Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Schwemmgut und Feststoffen aus Zulaufgerinnen, insbesondere von Kläranlagen, mit einem bis zur Sohle des Zulaufgerinnes reichenden flüssigkeitsdurchlässigen Rost, der in eine schräg aufwärts gerichtete, zur Abwurfstelle führende Förderbahn übergeht, und mit einer in einem Traggestell gelagerten, mit seitlichen Wangen versehenen und mit einem Antrieb ausgestatteten Rollenkettenanordnung, die die über Rost und Förderbahn entlangstreichenden Räumglieder trägt und über Kettenzahnräder geführt ist. Die Vorrichtung ist insbesondere in Kläranlagen einsetzbar. Sie kann jedoch auch in Pumpstationen Verwendung finden, um das zu pumpende Gut vor dem Einlauf in die Pumpe zu reinigen. Die Vorrichtung ist ebenso in der textil- und lederverarbeitenden Industrie nützlich, um Fasern und faserförmige Stoffe aus Flüssigkeiten auszuscheiden.
Derartige Vorrichtungen sind bekannt. Sie weisen einen ortsfesten Rechenrost und eine anschliessende Förderbahn auf, über die das Schwemmgut und die Feststoffe nach Art eines Trogbandförderers aufwärts geführt und abgeworfen werden.
Die Rollenkettenanordnung kann gegenüber dem ortsfesten Rost und der ebenfalls ortsfesten Förderbahn um einen gewissen Winkel ausweichen, wenn Hindernisse an Feststoffen oder Schwemmgut auftreten. In manchen Fällen erweist sich jedoch die Rollenkettenanordnung im Aufnahmebereich der Vorrichtung als nicht beweglich genug, um mit den auftretenden Hindernissen fertig zu werden. Die mangelnde Beweglichkeit äussert sich darin, dass Hindernisse von einer Mehrzahl von Räumgliedern angestossen und umgelagert werden müssen, ehe ein Räumglied in der Lage ist, das Hindernis tatsächlich aus dem Gerinne hinwegzufördern. Nicht selten treten auch Betriebsstörungen auf, in deren Folge die bekannten Vorrichtungen manuell gesäubert und wieder in ordnungsgemässen Zustand gebracht werden müssen.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art aufzuzeigen, mit der es möglich ist, im Gerinne auftretende Hindernisse in kürzerer Zeit zu beseitigen, so dass selbst bei einem relativ grossen Hindernisanfall pro Zeiteinheit keine Betriebsstörungen an der Vorrichtung auftreten. Darüberhinaus soll eine Möglichkeit geschaffen werden, die Vorrichtung während des Betriebes kontinuierlich zu reinigen.
Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass die als untere Umlenkrollen der Rollenkettenanordnung dienenden Kettenzahnräder in Einzelaufhängung an den seitlichen Wangen frei drehbar angeordnet sind und dass die Wangen um die die beiden oberen Kettenzahnräder tragende Antriebswelle einzeln schwenkbar gelagert sind. Durch diese Einzelaufhängung wird die Beweglichkeit der Vorrichtung im Aufnahmebereich wesentlich erhöht, so dass auftretende Hindernisse in der Regel schon von dem ersten Räumglied beseitigt werden können, welches auf das Hindernis auftrifft. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die seitlichen Wangen mit der Rollenkettenanordnung und den darauf befindlichen Räumgliedern auch seitlich verschränkt ausweichen können.
Insbesondere bei relativ grossen Arbeitsbreiten ist es vorteilhaft, wenn die seitlichen Wangen über ein oder mehrere elastisch ausgebildete Distanzstreben verbunden sind. Die Distanzstreben können ganz oder teilweise aus elastischem Material bestehen oder elastische Glieder aufweisen. Hierdurch wird die Stabilität der Rollenkettenanordnung gewahrt und zugleich die Beweglichkeit in der Einzelaufhängung nicht übermässig behindert.
Die im Bereich des Zulaufgerinnes angeordneten unteren Umlenkrollen können als Spannrollen für die doppelte Rollenkette ausgebildet und relativ zu den seitlichen Wangen verund feststellbar angeordnet sein. Eine noch einfachere Möglichkeit kann sich ergeben, wenn die unteren Umlenkrollen als Spannrollen auf den seitlichen Wangen ortsfest gelagert sind und die Wangen gegenüber der Antriebswelle radial ver- und feststellbar angeordnet sind. Auf diese Weise wird die radiale Entfernung der seitlichen Wangen zu der Antriebswelle verstellt, um die Rollenkettenanordnung zu spannen bzw. nachzuspannen.
Die doppelte Rollenkette ist in vorteilhafter Weise im Bereich des fördernden und des nicht fördernden Trums durch Führungsglieder abgestützt, die auf den seitlichen Wangen vorgesehen sind. Die Führungsglieder im fördernden Trum können ein Abheben der Räumglieder von dem Rost und der Förderbahn verhindern, so dass während der Aufwärtsbewegung der Räumglieder das zu räumende Gut keine Gelegenheit hat, aus dem Bereich eines Räumgliedes herauszutreten.
Die Führungsglieder im Bereich des nicht fördernden Trums verhindern in diesem Falle ein Durchhängen der Rollenkette an dieser Stelle. Damit wird einer vorzeitigen Längung der Rollenkette entgegengewirkt. Die Führungsglieder sind zweckmässig aus die Rollenketten von aussen her bzw. auf der Rückseite umfassenden Führungsschienen gebildet.
Für die Abstützung der schwenkbar auf der Antriebswelle aufgehängten Wangen am Traggestell können Anschläge vorgesehen werden. Es ist auch möglich, die Rollenkettenanordnung mit den Wangen durch Anschläge begrenzt verschwenkbar zu lagern.
Im oberen Teil des Traggestells ist mit Vorteil ein an beiderseits der Wangen gelagerten Tragarmen befestigter Abstreifer vorgesehen, der sich im Bereich der Abwurfstelle lose auf die ankommenden Räumglieder aufsetzt und von diesen, das Gut dabei abstreifend, mitgenommen wird, bis er über den Vorderrand der Räumglieder hinwegtritt und in seine Ausgangsposition zurückfällt. Mit diesem Abstreifer können die Räumglieder von dem Schwemmgut und den Feststoffen gereinigt werden. In den Bewegungsbereich des Abstreifers kann ein Gummipuffer oder ein Stossdämpfer eingeschaltet sein, um eine entsprechende Gegenkraft aufzubringen, damit der Abstreifer während der Abstreifbewegung immer im engen Kontakt mit den Räumgliedern bleibt.
Darüberhinaus wird die Rückwärtsbewegung des Abstreifers durch den Stossdämpfer verlangsamt, so dass der Abstreifer in seine Normallage erst dann zurückkehrt, wenn das betreffende Räumglied den Aufhängungsbereich des Abstreifers passiert hat.
Der flüssigkeitsdurchlässige Rost kann als Rechen oder beispielsweise als Lochblech oder als Sieb ausgebildet sein. Die Ausbildung im einzelnen richtet sich nach der Art und der Grösse des aus dem Gerinne zu entfernenden Gutes.
Mit besonderem Vorteil ist die doppelte Rollenkette neben den Räumgliedern mit mindestens einer Reinigungsbürste besetzt, deren Achse mit der Rollenkette starr verbunden und deren mit Borsten besetzter Rotationskörper mit einem Zahnrad drehfest verbunden ist, wobei auf mindestens einer Wange im Bereich des fördernden Trums eine mit dem Zahnrad korrespondierende Zahnleiste vorgesehen ist. Auf diese Weise läuft die Reinigungsbürste an der Rollenkettenanordnung ebenso um wie die Räumglieder. Im Bereich des fördernden Trums kann die Reinigungsbürste zusätzlich angetrieben werden, um den Rost und die anschliessende Förderbahn kontinuierlich zu reinigen. Der Reinigungsbürste ist mit Vorteil ein Reinigungskamm vorgeschaltet, der ebenfalls auf der Rollenkette angeordnet sein kann. Auf diese Weise wird eine Verschmutzung der Reinigungsbürste vermieden.
