CH547995A

CH547995A - Notzuendvorrichtung an einem gasheizgeraet.

Info

Publication number: CH547995A
Application number: CH913872A
Authority: CH
Original assignee: Frank Sche Eisenwerke Ag
Priority date: 1971-08-09
Filing date: 1972-06-19
Publication date: 1974-04-11
Also published as: BE786815A

Description

Die Erfindung betrifft eine Notzündvorrichtung an einem Gasheizgerät, insbesondere einem Gasheizherd, mit elektrischer Zündeinrichtung.

Für die Zündung von Gasheizgeräten ist seit einigen Jahren eine Vollsicherung vorgeschrieben. Zu diesem Zweck wird ein Zündbrenner so eingebaut, dass er ein Thermoelement erwärmt und der dadurch erzeugte Thermostrom auf ein elektromagnetisch betätigtes Ventil wirkt. Wenn die Zündflamme verlischt, z.B. wegen Gasmangel oder aus einem anderen Grund, wird kein Thermostrom erzeugt, und die Gaszufuhr wird durch das Magnetventil abgeschlossen. Diese Kombination einer Zündflamme und eines Thermoelements ist besonders geeignet für die Anordnung einer Zündeinrichtung. Zwischen Zündflamme und Thermoelement ist eine Zündkerze oder dergleichen angeordnet. Der in der Zündspule erzeugte Hochspannungsstrom zündet den Zündbrenner über die Zündkerze.

Es sind auch Zündeinrichtungen bekannt, bei denen ein elektrischer Widerstand, der zum Glühen gebracht wird, zum Zünden des aus der Düse auftretenden Gases verwendet wird
Weil es unvermeidbar ist, dass die Zündeinrichtung dauernd von der Zündflamme beaufschlagt wird, unterliegt diese Einrichtung einem Verschleiss, z.B. durch Oxydation oder Schwefelablagerungen. Bei Zündeinrichtungen, die vom Stromnetz abhängig sind, kann durch Stromausfall die Zündeinrichtung unwirksam werden. Bei den üblichen Gasheizgeräten mit elektrischer Zündung, die vorzugsweise als piezoelektrische Zündung ausgebildet ist, kann, wenn diese Zündeinrichtung ausgefallen ist, die Bedienungsperson das Gerät anderweitig, z.B. mit einem Streichholz, nicht in Betrieb setzen.

Erfindungsgemäss soll für ein Gasheizgerät eine Notzündvorrichtung geschaffen werden, die es der Bedienungsperson erlaubt, bei Ausfall der elektrischen Zündung den Zündbrenner mittels eines Streichholzes, eines Wachsdochtes oder mit einem ähnlichen Hilfsmittel zu zünden, damit das Gerät auch bis zur Instandsetzung der Zündeinrichtung, die von einem Fachkundigen vorgenommen werden muss, betrieben werden kann.

Die erfindungsgemässe Notzündvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine verschliessbare ffnung in der Wandung des Raumes, in dem der Zündbrenner untergebracht ist, aufweist, durch welche von aussen ein Zündmittel eingeführt und in die Nähe des Zündbrenners gebracht werden kann.

Weiterhin ist es zweckmässig, die Verschlussklappe der Öffnung der Notzündvorrichtung mittels Übertragungselemente zu betätigen, die mit dem Hahn des Zündflammenbrenners in Verbindung stehen.

In der Zeichnung ist die Erfindung rein beispielsweise erläutert.

Es zeigen schematisch:
Fig. 1 eine Notzündvorrichtung gemäss der Erfindung mit zugeordneten Teilen eines Gasheizgerätes in Seitenansicht;
Fig. 2 einen Schnitt in der Linie 2-2 der Fig. 1; Flg. 3 eine andere Ausführungsform der Notzündvorrichtung und
Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie 44 der Fig. 3.

Gemäss der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 hat die Montageplatte 2, in welcher der Zündbrenner 1 lösbar befestigt ist, oberhalb des Zündbrenners 1 eine Durchbrechung bzw. Öffnung 3, durch die zum Zünden des Brenners 1 ein Streichholz oder ein ähnliches Zündhilfsmittel eingeführt werden kann.

