Die Erfindung betrifft einen Türschnäpper zum Zuhalten von zwei gegensinnig aufschwenkbaren Türflügeln in einem Rahmen.
Derartige Türschnäpper oder Schnappschlösser werden an Systemmöbeln wie z.B. Bücherregalen usw., aber auch an Einzelmöbeln mit Flügeltüren eingesetzt. Die primäre Aufgabe besteht darin, die Türflügel in der Schliessstellung festzuhalten. Gegenüber magnetisch wirkenden Zuhaltevorrichtungen haben die mechanischen Türschnäpper verschiedene Vorteile.
Es sind bereits gattungsmässig vergleichbare Türschnäpper bekannt, bei denen jeder Türflügel einzeln durch eine Schnappmechanik, z.B. eine gefederte Kugel oder dergleichen zugehalten wird. Es sind auch kombinierte Vorrichtungen bekannt, bei denen beide Türflügel mit einer gemeinsamen Schnappvorrichtung zusammen wirken. Alle bekannten Türschnäpper haben jedoch den Nachteil, dass beide Türflügel auch simultan aufgeschwenkt werden können. Dies verhindert den Einsatz eines Riegelschlosses zum gegenseitigen Verriegeln der beiden Türflügel, da diese Verriegelung die Feststellung wenigstens eines Türflügels erfordert. Es mussten daher bisher aufwändige Zusatzriegel auf der Innenseite einer der beiden Türflügel vorgesehen werden, der nur nach dem \ffnen des gegenüberliegenden Türflügels zugänglich ist.
Dies wiederum erfordert eine Differenzierung zwischen linkem und rechtem Türflügel, je nachdem, auf welcher Seite das Riegelschloss angebracht wird.
Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, einen Türschnäpper der eingangs genannten Art zu schaffen, der einfach herzustellen und einfach zu montieren ist und bei dem das simulta ne Aufschwenken beider Türflügel zuverlässig verhindert wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einem Türschnäpper gelöst, der die Merkmale in Anspruch 1 aufweist.
Der im Gehäuse gelagerte U-förmige Schieber mit seinen einander zugewandten Vorsprüngen an den Enden der U-Schenkel wirkt mit beiden Türflügeln bzw. mit den daran befestigten Schnappelementen zusammen. Je nachdem, welcher Türflügel geöffnet oder geschlossen wird, bewegt sich der Schieber zur Freigabe der Nase in die eine oder in die andere Bewegungsrichtung. Die Federvorrichtung sorgt dafür, dass er stets in einer neutralen Ruhelage im Gehäuse gehalten wird. Die Freistellbewegung des Schiebers wird durch das ruhende Schnappelement nicht beeinträchtigt, weil in der Eingriffsstellung genügend Freilauf in die Gegenrichtung vorgesehen ist. Dieser Freilauf ist abhängig von der Relativlage der beiden Schnappelemente und von der \ffnungsweite zwischen den beiden Vorsprüngen an den Enden der U-Schenkel.
Beim Versuch eines gemeinsamen Ausrastens beider Schnappelemente wirkt der Schieber als Sperre, weil sich die \ffnungskräfte gegenseitig aufheben und der Schieber somit in seiner neutralen Ruhelage verbleibt, in der er keinen der beiden Schnappelemente freigibt. Neben der besonders einfachen Bauweise ermöglicht nun diese Funktion die Anordnung eines Riegelschlosses zum gegenseitigen Verriegeln der beiden Türflügel, ohne dass zusätzliche Innenriegel erforderlich sind. Solange die beiden Türflügel nämlich über das Riegelschloss miteinander verriegelt sind, können sie nur simultan aufgeschwenkt werden, was wiederum durch den erfindungsgemässen Türschnäpper verhindert wird. Es ist dabei gleichgültig, an welchem Türflügel das Riegelschloss angeordnet wird.
Der Schieber wird vorteilhaft durch parallele Längsseitenwände direkt im Gehäuse geführt. Damit erübrigen sich zusätzliche Führungsnuten oder dergleichen.
An jedem U-Schenkel des Schiebers kann eine separate Druckfeder angreifen, wobei die Federkräfte einander entgegengesetzt wirken. Vorzugsweise ist jede Druckfeder zwischen einem U-Schenkel und je einer Querseitenwand im Gehäuse gehalten. Es handelt sich vorzugsweise um Schraubendruckfedern. Denkbar wären aber auch Gummifedern oder andere Federvorrichtungen, wie z.B. Blattfedern oder dergleichen.