Die von der Bürste losgelösten Partikel werden auf dem Reinigungskamm abgelagert. Der Reinigungskamm kann auf der Rollenkette schwenkbar gelagert und im Bereich des Abstreifers durch Führungsbahnen von der Reinigungsbürste abhebbar gestaltet sein, so dass er an dieser Stelle in Kontakt mit dem Abstreifer tritt. Das von der Reinigungsbürste auf den Reinigungskamm übertragene Gut wird alsdann bei jeder Umrundung, also ebenfalls von dem Abstreifer, entfernt.
Der Erfindungsgedanke ist anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt und im folgenden beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht in Schnittdarstellung der Vorrichtung gemäss der Schnittangabe I-I in Fig. 2,
Fig. 2 einen Schnitt gemäss der Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3 eine Einzeldarstellung einer Wange der Rollenketten anordnung,
Fig. 4 eine vergrösserte Darstellung der Rollenkettenanordnung mit Reinigungsbürste und
Fig. 5 eine Teilansicht des Antriebes der Reinigungsbürste.
Die Vorrichtung weist ein Traggestell 1 auf, welches symmetrisch ausgebildet und beiderseits des Zulaufgerinnes 2 gelagert ist. Im Traggestell 1 ist die Antriebswelle 3 gelagert, die über eine Kupplung 4 an den Motor 5 angeschlossen ist.
Mit der Antriebswelle 3 sind die Kettenzahnräder 6, 6' drehfest verbunden, während die seitlichen Wangen 7, 7' schwenkbar auf der Antriebswelle 3 gelagert sind. Die seitlichen Wangen 7, 7' sind durch ein oder mehrere elastisch ausgebildete Distanzstreben 8 verbunden. Die unteren Kettenzahnräder 9,
9' sind einzeln an den Wangen 7, 7/ aufgehängt. Die Ketten zahnräder 9, 9' sind frei drehbar gelagert. Über die Kettenzahnräder 6 und 9 führt die Rollenkette 10, während die Rollenkette 10' die Kettenzahnräder 6' und 9' verbindet. An der doppelten Rollenkette 10, 10' sind mehrere Räumglieder 11 vorgesehen, wobei die Rollenketten hohle Achsen aufweisen können und zur Befestigung von die Räumglieder 11 tragen den Querträgern eingerichtet sein können. Die Rollenketten
10, 10' werden von aussen her bzw. auf der Rückseite von Führungsschienen 12, 12' abgestützt.
Die Führungsschiene 12 ist im Bereich des fördernden Trums angeordnet und verhindert ein Abheben der Räumglieder von dem Rost 13 bzw. der anschliessenden Förderbahn 14. Die Führungsschienen 12' sind im Bereich des nicht fördernden Trums angeordnet und verhindern ein Durchhängen der Rollenketten 10, 10' und eine damit verbundene Längung. Insbesondere aus Fig. 1 ist ersichtlich, wie die Räumglieder 11 mit dem Rost 13 und der sich anschliessenden Förderbahn 14 in Wirkverbindung treten.
Die Förderbahn 14 geht an ihrem oberen Ende in eine Abwurfstelle 15 über, an der das aus dem Zulaufgerinne 2 zu entfernende Schwemmgut bzw. die Feststoffe abgeworfen werden.
Die Rollenkettenanordnung mit den seitlichen Wangen 7,
7' und den Rollenketten 10, 10' ist an der Antriebswelle 3 frei pendelnd aufgehängt. Die Wangen 7, 7' können unabhängig voneinander um die Antriebswelle 3 verschwenken. Hierdurch wird eine grosse Beweglichkeit der Vorrichtung im Bereich des
Zulaufgerinnes 2 erreicht. Dies hat zur Folge, dass auftretende
Hindernisse schneller beseitigt werden als bisher. Durch die
Beweglichkeit der Rollenkettenanordnung und die dadurch hervorgerufene Beweglichkeit der Räumglieder 11 können
Hindernisse in der Regel schon dann beseitigt werden, wenn sie erstmals mit einem Räumglied in Kontakt treten. Ein mehrmaliges Umlagern eines Hindernisses im Bereich des
Rostes 13 tritt nicht mehr auf.
