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CH539786A - Device for fixing a device arranged in a conversion in relation to this conversion - Google Patents

Device for fixing a device arranged in a conversion in relation to this conversion

Info

Publication number
CH539786A
CH539786A CH415971A CH415971A CH539786A CH 539786 A CH539786 A CH 539786A CH 415971 A CH415971 A CH 415971A CH 415971 A CH415971 A CH 415971A CH 539786 A CH539786 A CH 539786A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
bolt
fitting
angle
dependent
built
Prior art date
Application number
CH415971A
Other languages
German (de)
Inventor
Wittmann Ewald Ing Dipl
Koehn Otto
Kaminski Karl-Heinz
Schultz Max
Original Assignee
Licentia Gmbh
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Licentia Gmbh filed Critical Licentia Gmbh
Publication of CH539786A publication Critical patent/CH539786A/en

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F25REFRIGERATION OR COOLING; COMBINED HEATING AND REFRIGERATION SYSTEMS; HEAT PUMP SYSTEMS; MANUFACTURE OR STORAGE OF ICE; LIQUEFACTION SOLIDIFICATION OF GASES
    • F25DREFRIGERATORS; COLD ROOMS; ICE-BOXES; COOLING OR FREEZING APPARATUS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • F25D23/00General constructional features
    • F25D23/10Arrangements for mounting in particular locations, e.g. for built-in type, for corner type
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16BDEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES; JOINTS OR JOINTING
    • F16B12/00Jointing of furniture or the like, e.g. hidden from exterior
    • F16B12/10Jointing of furniture or the like, e.g. hidden from exterior using pegs, bolts, tenons, clamps, clips, or the like
    • F16B12/28Jointing of furniture or the like, e.g. hidden from exterior using pegs, bolts, tenons, clamps, clips, or the like for metal furniture parts
    • F16B12/32Jointing of furniture or the like, e.g. hidden from exterior using pegs, bolts, tenons, clamps, clips, or the like for metal furniture parts using clamps, clips, wedges, sliding bolts, or the like

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Thermal Sciences (AREA)
  • Furniture Connections (AREA)
  • Connection Of Plates (AREA)

Description

  

  
 



   Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Fixierung eines in einem Umbau angeordneten Gerätes gegenüber diesem Umbau, der beispielsweise eine Einbaunische in einem Küchenmöbel ist, in der das Gerät sicher festgelegt werden soll. Es sind Vorrichtungen bekannt, die an den verschiedensten Stellen des Einbaugerätes, wie an dessen Boden oder auch an der Decke angebracht werden. Die meisten dieser Vorrichtungen sind aber nur mit Schwierigkeit zu befestigen und oft nicht geeignet, die z.T. erheblichen Masstoleranzen zwischen Einbaugerät und Umbau auszugleichen, was eine unsichere Festlegung des Gerätes im Umbau zur Folge hat. Die Festlegung des Gerätes besteht dabei in der Regel in einer verstellbaren Vorrichtung, die das Gerät durch Klemmwirkung im Umbau festhält.



   Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung für den angegebenen Zweck geschaffen, die leicht montierbar ist, einfach eingestellt werden kann und allen Anforderungen an eine sichere Fixierung des Gerätes gegenüber dem Umbau gerecht wird.



   Die Erfindung ist gekennzeichnet durch am Einbaugerät angebrachte und durch ein von der Frontseite des Gerätes zu betätigendes Stellglied seitlich über eine Kante der Seitenwand des Gerätes gegen die dieser Kante gegenüberliegende Wand des Umbaus verschiebbare Riegel.



   Dabei sind diese Riegel vorzugsweise auf der Oberseite des Einbaugerätes nahe seiner Vorderkante und einer seiner Seitenkanten angebracht. Zweckmässig wird man je einen solchen Riegel links und rechts auf der Decke des Einbaugerätes vorsehen. Zur Halterung und Führung der Riegel dienen auf der Decke bzw. am Boden des Einbaugerätes befestigte, insbesondere angeschraubte bügel- oder brücken- bzw. auch kastenförmige Beschläge. An dem Umbau sind dabei keinerlei Vorrichtungen erforderlich.



   Die Übertragung der Verstellrichtung des Stellgliedes in die Verschieberichtung des Riegels erfolgt dabei z.B. dadurch, dass entweder das parallel zur Seitenwand des Einbaugerätes verstellbare Glied mit einer Schrägfläche des Riegels zusam   menwirkt,    oder dass umgekehrt das Stellglied in einem entsprechenden Winkel gegenüber dem Riegel verstellbar ist, wobei es entweder unmittelbar oder über ein Zwischenglied auf die Riegelendfläche einwirkt.



   Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Abbildungen näher beschrieben.



   Fig. 1 zeigt das Einbaugerät, ausgerüstet mit der Vorrichtung zu seiner Fixierung gegenüber dem Umbau in sogenannter aufgelöster Darstellung, d.h., die miteinander zu verbindenden Bauteile sind in vertikaler Richtung auseinandergezogen. Dabei ist im unteren Teil der Fig. 1 die obere linke vordere Ecke eines Einbaugerätes 1 dargestellt, dessen Frontseite mit la. dessen Oberseite mit   1b    bezeichnet ist. Die zwischen Frontseite und Oberseite gebildete Kante hat das Bezugszeichen 1c. Die oben abgewinkelte und eine Kante 2a bildende Seitenwand weist zwei Gewindelöcher 3 zur Befestigung eines Beschlages 4 auf. der in der Fig. 1 ganz oben dargestellt ist.



  Darunter ist der Riegel 5 dargestellt. Mit 6 ist das als Druckschraube ausgebildete Stellglied bezeichnet. Der Beschlag 4 ist ein kastenförmiges Blechteil, das zwei einander gegenüberliegende Befestigungslappen 8 mit Durchgangslöchern 9 aufweist. Mittels diese Löcher durchsetzende, nicht dargestellte und in die Gewindelöcher 3 eingeschraubte Schrauben wird der Beschlag auf der Oberseite des Gerätes befestigt. Vor dem Anschrauben des Beschlages wird der Riegel 5 in den kastenförmigen Beschlag eingesetzt oder so auf die Oberseite des Gerätes zwischen den Löchern 3 aufgesetzt, dass der Beschlag darübergestülpt werden kann.



   Der Riegel 5 wird hier von einem Blechzuschnitt mit rechteckigem Grundriss gebildet, der auf drei Seiten nach oben abgekantet ist und nur an seiner zur Wand des Umbaues U (s. Fig.   la)    gerichteten Vorderkante 5a keine Abkantung aufweist. An dieser Vorderkante sind eine oder mehrere Spitzen 7 ausgeformt.



   Zur Erleichterung der Befestigung des Beschlages 4 auf der Oberseite   1b    des Gerätes 1 weist er zwei nach unten abgebogene Lappen 10 auf, welche die Seitenkante   2a    des Gerätes 1 umfassen und an der Seitenwand 2 anliegen. Der Beschlag hat in Richtung quer zum Riegel einen U-förmigen Querschnitt solcher Breite, dass er zwischen den Schenkeln des U den Riegel 5 aufnehmen kann, der dadurch seitlich eine Führung erhält.



   Ein weiterer zum Riegel hin abgewinkelter Lappen 11 greift in den Riegel ein und bildet eine weitere Führung desselben, sowie eine Begrenzung des Verschiebungsweges. Der Beschlag weist ferner gegenüber der Rückseite des Riegels Abbiegungen 12 und 13 auf, die zueinander in einem Winkel von   9()    und gegenüber der Hinterkante des Riegels einen Winkel von 45 aufweisen.



   Diese beiden Abbiegungen sind je mit einem Gewindeloch 14 versehen, in das eine Druckschraube 6 einschraubbar ist.



  Nach dem Befestigen des Beschlages auf dem Einbaugerät, wobei der Riegel sich in dem dabei gebildeten Innenraum des kastenförmigen Beschlages in zurückgezogener Lage befindet, wird, nachdem das Einbaugerät in den Umbau eingesetzt ist, eine Schraube 6 in einem Winkel von   45 <     gegenüber der Verschieberichtung des Riegels in die nach vorn gerichtete entsprechend schräge Abbiegung 12 des Beschlages eingeschraubt. Ihr Ende liegt dabei an der Rückseite des Riegels unter einem Winkel von   45'    an. Beim weiteren Einschrauben gleitet das Schraubenende an der Rückseite des Riegels unter gleichzeitiger Verschiebung desselben gegen die der Seitenwand gegenüberliegende Umbauwandung entlang, bis der Riegel mit seinen Spitzen in die Umbauwandung sich eindrückt.



   Die beiden im Winkel von   90"    zueinander liegenden Abbiegungen 12 und 13 des Beschlages ermöglichen dessen wahlweise Verwendung auf der linken Seite 2 oder sinngemäss auf der nicht dargestellten rechten Seite des Einbaugerätes. Auch der Riegel 5 kann auf beiden Seiten verwendet werden. Das Grundprinzip der Fixierung des Einbaugerätes 1 in einem Umbau U zeigt schematisch die Fig. la. Es sei hier noch darauf hingewiesen, dass im Hinblick darauf, dass vielfach bei solchen Einbaugeräten der Zwischenraum zwischen Gerät und Umbau sehr gering ist, besonderes Gewicht darauf gelegt ist, dass die Fixierungsvorrichtung eine möglichst niedrige Bauhöhe aufweist.



   Die in den weiteren Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele zeigen in mit der Fig. 1 übereinstimmender Darstellung nur den Beschlag und den Riegel. Beide Teile sind sinngemäss auf das in Fig. 1 unten dargestellte Einbaugerät aufschraubbar.



   Fig. 2 zeigt in gleicher aufgelöster Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel. Der Beschlag 4 unterscheidet sich von dem des vorbeschriebenen Ausführungsbeispieles darin, dass die schrägen rückseitigen Abbiegungen fehlen. Dafür weist der Riegel 5 einen trapezförmigen Grundriss auf, seine nach oben abgewinkelte Rückseite 15 verläuft in einem Winkel von   45    gegenüber der Längsachse des Riegels.

 

   Die Stellschraube 6 wird von vorn in den parallel zur Frontebene des Einbaugerätes liegenden Schenkel des U-förmigen Beschlages eingeschraubt, drückt mit ihrem Ende gegen die schräge Rückseite 15 des Riegels 5 und verschiebt diesen unter gleichzeitigem Entlanggleiten an dieser Schrägfläche nach aussen. Das Prinzip dieser Anordnung geht aus Fig. 2a hervor.



  Daraus ergibt sich auch, dass der Beschlag wahlweise rechts oder links einsetzbar ist. Die Alternativlage ist gestrichelt angedeutet.



   Ist der Riegel, wie dargestellt, aus einem Blechzuschnitt hergestellt, so muss der hier für die Fixierung des Einbaugerä  tes auf der linken Seite des Umbaues U dienende Riegel durch einen spiegelbildlich gleichen Riegel für die rechtsseitige Fixierung ersetzt werden. Der Riegel kann aber auch aus einem massiven Eisenblechstreifen hergestellt sein. In diesem Falle kann derselbe Riegel lediglich durch Umdrehen links oder rechts verwendet werden.



   Fig. 3 und 3a zeigen eine weitere Ausführungsform, die gewissermassen eine Kombination aus den Fig. 1 und 2 darstellt. Der Riegel 5 ist derselbe wie in Fig. 2, dagegen weist der Beschlag gegenüber dem rückwärtigen abgeschrägten Riegelende nur eine schräge Abbiegung 17 mit Gewindeloch für das Einschrauben der Schraube 6 auf. Im Gegensatz zu den vorbeschriebenen Beispielen drückt hier die schräg nach vorn eingeführte Stellschraube rechtwinklig gegen die Rückseite 15 des
Riegels.



   Bei der in Fig. 4 dargestellten Befestigungsvorrichtung ist der Riegel 5 ein Dreieck und der dieses Dreieck brückenartig umfassende Beschlag 4 weist zu den Flanken 18, 19 des Drei ecks parallele Flanken   20,    21 auf. Dabei ist die vordere Flanke    21    rechtwinklig zur Seitenkante des Einbaugerätes und die
Stellschraube 6 ist von vorn in diese Flanke einschraubbar, wobei sie auf die Flanke 19 des dreieckigen Riegels drückt, der sich dabei entlang der Flanke 20 nach aussen verschiebt, bis er mit seiner Spitze 7 sich in die Wandung des Umbaus eindrückt.



   Fig. 4a zeigt schematisch das Fixierungsprinzip.



   Eine weitere Ausführungsform ist in den Fig. 5, 5a und 5b dargestellt. Dabei ist Fig. 5a eine Variante in der Ausbildung des Riegels und Fig. 5b ist wieder die schematische Darstel lung des Fixierungsprinzips. Auch in diesem Beispiel hat der
Riegel 5 wieder eine dreieckige Gestalt. Er weist ebenfalls zwei Abwinkelungen 18 und 19 nach oben auf, in die Schlitze
22. 23 eingebracht sind.



   Im Gegensatz zu den bisher beschriebenen Beispielen ist der
Beschlag 4 hier jedoch nicht brücken- oder kastenförmig, sondern er besteht nur aus einem Winkelstück mit einem
Anschlaglappen 10 und zwei Abwinkelungen 20, 21, von denen die hintere (20) rechtwinklig zur Seitenkante 2a des
Einbaugerätes. die vordere (21) schräg, etwa unter einem
Winkel von   45".    zur Seitenkante verläuft. Die Abbiegung 20 enthält ein Gewindeloch 25 für die Stellschraube 6, die Abbie gung 21 ein von dieser Schraube durchsetztes Langloch 24.



