CH556967A

CH556967A - Vorrichtung zur abdichtung einer schiebewand.

Info

Publication number: CH556967A
Application number: CH1790772A
Authority: CH
Original assignee: Hawa Ag
Priority date: 1972-12-08
Filing date: 1972-12-08
Publication date: 1974-12-13

Description

Der Patentanspruch des Hauptpatentes betrifft eine Vorrichtung zur Abdichtung einer einen Boden- und einen Dekkenspalt aufweisenden Schiebewand, welche eine unter der Schiebewand in dem Boden angeordnete Hubschwelle mit einem einen Antrieb aufweisenden heb- und senkbaren Schwellenprofil aufweist, mittels welchem durch Anheben der Bodenspalt der Schiebewand abdichtbar ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Weiterentwicklung der Erfindung und insbesondere den Antrieb für das heb- und senkbare Schwellenprofil. Weist der Antrieb Teile auf, die sich beim Heben und Senken des Schwellenprofils relativ zueinander gleitend verschieben, so ist für das Heben und Senken eine verhältnismässig grosse Kraft erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung nach dem Patentanspruch des Hauptpatentes so auszubilden, dass das Heben und Senken des Schwellenprofils mit verhältnismässig geringer Kraft möglich ist.

Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass das Schwellenprofil mittels reibungsarmer Spreizmittel heb- und senkbar ist.

Die Erfindung ist in der beiliegenden Zeichnung beispielsweise dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 eine Ansicht eines Ausschnittes einer schematisch dargestellten Spreizvorrichtung unter Verwendung eines längsbeweglichen Teiles, der mittels Rollenfüh rungen auf einer geneigten Gegenfläche abgestützt ist,
Fig. 2 einen Schnitt durch den unteren Teil einer Schiebe wand mit abgesenkter Hubschwelle, deren Spreizvor richtung eine durch ein Druckmedium betätigbare
Ausführungsform aufweist,
Fig. 3 einen Schnitt durch die Hubschwelle nach Fig. 2, jedoch mit angehobener Hubschwelle, und
Fig. 4 eine Seitenansicht der Spreizvorrichtung nach Fig. 2 und 3.

In Fig. 1 bezeichnet 3 wie in den Figuren des Hauptpatentes das teilweise dargestellte Bodenprofil und 8 das ebenfalls teilweise dargestellte Schwellenprofil. An diesem stützt sich ein Spreizkörperpaar, bestehend aus den Spreizkörpern 35, 36 ab, deren Innenseite eine geneigte Lauffläche 38 aufweist. Zwischen den beiden Laufflächen 38 ist ein Keil 39 angeordnet, der zwei gegenüberliegende Laufflächen 40 aufweist, die dieselbe Neigung wie die Laufflächen 38 aufweisen. In den durch die Laufflächen 38, 40 gebildeten Spalten sind Führungsrollen
37 angeordnet, die beispielsweise in einem schematisch darge stellten Käfig 42 gelagert sein können.

Der Keil 39 bildet die Mutter eines Spindelantriebes, dessen
Spindel 41 durch den Keil 39 hindurchgeführt ist und mittels eines Drehantriebes in entgegengesetzten Richtungen drehbar ist, wodurch der Keil entweder im Sinne des Anhebens bzw.

Absenkens des Schwellenprofiles 8 in Richtung zur Spindelachse verschoben wird. Durch die Rollenführung 37, 42 erreicht man eine reibungsarme Relativverschiebung zwischen den Spreizkörpern 35, 36 und dem Keil 39.

In Fig. 2 und 3 ist eine weitere Ausführungsform des Spreiz mechnismus dargestellt, der mit zwei mit einem Druckmedium beaufschlagbaren Schläuchen 45, 46 versehen ist. Die Schläu che 45, 46 sind, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, an ihren Enden mittels Klemmvorrichtungen 47, 48 abschliessbar. In der
Klemmvorrichtung 48 sind zudem Zuleitungen 49, 50 ange ordnet und werden zusammen mit den Schlauchenden durch die Klemmvorrichtung 48 dicht in der Weise zusammengeklemmt, dass der Zugang in das Innere der Schläuche 45, 46 gewahrt ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, liegen die Schläuche 45, 46, wenn sie nicht mit dem Druckmedium beaufschlagt sind, in dem Raum zwischen dem Bodenprofil 3 und dem Schwellenprofil 8 flach übereinander. Werden die Schläuche 45, 46 mit einem Druckmedium. z. B. mit Pressluft beaufschlagt, so wird, wie in Fig. 3 dargestellt ist, das Bodenprofil 8 dadurch angehoben, dass die Schläuche 45, 46 ihre annähernd kreisrunde Form einnehmen. Vorteilhaft ist es, wenn für die Schläuche 45, 46 zwar ein flexibles und verformbares, jedoch nicht elastisches Material verwendet wird. Dadurch erreicht man, dass die Schläuche sich nicht an den Wänden des Bodenprofiles 3 abstützen müssen, so dass beim Absenken der Hubschwelle bzw. des Schwellenprofiles 8 keine Gefahr besteht, dass der Schlauch 45 durch das Schwellenprofil 8 an den Wänden des Bodenprofiles 3 eingeklemmt und gegebenenfalls beschädigt wird.

Beim Absenken der Hubschwelle wird das Gesamtgewicht der Schiebewand 10 nicht verringert und damit bleibt auch der Druck in den Schläuchen 45, 46 praktisch konstant, so dass das Absenken durch Verminderung des Volumens des Druckmediums in den Schläuchen 45, 46 erfolgt.

Die aus den Schläuchen 45, 46 gebildete Spreizvorrichtung arbeitet praktisch reibungsfrei und stellt eine äusserst einfache und demgemäss wirtschaftliche Lösung dar. Der Anschluss an eine Druckquelle erfolgt mittels der Zuleitungen 49, 50.

Die nichtbeschriebenen Bezugsziffern beziehen sich auf identische Teile des Hauptpatentes und sind deshalb nicht mehr beschrieben.

PATENTANSPRUCH

Vorrichtung zur Abdichtung einer einen Boden- und einen Deckenspalt aufweisenden Schiebewand nach dem Patentanspruch des Hauptpatentes, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwellenprofil (8) mittels reibungsarmer Spreizmittel (35, 36, 37. 39; 45, 46) heb- und senkbar ist.

UNTERANSPRÜCHE
1. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwellenprofil (8) mittels zweier Spreizkörper (35, 36) heb- und senkbar ist, deren Innenseite eine geneigte Lauffläche (38) bildet, die mit geneigten Flächen (40) eines von einer Spindel (41) hin- und herbewegbaren Keiles (39) und mit zwischen den Flächen (38, 40) angeordneten reibungsarmen Führungsmitteln, z. B. Rollen (37), zusammenwirkt.

2. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwellenprofil (8) mittels mindestens eines durch ein Druckmedium beaufschlagbaren verformbaren Hohlkörpers (45, 46) betätigbar ist.

3. Vorrichtung nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper ein flexibler, jedoch nicht dehnbarer Schlauch ist.

4. Vorrichtung nach Unteranspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Hohlkörper Schläuche (45, 46) aufeinanderliegend angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schläuche an ihren Enden mittels Klemmvorrichtungen (47, 48) geschlossen sind und bei einer Klemmvorrichtung (48) je eine Zuleitung (49, 50) aufweisen.

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Der Patentanspruch des Hauptpatentes betrifft eine Vorrichtung zur Abdichtung einer einen Boden- und einen Dekkenspalt aufweisenden Schiebewand, welche eine unter der Schiebewand in dem Boden angeordnete Hubschwelle mit einem einen Antrieb aufweisenden heb- und senkbaren Schwellenprofil aufweist, mittels welchem durch Anheben der Bodenspalt der Schiebewand abdichtbar ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Weiterentwicklung der Erfindung und insbesondere den Antrieb für das heb- und senkbare Schwellenprofil. Weist der Antrieb Teile auf, die sich beim Heben und Senken des Schwellenprofils relativ zueinander gleitend verschieben, so ist für das Heben und Senken eine verhältnismässig grosse Kraft erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung nach dem Patentanspruch des Hauptpatentes so auszubilden, dass das Heben und Senken des Schwellenprofils mit verhältnismässig geringer Kraft möglich ist.

Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass das Schwellenprofil mittels reibungsarmer Spreizmittel heb- und senkbar ist.

Die Erfindung ist in der beiliegenden Zeichnung beispielsweise dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 eine Ansicht eines Ausschnittes einer schematisch dargestellten Spreizvorrichtung unter Verwendung eines längsbeweglichen Teiles, der mittels Rollenfüh rungen auf einer geneigten Gegenfläche abgestützt ist, Fig. 2 einen Schnitt durch den unteren Teil einer Schiebe wand mit abgesenkter Hubschwelle, deren Spreizvor richtung eine durch ein Druckmedium betätigbare Ausführungsform aufweist, Fig. 3 einen Schnitt durch die Hubschwelle nach Fig. 2, jedoch mit angehobener Hubschwelle, und Fig. 4 eine Seitenansicht der Spreizvorrichtung nach Fig. 2 und 3.

In Fig. 1 bezeichnet 3 wie in den Figuren des Hauptpatentes das teilweise dargestellte Bodenprofil und 8 das ebenfalls teilweise dargestellte Schwellenprofil. An diesem stützt sich ein Spreizkörperpaar, bestehend aus den Spreizkörpern 35, 36 ab, deren Innenseite eine geneigte Lauffläche 38 aufweist. Zwischen den beiden Laufflächen 38 ist ein Keil 39 angeordnet, der zwei gegenüberliegende Laufflächen 40 aufweist, die dieselbe Neigung wie die Laufflächen 38 aufweisen. In den durch die Laufflächen 38, 40 gebildeten Spalten sind Führungsrollen 37 angeordnet, die beispielsweise in einem schematisch darge stellten Käfig 42 gelagert sein können.

