Einrichtung zum Steuern des Durchflusses eines gasförmigen oder flüssigen Mediums Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Steuern des Durchflusses eines gasförmigen oder flüssigen Me diums, welche Einrichtung in mit einem Fluidum oder einer Flüssigkeit arbeitenden Datenverarbeitungs- und Verarbeitungssteuereinrichtungen verwendet werden kann.
Bei derartigen Einrichtungen wird häufig verlangt, dass ein einzelnes Ventil von einer Mehrzahl von beweg lichen mechanischen Teilen betätigt wird, von denen wenigstens einige in eng begrenzten und relativ unzu gänglichen Stellungen in der Einrichtung angeordnet sind. Bei den vorbekannten Einrichtungen dieser Art wurde diesem Erfordernis gelegentlich durch die Ver wendung eines herkömmlichen Ventils begegnet, welches über einen beweglich gelagerten Querbalken betätigt wird. Derartige Querbalken und Ventilanordnungen sind jedoch verhältnismässig kompliziert und manchmal emp findlich und erfordern ein Auswechseln, eine Wartung oder eine Justage in den genannten begrenzten Stellun gen.
Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe ge stellt, eine Einrichtung zu schaffen, welche anstelle der vorbekannten Querbalken und Ventilanordnungen ver wendet werden kann und welche robust ist und eine lange Lebensdauer aufweist und einen geringen War- tungs- und Justageaufwand erfordert.
Die erfindungsgemässe Einrichtung ist dadurch ge kennzeichnet, dass ein längliches Steuerglied über an dessen Enden befestigte Schraubenfedern mit Tragglie dern verbunden ist, dass wenigstens eine der Schrauben federn teilweise eine Kammer umschliesst, zu der das Medium durch wenigstens eines der Tragglieder Zutritt hat, und dass die Windungen der Schraubenfedern so vorgespannt sind, dass aneinandergrenzende Windungen zum Erreichen einer Abdichtung sich berühren, wenn das Steuerglied sich in seiner Ruhestellung befindet.
Anhand der Zeichnung soll am Beispiel einer bevor zugten Ausführungsform in Verbindung mit der nach folgenden Beschreibung der Gegenstand der Erfindung näher erläutert werden. In den Zeichnungen ist Fig. 1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform der Einrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung in nicht abgelenktem Zustand, wobei gewisse Teile aufgeschnit ten dargestellt wurden, um die innere Struktur zu zeigen, Fig. 2 eine Einrichtung gemäss Fig. 1 in abgelenktem Zustand, und Fig. 3 eine vertikale Schnittansicht längs der Linie 3-3 von Fig. 1.
Wie in den Zeichnungen gezeigt, besteht die beson dere Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes aus einer längs erstreckten Röhre oder einem Steuerglied 10, dessen Enden in einer flüssigkeits- oder gasdichten Ver bindung mit den Enden von zwei normalerweise flüssig- keits- oder gasdichten Schraubenfedern 11 und 12 ver bunden sind. Zwei Schäfte 15 und 16 sind flüssigkeits- oder gasdicht mit den Enden der Schraubenfedern 11 und 12 entgegengesetzt dem Steuerglied 10 angeordnet. Der Schaft 15 ist an seinem äusseren Ende geschlossen, während die innere Bohrung des Schaftes 16 sich durch seine Länge erstreckt.
Eine flexible Röhre 18 ist flüssig- keits- oder gasdicht auf dem Ende des Schaftes 16 ent gegengesetzt der Schraubenfeder 12 angeordnet und schafft eine Flüssigkeits- oder Gasverbindung zwischen dem Inneren der Federn 11 und 12 über das Steuerglied 10 und den Schaft 16 und einem exemplarischen Infor- mations-übertragungskanal (Fig. 1) für ein flüssiges oder gasförmiges Medium, der aus einer Rohrverzweigung 20, einem Pulsator 22 und einem Impulsgeber 24 be steht, welche mittels weiterer Rohrabschnitte 26 und 28 miteinander verbunden sind.
Derartige Impulsgeber, Pulsatoren, Rohrverzweigungen usw. sind in der schwei zerischen Patentschrift Nr. 453 391 dargestellt und be schrieben.