   Der Riegel liegt bei dieser Ausführungsform nicht innerhalb des Beschlages, sondern vor ihm, wobei die Flanken 21 und 18 aneinanderliegen. Die Stellschraube durchsetzt die Schlitze 22,
23 des Riegels. Beim Einschrauben der Stellschraube 6 in das
Gewindeloch 25 legt sich der zweckmässig mit einer Unterleg scheibe versehene Schraubenkopf gegen die Flanke 19 des
Riegels und drückt diesen beim weiteren Einschrauben nach aussen.



   Der in Fig. 5a dargestellte Riegel unterscheidet sich von dem in Fig. 5 gezeigten Riegel nur dadurch, dass er entweder massiv oder kastenförmig ausgebildet ist. Er weist die gleichen durchgehenden Schlitze auf und besitzt auch die gleiche Wir    kungsweise.   



   In den Fig. 6 bis   10    sind noch einige weitere Ausführungs möglichkeiten für die Befestigung von Einbaugeräten im
Umbau dargestellt und zwar lediglich schematisch. Sie unter scheiden sich von den vorbeschriebenen Beispielen z.T.



   dadurch, dass sie sich für die Umsetzung der Verstellrichtung des Verstellgliedes in die Bewegungsrichtung des Riegels eines keilförmigen Zwischengliedes bedienen, und zum anderen Teil darin. dass der Riegel nicht rechtwinklig zur Geräteseiten wand, sondern in einem Winkel zu ihr verschoben wird.



   Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform hat der quer zur Seitenkante verschiebbare Riegel 5 eine abgeschrägte
Hinterkante, an der ein entsprechend abgeschrägtes Zwischen glied 26 anliegt. Letzteres wird durch das als Druckschraube 6 ausgebildete Stellglied nach hinten gedrückt, wobei sich der Riegel nach links verschiebt.



   In Fig. 7 ist dieses Arbeitsprinzip umgekehrt: Die Abschrägung verläuft entgegengesetzt und das Stellglied 6 wirkt als Zugschraube, wobei in der vorderen Wand des Beschlages ein Gewindeloch vorgesehen sein muss. Ähnlich wie das Beispiel der Fig. 6 ist auch die Anordnung nach Fig. 8. Hier ist der Keil 26 an einer Schrägfläche des Beschlages 4 geführt. Er durchsetzt dabei den Riegel 5 bzw. liegt in einer entsprechenden Ausnehmung oder Vertiefung in ihm. Das Stellglied ist eine Druckschraube.



   Die Abbildungen 9 und 10 zeigen zwei Beispiele für schräg gegenüber der Seitenkante des Einbaugerätes bewegbare Riegel. Im Beispiel der Fig. 9 ist die Verstellrichtung der Schraube schräg von vorn. Die Umsetzung in die Bewegungsrichtung des Riegels 5 erfolgt über ein keilförmiges Zwischenglied 26, das, wie in Fig. 6, mit einer Schrägfläche am hinteren Riegelende zusammenwirkt. Der Riegel wird hierbei schräg nach vorn gegen die Seitenwand des Umbaus gedrückt und bewirkt dabei ein gewisses Hineinziehen des Einbaugerätes in die Einbaunische. Das schliesslich in Fig. 10 gezeigte Beispiel hat einen besonders einfachen Aufbau. Die Bewegungsrichtungen von Stellglied und Riegel sind die gleichen, es bedarf hierbei keiner besonderen Mittel oder Ausbildung für eine Umsetzung der Bewegung.

 

   Der Riegel wird hierbei schräg nach hinten gegen die Seitenwand des Umbaues U gedrückt. Bei dieser Ausführungsform ist es auch ohne weiteres möglich, das Stellglied 6 unmittelbar in den Riegel einzuschrauben und damit dessen Verschiebung zu bewirken. Durch Zurückschrauben des Stellgliedes kann hierbei der Riegel wieder zurückgeholt werden. Bei den anderen beschriebenen Beispielen kann die Verankerung mittels eines Hilfswerkzeuges im Bedarfsfalle gelöst werden.



  Als Hilfswerkzeug kann dabei ein flacher Stab, beispielsweise ein langer Schraubenzieher, verwendet werden, der von vorn in den stets vorhandenen Spalt zwischen Einbaugerät und Umbau eingeführt wird, mit dessen Ende der Riegel zurückgedrückt werden kann. 