Da es für einen einwandfreien Betrieb des Gasheizgerätes wichtig ist, dass die Öffnung der Notzündvorrichtung nicht offen bleibt bzw. möglichst bald geschlossen wird, ist aussen an der Montageplatte 2 eine Klappe 4 in einer senkrechten Ebene schwenkbar befestigt, deren Schwenkbereich durch den Anschlag 8 so begrenzt ist, dass die Klappe 4, die zur Freigabe der Öffnung 3 hochgeschwenkt werden muss, unter der Wirkung ihres Gewichts von selbst zurückfällt, sobald sie von der Bedienungsperson losgelassen ist. Zur Bewegung der Verschlussklappe 4 in die Schliesstellung, in der sie die Öffnung 3 verdeckt, kann auch ein Bimetallstreifen oder dergleichen vorgesehen sein. Dadurch wird verhindert, dass nach dem Anzünden durch die Öffnung 3 Falschluft eintritt, die den Verbrennungsvorgang im Gasheizgerät stört.

Bei der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsform kann ein Anschlag 8 zur Begrenzung des Schwenkbereichs der Klappe 4 vorgesehen sein, ähnlich dem Anschlag 8 bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform.

5 ist der Hauptbrenner, 6 die Zündkerze und 7 der Bedienungsgriff der Klappe 4.

Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Notzündvorrichtung ist für einen Gasheizherd geeignet, während die in den Fig. 3 und 4 dargestellte Ausführungsform für den Einbau in einen Gasheizofen bestimmt ist.

PATENTANSPRUCH

Notzündvorrichtung an einem Gasheizgerät, insbesondere einem Gasheizherd, mit elektrischer Zündeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Notzündvorrichtung eine verschliessbare Öffnung (3) in der Wandung (2) des Raumes, in dem der Zündbrenner (1) untergebracht ist, aufweist, durch welche von aussen ein Zündmittel eingeführt und in die Nähe des Zündbrenners (1) gebracht werden kann.

UNTERANSPRÜCHE
1. Notzündvorrichtung nach Patentanspruch, gekennzeichnet durch eine in senkrechter Ebene schwenkbare Klappe (4), deren Schwenkbereich durch einen Anschlag (8) derart begrenzt ist, dass sie unter der Wirkung ihres Gewichtes beim Loslassen in die Schliesslage zurückfällt.

2. Notzündvorrichtung nach Unteranspruch 1, gekennzeichnet durch ein Übertragungsgestänge zwischen dem Hahn des Zündbrenners (1) und der Verschlussklappe (4), das zur Betätigung der Verschlussklappe in ihre Schliesstellung dient.

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Die Erfindung betrifft eine Notzündvorrichtung an einem Gasheizgerät, insbesondere einem Gasheizherd, mit elektrischer Zündeinrichtung.

Für die Zündung von Gasheizgeräten ist seit einigen Jahren eine Vollsicherung vorgeschrieben. Zu diesem Zweck wird ein Zündbrenner so eingebaut, dass er ein Thermoelement erwärmt und der dadurch erzeugte Thermostrom auf ein elektromagnetisch betätigtes Ventil wirkt. Wenn die Zündflamme verlischt, z.B. wegen Gasmangel oder aus einem anderen Grund, wird kein Thermostrom erzeugt, und die Gaszufuhr wird durch das Magnetventil abgeschlossen. Diese Kombination einer Zündflamme und eines Thermoelements ist besonders geeignet für die Anordnung einer Zündeinrichtung. Zwischen Zündflamme und Thermoelement ist eine Zündkerze oder dergleichen angeordnet. Der in der Zündspule erzeugte Hochspannungsstrom zündet den Zündbrenner über die Zündkerze.

Es sind auch Zündeinrichtungen bekannt, bei denen ein elektrischer Widerstand, der zum Glühen gebracht wird, zum Zünden des aus der Düse auftretenden Gases verwendet wird Weil es unvermeidbar ist, dass die Zündeinrichtung dauernd von der Zündflamme beaufschlagt wird, unterliegt diese Einrichtung einem Verschleiss, z.B. durch Oxydation oder Schwefelablagerungen. Bei Zündeinrichtungen, die vom Stromnetz abhängig sind, kann durch Stromausfall die Zündeinrichtung unwirksam werden. Bei den üblichen Gasheizgeräten mit elektrischer Zündung, die vorzugsweise als piezoelektrische Zündung ausgebildet ist, kann, wenn diese Zündeinrichtung ausgefallen ist, die Bedienungsperson das Gerät anderweitig, z.B. mit einem Streichholz, nicht in Betrieb setzen.

