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PATENTANSPRÜCHE
1. Scharnier zur verstellbaren Befestigung eines Tür- oder Fensterflügels mit Überschlag, relativ zu einem Tür- oder Fensterrahmen, mit einem ersten mit dem Flügel zu verbindenden Scharnierteil und einem zweiten mit dem Rahmen zu verbindenden Scharnierteil sowie einem die Drehachse bildenden Einsteckbolzen, wobei der erste mit dem Flügel zu verbindende Scharnierteil einen zylindrischen, mit Gewinde versehenen Tragbolzen aufweist, welcher mit einer Scharnierrolle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragbolzen (5) einen gewindelosen Teil (6) aufweist, der verschiebbar in eine Bohrung der Scharnierrolle (3) eingreift und im Bereich dieser Scharnierrolle (3) mit einer Längsnut (30) versehen ist, in welche eine Druckschraube (22) eingreift, die koaxial zur Drehachse in die Scharnierrolle (3) eingesetzt ist,
wobei die Ausdehnung der Längsnut (30) in Axialrichtung des Tragbolzens (5) grösser ist, als der in diese eingreifende Teil (28) der Druckschraube (22) zur Durchführung einer Lagekorrektur des Tür- oder Fensterflügels relativ zum Rahmen durch Lösen der Druckschraube (22).
2. Scharnier nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsnut (30) kürzer ist als der Durchmesser der Scharnierrolle (3) und vor dem Tragbolzenende endigt.
3. Scharnier nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei der zweite Scharnierteil zwei zueinander parallele, zylindrische, gewindelose Bolzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gewindelosen Bolzen (4) segmentförmige, flache Ausnehmungen (26) aufweisen, an denen eine in den Rahmen (15) einschraubbare Kopfschraube (16) anzuliegen bestimmt ist, wobei der Radius der segmentförmigen Ausnehmungen (26) grösser ist, als der Radius des Kopfes der Kopfschraube (16), zur Durchführung einer Lagekorrektur des Tür- oder Fensterflügels quer zur Korrekturmöglichkeit im ersen Scharnierteil (1).
4. Scharnier nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Einsteckbolzen (11) vom zweiten Scharnierteil (2) ausgehend nach oben erstreckt und die Druckschraube (22) von oben her in den ersten Scharnierteil (1) eingesetzt ist.
5. Scharnier nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckschraube (22) mit einem durchmesserkleineren, in die Längsnut (30) eingreifenden Zapfen (28) versehen ist und am anderen Ende eine lnnensechskantöffnung (24) aufweist.
Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier zur verstellbaren Befestigung eines Tür- oder Fensterflügels mit Überschlag, relativ zu einem Tür- oder Fensterrahmen, mit einem ersten mit dem Flügel zu verbindenden Scharnierteil und einem zweiten mit dem Rahmen zu verbindenden Scharnierteil sowie einem die Drehachse bildenden Einsteckbolzen, wobei der erste mit dem Flügel zu verbindende Scharnierteil einen zylindrischen, mit Gewinde versehenen Tragbolzen aufweist, welcher mit einer Scharnierrolle verbunden ist.
Bei Tür- oder Fensterscharnieren besteht das Bedürfnis, die Lage von Tür- oder Fensterflügeln relativ zum umgebenden Rahmen auch nach der Montage ohne Aushängen der Tür oder des Fensters leicht korrigieren zu können.
Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein
Scharnier zu schaffen, mit dem nach der Montage in einfacher Weise eine stufenlose Korrektur der Lage eines Türoder Fensterflügels realtiv zum umgebenden Rahmen möglich ist, ohne Aushängen des Flügels.
Die Erfindung, mit der diese Aufgabe gelöst wird, ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gekennzeichnet.
Dadurch ist nach der Montage des Tür- oder Fensterscharnieres auf besonders einfache Weise und ohne den Türoder Fensterflügel auszuhängen eine stufenlose Lagekorrektur mit wenigen Handgriffen möglich.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erlin- dungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch den oberen Teil des Scharniers,
Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch das Scharnier gemäss Fig. 1.
