Einrichtung zum selbständigen Reinigen einer Klosettsitzfläche nach Gebrauch Klosettsitzflächen sind häufig verschmutzt und un hygienisch, insbesondere in Toiletten, die von vielen verschie denen Personen benützt werden, z. B. in öffentlichen Toiletten.
Um dieser Erscheinung zu begegnen, werden in solchen Toiletten zum Abdecken der Klosettsitzfläche manchmal Papierringe zum einmaligen Gebrauch angeboten. Die Handhabung solcher Ringe ist jedoch umständlich, und zudem sind die Papierringausgeber oft leer.
Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine Einrichtung zum Reinigen einer Klosettsitzfläche nach Gebrauch zu schaffen.
Die erfindungsgemässe Einrichtung ist gekennzeichnet durch einen hinter einer Klosettschüssel angeordneten Reinigungskasten zur Aufnahme einer Sitzbrille; zwei Führungsschienen zum Führen der Sitzbrille zwischen einer Gebrauchsstellung auf der Klosettschüssel und einer Reinigungsstellung im Reinigungskasten; eine Zufuhrleitung für Reinigungsflüssigkeit in mindestens eine Reinigungsflüssigkeitsverteilleitung zum Aufspritzender Flüssigkeit auf die im Reinigungskasten befindliche Sitzbrille; und eine Auslösevorrichtung, um der Verteilleitung Reinigungsflüssigkeit zuzuführen.
Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Einrichtung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert.
In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine Klosetteinrichtung in der Ansicht von oben,
Fig. 2 eine teilweise entlang der Linie 2-2 der Fig. 1 geschnittene Seitenansicht,
Fig. 3 eine Seitenansicht einer Führungsschiene in einem Reinigungskasten,
Fig. 4 eine Vorrichtung zum Einziehen der Sitzbrille,
Fig. 5 eine Vorrichtung zum Auslösen der Wasserzufuhr,
Fig. 6 eine Einrichtung zur Wasserverteilung,
Fig. 7 eine andere Einrichtung zur Wasserverteilung und
Fig. 8 eine Einrichtung zum Anheben der Sitzbrille.
In den verschiedenen Figuren sind jeweils nur die wichtigeren Teile schematisch dargestellt, weniger wichtige Teile sind zur Verbesserung der Übersichtlichkeit weggelassen.
Fig. 1 zeigt eine Klosetteinrichtung in der Ansicht von oben, wie sie sich im Zustand vor oder nach Gebrauch be findet. Die Oberseite einer Sitzbrille 11 stellt eine Klosett sitzfläche dar, die hinten noch in einen Reinigungskasten 15 hereinragt. Die Sitzbrille 11 ist vorn mit einem Griff 12 ver sehen, der zum Hochheben derselben dient. Der Reinigungskasten 15 ist mit einem Deckel 13 versehen, der zum Hochheben einen Griff 14 besitzt.
Fig. 2 zeigt die Klosetteinrichtung von der Seite und teilweise geschnitten, im gleichen Zustand wie in Fig. 1. Der
Reinigungskasten 15 wird mit dem Deckel 13 verschlossen.
Eine Schiebetüre 16 liegt infolge Schwerkrafteinwirkung auf der Sitzbrille 11 auf. Der Deckel 13 kann auch einfach direkt auf der Sitzbrille 11 aufliegen (Fig. 3), oder, falls es nicht notwendig ist, dass der Deckel 13 ausserhalb der Betriebszeiten des Reinigungskastens 15 geschlossen ist, kann der Deckel 13 offen bleiben oder weggelassen werden, und es kann auch die Schiebetüre 16 wegfallen. Die Sitzbrille 11 ist am Ende, das in den Reinigungskasten 15 hineinragt, links und rechts je mit 2 Zapfen versehen, die je in eine entsprechende Führungsschiene 18 eingreifen.
In Fig. 3 ist die Führungsschiene 18 genauer dargestellt.
Wenn die Sitzbrille 11 auf der Klosettschüssel 10 aufliegt, liegen die Zapfen 17' und 17" oben an der Führungsschiene 18 an. Dabei ruht der Zapfen 17' in einer Abzweigung 19 der Führungsschiene 18, während der Zapfen 17" im senkrechten Teil der Führungsschiene 18 liegt. Damit sich die Zapfen nur mit einem gewissen Kraftaufwand aus dieser Stellung bewegen lassen, können sie zusätzlich in einer federnden Klemmvorrichtung ruhen. Die beiden Zapfen 17' bilden eine Achse, um die herum die Sitzbrille 11 nach oben drehbar ist. Die Zapfen 17' und 17" sind bevorzugt drehbar auf der Sitzbrille 11 befestigt, so dass sie in der Führungsschiene 18 besser verschiebbar sind.
