Für das Absaugen gefährlicher Flüssigkeiten, insbesondere beim Umfüllen aus Lieferfässern, werden üblicherweise Vorrichtungen verwendet, bei denen ein Tauchrohr mit seiner Ansaugöffnung bis in Bodennähe in den Flüssigkeitsbehälter gesenkt und mit dem anderen Ende an eine Unterdruckleitung angeschlossen wird, mit der ein Ablauf für die angesaugte Flüssigkeit verbunden ist.
Es ist bekannt, dass zur Vermeidung von Unfällen, die beim Umgang mit solchen Flüssigkeiten durch das Austreten gefährlicher Dämpfe entstehen können, um das Spundloch der Behälter eine Absaughaube gelegt wird, die die Dämpfe mit Umgebungsluft absaugt.
Wenn das Tauchrohr einer solchen Vorrichtung nach Beenden des Absaugvorganges aus der Absaughaube herausgezogen oder mit der Haube zusammen vom Behälter abgenommen wird, ist es jedoch unvermeidlich, dass an dem langen Tauchrohr noch vorhandene Flüssigkeit abtropft oder verdampft und damit für alle um die Absaugvorrichtung beschäftigte Personen zu einer ernsten Gefahr wird.
Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung für das Absaugen gefährlicher Flüssigkeiten wie ätzender, explosibler oder giftiger Art aus einem Behälter oder für das Abfüllen solcher Stoffe in einen Behälter, insbesondere einen Transportbehälter, zu schaffen, bei der das Tauchrohr als Saug- oder als Füllrohr verwendbar und von einem balgartig ausgebildeten Hüllrohr umgeben ist, das durch Zusammendrücken in seiner Längsrichtung das Tauchrohr soweit aus seiner Umhüllung frei gibt, als dieses in einen Behälter eingeführt wird, und das beim Zurückziehen des Tauchrohres aus einem Behälter sich wieder über den frei werdenden Teil des Rohres schiebt oder schieben lässt, so dass das Tauchrohr nicht frei bleibt und die Luft um das Tauchrohr und eine Behälteröffnung zur wirksamen Beseitigung auftretender Dämpfe oder fallender Tropfen abgesaugt wird.
Auch ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung soll dazu beitragen, dass die Vorrichtung ihren Zweck vor Unfall zu schützen auch dadurch begünstigt, dass das Hüllrohr aus Kunststoff in leichter Ausbildung hergestellt werden kann.
Die Vorrichtung nach dieser Erfindung umfasst ein Tauchrohr, das an eine Unterdruckleitung und einen Ablauf für die anzusaugende Flüssigkeit oder an eine die Flüssigkeit zuzuführende bestimmte Leitung anschliessbar ist, und eine an eine Absaugleitung angeschlossene Absaughaube, um der Absaughaube benachbart auftretende Dämpfe mit Umgebungsluft abzusaugen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Absaughaube als ein um das Tauchrohr angeordnetes balgartiges Hüllrohr ausgebildet ist, dessen ein Ende gegenüber dem Tauchrohr fest und dessen anderes bei der Öffnung des Tauchrohres für das Ansaugen oder Zuführen der Flüssigkeit liegendes Ende in Längsrichtung des Tauchrohres beweglich ist, so dass das Hüllrohr um das Tauchrohr zwischen einer zusammengepressten und einer gestreckten Stellung verstellbar ist.
Das Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung nach dieser Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein rundes Rohr gleichbleibender Wandstärke abwechselnd und in gleichen Abständen von der Aussenseite und von der Innenseite her mit Einschnitten versehen wird, die dem Querschnitt des Hüllrohres die Form eines Balges geben.
In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in Form des Hauptteiles einer erfindungsgemässen Vorrichtung, bestehend aus einem Tauchrohr, einem Hüllrohr und einem Anschliessstück für die erfor derlichen Anschlussleitungen für Tauch- und Hüllrohr, in verschiedenen Arbeitsstellungen veranschaulicht. Es zeigen:
Fig. 1 im Aufriss an einem hochkant stehenden Lieferfass den Hauptteil der Vorrich ung,
Fig. 2 im Aufriss an einem waagerecht liegenden Lieferfass den Hauptteil nach Fig. 1 mit dem Aufsetzende im Schnitt und
Fig. 3 im Aufriss den Hauptteil der Vorrichtung bei ganz gestrecktem Hüllrohr.