Das Scharnier gemäss den Figuren 1 und 2 dient zur nachträglichen Lagekorrektur von Tür- oder Fensterflügeln im montierten Zustand und zwar in zwei quer zueinander verlaufenden Richtungen, bezogen auf die geschlossene Lage des Flügels. Ein Tragbolzen 5 eines ersten, oberen Scharnierteiles 1 wird in eine zur Türfläche schräg verlaufende horizontale Bohrung eine vorzugsweise aus Holz bestehenden Tür mit Überschlag eingeschraubt. Das Gewinde dieses Tragbolzens 5 kann entweder ein gewöhnliches Schraubgewinde oder ein Sägezahngewinde sein, wobei es beim Einschrauben seine Gewindegänge im Holz selbst formt. An den Gewindeteil dieses Tragbolzens 5 schliesst sich hinten ein gewindeloser, zylindrischer Teil 6 an.
Dieser Tragbolzen 5 greift mit seinem zylindrischen, aus der Tür herausragenden Teil in eine Sacklochbohrung einer Scharnierrolle 3 des ersten Scharnierteiles
1 ein, welche zylindrisch ausgebildet ist und unten eine zentrale, vertikale Bohrung zur Aufnahme eines vom zweiten Scharnierteil 2 abragenden Einsteckbolzens 11 aufweist. Die Sacklochbohrung der Scharnierrolle 3 verläuft quer zur Drehachse und ist so dimensioniert, dass der Tragbolzen 5 in diese Sacklochbohrung leicht verschiebbar, jedoch möglichst spielfrei eingreift. Der in die Sacklochbohrung eingreifende Teil des Tragbolzens 5 ist mit einer Längsnut 30 versehen, deren Ausdehnung in Axialrichtung des Tragbolzens 5 kürzer als der Durchmesser der Scharnierrolle 3 ist. In diese Längsnut 30 greift von oben her eine koaxial zur Drehachse verlaufende, in die Scharnierrolle 3 eingeschraubte Druckschraube 22 mit ihrem Zapfen 28 ein.
Dieser Zapfen 28 hat einen geringeren Durchmesser als die Druckschraube 22 und liegt mit seiner Druckfläche gegen den Grund der Längsnut 30 an. Die
Druckschraube 22 enthält eine lnnensechskantöffnung 24 zum Einsetzen eines Sechskantschlüssels, mit dem die Druckschraube 22 kräftig festgezogen werden kann. Die unterschiedliche Länge der Längsnut 30, bezogen auf den Durchmesser des Zapfens 28, bestimmt den Verstellbereich. Die
Längsnut 30 erstreckt sich nicht bis zum benachbarten Ende des Tragbolzens 5, so dass ein Steg verbleibt, welcher verhindert, dass der Zapfen 28 unbeabsichtigt aus der Längsnut 30 herausrutscht, sobald die Druckschraube 22 leicht gelöst wird. An Stelle einer keilnutartigen Längsnut 30 könnte sich diese Längsnut auch flach über die ganze Breite des Tragzap fen-Durchmessers erstrecken.
Ferner ist es möglich, die
Längsnut 30 statt mit flachem Grund mit gewölbtem Grund auszuführen und den Zapfen 28 ebenfalls entsprechend zu runden.
Der in den Rahmen 15 eingreifende, untere Scharnierteil 2 enthält zwei gewindelose, zylindrische Tragzapfen 4, welche im Abstand übereinander angeordnet sind und zueinander parallel verlaufen. Sie greifen in zylindrische Bohrungen des vorzugsweise aus Holz bestehenden Rahmens 15 ein. Diese beiden Tragzapfen 4 werden durch eine zwischen diesen
Tragzapfen 4 angeordnete Kopfschraube 16 in ihrer Lage festgeklemmt. Die beiden Tragzapfen 4 sind je mit einer seg mentartigen Ausnehmung 26 versehen, die vorzugsweise durch einen Stirnfräser erzeugt wird. Die Druckfläche 17 die ser Kopfschraube 16 liegt gegen den Grund der Ausnehmung
26 der Tragzapfen 4 an. Die Kopfschraube 16 ist mit einem
zwischen die Tragzapfen 4 eingreifenden Gewindeteil 20 versehen, welcher mit seinem Gewinde in den Rahmen 15 eingreift. Der Durchmesser des Gewindeteiles 20 ist kleiner als der Durchmesser des Kopfes der Kopfschraube 16. Die seitlichen Flächen 28 der Ausnehmung begrenzen den Verstellbereich, so dass die beiden Tragzapfen 4 in einer mehr oder weniger tief in die Bohrungen 19 eingeschobenen Lage mit Hilfe der Kopfschraube 16 festgeklemmt werden können. Zu diesem Zweck ist die Kopfschraube 16 mit einem Innensechskant 18 versehen, in welchen ein Sechskantschlüssel eingesteckt werden kann. Mit einem solchen Sechskantschlüssel kann auf den Grund der Ausnehmung der Tragzapfen 4 eine beachtliche Kraft ausgeübt werden. Somit lässt sich der Türoder Fensterflügel - ohne dass dieser ausgehängt werden muss - in zwei Freiheitsgraden einstellen. Unter der Annahme, dass der Tür- bzw.
Fensterflügel sich in der geschlossenen Lage gemäss Figur 2 befindet, verlaufen die Verstellmöglichkeiten quer zueinander.
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PATENT CLAIMS
1.Hinge for the adjustable fastening of a door or window wing with a rollover, relative to a door or window frame, with a first hinge part to be connected to the wing and a second hinge part to be connected to the frame, and a plug-in bolt forming the axis of rotation, the first hinge part to be connected to the wing has a cylindrical, threaded support bolt which is connected to a hinge roller, characterized in that the support bolt (5) has a non-threaded part (6) which slidably engages in a bore in the hinge roller (3) and in the area of this hinge roller (3) is provided with a longitudinal groove (30) into which a pressure screw (22) engages, which is inserted coaxially to the axis of rotation in the hinge roller (3),
wherein the length of the longitudinal groove (30) in the axial direction of the supporting bolt (5) is greater than the part (28) of the pressure screw (22) which engages in this in order to carry out a position correction of the door or window sash relative to the frame by loosening the pressure screw (22 ).
2. Hinge according to claim 1, characterized in that the longitudinal groove (30) is shorter than the diameter of the hinge roller (3) and ends before the end of the supporting bolt.
3. Hinge according to claim 1 or 2, wherein the second hinge part has two parallel, cylindrical, threadless bolts, characterized in that the threadless bolts (4) have segment-shaped, flat recesses (26) on which one in the frame (15th ) screw-in head screw (16) is intended to be applied, the radius of the segment-shaped recesses (26) being greater than the radius of the head of the head screw (16), for carrying out a position correction of the door or window sash transversely to the possibility of correction in the first hinge part (1 ).
4. Hinge according to one of claims 1 to 3, characterized in that the insertion pin (11) extends from the second hinge part (2) upwards and the pressure screw (22) is inserted from above into the first hinge part (1).
5. Hinge according to one of claims 1 to 4, characterized in that the pressure screw (22) is provided with a smaller diameter, engaging in the longitudinal groove (30) pin (28) and has an internal hexagon opening (24) at the other end.
The invention relates to a hinge for the adjustable fastening of a door or window wing with a rollover, relative to a door or window frame, with a first hinge part to be connected to the wing and a second hinge part to be connected to the frame and a plug-in pin forming the axis of rotation , wherein the first hinge part to be connected to the wing has a cylindrical, threaded support bolt which is connected to a hinge roller.
In the case of door or window hinges, there is a need to be able to easily correct the position of door or window sashes relative to the surrounding frame even after installation without unhooking the door or window.
