kupplungshälften festgespannten, durch Steckstifte gegen Drehen gesicherte Rohrschellen befestigt sind.

Der in einem Flansch übergehende Hals der Kupplungshälften ist auf Grund von Normbestimmungen in dem Winkel zwischen Kupplungshals und Flansch mit vier Stabilisierungsrippen versehen, welche gleichzeitig als *5 Ansätze für einen Kupplungsschlüssel dienen, mit dem die ohne Handgriffe versehenen Kupplungshälften ineinandergeschraubt werden können. Bei der Ausführungsform nach dem Hauptpatent besteht der Mangel, daß zum Festspannen der die Handgriffe tragenden Rohr- a° schellen mindestens zwei diametral gegenüberliegende Stabilisierungsrippen entgegen den Normbestimmungen entfernt werden müssen, was bei Ausfall oder Beschädigung der Handgriffe durch außergewöhnlich gewalttätige Einwirkungen die Anwendung eines Kupplungsschlüssels erschwerte. Bei der vorliegenden Erfindung wird dieser Mangel behoben.

Gemäß der Neuerung werden um den Hals der Kupplungshälften vier viertelkreisförmige Rohrschellenteüe gespannt, welche jeweils mit an ihren Enden auswärts gebogenen Lappen zu einem Ring verschraubt sind und Ausbuchtungen aufweisen, in welchen die vier Stabilisierungsrippen eingreifen. An zwei gegenüberliegenden Rohrschellenteilen sind die beiden Handgriffe befestigt, welch erstere in ihrer bekannten Steckverbindung durch den Eingriff der Stabilisierungsrippen in die Ausbuchtungen zusätzlich gegen Drehung gesichert werden. Sollten nun aus irgendeinem unvorhergesehenen Grunde die Handgriffe zerstört oder aus ihrer Befestigung gelöst werden, so können jederzeit die Kupplungshälften mit den bisher bekannten Kupplungsschlüsseln bedient werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt

Abb. 1 eine Kupplungshälfte mit mittels einer Rohrschelle festgespannten Handgriffen in der Draufsicht,

Abb. 2 die Rohrschelle mit Handgriffen in der Draufsicht.

Die Kupplungshälfte 1 weist einen Hals 2 auf, welcher in einen Flansch 3 übergeht. In dem Winkel zwischen Kupplungshals 2 und dem Flansch 3 sind nach den Normbestimmungen vier in gleichem Abstand angeformte Stabilisierungsrippen 4 vorgesehen. Um den Kupplungshals liegen neuerungsgemäß vier viertelkreis-Schlauchkupplung

Zusatz zum Patent 1 027 021

Anmelder:

Fa. Ella Breusdi,
Pforzheim, Maximilianstr. 44

Oskar Breusch, Pforzheim,
ist als Erfinder genannt worden

förmige Rohrschellenteüe 5 an, welche, Ausbuchtungen 6 bildend, die Stabilisierungsrippen 4 umgreifen. Die Enden der Rohrschellenteüe 5 sind nach außen gerichtet zu Lappen 7 aufgebogen, die bei Anlage der Rohrschellenteüe 5 an dem Kupplungshals 2 einem Endlappen 7 eines benachbarten Rohrschellenteiles mit geringer Distanz 8 gegenüberliegen. Durch Bohrungen 9 in den Lappen 7 erstrecken sich Mutterschrauben 10, mittels denen die Rohrschellenteüe 5 zu einem Ring verbunden und an den Kupplungshals 2 festgespannt sind. An zwei sich gegenüberliegenden Rohrschellenteüen 5 sind die bereits bekannten Handgriffe 11 mit ihrem Schwenklager 12 befestigt, welche, mit ihren radialen Steckstiften 13 in Löcher des Kupplungshalses 2 eingesteckt, die zu einem Ring verbundenen Rohrschellenteüe 5 gegen Drehen und axiales Abgleiten vom Kupplungshals 2 gesichert halten.

Claims

Patentansprüche:

1. Schlauchkupplung für insbesondere Saugschläuche von Feuerspritzen u. dgl., welche aus zwei zusammenschraubbaren Kupplungshälften besteht, an deren jeweiligem Kupplungshals mittels einer den letzteren umspannenden Rohrscheüe schwenkbare, in Gebrauchs- und Nichtgebrauchslage arretierbare Handgriffe befestigt sind, wobei die Rohrschelle durch einen Eingriff in die Kupplungshälften in ihrer Befestigungslage gesichert ist, nach Patent 1 027 021, dadurch gekennzeichnet, daß die die Handgriffe (11) tragende Rohrschelle in vier viertelkreisförmige Rohrschellenteüe (5) geteilt ist, welche die Stabilisierungsrippen (4) der Kupplungshälften (1), Ausbuchtungen (6) bildend, eng umfassen und durch

SOS 677/641

Mutterschrauben (10) zu einem den Kupplungshals (2) umspannenden Ring verschraubt sind.

2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Rohrschellenteile (5) nach außen zu Lappen (7) aufgebogen sind, die jeweils einem Endlappen (7) eines benachbarten

Rohrschellenteiles (5) unter Distanz (8) gegenüberliegen.

3. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 und 2, dadurch " gekennzeichnet, daß jeder Rohrschellenteil (5) mindestens eine Stabilisierungsrippe (4) in Form einer Ausbuchtung (6) eng umfaßt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen