CH568505A5

CH568505A5 - Water distribution valve with inclined seat - has seat centre between planes enclosing thickened portion of housing

Info

Publication number: CH568505A5
Application number: CH601173A
Authority: CH
Original assignee: Haller Eggert Jakob Ohg
Priority date: 1972-07-25
Filing date: 1973-04-26
Publication date: 1975-10-31
Also published as: ATA301073A; AT334147B

Abstract

The valve is particularly for water distribution in buildings, having a housing, in which the seating is inclined to the axis of the bore. The centre (16) of the seat (10), formed by the intersection of the valve axis (8) with the plane of the seat, lies within planes (14, 15) enclosing a widened portion (13) of the housing cross-section. The valve plug can be accommodated in a boss (11) extending at an angle from the housing (1), the axis of this boss preferably intersecting that of the housing (7) at the valve seat centre. The centre of the valve seat can be situated immediately adjacent to the end of the thickened portion nearest to the boss.

Description

  

  
 



   Die Erfindung betrifft ein Schrägsitzventil, insbesondere für Verteilerbatterien zur Gebäudewasserversorgung, mit einem Ventilgehäuse, in dessen Durchlaufkanal ein schräg zu dessen Achse liegender Ventilsitz für ein im Gehäuse gelagertes Ventilschliessteil vorgesehen ist. Derartige Schrägsitzventile dienen in Verteilerbatterien beispielsweise dazu, die einzelnen Vor   laufleitungen    getrennt für sich abschalten zu können, um z.B.



  Reparaturen vornehmen zu können.



   Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schrägsitzventil dieser Art so auszubilden, dass bei einfachem Aufbau und geringem Gewicht eine hohe Festigkeit gewährleistet ist.



   Dies wird bei einem Schrägsitzventil der eingangs beschriebenen Art gemäss der Erfindung dadurch ereicht, dass der durch den Schnittpunkt der Achse des Ventilsitzes mit dessen Ebene gebildete Mittelpunkt des Ventilsitzes zwischen den zur Achse des Durchlaufkanales rechtwinkligen Begrenzungsebenen einer über den Gehäuseumfang vorstehenden Verbreiterung des Gehäusequerschnittes liegt, wodurch auch keine zusätzlichen Verstärkungen des Gehäusequerschnittes erforderlich sind, da der Ventilsitz in den Bereich der Materialbzw. Querschnittsverbreiterung des Ventilgehäuses gelegt ist.



   Zur sicheren Lagerung des Ventilschliessteiles kann dieses in einem schräg vom Ventilgehäuse abstehenden Gehäusestutzen gelagert sein, dessen Mittelachse vorzugsweise die Mittelachse des Durchlaufkanales im Mittelpunkt des Ventilsitzes schneidet. Insbesondere in diesem Fall ist es vorteilhaft, wenn der Mittelpunkt des Ventilsitzes zwischen den beiden Begrenzungsebenen der Verbreiterung des Gehäusequerschnittes unmittelbar benachbart zu der dem Gehäusestutzen zugekehrten Begrenzungsebene liegt, so dass trotz verhältnismässig geringer Erstreckung der Verbreiterung des Gehäusequerschnittes in Richtung des Durchlaufkanales eine hohe Festigkeit gewährleistet ist.



   Unmittelbar benachbart zur Verbreiterung an deren vom Gehäusestutzen abgewandten Begrenzungsebene kann ein Schlüsselansatz vorgesehen sein, in dessen von der Verbreiterung abgewandten Stirnseite eine Ringnut für eine Dichtung für das Anschlusstück einer anzuschliessenden Leitung vorgesehen ist, so dass auf einfache Weise ein dichtes Befestigen des Schrägsitzventiles gewährleistet ist.



   Das Befestigen des Schrägsitzventiles wird noch weiter vereinfacht, wenn in den Bereichen beider Enden des Durchlaufkanales an dem Ventilgehäuse Anschlüsse vorgesehen sind, von denen mindestens einer, vorzugsweise beide, Aussengewinde aufweisen. Der Anschluss auf der Seite des Schlüsselansatzes kann dabei ein Aussengewinde aufweisen und die Stirnseite die Form einer Ringschulter haben, so dass sich eine hohe Dichtpressung erzielen lässt.



   Gemäss einer Ausführungsform können die Schrägsitzventile auch dafür geeignet sein, die zugehörige Vorlaufleitung beispielsweise im Reparaturfalle oder bei Frostgefahr zu entleeren. Zu diesem Zweck kann in der Verbreiterung des Gehäusequerschnittes ein Rücklaufkanal vorgesehen sein, der benachbart zum Ventilsitz eine in einem Auslassabschnitt des Durchlaufkanales mündende Eintrittsöffnung und an der Aussenseite der Verbreiterung eine Austrittsöffnung aufweist.



   Durch diesen Rücklaufkanal kann die zugehörige Vorlaufleitung in einfacher Weise entleert werden, wobei durch die Anordnung des Rücklaufkanales in der Verbreiterung gewährleistet ist, dass der Gehäusequerschnitt durch den   Rücklaufka-    nal nicht zu sehr geschwächt wird. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Rücklaufkanal die Achse des Durchlaufkanales vorzugsweise U-förmig umgibt.



   Zur Erzielung einer einfachen Herstellung kann der Rücklaufkanal gerade, vorzugsweise nur gerade, Kanalabschnitte aufweisen. Dabei ergibt sich bezüglich der Festigkeit eine sehr günstige Anordnung, wenn erste Kanalabschnitte parallel und zweite Kanalabschnitte rechtwinklig zu der Axialebene liegen, in welcher die Achse des Durchlaufkanales und die Achse des Ventilsitzes liegen. Zweckmässig liegt dabei der die Eintritts öffnung aufweisende Kanalabschnitt rechtwinklig zu der Axialebene, in welcher die Achse des Durchlaufkanales und die Achse des Ventilsitzes liegen.



   Es ist ohne Verringerung der Festigkeit möglich, dass die Verbreiterung des Gehäusequerschnittes - bezogen auf die Achse des Durchlaufkanales - über einen Umfangswinkel von weniger als   360 ,    vorzugsweise von mehr als   200 ,    beispielsweise von 2500, vorgesehen ist, so dass einerseits eine hohe Festigkeit gewährleistet ist und andererseits der Rücklaufkanal ohne weiteres untergebracht werden kann. Ferner kann die Verbreiterung des Gehäusequerschnittes in vorteilhafter Weise ebene Umfangsflächen aufweisen, die im Querschnitt annähernd in einem Rechteck liegen. Zur Erzielung einer besonders hohen Festigkeit können erste ebene Umfangsflächen zur Verbreiterung des Gehäusequerschnittes parallel und zweite ebene Umfangsflächen rechtwinklig zu der Axialebene liegen, in welcher die Achse des Durchlaufkanales und die Achse des Ventilsitzes liegen.

  Dies wird noch weiter verbessert, wenn die grössere Querschnittserstreckung der Verbreiterung des Gehäusequerschnittes etwa in Richtung der Axialebene liegt, in welcher die Achse des Durchlaufkanales und die Achse des Ventilsitzes liegen.



   Durch die beschriebene Ausbildung können Kanalabschnitte des Rücklaufkanales vorzugsweise rechtwinklig in zugeordnete ebene Umfangsflächen der Verbreiterung des Gehäusequerschnittes führen und dort noch aussen mit Dichtgliedern abgedichtet sein.



   Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann der die Eintrittsöffnung aufweisende Eintrittsabschnitt des Rücklaufkanales tangential zur Wand des Auslassabschnittes des Durchlaufkanales liegen, wobei dieser Eintrittsabschnitt in einen rechtwinklig zu ihm liegenden Übergangsabschnitt mündet, der in einen quer zu ihm und parallel zum Eintrittsabschnitt liegenden Austrittsabschnitt übergeht, welcher mit der Austrittsöffnung verbunden ist, so dass sich der Rücklaufkanal annähernd U-förmig um den Durchlaufkanal bzw. dessen Auslassabschnitt erstreckt.



   Um eine günstige Lage der Austrittsöffnung zu erzielen, kann diese über einen Endabschnitt, der quer zum Austrittsabschnitt und parallel zum Übergangsabschnitt liegt, mit dem Austrittsabschnitt verbunden sein. Eine sehr raumsparende Anordnung ergibt sich, wenn die Achse des Endabschnittes die Achse des Durchlaufkanales rechtwinklig schneidet.



   Besonders vorteilhaft ist es, wenn im   TJ      bergangsabschnitt    ein Rücklaufsperrventil vorgesehen ist, so dass wahlweise der Übergangsabschnitt geöffnet bzw. geschlossen werden kann.



  Bei einer sehr einfachen Ausführungsform kann im Übergangsabschnitt des Rücklaufkanales der Absatz zwischen zwei koaxialen Bohrungsabschnitten unterschiedlichen Durchmessers einen Ventilsitz für das Ventilschliessteil des Rücklauf   sperrventiles    bilden, so dass ein gesonderter Ventilsitz nicht erforderlich ist.

 

   Die Erfindung wird im folgenden an einem Ausführungsbeispiel der Zeichnung erläutert. Es sind dargestellt in:
Fig. 1 ein erfindungsgemässes Schrägsitzventil in Ansicht;
Fig. 2 das Schrägsitzventil gemäss Fig. 1 im Axialschnitt;
Fig. 3 ein Schnitt im wesentlichen nach der Linie III-III in Fig. 2.



