Schwimmerventil
Die Erfindung betrifft ein Schwimmerventil zur Aufrechterhal,tung eines Flüssigkeitsstandes in einem Behälter, insbesondere einem Spülwasserbehälter, und bezweckt, ein Ventil dieser Art zu schaffen, das verhältnismässig einfach und dennoch äusserst zuveflässig, für Unterhaltszwecke leicht zugänglich und auseinan- dernehmbar ist, wobei das Schwimmerventil von der Siphon- oder Heberart und am Boden eines Toilette- Spülwasserbehälters unter dem Wasserspiegel angeordnet sein kann.
Eine der Hauptschwierigkeiten bei Schwilmmerven- tilen zur Verwendung in Toilette-Spülwasserbehältern, insbes. bei Schwilmm.erventilllen der Siphon- oder Heberart, deren wirkende Ventile im wesentlichen immer unter Wasser getaucht sind, ist die Korrosion unter Wasser. Diese Schwimmerventile müssen während einer langen Gebrauchszeit stets zuverlässig selbsttätig betätigbar sein.
Dies ist äusserst schwierig, wenn berücksichtigt wird, dass sowohl der Gehalt des zugeführten Wassers an verschiedenen Mineralien und Salzen alls auch die natürliche Eigenschaft des Wassers, die meisten Materialien durch die übliche Oxydation anzugreifen, sehr veränderlich sind.
Eine weitere Schwierigkeit wird dadurch veranlasst, dass das die üblichen natürlichen Mineralien enthaltende Wasser veränderlichen Temperaturen, ungleich; mässigen Strömungsverhältnissen und der Zirkulation durch verengte Öffnungen beim Strömen durch den Toilette-Spülwasserbehälter und durch das die Strömung steuernde Schwimmerventil unterworfen ist, was zu einer dauernden Ausscheidung und zum Niederschlagen der verschiedenen Salze und Mineralien an den Flächen führt, welche mit dem Wasser in Berührung kommen. Dies ist besonders kritisch bei den notwendigerweise verengten Durchlässen des Schwimmerventils, wobei das durch diese Durchlässe fliessende Wasser zur Betätigung des Ventils gesteuert werden muss,
um die selbsffätige Füllung des Spülwasserbehälters zu ermöglichen.
Um selbsttätig einwandfrei über einen langen Zeitraum unter den genannten Verhältnissen zu arbeiten, sind die meisten bisherigen Schwimmervenfile verhält nismässig kompliziert und ihr Unterhalt ist ausserordentlich schwierig. Die Aufgabe, die Ventile mit ein wandfreier Dichtung zu versehen und so auszuführen, dass sie zuverlässig über einen grossen Zeitraum unter diesen schwierigen Bedingungen arbeiten können, führte meistens zu Konstruktionen, bei denen das Ven til nicht leicht für Unterhaltsarbeiten auseinander genommen werden konnte, und wenn das Ventil unwirksam wurde oder unzuverlässig arbeitete, was es nötig, das ganze Ventil zu ersetzen.
Dies erforderte für den durchschnittlichen Hausbesitzer fremde Hilfe und den Kauf einer vollständigen Ventil anordnung, was zu ver hälltni,smässlig hohen Unterhaltskosten führte.
Noch eine weitere Schwierigkeit bei Schwimmerventilen zur Steuerung des Wassers in. Toilette-Spül- wasserbehältern besteht darin, dass diese Toibette-Spül- wasserbehälter notwendigerweise direkt in Wohnungen installiert sind, wobei das Geräusch des durch sie strömenden Wassers ausserordenilich störend sein kann.
Dieses Geräuschproblem hat auch im Hinblick auf die Tatsache Bedeutung, dass bei herabgesetztem Wasserdruck das Geräusch des fliessenden Wassers zwar klebt ner, die oben erwähnten Probleme der Korrosion und des Niederschlagens von Mineral und Salz aber grösser sind, weil das Wasser dann nicht mehr mit einer genügenden Geschwindigkeit und unter genügendem Druck fliesst, um die verengten Öffnungen und Durchlässe sauber zu halten. Andererseits nimmt das Geräusch des fliessenden Wassers natürlich zu, wenn der Wasserdruck gesteigert wird, um diese Korrosion und die Nie- derschläge herabzusetzen.
Zur Vermeidung dieser Nachteile hat das ertin- dungsgmässe Schwimmerventil ein Ventilgehäuse mit einem oberen und einem unteren Gehäuse, die mittels durch gegenseitige Drehung dieser Teilt lösbare Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, Venti4mit- tel, die im Gehäuse so angeordnet sind, dass sie bei voneinander entfernten Gehäuseteilen zugänglich sind, eine vertikale Führung, die an einem der Gehäuseteile befestigt ist und einen Schwimmer führt, der durch Verbindungsmfttel mit den Ventilmitteln verbunden ist, um diese durch Vertikalbewegungen des Schwimmers zu betätigen.
Die Hauptteile dieses Ventils können zur Herabsetzung der Korrosion Kunststofformteile, bei spielsweise Pressteile aus Azetal und Teile aus linearem Polyäthylen sein, wobei ihre verschiedenen, not wendigerweise komplizierten Durchlässe so geformt sein können, dass das Geräusch des durch das Ventil und in den Spülwasserbehälter fliessenden Wassers minimal wird.
Um bei Verwendung des Schwimmerventils in einen Spülwass erbehälter die verschiedenen Ventilteile, durch welche die Wasserströmung aufrechterhalten und gesteuert wird, dem durchschnittlichen unerfahrenen Hausbesitzer zur Reinigung und für Unterhaltszwecke leicht und einfach zugänglich zu machen, können die Ventilgehäuseteile lediglich durch gegenseitige Drehung voneinander lösbar sein, um die inneren Teile des Ventils sofort vollständig freizulegen.