Die Schäfte 15 und 16 sind an den unteren Enden von flexiblen Trägern 30 und 31 befestigt. Die Träger 30 und 31 sind beispielsweise mittels Nieten 33 mit ihren oberen Enden an Gestellteilen 36 und 38 der Einrich tung befestigt. Auf einem nicht dargestellten Rahmen der Einrichtung sind zwei Gabelglieder 40 und 42 ange ordnet, welche Auskehlungen 41 und 43 an ihrem obe- ren Rand aufweisen, in welchen das Steuerglied 10 in nicht abgelenktem Zustand (Fig. 1 und 3) ruht.
Eine Mehrzahl von Schlüsselstäben 45 bis 92 sind unterhalb und unmittelbar benachbart dem Steuerglied 10 angeordnet, wobei nur sechs dieser Schlüsselstäbe zur Vereinfachung der Zeichnung dargestellt sind. Der Auf bau und die Verwendung der Schlüsselstäbe ist bekannt und braucht daher nicht allgemein erklärt zu werden. Zu Darstellungszwecken sei jedoch angenommen, dass jeder der Schlüsselstäbe 45 bis 92 so angeordnet ist, dass er durch eine Taste einer Schreibmaschine angehoben werden kann und dass die Schlüsselauskehlungen 45' und 89' am oberen Ende jedes Schlüsselstabes entspre chend der zugeordneten Taste angeordnet sind.
Wenn nunmehr acht Steuerglieder genau über den Schlüssel stäben angeordnet werden, wobei die Steuerglieder einen damit verbundenen Informations-übertragungskanal für ein flüssiges oder gasförmiges Medium von der Art, wie in Fig. 1 gezeigt, aufweisen, wird bei dem Drücken jeder Taste der Schreibmaschine eine einzige Kombination von Kanälen mit der Atmosphäre verbunden, wodurch die entsprechenden Pulsatoren 22 von den entsprechen den Impulsgebern 24 entkoppelt werden. Ein Band locher kann dann durch die Bewegung der Teile der acht Pulsatoren in Tätigkeit gesetzt werden, um aufeinander folgend eine Bandverschlüsselung entsprechend der ge drückten Tasten zu lochen.
Ein geeigneter Bandlocher ist allgemein in der US-Patentschrift Nr. 3 219 165 be schrieben. Eine Vielzahl von anderen Anwendungen der oben beschriebenen Einrichtung können ohne weiteres durchgeführt werden.
In Fig. 2 ist gezeigt, wie das Steuerglied 10 aus seiner normalen Lage, bei der die Einrichtung geschlossen ist, durch den Schlüsselstab 91 angehoben ist. Wie in Fig. 2 gezeigt, wird das Anheben der Röhre des Steuergliedes 10 nicht nur durch die biegbaren Schraubenfedern 11 und 12 bewirkt, bei welchen eine Trennung ihrer Win dungen hervorgerufen wird, sondern auch durch die leicht biegbaren Träger 30 und 31, welche ermöglichen, dass die Schäfte 15 und 16 leicht nach aussen aus ihrer normalen, koaxialen Lage zum Steuerglied 10 geneigt werden können.
Die leichte Neigung der Schäfte 15 und 16 erlaubt den Schraubenfedern 11 und 12, sich ent lang einer einfachen Kurve zu biegen, wenn das Steuer glied 12 von seiner normalen Stellung abgelenkt wird, anstelle einer S-förmigen Kurve, welche in dem Falle auftreten würde, wenn die Schäfte 15 und 16 starr be festigt wären. Die Erfahrung zeigt, dass solcherart ge lagerte Schraubenfedern 11 und 12 eine längere Lebens dauer aufweisen, als wenn sie einer einfachen Winkel ablenkung und der Scherkomponente, hervorgerufen durch eine im wesentlichen parallele Verschiebung des Steuergliedes 10 und der Schäfte 15 und 16, unterwor fen sind.
Damit die Träger 30 und 31, wie oben be schrieben, elastisch sind, können diese aus Federmaterial hergestellt werden. Es ist ferner möglich, auf die Träger 30 und 31 zu verzichten und statt dessen die Schäfte 15 und 16 starr in koaxialer Ausrichtung zu befestigen.