   In den Fig. 1-3 ist im wesentlichen nur das Gehäuse 1 des erfindungsgemässen Schrägsitzventiles dargestellt. Dieses Gehäuse 1 weist einen rohrförmigen Teil 2 auf, der einen zylindrischen Durchlaufkanal 3 bildet und an beiden Enden jeweils mit einem flanschartigen Anschluss 4 bzw. 5 zum Anschluss eines Leitungsrohres versehen ist.  



   In dem Durchlaufkanal 3 ist eine schräg zu diesem liegende und mit dem Gehäuse 1 einstückig ausgebildete Trennwand 6 vorgesehen, deren die Mittelachse 7 des Durchlaufkanales 3 unter einem spitzen Winkel schneidende Mittelachse 8 den rohrförmigen Teil 2 etwa in dessen halber Länge schneidet. In dieser Trennwand 6 ist in der Mittelachse 8 eine zylindrische Durchlassöffnung 9 vorgesehen, deren Achse mit der Mittelachse 8 der Trennwand 6 zusammenfällt und deren Durchmesser kleiner als der des Durchlaufkanales 3 ist. Die Durchlass öffnung 9 bildet an einer Seite der Trennwand 6 einen ringschulterförmigen ebenen Ventilsitz 10. Am rohrförmigen Teil 2 des Gehäuses 1 ist ein zylindrischer, in der Achse 8 liegender und über den rohrförmigen Teil 2 vorstehender Gehäusestutzen 11 vorgesehen, der dem Ventilsitz 10 gegenüberliegt und einstückig mit dem Gehäuse 1 ausgebildet ist.

  Der Gehäusestutzen 11 weist an seinem freien Ende ein Innengewinde 12 auf, in das das Lager eines handbetätigbaren Ventilschliessteiles eingesetzt werden kann. Das Ventilschliessteil kann zum Absperren des Schrägsitzventiles gegen den Ventilsitz 10 gepresst werden. Der Gehäusestutzen 11 ist etwa in der Mitte der Länge des rohrförmigen Teiles 2 des Gehäuses 1 vorgesehen.



   Unmittelbar benachbart zum Gehäusestutzen 11 weist der rohrförmige Teil 2 im Bereich des Ventilsitzes 10 bzw. der Trennwand 6 eine über seinen Umfang vorstehende Verbreiterung 13 auf, deren zur Achse 7 des Durchlaufkanales 3 rechtwinklige Begrenzungsebenen 14, 15 parallel zueinander verlaufen. Der Mittelpunkt 16 des Ventilsitzes 10, der durch den Schnittpunkt der beiden Achsen 7, 8 gebildet wird, liegt in einer zur Achse 7 rechtwinkligen Ebene 17, die zwischen den Begrenzungsebenen 14, 15 der Verbreiterung 13 und unmittelbar benachbart zu der dem Gehäusestutzen 11 zugekehrten Begrenzungsebene 14 liegt.



   Die Verbreiterung 13 des Gehäusequerschnittes weist ebene Umfangsflächen 18-22 auf, die im Querschnitt (Fig. 3) annähernd in einem Rechteck liegen. Drei Umfangsflächen 18-20 sind jeweils über die ganze zugehörige Kantenlänge der Verbreiterung 13 durchgehend eben ausgebildet. Zwei weitere, in einer gemeinsamen Ebene liegende ebene Umfangsflächen 21, 22 liegen so nahe bei der Mittelachse 7, dass der zwischen ihnen liegende rohrförmige Teil 2 des Gehäuses 1 über diese Umfangsflächen vorsteht. Diese beiden Umfangsflächen 21, 22 sowie die gegenüberliegenden und parallel zu diesen verlaufende Umfangsfläche 18 liegen parallel zur Axialebene 23, in welcher die Achse 7 des Durchlaufkanales 3 und die Achse 8 des Ventilsitzes 10 vorgesehen sind. Die grössere Querschnittserstreckung der Verbreiterung 13 des Gehäusequerschnittes liegt etwa in Richtung dieser Axialebene 23.



   Auf der vom Gehäusestutzen 11 abgewandten Seite geht die Verbreiterung 13 in einen sechseckförmigen Schlüsselansatz 24 über, über den die Verbreiterung 3 an drei Seiten vorsteht.



  Der Schlüsselansatz 24 steht im Bereich der Umfangsflächen 21, 22 über die Verbreiterung 13 vor. An seiner von der Verbreiterung 13 des Gehäusequerschnittes abgewandten Stirnseite 25 geht der Schlüsselansatz 24 in den Anschluss 5 über, der einen geringeren Durchmesser hat als der Schlüsselansatz.