Weiterhin kann beim Auseinandernehmen des Ventilgehäuses der untere Gehäuseteil mit den Hauptteilen für die Wasserströmung am Wassereinlassrohr des Spülwasserbehälters befestigt bleiben, so dass, sobald der obere Gehäuse steil abgenommen wurde, Wasser unter Druck durch den unteren Teil des Ventiles geleitet werden kann, um Niedersch,läge und Ablagerungen schnell abzulösen und zu entfernen.
Das Schwimmerventil kann zur Steuerung der Strömung des Wassers durch einen Spülwasserbehälter vom Siphon- oder Heber-Typ im unteren Teil des Spülwasserbehäkers und unter dem Wasserspiegel angeordnet sein, wobei durch die oben genannte Eigenschaft der Auseinandernehmbarkeit des Ventilgehäuses die verschiedenen Teile des Ventils noch leicht zur Reinigung und für Unterhaltszwecke zugänglich sind.
Der obere Teil des Ventilgehäuses kann am unteren Enede einer vertikalen Führung für den Schwimmer befestigt sein. Der Schwimmer kann gegen Drehung gesichert an der Führung verschiebbar sein, so dass der obere Gehäuseteil gelöst und abgenommen werden kann, indem lediglich der Schwimmer im oberen Teil des Spülwasserbehälters erfasst und in der geeigneten Richtung gedreht wird, um die Führung und dadurch den oberen Gehäuseteil zu drehen und vom unteren Gehäuseteil zu lösen. Das Ventil kann so ausgeführt sein, dass bestimmte Teile dabei am oberen Gehäuseteil und die restlichen Teile am unteren Gehäuseteil bleiben und keine Ventilteile vorhanden sind, die sich leicht lösen und in den unteren Teil des Spülwasserbehälters fallen könnten.
Das Schwimmerventil kann zur Steuerung des Wassers durch einen Spülwasserbehälter als eine Einheit ausgebildet, äusserst einfach konstruiert und zusätzlich, wie oben beschrieben, auseinandernehmbar und reinigbar sein. Es kann mit lediglich vier Haupftei len gebildet sein, die aus dem oberen und unteren Ge häuseteil, einem Dichtungsglied aus nachgiebigem Material und einem Betätigungsstift bestehen, der als Steuerstift eines Steuerventils wirkt, welches das DicK tungsglied steuert.
Wenn der obere Gehäuseteil vom unteren desselben durch Drehung des Schwimmers und der Führung gelöst wird, können das nachgiebige Dichtungsglied und der Betätigungsstift mit dem oberen Gehäuseteil vereinigt bleiben, so dass sie ohne weiteres mit diesem abgenommen werden, während der untere Gehäuseteil am Wassereinlassrohr montiert sein und die hauptsächlichsten Wasserdurchil,äs!se unten enthal ten kann, so dass eine leichte Zugänglichkeit zum Durchspülen besteht, wie oben beschrieben.
Die hauptsächlichsten Wasserdurchlässe können in einem Kunststoffformteil gebildet sein, wie oben beschrieben, um die komplizierten Sperr- und Durchlaufmittel für das Wasser zu bilden, welche den grössten Teil der Niederschläge und Ablagerungen in diesem Teil des Schwim merventiis aufnehmen, so dass diese durch die Spülung entfernt werden können. Gleichzeitig können infolge der schalldämpfenden Eigenschaften des Kunststoffes die Geräusche des strömenden Wassers klein gehalten werden.
Wenn das Schwimmerventil in einem Spülnvasser- behälter, wie oben erwähnt, zum Reinigen und für Unterhaltsarbeiten auseinandergenommen wurde und dann wieder zusammengesetzt wird, kann das Venige- häuse selbsttätig schliessen, so dass die richtige Wasserströmung durch das Ventil und die genaue Steuerung derselben gewährleistet ist. Zu diesem Zweck kann das nachgiebige Dichtungsglied mit einem Dich tungsflansch versehen sein, der zwischen den Gehäuse teilen zusammengedrückt wird, wenn diese zusammengesetzt werden.
Dieser Dichtungsflansch hindert das Wasser daran, zwischen den Gehäuseteilen und an anderen Stellen herauszufliessen, so dass das Wasser nur bestimmungsgemäss und an den für die Steuerung der Wirkungsweise des Ventils bestimmten Stellen durch das Gehäuse fliesst.
Eine Ausführungsform des erfindungsgemässen Schwlimmerventi.ls hat einen am unteren Gehäuseteil gebildeten Ventilsitz und ein Dichtungsglied mit einem mittleren, feststehenden Teil und einem äusseren, ringförmigen, beweglichen Teil, der den mittleren, feststehenden Teil umgibt, in bezug auf diesen beweglich ist und als Verschiusstück wirkt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung *d anhand der Zeichnung beschrieben.
Fi.g. 1 ist eine teilweise Ansicht eines vertikalen Schnittes durch einen Toilette-Spülwasserbehälter, in dem ein im Aufriss dargestelltes Schwimmerventil in stalliert ist,
Fig. 2 ist eine teilweise Ansicht eines vertikalen Schnittes in grösserem Masstab und zeigt den Wasser einlassteil des Spülwasserbehälters und den unteren Ventilteil des Schwimmerventils nach Fig. 1 mit dem Ventil in Schliessiage,
Fig. 3 ist eine Ansicht eines vertikalen Schnittes nach Fig. 2 in noch grösserem Masstab und zeigt die inneren Einzelheiten der Ventilteile genauer,
Fig. 4 ist eine teilweise Ansicht eines vertikalen Schnittes, ähnlich Fig. 2, zeigt jedoch das Ventil in. ge öffneter Stellung,
Fig.
5 ist eine Ansicht eines horizontalen Schnittes nach der strichpunLtilerten Linie 5-5 in Fig. 2,
Fig. 6 ist eine Ansicht eines horizontalen Schnittes nach der strichpunktierten Linie 6-6 in Fig. 2,
Fig. 7 ist eine teilweise Seitenansicht nach der strichpunktierten Linie 7-7 in Fig. 1, teilweise im Schnitt und in grösserem Masstab,
Fig. 8 ist eine Ansicht eines teilweisen horizontalen Schnittes nach der strichpunktierten Linie 8-8 in Fig. 7,
Fig. 9 ist eine aufgegliederte Ansicht eines vertikalen Schnittes durch das Ventil und verschiedene Teile für die Wasserströmung,
Fig.
10 ist eine perspektivische Seitenansicht und zeigt den Steuerstift des Ventils in wesentlich grösserem Masstab, um dessen verschiedene Einzelheiten darzustellen,
Fig. 11 zeigt in grösserem Masstab eine perspektive vische Seitenansicht des Wassereinlassgliedes für das Ventil, das am Wassereinlassrohr des Spülwässerbehäl ters montiert ist,
Fig. 12 ist eine teilsweise Ansicht von oben nach der strichpunktierten Linie 12-12 in Fig. 1 und zeigt die gegen Drehung gesicherte, verschleibbare Verbindung zwischen dem Schwimmer und der Führung.
Fig. 13 ist eine der Fig. 10 ähnliche, perspektivi- sche Seitenansicht und zeigt eine etwas andere Form des Steuerstiftes des Ventils.
Wie Fig. 1 zeigt, ist das Schwi;mmerventil 20 an das Wassereinlassrohr 22 eines Toiiette-Spülwasserka- stens 24 geschraubt und an ein Ende eines zum Nachfüllen dienenden Schlauches 26 angeschlossen, dessen anderes Ende am oberen Ende des Überlaufrohres 28 durch eine einstückige Befestigungsklammer 30 so befestigt ist, dass das Nach-fülllwasser aus dem Schlauch 26 in das Überlaufrohr 28 geleitet wird. Das Schwim merventill 20 hat einen eine Einheit bildenden Schwimmer 32, der gegen Drehung gesichert längs einer verti- kalen Ventilschwimmerführung 34 verschiebbar ist, die weiter unten näher beschrieben wird.
Der Schwimmer ist durch eine Stange 36 mit einem Hebel 38 zur Betätigung eines Steuerstiftes 84 (Fig. 2) des Ventils verbunden. Die Befestigungsklammer 30 ist im Patent Nr. 493 781 und der Schwimmer ist im Patent Nr. 493 707 beschrieben.
Mit Ausnahme des Einlasstutzens 42 für das. Wasser, welcher aus Kupfer, Messing oder anderen geeigneten Materialien bestehen kann, und verschiedener aus nachgiebigen Materialien und rostfreiem Stahl bestehender Teile besteht der Hauptteil des Schwimmer ventils 20 aus einem Kunststofformkörper. Vorzugsweise bestehen der Schwimmer 32 aus linearem Poly äthylen und die übrigen Kunststoffteile aus Azetal.
Dadurch werden die üblichen Schwierigkeiten der korerosiven Wirkung des Wassers, welches durch den Spül wasserbehälter 24 fliesst, fast völlig beseitigt und die durch Kessel stein ablagerung entstehenden Schwierizg- keiten sehr herabgesetzt. Da ein Hauptteil des Schwim merventils 20 ein Plastikformteil ist, ist es weiterhin möglich, komplizierte Formen für die Wasserdurch- lässe anzuwenden, die mit anderen Materialien nicht realisierbar wären.
Bezugnehmend insbes. auf die Fig. 1 bis 6, 9 und 11 ist das Schwimmerventil 20 im Spülwasserbehälter 24 durch den Einlasstutzen 42 befestigt, welcher sich nach unten durch die nachgiebige Dichtung 44 erstreckt und an das Wassereinlassrohr 22 geschraubt ist.
Der Einlasstutzen 42 besteht, wie oben erwähnt, vor zugsweise aus Kupfer oder Messing und hat einen ringförmigen, radialen Flansch 46, den abgestumpft konischen Teil 48, den weiteren zylindrischen Teil 50 und den engeren zylindrischen Teil 52 der teleskopisch unten im Füllansatz 56 am unteren Gehäuseteil 58 des Ventils 40 sitzt. Wie durch Vergleich der Fig. 2 und 1.1 ersichtlich ist (Fig. 11 zeigt den Einlasstutzen 42 vor dem Zusammensetzen und nach dem Pressen des verjüngten, zylindrischen Teils 52 in den Füllansatz 56 des unteren Gehäuseteils 58) ist dieser engere, zylindrische Teil 52 aussen so geformt, dass dieser Teil und der Füllen satz 56 dauerhaft, fest vereinigt sind.
Auf diese Weise trägt der Einlasstutzen das Ventil 40.
Der aus Kunststoff bestehende Auslíassteil 54 sitzt auch koaxial über dem Einlasstutzen 42, wobei das obere Ende dieses Auslassteils 54 an den unteren Gehäuseteil 58 ausserhalb dessen Auslassöffnungen 60 anstösst. Das unter Ende des Auslassteils 54 ruht auf dem radialen Flansch 46 des Einlasstutzens 42. Der Auslassteil 54 bildet eine obere äussere, ringförmige Kammer 62, welche aussen durch Schlitze 64 mit dem Anschlusstutzen 66 für den Nachfülischlauch 26 und innen durch Schlitze 68 mit einer oberen, ringförmi, gen, inneren Kammer 70 kommuniziert, die den oben beschriebenen, engeren, zylindrischen Teil 5 und den Füllansatz 56 umgibt.
Wie aus Fig. 6 ersichtlich, kommuniziert diese obere, innere Kammer 70 unten mit einer unteren Ausiasskammer 72 durch Schlitze 74, die sich axial erstrecken und den weiteren, zylindrischen Teil 50 des Einlasstutzens 42 umgeben, wobei diese untere Auslasskammer 72 ein geschlitztes Stauglied 76 umschliesst und aussen mit dem Spülwasserbehälter 42 durch längliche Ausiassöffnungen 78, die über dem Flansch 46 des Einlasstutzen liegen, kommuniziert.
Das Ventil 40 besteht aus dem wie oben erwähnt vorzugsweise aus rostfreiem Stahl bestehenden, unteren Gehäuseteil 58, einem aus Kunststoff bestehenden oberen Gehäuseteil 80, einem aus nachgiebigem Material bestehenden Dichtungskörper 82 und dem vorzugsweise aus rostfreiem Stahl bestehenden Steuerstift 84, also nur aus vier Hauptteilen.
Der untere Gehäuseteil 58 ist mit einem flachen, ringförmigen VentiLsitz 86 zwischen dem Einlass- oder Füllansatz 56 und den Auslassöffnungen 60 versehen, so dass dieser Ventilsitz im unteren Gehäuseteil zwischen den Einias.s- und den Auslassmitteln für diesen unteren Gehäuseteil angeord; net ist. Ausserhalb der Auslassöffnungen 60 ist der untere Gehäuseteill 58 mit einer flachen, ringförmigen Dichtungsfläche 88 versehen, an die aussen ein sich axial erstreckender Kragen 90 anschliesst. Dieser untere Gehäusetetib 58 ist somit im wesentlichen kappen förmig, oben offen und enthält in einem mittleren Teil den Ventilsitz 86.
Dadurch ist, wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, ein Hauptdurchlas sweg des Schwimmerventils 20 vom Wassereinlassrohr 22 durch den Einlasstutzen 42 nach oben und durch den Füilansatz 56 in den unteren Teil 58 des Ventilgehäuses geschaffen. Dieser Durchlassweg verläuft dann im unteren Gehäuseteil 58 nach aussen über den Ventilsitz 86 und nach unten durch die Ventilauslassöffnungen 60 in die obere äussere Kammer 62 im Auslassteil 54.
Von da verläuft der Durchlassweg nach aussen durch den Anschlusstutzen 66 für den Nachfüllschlauch 26 und in diesen Schlauch, aber in erster Linle nach unten in einem Kreislauf um den Ein lasstutzen 42 herum und schliesslich nach aussen durch die unteren Auslassöffnungen 78 in den Spülwasserbe hälter 24.
Es ist zu bemerken, dass das Wasser in diesem Durchlassweg innerhalb des Ausiassteils 54 nicht nur einem Kreislauf folgt, sondern auch durch eine Reihe Schlitze und um Stauorgane fliessen muss, so dass nicht nur das Geräusch der Wasserströmung kleingehalten, sondern auch mineralische Ablagerungen und andere feste Fremdstoffe des Wassers im Auslassteil abgeschieden werden. Auch die durch den Schlitz 64 gebildete Öffnung im Anschlusstutzen 66 für den Nach füllschlauch hat diese Wirkung.
Auf diese Weise wird der grösste Teil solcher Stoffe im Auslassteil 54 zu; rückgehalten und kann bequem aus diesem herausgespült werden, wie weiter unten eingehend beschrieben wird und durch die eine Einheit bildende Konstruktion des Schwimmerventils 20 und insbesondere die eine Einheit bildende Konstruktion dessen Ventlis 40 ermöglicht wird.
Der aus nachgiebigem Material bestehende Dichtungskörper 82 des Ventils 40 steuert das Wasser auf dem soeben beschriebenen Durchllassweg und ist einstückig, einschliesslich des verstärkten, abgestuft zylindrischen, mittleren, feststehenden Teiles 92, der aussen durch den verhältniLsmässig dünnen, ringförmigen, biegsamen Verbindungsteil 94 mit dem verstärkten, ringförmigen, beweglichen Teil 96 verbunden ist. Der bewegliche Teil 96 ist seinerseits aussen durch den verhältnismässig dünnen, ringförmigen, biegsamen Verbindungsteil 98 mit dem verstärkten, äusseren, ringförmigen, feststehenden Teil 100 verbunden.
Dadurch ist der Dichtungskörper 82 membranartig, wobei sein be we glicher Teil 96 axial beweglich in bezug auf den mittleren, feststehenden Teil 92 und den feststehenden äusseren Teil 100 ist.
Der Dichtungskörper 82 ist an seiner oberen Seite im kappenförmigen, oberen, aus Kunststoff bestehenden Gehäuseteil 80 aufgenommen. Dabei sitzt der mittlere, feststehende Teil 92 des DichtJngskörpers, 82 koc axial in einem sich nach unten erstreckenden, ringförmigen, abgestuften Ansatz 102 des Gehäuseteils 80 und stösst an diesen an. Der biegsame Verbindungsteil 94 des Dichtungskörpers 82 ist vom unteren Ende dieses Ansatzes 102 distanziert. Der bewegliche Teil 96 des Dichtungskörpers 82 ist dem Sitz 86 als Verschlusstück zuge ordne.t und nach aussen vom Ansatz 102 und nach unten von der sich radial erstreckenden, inneren Fläche 104 distanziert.
Der biegsame Verbindungsteil 98 ist nach unten von dieser Fläche 104 distanziert, und dler fest- stehende äussere Teil 100 stösst an diese Fläche 104 an und sitzt aussen teleskopisch in einem sich nach unten erstrecken ringförmigen Kragen 106. Wie ins besondere aus Fig.
2, 3 und 4 ersichtlich, ist durch diese Form und Anordnung des Dichtungskörpers 82 und die innere Randform des oberen Gehäuseteils 80 eine im Querschnitt etwa umgekehrt U-förmige, ringförmige Druckkammer 108 zwischen dem beweglichen Teil 96 des Dichtungskörpers 82 und der inneren Fläche 104 des oberen Gehäuseteils 80 gebildet. Diese Kammer 108 ist innen durch den abgestuften Ansatz 102 des oberen Gehäusetei,lls 80 und aussen durch den feststehenden äusseren Teil 100 des Dichtungskörpers 82 begrenzt.
Weiterhin bilden eine Reihe am Umfang distanzierter Schlitze 110 in der Innenfläche des abgestuften Ansatzes 102 des oberen Gehäuseteiis 80 einen Durchlass zwischen dieser Druckkammer 108 nach in nen in eine ringförmige Verteilerkammer 112 und durch diametrale Öffnungen 114 des Dichtungskör- pers 82 in eine koaxiale Bohrung 116, 122, 126 des Teils 92, die zwei voneinander und von den Enden der Bohrung distanzierte Erweiterungen 120 und 124 aufweist.
Wie Fig. 3 und 10 in grösserem Masstab zeigen, hat der Steuerstift 84, der in dieser Bohrung verschiebbar ist ein konisch verjüngtes, unteres Ende 132, einen dickeren Durchlassteil 134, einen ebenso dicken unteren Dichtungsteil 136, einen kürzeren dünneren Durchlassteil 138, einen noch dünneren Verteilerted 140 und einen dickeren, oberen Dichtungsteil 142, welcher sich in einer Steuerauslassöffnung 128 des oberen Gehäuseteils 80 befindet und an seinem oberen Ende mit einem kugelförmigen Verbindungsstück 144 versehen ist.
Sowohl die Bohrung 116, 122, 126 und deren Erweiterungen, 120 und 124 als auch der Steuerstift 84 sind zylindrisch und so bemessen, dass die Teile 116, 122 und 126 der Bohrung verhältnismässig dicht an die Teile 134, 136, 142 des Steuerzapfens 84 angrenzen, wenn einige dieser Teile des Zapfens axial in einigen dieser Teile der Bohrung verschoben werden. Am Umfang distanzierte, sich axial erstreckende, schraubenlinsenförmige Durchlassnuten 146 und 148 sind am Durchlassteil 134 und am kleineren Durchlassteil 138 gebildet. Durch diese Nuten kann Wasser strömen, während Fremdkörper und Abscheidungen zurückgehalten werden.
Wenn der Steuerstift 84 in seiner unteren der Schliesslage des Ventils entsprechenden, in Fig. 2 und 3 gezeigten Stellung ist, befindet sich das untere, korde sche Ende 132 dies Stiftes unterhalb des unteren Endes 118 der Bohrung, der Durchlassteil 134 des Stiftes ist in diesem Ende 118 der Bohrung, der untere Dichr tungsteil 136 ist in der Erweiterung 120 der Bohrung, der kleinere Durchlasisteil 138 des Stiftes ist im mittleren Teil 122 der Bohrung, der Verteilerteil 140 ist in der Erweiterung 124 der Bohrung, ind der obere Dichtungsteil 142 des Stiftes ist im oberen Teil 126 der Bohrung.
Dabei kann das Wasser vom Raum unterhalb des mittleren, feststehenden Teils 92 des Dichtungskörpers 82 nach oben durch die Nuten 146 in die Druckkammer 108 fliessen, wobei es den beweglichen Teil 96 des Dichtungskörpers 82 nach unten drückt, während der obere Dichtungsteil 142 des Stiftes am oberen Teil 126 der Bohrung abdichtet.
Da das obere Ende des mittleren, feststehenden Teils 92 des Dichtungskörpers 82 an den oberen Gehäuseteil 80, der äussere feststehende Dichtungsteil 100 des Dichtungs- körpers 82 an den oberen Gehäuseteilf 80 und an dessen Flansch 106 anstösst, ist an diesen Stellen ein dichter Abschluss erzielt.
In der oberen Stellung des Steuerstiftes 84, welche der Offenstellung des Ventils entspricht und in Fig. 4 gezeigt ist, ist das untere Ende 132 des Stiftes teilweise in den unteren Teil 118 der Bohrung hineinbewegt, der Durchlassteil 134 des Stiftes ist teilweise in diesem Teilt 118 der Bohlrung und teilweise in deren Erweiterung 120, der untere Dichtungsteil 136 des Stiftes ist in dem Teil 122 der Bohrung und dichtet, der kleinere Durch lassteil 138 des Stiftes ist in der Erweiterung 124 der Bohrung, der Verteilerteil 140 des Stiftes ist im ganzen oberen Teil 126 der Bohrung, und der obere Dichtungsteil 142 des Stiftes ist oberhalb des oberen Endes des mittleren,
feststehenden Teils 92 des Dichtungskörpers. In dieser Stellung kann das Wasser nicht vom Raum unterhalb des mittleren Teiles 92 des Dichtungskörpers 82 durch die Bohrung nach oben fliesen, weil der untere Dichtungsteil 136 des Stiftes dicht im mittleren Teil 122 der Bohrung sitzt.
Das Wasser kann nicht in die Druckkammer 108 gelangen, aber aus ser Druckkammer durch den oberen Teil 126 der Boh- rung nach oben und durch die mittlere Auslassöffnung 128 des oberen Gehäuseteils 80 abfliessen In dieser Stellung des Steuerstiftes 84 kann der bewegliche Dich tungsteil 96 des Dichtungskörpers sich nach oben bewegen und das Wasser aus der Druckkammer 108 ver drängen.
Hierzu ist noch zu bemerken, dass eine Reihe distanzierter, radialer Nuten 150 an der inneren Fläche 104 des oberen Gehäuseteiles 80 gebildet sind, wodurch sichergestellt wird, dass, wenn der bewegliche Dichtungsteil 96 des Dichtungskörpers sich gegen diese innere Fläche 104 bewegt, die Druckkammer 108 nicht vollständig abgedichtet wird, sondern stets Wasser durch diese Nuten 150 eindringen kann.
Der obere Gehäuseteil 80, welcher über den aus nachgiebigem Material bestehende Dichtungskörper 82 greift, ist, wie weiter unten beschrieben, lösbar am unteren Gehäuseteil derart befestigt, dass der äussere Dichtungsteil 100 des Dichtungskörpers 82 zwischen die Dichtungsfläche 88 des unteren Gehäuseteils 58 und den oberen Gehäuseteil 80 gepresst ist, so dass eine äussere Umfangs dichtung erzielt ist, welche den Durchgang des Wassers nach aussen zwischen dem oberen und unteren Teil 80 und 58 des Gehäuses verhindert.
Wenn, wie Fig. 2 und 3 zeigen, der Steuerstift 84 m der unteren Stellung ist, welche der Schl2essllage des Ventils entspricht, geht das nach oben durch den Ein lasstutzen 42 zentral zum Dichtungskörper 82 fliessende Wasser nach oben durch den unteren Teil 116 der Bohrung in die Druckkammer 108, wodurch der bewegliche Dichtungsteil 96 des Dichtungskörpers 82 nach unten an den Ventilsitz 86 des unteren Gehäuseteils 58 gedrängt und das Ventil geschlossen wird.
Dadurch wird dem Wasser der Durchgang in den Spült wasserbehälter 24 als auch. in den Nachfüllschlauch 26 verhindert.
Wenn der Steuerstift 84 in seiner oberen Stellung ist, welche der OffensteLlung des Ventils entspricht, vergl. Fig. 4, ist der Durchgang des Wassers vom Raum unterhalb des Dichtungskörpers 82 nach oben in die Druckkammer 108 verhindert, während gleichzeitig Wasser aus der Druckkammer 108 nach oben und durch die mittlere Auslassöffnung 128 im oberen Gehäuseteil 80 aus dem Gehäuse heraus fressen kann.
Dabei drückt das Wasser an der Unterseite des Dichtungskörpers 82 und hebt dessen Dichtungsteil 96 vom Sitz 86 ab, wobe.i Wasser aus der Druckkammer 108 verdrängt wird und wonach das Ventil offen ist.
Nun kann Wasser vom Einlasstutzen 42 her zwischen dem abgehobenen Dichtungsteil 96 des Dich- tungskörpers und dem Ventilsitz 86 hindurch und dann nach aussen und unten durch die Auslassöffnungen 60 des unteren Gehäuseteils, und nach aussen durch den Anschlusstutzen 66 in den Nachfüllschliauch 26 sowie nach unten durch den Auslassteil 54 in den Spülwassertank 24 fliesen.
Das beschriebene Ventil 40 ist verhältnismässig einfach konstruiert und dabei sehr wirksam für die Steuerung des Wassers im Spülwasserbehälter 24. Die einzigen beweglichen, Teile dieses Ventils sind der be wegliche Dichtungsteil 96 des aus nachgiebigem Material bestehenden Dichtungskörpers 82 und der Steuerstift 84, während der mittlere feststehende Teil' 92 die- ses Dichtungskörpers ebenso wie der feststehende äussere Dichtungsteil 100 desselben stets zusammen mit dem oberen Ventilgehäuseteil 80 stillstehen. Da der mittLere feststehende Dichtungsteil 92 des Dichtungskörpers stets stationär ist, ist sichergestellt, dass die Lage des Steuerstiftes 84 jeweiLs richtig ist,
und es ist eine zuverlässige Wirkung sowohl in der offenen als auch in der geschlossenen Stellung des Ventils 40 ge währleistet.
Da die Druckkammer 108 zwischen dem beweglichen Dichtungsteil 96 des Dichtungskörpers und der inneren Fläche 104 des oberen Gehäuseteils 80 gebildet ist, ist es nicht erforderlich, geschlossene Kammern in diesem aus nachgilebigem Material bestehenden Dichtungskörper 82 zu bilden, so dass die Herstellung und das Zusammensetzen des Ventils keine Schwseng- keinen bieten. Auch ist die Druckkammer 108 zur Be wegung des beweglichen Dichtungsteiles 96 des Dichtungskörpers infolge ihres umgekehrt U-förmigen Querschnitts, wie gezeigt und beschrieben, sehr wirksam.
Der bewegliche Dichtungsteil 96 des Dichtungskörpers wird nicht nur direkt durch den Wasserdruck in der Druckkammer 108 nach unten an den Ventilsitz 86 gedrängt, sondern auch durch den umgekehrt U-förm;!gen Rand werden Kräfte an den Seiten des Querschnitts des beweglichen Dichtungsteiles ausgeübt, wodurch dieser in Schliessiage sicher am Ventilsitz anliegt. Wenn der bewegliche Dichtungsteil 96 am Ventilsitz 86 anliegt, liegen äussere Teile dieses Dichtungsteiles auf der Dichtungsfläche 88 des unteren Gehäuseteils 58 vergl. Fig. 2 und 3, wodurch verhindert wird, dass dieser bewegliche Dichtungsteil nach unten in die Auslassöffnungen 60 des unteren Gehäuseteils 58 hineingedrückt werden könnte.
Wie aus Flg. 2 und 3 ersichtlich, ist dann, wenn der Steuerstift 84 in seiner unteren Stellung ist, wobei Wasser in die Druckkammer 108 fliessen und ein Schliessen des Ventils 40 bewirken kann, der Durch lassteil 134 dieses Stifes im unteren Teil 118 der Bohr rung, so dass das nach oben um den Stift strömende Wasser durch die schraubenlinienförmig verlaufenden Druchltassnuten 146 strömen muss.
Obwohl dieser Durchlassteil 134 des Stiftes im unteren Teil 118 die- ser Bohrung niemals dichtet und auch nicht dichten darf, wenn eine ausreichende Was,serströmung nach oben in die Druckkammer 108 zum Schliessen des Ventils 40 aufrecht erhalten werden soll, werden dadurch, dass das Wasser durch diese schrauberilinienför- mig verlaufenden Nuten 146 strömen muss, Fremdkörper daran gehindert, in die zieren Teile des Ventiis zu gelangen und dessen einwandfreie Wirkungsweise zu stören.
Aus Fig. 4 ist die ebenso wichtige Tatsache zu ersehen, dass, wenn der Steuerstift 84 in seiner oberen Stellung ist, um das Wasser aus der Druckkammer 108 zu entlassen und das Ventil 40 zu öffnen, der Durch lassteil 134 des Stiftes noch hauptsächlich im unteren Teil 118 der Bohrung bleibt und den Eintritt von Fremdkörpern ins Innere des Ventils auch in dieser Stellung verhindert. Wie ersichtlich, verlässt der Druchlassteil 134 des Steuerstiftes 84 niemals den Ein, gang in die inneren Ventilräume, so dass stets ein Schutz gegen das Eindringen von Fremdkörpern aufrecht erhalten und die einwandfreie Wi,rkungswese des Ventils sichergestellt ist.
Wie oben erwähnt, besteht der obere Gehäuseteil 80 aus Kunststoff, bildet ein Stück mit dem unteren Ende der Führung 34 und überdeckt den unteren Gec häuseteil. Die Führung 34 hat einen quer durch sie hindurch gehenden Schlitz 152, wie Fig.7 zeigt. Der im Querschnitt umgekehrt U-förmDge Ventilbetäti- gungsheibeli 38 ist in diesem Schlitz 152 geführt und schwenkbar mit der Führung 34 und dem kugelförmi- gen Verbindungsstück 144 am oberen Ende des Steu- erstiftes 84 verbunden, wie Fig. 2 zeigt. Durch Aufwärtsschwenken des dem Ventil abgewandten Endes des Ventilbetätigungshebels 38 wird der Steuerstift 84 nach unten geschoben, um das Ventil 40 zu schliessen.
Die entgegengesetzte Bewegung des Ventilbetätigungs- hebels bewegt den Steuerstift nach oben, um das Ventil zu öffnen.
Das dem Ventil abgewandte Ende des Ventilbetäti- gungshebels. 38 ist schwenkbar mit der Verbindungsstange 36 verbunden, welche ihrerseits mit dem Schwimmer 32 verbunden ist, um aufwärts und abwärts mit dem Wasserspiegel bewegt zu werden. Die lKonst:ruk:tion,seinzelhleilten des Schwimmers 32 sind in dem oben erwärmten Patent Nr. 493 707 beschrieben, und für die vorliegende Beschreibung kann angenommen werden, dass der Schwimmer in der üblichen Art arbeitet.
Wichtig ist im vorliegenden Zusammenhang, dass der Schwimmer 32 vertikal venschilebbar, aber nicht drehbar an der Führung 34 mittels seiner im Querschnitt polygonalen, im Beispiel rechteckigen off- nung 154 geführt ist, die vertikal durch den Schwim- mer hindurch geht und die ihr angepasste Führung umschliesst, wie Fig. 12 zeigt.
Daher bewirkt ein Erfassen und Drehen des Schwimmers 32 eine Drehung der Führung 34. Weiterhin ist, wie insbesondere aus Fig. 7 und 8 ersichtlich, die Führung 43 verdrehungsfest und vertikal biegungsfest, indem sie ähnlich einem Gittermast ausgeführt ist Die Führung 34 ist mit einander gegenüberliegenden fortlaufenden Seltenteillen 156 geformt und die übrigen einander r gegenüberliegenden Seiten 158 sind gitterartig durchbrochen, wodurch die notwendige konstruktive Festigkeit erzielt wird.
Wie oben erwähnt, ist der obere Gehäuseteil 80 lösbar am unteren Gehäuseteil 58 befestigt. Zu diesem Zwecke sind, wie insbesondere Fig. 8 zeigt, am Kragen 90 des unteren Gehäuseteiles 58 innen am Umfang dir stanziert, nach innen vorstehende Verbindungsteile 160 gebildet, welche verschiebbar an den am Umfang distanzierten, aussen vorstehenden Verbindungsteilen 162 Legen, die am oberen Gehäuseteil 80 gebildet sind.
Der obere Gehäuseteil 80 kann daher auf den unteren Gehäuseteil 58. gesetzt werden, wie oben beschrieben, wobei die Verbindungsteile 162 des oberen Gehäusetei!s am Umfang benachbart und unterhalb der letzteren sind. Bei gegenseitiger Drehung dieser oberen und unteren Gehäuseteile greifen die Verbindungsteile 162 gleitend so unter die Verbindungsteile 160, dass diese Gehäuseteile miteinander fest vereinigt werden und der oben beschriebene, aus nachgiebigem Material bestehende Dichtungskörper zusammengedrückt wird.
Weiterhin sind' am oberen Gehäuseteil 80 die Anschllä- ge 164 gebildet, welche so angeordnet sind, dass sie an den Enden der Verbindungsteile 160; des unteren Ge- häuseteiles 58 anliegen, wenn die zur festen Verbindung dieser Gehäuseteile erforderliche gegenseitige Drehung beendet ist.
Am oberen Gehäuseteil sind auch Anschläge 166 gebildet welche radial' an den Verbin- dungsteilen 160 während dieser Drehung angreifen, um eine zwangsläufige Bewegung zu erzwingen und vor ei nem zufälligen Lösen zu schützen.
Bei dieser eine Einheit bildenden' Konstruktion des Ventil 40 und der ein Ganzes bildenden Verbindung zwischen dem oberen Ventilgehäuseteil 80 und der Führung 34 ist es zur Reinigung des Ventils von Niederschlägen oder Fremdkörpern lediglich nötig, den Schwimmer 32 zu erfassen und iin der geeigneten Reich tung zu drehen, wodurch die Führung 34 und der obe re Gehäuseteil gedrehet werden und der letztere vom unteren Gehäuseteil 58 gelöst wird.
Danach wird ledig lich durch Heben des Schwimmers 32 und der Führung 34, weiche den oberen Ventilgehäuseteil 80, den aus nachgiebigem Material bestehenden Dichtungs,kör- per 82 und damit den Steuerstift 84 tragen, der untere Ventilgehäuseteil 58 vollständig freigelegt,
so dass dieser untere Gehäuseteil mit dem Einlasstutzen 42 und dem Auslassteil 54 lediglich mittels durch diese und in den Spülwasserbehälter 24 fliessendes Wasser gespült werden können. Die Reinigung des übrigen Teils des Ventils 40, nämlich des oberen Gehäuseteils 80, und des Dichtungskörpers 82 kann einfach erfolgen, indem der Dichtungskörper vom äusseren Gehäuseteil abgenommen wird, wobei das Wiederzusammensetzen in umgekehrter Weise erfolgt.
Bei der gesamten Wirkungsweise des Schwimmer ventils 20 wird beim Spülen der nicht dargestellten toilette das Wasser vom Spülwasserbehälter 24 abge lassen, und wenn dessen Wasserspiegel fällt, gleitet der Schwimmer 32 längs der Führung 34 abwärts, öffnet schliesslich das Ventil 40 und lässt Wasser sowohl in den Spülwasserbehälter als auch durch den Nachfüll schlauch 26 in das Überlaufrohr 28.
Wenn der Wasserspiegel wieder steigt, gleitet d.er Schwimmer 32 längs der Führung 34 nach oben und schliesst schliesslich das Ventil 40, so dass die Wasserzuleitung unterbrochen wird.
Eine etwas andere Ausführungsform des Steuerstif- tes 84 ist in Fig. 13 dargestellt und mit 168 bezeichnet.
Der Stift 168 ist im wesentlichen ebenso, konstruiert wie der oben beschriebene Stift 84, soweit es sich um seinen Hauptteil handelt, und er hat ebenfalls das verjüngte untere Ende 170, den erweiterten Durchlassteil 172, den erweiterten unteren Dichtungsteil; 174, den weniger verjüngten Durchlassteil 176, den mehr verjüngten Verteilerteil 178, den erweiterten oberen Dich tungsteil 180 und den kugelförmigen Verbindungsteil 182.
Alle diese Teile sind so angeordnet und arbeiten mit dien verschiedenen Teilen des mittleren, feststehen- den Teils 92 des Dichtungskörpers ebenso zusammen, wie oben im Zusammenhang mit dem Stift 84 beschrieben.
Die einzigen Unterschiede zwischen dem Stift 168 und dein oben beschriebenen Stift 84 besteht hend darin, dass die Durchlassn.uten 184 im erweiter- ten Durchlassteil 172 und die Durchlassnuten 186 im weniger verjüngten Durchlassteil 176 im wesentlichen gerade sind und sich längs Mantellinien erstrecken, abweichend von den schraubenlinienförmig verlaufenden Durchlassnuten 146 und 148 des Stiftes 84, jedoch dienen die Durchlassnuten 184 und 186 demselben Zweck.
Obwohl das Schwimmerventil zum Zwecke der Steuerung des Wassers in einem Toillette=Spülwasserbe- hältelr dargestelit und beschrieben wurde, ist es. offen sichtlich, dass der Zweck des Schwimmerventils darin besteht, einen Flüssigkeitsspiegel in einem Behälter aufrechtzuerhalten, unabhängig davon, ob es sich um einen Toilette-Spülwasserbehälter oder um eine andere Vorrichtung handelt, und ob die in diesem enthaltene Flüssigkeit Wasser ist oder nicht.
Beispielsweise kann das oben beschriebene Schwimmerventil vorteilhafter- weise zur Steuerung des Wasserspiegels von Schwimmbecken oder sog. Range -Wasserbehältern, Verdamp- ferkondensatoren oder Kühltürmen verwendet werden, in jedem Falle zur Aufrechterhaltung eines Flüssig- keitsstandes in einem Behälter. Deshalb ist nicht beab sichtigt, die Prinzipien der vorliegenden Erfindung auf Schwimmerventile für Toilette-Spülwasserbehälter allein zu beschränken;
; SchwXimmerventi3e nach den Grundlagen der vorliegenden Erfindung können vielmehr für verschiedene andere Zwecke und Verwen- dungen installiert werden, die alle durch die Erfindung vollständig beabsichtigt sind.
Nach den Prinzipien der vorliegenden, Erfindung ist daher ein eine Einheit bildendes Schwimmerventil zur Steuerung des Wassers oder anderer Flüssigkeiten in Toilette-Spülwass erbehältern und anderen Vorrichtungen, welche die Aufrechterhaltung eines Flüssigkeits- standes in einem Behälter erfordern, geschaffen, welches ein äusserst zuveriässiges Ventil 40 zur Steuerung desselben und verschieine Teile, einschliesslich des Auslassteiles 54 hat, für eine Wasserströmung mit minimalem Strömungsgeräusch geeignet geformt ist,
wobei der Hauptteil dieses Schwimmerventils aus Kunststoff besteht, um sowohl die Schwierigkeite.n des Ge räusches als auch die der Korrosion herabzusetzen.
Obwohl das Ventil 40 des Schwimmerventils 20 im unteren Teil des Spülwasserbehälters 24 und unter dem Wasserspiegel angeordnet sein kann, hat das Schwim- merventil eine einheitliche Form, wobei die Ventilge häuse,teiLe 49 und 80 durch eine einfache Drehung des Schwimmers 32 und der Führung 34 leicht vonesnar- der lösbar sind und zwar so, dass die verschiedenen Teile des Ventils vollständig zur Reinigung und für andere Unterhaltszwecke zugänglich slind. Bei diesem Lösen werden keine Ventilteile frei, welche unter Wasser am Boden des Spülwasserbehälters 24 verloren gehen könnten.
Auch das Wiederzwsammensetzen des Schwimmerventils 20 ist infolge dessen Einfachheit ohne Fehlermöglichkeit und die zuverlässige Dichtung und Wirkungsweise des Ventils 40 ist auch dann si chergestellt, wenn dasselbe wiederholt von Personen ohne besondere Kenntnisse und Erfahrung auseinandergenommen und wieder zusammengesetzt wird.