Zur Bewegungsbegrenzung des Schiebers im Gehäuse können auf der Aussenseite der U-Schenkel Anschläge vorgesehen sein, welche mit einer Gehäuseseitenwand zusammenwirken.
Der Schieber wird vorteilhaft aus einem flachen Materialabschnitt, beispielsweise aus einem Stahlblech, ausgeschnitten oder ausgestanzt. Derartige Teile lassen sich preiswert in grossen Mengen herstellen. Der Schieber könnte aber auch aus Kunststoffmaterial gefertigt sein.
Das Gehäuse ist besonders vorteilhaft als einseitig geöffnete quaderförmige Wanne mit einem Boden und mit Seitenwänden ausgebildet. Dieses Gehäuse kann unmittelbar gegen die Unterseite eines Rahmes befestigt werden, wobei der Schieber zwischen dem Boden und dem Rahmen eingeschlossen ist.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachstehend genauer beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemässen Türschnäpper mit zugehaltenen Türflügeln,
Fig. 2 eine Ansicht auf den Türschnäpper gemäss Fig. 1 in Pfeilrichtung A bei geöffneten Türflügeln,
Fig. 3 die Abwicklung eines Materialzuschnitts für die Herstellung eines Gehäuses,
Fig. 4 die separat dargestellten Einzelteile eines Türschnäppers,
Fig. 5 die Ansicht auf ein an einen Türflügel montiertes Schnappelement, und
Fig. 6 die perspektivische Darstellung eines Möbels mit einem erfindungsgemässen Türschnäpper.
Die Fig. 1 und 2 zeigen einen erfindungsgemässen Türschnäpper 1, wie er beispielsweise an einem Möbel gemäss Fig. 6 montiert sein könnte. An den beiden in Pfeilrichtung B, B min gegensinnig aufschwenkbaren Türflügeln 2 und 2 min ist innenseitig und am oberen Rand je ein Schnappelement 18 bzw. 18 min befestigt. Diese Schnappelemente greifen durch eine \ffnung 13 in ein Gehäuse 9 ein, das mittels Schrauben 17 parallel und annähernd bündig mit den geschlossenen Türflügeln gegen die Unterseite eines Rahmens 3 geschraubt ist. Der Ausdruck Rahmen steht in diesem Zusammenhang für jedes Element, das die beiden Türflügel in irgendeiner Weise begrenzt bzw. abschliesst. Es kann sich dabei um eine Abdeckung, um ein Tablar oder einfach nur um eine über den Türflügeln verlaufende Leiste handeln.
Im Gehäuse 9 ist ein etwa U-förmiger Schieber 4 derart gelagert, dass er sich in den Teilrichtungen C begrenzt verschieben lässt. Über Schraubendruckfedern 16 bzw. 16 min wird der Schieber im Gehäuse in einer neutralen Ruhelage gehalten. Zur Bewegungsbegrenzung dienen seitliche Anschläge 7 bzw. 7 min , die gleichzeitig auch noch die Aufgabe haben, die beiden Schraubendruckfedern in ihrer Lage festzuhalten.
An den beiden U-Schenkeln 5 und 5 min des Schiebers 4 sind einander zugewandte Vorsprünge 6 und 6 min angeordnet. Diese werden in der Ruhestellung von Nasen 19 und 19 min an den beiden Schnappelementen 18 und 18 min hinterfasst. Die Relativlage der beiden Schnappelemente 18 und 18 min und die \ffnungsweite W zwischen den beiden Vorsprüngen 6 und 6 min ist dabei so gewählt, dass in der neutralen Ruhelage des Schiebers 4 beide Türflügel zugehalten sind und dass genügend Spiel S verbleibt, um den Schieber in beide möglichen Richtungen zu bewegen.
Wird nun beispielsweise der Türflügel 2 in Pfeilrichtung B aufgeschwenkt, verdrängt die Nase 19 den Vorsprung 6 und bewegt damit den Schieber 4 in Pfeilrichtung C gegen die Kraft der Feder 16, bis das Schnappelement 18 ganz aus dem Schieber befreit ist. Das stillstehende Schnappelement 18 min wird durch diesen Vorgang nicht beeinträchtigt. Beim Zudrücken des Türflügels 2 wird der Schieber 4 auf ähnliche Weise in Pfeilrichtung C verschoben und dann unter der Einwirkung der Druckfeder 16 wiederum in die neutrale Ruhelage zurückbewegt, in welcher der Türflügel zugehalten wird.