  Die Stirnseite 25 des Schlüsselansatzes 24 hat die Form einer Ringschulter. In dieser Ringschulter 25 ist eine Ringnut 26 für die Aufnahme einer Dichtung für das Anschlusstück einer anzuschliessenden Leitung vorgesehen. Der flanschförmige Anschluss 5 weist ein bis zur Stirnseite 25 des Schlüsselansatzes 24 reichendes Aussengewinde 27 auf. Der andere Anschluss 4 ist ebenfalls mit einem Aussengewinde 28 versehen, das jedoch einen gegenüber dem Aussendurchmesser des übrigen rohrförmigen Teiles 2 des Gehäuses 1 und gegenüber dem Aussengewinde 27 grösseren Aussendurchmesser aufweist.



   Der Durchlaufkanal 3 bildet auf der vom Ventilsitz 10 abgewandten Seite der Trennwand 6 einen Einlassabschnitt 30 und auf der anderen Seite der Trennwand 6 einen Auslassabschnitt 29. Der Durchmesser des Auslassabschnittes 29 ist grösser als der des Einlassabschnittes 30. Die Durchlassöffnung 9 in der Trennwand 6 hat einen Durchmesser, der kleiner ist als der des Einlassabschnittes 30. Das Schrägsitzventil wird also so montiert, dass das Wasser durch den Einlassabschnitt 30 eintritt und durch den Auslassabschnitt 29 bei geöffnetem Ventilschliessteil wieder austritt.



   In der Verbreiterung 13 des Gehäusequerschnittes ist in der Mitte zwischen den Begrenzungsebenen 14, 15 ein Rücklaufkanal 31-34 vorgesehen, der aus vier geraden Kanalabschnitten besteht. Der im Querschnitt annähernd trapezförmige Eintritts abschnitt 31 des Rücklaufkanales liegt rechtwinklig zur Axialebene 23 und so tangential zur Wand des Auslassabschnittes 29 des Durchlaufkanales 3, dass eine Eintrittsöffnung 35 gebildet wird, durch welche bei geöffnetem oder geschlossenem Ventilschliessteil aus dem Auslassabschnitt 29 Wasser in den Rücklaufkanal einströmen kann. Der Übergangsabschnitt 32 des Rücklaufkanales ist durch eine Bohrung gebildet, die von der weiter entfernt von der Mittelachse 7 und auf der dem Eintrittsabschnitt 31 zugehörigen Seite liegenden Umfangsfläche 19 der Verbreiterung 13 her in diese gebohrt ist.

  Der Übergangsabschnitt 32 besteht aus zwei Bohrungsabschnitten 36, 37 mit unterschiedlichen Durchmessern. Der Bohrungsabschnitt 36 mit dem grösseren Durchmesser liegt auf der Seite der zugehörigen Umfangsfläche 19. Der Absatz zwischen den beiden Bohrungsabschnitten 36, 37 bildet einen Ventilsitz 38 für das Ventilschliessteil eines Rücklaufsperrventiles. Der Bohrungsabschnitt 36 mit dem grösseren Durchmesser weist an seinem äusseren Ende ein Innengewinde 39 auf, in das das Lager für das Ventilschliessteil des Rücklaufsperrventiles eingesetzt werden kann. Der Eintrittsabschnitt 31 des Rücklaufkanales mündet rechtwinklig in den Bohrungsabschnitt 36 mit dem grösseren Durchmesser.



   Auf der vom Eintrittsabschnitt 31 abgewandten Seite des Durchlaufkanales 3 ist in der Verbreiterung 13 ein zu diesem parallel verlaufender Austrittsabschnitt 33 vorgesehen, in welchen der Übergangsabschnitt 32 rechtwinklig einmündet.



  Der Austrittsabschnitt 33 mündet an der Umfangsfläche 18 der Verbreiterung 13 aus. Am äusseren Ende des Austrittsabschnittes 33 ist ein Innengewinde vorgesehen, in das ein Blindstutzen 40 oder andere Dichtglieder eingesetzt werden. Der Übergangsabschnitt 32 liegt auf der der ununterbrochen durchgehenden Umfangsfläche 18 der Verbreiterung 13 zugewandten Seite des Durchlaufkanales 3.



   In der Verbreiterung 13 des Gehäusequerschnittes ist auf der dem Eintrittsabschnitt 31 des Rücklaufkanales gegenüberliegenden Seite des Durchlaufkanales 3 ein Endabschnitt 34 des Rücklaufkanales vorgesehen. Die Mittellinie des Endabschnittes liegt in der Axialebene 23. Der Austrittsabschnitt 33 mündet rechtwinklig in das innerhalb der Verbreiterung 13 liegende Ende des Endabschnittes 34 des Rücklaufkanales.