Erfindungsgemäss soll für ein Gasheizgerät eine Notzündvorrichtung geschaffen werden, die es der Bedienungsperson erlaubt, bei Ausfall der elektrischen Zündung den Zündbrenner mittels eines Streichholzes, eines Wachsdochtes oder mit einem ähnlichen Hilfsmittel zu zünden, damit das Gerät auch bis zur Instandsetzung der Zündeinrichtung, die von einem Fachkundigen vorgenommen werden muss, betrieben werden kann.

Die erfindungsgemässe Notzündvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine verschliessbare ffnung in der Wandung des Raumes, in dem der Zündbrenner untergebracht ist, aufweist, durch welche von aussen ein Zündmittel eingeführt und in die Nähe des Zündbrenners gebracht werden kann.

Weiterhin ist es zweckmässig, die Verschlussklappe der Öffnung der Notzündvorrichtung mittels Übertragungselemente zu betätigen, die mit dem Hahn des Zündflammenbrenners in Verbindung stehen.

In der Zeichnung ist die Erfindung rein beispielsweise erläutert.

Es zeigen schematisch: Fig. 1 eine Notzündvorrichtung gemäss der Erfindung mit zugeordneten Teilen eines Gasheizgerätes in Seitenansicht; Fig. 2 einen Schnitt in der Linie 2-2 der Fig. 1; Flg. 3 eine andere Ausführungsform der Notzündvorrichtung und Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie 44 der Fig. 3.

Gemäss der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 hat die Montageplatte 2, in welcher der Zündbrenner 1 lösbar befestigt ist, oberhalb des Zündbrenners 1 eine Durchbrechung bzw. Öffnung 3, durch die zum Zünden des Brenners 1 ein Streichholz oder ein ähnliches Zündhilfsmittel eingeführt werden kann.

Da es für einen einwandfreien Betrieb des Gasheizgerätes wichtig ist, dass die Öffnung der Notzündvorrichtung nicht offen bleibt bzw. möglichst bald geschlossen wird, ist aussen an der Montageplatte 2 eine Klappe 4 in einer senkrechten Ebene schwenkbar befestigt, deren Schwenkbereich durch den Anschlag 8 so begrenzt ist, dass die Klappe 4, die zur Freigabe der Öffnung 3 hochgeschwenkt werden muss, unter der Wirkung ihres Gewichts von selbst zurückfällt, sobald sie von der Bedienungsperson losgelassen ist. Zur Bewegung der Verschlussklappe 4 in die Schliesstellung, in der sie die Öffnung 3 verdeckt, kann auch ein Bimetallstreifen oder dergleichen vorgesehen sein. Dadurch wird verhindert, dass nach dem Anzünden durch die Öffnung 3 Falschluft eintritt, die den Verbrennungsvorgang im Gasheizgerät stört.

Bei der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsform kann ein Anschlag 8 zur Begrenzung des Schwenkbereichs der Klappe 4 vorgesehen sein, ähnlich dem Anschlag 8 bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform.

5 ist der Hauptbrenner, 6 die Zündkerze und 7 der Bedienungsgriff der Klappe 4.

Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Notzündvorrichtung ist für einen Gasheizherd geeignet, während die in den Fig. 3 und 4 dargestellte Ausführungsform für den Einbau in einen Gasheizofen bestimmt ist.

PATENTANSPRUCH

Notzündvorrichtung an einem Gasheizgerät, insbesondere einem Gasheizherd, mit elektrischer Zündeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Notzündvorrichtung eine verschliessbare Öffnung (3) in der Wandung (2) des Raumes, in dem der Zündbrenner (1) untergebracht ist, aufweist, durch welche von aussen ein Zündmittel eingeführt und in die Nähe des Zündbrenners (1) gebracht werden kann.

UNTERANSPRÜCHE 1. Notzündvorrichtung nach Patentanspruch, gekennzeichnet durch eine in senkrechter Ebene schwenkbare Klappe (4), deren Schwenkbereich durch einen Anschlag (8) derart begrenzt ist, dass sie unter der Wirkung ihres Gewichtes beim Loslassen in die Schliesslage zurückfällt.

2. Notzündvorrichtung nach Unteranspruch 1, gekennzeichnet durch ein Übertragungsgestänge zwischen dem Hahn des Zündbrenners (1) und der Verschlussklappe (4), das zur Betätigung der Verschlussklappe in ihre Schliesstellung dient.