Beim Versuch eines gleichzeitigen Aufschwenkens beider Türflügel 2, 2 min in Pfeilrichtung B bzw. B min drücken beide Nasen 19 und 19 min auf die jeweiligen Vorsprünge 6 und 6 min , wobei der Schieber 4 keine Freistellbewegung ausführen kann. Ein \ffnen der Türflügel auf diese Weise ist nicht möglich. Vielmehr kann nur sequentiell ein Türflügel nach dem anderen geöffnet werden, wobei die Reihenfolge keine Rolle spielt. Ersichtlicherweise ist auch ein simultanes Zudrücken beider Türflügel nicht möglich.
Fig. 3 zeigt einen beispielsweise ausgestanzten Materialabschnitt aus Stahlblech für die Herstellung eines Gehäuses 9. Der Abschnitt besteht aus einem Boden 10, sowie aus den Längsseitenwänden 11, 11 min und den Querseitenwänden 12, 12 min .
In der Längsseitenwand 11 min ist eine Aussparung für eine \ffnung 13 vorgesehen. An den Querseitenwänden 12, 12 min sind an den Aussenkanten Klauen 15 vorgesehen, die in einen Rahmen aus Holz eingepresst werden können. Die im Boden 10 vorgesehenen Schraubenlöcher 14 sind Langlöcher, damit geringfügige Lagekorrekturen bei der Montage des Gehäuses möglich sind.
Fig. 4 zeigt den gesamten Türschnäpper bestehend aus dem Gehäuse 9, dem Schieber 4, den beiden Druckfedern 16 und 16 min und den beiden Schnappelementen 18 und 18 min . Der Schieber 4 hat eine Materialstärke, die etwas kleiner ist als die Breite der Seitenwände des Gehäuses 9. Der Schieber kann sich derart mühelos im Gehäuse bewegen. Die Führung erfolgt dabei an den Längsseitenwänden 11 und 11 min , insbesondere auch am Verbindungsschenkel 8 zwischen den beiden U-Schenkeln 5 und 5 min .
Die beiden Schnappelemente 18 und 18 min sind ebenfalls aus Stahlblech hergestellt. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, benötigt der Schnäpper zwei Schnappelemente, die spiegelbildlich ausgebildet sind, sodass die Nasen 19 und 19 min voneinander abgewandt sind. Aus Fig. 5 ist die Befestigung eines Schnappelementes 18 an einem Türflügel 2 ersichtlich. Die Befestigungslasche 20 hat zu diesem Zweck zwei Schraubenlöcher 21, die ebenfalls als Langlöcher ausgebildet sind. Die Form der Nasen 19 und 19 min bzw. der Vorsprünge 6 und 6 min ist ersichtlicherweise derart gewählt, dass der Schieber 4 beim \ffnen und Schliessen eines Türflügels eine Ausweichbewegung ausführen kann.
In bestimmten Fällen wäre es denkbar, die Schnappelemente bzw. deren Nasen derart flexibel auszubilden, dass sie in der Schliessstellung an den Vorsprüngen der U-Schenkel anliegen und dass die Türflügel dadurch spielfrei zugehalten sind. Alternativ könnten auch die Vorsprünge selbst eine entsprechende Flexibilität aufweisen.
Fig. 6 zeigt ein Möbel 22 mit zwei Türflügeln 2 und 2 min . Am oberen Rahmenteil 3 ist ein Türschnäpper 1 gemäss Erfindung montiert. Zusätzlich können die beiden Türflügel aber auch noch mit einem Riegelschloss 23 abgesperrt werden, welches in den Türflügel 2 eingelassen ist und das mit einem Schlüssel 24 betätigt werden kann. Eine Feststellung einer der beiden Türflügel mit einem zusätzlichen Innenriegel ist nicht erforderlich, weil bei abgesperrtem Riegelschloss 23 die beiden Türflügel nicht simultan aufgeschwenkt werden können. Sobald das Riegelschloss geöffnet ist, können jedoch die Türflügel sequentiell hintereinander geöffnet werden, wobei die Reihenfolge keine Rolle spielt.