Am Traggestell 1 sind Anschläge 16 vorgesehen, die den maximalen Einschwenkwinkel der Rollenkettenanordnung bezüglich des Rostes 13 und der Förderbahn 14 festlegen. Es können auch Gegenanschläge zusätzlich vorgesehen sein, so dass der Schwenkbereich der Wangen 7, 7' festgelegt ist.
Im oberen Teil des Traggestells ist eine symmetrisch ausgebildete Abstreifvorrichtung untergebracht. Diese besteht aus den Tragarmen 17 und 17', die schwenkbar am Traggestell 1 gelagert sind. Die beiden Tragarme 17 und 17' sind durch einen Abstreifer 18 miteinander verbunden, der sich im Bereich der Abwurfstelle 15 lose auf die ankommenden Räumglieder 11 aufsetzt und von diesen, das Gut dabei abstreifend, mitgenommen wird, bis er über den Vorderrand der Räumglieder 11 hinwegtritt und in seine Ausgangsposition zurückfällt. Für die Dämpfung der Bewegung des Abstreifers 18 ist ein Stossdämpfer 19 oder ein Gummipuffer o. dgl. mindestens zwischen einen Tragarm 17 und das Traggestell 1 eingeschaltet. Auf diese Weise bleibt der Abstreifer 18 immer in gutem Kontakt mit den Räumgliedern 11, so dass diese vollständig von dem mitgenommenen Gut befreit werden.
Bei dieser Bewegung wird das von den Räumgliedern 11 aufgenommene Gut durch die Schiebebewegung des Abstreifers 18 in Richtung auf die Abwurfstelle 15 hin gefördert und beispielsweise in einen Behälter oder einen Wagen abgeworfen.
In Fig. 3 ist eine Draufsicht auf die seitliche Wange 7 dargestellt. Das Kettenzahnrad 9, welches als unteres Umlenkrad für die Rollenkette 10 fungiert, ist in Einzelaufhängung an der Wange 7 angebracht. In der Wange 7 ist im Bereich der Antriebswelle 3 ein Langloch 20 vorgesehen. Ein Lager 21 lenkt die Wange 7 frei schwenkbar um die Antriebswelle 3 an.
Das Lager 21 kann mit Hilfe einer geeigneten Einstell- und Feststellvorrichtung relativ zu der Wange 7 ver- und festgestellt werden, so dass die Wange 7 radial zu der Antriebswelle 3 verschoben und festgestellt werden kanh. Es können auch entsprechende Spindeln angeordnet werden, um diesen Verstellvorgang zu vereinfachen. Auf diese Weise kann die Entfernung des Kettenzahnrades 9 von der Antriebswelle 3 und damit die Spannung der Rollenkette 10 eingestellt bzw. nachgestellt werden.
Ebenso wie die Räumglieder 11 ist mindestens eine Reinigungsbürste 22 auf den Rollenketten 10, 10' gelagert. Die Achse 23 der Reinigungsbürste 22 ist dabei starr mit den Rollenketten 10, 10' verbunden bzw. an diesen gelagert. Der mit Borsten 24 besetzte Rotationskörper der Reinigungsbürste 22 ist mit einem Zahnrad 25 drehfest verbunden, welches mit einer Zahnleiste 26 korrespondiert, die ortsfest an mindestens einer Seitenwange 7, 7'im Bereich des fördernden Trums angeordnet ist. Durch die Relativbewegung der Reinigungsbürste 22 im Bereich des fördernden Trums wird diese in Rotation versetzt, so dass die Borsten 24 den Rost 13 und die Förderbahn 14 säubern. Ebenfalls auf den Rollenketten 10, 10' ist ein Reinigungskamm 27 angeordnet, der die von der Reinigungsbürste 22 übernommenen Gutspartikel während des Umlaufs sammelt.