Fig. 1 zeigt ein hochkant gestelltes Lieferfass 1, in dessen Spundloch 2 ein Tauchrohr 3 des Hauptteiles 4 der hier zu beschreibenden Vorrichtung eingeführt ist. Das Ende des Tauchrohres mit der öffnung 5 für das Ansaugen oder Zuführen von Flüssigkeit liegt in der Nähe des Fassbodens 6.
Am anderen Ende des Tauchrohres 3 sitzt ein T-Stück 7, an dem auch ein Ende 8 eines um das Tauchrohr angeordneten balgartig ausgebildeten Hüllrohres 9 vorgesehen ist. Das untere Ende 10 des Hüllrohres, das - wie aus einem Vergleich der drei Figuren ersichtlich wird - längs des Tauchrohres frei beweglich ist liegt gemäss Fig. 3 auf dem Rand 11 des Spundloches auf und das Hüllrohr ist zwischen dem T-Stück 7 und dem Fass so weit zusammengepresst, wie das für das Eintauchen des Tauchrohres in das Lieferfass notwendig ist.
Das T-Stück ist als Hohlkörper mit je einer öffnung an jedem der drei Enden ausgebildet. An die rechtsseitige öff- nung 12 des T-Stückes ist eine Absaugleitung 13 angeschlossen. Durch die linksseitige Öffnung 14 des T-Stückes ist das Tauchrohr 3 hindurchgeführt und endet in einem Anschlussnippel 15, an den eine nicht gezeigte Unterdruckleitung zum Abführen von Flüssigkeit oder eine solche zum Zuführen von Flüssigkeit zum Tauchrohr anschliessbar ist. Die linksseitige Öffnung 14 ist vom Hohlraum des T-Stückes getrennt. Die Zuführung des Tauchrohres in das T-Stück erfolgt durch dessen dritte Öffnung 16. Das Tauchrohr ist in dem T-Stück zentral gehalten.
Wie die Zeichnung veranschaulicht, ist das Hüllrohr aus zwei Balgelementen 17 und 18 zusammengesetzt, die durch einen hohlzylindrischen Verbindungsring 19 dicht miteinander verbunden sind. Wie weiter aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist zwischen dem Tauchrohr 3 einerseits und jedem von zwei Bauteilen des Hauptteiles, die mit gleichem Durchmesser um das Tauchrohr liegen, nämlich dem Verbindungsring 19 und einem am freien Ende 10 des Hüllrohres sitzenden Flansch 20 anderseits je eine Distanzhülse 21 angeordnet. Die Distanzhülsen sind an den genannten Bauteilen befestigt und dienen als Führung des Hüllrohres am Tauchrohr.
Am T-Stück und am Flansch ist je ein Haltebügel 22 vorgesehen. Mittels der Haltebügel lässt sich der Hauptteil der Vorrichtung bequem halten und handhaben. Mit Rücksicht auf die oben angegebene Unfallgefahr ist die sichere Handhabung des Hauptteiles der Vorrichtung von ausschlaggebender Bedeutung.
Da das Hüllrohr nach seinem Zweck das Tauchrohr in jeder Stellung möglichst weit überdecken soll, soweit das Tauchrohr nicht in einen Behälter eingeführt ist, ist es notwendig, dass das Hüllrohr zwangsläufig in diese Stellung rückt oder gerückt wird. Da der Hauptteil zweckmässigerweise nur in senkrechter Stellung benutzt wird, genügt schon das Gewicht des mit geringer Wandstärke und sehr biegsam ausbildbaren Balges, damit sich dieser von selbst in seine schützende Stellung bewegt. Auch unbenutzt soll der Hauptteil der Vorrichtung in senkrechter Stellung aufgehoben bleiben.
Wie die Zeichnung veranschaulicht, ist das Hüllrohr so lange ausgebildet, dass es in ganz gestrecktem Zustand das Tauchrohr in seiner ganzen Länge innerhalb seines Hohlraumes hält.
An dem beweglichen Ende des Hüllrohres ist eine Ab deckung 23 für die Öffnung des freien Endes vorgesehen, die zum Einführen des Tauchrohres in einen Behälter wegge klappt werden kann und nach Zurückziehen des Tauchrohres aus einem Behälter sofort die Hüllrohröffnung schliessen soll.