Bei gewissen Ausführungsformen des Erfindungs gegenstandes können auch die Gabelglieder 40 und 42 wegfallen, obgleich in diesem Falle die Lebensdauer der Federn 11 und 12 infolge der grösseren Ermüdung be trächtlich vermindert wird. Wenn die Gabelglieder 40 und 42 nicht vorhanden sind, kann das Steuerglied 10 auch in einer nach unten gerichteten Richtung abgelenkt werden. Wenn auf die Gabelglieder 40 und 42 verzichtet wird, kann das Steuerglied durch Schlüsselstäbe in zwei senkrecht zueinander verlaufenden Richtungen betätigt werden, z. B. durch einen Satz von Schlüsselstäben, von denen einige das Steuerglied in vertikaler und einige das Steuerglied in horizontaler Richtung betätigen.
Diese vorteilhafte Verfahrensart kann selbstverständlich bei den herkömmlichen Querbalken und Ventilanordnungen nicht angewendet werden.
Es hat sich gezeigt, dass die oben genannten Vor teile wirksam erreicht wurden und dass gewisse Verän derungen in dem oben angeführten Aufbau durchge führt werden können.
Es wird insbesondere festgestellt, dass die elastischen Träger 30 und 31 durch starre Träger ersetzt werden können, welche drehbar mit ihren benachbarten oberen Enden an den Gestellteilen 36 und 38 befestigt sind. Ferner kann auch das längliche Steuerglied 10 anstatt hohl voll ausgebildet werden. In diesem Falle kann es wünschenswert sein, dass auch die Bohrung des Schaftes 15 vollständig durch ihn hindurchläuft und dass ein zu sätzlicher Rohrabschnitt sich vom Schaft 15 zur Rohr- zweigung 20 oder dergleichen erstreckt. Der Schaft 15 kann auch, anstatt mit einer Bohrung versehen, voll sein.
Ferner können sowohl das Steuerglied 10 und einer der beiden Schäfte keine Bohrung aufweisen, wobei in diesem Falle nur die Schraubenfeder, die mit dem ande ren Schaft verbunden ist, als Ventil wirkt.
Device for controlling the flow of a gaseous or liquid medium The invention relates to a device for controlling the flow of a gaseous or liquid medium, which device can be used in data processing and processing control devices operating with a fluid or a liquid.
In such devices, it is often required that a single valve is operated by a plurality of movable union mechanical parts, at least some of which are arranged in narrow and relatively inaccessible positions in the device. In the previously known devices of this type, this requirement has occasionally been met by the use of a conventional valve, which is operated via a movably mounted crossbeam. Such crossbars and valve assemblies are, however, relatively complicated and sometimes sensitive and require replacement, maintenance or adjustment in the aforementioned limited positions.
The present invention has set itself the task of creating a device which can be used instead of the previously known crossbars and valve arrangements and which is robust and has a long service life and requires little maintenance and adjustment.
The device according to the invention is characterized in that an elongated control member is connected to support members via helical springs attached to its ends, that at least one of the helical springs partially encloses a chamber to which the medium has access through at least one of the support members, and that the Coils of the coil springs are preloaded so that adjacent turns to achieve a seal touch when the control member is in its rest position.
Based on the drawing, the object of the invention will be explained in more detail using the example of a preferred embodiment in conjunction with the following description. In the drawings, Fig. 1 is a side view of an embodiment of the device according to the present invention in the undeflected state, with certain parts cut open to show the internal structure, Fig. 2 shows a device according to Fig. 1 in the deflected state, and FIG. 3 is a vertical sectional view taken along line 3-3 of FIG. 1.
As shown in the drawings, the particular embodiment of the subject matter of the invention consists of a longitudinally extending tube or control member 10, the ends of which are in a liquid- or gas-tight connection with the ends of two normally liquid- or gas-tight coil springs 11 and 12 ver are bound. Two shafts 15 and 16 are arranged in a liquid-tight or gas-tight manner with the ends of the helical springs 11 and 12 opposite the control member 10. The shaft 15 is closed at its outer end, while the inner bore of the shaft 16 extends through its length.