Der Reinigungskamm dient damit der Reinigung der Reinigungsbürste. Im Bereich des Abstreifers 18 sind Führungsbahnen 28 vorgesehen, die in Verbindung mit der Lagerung des Reinigungskamms 27 diesen aus dem Bereich der Reinigungsbürste 22 herausschwenken und in Wirkverbindung mit dem Abstreifer 18 treten lassen, so dass die während einer Umrundung auf dem Reinigungskamm 27 abgeschiedenen Gutspartikel ebenfalls von dem Abstreifer 18 an der Abwurfstelle 15 von dem Reinigungskamm 27 hinweggenommen werden.
The invention relates to a device for removing floating debris and solids from inflow channels, in particular from sewage treatment plants, with a liquid-permeable grate reaching to the bottom of the inflow channel, which merges into an obliquely upwardly directed conveyor track leading to the discharge point, and with a support frame, Roller chain arrangement provided with side cheeks and equipped with a drive, which carries the clearing members which sweep along the grate and conveyor track and is guided via sprockets. The device can be used in particular in sewage treatment plants. However, it can also be used in pumping stations to clean the material to be pumped before it enters the pump. The device is also useful in the textile and leather processing industry for separating fibers and fibrous materials from liquids.
Such devices are known. They have a stationary screen grate and an adjoining conveyor track, over which the floating debris and the solids are guided upwards and thrown off in the manner of a trough belt conveyor.
The roller chain arrangement can give way to the stationary grate and the likewise stationary conveyor track by a certain angle when obstacles to solids or debris occur. In some cases, however, the roller chain arrangement in the receiving area of the device proves not to be movable enough to cope with the obstacles that arise. The lack of mobility is expressed in the fact that obstacles must be pushed and relocated by a plurality of clearing members before a clearing member is able to actually move the obstacle out of the channel. It is not uncommon for operational malfunctions to occur, as a result of which the known devices have to be cleaned manually and brought back into proper condition.
The invention is therefore based on the object of avoiding the disadvantages of the prior art and showing a device of the type described above, with which it is possible to remove obstacles occurring in the channel in a shorter time, so that even with a relatively large number of obstacles per Time unit no malfunctions occur on the device. In addition, a possibility should be created to continuously clean the device during operation.
According to the invention, this is achieved in that the chain sprockets serving as the lower deflection rollers of the roller chain arrangement are individually suspended on the side cheeks so that they can rotate freely and that the cheeks are individually pivoted about the drive shaft carrying the two upper sprocket wheels. This individual suspension significantly increases the mobility of the device in the receiving area, so that any obstacles that occur can usually be removed by the first clearing member that hits the obstacle. This is due to the fact that the side cheeks with the roller chain arrangement and the clearing links located thereon can also give way sideways crossed.
In particular with relatively large working widths, it is advantageous if the side cheeks are connected via one or more elastically designed spacer struts. The spacer struts can consist entirely or partially of elastic material or have elastic members. As a result, the stability of the roller chain arrangement is preserved and at the same time the mobility in the individual suspension is not excessively impeded.
The lower deflecting rollers arranged in the area of the inlet channel can be designed as tensioning rollers for the double roller chain and can be arranged so as to be adjustable and lockable relative to the lateral cheeks. An even simpler possibility can arise if the lower deflection rollers are mounted in a stationary manner as tension rollers on the side cheeks and the cheeks are arranged such that they can be adjusted and locked radially with respect to the drive shaft. In this way, the radial distance between the lateral cheeks and the drive shaft is adjusted in order to tension or re-tension the roller chain arrangement.
The double roller chain is supported in an advantageous manner in the area of the conveying and the non-conveying strand by guide links which are provided on the side cheeks. The guide members in the conveying strand can prevent the clearing members from lifting off the grate and the conveyor track, so that during the upward movement of the clearing members, the material to be cleared has no opportunity to step out of the area of a clearing member.