  
 



   The object of the invention is a device for fixing a device arranged in a conversion in relation to this conversion, which device is, for example, a built-in niche in kitchen furniture, in which the device is to be securely fixed. There are known devices that are attached to the most diverse points of the built-in device, such as on the floor or on the ceiling. Most of these devices can only be attached with difficulty and are often not suitable. to compensate for considerable dimensional tolerances between the built-in device and the conversion, which results in an uncertain definition of the device during the conversion. The fixation of the device usually consists of an adjustable device that holds the device in place by clamping.



   The invention provides a device for the stated purpose which is easy to assemble, can be adjusted easily and meets all requirements for a secure fixation of the device against the conversion.



   The invention is characterized by the built-in device and by an actuator to be actuated from the front of the device laterally displaceable over an edge of the side wall of the device against the wall of the conversion opposite this edge.



   These bars are preferably attached to the top of the built-in device near its front edge and one of its side edges. It is advisable to provide such a bolt on the left and right on the ceiling of the built-in device. For holding and guiding the bolt, fastened, in particular screwed, bracket-shaped, bridge-shaped or box-shaped fittings are used on the ceiling or on the floor of the built-in device. No devices are required for the conversion.



   The transfer of the adjustment direction of the actuator into the direction of displacement of the bolt takes place e.g. in that either the member adjustable parallel to the side wall of the built-in device cooperates with an inclined surface of the bolt, or conversely, the actuator can be adjusted at a corresponding angle relative to the bolt, acting either directly or via an intermediate member on the bolt end face.



   Some exemplary embodiments of the invention are described in more detail below with reference to the figures.



   Fig. 1 shows the built-in device, equipped with the device for fixing it against the conversion, in what is known as an exploded view, i.e. the components to be connected are pulled apart in the vertical direction. The upper left front corner of a built-in device 1 is shown in the lower part of Fig. 1, the front side with la. the top of which is denoted by 1b. The edge formed between the front and the top has the reference number 1c. The side wall, angled at the top and forming an edge 2a, has two threaded holes 3 for attaching a fitting 4. which is shown in Fig. 1 at the top.



  The bolt 5 is shown below. With the 6 designed as a pressure screw actuator is referred to. The fitting 4 is a box-shaped sheet metal part which has two fastening tabs 8 lying opposite one another with through holes 9. The fitting is fastened to the top of the device by means of screws (not shown) which penetrate these holes and are screwed into the threaded holes 3. Before screwing on the fitting, the bolt 5 is inserted into the box-shaped fitting or placed on the top of the device between the holes 3 so that the fitting can be slipped over it.



   The bolt 5 is formed here by a sheet metal blank with a rectangular plan, which is folded up on three sides and only has no bevel on its front edge 5a directed towards the wall of the enclosure U (see FIG. 1a). One or more tips 7 are formed on this front edge.



   To facilitate the fastening of the fitting 4 on the upper side 1b of the device 1, it has two flaps 10 which are bent downwards and which enclose the side edge 2a of the device 1 and lie against the side wall 2. In the direction transverse to the bolt, the fitting has a U-shaped cross section of such a width that it can accommodate the bolt 5 between the legs of the U, which thereby receives a guide to the side.



   Another tab 11 angled towards the bolt engages in the bolt and forms a further guide for the bolt, as well as a limitation of the displacement path. The fitting also has bends 12 and 13 opposite the rear of the bolt, which are at an angle of 9 to one another and an angle of 45 to the rear edge of the bolt.



   These two bends are each provided with a threaded hole 14 into which a pressure screw 6 can be screwed.



  After the fitting has been attached to the built-in device, with the bolt being in the retracted position in the interior of the box-shaped fitting formed, a screw 6 at an angle of 45 <relative to the direction of movement of the The bolt is screwed into the forwardly sloping bend 12 of the fitting. Its end lies against the back of the bolt at an angle of 45 '. As the screw continues to be screwed in, the screw end slides along the back of the bolt while simultaneously displacing it against the surrounding wall opposite the side wall until the point of the bolt presses into the surrounding wall.



   The two bends 12 and 13 of the fitting at an angle of 90 "to each other enable it to be used either on the left side 2 or, mutatis mutandis, on the right-hand side, not shown, of the built-in device. The latch 5 can also be used on both sides of the built-in device 1 in a conversion U is shown schematically in FIG. 1a. It should be pointed out here that, in view of the fact that the space between the device and the conversion is often very small in such built-in devices, particular emphasis is placed on the fixing device has the lowest possible overall height.



   The exemplary embodiments shown in the other figures show only the fitting and the bolt in a representation that corresponds to FIG. 1. Both parts can be screwed analogously onto the built-in device shown below in FIG. 1.



   Fig. 2 shows a further embodiment in the same exploded view. The fitting 4 differs from that of the embodiment described above in that the oblique rear-side bends are missing. For this purpose, the bolt 5 has a trapezoidal outline, its upwardly angled rear side 15 extends at an angle of 45 to the longitudinal axis of the bolt.