With the invention, the object is to be achieved
To create a hinge, with which a stepless correction of the position of a door or window sash relative to the surrounding frame is possible in a simple manner after assembly, without unhooking the sash.
The invention with which this object is achieved is characterized by the features of claim 1.
As a result, after the door or window hinge has been installed, a stepless position correction is possible in just a few simple steps and without detaching the door or window sash.
An exemplary embodiment of the subject of the invention is shown in the drawing. Show it:
1 is a vertical section through the upper part of the hinge,
2 shows a horizontal section through the hinge according to FIG. 1.
The hinge according to FIGS. 1 and 2 is used for subsequent position correction of door or window sashes in the assembled state and in two directions running transversely to one another, based on the closed position of the sash. A support bolt 5 of a first, upper hinge part 1 is screwed into a horizontal hole, preferably made of wood, with a rollover, into a horizontal bore that runs obliquely to the door surface. The thread of this support bolt 5 can be either a normal screw thread or a sawtooth thread, wherein it forms its threads in the wood itself when screwed in. A threaded, cylindrical part 6 connects to the threaded part of this supporting bolt 5 at the rear.
This support pin 5 engages with its cylindrical part protruding from the door into a blind hole in a hinge roller 3 of the first hinge part
1, which is cylindrical and has a central, vertical bore at the bottom for receiving a plug pin 11 projecting from the second hinge part 2. The blind hole of the hinge roller 3 runs transversely to the axis of rotation and is dimensioned such that the support pin 5 engages easily in this blind hole, but engages with as little play as possible. The part of the support bolt 5 which engages in the blind hole is provided with a longitudinal groove 30, the extent of which in the axial direction of the support bolt 5 is shorter than the diameter of the hinge roller 3. In this longitudinal groove 30 engages from above a coaxial to the axis of rotation, screwed into the hinge roller 3 pressure screw 22 with its pin 28.
This pin 28 has a smaller diameter than the pressure screw 22 and lies with its pressure surface against the bottom of the longitudinal groove 30. The
Pressure screw 22 contains an internal hexagon opening 24 for inserting a hexagon key, with which the pressure screw 22 can be firmly tightened. The different length of the longitudinal groove 30, based on the diameter of the pin 28, determines the adjustment range. The
Longitudinal groove 30 does not extend to the adjacent end of the supporting bolt 5, so that a web remains which prevents the pin 28 from accidentally slipping out of the longitudinal groove 30 as soon as the pressure screw 22 is loosened slightly. Instead of a keyway-like longitudinal groove 30, this longitudinal groove could also extend flat across the entire width of the trunnion fen diameter.
It is also possible to
Longitudinal groove 30 instead of a flat base with a curved base and also round the pin 28 accordingly.
The lower hinge part 2 engaging in the frame 15 contains two threadless, cylindrical support pins 4, which are arranged at a distance above one another and run parallel to one another. They engage in cylindrical bores of the frame 15, which is preferably made of wood. These two trunnions 4 are one between them
Support pin 4 arranged head screw 16 clamped in position. The two trunnions 4 are each provided with a seg ment-like recess 26, which is preferably generated by a face mill. The pressure surface 17 of the water head screw 16 lies against the bottom of the recess
26 of the trunnion 4. The cap screw 16 is with a
between the support pin 4 engaging threaded part 20 which engages with its thread in the frame 15. The diameter of the threaded part 20 is smaller than the diameter of the head of the cap screw 16. The lateral surfaces 28 of the recess limit the adjustment range, so that the two trunnions 4 are clamped in a more or less deeply inserted position in the bores 19 with the cap screw 16 can be. For this purpose, the cap screw 16 is provided with a hexagon socket 18 in which a hexagon key can be inserted. With such a hexagon wrench, a considerable force can be exerted on the base of the recess of the support pin 4. This means that the door or window sash can be adjusted in two degrees of freedom without having to unhook it. Assuming that the door or
Window sash is in the closed position according to Figure 2, the adjustment options are transverse to each other.