In this case, the guide links in the area of the non-conveying strand prevent the roller chain from sagging at this point. This counteracts premature elongation of the roller chain. The guide links are expediently formed from the roller chains from the outside or from guide rails surrounding the rear.
Stops can be provided to support the cheeks that are pivotably suspended on the drive shaft on the support frame. It is also possible to mount the roller chain arrangement with the cheeks so that it can pivot to a limited extent by stops.
In the upper part of the support frame, a scraper attached to both sides of the cheeks is advantageously provided, which sits loosely on the incoming clearing members in the area of the discharge point and is taken along by them, stripping the material, until it over the front edge of the clearing members steps away and falls back into its starting position. With this scraper, the clearing members can be cleaned of the floating debris and the solids. A rubber buffer or a shock absorber can be inserted into the movement range of the scraper in order to apply a corresponding counterforce so that the scraper always remains in close contact with the clearing members during the scraping movement.
In addition, the backward movement of the scraper is slowed down by the shock absorber, so that the scraper does not return to its normal position until the clearing element in question has passed the suspension area of the scraper.
The liquid-permeable grate can be designed as a rake or, for example, as a perforated plate or a sieve. The training in detail depends on the type and size of the material to be removed from the channel.
In addition to the clearing links, the double roller chain is particularly advantageously equipped with at least one cleaning brush, the axis of which is rigidly connected to the roller chain and whose rotating body, which is equipped with bristles, is non-rotatably connected to a gearwheel, one with the gearwheel on at least one cheek in the area of the conveying strand corresponding rack is provided. In this way, the cleaning brush revolves on the roller chain assembly as well as the clearing links. In the area of the conveying strand, the cleaning brush can also be driven in order to continuously clean the grate and the subsequent conveyor track. The cleaning brush is advantageously preceded by a cleaning comb which can also be arranged on the roller chain. In this way, contamination of the cleaning brush is avoided.
The particles loosened from the brush are deposited on the cleaning comb. The cleaning comb can be pivotably mounted on the roller chain and can be designed so that it can be lifted off the cleaning brush by means of guide tracks in the area of the scraper, so that it comes into contact with the scraper at this point. The material transferred from the cleaning brush to the cleaning comb is then removed with each round trip, that is also from the scraper.
The concept of the invention is illustrated in the accompanying drawings using a preferred exemplary embodiment and is described below.
Show it:
1 shows a side view in section of the device according to the section I-I in FIG. 2,
FIG. 2 shows a section along the line II-II in FIG. 1,
Fig. 3 is an individual representation of a cheek of the roller chain arrangement,
4 shows an enlarged representation of the roller chain arrangement with cleaning brush and
Fig. 5 is a partial view of the drive of the cleaning brush.
The device has a support frame 1 which is designed symmetrically and is mounted on both sides of the inlet channel 2. The drive shaft 3, which is connected to the motor 5 via a coupling 4, is mounted in the support frame 1.
The sprockets 6, 6 'are connected to the drive shaft 3 in a rotationally fixed manner, while the side cheeks 7, 7' are pivotably mounted on the drive shaft 3. The side cheeks 7, 7 ′ are connected by one or more elastically designed spacer struts 8. The lower sprockets 9,
9 'are individually suspended from the cheeks 7, 7 /. The chain gears 9, 9 'are freely rotatable. The roller chain 10 leads over the sprockets 6 and 9, while the roller chain 10 'connects the sprockets 6' and 9 '. A plurality of clearing members 11 are provided on the double roller chain 10, 10 ', wherein the roller chains can have hollow axes and the cross members can be designed to carry the clearing members 11. The roller chains
10, 10 'are supported from the outside or on the rear side by guide rails 12, 12'.