 

  Die Austrittsöffnung des Endabschnittes 34 liegt in der zugehörigen Umfangsfläche 20 der Verbreiterung 13. In diesem Bereich ist der Endabschnitt 34 mit einem Innengewinde 41 versehen, an welchem ein Auslaufkrümmer oder dgl. befestigt werden kann, so dass das aus dem Schrägsitzventil auslaufende Wasser genau gezielt, beispielsweise einem Abgusstrichter zugeführt werden kann. Der Rücklaufkanal 31-34 umgibt die Achse 7 des Durchlaufkanales 3 annähernd U-förmig.



   Durch die erfindungsgemässe Ausbildung ergibt sich auch eine zweckmässige und ansprechende Formgebung des Schrägsitzventiles sowie eine leichte Bedienbarkeit. 



  
 



   The invention relates to an inclined seat valve, in particular for manifold batteries for building water supply, with a valve housing, in the flow channel of which there is provided a valve seat, which is inclined to its axis, for a valve closing part mounted in the housing. Such inclined seat valves are used in distribution batteries, for example, to be able to switch off the individual supply lines separately, e.g.



  To be able to make repairs.



   The invention is based on the object of designing an angle seat valve of this type in such a way that high strength is ensured with a simple structure and low weight.



   In the case of an angle seat valve of the type described at the beginning, this is achieved according to the invention in that the center point of the valve seat formed by the intersection of the axis of the valve seat with its plane lies between the delimitation planes at right angles to the axis of the flow channel of a widening of the housing cross section protruding beyond the housing circumference, whereby no additional reinforcements of the housing cross-section are necessary, since the valve seat is in the area of the material or Cross-sectional broadening of the valve housing is placed.



   For secure mounting of the valve closing part, it can be mounted in a housing stub projecting obliquely from the valve housing, the central axis of which preferably intersects the central axis of the flow channel in the center of the valve seat. In this case in particular, it is advantageous if the center point of the valve seat between the two delimitation planes of the widening of the housing cross-section is immediately adjacent to the delimitation plane facing the housing socket, so that high strength is guaranteed despite the relatively small extension of the widening of the housing cross-section in the direction of the flow channel .



   Immediately adjacent to the widening on its boundary plane facing away from the housing socket, a key attachment can be provided, in the end face facing away from the widening an annular groove for a seal for the connection piece of a line to be connected, so that a tight fastening of the angle seat valve is ensured in a simple manner.



   The fastening of the inclined seat valve is simplified even further if connections are provided on the valve housing in the areas of both ends of the flow channel, of which at least one, preferably both, have external threads. The connection on the side of the key attachment can have an external thread and the end face can have the shape of an annular shoulder, so that a high sealing pressure can be achieved.



   According to one embodiment, the angle seat valves can also be suitable for emptying the associated feed line, for example in the event of repairs or if there is a risk of frost. For this purpose, a return channel can be provided in the widening of the housing cross-section, which has an inlet opening opening into an outlet section of the through-flow channel adjacent to the valve seat and an outlet opening on the outside of the widening.



   The associated flow line can be emptied in a simple manner through this return duct, the arrangement of the return duct in the widening ensuring that the housing cross-section is not weakened too much by the return duct. This is particularly the case when the return channel preferably surrounds the axis of the flow channel in a U-shape.



   To achieve simple production, the return channel can have straight, preferably only straight, channel sections. This results in a very favorable arrangement in terms of strength when first channel sections are parallel and second channel sections are at right angles to the axial plane in which the axis of the flow channel and the axis of the valve seat lie. The channel section having the inlet opening expediently lies at right angles to the axial plane in which the axis of the flow channel and the axis of the valve seat lie.



   It is possible without reducing the strength that the widening of the housing cross-section - based on the axis of the flow channel - is provided over a circumferential angle of less than 360, preferably more than 200, for example 2500, so that on the one hand high strength is guaranteed and on the other hand the return channel can be accommodated easily. Furthermore, the widening of the housing cross-section can advantageously have flat circumferential surfaces which, in cross-section, are approximately in a rectangle. To achieve particularly high strength, first flat circumferential surfaces to widen the housing cross-section can be parallel and second flat circumferential surfaces at right angles to the axial plane in which the axis of the flow channel and the axis of the valve seat lie.

  This is further improved if the larger cross-sectional extent of the widening of the housing cross-section lies approximately in the direction of the axial plane in which the axis of the flow channel and the axis of the valve seat lie.



   As a result of the design described, channel sections of the return channel can preferably lead at right angles into assigned flat circumferential surfaces of the widening of the housing cross-section and there still be sealed on the outside with sealing members.