Der Abschluss dieses Hüllrohrendes soll, da die Absaugung während des Handhabens des Hauptteiles wirksam sein soll, in keinem dicht sein. Zweckmässig ist es, dass die Abdeckung flüssigkeitsdicht das Hüllrohr abschliesst, damit vom Tauchrohr abtropfende Flüssigkeit im Hüllrohr gehalten wird. Doch muss für das Wirken der Absaugung die Umgebungsluft um das Hüllrohr in dieses eintreten können. Dazu kann der Flansch mit Lufteintrittsöffnungen versehen oder die Abdeckung als Kappe ausgebildet sein, die gegen das Hüllrohr entsprechend undicht bleibt.
Damit das Hüllrohr eine grosse Nachgiebigkeit, verbunden mit grosser Stabilität der Form besitzt, wird es in folgendem Verfahren hergestellt: Ein rundes Rohr wird in gleich- mässigen Abständen in seiner Längsrichtung abwechselnd von aussen und von innen mit kreisförmigen Einschnitten versehen, die eine Wandstärke in der Einschnittebene belassen, wie sie aus den Festigkeitseigenschaften des Materials für die Eigenlast des Rohres notwendig ist. Das Rohr erhält dadurch im Längsschnitt eine Querschnittsform, die der des Balges gleicht. Die Reissfestigkeit des Materials ist bei der Wahl der Wandstärke zu berücksichtigen.
Als Material für das Hüllrohr kann Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden.
Der Anschluss der Leitungen an das links- und rechtsseitige Ende des T-Stückes kann auch über Bajonettverschluss erfolgen.
Die beschriebene Vorrichtung kann am Arbeitsplatz verstellbar aufgehängt sein. Jedenfalls macht sie besondere Kabinen überflüssig. Ja, solche Kabinen wären im Gefahrfalle für die in den Kabinen Beschäftigten nachteilig. Ein besonderer Platzbedarf entsteht demnach durch die Verwendung der beschriebenen Vorrichtung nicht.
Mit der beschriebenen Vorrichtung wird ein vereinfachtes Mittel für die aufgezeigten Zwecke geschaffen, das ein hohes Mass an Unfallsicherheit und eine neue vielseitige Verwendbarkeit bietet.
For the suction of dangerous liquids, especially when decanting from delivery kegs, devices are usually used in which a dip tube with its suction opening is lowered to the bottom of the liquid container and the other end is connected to a vacuum line with which a drain for the sucked liquid connected is.
It is known that in order to avoid accidents which can occur when handling such liquids due to the escape of dangerous vapors, a suction hood is placed around the bunghole of the container, which extracts the vapors with ambient air.
However, if the immersion tube of such a device is pulled out of the suction hood after the suction process has ended or is removed from the container together with the hood, it is inevitable that the liquid that is still present on the long immersion tube will drip or evaporate and thus become closed for everyone working around the suction device becomes of grave danger.
It is the aim of the present invention to provide a device for sucking off dangerous liquids such as caustic, explosive or poisonous kind from a container or for filling such substances into a container, in particular a transport container, in which the immersion tube is used as a suction or can be used as a filling tube and is surrounded by a bellows-like casing tube which, by being compressed in its longitudinal direction, releases the dip tube from its casing as far as it is inserted into a container, and which, when the dip tube is withdrawn from a container, moves back over the exposed tube Part of the tube pushes or can be pushed so that the immersion tube does not remain free and the air around the immersion tube and a container opening is sucked out for the effective removal of vapors or falling drops.
A method for producing the device is also intended to help the device to protect its purpose from accidents also in that the cladding tube can be produced from plastic in a lightweight design.
The device according to this invention comprises a dip tube, which can be connected to a vacuum line and an outlet for the liquid to be sucked in or to a specific line to be supplied to the liquid, and a suction hood connected to a suction line in order to extract vapors with ambient air that occur adjacent to the suction hood, and is characterized in that the suction hood is designed as a bellows-like casing tube arranged around the immersion tube, one end of which is fixed in relation to the immersion tube and the other end of which is movable in the longitudinal direction of the immersion tube at the opening of the immersion tube for sucking in or supplying the liquid, so that the cladding tube can be adjusted around the immersion tube between a compressed and an extended position.
The method for producing the device according to this invention is characterized in that a round tube of constant wall thickness is alternately and equally spaced from the outside and from the inside with incisions that give the cross-section of the cladding tube the shape of a bellows.