The guide rail 12 is arranged in the area of the conveying strand and prevents the clearing members from lifting off the grate 13 or the adjacent conveyor track 14. The guide rails 12 'are arranged in the area of the non-conveying strand and prevent the roller chains 10, 10' and an associated elongation. In particular from Fig. 1 it can be seen how the clearing members 11 come into operative connection with the grate 13 and the adjoining conveyor track 14.
The conveyor track 14 passes at its upper end into a discharge point 15, at which the floating debris or solids to be removed from the inlet channel 2 are discharged.
The roller chain arrangement with the side cheeks 7,
7 'and the roller chains 10, 10' is suspended freely oscillating on the drive shaft 3. The cheeks 7, 7 ′ can pivot about the drive shaft 3 independently of one another. This results in a high degree of mobility of the device in the area of the
Inflow channel 2 reached. This has the consequence that occurring
Obstacles can be removed faster than before. Through the
Mobility of the roller chain arrangement and the resulting mobility of the clearing members 11 can
Obstacles are usually removed as soon as they first come into contact with a clearing member. Repeated repositioning of an obstacle in the area of the
Grate 13 no longer occurs.
Stops 16 are provided on the support frame 1 which define the maximum pivoting angle of the roller chain arrangement with respect to the grate 13 and the conveyor track 14. Counterstops can also be provided, so that the pivoting range of the cheeks 7, 7 'is determined.
A symmetrically designed stripping device is housed in the upper part of the support frame. This consists of the support arms 17 and 17 ', which are pivotably mounted on the support frame 1. The two support arms 17 and 17 'are connected to one another by a scraper 18, which sits loosely on the incoming clearing members 11 in the area of the discharge point 15 and is taken along by them, stripping the material, until it passes over the front edge of the clearing members 11 and falls back into its starting position. For damping the movement of the scraper 18, a shock absorber 19 or a rubber buffer or the like is connected at least between a support arm 17 and the support frame 1. In this way, the scraper 18 always remains in good contact with the clearing members 11, so that they are completely freed from the material that has been carried along.
During this movement, the material picked up by the clearing members 11 is conveyed by the sliding movement of the scraper 18 in the direction of the discharge point 15 and, for example, thrown into a container or a car.
In Fig. 3 is a plan view of the side cheek 7 is shown. The sprocket 9, which functions as a lower deflection wheel for the roller chain 10, is attached to the cheek 7 in an individual suspension. An elongated hole 20 is provided in the cheek 7 in the region of the drive shaft 3. A bearing 21 directs the cheek 7 so that it can pivot freely about the drive shaft 3.
The bearing 21 can be adjusted and locked relative to the cheek 7 with the aid of a suitable setting and locking device, so that the cheek 7 can be displaced and locked radially to the drive shaft 3. Corresponding spindles can also be arranged in order to simplify this adjustment process. In this way, the distance between the sprocket wheel 9 and the drive shaft 3 and thus the tension of the roller chain 10 can be set or readjusted.
Like the clearing members 11, at least one cleaning brush 22 is mounted on the roller chains 10, 10 '. The axis 23 of the cleaning brush 22 is rigidly connected to the roller chains 10, 10 'or mounted on them. The rotating body of the cleaning brush 22, which is equipped with bristles 24, is connected in a rotationally fixed manner to a gear 25 which corresponds to a toothed strip 26 which is arranged in a stationary manner on at least one side cheek 7, 7 ′ in the region of the conveying strand. The relative movement of the cleaning brush 22 in the area of the conveying strand causes it to rotate, so that the bristles 24 clean the grate 13 and the conveyor track 14. A cleaning comb 27 is also arranged on the roller chains 10, 10 ', which collects the material particles taken over by the cleaning brush 22 during the rotation.
The cleaning comb is used to clean the cleaning brush. In the area of the scraper 18, guide tracks 28 are provided which, in conjunction with the mounting of the cleaning comb 27, swivel it out of the area of the cleaning brush 22 and allow it to come into operative connection with the scraper 18, so that the good particles separated on the cleaning comb 27 during a circling also be removed from the cleaning comb 27 by the scraper 18 at the discharge point 15.