   In a preferred embodiment, the inlet section of the return channel having the inlet opening can be tangential to the wall of the outlet section of the flow channel, this inlet section opening into a transition section lying at right angles to it, which merges into an outlet section lying transversely to it and parallel to the inlet section, which with the Outlet opening is connected so that the return channel extends approximately U-shaped around the flow channel or its outlet section.



   In order to achieve a favorable position for the outlet opening, it can be connected to the outlet section via an end section which lies transversely to the outlet section and parallel to the transition section. A very space-saving arrangement is obtained when the axis of the end section intersects the axis of the flow channel at right angles.



   It is particularly advantageous if a non-return valve is provided in the TJ transition section so that the transition section can optionally be opened or closed.



  In a very simple embodiment, in the transition section of the return duct, the shoulder between two coaxial bore sections of different diameters can form a valve seat for the valve closing part of the return valve, so that a separate valve seat is not required.

 

   The invention is explained below using an exemplary embodiment of the drawing. They are shown in:
1 shows an angle seat valve according to the invention in view;
FIG. 2 shows the angle seat valve according to FIG. 1 in an axial section;
3 shows a section essentially along the line III-III in FIG. 2.



   In FIGS. 1-3, only the housing 1 of the inclined seat valve according to the invention is shown essentially. This housing 1 has a tubular part 2 which forms a cylindrical flow channel 3 and is provided at both ends with a flange-like connection 4 or 5 for connecting a conduit pipe.



   In the through-flow channel 3 there is provided a partition 6 which is inclined to the latter and is integrally formed with the housing 1, the central axis 8 of which intersects the central axis 7 of the through-flow channel 3 at an acute angle and intersects the tubular part 2 approximately in half its length. In this partition 6, a cylindrical passage opening 9 is provided in the central axis 8, the axis of which coincides with the central axis 8 of the partition 6 and the diameter of which is smaller than that of the passage 3. The passage opening 9 forms an annular shoulder-shaped flat valve seat 10 on one side of the partition 6. On the tubular part 2 of the housing 1, a cylindrical housing stub 11 is provided, lying in the axis 8 and protruding over the tubular part 2, which is opposite the valve seat 10 and is formed in one piece with the housing 1.

  At its free end, the housing connector 11 has an internal thread 12 into which the bearing of a manually operated valve closing part can be inserted. The valve closing part can be pressed against the valve seat 10 to shut off the inclined seat valve. The housing connector 11 is provided approximately in the middle of the length of the tubular part 2 of the housing 1.



   Immediately adjacent to the housing connector 11, the tubular part 2 in the area of the valve seat 10 or the partition 6 has a widening 13 protruding over its circumference, the delimitation planes 14, 15 of which at right angles to the axis 7 of the flow channel 3 run parallel to one another. The center point 16 of the valve seat 10, which is formed by the intersection of the two axes 7, 8, lies in a plane 17 at right angles to the axis 7, which is between the delimitation planes 14, 15 of the widening 13 and immediately adjacent to the delimitation plane facing the housing connector 11 14 lies.



   The widening 13 of the housing cross-section has flat peripheral surfaces 18-22 which in the cross-section (FIG. 3) lie approximately in a rectangle. Three circumferential surfaces 18-20 are each formed flat over the entire associated edge length of the widening 13. Two further flat circumferential surfaces 21, 22 lying in a common plane are so close to the central axis 7 that the tubular part 2 of the housing 1 lying between them protrudes over these circumferential surfaces. These two circumferential surfaces 21, 22 and the opposite circumferential surface 18 running parallel to them lie parallel to the axial plane 23 in which the axis 7 of the flow channel 3 and the axis 8 of the valve seat 10 are provided. The larger cross-sectional extent of the widening 13 of the housing cross-section lies approximately in the direction of this axial plane 23.



   On the side facing away from the housing connector 11, the widening 13 merges into a hexagonal key extension 24, over which the widening 3 protrudes on three sides.



  The key extension 24 protrudes beyond the widening 13 in the area of the circumferential surfaces 21, 22. On its end face 25 facing away from the widening 13 of the housing cross section, the key extension 24 merges into the connection 5, which has a smaller diameter than the key extension.



  The end face 25 of the key extension 24 has the shape of an annular shoulder. In this annular shoulder 25, an annular groove 26 is provided for receiving a seal for the connection piece of a line to be connected. The flange-shaped connection 5 has an external thread 27 reaching as far as the end face 25 of the key attachment 24. The other connection 4 is also provided with an external thread 28 which, however, has an external diameter which is larger than the external diameter of the rest of the tubular part 2 of the housing 1 and compared to the external thread 27.