Soll nun die Sitzbrille 11 nach dem Gebrauch des Klosetts gereinigt werden, so wird der Kastendeckel 13 mit dem Griff 14 bis zu einem Anschlag oder einer Arretierung geöffnet.
Darauf wird die Sitzbrille 11 mittels des Griffes 12 um die durch die beiden Zapfen 17' gehende Achse hochgeklappt, dabei senken sich die beiden Zapfen 17" in der Führungsschiene 18 bis zum Punkt, wo die Abzweigung 19 beginnt.
Jetzt wird die Sitzbrille 11 nach unten gestossen, bis alle 4 Zapfen sich im senkrechten Teil der Führungsschiene 18 befinden. Die Sitzbrille 11 kann nun losgelassen werden, worauf sie infolge Schwerkrafteinwirkung von selbst in den Reinigungskasten 15 fällt. Sie kann aber auch noch mit dem Griff 12 geführt werden, bis sie die unterste Stellung erreicht. Zur Dämpfung des Aufschlages ist die Sitzbrille 11 an der Endfläche bevorzugt mit einer Gummileiste versehen.
Es ist nicht unbedingt notwendig, den Reinigungskastendeckel 13 zuerst zu öffnen, weil er auf der Sitzbrille 11 aufliegt, wird er beim Hochheben derselben automatisch angehoben. Es ist auch denkbar, die Sitzbrille 11 mittels Auslösevorrichtung, durch eine Feder oder einen Seilzug automatisch hochzuheben. Dabei kann die Auslösevorrichtung z. B. betätigt werden durch die Freigabe der Sitzbrille 11 nach dem Gebrauch oder auch durch Betätigung einer Spülung der Klosettschüssel 10.
Die Sitzbrille 11 wird nun durch die vier Führungszapfen in senkrechter Lage im Reinigungskasten 15 gehalten. Dabei befinden sich die Zapfen an den Stellen 20 und 21, sie können auch hier durch eine zusätzliche Klemmvorrichtung festgehalten werden.
Fig. 4 zeigt eine nicht unbedingt erforderliche, zusätzliche Einrichtung zum Einziehen der Sitzbrille 11. Ein Zugkabel 22 ist am untersten Ende der Sitzbrille 11 befestigt, läuft über zwei Umlenkrollen 23 und wird durch eine Schraubenfeder 24 gespannt. Nach dem Loslassen der Sitzbrille 11 wird diese durch die Feder 24 automatisch in die Endstellung gezogen.
Vor Beginn der Reinigung wird der Deckel 13 von Hand oder automatisch geschlossen. Mit einer Gummileiste 9 liegt er auf dem Reinigungskasten auf und bildet einen wasserdichten Abschluss. Bei automatischer Schliessung des Dekkels 13 löst die Sitzbrille 11 beim Herabfallen in den Reinigungskasten 15, bevor sie die unterste Stellung erreicht, über ein Gestänge die Deckelarretierung, worauf der Deckel 13 in die Schliessstellung fällt. Damit der Deckel 13 mit dem Reinigungskasten 15 einen wasserdichten Abschluss bildet, kann er auch mit einem federnden Haken 25 versehen sein (Fig. 5 und 6), der beim Herunterfallen des Deckels 13 über die Nase der Sitzbrille 11 gleitet und sich dort einhängt.
In der untersten Position der Sitzbrille 11 wird der Deckel 13 durch den Haken 25 heruntergezogen und bildet mittels der auf dem Reinigungskastenrand aufliegenden Gummileiste 9 den wasserdichten Abschluss.
Beim Herunterfallen der Sitzbrille 11 kann sie in der Endstellung durch einen Kontakt 26 (Fig. 5) auch eine Wasserspülung für das Klosett auslösen oder kombiniert das Schliessen des Deckels 13, die nachstehend noch beschriebene Reinigung der Sitzfläche und die Wasserspülung auslösen.
Dabei kann die Reinigung und die Wasserspülung nach einer bestimmten Zeit automatisch unterbrochen werden.
Die Rückwand des Reinigungskastens 15 ist so ausgebildet; dass genügend Raum für die Reinigungseinrichtung vorhanden ist. Aus einer ringförmigen Leitung 27 (Fig. 6) wird Leitungswasser durch Düsen auf die Sitzbrille 11 gespritzt.