Selbstverständlich muss der Türschnäpper nicht zwingend am oberen Querholm eines Rahmens befestigt werden. Denkbar wäre auch ein Einsatz bei Türflügeln, die um eine horizontale Achse aufgeschwenkt werden können. Neben der Verwendung an Möbeln könnten erfindungsgemässe Türschnäpper auch bei anderen Vorrichtungen mit Schwenktüren, z.B. an Maschinen oder dergleichen eingesetzt werden.
The invention relates to a door latch for holding two door wings that can be swung open in opposite directions in a frame.
Such door catches or snap locks are used on system furniture such as Bookshelves etc., but also used on individual furniture with double doors. The primary task is to hold the door leaf in the closed position. The mechanical door latches have various advantages over magnetically acting locking devices.
There are already known generic catches in which each door leaf is individually operated by a snap mechanism, e.g. a sprung ball or the like is locked. Combined devices are also known in which both door leaves interact with a common snap device. However, all known door catches have the disadvantage that both door leaves can also be swung open simultaneously. This prevents the use of a bolt lock for mutually locking the two door leaves, since this locking requires the detection of at least one door leaf. So far, complex additional bolts had to be provided on the inside of one of the two door leaves, which can only be accessed after opening the opposite door leaf.
This in turn requires a differentiation between the left and right door leaf, depending on which side the bolt lock is attached.
It is therefore an object of the invention to provide a door catch of the type mentioned which is simple to manufacture and easy to assemble and in which the simultaneous opening of both door leaves is reliably prevented. This object is achieved according to the invention with a door catch which has the features in claim 1.
The U-shaped slide mounted in the housing with its mutually facing projections at the ends of the U-legs interacts with both door leaves or with the snap elements attached to them. Depending on which door leaf is opened or closed, the slide moves in one or the other direction to release the nose. The spring device ensures that it is always held in a neutral rest position in the housing. The free movement of the slide is not affected by the resting snap element, because in the engaged position there is sufficient free running in the opposite direction. This freewheel is dependent on the relative position of the two snap elements and on the opening width between the two projections at the ends of the U-legs.
When attempting to disengage both snap elements together, the slide acts as a lock because the opening forces cancel each other out and the slide thus remains in its neutral rest position in which it does not release either of the two snap elements. In addition to the particularly simple construction, this function now enables the arrangement of a bolt lock for mutually locking the two door leaves without the need for additional internal bolts. As long as the two door leaves are locked together via the bolt lock, they can only be swung open simultaneously, which in turn is prevented by the door catch according to the invention. It does not matter which door wing the bolt lock is placed on.
The slide is advantageously guided directly in the housing by parallel longitudinal side walls. This eliminates the need for additional guide grooves or the like.
A separate compression spring can act on each U-leg of the slide, the spring forces acting counter to one another. Each compression spring is preferably held in the housing between a U-leg and a respective transverse side wall. It is preferably helical compression springs. However, rubber springs or other spring devices, such as e.g. Leaf springs or the like.
To limit the movement of the slide in the housing, stops can be provided on the outside of the U-legs, which cooperate with a housing side wall.
The slide is advantageously cut or punched out of a flat material section, for example from a steel sheet. Such parts can be inexpensively manufactured in large quantities. The slide could also be made of plastic material.
The housing is particularly advantageously designed as a cuboid trough which is open on one side and has a base and side walls. This housing can be attached directly against the underside of a frame, with the slider enclosed between the floor and the frame.
An embodiment of the invention is illustrated in the drawings and will be described in more detail below.
Show it:
1 is a plan view of a door catch according to the invention with the door leaves locked,
2 shows a view of the door latch according to FIG. 1 in the direction of arrow A with the door leaves open,
3 the processing of a material blank for the manufacture of a housing,
4 the separately shown individual parts of a door catch,
Fig. 5 is a view of a snap element mounted on a door leaf, and
Fig. 6 is a perspective view of a piece of furniture with a door catch according to the invention.
1 and 2 show a door catch 1 according to the invention as it could be mounted on a piece of furniture according to FIG. 6, for example. On the two door leaves 2 and 2 min, which can be swiveled in opposite directions in the direction of arrow B, B min, a snap element is fastened on the inside and on the upper edge for 18 and 18 min. These snap elements engage through an opening 13 in a housing 9 which is screwed parallel and almost flush with the closed door leaves against the underside of a frame 3 by means of screws 17. In this context, the term frame stands for any element that bounds or closes the two door leaves in any way. It can be a cover, a shelf or just a strip running over the door leaves.