 

   The adjusting screw 6 is screwed from the front into the leg of the U-shaped fitting lying parallel to the front plane of the built-in device, presses with its end against the inclined rear side 15 of the bolt 5 and moves it outwards while simultaneously sliding along this inclined surface. The principle of this arrangement is shown in Fig. 2a.



  This also means that the fitting can be used either on the right or left. The alternative position is indicated by dashed lines.



   If the bar, as shown, is made from a sheet metal blank, the bar used here to fix the built-in device on the left side of the conversion U must be replaced by a mirror image of the same bar for the right-hand fixation. The bolt can also be made from a solid sheet of iron. In this case, the same latch can be used just by turning it left or right.



   FIGS. 3 and 3a show a further embodiment which to a certain extent represents a combination of FIGS. 1 and 2. The bolt 5 is the same as in FIG. 2; on the other hand, the fitting has only one inclined bend 17 with a threaded hole for screwing in the screw 6 compared to the rear beveled bolt end. In contrast to the examples described above, the adjusting screw inserted obliquely forward presses here at right angles against the rear side 15 of the
Latch.



   In the fastening device shown in FIG. 4, the bolt 5 is a triangle and the fitting 4 encompassing this triangle like a bridge has flanks 20, 21 parallel to the flanks 18, 19 of the triangle. The front flank 21 is at right angles to the side edge of the built-in device and the
Adjusting screw 6 can be screwed into this flank from the front, pressing on flank 19 of the triangular bolt, which moves outward along flank 20 until its tip 7 is pressed into the wall of the conversion.



   Fig. 4a shows schematically the fixing principle.



   Another embodiment is shown in FIGS. 5, 5a and 5b. Here, Fig. 5a is a variant in the design of the bolt and Fig. 5b is again the schematic presen- tation of the fixing principle. In this example too, the
Bar 5 again has a triangular shape. It also has two bends 18 and 19 upwards into the slots
22. 23 are introduced.



   In contrast to the examples described so far, the
Fitting 4 here, however, not bridge-shaped or box-shaped, but it consists only of an angle piece with a
Stop tabs 10 and two bends 20, 21, of which the rear (20) at right angles to the side edge 2a of the
Built-in device. the front (21) at an angle, about under one
Angle of 45 "to the side edge. The bend 20 contains a threaded hole 25 for the adjusting screw 6, the bend 21 an elongated hole 24 through which this screw passes.



   In this embodiment, the bolt is not located inside the fitting, but in front of it, with the flanks 21 and 18 lying against one another. The set screw penetrates the slots 22,
23 of the latch. When screwing the adjusting screw 6 into the
Threaded hole 25 lays the screw head, which is expediently provided with a washer, against the flank 19 of the
Latch and pushes it outwards as it is screwed in further.



   The bolt shown in Fig. 5a differs from the bolt shown in Fig. 5 only in that it is either solid or box-shaped. It has the same through slots and also has the same action.



   6 to 10 are some other execution options for the attachment of built-in devices in
Reconstruction shown and only schematically. They partly differ from the examples described above.



   in that they use a wedge-shaped intermediate member for the implementation of the adjustment direction of the adjustment member in the direction of movement of the bolt, and on the other hand therein. that the bar does not wall at right angles to the side of the device, but is moved at an angle to it.



   In the embodiment shown in Fig. 6, the transverse to the side edge displaceable bolt 5 has a beveled
Rear edge on which a correspondingly beveled intermediate member 26 rests. The latter is pressed backwards by the actuator, which is designed as a pressure screw 6, whereby the latch moves to the left.



   This working principle is reversed in FIG. 7: the bevel runs in the opposite direction and the actuator 6 acts as a tension screw, a threaded hole having to be provided in the front wall of the fitting. The arrangement according to FIG. 8 is similar to the example in FIG. 6. Here, the wedge 26 is guided on an inclined surface of the fitting 4. It penetrates the bolt 5 or lies in a corresponding recess or depression in it. The actuator is a pressure screw.



   Figures 9 and 10 show two examples of bolts that can be moved diagonally opposite the side edge of the built-in device. In the example of FIG. 9, the direction of adjustment of the screw is oblique from the front. The implementation in the direction of movement of the bolt 5 takes place via a wedge-shaped intermediate member 26 which, as in FIG. 6, interacts with an inclined surface at the rear end of the bolt. The latch is pushed forward at an angle against the side wall of the conversion, thereby causing the built-in device to be pulled into the niche to a certain extent. The example finally shown in FIG. 10 has a particularly simple structure. The directions of movement of the actuator and latch are the same; no special resources or training are required to implement the movement.