   The flow channel 3 forms an inlet section 30 on the side of the partition 6 facing away from the valve seat 10 and an outlet section 29 on the other side of the partition 6. The diameter of the outlet section 29 is larger than that of the inlet section 30. The passage opening 9 in the partition 6 has a diameter which is smaller than that of the inlet section 30. The angle seat valve is thus mounted in such a way that the water enters through the inlet section 30 and exits again through the outlet section 29 when the valve closing part is open.



   In the widening 13 of the housing cross-section, a return channel 31-34 is provided in the middle between the delimitation planes 14, 15, which channel consists of four straight channel sections. The inlet section 31 of the return channel, which is approximately trapezoidal in cross-section, is at right angles to the axial plane 23 and so tangential to the wall of the outlet section 29 of the flow channel 3 that an inlet opening 35 is formed through which water flows from the outlet section 29 into the return channel when the valve closing part is open or closed can. The transition section 32 of the return channel is formed by a bore which is drilled into the widening 13 from the circumferential surface 19 of the widening 13 located further away from the central axis 7 and on the side associated with the inlet section 31.

  The transition section 32 consists of two bore sections 36, 37 with different diameters. The bore section 36 with the larger diameter is on the side of the associated peripheral surface 19. The shoulder between the two bore sections 36, 37 forms a valve seat 38 for the valve closing part of a non-return valve. The bore section 36 with the larger diameter has at its outer end an internal thread 39 into which the bearing for the valve closing part of the non-return valve can be inserted. The inlet section 31 of the return channel opens at right angles into the bore section 36 with the larger diameter.



   On the side of the flow channel 3 facing away from the inlet section 31, in the widening 13 there is provided an outlet section 33 which runs parallel to the latter and into which the transition section 32 opens at right angles.



  The outlet section 33 opens out on the peripheral surface 18 of the widening 13. At the outer end of the outlet section 33, an internal thread is provided, into which a blind connector 40 or other sealing members are inserted. The transition section 32 lies on the side of the flow channel 3 facing the uninterrupted, continuous circumferential surface 18 of the widening 13.



   In the widening 13 of the housing cross-section, an end section 34 of the return channel is provided on the side of the flow channel 3 opposite the inlet section 31 of the return channel. The center line of the end section lies in the axial plane 23. The outlet section 33 opens at right angles into the end of the end section 34 of the return channel that is located within the widening 13.

 

  The outlet opening of the end section 34 lies in the associated peripheral surface 20 of the widening 13. In this area, the end section 34 is provided with an internal thread 41 to which an outlet bend or the like can be attached so that the water flowing out of the angle seat valve is precisely targeted, for example, can be fed to a pouring funnel. The return channel 31-34 surrounds the axis 7 of the flow channel 3 in an approximately U-shape.



   The design according to the invention also results in an expedient and attractive shape of the inclined seat valve and easy operability.

Claims

PATENT CLAIM

Angle seat valve, in particular for distributor batteries for building water supply, with a valve housing, in whose flow channel a valve seat is provided, which is inclined to its axis, for a valve closing part mounted in the housing, characterized in that the valve seat (10) through the intersection of the axis (8) with its plane formed center (16) of the valve seat (10) between the to the axis (7) of the flow channel (3) perpendicular delimitation planes (14, 15) of a widening (13) of the housing cross-section protruding beyond the housing circumference.

SUBCLAIMS 1. Angle seat valve according to claim, characterized in that the valve closing part is mounted in a housing connector (11) projecting obliquely from the valve housing (1), the central axis (8) of which is preferably the central axis (7) of the flow channel (3) at the center (16) of the Valve seat (10) cuts.

2. Angle seat valve according to dependent claim 1, characterized in that the housing connection piece (11) is provided approximately in the middle of the length of the flow channel (3) which is formed in a tubular part (2) of the housing (1) and is the same length as this Part (2) is.

3. Angle seat valve according to dependent claim 1, characterized in that the center point (16) of the valve seat (10) between the two delimitation planes (14, 15) of the widening (13) of the housing cross-section, immediately adjacent to the delimitation plane facing the housing connector (11) ( 14) lies.

4. Angle seat valve according to dependent claim 1, characterized in that immediately adjacent to the widening (13) of the housing cross-section at its delimitation plane (15) facing away from the housing connector (11), a key extension (24) is provided, in the end face (25) thereof facing away from the widening an annular groove (26) is provided for a seal for the connector of a line to be connected.

5. Angle seat valve according to claim, characterized in that in the areas of both ends of the flow channel (3) on the valve housing (1) connections (4, 5) are provided, of which at least one, preferably both, have external threads (28, 27) .