A flexible tube 18 is liquid- or gas-tight on the end of the shaft 16 opposite the helical spring 12 and creates a fluid or gas connection between the interior of the springs 11 and 12 via the control member 10 and the shaft 16 and an exemplary information - Mation transmission channel (Fig. 1) for a liquid or gaseous medium, which consists of a pipe branch 20, a pulsator 22 and a pulse generator 24 BE, which are connected to each other by means of further pipe sections 26 and 28.
Such pulse generators, pulsators, manifolds, etc. are shown in the Swiss patent No. 453 391 and be written.
The shafts 15 and 16 are attached to the lower ends of flexible supports 30 and 31. The carriers 30 and 31 are attached, for example, by means of rivets 33 with their upper ends on frame parts 36 and 38 of the device. Two fork members 40 and 42 are arranged on a frame of the device, not shown, which have grooves 41 and 43 on their upper edge in which the control member 10 rests in the undeflected state (FIGS. 1 and 3).
A plurality of key rods 45 to 92 are arranged below and immediately adjacent to the control member 10, only six of these key rods being shown to simplify the drawing. The construction and use of the key bars is known and therefore does not need to be explained in general. For purposes of illustration, however, it is assumed that each of the key rods 45 to 92 is arranged so that it can be lifted by a key of a typewriter and that the key grooves 45 'and 89' are arranged at the upper end of each key rod corresponding to the assigned key.
If now eight control members are arranged exactly over the key rods, the control members having an associated information transmission channel for a liquid or gaseous medium of the type shown in FIG. 1, when each key of the typewriter is pressed a single one Combination of channels connected to the atmosphere, whereby the corresponding pulsators 22 are decoupled from the corresponding pulse generators 24. A tape hole punch can then be set in action by moving the parts of the eight pulsators in order to punch a tape key in sequence according to the keys pressed.
A suitable tape punch is generally described in U.S. Patent No. 3,219,165. A variety of other uses of the device described above can readily be carried out.
2 shows how the control member 10 is raised by the key rod 91 from its normal position in which the device is closed. As shown in Fig. 2, the lifting of the tube of the control member 10 is effected not only by the flexible coil springs 11 and 12, in which a separation of their windings is caused, but also by the easily bendable supports 30 and 31, which allow that the shafts 15 and 16 can be tilted slightly outwards from their normal, coaxial position with respect to the control member 10.
The slight inclination of the shafts 15 and 16 allows the coil springs 11 and 12 to bend along a simple curve when the control member 12 is deflected from its normal position, instead of an S-shaped curve which would occur in the event if the shafts 15 and 16 would be rigidly fastened. Experience shows that such ge superposed coil springs 11 and 12 have a longer life than when they are subjected to a simple angle deflection and the shear component caused by a substantially parallel displacement of the control member 10 and the shafts 15 and 16.
So that the carriers 30 and 31, as described above, are elastic, they can be made of spring material. It is also possible to dispense with the supports 30 and 31 and instead to fix the shafts 15 and 16 rigidly in a coaxial alignment.
In certain embodiments of the subject invention, the fork members 40 and 42 can be omitted, although in this case the life of the springs 11 and 12 is considerably reduced as a result of greater fatigue. If the fork members 40 and 42 are not present, the control member 10 can also be deflected in a downward direction. If the fork members 40 and 42 are dispensed with, the control member can be operated by key rods in two mutually perpendicular directions, e.g. B. by a set of key sticks, some of which operate the control member in a vertical direction and some of which operate the control member in a horizontal direction.
This advantageous type of method cannot of course be used with the conventional crossbeams and valve arrangements.
It has been shown that the advantages mentioned above were effectively achieved and that certain changes in the structure mentioned above can be carried out.
It is noted in particular that the elastic supports 30 and 31 can be replaced by rigid supports which are rotatably attached to the frame parts 36 and 38 with their adjacent upper ends. Furthermore, the elongate control member 10 can also be made solid instead of hollow. In this case it can be desirable that the bore of the shaft 15 also runs completely through it and that an additional pipe section extends from the shaft 15 to the pipe branch 20 or the like. The shaft 15 can also be full instead of being provided with a bore.
Furthermore, both the control member 10 and one of the two shafts can have no bore, in which case only the coil spring, which is connected to the other shaft, acts as a valve.