An approximately U-shaped slide 4 is mounted in the housing 9 such that it can be displaced to a limited extent in the partial directions C. The slide in the housing is held in a neutral rest position by means of helical compression springs 16 or 16 min. Lateral stops 7 and 7 min are used to limit the movement, which at the same time also have the task of holding the two helical compression springs in their position.
On the two U-legs 5 and 5 min of the slide 4 mutually facing projections 6 and 6 min are arranged. These are gripped by the two snap elements 18 and 18 min in the rest position of noses 19 and 19 min. The relative position of the two snap elements 18 and 18 min and the opening width W between the two projections 6 and 6 min is chosen so that in the neutral rest position of the slide 4 both door leaves are locked and that there is sufficient play S to slide the slide in to move both possible directions.
If, for example, the door leaf 2 is now swung open in the direction of arrow B, the nose 19 displaces the projection 6 and thus moves the slide 4 in the direction of arrow C against the force of the spring 16 until the snap element 18 is completely released from the slide. The standing snap element 18 min is not affected by this process. When the door leaf 2 is closed, the slide 4 is displaced in a similar manner in the direction of arrow C and then, under the action of the compression spring 16, is moved back into the neutral rest position, in which the door leaf is locked.
When attempting to simultaneously open both door leaves 2, 2 min in the direction of arrow B or B min, both lugs 19 and 19 min press on the respective projections 6 and 6 min, the slider 4 being unable to perform a free movement. It is not possible to open the door leaves in this way. Rather, one door after the other can only be opened sequentially, the order being irrelevant. Obviously, simultaneous closing of both door leaves is also not possible.
3 shows a material section, for example stamped out of sheet steel, for the production of a housing 9. The section consists of a base 10, as well as of the longitudinal side walls 11, 11 min and the transverse side walls 12, 12 min.
A recess for an opening 13 is provided in the longitudinal side wall 11 min. Claws 15, which can be pressed into a wooden frame, are provided on the outer edges of the transverse side walls 12, 12 min. The screw holes 14 provided in the bottom 10 are elongated holes, so that slight positional corrections are possible when mounting the housing.
Fig. 4 shows the entire door catch consisting of the housing 9, the slide 4, the two compression springs 16 and 16 min and the two snap elements 18 and 18 min. The slider 4 has a material thickness that is slightly smaller than the width of the side walls of the housing 9. The slider can move effortlessly in the housing. The guidance takes place on the longitudinal side walls 11 and 11 min, in particular also on the connecting leg 8 between the two U-legs 5 and 5 min.
The two snap elements 18 and 18 min are also made of sheet steel. As can be seen from FIG. 4, the catch requires two snap elements which are mirror images, so that the noses 19 and 19 min are facing away from each other. 5 shows the fastening of a snap element 18 to a door leaf 2. For this purpose, the fastening tab 20 has two screw holes 21, which are also designed as elongated holes. The shape of the lugs 19 and 19 min or the projections 6 and 6 min is evidently chosen such that the slide 4 can perform an evasive movement when opening and closing a door leaf.
In certain cases, it would be conceivable to design the snap elements or their lugs so flexibly that they rest against the projections of the U-legs in the closed position and that the door leaves are thereby locked without play. Alternatively, the projections themselves could also have a corresponding flexibility.
Fig. 6 shows a piece of furniture 22 with two door leaves 2 and 2 min. A door catch 1 according to the invention is mounted on the upper frame part 3. In addition, the two door leaves can also be locked with a bolt lock 23, which is embedded in the door leaf 2 and which can be operated with a key 24. A determination of one of the two door leaves with an additional inner bolt is not necessary because when the bolt lock 23 is locked, the two door leaves cannot be swung open simultaneously. As soon as the bolt lock is opened, the door leaves can be opened sequentially one after the other, whereby the order does not matter.
Of course, the door catch does not necessarily have to be attached to the upper cross member of a frame. It would also be conceivable to use door wings that can be swung open around a horizontal axis. In addition to the use on furniture, door catches according to the invention could also be used with other devices with swing doors, e.g. be used on machines or the like.