6. Angle seat valve according to the dependent claims 4 and 5, characterized in that the connection (5) has an external thread (27) on the side of the key attachment (24) and the end face (25) has the shape of an annular shoulder.

7. Angle seat valve according to claim, characterized in that the inlet section (30) of the flow channel (3) located on one side of a partition (6) having the valve seat (10) has a smaller diameter than the outlet section (29) located on the other side ) of the flow channel (3).

8. Angle seat valve according to claim, characterized in that a passage opening (9) is provided in the valve seat (10) having the partition wall (6) of the flow channel (3), the diameter of which is smaller than that of the rest of the flow channel (3) and the which extends from a housing connector (11) in which the valve closing part is mounted, facing away from the side of the partition (6) to the outer surface of an inlet section (30) of the flow channel (3).

9. Angle seat valve according to claim, characterized in that a return channel (31-34) is provided in the widening (13) of the housing cross-section, which, adjacent to the valve seat (10), has an inlet opening opening into an outlet section (29) of the flow channel (3). 35) and on the outside of the widening (13) has an outlet opening.

10. Angle seat valve according to dependent claim 9, characterized in that the return channel surrounds the axis (7) of the flow channel (3), preferably in a U-shape.

11. Angle seat valve according to dependent claim 9, characterized in that the return channel has straight, preferably only straight, channel sections (31-34).

12. Angle seat valve according to dependent claim 9, characterized in that first channel sections (32, 37) are parallel and second channel sections (31, 33) at right angles to the axial plane (23) in which the axis (7) of the flow channel (3) and the Axis (8) of the valve seat (10) lie.

13. Angle seat valve according to dependent claim 9, characterized in that the inlet opening (35) having the channel section (31) is at right angles to the axial plane (23) in which the axis (7) of the flow channel (3) and the axis (8) of the Valve seat (10) lie.

14. Angle seat valve according to claim, characterized in that the widening (13) of the housing cross-section - based on the axis (7) of the flow channel (3) over a circumferential angle of less than 360%, preferably more than 200, for example 2500, is provided .

15. Angle seat valve according to claim, characterized in that the widening (13) of the housing cross-section has flat peripheral surfaces (18-22) which are approximately in a rectangle in cross-section.

16. Angle seat valve according to claim and dependent claim 15, characterized in that first flat circumferential surfaces (18, 21, 22) for widening (13) of the housing cross-section are parallel and second flat circumferential surfaces (19, 20) are at right angles to the axial plane (23), in which the axis (7) of the flow channel (3) and the axis (8) of the valve seat (10) lie.

17. Angle seat valve according to dependent claim 15, characterized in that the larger cross-sectional extent of the widening (13) of the housing cross-section lies approximately in the direction of the axial plane (23) in which the axis (7) of the flow channel (3) and the axis (8) of the Valve seat (10) lie.

18. Angle seat valve according to claim, characterized in that the tubular part of the housing in which the flow channel (3) is formed protrudes from the widening on one side, preferably on a longitudinal side (21, 22) of the widening (13) of the housing cross-section and that on this side the key extension (24) protrudes over the flat circumferential surfaces (21, 22) of the widening (13) of the housing cross section.

19. Angle seat valve according to dependent claim 9, characterized in that channel sections (32, 33, 34) of the return channel, preferably at right angles, lead into assigned flat peripheral surfaces (19, 18, 20) of the widening (13) of the housing cross-section and there to the outside with sealing members (40) are sealed.

20. Angle seat valve according to dependent claim 9, characterized in that the inlet opening (35) having an inlet section (31) of the return channel tangential to the wall of the outlet section (29) of the flow channel (3) is that this inlet section (31) is at right angles to Transition section (32) lying on it, which merges into an exit section (33) lying transversely to it and parallel to the entry section (31) and which is connected to the exit opening.

21. Angle seat valve according to dependent claim 20, characterized in that the outlet opening is connected to the outlet section (33) via an end section (34) which is transverse to the outlet section (33) and parallel to the transition section (32).

22. Angle seat valve according to dependent claim 21, characterized in that the axis of the end section (34) intersects the axis (7) of the flow channel (3) at right angles.

23. Angle seat valve according to dependent claim 9, characterized in that the center line of the return channel (31-34),

preferably over its entire extent, in a plane at right angles to the axis (7) of the flow channel (3) and lying in the middle between the delimitation planes (14, 15) of the widening (13) of the housing cross-section.

24. Angle seat valve according to one of the dependent claims 9-23, characterized in that a non-return valve is provided in the transition section (32).

25. Angle seat valve according to dependent claim 24, characterized in that in the transition section (32) of the return channel the shoulder between two coaxial bore sections (36, 37) of different diameters forms a valve seat (38) for the valve closing part of the non-return valve.