 

   The bolt is pressed obliquely backwards against the side wall of the U extension. In this embodiment, it is also easily possible to screw the actuator 6 directly into the bolt and thus to effect its displacement. The bolt can be brought back by screwing back the actuator. In the other examples described, the anchoring can be released by means of an auxiliary tool if necessary.



  A flat rod, for example a long screwdriver, can be used as an auxiliary tool.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH PATENT CLAIM Vorrichtung zur Fixierung eines in einem Umbau angeordneten Gerätes gegenüber diesem Umbau, gekennzeichnet durch am Einbaugerät angebrachte, durch ein von der Frontseite des Gerätes zu betätigendes Stellglied (6) seitlich über eine Kante der Seitenwand (2) des Gerätes gegen die dieser Kante gegenüberliegende Wand des Umbaues (U) verschiebbare Riegel (5). Device for fixing a device arranged in a conversion in relation to this conversion, characterized by an actuator (6) which is attached to the built-in device and can be actuated from the front of the device, laterally over an edge of the side wall (2) of the device against the wall of the device opposite this edge Conversion (U) sliding bolt (5). UNTERANSPRÜCHE 1. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (5) auf der Oberseite (lb) des Einbaugerätes (1) nahe seiner Vorderkante (1c) und einer seiner Seitenkanten (2a) angebracht sind. SUBCLAIMS 1. Device according to claim, characterized in that the latch (5) on the top (lb) of the built-in device (1) near its front edge (1c) and one of its side edges (2a) are attached. 2. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (6) eine Schraube ist, die in ein Gewindeloch (14, 25) eines Beschlages (4) einschraubbar ist. 2. Device according to claim and dependent claim 1, characterized in that the actuator (6) is a screw which can be screwed into a threaded hole (14, 25) of a fitting (4). 3. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Riegel (5) in einem auf der Oberseite (lb) des Einbaugerätes (1) befestigten Beschlag (4) angeordnet ist, der so ausgebildet ist, dass der Riegel in dem Beschlag in Richtung auf die der Seitenwand (2) des Gerätes gegenüberliegende Wand des Umbaues (U) verschiebbar ist. 3. Device according to claim and dependent claims 1 and 2, characterized in that each bolt (5) is arranged in a fitting (4) fastened on the top (lb) of the built-in device (1), which fitting is designed so that the bolt in the fitting in the direction of the side wall (2) of the device opposite wall of the conversion (U) is displaceable. 4. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel an einem auf der Oberseite (lb) des Einbaugerätes (1) befestigten Beschlag anliegt, der so ausgebildet ist, dass der Riegel bei Betätigung des Stellgliedes (6) entlang einer zur Seitenwand (2) des Gerätes einen Winkel von 45t bildenden Fläche (21) in Richtung auf die der Seitenwand (2) gegenüberliegende Wand des Umbaues (U) verschoben wird. 4. Device according to claim and dependent claims 1 and 2, characterized in that the bolt rests against a fitting attached to the top (lb) of the built-in device (1) which is designed so that the bolt along when the actuator (6) is actuated a surface (21) forming an angle of 45t to the side wall (2) of the device is moved in the direction of the wall of the enclosure (U) opposite the side wall (2). 5. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 4. dadurch gekennzeichnet dass das Stellglied (6) in einem Winkel von 90" zur Verschiebungsrichtung des Riegels (5) verstellbar ist und dabei auf eine Schrägfläche (15) am rückwärtigen Ende des Riegels (Fig. ') unmittelbar oder mittelbar über ein mit einer entsprechenden Schrägfläche versehenes Zwischenglied (26) (Fig. 6-9) einwirkt. wodurch der Riegel in Richtung auf die der Seitenwand (2) des Einbaugerätes (1) gegenüberliegende Wand des Umbaues (U) verschoben wird. 5. Device according to claim and dependent claims 1 to 4, characterized in that the actuator (6) is adjustable at an angle of 90 "to the direction of displacement of the bolt (5) and thereby on an inclined surface (15) at the rear end of the bolt (Fig. ') acts directly or indirectly via an intermediate member (26) (Fig. 6-9) provided with a corresponding inclined surface, whereby the bolt is displaced in the direction of the wall of the enclosure (U) opposite the side wall (2) of the built-in device (1) becomes. 6. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1-3. dadurch gekennzeichnet. dass der Riegel (5) in einem Winkel von ca. 45" zur Seitenwand (2) des Gerätes (l) verschiebbar ist. und dass das Stellglied (6) in einem ebensolchen Winkel auf das rückuärtige Ende (5b) des Riegels einwirkt (Fig. 10). 