Der Keil 39 bildet die Mutter eines Spindelantriebes, dessen Spindel 41 durch den Keil 39 hindurchgeführt ist und mittels eines Drehantriebes in entgegengesetzten Richtungen drehbar ist, wodurch der Keil entweder im Sinne des Anhebens bzw.

Absenkens des Schwellenprofiles 8 in Richtung zur Spindelachse verschoben wird. Durch die Rollenführung 37, 42 erreicht man eine reibungsarme Relativverschiebung zwischen den Spreizkörpern 35, 36 und dem Keil 39.

In Fig. 2 und 3 ist eine weitere Ausführungsform des Spreiz mechnismus dargestellt, der mit zwei mit einem Druckmedium beaufschlagbaren Schläuchen 45, 46 versehen ist. Die Schläu che 45, 46 sind, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, an ihren Enden mittels Klemmvorrichtungen 47, 48 abschliessbar. In der Klemmvorrichtung 48 sind zudem Zuleitungen 49, 50 ange ordnet und werden zusammen mit den Schlauchenden durch die Klemmvorrichtung 48 dicht in der Weise zusammengeklemmt, dass der Zugang in das Innere der Schläuche 45, 46 gewahrt ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, liegen die Schläuche 45, 46, wenn sie nicht mit dem Druckmedium beaufschlagt sind, in dem Raum zwischen dem Bodenprofil 3 und dem Schwellenprofil 8 flach übereinander. Werden die Schläuche 45, 46 mit einem Druckmedium. z. B. mit Pressluft beaufschlagt, so wird, wie in Fig. 3 dargestellt ist, das Bodenprofil 8 dadurch angehoben, dass die Schläuche 45, 46 ihre annähernd kreisrunde Form einnehmen. Vorteilhaft ist es, wenn für die Schläuche 45, 46 zwar ein flexibles und verformbares, jedoch nicht elastisches Material verwendet wird. Dadurch erreicht man, dass die Schläuche sich nicht an den Wänden des Bodenprofiles 3 abstützen müssen, so dass beim Absenken der Hubschwelle bzw. des Schwellenprofiles 8 keine Gefahr besteht, dass der Schlauch 45 durch das Schwellenprofil 8 an den Wänden des Bodenprofiles 3 eingeklemmt und gegebenenfalls beschädigt wird.

Beim Absenken der Hubschwelle wird das Gesamtgewicht der Schiebewand 10 nicht verringert und damit bleibt auch der Druck in den Schläuchen 45, 46 praktisch konstant, so dass das Absenken durch Verminderung des Volumens des Druckmediums in den Schläuchen 45, 46 erfolgt.

Die aus den Schläuchen 45, 46 gebildete Spreizvorrichtung arbeitet praktisch reibungsfrei und stellt eine äusserst einfache und demgemäss wirtschaftliche Lösung dar. Der Anschluss an eine Druckquelle erfolgt mittels der Zuleitungen 49, 50.

Die nichtbeschriebenen Bezugsziffern beziehen sich auf identische Teile des Hauptpatentes und sind deshalb nicht mehr beschrieben.

PATENTANSPRUCH

Vorrichtung zur Abdichtung einer einen Boden- und einen Deckenspalt aufweisenden Schiebewand nach dem Patentanspruch des Hauptpatentes, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwellenprofil (8) mittels reibungsarmer Spreizmittel (35, 36, 37. 39; 45, 46) heb- und senkbar ist.

UNTERANSPRÜCHE 1. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwellenprofil (8) mittels zweier Spreizkörper (35, 36) heb- und senkbar ist, deren Innenseite eine geneigte Lauffläche (38) bildet, die mit geneigten Flächen (40) eines von einer Spindel (41) hin- und herbewegbaren Keiles (39) und mit zwischen den Flächen (38, 40) angeordneten reibungsarmen Führungsmitteln, z. B. Rollen (37), zusammenwirkt.

2. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwellenprofil (8) mittels mindestens eines durch ein Druckmedium beaufschlagbaren verformbaren Hohlkörpers (45, 46) betätigbar ist.

3. Vorrichtung nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper ein flexibler, jedoch nicht dehnbarer Schlauch ist.

4. Vorrichtung nach Unteranspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Hohlkörper Schläuche (45, 46) aufeinanderliegend angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schläuche an ihren Enden mittels Klemmvorrichtungen (47, 48) geschlossen sind und bei einer Klemmvorrichtung (48) je eine Zuleitung (49, 50) aufweisen.