DE1040931B

DE1040931B - Rechts und links verwendbares Schloss mit vorn keilfoermiger Schiebefalle

Info

Publication number: DE1040931B
Application number: DEK20169A
Authority: DE
Inventors: Karl Kraft
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1953-11-13
Filing date: 1953-11-13
Publication date: 1958-10-09

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein rechts und links verwendbares Schloß mit vorn keilförmiger Schiebefalle. Um das Umstecken der Falle für die Verwendung rechts oder links unnötig zu machen, hat man die Falle vorn symmetrisch derart gestaltet, daß die Schneide des Keiles rechtwinkelig zur Bewegungsrichtung der zu schließenden Fenster oder Türen verläuft.

Für eine bestimmte Ausweichstrecke der Falle sinkt dabei der Neigungswinkel der Keilfläche auf fast die Hälfte gegenüber dem Neigungswinkel einer nur einseitig brauchbaren Falle. Dies macht eine größere Kraft erforderlich, um die Ausweichbewegung der Falle vor ihrem Einschnappen zu erzwingen. Durch die Erfindung wird es möglich, die für die Ausweichbewegung der Falle mittels des Fensters oder mittels der Tür auszuübende Kraft zu vermindern, sogar noch unter den Wert, der für eine einseitige Falle erforderlich wäre. Gemäß der Erfindung ist das mit der Falle in Berührung kommende Schließblech in der Richtung der Schließbewegung durch einen Anschlag begrenzt schwenkbar und das Schließblech unter dem Druck der Fallenfeder in die Schließlage überführbar, sobald die Nase der Falle die Kante des Schließbleches überschritten hat Wenn die Tür und damit die Falle an dieses schwenkbare Schließblech herangedrückt wird,, so verschwenkt sich dieses um etwa 30 bis 60° einwärts und steht damit zu den zueinander parallelen Seitenflächen der Falle in einem entsprechenden Winkel. Dadurch ist es möglieh, daß die Falle an diesem Teil des Schließbleches entlang gleitet und beim Zudrücken der Tür nach einwärts gedrückt wird, bis die an der Stirnseite der Falle befindliche, keilförmige Schräge mit dem Schließblech in Berührung kommt. Dann gleitet die Schräge über das Schließblech bis zum Vorübergang der vorspringenden Nase. In diesem Augenblick kommt die zweite, auf der anderen Seite der Nase befindliche Schräge mit dem Schließblech in Berührung,_ das nun eine Druckkomponente erhält, die es aus seiner verschwenkten Lage in die ursprüngliche Lage wieder zurückdrückt, wobei die Kante des Schließbleches über diese keilförmige Schräge gleitet. Sobald das Schließblech in seine ursprüngliche Lage zurückgekommen ist, schnappt die Falle hinter dem Schließblech ein, und die Tür ist damit geschlossen. Gegenüber den bekannten rechts und links verwendbaren Schlössern mit vorn keilförmiger Schiebefalle bringt das Schloß gemäß der Erfindung den technischen Vorteil, daß das Verschieben des Schließbleches beim Passieren der Falle während des Schließens der Tür vermieden und das Schließblech durch die Fallenfeder in die Schließlage bewegt wird. Dadurch fällt auch eine besondere Schließblechfeder fort.

Rechts und links verwendbares Schloß
mit vorn keilförmiger Schiebefalle

Anmelder:
Karl Kraft, Irsee über Kaufbeuren

Karl Kraft, Irsee über Kaufbeuren,
ist als Erfinder genannt worden

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt und nachstehend beschrieben, ohne daß die Erfindung jedoch auf diese Ausführungsformen beschränkt sein soll.

Fig. 1 zeigt die Falle mit dem verschwenkbaren Schließblech und

Fig. 2 eine andere Konstruktion.

In Fig. 1 ist die Falle mit einem z. B. am Türrahmen 1 befestigten, um die Achse 10 schwenkbaren Schließblech 11 dargestellt, dessen Verschwenkung durch einen Anschlag bis in die gestrichelte Lage 12 möglich ist. Beim Schließen der Tür kommt zunächst die Falle 3 mit dem Schließblech in Berührung, das dadurch in die Lage 12 gedrückt wird. Bei weiterem Zudrücken der Tür wird jetzt die Falle3 durch Ablauf an dem Schließblech 11 zurückgedrückt, dann läuft die Schräge 6 an der Kante 13 des Schließbleches entlang, bis die Nase 8 des Schließbleches über diese Kante herübergeglitten ist. Sodann drückt die Fallenfeder die Falle gegen die Schließblechkante 13_J wobei die Schräge 7 der Falle an der Kante abläuft und das Schließblech dabei in seine Ruhelage zurückdrückt. Sobald das Schließblech in dieser Lage angekommen ist, schnappt die Falle dahinter und kommt in ihre voll ausgezeichnete Ruhelage 14, womit die Tür geschlossen ist.

Eine ähnliche Vorrichtung ist in Fig. 2 dargestellt, bei der das Schließblech durch ein Profilstück 15 ersetzt ist. Die Fläche 16 dieses Profilstückes dient in der beschriebenen Weise der Falle als Führung, wogegen die Fläche 17 des Profilstückes als Anschlag zur Begrenzung der Bewegung der Falle ausgebildet ist. Die Funktion ist genau die gleiche, wie sie für Fig. 1 dargestellt wurde.

Es hat sich erwiesen, daß der Schwenkwinkel des Schließbleches 11 bzw. des Profilstückes 15 zwischen 30 und 60° am günstigsten ist; vorzugsweise liegt er bei etwa 45°.

SM 657/51

Das Schloß gemäß der Erfindung kann man für die verschiedensten Türen benutzen sowie z. B. für Türen an Häusern, an Kraftwagen, Eisenbahnwagen, Schiffen od. dgl., auch zum Schließen von Fenstern ist das Schloß gemäß der Erfindung geeignet.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

grenzt schwenkbar und das Schließblech unter dem Druck der Fallenfeder in die Schließlage überführbar ist, sobald die Nase (8) der Falle die Kante (13) des Schließbleches überschritten hat.
2. Schloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Schwenkwinkel des Schließbleches zwischen 30 und 60°.

1. Rechts und links verwendbares Schloß mit In Betracht gezogene Druckschriften:

vorn keilförmiger Schiebefalle, dadurch gekenn- i° Deutsche Patentschriften Nr. 248 976, 250 821,

zeichnet, daß das mit der Falle (3) in Berührung 615 297;

kommende Schließblech (11, 16) in der Richtung französische Patentschrift Nr. 535188;

der Schließbewegung durch einen Anschlag be- USA.-Patentschrift Nr. 1 663 300.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen