Fahrgastsitz Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrgastsitz mit einem Gestell und einer daran gelenkig angebrach ten, verstellbaren Rückenlehne. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, die Sitzbequemlichkeit zu erhöhen, ohne da durch den Aufbau des Sitzes wesentlich zu komplizieren. Eine weitere Aufgabe besteht darin, den Sitz so leicht wie möglich zu bauen, ohne dass seine Festigkeit we sentlich beeinträchtigt wird.
Wesentlich für die erfindungsgemässe Gestaltung des Sitzes ist in erster Linie das Gestell, an dem die Rücken lehne angebracht ist. Dieses Gestell weist erfindungs- gemäss zwei durch mindestens zwei Querstreben ver bundene horizontale Längsholme auf, an denen Mittel zur Befestigung am Boden und/oder einer Seitenwand des Fahrzeuges angebracht sind, wobei die Längsholme nach hinten in aufwärtsgebogene Schenkel übergehen, an deren Enden die Gelenke für die Rückenlehne ange ordnet sind.
Das Rückenlehnengelenk kann somit beim Sitz hö her als die Hinterkante der Sitzpolsterbodenfläche lie gen, mit der die Rückenlehne in bekannter Weise ver bunden ist. Diese Verlagerung des Rück2nlehnengelenks nach oben erhöht, wie gefunden wurde, den Grad der Bequemlichkeit.
Das in der angegebenen Weise mit nach oben gezo genen Schenkeln versehene Gestell wird durch die auf die Rückenlehne wirkende Last erheblich auf Biegung beansprucht. Damit die Längsholme dieser Biegung standhalten können, ohne aus besonders kräftigem und daher schwerem Profil hergestellt werden zu müssen, können die Längsholme mit Verstärkungseinlagen ver sehen werden, die sich beiderseits vom gefährlichen Biegequerschnitt aus erstrecken, und zwar in der einen Richtung zweckmässig bis zum Rückenlehnengelenk oder darüber hinaus und in der anderen Richtung zweck mässig bis etwa zur Hälfte des horizontalen Abschnitts des Holmes. Diese Verstärkungen bestehen vorzugsweise aus einfachen Flachprofilen, die vor dem Biegen der Holme in diese eingeschoben werden.
Die Gestaltung der Flachprofile und ihre Mitwirkung an der Ausbildung der Rückenlehnengelenke geht aus der nachstehenden Beschreibung im einzelnen hervor.
Der Sitz wird zweckmässig mit Armstützen versehen, die in den Rückenlehnengelenken angebracht sind, und zwar derart, dass sie aus ihrer Gebrauchsstellung nach oben schwenkbar sind, in Gebrauchsstellung aber ihre einmal durch Justierung festgelegte Neigung unabhängig von der Neigung der Rückenlehne behalten.
Diese und andere Einzelheiten gehen aus der nach stehenden Beschreibung des gezeichneten Ausführungs beispiels hervor. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäss ge stalteten Fahrgastsitzes, Fig. 2 eine Stirnansicht des Sitzes nach Fig. 1 in etwas vergrössertem Massstabe, gesehen in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1 und mit dem einen Rückenlehnen gelenk im Längsschnitt, Fig. 3 einen Teil des Untergestells in stark ver grössertem Massstabe und perspektivischer Darstellung,
teilweise im Schnitt, Fig. 4 einen Längsschnitt durch das eine Rücken lehnengelenk, ähnlich dem bereits in Fig. 2 erscheinen den Schnitt und Fig. 5 eine Ansicht des Gelenks nach Fig. 4, ge sehen in Richtung des Pfeiles V in Fig. 4.
Der gezeichnete Sitz besteht aus einem Untergestell, das sich aus zwei einander parallelen Längsholmen 1 mit diese einander verbindenden Querstreben 2 zusammen setzt. An dem Untergestell sind Mittel zur Befestigung des Sitzes am Fahrzeug angebracht, und zwar in Form einer Stütze 3 zur Befestigung des Sitzes auf dem Boden und eines Winkels 4 zur Befestigung an einer Seiten wand des Fahrzeugs. Die Längsholme 1 gehen an ihren rückwärtigen Enden in nach oben abgewinkelte Schen kel 5 über, an deren oberen Enden Gelenke 6 für den Rahmen 7 einer Rückenlehne angebracht sind, deren Polster mit 8 bezeichnet ist. Die Gelenke 6 dienen gleichzeitig zum Anschluss von Armstützen 9 mit auf gesteckten Polstern 10.
Der Rahmen 7 der Rückenlehne erstreckt sich nach unten über das Gelenk 6 hinaus. Mit seinem Ende 11, das ein wenig oberhalb des halben Abstandes zwischen dem Gelenk 6 und dem horizontalen Teil der Längs holme 1 liegt, dient er zum Anschluss von Scharnieren 12 für die abgekröpften Teile 13 zweier U-Schienen 14, die in Fig. 2 in Stirnansicht erscheinen und auf teil weise aus geräuschminderndem Kunststoff bestehenden Rollen 15 laufen, die nahe der vorderen Stirnkante des Untergestells 1, 2 gelagert sind. Eine Veränderung der Neigung der Rückenlehne 7, 8 hat eine mehr oder weni ger horizontale Verschiebung der Schienen 14 und eines von diesen getragenen Sitzpolsters 16 zur Folge.
Das Mass dieser Verschiebung hängt davon ab, wie die Lage der Gelenke 6 und die Achse der Scharniere 12 in der Höhe gewählt worden ist. Man hat es daher in der Hand, die horizontale Verschiebung des Polsters 16 bei Änderung der Rückenlehnenneigung so zu bemessen, wie es die Raumverhältnisse gestatten und die Bequemlich keit erfordert.
Die Schienen 14 sind im gezeichneten Beispiel hori zontal dargestellt, wenn sich die Rückenlehne in voll aufgerichteter Lage befindet. Wenn die Rückenlehne dann nach hinten geneigt wird, verliert die Vorderkante 17 des Sitzpolsters 16 etwas an Höhe. Dies kann leicht dadurch ausgeglichen werden, dass man den Schienen 14 von vornherein eine bestimmte Neigung gegen die Horizontale gibt. Diese Neigung kann so gewählt wer den, dass der Höhenverlust an der Stelle 17 ausgeglichen, verstärkt oder umgekehrt in einen Höhengewinn umge wandelt wird.
In der jeweils gewählten Stellung kann die Rücken lehne 7, 8 durch einen Kraftspeicher festgelegt werden. Dieser besteht aus einem Zylinder 18, einem darin gegen Federkraft beweglichen, nicht sichtbaren Kolben und einer nach aussen geführten Kolbenstange 19. Die im Zylinder 18 eingeschlossene Feder kann aus einem unter hohem Druck stehenden Gaspolster bestehen. In diesem Falle handelt es sich bei den mit 18 und 19 bezeichneten Teilen um eine sogenannte Gasfeder.
Die freien Enden dieser Gasfeder, d. h. das freie Ende des Zylinders 18 und das freie Ende der Kolbenstange 19, sind zwischen einem beweglichen und einem festen Punkt des ganzen Gestells so angeordnet, dass die Gas feder bestrebt ist, die Rückenlehne 7, 8 aufzurichten. Durch einen Handhebel 20 können die Teile 18, 19 gegeneinander gesperrt werden, so dass die Rückenlehne in einer bestimmten frei wählbaren Stellung verharrt. Wird die Sperre durch Betätigung des Handhebels 20 ausgelöst, so kehrt die unbelastete Rückenlehne 7, 8 in ihre mit vollen Linien gezeichnete voll aufgerichtete Grundstellung zurück.
Die Neigung nach hinten ge schieht nach Auslösung a1 Hebel 20 durch mehr oder weniger starken Rückendruck gegen die Lehne, wie dies bei Fahrgastsitzen üblich ist.
Wegen ihrer aufwärtsgerichteten Schenkel 5 sind die Längsholme 1 des Untergestells erheblich auf Bie gung beansprucht. Sie sind daher gemäss Fig. 3 ver steift, um die Biegungsmomente ohne bleibende Form änderungen aufnehmen zu können.
Die Holme 1 bestehen, wie Fig. 3 zeigt, aus je einem hochkantgestellten Kastenprofil 21, das von einer Kunststoffumhüllung 22 umgeben ist. Vor dem Biegen des Profils 21 wird ein versteifend wirkendes Flach profil 23 eingeschoben, das sich etwa von der Mitte des horizontalen Teiles des Holmes 21, also von der Stelle 24 in Fig. 1, bis über das freie Ende 25 des Kasten profils am Gelenk 6 hinaus erstreckt, wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht. Nahe seinem unteren Ende hat das Flachprofil 23 eine Kröpfung 26, die dafür sorgt, dass das Profil auf Mitte gehalten wird.
Zu demselben Zweck und zur zusätzlichen Versteifung dienen Lachen 27, die gemäss Fig. 4 sich ebenso weit aus dem zuge ordneten Schenkel 5 heraus erstrecken wie das ver steifende Profil 23.
Die Gestaltung der Rückenlehnengelenke geht im einzelnen aus Fig. 4 und 5 hervor. Jedem Gelenk ist eine mittels einer Lasche 28 an den Rahmen 7 der Rückenlehne angeschweisste Mutter 29 zugeordnet. Durch Löcher in den Laschen 27 und dem verstei fenden Flachprofil 22 sowie durch zwei Gabelenden 30 der zugehörigen Armstütze 9 wird von der einen Seite ein Schraubenbolzen 32 und von der anderen Seite eine abgesetzte Distanzbüchse 33 gesteckt, die den Bolzen 32 umgibt.
Der Bolzen 32, der mit Rundkopf 34 und Sechskantausnehmung 35 versehen ist, wird hier auf in die Mutter 29 geschraubt. Damit ist der gelenkige Anschluss der Rückenlehne an die Schenkel 5 der Holme fertiggestellt und zugleich eine schwenkbare Lagerung für die Armstütze 9 geschaffen, deren Gabelenden 30 teils auf dem Rundkopf 34 und teils auf der Distanz büchse 33 drehbar sind.
Die Armstütze 9 kann in üblicher Weise hochge klappt werden. In ihrer niedergeklappten Stellung wird ihre Neigung durch eine Madenschraube 36 bestimmt, die sich mit ihrer Stirnfläche am zugeordneten Holm schenkel 5 abstützt. Die Schraube 36 wird so einge stellt, wie es einer bequemen Neigung der Armstütze entspricht. Diese Neigung bleibt bei allen Einstellungen, die die Rückenlehne einnehmen kann, unverändert er halten.
Ebenso wie die Holme 1 und ihre Schenkel 5 kön nen auch andere Teile mit Kunststoffumhüllungen ver sehen werden. Ferner kann es zweckmässig sein, vor stehende Teile mit abgerundeten Kunststoffkappen oder dergleichen zu versehen, um scharfe Kanten abzudecken und dem Ganzen ein gefälliges Aussehen zu verleihen.
Passenger seat The invention relates to a passenger seat with a frame and an adjustable backrest articulated thereon. It is based on the task of increasing seating comfort without complicating the structure of the seat significantly. Another task is to build the seat as light as possible without its strength is significantly impaired.
Essential for the inventive design of the seat is primarily the frame on which the backrest is attached. According to the invention, this frame has two horizontal longitudinal spars connected by at least two transverse struts, on which means for fastening to the floor and / or a side wall of the vehicle are attached, the longitudinal spars merging backwards into upwardly curved legs, at the ends of which the joints for the backrest is arranged.
The backrest joint can thus lie in the seat Hö than the rear edge of the seat cushion bottom surface, with which the backrest is connected in a known manner. This upward displacement of the backrest hinge has been found to increase the level of comfort.
The frame provided in the manner indicated with legs pulled upward is subject to considerable bending stress due to the load acting on the backrest. So that the longitudinal spars can withstand this bend without having to be made of a particularly strong and therefore heavy profile, the longitudinal spars can be seen with reinforcing inserts that extend on both sides from the dangerous bending cross-section, in one direction expediently to the backrest joint or in addition, and in the other direction useful up to about half of the horizontal section of the spar. These reinforcements preferably consist of simple flat profiles that are pushed into the spars before they are bent.
The design of the flat profiles and their contribution to the formation of the backrest joints can be seen in detail from the description below.
The seat is expediently provided with armrests which are attached to the backrest joints in such a way that they can be swiveled upwards from their position of use, but in the position of use they retain their inclination, once determined by adjustment, regardless of the inclination of the backrest.
These and other details can be found in the following description of the drawn execution example. In the drawing: Fig. 1 shows a side view of a passenger seat according to the invention, Fig. 2 shows an end view of the seat according to Fig. 1 on a slightly enlarged scale, seen in the direction of arrow II in Fig. 1 and with the one backrest joint in longitudinal section , Fig. 3 a part of the underframe on a greatly enlarged ver scale and a perspective view,
partially in section, Fig. 4 shows a longitudinal section through a backrest joint, similar to that already in Fig. 2, the section and Fig. 5 shows a view of the joint according to FIG. 4, see ge in the direction of arrow V in FIG.
The seat shown consists of an underframe which is composed of two parallel longitudinal bars 1 with cross struts 2 connecting them to one another. On the underframe means for fastening the seat to the vehicle are attached, in the form of a support 3 for fastening the seat on the floor and an angle 4 for fastening to a side wall of the vehicle. The longitudinal spars 1 go at their rear ends in upwardly angled angle's 5, at the upper ends of which joints 6 are attached to the frame 7 of a backrest, the pad of which is denoted by 8. The joints 6 simultaneously serve to connect armrests 9 with cushions 10 attached.
The frame 7 of the backrest extends downward beyond the joint 6. With its end 11, which is a little above half the distance between the joint 6 and the horizontal part of the longitudinal bars 1, it is used to connect hinges 12 for the cranked parts 13 of two U-rails 14, which are shown in FIG. 2 in Front view appear and run on partially made of noise-reducing plastic rollers 15 which are mounted near the front end edge of the base 1, 2. A change in the inclination of the backrest 7, 8 has a more or less ger horizontal displacement of the rails 14 and a seat cushion 16 carried by these result.
The extent of this shift depends on how the position of the joints 6 and the height of the axis of the hinges 12 has been chosen. It is therefore up to you to measure the horizontal displacement of the cushion 16 when the backrest inclination changes, as the space conditions allow and the comfort requires.
The rails 14 are shown in the drawn example hori zontal when the backrest is in a fully upright position. When the backrest is then tilted backwards, the front edge 17 of the seat cushion 16 loses some height. This can easily be compensated for by giving the rails 14 a certain inclination relative to the horizontal from the start. This inclination can be chosen in such a way that the loss of height at point 17 is compensated for, reinforced or, conversely, converted into a gain in height.
In the selected position, the backrest 7, 8 can be set by an energy storage device. This consists of a cylinder 18, a piston which is not visible and which can move against spring force therein, and a piston rod 19 which is guided to the outside. The spring enclosed in the cylinder 18 can consist of a gas cushion under high pressure. In this case, the parts labeled 18 and 19 are a so-called gas spring.
The free ends of this gas spring, i.e. H. the free end of the cylinder 18 and the free end of the piston rod 19 are arranged between a movable and a fixed point of the entire frame so that the gas spring strives to erect the backrest 7, 8. The parts 18, 19 can be locked against each other by a hand lever 20 so that the backrest remains in a certain freely selectable position. If the lock is triggered by actuating the hand lever 20, the unloaded backrest 7, 8 returns to its fully upright basic position drawn with full lines.
The inclination to the rear ge happens after triggering a1 lever 20 by more or less strong back pressure against the backrest, as is common with passenger seats.
Because of their upward legs 5, the longitudinal bars 1 of the underframe are significantly stressed on bending supply. They are therefore stiffened according to FIG. 3, in order to be able to absorb the bending moments without permanent changes in shape.
As FIG. 3 shows, the spars 1 each consist of an edgewise box section 21 which is surrounded by a plastic casing 22. Before bending the profile 21, a stiffening flat profile 23 is inserted, which extends approximately from the center of the horizontal part of the spar 21, i.e. from the point 24 in FIG. 1, to the free end 25 of the box profile at the joint 6 extends beyond, as can be seen in particular from FIG. Near its lower end, the flat profile 23 has a crank 26 which ensures that the profile is held in the middle.
For the same purpose and for additional stiffening, pools 27 are used which, according to FIG. 4, extend as far out of the assigned leg 5 as the stiffening profile 23.
The design of the backrest joints can be seen in detail from FIGS. 4 and 5. A nut 29 welded to the frame 7 of the backrest by means of a bracket 28 is assigned to each joint. Through holes in the tabs 27 and the stiffening flat profile 22 and through two fork ends 30 of the associated armrest 9, a screw bolt 32 is inserted from one side and an offset spacer sleeve 33 which surrounds the bolt 32 from the other side.
The bolt 32, which is provided with a round head 34 and a hexagonal recess 35, is screwed onto the nut 29 here. This completes the articulated connection of the backrest to the legs 5 of the bars and at the same time creates a pivotable mounting for the armrest 9, the fork ends 30 of which are partly rotatable on the round head 34 and partly on the distance sleeve 33.
The armrest 9 can be folded up in the usual way. In its folded down position, its inclination is determined by a grub screw 36, which is supported with its end face on the associated spar leg 5. The screw 36 is set as it corresponds to a comfortable inclination of the armrest. This inclination remains unchanged in all settings that the backrest can adopt.
As well as the spars 1 and their legs 5, other parts with plastic casings can also be seen ver. Furthermore, it can be useful to provide protruding parts with rounded plastic caps or the like to cover sharp edges and give the whole thing a pleasing appearance.