6. Device according to claim and dependent claims 1-3. characterized. that the bolt (5) can be moved at an angle of approx. 45 "to the side wall (2) of the device (1) and that the actuator (6) acts on the rear end (5b) of the bolt at the same angle (Fig . 10). 7. Vorrichtung nach Patentanspruch oder einem der vorangehenden Unteransprüche. dadurch gekennzeichnet, dass das vordere. der Wand des Umbaues (U) zugekehrte Ende (5a) des Riegels (5) parallel zur Geräteseitenwand (2) verläuft und eine oder mehrere aus dieser Kante des Riegels vorspringende Spitzen (7) aufweist. 7. Device according to claim or one of the preceding subclaims. characterized in that the front. the end (5a) of the bolt (5) facing the wall of the enclosure (U) runs parallel to the device side wall (2) and has one or more points (7) protruding from this edge of the bolt. 8. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 3. dadurch gekennzeichnet. dass der Beschlag (4) an dem Einbaugerät (1) angeschraubt ist und den Riegel (5) umfasst, wobei er die Geräteseitenkante (2a) umfassende Abwinkelungen ( ) und gegebenenfalls den Verstellweg des Riegels begrenzende Anschläge (11) aufweist. 8. Device according to claim and dependent claims 1 and 3. characterized. that the fitting (4) is screwed to the built-in device (1) and encompasses the bolt (5), wherein it has the device side edge (2a) comprehensive bends () and optionally the adjustment path of the bolt limiting stops (11). 9. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (4) ein Winkelstück ist, dessen einer hochgestellter Schenkel (21) einen Winkel von ca. 450 gegenüber der Seitenkante (2a) des Gerätes (1) einnimmt und mit einem Langloch (24) versehen ist, das von der Schraube (6) durchsetzt wird, die in den anderen, senkrecht zur Geräteseitenkante verlaufenden Schenkel (20) einschraubbar ist, und dass der Riegel (5) mit seiner Schrägfläche (18) an dem schräg verlaufenden Schenkel (21) des Beschlages (4) anliegt und in seinen beiden Randabwinkelungen Langlöcher (22, 23) aufweist, die von der Schraube (6) durchsetzt werden, wobei die Riegelverschiebung beim Einschrauben der Schraube durch deren mit einer Unterlegscheibe versehenen Kopf bewirkt wird, der an der diesem Kopf zugekehnen Abwinkelung des Riegels anliegt. 9. Device according to claim and dependent claims 1, 2 and 4, characterized in that the fitting (4) is an angle piece, one of which is upright leg (21) an angle of about 450 with respect to the side edge (2a) of the device (1) occupies and is provided with an elongated hole (24) through which the screw (6) passes, which can be screwed into the other leg (20) running perpendicular to the side edge of the device, and that the bolt (5) with its inclined surface (18) rests on the sloping leg (21) of the fitting (4) and has elongated holes (22, 23) in its two edge bends through which the screw (6) penetrates, the bolt displacement when the screw is screwed in by a washer Head is caused, which rests against the bend of the bolt closed this head. 10. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (6) in einem Winkel von ca. 45 zur Verschiebungsrichtung des Riegels (5) verstellbar ist und dass der Riegel (5) rechteckig ist, wobei das Ende des Stellgliedes in einem Winkel von ca. 10. Device according to claim and dependent claims 1 to 3, characterized in that the actuator (6) is adjustable at an angle of approx. 45 to the direction of displacement of the bolt (5) and that the bolt (5) is rectangular, the end of the actuator at an angle of approx. 45 an der Endfläche (Sb) des Riegels anliegt und bei seiner Verstellung unter gleichzeitiger Verschiebung des Riegels mit seinem Ende an der Endfläche (Sb) entlang gleitet (Fig. 1). 45 rests against the end face (Sb) of the bolt and when it is adjusted, the bolt slides with its end along the end face (Sb) (FIG. 1). 11. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 3 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (4) gegenüber der hinteren Endfläche (5b) des Riegels (5) zwei zueinander rechtwinklige, zur Riegelendfläche je einen Winkel von 45" bildende Flächen (12, 13) aufweist, in welchen je ein Gewindeloch (14) zur Einführung der Stellschraube (6) vorgesehen ist (Fig. 1). 11. The device according to claim and dependent claims 1 to 3 and 10, characterized in that the fitting (4) opposite the rear end surface (5b) of the bolt (5) has two mutually perpendicular surfaces (12 each forming an angle of 45 "to the bolt end surface) , 13), in each of which a threaded hole (14) is provided for the introduction of the adjusting screw (6) (Fig. 1).
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