Das Wasser kann auch mittels einer Heizeinrichtung ausserhalb des Reinigungskastens 15 erwärmt werden, oder es kann einer Warmwasserleitung entnommen werden. Zusätzlich kann dem Wasser ein Reinigungsmittel beigegeben werden.
Das Wasser fliesst durch eine Leitung 27a weg, wobei es zu Sparzwecken zusätzlich zur Spülung des Klosetts verwendet werden kann. Nach der Reinigung wird die Sitzbrille desinfiziert, was durch Beigabe eines Desinfektionsmittels ins Wasser geschehen kann.
Fig. 7 zeigt eine andere Einrichtung zum Verspritzen des Wassers. Das Wasser fliesst aus einem mit Ausflusslöchern versehenen, drehbaren Arm 28. Die Rückstosswirkung des Wassers dreht den Arm 28, ähnlich wie bei bekannten Rasensprengern. Zur Steigerung der Reinigungswirkung kann der Arm 28 an seinen Enden mit Bürsten 29 versehen sein. In diesem Fall erfolgt der Antrieb des Armes 28 durch eine Turbine 30, wobei das Wasser aus Löchern innerhalb der Bürsten 29 fliesst, wie bei den bekannten Autowaschbürsten.
Nach dem Aufhören des Wasserflusses dreht die Turbine 30 den Arm 28 weiter, wobei die Bürsten 29 das an der Sitzbrille 11 anhaftende Wasser abstreifen. Der Dreharm 28 kann auch an seinen Enden zwei schwenkbare Gummilappen hinter sich herziehen, die beim Rückwärtslauf der Turbine 30 gegen die Sitzbrille 11 gepresst werden und so das Spritzwasser von der Sitzbrille 11 abwischen.
Der Trocknungsvorgang kann unterstützt werden, indem dem Wasser die Trocknung fördernde Mittel beigegeben werden, beispielsweise gewisse Alkohole. Das der Sitzbrille anhaftende Spritzwasser kann auch entfernt oder abgeschüttelt werden, indem die Sitzbrille in Vibration versetzt wird. Durch die Anwendung von Strahlungswärme kann die Trocknung noch beschleunigt und/oder ergänzt werden. Hierzu kann mindestens ein ringförmiges Heizelement vorgesehen sein.
Nach Beendigung des Reinigungsvorganges oder vor der nächsten Benutzung wird der Deckel 13 geöffnet und die Sitzbrille 11 am Griff 12 hochgezogen. Vor dem oberen Ende der Führungsschiene 18 wird die Sitzbrille so nach vorne gezogen, dass die Zapfen 17' in die Abzweigung 19 bis zum Anschlag gleiten. Darauf wird die Sitzbrille 11 nach vorn auf die Klosettschüssel gesenkt. Dabei werden die Rollen 17" um die Rollen 17' bis zum obern Anschlag der senkrechten Führungsschienen 18 herumgeschwenkt. Nun ist die Klosetteinrichtung wieder benützungsbereit.
Damit die Sitzbrille 11 nicht von der tiefsten Stellung aus dem Reinigungskasten 15 herausgezogen werden muss, kann sie beim Öffnen des Deckels 13 vom Haken 25 angehoben werden (Fig. 8). Der Haken 25 steht unter einem leichten Federdruck, so dass er beim vollständigen Aufklappen des Deckels die Sitzbrille 11 freigibt. Von dieser Stelle an muss die Sitzbrille 11 mittels des Griffes 12 vollständig herausgezogen werden.
Die Sitzbrille kann auch von der untersten Stellung aus durch ein Pedal etwas angehoben werden, besonders wenn der Kasten 15 tiefer ist, so dass der Deckel 13 ohne Spritzgefahr weggelassen werden kann. Ferner kann beim Herunterfallen der Sitzbrille 11 eine Feder zusammengedrückt und verriegelt werden, die nach dem Reinigungsvorgang wieder freigegeben wird und dann die Sitzbrille 11 automatisch etwas anhebt. Weiter könnte zum Heben der Sitzbrille 11 ein Seilzug oder ein Motor verwendet werden.
Um die Klosettsitzbrille 11 auf einfachste Weise zu reinigen, werden alle beschriebenen Vorrichtungen von Hand ausgeführt. Die Reinigung kann aber auch alle Zwischenstufen bis zum vollautomatischen Vorgang erfassen. In einfachster Ausführung kann durch einen Druckknopf eine bestimmte Menge Reinigungswasser freigegeben werden. In einer besseren Ausführung können über verschiedene Knöpfe je nach Reinigungseinrichtung Kaltwasser, Warmwasser, Trocknungsmittel, Desinfektionsmittel, Abwischdauer, Vibrationsdauer und Strahlungsdauer gesteuert werden. Schliesslich können alle Vorgänge mit einer programmierbaren Steuereinrichtung und entsprechenden Motoren und Einrichtungen automatisch gesteuert werden. Diese Lösung bedingt aber in bezug auf Kosten und Raumbedarf einen grossen Aufwand.
Device for independent cleaning of a toilet seat after use Toilet seats are often dirty and un hygienic, especially in toilets that are used by many different people who are used, eg. B. in public toilets.
To counter this phenomenon, paper rings for single use are sometimes offered in such toilets to cover the toilet seat. However, such rings are cumbersome to handle and the paper ring dispensers are often empty.
The object of the invention is therefore to create a device for cleaning a toilet seat after use.
The device according to the invention is characterized by a cleaning box, which is arranged behind a toilet bowl, for receiving seating glasses; two guide rails for guiding the seating between a use position on the toilet bowl and a cleaning position in the cleaning box; a supply line for cleaning liquid in at least one cleaning liquid distribution line for spraying the liquid onto the seat glasses located in the cleaning box; and a triggering device for supplying cleaning liquid to the distribution line.
Embodiments of the device according to the invention are explained in more detail below with reference to the drawing.
In the drawing show:
1 shows a toilet device in a view from above,
FIG. 2 is a side view partially cut along line 2-2 of FIG. 1;
3 shows a side view of a guide rail in a cleaning box,
4 shows a device for drawing in the seat glasses,
5 shows a device for triggering the water supply,
6 shows a device for water distribution,
7 shows another device for distributing water and
8 shows a device for lifting the seat glasses.
In the various figures, only the more important parts are shown schematically, less important parts have been omitted to improve clarity.
Fig. 1 shows a toilet device in the view from above, as it is in the state before or after use be. The top of a seat 11 represents a toilet seat that protrudes into a cleaning box 15 at the rear. The seat 11 is seen at the front ver with a handle 12, which is used to lift the same. The cleaning box 15 is provided with a lid 13 which has a handle 14 for lifting.
Fig. 2 shows the toilet device from the side and partially cut, in the same state as in Fig. 1. The
The cleaning box 15 is closed with the cover 13.
A sliding door 16 rests on the seating 11 due to the action of gravity. The lid 13 can also simply lie directly on the seat frame 11 (FIG. 3), or, if it is not necessary that the lid 13 is closed outside the operating hours of the cleaning box 15, the lid 13 can remain open or be omitted, and the sliding door 16 can also be omitted. At the end that protrudes into the cleaning box 15, the seat 11 is provided with 2 pins on the left and right, each of which engages in a corresponding guide rail 18.
In Fig. 3, the guide rail 18 is shown in more detail.
When the seat 11 rests on the toilet bowl 10, the pegs 17 'and 17 ″ lie on top of the guide rail 18 lies. So that the pins can only be moved out of this position with a certain amount of force, they can also rest in a resilient clamping device. The two pins 17 'form an axis around which the seat frame 11 can be rotated upwards. The pins 17 ′ and 17 ″ are preferably fastened rotatably on the seat frame 11 so that they can be moved more easily in the guide rail 18.
If the seat 11 is to be cleaned after using the toilet, the box cover 13 is opened with the handle 14 up to a stop or a lock.
Then the seat 11 is folded up by means of the handle 12 about the axis passing through the two pins 17 ', while the two pins 17 ″ in the guide rail 18 to the point where the junction 19 begins.
Now the seat 11 is pushed down until all 4 pins are in the vertical part of the guide rail 18. The seating 11 can now be released, whereupon it falls into the cleaning box 15 by itself as a result of the action of gravity. But it can also be guided with the handle 12 until it reaches the lowest position. To dampen the impact, the seat 11 is preferably provided with a rubber strip on the end face.
It is not absolutely necessary to open the cleaning box lid 13 first, because it rests on the seat 11, it is automatically raised when the same is lifted. It is also conceivable to automatically raise the seat 11 by means of a release device, a spring or a cable pull. The trigger device can, for. B. can be actuated by releasing the seat 11 after use or by actuating a flush of the toilet bowl 10.
The seat frame 11 is now held in a vertical position in the cleaning box 15 by the four guide pins. The pins are located at points 20 and 21; they can also be held in place here by an additional clamping device.