In the accompanying drawing, an embodiment of the subject invention in the form of the main part of a device according to the invention, consisting of a dip tube, a cladding tube and a connector for the neces sary connection lines for dip and cladding tube, is illustrated in different working positions. Show it:
Fig. 1 shows the main part of the device in an elevation on a delivery barrel standing on edge,
FIG. 2 in elevation on a horizontally lying delivery drum the main part according to FIG. 1 with the attachment end in section and
3 shows the main part of the device in elevation with the cladding tube fully extended.
Fig. 1 shows a delivery drum 1 placed on edge, in whose bunghole 2 a dip tube 3 of the main part 4 of the device to be described here is inserted. The end of the immersion tube with the opening 5 for sucking in or supplying liquid lies in the vicinity of the barrel bottom 6.
At the other end of the immersion tube 3 there is a T-piece 7, on which one end 8 of a bellows-like casing tube 9 arranged around the immersion tube is also provided. The lower end 10 of the cladding tube, which - as can be seen from a comparison of the three figures - is freely movable along the immersion tube, lies according to FIG. 3 on the edge 11 of the bunghole and the cladding tube is between the T-piece 7 and the barrel Compressed as much as is necessary for the immersion of the dip tube in the delivery drum.
The T-piece is designed as a hollow body with an opening at each of the three ends. A suction line 13 is connected to the opening 12 on the right-hand side of the T-piece. The dip tube 3 is passed through the left-hand opening 14 of the T-piece and ends in a connection nipple 15 to which a vacuum line (not shown) for discharging liquid or one for supplying liquid to the dip tube can be connected. The left-hand opening 14 is separated from the cavity of the T-piece. The immersion tube is fed into the T-piece through its third opening 16. The immersion tube is held centrally in the T-piece.
As the drawing illustrates, the cladding tube is composed of two bellows elements 17 and 18, which are tightly connected to one another by a hollow cylindrical connecting ring 19. As can also be seen from Fig. 3, between the immersion tube 3 on the one hand and each of two components of the main part which are of the same diameter around the immersion tube, namely the connecting ring 19 and a flange 20 seated at the free end 10 of the cladding tube, on the other hand, one each Spacer sleeve 21 arranged. The spacer sleeves are attached to the components mentioned and serve as a guide for the cladding tube on the immersion tube.
A retaining bracket 22 is provided on the T-piece and on the flange. The main part of the device can be comfortably held and handled by means of the retaining bracket. In view of the above-mentioned risk of accident, the safe handling of the main part of the device is of crucial importance.
Since, according to its purpose, the cladding tube should cover the immersion tube as far as possible in every position, as long as the immersion tube is not inserted into a container, it is necessary that the cladding tube necessarily moves or is moved into this position. Since the main part is expediently only used in a vertical position, the weight of the bellows, which can be designed with a small wall thickness and very flexible, is sufficient so that it moves automatically into its protective position. Even when not in use, the main part of the device should remain in a vertical position.
As the drawing illustrates, the cladding tube is designed to be so long that it holds the immersion tube in its entire length within its cavity in the fully extended state.
At the movable end of the cladding tube, a cover 23 is provided for the opening of the free end, which can be folded away to insert the immersion tube into a container and immediately close the cladding tube opening after withdrawing the immersion tube from a container.
The closure of this cladding tube end should not be tight in any way, since the suction should be effective during handling of the main part. It is expedient that the cover closes off the cladding tube in a liquid-tight manner so that liquid dripping off the immersion tube is held in the cladding tube. However, for the suction to work, the ambient air around the cladding tube must be able to enter it. For this purpose, the flange can be provided with air inlet openings or the cover can be designed as a cap which accordingly remains leaky against the cladding tube.
So that the cladding tube has great flexibility, combined with great stability of the shape, it is manufactured in the following process: A round tube is provided with circular incisions at regular intervals in its longitudinal direction, alternating from the outside and the inside, which have a wall thickness in the Leave the incision level as it is necessary from the strength properties of the material for the dead weight of the pipe. This gives the pipe a cross-sectional shape in the longitudinal section that is similar to that of the bellows. The tensile strength of the material must be taken into account when choosing the wall thickness.
Rubber or plastic can be used as the material for the cladding tube.
The connection of the lines to the left and right-hand ends of the T-piece can also be made using a bayonet lock.
The device described can be suspended adjustably at the workplace. In any case, it makes special cabins superfluous. Yes, such cabins would be detrimental for those working in the cabins in the event of danger. Accordingly, the use of the device described does not require any particular space.
With the device described, a simplified means is created for the purposes outlined, which offers a high degree of accident safety and a new versatility.