4 shows an additional device that is not absolutely necessary for pulling in the seat frame 11. A pull cable 22 is attached to the lowermost end of the seat frame 11, runs over two pulleys 23 and is tensioned by a coil spring 24. After releasing the seat 11, it is automatically pulled into the end position by the spring 24.
Before starting cleaning, the cover 13 is closed manually or automatically. With a rubber strip 9 it rests on the cleaning box and forms a watertight seal. When the cover 13 is automatically closed, the seat 11 when it falls into the cleaning box 15, before it reaches the lowest position, releases the cover lock via a linkage, whereupon the cover 13 falls into the closed position. So that the lid 13 forms a watertight seal with the cleaning box 15, it can also be provided with a resilient hook 25 (FIGS. 5 and 6), which slides over the nose of the seat 11 when the lid 13 falls down and hangs there.
In the lowest position of the seat 11, the cover 13 is pulled down by the hook 25 and forms the watertight seal by means of the rubber strip 9 resting on the cleaning box edge.
When the seat 11 falls down, it can also trigger a water flush for the toilet in the end position through a contact 26 (FIG. 5) or a combination of the closing of the lid 13, the cleaning of the seat described below and triggering the water flush.
Cleaning and water rinsing can be automatically interrupted after a certain time.
The rear wall of the cleaning box 15 is so formed; that there is enough space for the cleaning equipment. Tap water is sprayed through nozzles onto the seat 11 from an annular conduit 27 (FIG. 6).
The water can also be heated by means of a heating device outside the cleaning box 15, or it can be taken from a hot water pipe. A cleaning agent can also be added to the water.
The water flows away through a line 27a, whereby it can also be used for saving purposes to flush the toilet. After cleaning, the seat glasses are disinfected, which can be done by adding a disinfectant to the water.
Fig. 7 shows another device for spraying the water. The water flows from a rotatable arm 28 provided with outflow holes. The recoil action of the water rotates the arm 28, similar to known lawn sprinklers. To increase the cleaning effect, the arm 28 can be provided with brushes 29 at its ends. In this case, the arm 28 is driven by a turbine 30, with the water flowing out of holes within the brushes 29, as in the known car wash brushes.
After the flow of water has stopped, the turbine 30 continues to rotate the arm 28, the brushes 29 wiping off the water adhering to the seat frame 11. The rotating arm 28 can also pull two pivotable rubber flaps behind it at its ends, which are pressed against the seat glasses 11 when the turbine 30 runs backwards and thus wipe the splashed water off the seat glasses 11.
The drying process can be supported by adding agents that promote drying, for example certain alcohols, to the water. The splash water adhering to the seat can also be removed or shaken off by causing the seat to vibrate. By using radiant heat, the drying process can be accelerated and / or supplemented. At least one ring-shaped heating element can be provided for this purpose.
After completion of the cleaning process or before the next use, the cover 13 is opened and the seat 11 is pulled up on the handle 12. In front of the upper end of the guide rail 18, the seat frame is pulled forward in such a way that the pegs 17 ′ slide into the junction 19 up to the stop. Then the seat 11 is lowered forward onto the toilet bowl. The rollers 17 ″ are swiveled around the rollers 17 'as far as the upper stop of the vertical guide rails 18. The toilet facility is now ready for use again.
So that the seat 11 does not have to be pulled out of the cleaning box 15 from its lowest position, it can be lifted from the hook 25 when the cover 13 is opened (FIG. 8). The hook 25 is under a slight spring pressure so that it releases the seat 11 when the cover is fully opened. From this point on, the seat 11 must be pulled out completely by means of the handle 12.
The seat goggles can also be lifted slightly from the lowest position by a pedal, especially if the box 15 is deeper, so that the cover 13 can be omitted without the risk of splashing. Furthermore, when the seating 11 falls down, a spring can be compressed and locked, which is released again after the cleaning process and then the seating 11 automatically lifts slightly. Furthermore, a cable or a motor could be used to lift the seat 11.
In order to clean the toilet seat 11 in the simplest possible way, all the devices described are carried out by hand. The cleaning can also cover all intermediate stages up to the fully automatic process. In the simplest version, a certain amount of cleaning water can be released with a push button. In a better version, cold water, warm water, drying agents, disinfectants, wiping time, vibration time and radiation time can be controlled via different buttons depending on the cleaning device. Finally, all processes can be controlled automatically with a programmable control device and corresponding motors and devices. However, this solution requires a great deal of effort in terms of costs and space requirements.